{"id":79717,"date":"2020-03-16T22:24:27","date_gmt":"2020-03-16T21:24:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=79717"},"modified":"2020-03-27T12:09:50","modified_gmt":"2020-03-27T11:09:50","slug":"grenzschliessungen-und-asyl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/grenzschliessungen-und-asyl\/","title":{"rendered":"Grenzschliessungen und Asyl"},"content":{"rendered":"

Ab 16.3.2020 wurden die Grenzen<\/a> zu Frankreich, \u00d6sterreich, Schweiz, … wegen der Corona<\/a>-Krise\u00a0geschlossen<\/a>. \u201cF\u00fcr Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen k\u00f6nnen\u201d – haben Migranten<\/a> einen „triftigen Reisegrund“? Auch in der Pressekonferenz zu \u201eMa\u00dfnahmen im grenz\u00fcberschreitenden Reiseverkehr\u201c<\/em> am 15.3.2020 um 19 Uhr\u00a0https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=p6QYCy5cJbA&feature=youtu.be<\/a> schwieg sich Innenminister Seehofer hierzu aus. In der 28-min\u00fctigen Konferenz wurde nichts zu „Asyl<\/a>„, „Fl\u00fcchtlinge“ bzw. „Migration“ gesagt. Wichtige Fragen blieben unbeantwortet:
\n1) Was passiert mit einem Migranten, der an der Grenze das Wort \u201eAsyl\u201c ausspricht. Wird er wirklich zur\u00fcckgewiesen? Oder l\u00e4\u00dft man ihn trotz \u201eversch\u00e4rfter Kontrollen\u201c ein?
\n2) Wird der Familiennachzug gestoppt?
\n3) Bleibt es bei der \u00dcbernahme von 1500 unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen (UMF<\/a>) aus Griechenland?
\n4) Werden weiterhin, trotz der Corona \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c nach Deutschland eingeflogen?
\n5) Werden diesmal auch \u201eh\u00e4ssliche Bilder\u201c an der geschlossenen Grenze in Kauf zu nehmen?
\nWarum gibt Berlin keine klare und ehrliche Antwort auf all diese Fragen?<\/p>\n

Ausnahmenregelungen von dieser Einreisesperre:<\/em>
\n\u201eIn der Mitteilung werden auch s\u00e4mtliche Ausnahmen von der Einreisesperre aufgelistet. So m\u00fcssen s\u00e4mtliche EU-B\u00fcrger, deren Familienmitglieder und Drittstaatler ausgenommen sein, die einen langfristigen Aufenthaltstitel in einem Mitgliedsland besitzen. Dar\u00fcber hinaus sollen ausgenommen werden: medizinisches Personal, Personal an der Grenze, Lastwagenfahrer, Diplomaten sowie Passagiere, die entweder auf der Durchreise sind oder aus unbedingt notwendigen famili\u00e4ren Gr\u00fcnden reisen. Des weiteren sollen auch Personen, die um internationalen Schutz bitten, eingelassen werden<\/strong><\/em>.\u201c … Alles vom 16.3.2020 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.faz.net\/aktuell\/gesellschaft\/gesundheit\/coronavirus\/corona-eu-plant-verbot-nicht-notwendiger-einreisen-fuer-30-tage-16681813.html
\n<\/a>.
\nErreicht ein Migrant nach der Reise durch Italien, Frankreich oder die Schweiz die deutsche Grenze, braucht er nur „Asyl“ sagen, um zur Durchf\u00fchrung seines Verfahrens nach Deutschland hineingelassen zu werden. Franzosen oder Italiener hingegen werden, sofern sie keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben oder hier arbeiten, an der Grenze abgewiesen und zur\u00fcckgeschickt. W\u00e4hrend f\u00fcr EU-B\u00fcrger die Grundfreiheit der Personenfreiz\u00fcgigkeit ausgesetzt wird, d\u00fcrfen Nicht-EU-Ausl\u00e4nder noch immer ungehindert umherreisen \u2013 wobei sie m\u00f6glicherweise dabei sogar das Coronavirus verbreiten \u2013 wenn sie nur das Wort \u201eAsyl\u201c \u00e4u\u00dfern
\n.
\nIm Klartext hei\u00dft dies: Die Grenzen bleiben f\u00fcr Migranten offen<\/a>. Denn sie genie\u00dfen internationalen Schutz. Und dieser rangiert vor nationalem Schutz bzw. nationaler Sicherheit. Es ist zu bef\u00fcrchten, da\u00df trotz Grenzschlie\u00dfung<\/a> weiterhin ca 500 Migranten Tag f\u00fcr Tag<\/a> ins Land kommen, ohne Ausweis, ohne Virustest-Nachweis, auch aus Corona-Krisenl\u00e4ndern. Ist eine solche Grenzschlie\u00dfung nicht eine Mogelpackung?
\n16.3.2020<\/p>\n

.<\/p>\n

Grenzschlie\u00dfung oder T\u00e4uschung der \u00d6ffentlichkeit?<\/strong>
\nDie Bundesregierung war aufgrund des \u00f6ffentlichen Drucks gezwungen, Grenzschlie\u00dfungen, die bisher von Kanzlerin Merkel ausgeschlossen worden waren, zu verk\u00fcnden. Ab heute sollen umfassende Kontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zur Schweiz, \u00d6sterreich, Frankreich, Luxemburg und D\u00e4nemark gelten.
\n\u201cF\u00fcr Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen k\u00f6nnen\u201d, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer, der den Ministererlass seines Amtsvorg\u00e4ngers Thomas de Maizi\u00e8re von 2015, dass auch Witschaftsmigranten ohne und mit sichtbar gef\u00e4lschten Papieren ins Land gelassen werden, nicht au\u00dfer Kraft gesetzt hat. Haben also die bis zu 400 Migranten, die nach wie vor t\u00e4glich an der deutschen Grenze erscheinen einen \u201etriftigen Reisegrund\u201c, sobald sie das Wort \u201eAsyl\u201c aussprechen k\u00f6nnen?
\nDieser Verdacht liegt nahe und verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man Gesundheitsminister Spahn h\u00f6rt, diese Grenzschlie\u00dfungen seien n\u00f6tig, um soziale Kontakte tats\u00e4chlich so weit wie m\u00f6glich einzuschr\u00e4nken. Es m\u00fcsse verhindert werden, dass etwa Menschen aus \u00d6sterreich angesichts eigener Beschr\u00e4nkungen nun \u201calle \u00fcber die Grenze einkaufen gehen\u201c.
\nAlso, Stopp dem Einkaufs- aber freie Fahrt f\u00fcr den Asyltourismus?
\n… Alles vom 16.3.2020 von Vera Lengsfeld bitte lesen auf
\nhttps:\/\/vera-lengsfeld.de<\/a>\/
\n.
\nKommentare:
\nGeschlossene Grenzen = Falschinformation zur Beruhigung<\/strong>
\nAlso d\u00fcrfen diejenigen einreisen, die am wahrscheinlichsten mit Corona infiziert sind und ihren Asylstatus l\u00e4ngst verloren haben, da sie durch sichere Drittstaaten zu uns kommen oder sogar auf dem Luftwege durch staatliches Schleppertum hereingeholt werden. Das illegale Resettlement und der verfassungsfeindliche UN-Migrationspakt wird mit voller Wucht hemmungslos fortgesetzt. Diese staatsgef\u00e4hrdenden Ma\u00dfnahmen dienen als Waffe gegen die eigene Bev\u00f6lkerung. Diese direkte Information best\u00e4tigt meine eigenen Erkenntnisse und Vermutungen, dass die Grenzen eben nicht vollst\u00e4ndig geschlossen sind wie dieses bei anderen europ\u00e4ischen Staaten vorgenommen wird und die \u00d6RR bewusst Gegenteiliges suggerieren m\u00f6chten. Damit werden offensichtlich bewusst falsche Informationen in Deutschland zur Beruhigung unter die eigene Bev\u00f6lkerung gestreut.
\nGerade diejenigen Migranten, um Fl\u00fcchtlinge handelt es sich hierbei statusm\u00e4\u00dfig \u00fcbrigens nicht mehr, die \u00fcber und aus dem Iran kommen, sind mit hoher Wahrscheinlichkeit Corona infiziert.
\n20.3.2020, E.d.W., JFO
\n.
\nDas ist \u2013 glaube ich \u2013 das Unfassbarste, was ich auf der politischen B\u00fchne (nach 1945)<\/strong>
\njemals geh\u00f6rt habe. Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Dieser Staat BRD selektiert die mit uns befreundeten V\u00f6lker von uns ab (nachdem er bereits vorher schon z.B. die Italiener durch Nicht-Hilfe hat an Corona ersticken lassen) und l\u00e4sst wildfremde V\u00f6lker weiterhin ungehindert einreisen, damit die \u2013 z.B. Nordafrikaner, die eine hohe Corona-Rate aufweisen \u2013 uns dann nicht nur bel\u00e4stigen, sondern uns auch noch infizieren d\u00fcrfen! Die RAF sprach vom \u201eSchweinestaat\u201c. Die Antifa plakatierte \u201eDeutschland, du mieses St\u00fcck Schei\u00dfe\u201c. \u2026\u2026
\n20.3.2020, Ehr
\n.
\n\u201eEinreisesperren gelten nicht f\u00fcr Asylbewerber\u201c<\/strong>
\nUnd da glaubt die unf\u00e4hige aller Kanzlerinnen, dass sie uns mit einer Ausgangssperre belegen will, w\u00e4hrend ihre Migranten fr\u00f6hlich munter das Virus hereintragen.
\n20.3.2020, Mue
\n.<\/p>\n

.<\/p>\n

Grenzen f\u00fcr Corona-Infizierte weiterhin offen<\/strong>
\nVor zehn Tagen ist von der Regierung verk\u00fcndet worden, dass die deutschen Grenzen geschlossen werden sollten. In den Medien wurde prompt vor der \u201egro\u00dfen Abschottung\u201c gewarnt. Diese Besorgnis war unbegr\u00fcndet. \u00dcber etliche Grenz\u00fcberg\u00e4nge zu Frankreich und Luxemburg rollte auch Tage nach der Ank\u00fcndigung der Verkehr munter unkontrolliert weiter, obwohl Frankreich zu den Hotspots der Corona-Krise z\u00e4hlt und lange vor Deutschland viel h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen zur Ausgangsbeschr\u00e4nkung erlassen hat. Auch die Fl\u00fcge aus dem Iran und China, weitere Hotspots der Krise, landeten auch noch Tage nachdem Verkehrsminister Scheuer versprochen hat, diese Fl\u00fcge zu stoppen.
\n….
\nDie IS-Sympathisanten der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl<\/a>, die ins ehemalige Jugendgef\u00e4ngnis Arnstadt verlegt wurden, bereiten dort weiterhin Probleme. Sie simulieren wiederholt medizinische Notf\u00e4lle, um aus der Quarant\u00e4ne zu kommen. Die Ilm-Kreis-Landr\u00e4tin Petra Enders beklagt, dass die Zust\u00e4ndigkeiten der verschiedenen Beh\u00f6rden in Suhl und im Ilm-Kreis nicht gekl\u00e4rt seien. Schreiben an die Zust\u00e4ndigen im Land, dass es so nicht weitergehen k\u00f6nne, seien unbeantwortet geblieben. W\u00e4hrend f\u00fcr die B\u00fcrger strenge Sanktionen gelten, wenn sie sich den Quarant\u00e4nebestimmungen widersetzen, bleibt das Verhalten der Schutzsuchenden offenbar straffrei. Jedenfalls trifft die Forderung, die betreffenden Gefl\u00fcchteten unter Strafrecht zu stellen, auf taube Ohren.
\n….
\nDie Moral von der Geschicht: W\u00e4hrend gegen die eigenen B\u00fcrger h\u00e4rteste Kontaktverbote und Eingriffe in das Recht auf freie Niederlassung erteilt, exekutiert und bei Nichteinhaltung sanktioniert werden, genie\u00dfen Wirtschaftsmigranten anscheinend Narrenfreiheit, was die Einhaltung unserer Gesetze und Regeln betrifft. Die Folgen dieser Politik des zweierlei Standards werden uns demn\u00e4chst mit aller H\u00e4rte treffen.
\n… Alles vom 24.3.2020 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/vera-lengsfeld.de\/2020\/03\/24\/grenzen-fuer-corona-infizierte-weiterhin-offen\/<\/a><\/p>\n

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