{"id":79880,"date":"2020-03-24T16:26:45","date_gmt":"2020-03-24T15:26:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=79880"},"modified":"2020-03-27T15:12:55","modified_gmt":"2020-03-27T14:12:55","slug":"grundrechte-fuer-alle-gleich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/grundrechte-fuer-alle-gleich\/","title":{"rendered":"Grundrechte – fuer alle gleich"},"content":{"rendered":"

Die Einschr\u00e4nkung von Grundrechten<\/a> (Recht<\/a> auf Freiz\u00fcgigkeit, Demonstrationsrecht<\/a>, …) macht nur Sinn, wenn sie von allen befolgt wird. Corona-Partys und Sit-Ins in kleiner Runde sind vorbei, die jungen Leute zeigen Vernunft beim Kampf gegen Ansteckungen mit dem Coronavirus<\/a>. Dies gllt leider nicht<\/a> f\u00fcr so viele\u00a0Migranten<\/a>, deren uneinsichtigem Verhalten<\/a> beim Herumstehen und Gruppenbilden gegen\u00fcber die Polizei fast machtlos erscheint.<\/strong> Das Benennen dieses Mi\u00dfstands als Rassismus<\/a> abzutun ist verantwortungslos und diffamierend<\/a> –\u00a0schlie\u00dfllich\u00a0geht es um Leben und Tod. Das Coronavirus<\/a> ist auch nicht rassistisch, sondern bef\u00e4llt bzw. behandelt alle gleich<\/a>.
\n.
\nLokalmedien berichteten bundesweit von \u201eAnsprachen\u201c \u2013 und fast immer sind es junge M\u00e4nnergruppen, oft afrikanische und arabische Jugendcliquen. Stellvertretend der im DIE WELT-Video (s.u.) gezeigte „schockierende Ortstermin“: Die schockierende Aussage „Tut mir leid, das ist Schicksal! Verstehen Sie?“ des jungen muslimischen Migranten im Interview erfolgt nicht etwa aus B\u00f6swilligkeit (Ha\u00df gegen Deutsche) oder Unwissenheit (wei\u00df ich nicht), sondern sie offenbart leider die f\u00fcr den Islam typische Grundhaltung: Schicksalsgl\u00e4ubigkeit, das Kismet<\/a>, passive Sich-Ergeben, die Unab\u00e4nderlichkeit, Taquia<\/a> und das Ausgeliefertsein aller irdischen Niederungen bestimmen das Denken gl\u00e4ubiger Muslime. In der Krise – wie nun in der Corona-Krise – wird zum Problem, dass der echte Wertekonsens zwischen muslimisch und christlich sozialisierten<\/a> Menschen in einer freiheitlichen-demokratischen Gesellschaft fehlt, weil es inkompatible Paradigmen aufeinanderprallen, die sich nicht so einfach „wegintegrieren“<\/a> lassen.
\n.
\nWir haben zu Hunderttausenden junge M\u00e4nner aus islam<\/a>-gepr\u00e4gten Kulturkreisen ins Land geholt und d\u00fcrfen uns jetzt nicht beklagen, wenn diese nicht geneigt sind, Quarant\u00e4ne und Kontaktsperren (Betretungsverbote, Ausgangssperre)\u00a0 einzuhalten. Was sollen die allenstehenden Jungens<\/a> denn tun, wenn sie in Quarant\u00e4ne sind?: Die deutsche Sprache lernen? Ein Buch lesen? Selbst schriftstellerisch t\u00e4tig sein? Da ist es einfacher, sich in den Glauben zu fl\u00fcchten<\/a> und in die Parallelgesellschaften<\/a>, in denen die restriktiven Anweisungen deutscher Beh\u00f6rden weniger gelten. Oder aber man begegnet den restriktiven Anweisungen der Exekutive mit Aggressivit\u00e4t, Aufm\u00fcpfigkeit bis hin Rebellion, wie z.B. der Aufruhr in Suhl\/Th\u00fcringen<\/a>.
\n.
\nH\u00f6chste Zeit, dass der deutsche Staat von Paralleljustiz<\/a> und \u201ezweierlei Ma\u00df\u201c Abstand nimmt. Es zeigt sich stets im Kleinen: Wenn vor einer Moschee 30-40 dicht beieinanderstehende Muslime geduldet werden (s.u.), dann wird schon wieder mit zweierlei Ma\u00df gerechnet. „Gleiches Recht f\u00fcr Alle<\/a>„<\/em><\/strong> bedeutet auch „Gleicher Rechteverlust (wie der Verlust auf Freiz\u00fcgigkeit) f\u00fcr Alle“<\/em><\/strong>. Wenn angesichts der furchtbaren Seuche die Regeln f\u00fcr „Almans“ auch wieder 1:1 f\u00fcr Migranten gelten werden, dann h\u00e4tte Corona sogar etwas Gutes.
\n.
\nWie auch immer – in Zeiten der\u00a0Corona-Krise<\/a> darf der Rechtsstaat<\/a> nicht dulden, da\u00df
\n– tagt\u00e4glich 500 Migranten ohne Virustest<\/a> die Grenze nach Deutschland\u00a0\u00fcberqueren k\u00f6nnen.
\n– viele Migranten die Quarant\u00e4ne-Verordnungen nicht einhalten k\u00f6nnen.
\nMit der Duldung konterkariert der Rechtsstaat die notwendigen Ma\u00dfnahmen der Quarant\u00e4ne bzw. Kontaktsperren.
\n26.3.2020
\n.<\/p>\n

„Wenn ich draufgehe – ist mir egal!“<\/strong>
\nMohamed ist 26, Corona interessiert ihn nicht. „Tut mir leid. Das ist Schicksal, verstehen Sie.“ So wie sie denen viele Menschen auf den belebten Stra\u00dfen von Berlin. Dass sie damit andere gef\u00e4hrden, ist ihnen egal. Ein schockierender Ortstermin. . ..
\n… Alles vom 24.3.2020 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.welt.de\/vermischtes\/plus206756189\/Corona-Videoreportage-in-Berlin-Passanten-nehmen-Gefahr-nicht-ernst.html
\n<\/a>.<\/p>\n

Schweiz: Gelenkte Immunisierung anstelle Verz\u00f6gerungstaktik<\/a>\u00a0(25.3.2020)
\n.
\nSo strikt setzt die Polizei das Kontaktverbot durch<\/strong>
\nDie Polizei kontrolliert, ob sich die Stadt an das Corona-Kontaktverbot h\u00e4lt. Bei allen angekommen sind die Regeln noch nicht
\nEs ist Dienstagmittag um 13.30 Uhr, als der Mannschaftswagen der 34. Einsatzhundertschaft am Neuk\u00f6llner Columbiadamm vorf\u00e4hrt. Vor der Sehitlik-Moschee stehen 30 bis 40 Menschen eng beieinander, einige umarmen einander. Christian M\u00fcller, Zugf\u00fchrer des 1. Zugs und gerade aus dem Polizeibus geklettert, unternimmt nichts. \u201eDas ist eine Trauerfeier, da m\u00f6chte ich nicht dazwischengehen<\/strong><\/em>\u201c, sagt er. Stattdessen ruft er seinen Kollegen zu: \u201eWir beginnen beim Spielplatz.\u201c ….
\nSeit dem fr\u00fchen Montagmorgen ist die Berliner Polizei unterwegs. Jeweils 300 Beamte in zwei Zw\u00f6lf-Stunden-Schichten, von 6 Uhr morgens bis 18 Uhr, dann die Nachtschicht. 251 Objekte und Personengruppen wurden seitdem kontrolliert. In 117 F\u00e4llen wurden Verst\u00f6\u00dfe gegen die \u201eVerordnung zur Eind\u00e4mmung des Coronavirus\u201c festgestellt. 44 Gesch\u00e4fte wurden geschlossen, 70 Strafanzeigen geschrieben….
\n60 bis 70 Leute, sagt er, h\u00e4tten sie am Mittag hier angesprochen, aufgescheucht. \u201eAber 30 Minuten sp\u00e4ter lassen sich wieder ganz andere nieder. Da m\u00fcssen wir nat\u00fcrlich freundlich bleiben<\/strong><\/em>, die k\u00f6nnen nichts daf\u00fcr, dass wir tausendmal das gleiche erz\u00e4hlen m\u00fcssen.\u201c
\n… Alles vom 25.3.2020 bite lesen auf
\nhttps:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/coronavirus-in-berlin-so-strikt-setzt-die-polizei-das-kontaktverbot-durch\/25678246.html<\/a><\/p>\n

Einige Kommentare:
\nDer „Rechtsstaat“ wird hier keinen Zentimeter Boden zur\u00fcckgewinnen.<\/strong>
\nWie will denn eine total unterbesetzte und Millionen \u00dcberstunden vor sich herschiebende Polizei das Kontaktverbot in den failed areas durchsetzen? Dazu geh\u00f6ren sehr mutige Einsatzf\u00fchrer, die eben auch dann selbst eine Trauerversammlung aufzul\u00f6sen haben, wozu sich der Berliner nicht in der Lage sah. Frage dabei: Wurde schon an den letzten beiden Freitagen das Verbot, sich in Moscheen zu versammeln, rigoros durchgesetzt?
\n25.3.2020, St.M.
\n.
\n\u201eTut mir leid, das ist Schicksal! Verstehen Sie?\u201c<\/strong>
\nSeit wann lassen Muslime sich etwas von kuffar sagen?
\n25.3.2020, MD<\/p>\n

Man versteht sich halt – Parallelgesellschaft<\/strong>
\nHeute gegen 18 Uhr in K\u00f6ln am Fitnessparcour im Gr\u00fcng\u00fcrtel. Drei Mitb\u00fcrger mit Migrationshintergrund trainieren auf dem Gel\u00e4nde obwohl es gut sichtbar abgesperrt ist und \u00fcberall Zettel h\u00e4ngen, die das Betreten der Anlage verbieten. Ein Wagen vom Ordnungsamt kommt langsam angefahren. Die Mitb\u00fcrger trainieren weiter. Der Wagen f\u00e4hrt ganz langsam am Parcour vorbei. Drinnen sitzen zwei Ordnungsamtmitarbeiter mit … Migrationshintergrund. Der Wagen verschwindet wieder. Niemand ist ausgestiegen. Niemand hat die Mitb\u00fcrger zurechtgewiesen. Man versteht sich halt! \ud83d\ude09
\n25.3.2020, KUR
\nMan sollte sich keine Illusionen mehr machen
\nDer \u00f6ffentliche Raum ist von Leuten besetzt, die auf unsere Kosten ihre Gepflogenheiten ausleben wollen. Der Staat hat seinen Machtanspruch hier leichtfertig dauerhaft eingeb\u00fc\u00dft. Corona geht diesen Leuten zwar am Allerwertesten vorbei, sobald der erste von denen aber infiziert ist und zu husten und r\u00f6cheln beginnt, werden die in Kompaniest\u00e4rke die Notaufnahmen der Krankenh\u00e4user st\u00fcrmen und das Personal windelweich pr\u00fcgeln, wenn es nicht nach ihren Anweisungen spurt. Nie vergessen: 87% der Deutschen wollten das so.
\n25.3.2020, H.K.
\n.
\nDieses zweierlei Ma\u00df in Deutschland geht mir sowas von auf den Zeiger!<\/strong>
\nDas zieht sich ja durch alle Bereiche! Erwarte, dass hier Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngt werden ,notfalls m\u00fcssen sie das eben abarbeiten, damit es der Steuerzahler nicht zahlen muss! Greift endlich durch! Das Ganze zu Hause bleiben hat \u00fcberhaupt keinen Sinn, wenn solche Migranten rumlaufen! Wir d\u00fcrfen auch nicht zu Beerdigungen!
\n25.3.2020, WAS
\n.
\nStra\u00dfenschlachten?<\/strong>
\nGar nix wird passieren ausser vielleicht Stra\u00dfenschlachten mit der Polizei, wenn diese versucht, Ma\u00dfnahmen durchzusetzen. Und die \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen werden wiedermal die Rassismuskeule auspacken…..
\n25.3.2020, S.A.<\/p>\n

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\nBei Muslimen geht die Justiz nicht so vor.<\/strong>
\nOffiziell gibt eine Geldstrafe 25000 \u20ac wenn man die Quarant\u00e4ne mi\u00dfachte. Ein Nicht-Muslim, der kein Geld um die Strafe zu zahlen, kommt solange in U-Haft, bis er die Geldstrafe hinterlegt oder die erwartete Haftstrafe im Knast abegesessen hat. Bei Muslimen geht die Justiz nicht so vor. Dies ist das eigentlicher Problem!
\n25.3.2020, R.W.<\/p>\n

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\nRebellische Migranten von Suhl unter Strafrecht stellen<\/strong>
\nCorona: Landr\u00e4tin Enders f\u00fcr hartes Durchgreifen<\/strong>
\nDie Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen aus der Suhler Erstaufnahme<\/a> im Ilm-Kreis emp\u00f6rt Landr\u00e4tin Petra Enders. Dies binde wertvolle Ressourcen. Die Bev\u00f6lkerung forderte Enders auf, den Ernst der Lage zu erkennen.
\nDie (rebellierenden) 25 Fl\u00fcchtlinge aus der Landeserstaufnahmestelle Suhl sind seit Dienstag in der Arrestanstalt, die vor den Toren der Jugendstrafanstalt in Arnstadt gelegen ist, untergebracht. Diese hatten sich den nach einem positiven Corona-Test verh\u00e4ngten Quarant\u00e4nebestimmungen in der Einrichtung auf dem Suhler Friedberg widersetzt. Ein Sondereinsatzkommando hatte sie aus der Einrichtung geholt und nach Arnstadt verbracht. Auch im Ilm-Kreis sorgen sie nun weiter f\u00fcr \u00c4rger<\/a>. Landr\u00e4tin Petra Enders (Linke) forderte am Freitag das Land Th\u00fcringen zu umgehenden Handeln auf.
\n„Sechsmal mussten wir den Rettungswagen einsetzen, f\u00fcnfmal einen Notarzt hinschicken. Siebenmal waren niedergelassenen \u00c4rzte dort.“ Da die M\u00e4nner auch in Arnstadt unter Quarant\u00e4ne stehen, hei\u00dft das jedes Mal, das komplette Protokoll zu wahren. Der Rettungswagen muss im Anschluss desinfiziert werden. Das dauere, so Enders, vier Stunden. Eine lange Zeit, in der die Technik nicht f\u00fcr Eins\u00e4tze zur Verf\u00fcgung steht.<\/strong><\/em>
\nDrei M\u00e4nner wurden in den letzten Tagen in die Notaufnahme der Ilm-Kreis-Kliniken gebracht, zwei umgehend, einer am n\u00e4chsten Tag wieder entlassen. Dabei habe es sich nicht um Corona-Verdachtsf\u00e4lle gehandelt, betonte Petra Enders. Vielmehr h\u00e4tten die M\u00e4nner auf diese Weise versucht, der Quarant\u00e4ne zu entkommen. Einer soll daf\u00fcr sogar Plastikst\u00fccke gegessen haben.
\n.
\nWas Petra Enders besonders \u00e4rgert, in einem Fall habe die Polizei den Fl\u00fcchtling im Krankenhaus abgeliefert und sei umgehend verschwunden, statt ihn weiter zu bewachen. Es fehlte in der Arrestanstalt an Dolmetschern aber auch an einem Arzt vor Ort. Letzterer, so habe sie geh\u00f6rt, sei wohl jetzt da, meinte Petra Enders. Mehrere Schreiben ans Land, dass es so nicht weitergehen k\u00f6nne, seien bislang unbeantwortet geblieben.
\n„Es geht um klare Zust\u00e4ndigkeiten“, so Petra Enders weiter. F\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge sei nach wie vor das Landesverwaltungsamt zust\u00e4ndig, f\u00fcr alle Gesundheitsfragen das Gesundheitsamt in Suhl. Das Ganze binde jetzt ungeheure personelle Ressourcen im Ilm-Kreis, verbrauche Schutzmaterialien, die man sp\u00e4ter wom\u00f6glich noch f\u00fcr tats\u00e4chlich Erkrankte dringend ben\u00f6tigen w\u00fcrde.
\n„Die Fl\u00fcchtlinge sollten unters Strafrecht gestellt werden<\/strong><\/em>. Dann k\u00f6nnten sie ins Justizkrankenhaus Leipzig gebracht werden, wo sie auch die notwendige Bewachung bek\u00e4men“, fordert Enders deshalb vom Land.
\n… Alles vom 25.3.2020 bitte lesen auf
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Die Einschr\u00e4nkung von Grundrechten (Recht auf Freiz\u00fcgigkeit, Demonstrationsrecht, …) macht nur Sinn, wenn sie von allen befolgt wird. Corona-Partys und Sit-Ins in kleiner Runde sind vorbei, die jungen Leute zeigen Vernunft beim Kampf gegen Ansteckungen mit dem Coronavirus. Dies gllt … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[52,14,155,60,157,19,9],"tags":[672,732,725,421,667],"class_list":["post-79880","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einewelt","category-global","category-integration","category-jugend","category-oeffentlicher-raum","category-religion","category-soziales","tag-fluechtling","tag-gewalt","tag-integration","tag-islam","tag-krieg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/79880","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=79880"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/79880\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79880"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=79880"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=79880"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}