{"id":78965,"date":"2020-02-07T21:48:06","date_gmt":"2020-02-07T20:48:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=78965"},"modified":"2020-02-11T13:11:13","modified_gmt":"2020-02-11T12:11:13","slug":"berliner-parteienstaat-befiehlt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/berliner-parteienstaat-befiehlt\/","title":{"rendered":"Berliner Parteienstaat befiehlt"},"content":{"rendered":"

„Linke und Gr\u00fcne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, w\u00e4hrend eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme w\u00e4re, dass die AfD<\/a> jemals mehr als die H\u00e4lfte der Parlamentsmandate err\u00e4nge“<\/em> – dieses Fazit zieht Prof Werner J. Patzelt (CDU<\/a>) \u00fcber das „Erfurter Drama<\/a>„, in dem die rechtskonforme Wahl eines b\u00fcrgerlichen Ministerpr\u00e4sidenten Thomas Kemmerich (FDP) auf Angela Merkel’s Befehl „Das Ergebnis mu\u00df r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden“<\/em> hin tats\u00e4chlich r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht wird. Der Berliner Parteienstaat<\/a> herrscht unter Ausgrenzung der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei<\/a>\u00a0– auch in Th\u00fcringen<\/a>.
\n.
\n(1) Die AfD als gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei wird von der GroKo unter Angela Merkel konsequent abgelehnt und in die rechtsextreme Ecke gestellt – bei immer deutlicherer Wortwahl: populistisch, rechtsradikal, braun, faschistisch und Nazi (CDU-Generalsekret\u00e4r Ziemiak am 6.2.2020). Eine solche Ausgrenzung gibt in keinem anderen demokratischen Staat (GBR, F, I, SP, USA, CDN) und f\u00fchrt auf Dauer zur Zerst\u00f6rung des Parlamentarismus, bei dem der Gleichheitsgrundsatz gilt: „Ein W\u00e4hler, eine Stimme“ und somit auch „Ein Abgeordneter, eine Stimme“.
\n.
\n(2) Kritik an der Regierungspolitik der GroKo<\/a> wird dem Verdikt ausgesetzt, dass \u00c4hnliches auch von der AfD gesagt wird, und deshalb als rechtsradikal bzw. Nazi strikt abgelehnt. Damit wird Kritik<\/a> als unverzichtbares Regulativ der demokratischen Willensbildung <\/a>sowohl im Parlament<\/a> (Abgeordnete MdB und MdL) als auch au\u00dferparlamentarisch (B\u00fcrger, NGO, Medien als 4. Gewalt<\/a>) beschnitten.
\n.
\n(3) Wenn die GroKo gute Politik machen w\u00fcrde, dann k\u00f6nnte das Kalk\u00fcl von Merkel sogar aufgehen. Je offensichtlicher jedoch das Politikversagen bei den gro\u00dfen Themen (Target<\/a>, Energiewende, EU-Haftung, Industrie 4.0<\/a>, Infrastruktur, Migration, Bildung, Forschung<\/a>, Renten) wird, umso zahlreicher sind B\u00fcrger \u00fcberzeugt, dass die Wahlerfolge der AfD auch den gravierenden Vers\u00e4umnissen der Politik von Angela Merkel geschuldet sind.
\n.
\n(4) Wie demokratie-zerst\u00f6rend die Ausgrenzungspolitik der CDU wirkt, zeigt sich gerade in Erfurt. Gem\u00e4\u00df der CDU-Regel „sich w\u00e4hlen lassen von …“<\/em> ist gleichbedeutend mit „zusammenarbeiten mit …“<\/em> fordert Merkel <\/a>via TV aus S\u00fcdafrika zur Wahl des b\u00fcrgerlichen Ministerpr\u00e4sidenten Thomas Kemmerich (FDP): „Das Ergebnis mu\u00df r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden“, da es „unverzeihlich“ ist. Und Angela Merkel setzt sich durch. Geradezu ungeheuerlich: Merkel befiehlt – und eine rechtskonform<\/a> und demokratischen Wahl<\/a> wird r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht.
\n.
\nDamit wird die AfD ja geradezu animiert, bei knappen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen einen Ministerpr\u00e4sidenten zu verhindern: Nach Merkel’s Logik<\/a> mu\u00df sie einfach f\u00fcr den Kandidaten stimmen, den sie verhindern will. Beispiel: Bodo Ramelow tritt erneut im Erfurter Landtag an und wird mit den Stimmen der AfD gew\u00e4hlt. Dann darf er die Wahl nicht annehmen, da die o.a. Regel „sich w\u00e4hlen lassen von …“<\/em> greift.
\nSolch eine abstruse Logik vertritt und f\u00f6rdert die CDU unter Angela Merkel – mit unguten Folgen f\u00fcr unser\u00a0parlamentarisches<\/a>\u00a0System.
\n7.2.2020<\/p>\n

CDU \u2013 keine Partei der Mitte mehr?<\/a>\u00a0(10.2.2020)<\/p>\n

Chaim Noll: \u201eSie (Angela Merkel) schl\u00e4gt den Takt mit dem Hammer\u201c<\/a>\u00a0(8.2.2020)<\/p>\n

.
\nWie die Merkel-Union die AfD durch Ausgrenzung bek\u00e4mpft und scheitert<\/strong>
\nAbsurd: Eine Partei, die sich Alternative nennt, dient den Regierenden dazu, den Spielraum f\u00fcr politische Alternativen und interne Kritik einzuschr\u00e4nken. Die AfD als unber\u00fchrbare Partei tr\u00e4gt damit wider Willen zur Festigung der Macht merkelscher Politik bei. Kemmerichs Fall ist vor allem Merkels Sieg. Die Existenz der AfD als Partei hinter der Brandmauer macht es einer Kanzlerin m\u00f6glich, die verfassungsgem\u00e4\u00dfe Wahl eines Ministerpr\u00e4sidenten \u201eunverzeihlich\u201c zu nennen und zu verlangen, dass daher \u201eauch das Ergebnis wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden\u201c m\u00fcsse. Und das geschieht dann auch noch.
\n…
\nEbenso hat sie auch ihren gr\u00f6\u00dften politischen Gegner, ja Feind, n\u00e4mlich die AfD, zu einem Werkzeug des eigenen Machterhalts gemacht. Jede innere Kritik, etwa durch die konservative Basisbewegung WerteUnion kann (und wird auch) abgewehrt werden, indem sie in die N\u00e4he der Brandmauer geschoben wird. Jeder, der Merkels Linie konsequent kritisiert, setzt sich dem Verdikt aus, dass \u00e4hnliches vielleicht auch in der AfD ge\u00e4u\u00dfert werde.
\n…
\nWer wie Bodo Ramelow H\u00f6cke in absurder Weise auf eine Stufe mit Hitler stellt, erh\u00f6ht sich damit auch selbst zum heldenhaften Widerstandsk\u00e4mpfer.
\n…
\nAuch die CDU-F\u00fchrung h\u00e4lt sich nicht mehr zur\u00fcck. Paul Ziemiak etwa spricht explizit von \u201eNazis\u201c. Das lenkt ab von der verdr\u00e4ngten Tatsache, dass Existenz und Wahlerfolge der AfD zu guten Teilen Folgen eigenen Handelns oder besser eigener Vers\u00e4umnisse sind.
\n… Alles vom 7.2.2020 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/kolumnen\/knauss-kontert\/wie-die-merkel-union-die-afd-durch-ausgrenzung-bekaempft-und-scheitert\/<\/a>
\n.
\nMike Mohring (CDU Erfurt) tritt am 7.2.2020 zur\u00fcck und teilt gegen Merkel (CDU Berlin) aus:
\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=p2fYRoNpYmU<\/a><\/p>\n

… und Kemmerich (unter Polizeischutz) wird bedroht<\/strong>
\nDie ganze Situation in Th\u00fcringen und vor allen Dingen die mediale Aufbereitung der Presse ist f\u00fcr mich ein Skandal. Deutschlands Bundeskanzlerin meldet sich aus dem fernen S\u00fcdafrika und \u201ebefiehlt\u201c den Th\u00fcringern: \u201edas Ergebnis m\u00fcsse r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden.\u201c Und schon gehorchen ihr die politischen Entscheidungstr\u00e4ger. Da wird ein zu 100% demokratisch gew\u00e4hlter liberaler Ministerpr\u00e4sident von der ersten Minute an von fast allen Seiten mit den \u00fcbelsten Mitteln (u.a. Bedrohung seiner Kinder) unter Druck gesetzt, dass ihm letztendlich keine andere Wahl bleibt. Warum wird das nicht thematisiert? Stattdessen soll also wieder ein linker \u201eSED\u201c Mann den Posten des MP bekommen. Wie verr\u00fcckt ist das denn?
\nHerrn Kemmerich und seiner Familie w\u00fcnsche ich f\u00fcr die Zukunft alles Gute. Jeden Cent den er f\u00fcr seine kurze Amtszeit erh\u00e4lt, sei ihm von Herzen geg\u00f6nnt.
\n7.2.2020, D.N.P.
\n.
\nMal zwei Fragen zur n\u00e4heren und weiteren Zukunft:<\/strong>
\n1. Wenn in Th\u00fcringen nun die Wahl des MP neu angesetzt wird: Was macht Hr. Ramelow, wenn er bei der Wahl die Stimmen der AfD erh\u00e4lt?
\n2. Nehmen wir mal an, bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl tritt Angela Merkel nochmals an und die AfD schafft es auch wieder in den Bundestag. Und dann wird Angela Merkel mit 100% der Stimmen, d.h. auch von der AfD gew\u00e4hlt?
\n7.2.2020, K.B.
\nGro\u00dfartiger Artikel! CDU ohne grundlegende Erneuerung f\u00fcr Menschen mit funktionierendem Verstand nicht mehr w\u00e4hlbar! Ihre einstigen Werte sind nicht mehr erkennbar. Das Diffamieren und radikale Bek\u00e4mpfen der AfD, die nat\u00fcrlich dringend verbesserungsw\u00fcrdig ist, erreicht genau das Gegenteil! VIELE Menschen haben ein feines Gesp\u00fcr f\u00fcr betreutes Denken und Meinungsbeeinflussung. Und irgendwann ist ihnen auch der Verruf als Nazi egal. \u00d6ffentlich-Rechtliche und Ihr vielen Haltungsjournalisten: Ihr werdet es nicht schaffen, meine mir durch sehr viel Information erworbene Meinung und mein schon 2017 ge\u00e4ndertes Wahlverhalten zu \u00e4ndern. Und ich habe kein schlechtes Gewissen!
\n7.2.2020, Gunda
\n.
\nMan wei\u00df wieder, wer politisch rechts (AfD) und links (der gesamte Rest) steht.<\/strong>
\nEinen gro\u00dfen Vorteil hat diese Entwicklung: es sind wieder klare Grenzen gezogen worden. Diese w\u00fcnschenswerte Klarheit ist in den vergangenen Jahrzehnten durch den Drang fast aller Parteien, die vermeintliche Mitte ansprechen zu wollen, verloren gegangen. Das Ergebnis war ein immer diffuseres Bild der Parteien, die f\u00fcr alles und nichts gestanden haben und mit dieser Haltung die so genannte \u201ePolitikverdrossenheit\u201c der B\u00fcrger bef\u00f6rderten, was sich nicht zuletzt in immer geringerer Wahlbeteiligung manifestierte. Damit ist es nun vorbei.
\n7.2.2020, P.J.
\n.
\nKanzlerdiktat: Ein seit 1945 noch nicht da gewesener Vorgang<\/strong>
\n\u2026.die verfassungsgem\u00e4\u00dfe Wahl eines Ministerpr\u00e4sidenten \u201eunverzeihlich\u201c zu nennen und zu verlangen, dass daher \u201eauch das Ergebnis wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden\u201c m\u00fcsse\u2026 Am 05.02.2020 diktierte die Kanzlerin einem Landesparlament wie es zu entscheiden habe. Ein seit 1945 noch nicht da gewesener Vorgang. Damit sch\u00e4digte Merkel die Demokratie in unserem Land auf das Schwerste.
\nNach dem Kanzler-Diktat stellte dann die demokratisch gew\u00e4hlte Minderheit der Wahlverlierer der gew\u00e4hlten Mehrheit der Wahlgewinner in rotzfrecher Dreistigkeit gar noch ein Ultimatum. Der nach demokratischem Prinzip gew\u00e4hlte Kandidat solle bis Wochenende zur\u00fcck treten.
\nDie Frage ist, welche Sanktionen verbanden die rot-gr\u00fcnen Wahlverlierer mit ihrem Ultimatum? Kommen sonst die Antifa \u2013 Schl\u00e4ger? Brauchen wir wieder eine Besatzungsmacht, die uns die Grunds\u00e4tze der westlichen Demokratie beibringt?
\n7.2.2020, Her
\n…. das herrschende Regime ist ziemlich fertig
\n\u201e Die AfD als unber\u00fchrbare Partei tr\u00e4gt damit wider Willen zur Festigung der Macht merkelscher Politik bei.\u201c
\nDiese Aussage halte ich f\u00fcr falsch. Das mag zwar im Augenblick noch so sein, aber ich, der ich schon einmal miterlebt habe, wie ein scheinbar un\u00fcberwindlich fest gef\u00fcgtes System binnen kurzer Zeit schlicht zu Staub zerfiel, bin mir nicht so sicher, dass das auf absehbare Zeit so bleiben muss. In den veralteten Bundesl\u00e4ndern sicher \u2013 hier sind die meisten fett und faul und haben sich mit dem Unrechtssystem arrangiert bzw. sind gar Schmarotzer desselben \u2013 , aber in den noch nicht so abgenutzten Bundesl\u00e4ndern d\u00fcrfte das anders aussehen.
\nEs ist die alleinige Schuld der sozialistischen Blockparteien, dass sie die sich auft\u00fcrmenden gesellschaftlichen Widerspr\u00fcche, die mittels eines vern\u00fcnftigen Meinungsbildungsprozesses mit allen Beteiligten zu einer evolution\u00e4ren Weiterentwicklung der Gesellschaft f\u00fchren k\u00f6nnten, durch Ausgrenzung zu antagonistischen Widerspr\u00fcchen machen. Das hat das Potential, die Gesellschaft komplett zu zerrei\u00dfen \u2013 mit den nicht auszuschlie\u00dfenden Folgen von Sezessionsbestrebungen einzelner Teile dieses Siedlungsgebiets. Gerade die Hysterie der j\u00fcngsten Zeit zeigt meiner Meinung nach deutlich, dass das herrschende Regime ziemlich fertig und dessen Macht am Schwinden ist.
\n7.2.2020, K.N.
\n.
\nUnvorstellbar, es wird immer noch gruseliger. Demokratie ist inzwischen ein Fremdwort. Wenn man noch \u00fcber einen gesunden Menschenverstand verf\u00fcgt\u2026 ist man Nazi.<\/p>\n

Leider wird im Text das M\u00e4rchen einer sich radikalisierenden AfD getextet,<\/strong>
\nein Narrativ, das schon seit Luckes Zeiten propagiert wird. Diese Radikalisierung gibt es aner nicht. Programmamatisch schon gar nicht, und was \u00fcbergriffige \u00c4usserungen von AfDlern betrifft, sind diese sogar zur\u00fcckgegangen (wobei ich so etwas auch von anderen Parteien registriert haben will). Die AfD hat mittlerweile ein sehr strenges Aufnahmeverfahren, und unertr\u00e4gliche Personen wie Sayn-Wittgenstein und andere sind oder werden ausgeschlossen. Die Partei reagiert also auf Vorw\u00fcrfe des Extremismus. Selbst H\u00f6cke hat Worte wie in der ber\u00fcchtigten Dresdner Rede 2017 nicht mehr wiederholt. Nein, die politische Klasse will unter keinen Umst\u00e4nden eine Partei wie die AfD, die sich prim\u00e4r f\u00fcr deutsche Interessen einsetzt. Deshalb der ganze Brandmauer-Zirkus.
\n7.2.2020,B.B.
\n.
\nSehr geehrter Herr Knauss, inwiefern \u201eradikalisiert\u201c sich die AfD denn von selber?<\/strong>
\n\u0130st es nicht eher das \u201eProgramm\u201c der sogenannten Altparteien die AfD zu radikalisieren, dieses mit freundlicher Unterst\u00fctzung von Medien und \u00d6RR, um den Resten ihrer Waehlerschaft das \u201ebraune Gespenst\u201c vorzugauckeln? Sie brauchen auch nicht mehr darauf zu \u201ehoffen\u201c, dass die CDU jemals wieder die ihnen verlorengegangenen Waehleran die AfD in irgendeiner Art \u201ezur\u00fcckholen\u201c k\u00f6nnte. Dazu ben\u00f6tige es einen gewaltigen „Politikwandel\u201c in der CDU selber, die nach den Erfahrungen der FDP seit der MP-Wahl, unm\u00f6glich ist, da man sich schon zu sehr den \u201elinken\u201c Zeitgeist angenaehert hat und so in seiner eigenen \u201eMerkel-Politik\u201c gefangen ist. Dieses ist als Resumee zu sehen das Ergebnis einer CDU, die aufgrund des Machterhaltes ihrer Politiker und der Kanzlerin selber alle ihre mal vorhandenen Werte \u00fcber Bord geworfen hat und nun vor einen politischen Scherbenhaufen steht. Sie kann praktisch gar nicht mehr umkehren, sondern mu\u00df den jetzt eingeschlagenen Weg bis zum bitteren Ende f\u00fcr sich und das Land weitergehen\u2026
\n7.2.2020, Ega
\n.
\nEs geht schlicht um die Erhaltung des Rechtstaates\u00a0<\/strong>
\nDass es hier einfach nur darum geht, dass einige W\u00e4hler ihre Interessen nicht mehr in den Parteien CDU, SPD oder Gr\u00fcne vertreten sehen, ist etwas untertrieben. Es geht schlicht um die Erhaltung des Rechtstaates und rechtsstaatlicher Praktiken. Der Rechtstsaat befindet sich in Aufl\u00f6sung (siehe OLG Koblenz). Kinderehen und Mehrfachehen sind pl\u00f6tzlich m\u00f6glich. Es wird gelogen (Chemnitz \u2013 \u201ees liegen uns Beweise vor\u2026\u201c), niemand wird daf\u00fcr zur Verantwortung gezogen. Gewisse Themen d\u00fcrfen nicht diskutiert werden, Fragen nicht gestellt werden. Wer f\u00fcrs Klima schw\u00e4nzt, der wird belobigt. Wer keine Moschee besuchen will, bekommt \u00c4rger. Es reicht, einfach zu behaupten, eine Partei sei gegen die Verfassung. Das Verassungsgericht hat die AfD gepr\u00fcft, aber nicht verboten. Aber dar\u00fcber setzt man sich hinweg. Wer mit Meuthen beim Mittagessen erwischt wird, fliegt.
\n7.2.2020, P.M.
\n.
\nParteien haben sich den Staat zur Beute gemacht<\/strong>
\nFr\u00fcher waren CDU\/CSU, SPD, Gr\u00fcne, FDP und die SED-Nachgeburt noch pol. \u201eGegner\u201c. Heute sind sie einander keine \u201eGegner\u201c mehr, sondern nur noch \u201eKonkurrenten\u201c. Sie konkurrieren nur noch um die Macht im Parteienstaat, nachdem diese Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben. Aber jeder \u201ekann\u201c inzwischen mit jedem von ihnen. Deren Gegner ist jetzt stattdessen die Demokratie, weil diese Parteien in einer wirklichen Demokratie die Macht teilen und Teile davon abgeben m\u00fcssten.
\n7.2.2020, Tes
\n.
\nAfD-Vorstand kann nicht f\u00fcr jeden Spinner geradestehen<\/strong>
\n\u201eOhne langwierig zitieren zu wollen\u201c Machen Sie ruhig. Wenn Sie es k\u00f6nnen. \u201eim Netz finden sich zur Gen\u00fcge herbe Aussagen von AfD-Politikern, die einfach nicht in Ordnung sind. Von wegen Ausl\u00e4nder\/Schwule\/Linke an die Wand\/ins Feuer\/ins KZ und so\u201c
\nIch kann als AfD-Vorstand nicht f\u00fcr jeden Spinner geradestehen, der unter dem Namen AfD durchs Netz p\u00f6belt. Da gibt es \u00fcbrigens genug geschickte Leute, die der Partei unter diesem Label so etwas unterschieben.
\nZum zweiten: Wer sich von den AfD-Mitgliedern solcher \u00c4u\u00dferungen nachgewiesenerma\u00dfen schuldig macht, wird gema\u00dfregelt, im Rahmen des geltenden Parteiengesetzes.
\nUnd drittens: Nicht jede flapsige oder polemische Bemerkung, die auf FB oder anderen sozialen Medien im Zorn oder anderen Gef\u00fchlswallungen ge\u00e4u\u00dfert werden, sind ein Nachweis des tiefsitzenden Rassismus. Hier wird seitens der linksgr\u00fcnen Medien gezielt eine gouvernantenhafte Mimosenhaftigkeit gepflegt, wo Befindlichkeiten Argumente und Fakten abl\u00f6sen sollen.
\n7.2.2020, Werner Holt
\n.
\nLieber Herr Knauss,<\/strong>
\nihre Beschreibung des Status Quo teile ich in vielen Punkten:
\nVon der Errichtung einer Brandmauer gegen die \u201eUnber\u00fchrbaren\u201c, die N\u00fctzlichkeit der medialen Diffamierung und Stigmatisierung der AfD f\u00fcr Merkel und den linken Mainstream, bis hin zur \u00c4ngstlichkeit vieler Menschen sich zur Alternative zu bekennen aus Angst vor Repressalien im zivilen Leben.
\nAllerdings kann ich bestenfalls einen h\u00f6chst fragilen Pyrrhussieg Merkels, ja eher noch das letzte Aufb\u00e4umen vor dem politischen Exitus erkennen.
\nDas ganze hysterische Zinnober um das \u201espiel\u2018 nicht mit den Schmuddelkindern\u2026\u201c in Th\u00fcringen zeigt doch v.a. eines:
\nMedien und herrschende Politik m\u00fcssen zu absurden, v\u00f6llig \u00fcberzogenen und unserer Verfassung diametral entgegenstehenden Verleumdungen greifen, um sich noch Reste ihrer Deutungsmacht zu erhalten. Die Denunzierung der AfD als \u201eFaschisten\u201c, die irre Beschw\u00f6rung des \u201eNie wieder\u201c, die uns\u00e4gliche Verharmlosung des Nazismus und die Verh\u00f6hnung seiner Opfer durch den Rekurs auf \u201eAuschwitz\u201c und \u201eBuchenwald\u201c in Bezug auf die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei im Bundestag\u2026, all dies zeigt doch, wie br\u00fcchig die einstige \u201ekulturelle Hegemonie\u201c der jetzigen Schreih\u00e4lse geworden ist.
\nSicher werden die Apolitischen, die \u00c4ngstlichen und die Opportunisten brav hinter der Brandmauer verharren \u2013 das war immer so, ob 1933 in Weimar, 1949 in Ost- Berlin bis in die unselige Merkel-\u00c4ra unserer Tage.
\nNur die Wahlergebnisse (nicht bestellt und bezahlte Umfragen) zeigen, das diese Mauer, je h\u00f6her sie gezogen wird , um so fragiler ,wackliger ihre Substanz und um so n\u00e4her ihr Einsturz kommen wird. Je offensichtlicher die Diskrepanz zwischen offenkundiger Realit\u00e4t und erzwungenem Konformismus und Duckm\u00e4usertum, desto schneller werden sich die Menschen die Augen reiben und die \u201eKaiserin\u201c und ihre Entourage splitterfasernackt sehen. Das, was Sie als Merkels Erfolgsrezept beschreiben, l\u00e4utet ihren Untergang ein \u2013 und den ihrer Lakaien und Hofberichterstatter dazu\u2026!
\n7.2.2020, M.R.
\n.
\n\u00bb\u2026die AfD \u00fcberfl\u00fcssig zu machen, w\u00e4re die wichtigste Aufgabe einer erneuerten nach-merkelschen Union. Anzeichen daf\u00fcr, dass es in naher Zukunft dazu kommt, sind nicht zu erkennen.\u00ab
\nF\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten, die das Format daf\u00fcr h\u00e4tten, schon l\u00e4ngst nicht (mehr)
\n7.2.2020, M-J.D.
\n.<\/p>\n

Werner J. Patzelt \u00fcber \u201eErfurter Drama\u201c: Das zentrale Gebot deutscher Innenpolitik<\/strong>
\nDas Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte vom zentralen Gebot deutscher Innenpolitik: Nie darf eine nicht-linke Parlamentsmehrheit gegen die Linke verwendet werden, falls diese Mehrheit die AfD einschlie\u00dft!<\/em>
\nWeil aber Deutschlands Rechte nun zwischen zwei ins Gewicht fallenden Parteien gespalten ist, seit n\u00e4mlich die Sozialdemokratisierung und Vergr\u00fcnung der CDU den Aufstieg sowie die Verfestigung der AfD erm\u00f6glichten, verlangt die Befolgung dieses Gebots von der Union: Sofern sie nicht \u2013 was mittlerweile auszuschlie\u00dfen ist \u2013 eine absolute Mehrheit erringt bzw. dank FDP oder Freien W\u00e4hlern eine Mehrheitskoalition bilden kann, hat sie mit Gr\u00fcnen und Sozialdemokraten zusammenzugehen oder eine Minderheitsregierung der Linken zu unterst\u00fctzen. Doch unter solchen Umst\u00e4nden wird die CDU dauerhaft schw\u00e4cher, die AfD hingegen st\u00e4rker. Also verhei\u00dft das Erfurter Lehrst\u00fcck:
\nLinke und Gr\u00fcne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren,<\/strong><\/em>
\n w\u00e4hrend eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist.<\/strong><\/em>
\n Ausnahme w\u00e4re, dass die AfD jemals mehr als die H\u00e4lfte der Parlamentsmandate err\u00e4nge.<\/strong><\/em>
\n.
\nDem aber l\u00e4sst sich abschreckend durch das Abbrennen von \u201eFascho-Autos\u201c und Verw\u00fcsten von \u201eFascho-B\u00fcros\u201c entgegenwirken, ferner einsch\u00fcchternd durch T\u00e4tlichkeiten gegen \u201eFaschos und ihre Familien\u201c. Falls andere Abhilfe nicht m\u00f6glich scheint, strengt man eben ein Verbotsverfahren gegen die AfD an. Es werden sich doch hoffentlich noch Richter finden, die in H\u00f6cke Hitler wiedererkennen! Und wenn nicht, muss man deren Lernprozesse eben beschleunigen \u2013 n\u00f6tigenfalls so, wie man CDU und FDP nach der Wahl Kemmerichs schnell wieder zur R\u00e4son gebracht hat.
\n….
\n(Patzelt an die AfD):<\/em>
\nSchafft es die AfD wirklich nicht, selbst angesichts manch \u00fcblen Spiels, das mit ihr getrieben wird, durchaus nicht die Fassung zu verlieren, sondern durch demonstratives eigenes Fair Play jene zu blamieren, die Spielregeln nur so lange einhalten, wie sie ihnen nutzen? Falls ein Nein die richtige Antwort auf diese Fragen w\u00e4re, wird in Deutschland dauerhaft die politische Linke regieren \u2013 und sich zwischen ihr und einer rechtsradikalen AfD das Land mit schlimmen Folgen spalten. Sollten wir uns das aber wirklich w\u00fcnschen?
\n…
\n(Patzelt an die Altparteien):<\/em>
\nUnd wann endlich begreifen etliche bislang unseren Staat tragenden Parteien, dass man Politik besser nicht wie ein Spiel betreibt, dessen Konsequenzen man einfach auf sich zukommen l\u00e4sst? Denn wenn die Erfurter Wahl eines FDP-Ministerpr\u00e4sidenten mit den Stimmen der AfD strategisch gewollt und taktisch durchdacht war, dann darf man doch anschlie\u00dfend nicht die Nerven verlieren, den Bettel hinwerfen und das Geschehene als eine erstaunliche Verkettung unerwarteter Ereignisse hinstellen!
\n…. Alles von Werner J. Patzelt vom 7.2.2020 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.epochtimes.de\/meinung\/gastkommentar\/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html<\/a>
\n.
\nProf.Dr. Werner J. Patzelt (CDU) ist emeritierter Professor f\u00fcr Politische Systeme und Systemvergleich an der Technischen Universit\u00e4t Dresden. Seit vielen Jahren ist er auch als Kommentator des politischen Geschehens in Presse, H\u00f6rfunk und Fernsehen t\u00e4tig.<\/em>
\n.
\nKommentare:
\nAch, Patzelt… Ein System steht und f\u00e4llt mit seiner \u00d6konomie.<\/strong>
\nGr\u00fcne, Linke und CDU-Blockfl\u00f6ten werden unsere Wirtstschaft schneller an die Wand fahren, als es die Roten in der DDR geschafft haben. Dann folgen Kollaps der aufgebl\u00e4hten Sozialsysteme, Staatsbankrott und W\u00e4hrungsreform. Wenn gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung alles verloren haben, dann will man von den Linken erst mal eine Weile nichts mehr h\u00f6ren.
\nPatzelt kommt einfach aus seiner CDU-Denkschleife nicht raus.
\n7.2.2020, T.K.
\n.
\nDer Herr Patzelt schreibt die derzeitigen Verh\u00e4ltnisse linear in die Zukunft fort<\/strong>,
\nd.h. er blendet, wie so viele Politologen, bei Historikern sehe ich dies \u00e4hnlich, die wirtschaftliche Komponente als den Antriebsmotor f\u00fcr politische Ver\u00e4nderungen v\u00f6llig aus. Tatsache ist aber, dass die derzeit herrschende Ideologie zum Zusammenbruch unserer Wirtschaft f\u00fchren wird und ab diesem Zeitpunkt gibt es keine Denkmodelle mehr, die voraussagen k\u00f6nnen was dann geschehen wird.
\n7.2.2020, Mon
\n.
\nPatzelt erstaunlich freiz\u00fcgig in seiner Meinung, scheint sich auch schon m\u00e4chtig ge\u00e4rgert zu haben.<\/strong>
\nEine Option hat er \u00fcbersehen, die Vernichtung der Wirtschaft und Arbeitspl\u00e4tze durch die Linken und Gr\u00fcnen samt CDU. Dies k\u00f6nnte in einer schweren, beim Euro-Zerfall sogar aussichtslosen Krise ein Umdenken einiger bewirken.
\n…
\nPatzelt ist emeritiert, kann also jetzt sagen, was er fr\u00fcher h\u00e4tte sagen m\u00fcssen, genau wie alle mit dicker Rente ausgemusterte Politrentner. Um glaubhaft zu sein, h\u00e4tten diese Duckm\u00e4user fr\u00fcher aus ihren L\u00f6chern kommen m\u00fcssen.
\n7.2.2020, Fra<\/p>\n

.
\n„Die Dummheit ist die gr\u00f6\u00dfte Macht in der Welt und die Feigheit; das sind die beiden gr\u00f6\u00dften M\u00e4chte.“<\/strong>
\nSo Konrad Adenauer
\nUnd hier haben sie sich getroffen! Soviel zu den Protagonisten in Th\u00fcringen.
\n7.2.2020
\n,
\nWas n\u00fctzt der AfD Fairness und FairPlay wenn ihr Eigentum zerst\u00f6rt<\/strong>,
\nbesch\u00e4digt\u00a0 und ihre Familie mit Leib und Leben bedroht wird. Wie man sieht machen sich die roten, das Braun \u00fcbert\u00fcncht, Faschisten auch Gewalt androhend und Druck aus\u00fcbend \u00fcber einen Liberalen (Kemmerich) her, wenn er sich nicht ihrem Willen beugt.
\nIch bewundere die M\u00e4nner und Frauen die trotz dieses Damoklesschwertes konservative Politik machen
\n7.2.2020, Fre
\n.
\nPatzelt irrt gewaltig, was seine Positionsverortung der AfD angeht
\n<\/strong>Die AfD ist genau dort, wo die CDU vor Merkel war, eine durch und durch b\u00fcrgerlich konservative Partei aus der Mitte der Gesellschaft. Sie ist dadurch eine Bedrohung f\u00fcr die Pfr\u00fcnde aller Parteien geworden, da sie eigentlch die politische Heimat einer Mehrheit der Menschen im LAnd ist. Nur deshalb die in der \u00d6ffentlichkeit stehenden PArteimitglieder verh\u00f6hnt, diffamiert, verfolgt und verletzt und ihr Eigentum besch\u00e4digt. Nur deshalb diese ewige Nazi-Gequake, denn nichts, was je einer der AfD-Leute (Ausnahme Gedeon), gesagt hat, hat in irgendetwas einen Bezug zu den richtigen Nazis – die sitzen heute auf der Regierungsbank!
\n7.2.2020, P.F.
\n.<\/p>\n

Demokratische Wahl f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt – durch den Parteienstaat<\/strong>
\nDer gem\u00fct- und geschmackvolle Teil der an Deutschland interessierten Menschen fragt sich seit einigen Jahren, wo der Punkt sein mag, von welchem der Riss ausgeht, der das System Merkel schlie\u00dflich zum Einsturz bringt. Nun bietet sich der Erfurter Landtag als Option an. Mit sicherem Instinkt und der in 13 Jahren akkumulierten Hybris einer letztlich doch vulg\u00e4ren Person hat die Kanzlerin das erkannt, weshalb sie fertigbrachte, was selbst Ulbricht sich nicht getraut h\u00e4tte: das Ergebnis einer demokratischen Wahl praktisch f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren.
\nFormell darf sie das nicht, es steht ihr nicht an, die Landtage und ihre Abgeordneten entscheiden frei, aber auf dem Umweg \u00fcber die Parteien, die sich den Staat bekanntlich zur Beute gemacht haben, versuchen sie und ihre Satrapen… \u2013 ja was eigentlich? Einen Putsch von oben, gewiss, aber mit welchem Ziel?
\n6.2.2020, https:\/\/michael-klonovsky.de\/acta-diurna<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Linke und Gr\u00fcne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, w\u00e4hrend eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme w\u00e4re, dass die AfD jemals mehr als die H\u00e4lfte der Parlamentsmandate err\u00e4nge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[181,36,80,172],"tags":[549,626,525,500],"class_list":["post-78965","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-buergerbeteiligung","category-engagement","category-medien","category-zukunft","tag-gesetz","tag-partei","tag-politik","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/78965","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=78965"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/78965\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=78965"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=78965"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=78965"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}