{"id":76564,"date":"2019-11-30T21:14:11","date_gmt":"2019-11-30T20:14:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=76564"},"modified":"2019-12-01T09:58:16","modified_gmt":"2019-12-01T08:58:16","slug":"eu-klimanotstand-ausgerufen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/eu-klimanotstand-ausgerufen\/","title":{"rendered":"EU-Klimanotstand ausgerufen"},"content":{"rendered":"<p>Das <a title=\"EU-Parlament undemokratisch\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/eu-parlament-undemokratisch\/\">Parlament<\/a> zu <a title=\"Strasbourg11Dez2018\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/strasbourg11dez2018\/\">Stra\u00dfburg<\/a> hat den &#8222;<a title=\"Klima\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/\">Klimanotstand<\/a>&#8222;, Climate Emergency&#8220; bzw. &#8222;Urgence Climatique&#8220; f\u00fcr die <a title=\"EU\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/\">EU<\/a> (also nicht f\u00fcr\u00a0<a title=\"Europa\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/europa\/\">Europa<\/a>) ausgerufen. 429 Abgeordnete daf\u00fcr, 19 Enthaltungen und 225 dagegen. Damit wird die EU als <a title=\"Klimawandel-natuerlich\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/klimawandel-natuerlich\/\">Klima<\/a>-Notstandsgebiet f\u00fcr neue <a title=\"Klima-Fluechtlinge kommen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/klima-fluechtlinge-kommen\/\">Klimafl\u00fcchtlinge<\/a> unzumutbar und die sich bereits im <a title=\"Europa-der-Vaterl\u00e4nder\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/europa-der-vaterlaender\/\">Territorium der EU<\/a> weilenden sollten &#8211; im beiderseitigen Interesse &#8211; sofort abgeschoben werden.<br \/>\n.<!--more--><br \/>\nDas <a title=\"Klimapolitik\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/klimapolitik\/\">Klima<\/a> ist allgemein definiert als der Durchschnitt des Wetters in den zur\u00fcckliegenden 30 Jahren. Diesem <a title=\"Klima-Forschung\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/klima-forschung\/\">Klima<\/a> wird der <a title=\"Apokalypse\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/natur\/klima\/apokalypse\/\">EU-Klimanotstand<\/a> egal sein. Dem gesellschaftlichen Klima innerhalb der EU gar nicht egal sein wird die Erinnerung vieler B\u00fcrger an etwaige Parallelen vom EU-Klimanotstand heute und den Notverordnungen zu Beginn des <a title=\"Nazi\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/juden\/nazi\/\">Dritten Reichs<\/a>. Da\u00df daran etwas dran sein k\u00f6nnte, beweist die umgehende Erkl\u00e4rung der ARD-Tagesschau am 28.11.2019 (siehe unten), da\u00df der Klimanotstand nur Symbolik beinhalte und keine <a title=\"Rechtsstaat\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/rechtsstaat\/\">Rechtsvorgaben<\/a>.<br \/>\n30.11.2019<\/p>\n<p><strong>&#8230; wie die Notverordnungen der Weimarer Republik<\/strong><br \/>\nEs lebe der Weltuntergang! Der franz\u00f6sische Liberale Pascal Canfin, der die Resolution einbrachte, betrat wie ein Erl\u00f6ser den Plenarsaal (im Stra\u00dfburger Parlament): &#8222;Dass Europa als erster Kontinent den Klimanotstand erkl\u00e4rt, sendet eine starke Nachricht an die B\u00fcrger und den Rest der Welt.\u201d<br \/>\nDer Notstand ist der kleine Bruder des Autorit\u00e4ren, merkten einige wenige Abgeordnete an. Aber da loderte schon das Feuer des Furors durch die Reihen. Das Haus stand in Flammen und als erstes Opfer wurde das historische Ged\u00e4chtnis gel\u00f6scht. Die st\u00e4ndigen Notverordnungen der Weimarer Republik, die nach und nach die B\u00fcrgerrechte au\u00dfer Kraft setzten, waren der rote Teppich auf dem Adolf Hitler schlie\u00dflich in Richtung Diktatur marschierte. Die europ\u00e4ischen Abgeordneten aber wollen jetzt nicht geschichtsbewusst oder auch nur vern\u00fcnftig sein . &#8230;<br \/>\nFazit: 22 Jahre nach dem Kyoto-Protokoll, 13 Jahre nach Al Gores Dokumentation \u201eEine unbequeme Wahrheit\u201c und vier Jahre nach dem Klimaabkommen von Paris schaltet das EU-Parlament auf Alarmstufe Rot. Europa hat als dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus den Alarmismus entdeckt. Oder wie Dieter Nuhr gestern Abend bei der Aufzeichnung seiner TV-Show sagte: Titanic ist offenbar nicht nur ein Schiff, sondern auch eine Regierungsform<br \/>\n29.11.2019, Gabor Steinhart&#8217;s MornungBriefing, <a href=\"https:\/\/www.gaborsteingart.com\">https:\/\/www.gaborsteingart.com<\/a><\/p>\n<p>:<br \/>\n<strong>&#8222;Klimanotstand&#8220; &#8211; Keine Parallele zur Notverordnung 1933<\/strong><br \/>\nEin EU-Abgeordneter der CSU hat unter Hinweis auf die deutsche Notstandsverordnung von 1933 die Ausrufung des Klimanotstands in Europa scharf kritisiert. <em>&#8222;Wer heute den Klimanotstand ausruft, fordert nichts anderes als Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und zielt darauf ab, demokratische Rechte au\u00dfer Kraft zu setzen&#8220;<\/em>, sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. Er f\u00fcgte hinzu: <em>&#8222;Entweder diese Menschen wissen nicht, wovon sie sprechen, oder sie empfinden es als legitim, den demokratischen Prozess auszuschalten. Beides ist zutiefst erschreckend, gerade vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte und dem Jahr 1933.&#8220;<\/em><br \/>\nDer CDU-Abgeordnete Peter Liese schrieb auf Twitter, man wolle <em>&#8222;konkrete Aktion gegen den Klimawandel und keine falschen Begriffe. Der Begriff Notstand wurde von den Nazis benutzt, um Demokratie und Menschenrechte die Pressefreiheit abzuschaffen. Bei aller Wichtigkeit des Klimaschutzes darf das niemals wieder geschehen.&#8220;<\/em><br \/>\n&#8230;.<br \/>\nDas Bundesumweltministerium betonte: &#8222;Einen Klimanotstand auszurufen hat vor allem symbolische Wirkung und soll zeigen, dass eine Kommune oder eine Regierung den Klimawandel ernst nimmt und Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Klimaschutz einleitet.&#8220;<br \/>\n&#8230;.<br \/>\nW\u00e4hrend der &#8222;Klimanotstand&#8220; rechtlich nicht bindend ist, sondern dem Klimaschutz besondere Priorit\u00e4t bei demokratischen Entscheidungen verleihen soll, waren mit der Notverordnung vom Februar 1933 unmittelbar Grundrechte eingeschr\u00e4nkt und die Macht des damals neu eingesetzten Reichskanzlers Adolf Hitler gefestigt worden<br \/>\n&#8230; Alles vom 28.11.2019 bitte lesen auf <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/faktenfinder\/klimanotstand-ns-notverordnung-101.html\">https:\/\/www.tagesschau.de\/faktenfinder\/klimanotstand-ns-notverordnung-101.html<\/a><br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Parallelen zwischen dem Notstand von 2019 und dem von 1933 ?<\/strong><br \/>\n&#8222;Dem Wetter und seinem drei\u00dfigj\u00e4hrigen Durchschnitt Klima ist das egal.\u201c &#8230;. Man redet vom \u201eklimaneutralen Kontinent\u201c, und doch betont man, dass es sich nur um \u201eSymbolik\u201c handeln soll. Gut, nehmen wir sie beim Wort, und betrachten wir die Symbolik. Es ist nicht das erste Mal, dass in Europa ein Notstand erkl\u00e4rt wird, da war n\u00e4mlich etwas, vor 85 Jahren \u2013 wer seine Handlung nicht praktisch mit dem konkreten Nutzen begr\u00fcndet, sondern mit \u201eSymbolik\u201c, der sollte es begr\u00fc\u00dfen, an der Symbolkraft seiner Handlung gemessen zu werden.<br \/>\nEin von oben erkl\u00e4rter \u201eNotstand\u201c hat in Europa eine eher schwierige Geschichte, um es h\u00f6flich zu sagen. Adolf Hitlers eigentliche Machtergreifung geschah 1933 durch das \u201eGesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich\u201c, das als \u201eErm\u00e4chtigungsgesetz vom 24. M\u00e4rz 1933\u201c bekannt ist (siehe Wikipedia). Der Schrecken des Dritten Reiches begann damit, dass, basierend auf der Stimmung im Volk, ein Notstand ausgerufen wurde, der erst die emotional-moralische und dann die rechtliche Grundlage schuf, die \u00fcblichen Regeln von Rechtsstaat und Demokratie aufzuheben und die Macht bei Hitler selbst zu konzentrieren.<br \/>\nDaf\u00fcr, dass es abstrakte Parallelen zwischen dem Notstand von 2019 und dem von 1933 gibt, w\u00fcrde die Tatsache sprechen, dass der deutsche Staatsfunk es dementiert: \u201eKlimanotstand \u2013 Keine Parallele zur Notverordnung 1933\u201c ((tagesschau.de, 28.11.2019, kaum \u00fcberrasched von einem gewissen Herrn Gensing).<br \/>\n&#8230; Alles von Dushan Wegner vom 29.11.2019 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/klimanotstand_erzaehlt_das_doch_dem_weihnachtsmann\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/klimanotstand_erzaehlt_das_doch_dem_weihnachtsmann<br \/>\n<\/a>\u00a0.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\n<strong>Klimanotstand oder Klimanotdurft? Wie jetzt? &#8230;<\/strong><br \/>\nEs gibt wohl kein d\u00fcmmeres Wort als Klimanotstand. Notstand heisst doch, man hat von etwas zu wenig. Da w\u00fcrde ich wohl eher einen massiven Notstand von verantwortungsvollen Politikern*Innen*endenden &#8211; tut mir leid, ich weiss nicht mehr, wie ich mich korrekt auszudr\u00fccken habe, sprechen. Aber vor allem voneinem schrecklichen Notstand an.<br \/>\n29.11.2019, S.v.B., AO (Achgut Online)<br \/>\n:<br \/>\n<strong>Keine Proteste gegen &#8222;Klimanotstand&#8220; wegen Zensur?<\/strong><br \/>\nMan steht und staunt, warum keine Gegenproteste der andersdenkenden Mehrheit kommen. Wer heute die Diskussionen in einigen Foren zum Thema verfolgt hat &#8211; gesehen hat, wie dort kritische Stimmen wieder und wieder gel\u00f6scht wurden, der wei\u00df warum. F\u00fcr die Koordinierung von Protesten, Demos usw. ben\u00f6tigt es Netzwerke. Aber just diese Netzwerke werden von \u201cwohlmeinenden\u201d Klimahysterikern systematisch verhindert, durch Meldungen, gerne auch Falschmeldungen, Unterwanderung mit entsprechenden Vergehen und Folgen. Die Medien machen fleissig mit, indem entsprechende Informationen nicht transportiert und damit nicht bekannt werden. Es ist eine bleierne Decke der Desinformation \u00fcber Europa, im Speziellen Deutschland gewebt worden, die nur allzu deutlich an das Ende der Weimarer Republik erinnert. Wir haben eine aktive, repressive \u00d6kodiktatur in Europa, die die Meinungsfreiheit l\u00e4ngst indirekt abgeschafft hat, die den B\u00fcrger nur noch als Mittel zum Zweck der Vermehrung von Di\u00e4ten und P\u00f6stchengelder betrachtet und die Klimahysterie zum Zweck der Kontrolle sch\u00fcrt. Die EU hat sich definitiv mit dieser Entscheidung von der Demokratie abgewandt und verabschiedet. Es hei\u00dft nur noch: Rette sich wer kann!<br \/>\n29.11.2019, P.T.., AO<br \/>\n:<br \/>\n<strong>Jeder Notstand gebiert seine Gesetze<\/strong><br \/>\nDie Totalitaristen brauchen einen Notstand, damit sie Notstandsgesetze erlassen k\u00f6nnen. Also rufen sie einen Klima-Notstand aus. Jetzt ist der Weg frei, um Zwang auszu\u00fcben und die Abschaffung der einheimischen Bev\u00f6lkerung beschlie\u00dfen zu k\u00f6nnen. Mit etwas anderen Vorzeichen hatten wir das alles schon mal. Im Dritten Reich rief man den Raum-Notstand aus. Da gab es ein Volk ohne Raum, das nicht abgeschafft werden sollte, sondern das sich ausdehnen musste. Also machte man entsprechende Gesetze und nahm sich den Raum, indem man die M\u00e4nner in den Krieg zwang. In der DDR wiederum hatte man genug Raum, hatte aber nicht genug Leute. Also rief man einen Einwohner-Notstand aus. Man machte Gesetze um eine Mauer bauen zu k\u00f6nnen, die die Menschen an der Flucht hinderten und sie zwang, in diesem Unrechtsstaat zu bleiben. Jeder Notstand gebiert seine Gesetze, gegen den Menschen.<br \/>\n29.11.2019, S.K., AO<br \/>\n:<br \/>\n<strong>Fl\u00fcchtlinge in Notstandsgebiete verbringen?<\/strong><br \/>\nFragen: Nachdem wir nun allesamt in einem Notstandsgebiet leben, wie ist es zu verantworten, Menschen aus anderen Gebieten der Welt eben in dieses Krisengebiet zu verbringen \/ zu verschiffen? Sollten die Fluchtgebiete nicht sicher sein? Sind schon Notstandsgesetze in Vorbereitung? Nun, ihr Weltverbesserer, erkl\u00e4rt uns doch bitte diese Umsiedlung in unser, das Leben gef\u00e4hrdende, \u201cNotstandgebiet\u201d. Das Gebiet in dem wir alsbald am CO\u00b2 verrecken, falls uns nicht zuvor der saure Regen, das Ozonloch oder die Schweinegrippe erwischt hat. Danke. (Nachfrage: Hilft eventuell das H\u00fcpfen am Freitag auf dem Hinterhof? Die Schule schw\u00e4nzen kann ich nicht mehr?) Erneut: Danke!<br \/>\n29.11.2019, W.v.F., AO<br \/>\n:<br \/>\n<strong>Kein gutes Klima in Br\u00fcssel, deshalb muss der Klima-Notstand ausgerufen werden<\/strong><br \/>\nSo wie in zahlreichen deutschen St\u00e4dten und St\u00e4dtchen. Kein Klima, nirgendwo! Auch vergleichbar mit Dresden, wo man wegen des Mangels an echten Nazis den Nazi-Notstand ausrufen musste. Um mit Obelix zu sprechen: Die spinnen, die &#8230; EU-Kraten. Und ja, man f\u00fchlt sich zwangsl\u00e4ufig an die diversen Notstandsgesetze in der deutschen Geschichte erinnert. Die Proteste von 1968 habe ich in allerbester Erinnerung; ich habe damals in Frankfurt gelebt und auch den sp\u00e4teren Au\u00dfenminister in Aktion gesehen. Notstandsgesetze, wogegen die 68er damals gewaltsam protestiert haben, werden heute von denselben Leuten und ihren Nachkommen herangezogen, um Andersdenkende in Schach zu halten. -\/\/- Die jugendlichen Klima-MarketenderInnen l\u00e4sst man gew\u00e4hren, weil sie mit der Weltenrettung [=Abwendung der Hitzewallungen beim Klimakterium] ja ein vermeintlich erstrebenswertes Ziel verfolgen. Leser Karl-Heinz Vonderstein schreibt zum heutigen Achse-Thema \u201eWie Sch\u00fclern die Angst eingetrieben wird\u201c: \u00abWie war das denn dann damals mit der Hitlerjugend oder der SED Partei-Jugend in der DDR?\u00bb Recht hat er mit dieser Frage. Warum lassen wir die Klima-Terroristen gew\u00e4hren?? Leider habe ich als wegen ihrer Mainstream-Dissidenz ziemlich allein herumstehende Person keine M\u00f6glichkeit, meinen Protest anders als mit Kommentaren und E-Mails auszudr\u00fccken. -\/\/- Der Vergleich EU-Br\u00fcssels mit dem Turmbauprojekt zu Babel ist, finde ich, sehr treffend. Da, wo jener Turm einst gestanden hat, soll heute eine abgrundtiefe Schlammgrube von \u00fcberw\u00e4ltigender Symbolkraft zu finden sein. Wer wei\u00df, was unter den EU-Geb\u00e4uden verborgen ist\u2026 -\/\/- Die Dushan-Wegner-Texte gefallen mir gut. Danke!<br \/>\n29.11.2019, I.G.<br \/>\n:<br \/>\n<strong>Demokratievertreter<\/strong><br \/>\nIch habe das gro\u00dfe Gl\u00fcck, nur 10 Minuten Fahrtzeit aufwenden zu m\u00fcssen vom Arbeitsort nach Hause. 10 Minuten, in denen im Radio B5 Aktuell l\u00e4uft, dass ich &#8211; Unterfranken sei dank! &#8211; auch bei uns empfangen kann. Der letzte halbwegs seri\u00f6se Sender in dieser Republik. Aber es br\u00f6ckelt und zwar gewaltig! 10 Minuten B5 Aktuell: das reicht f\u00fcr einmal Nachrichten und einen Beitrag. Die \u201cKlimaquote\u201d, wie ich sie nenne, lag gestern abend bei 80 %. Also immerhin war dann doch noch 2 Minuten von was anderem die Rede. Und zwar von \u201cHassverbrechen\u201d. Die sollen st\u00e4rker \u201cbek\u00e4mpft\u201d werden. Um die &#8211; ACHTUNG! &#8211; \u201cDemokratievertreter\u201d besser zu sch\u00fctzen.<br \/>\nIch klopfe mir immer noch auf die Schulter, nicht vor Schreck in den Graben gefahren zu sein. Gro\u00dfen Umw\u00e4lzungen ins Totalit\u00e4re gehen solche Sprachsch\u00f6pfungen voraus. Hier wird der Boden bereitet zur Ausmerzung von Abweichlern, die man jetzt mit den Mitteln des Strafrechts zum Schweigen bringen will.<br \/>\nDie besondere Sorte Mensch, die mehr Schutz verdient als andere, ist nun also der \u201cDemokratievertreter\u201d. Er vertritt nicht mehr uns, ist nicht einmal mehr gew\u00e4hlt, nein, er ist Vertreter der Demokratie selbst. Sozusagen ein Streiter f\u00fcr den wahren demokratischen Staatsglauben. Der Demokratievertreter verdient mehr und besonderen Schutz, so wie der Sanit\u00e4ter. Oder die Krankenschwester in der Notaufnahme.<br \/>\nWeil der \u201cDemokratievertreter\u201d nicht etwa Interessen vertritt, die durchaus auch die eigenen sind, nein, er vertritt das Gute schlechthin, die Demokratie. Er IST die Demokratie.<br \/>\nWer dem Demokratievertreter durch Widerspruch verunglimpft, der greift die Demokratie selbst an und muss strafrechtlich belangt werden. Wegen Demokratievertreterbeleidigung.<br \/>\nGehts noch oder was? Merkt denn keiner mehr, welche Gefahren man heraufbeschw\u00f6rt mit solchen Konstruktionen? Dass ein deutscher EU-Abgeordneter angesichts des \u201cGesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich\u201d den \u201cKlimanotstand\u201d mit ausruft, ist mir unbegreiflich. Besch\u00e4mend.<br \/>\n29.11.2019, A.R., AO<br \/>\n.<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Klimanotstand: Dem Klima als 30-j\u00e4hrigem Wetter-Durchschnitt ist das egal<\/strong><br \/>\nNun hat das Parlament der EU nach Konstanz und wei\u00df nicht wem sonst noch den \u201eKlimanotstand\u201c ausgerufen. Dem Wetter und seinem drei\u00dfigj\u00e4hrigen Durchschnitt Klima ist das egal. Dass diese Notstandserkl\u00e4rungen nichts bedeuten, machen die Ausrufer selbst klar, wenn sie die Deklarationen als symbolisch bezeichnen. .<br \/>\n&#8230;.<br \/>\nAllerdings, und davon sprach Merkel nicht, aber einer ihrer Lautsprecher, k\u00f6nnte der angebliche Klimanotstand als Vorwand f\u00fcr einen realen Rechtsnotstand herhalten, mit dem sich dann alles Unerw\u00fcnschte bek\u00e4mpfen lie\u00dfe<br \/>\n&#8230; Alles vom 29.11.2019 von Dr. Hingerl bitte lesen auf<br \/>\n<strong>https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/glosse\/klimanotstand-ein-offenbarungseid-nach-dem-anderen\/<br \/>\n<\/strong>\u00a0.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\n<strong>Die EU ist also laut von der Leyen also ein \u201eKontinent\u201c?<\/strong><br \/>\nSie setzt da wohl EU und Europa in eins, nicht bedenkend oder nicht wissend, dass es in Europa doch noch ziemlich gro\u00dfe und auch ein paar kleine Staaten gibt, die nicht in der EU sind als da beispielsweise w\u00e4ren: Russland (europ\u00e4ischer Teil), Wei\u00dfrussland, Ukraine, Norwegen, die Schweiz, Armenien, Georgien, Aserbaidschan, einige Balkanstaaten, die T\u00fcrkei (europ\u00e4ischer Teil), Island und demn\u00e4chst vielleicht bald auch wieder Gro\u00dfbritannien. Und wenn die EU mit ihrer Politik wie bisher weitermacht, d\u00fcrften sich wohl bald einige weitere Staaten entweder aus ihr verabschieden oder, noch unangenehmer f\u00fcr Br\u00fcssel, innerhalb der EU Widerstand leisten.<br \/>\n29.11.2019, LEO, TO<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Notstandsgesetze<\/strong><br \/>\nNach der \u201eZeit\u201c erinnert auch die \u201eWelt\u201c daran, dass es in Deutschland bereits einmal Notstandsgesetze gab:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article203898764\/EU-Der-Klimanotstand-ist-die-erste-Attacke-auf-Ursula-von-der-Leyen.html#Comments\">https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article203898764\/EU-Der-Klimanotstand-ist-die-erste-Attacke-auf-Ursula-von-der-Leyen.html#Comments<\/a><br \/>\n\u201e\u2026 \u201eGerade in Deutschland wurde unter Benutzung des Begriffs \u201aNotstand\u2018 nach der Amts\u00fcbernahme Hitlers die Demokratie abgeschafft und fundamentale Rechte wie die Pressefreiheit eingeschr\u00e4nkt\u201c, sagt der CDU-Abgeordnete Peter Liese. \u2026\u201c Wieso soll sich die EU in Madrid zu noch h\u00f6herer CO2-Reduktion verpflichten, wenn die bisherigen Ziele bereits zu g\u00e4ngelnd sind? Weil der chinesische Umwelt-Vizeminister es w\u00fcnschte \u2013 was \u00fcbrigens von den verbreiteten Medien nur die \u201eWelt\u201c berichtete? (China selbst beh\u00e4lt sich das Recht, CO2-Emissionen mindestens noch bis 2030 zu erh\u00f6hen.)<br \/>\n29.11.2019, H.M., TO<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Zweck: Klimaschutz-Versammlung, um sich zu versammeln<\/strong><br \/>\nW\u00e4hrend die linksgr\u00fcne \u201eZeit\u201c beim Stichwort \u201eNotstand\u201c an den Gr\u00f6\u00dften Klimasch\u00fctzer aller Zeiten erinnert, der linke \u201eTagesspiegel\u201c prognostiziert f\u00fcr 2100 bewohnbare Gebiete f\u00fcr nur eine Milliarde Bewohner \u2013 wenn ich die Modellrechnungen sehen k\u00f6nnte, auf den es beruht\u2026<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/klimaprotest-im-berliner-olympiastadion-die-idee-der-buergernnenversammlung-ist-dumm-und-grotesk\/25271020.html?utm_source=pocket-newtab\">https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/klimaprotest-im-berliner-olympiastadion-die-idee-der-buergernnenversammlung-ist-dumm-und-grotesk\/25271020.html?utm_source=pocket-newtab<\/a><br \/>\nDie Klimaschutzmassnahmen: \u201e\u2026 Was auf der Versammlung genau passieren soll, au\u00dfer dass man sich versammelt, ist nicht so ganz klar. \u2026\u201c Vielleicht wird verlost oder anders bestimmt, wer von den derzeit 7-8 Milliarden zur Milliarde Auserw\u00e4hlten geh\u00f6ren darf? Weiter wird von Erkenntnissen aus der Piraterie geschrieben, mit 90 Tsd. Leutz k\u00f6nne man nix Konstruktives unternehmen. Weiter ist noch von Null CO2 bis 2030 die Rede, also gerade mal 5 Jahre mehr als die XR uns schenken wollen. Die Chinesen k\u00f6nnen uns an der Klimahysterie sowas von voll packen\u2026<br \/>\n<a href=\"https:\/\/foreignpolicy.com\/2019\/06\/02\/the-real-origins-of-the-u-s-china-cold-war-big-think-communism\/\">https:\/\/foreignpolicy.com\/2019\/06\/02\/the-real-origins-of-the-u-s-china-cold-war-big-think-communism\/<\/a><br \/>\nSie wollen die CO2-Emissionen noch mindestens bis 2030 steigern und fordern von uns, dass wir uns bis dahin selbst abschalten:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.welt.de\/print\/die_welt\/wirtschaft\/article165215463\/So-leicht-geht-Deutschland-Klima-China-auf-den-Leim.html\">https:\/\/www.welt.de\/print\/die_welt\/wirtschaft\/article165215463\/So-leicht-geht-Deutschland-Klima-China-auf-den-Leim.html<\/a><br \/>\n.<br \/>\nW\u00e4hrenddessen wird die Erde immer gr\u00fcner:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.focus.de\/wissen\/klima\/flaeche-in-amazonas-groesse-ueberraschende-nasa-studie-zum-klimawandel-die-welt-ist-gruener-als-vor-20-jahren_id_11401420.html\">https:\/\/www.focus.de\/wissen\/klima\/flaeche-in-amazonas-groesse-ueberraschende-nasa-studie-zum-klimawandel-die-welt-ist-gruener-als-vor-20-jahren_id_11401420.html<\/a><br \/>\n29.11.2019, H.M. TO<br \/>\n.<br \/>\n<strong>DIE ZEIT: Notstand ohne Not<\/strong><br \/>\nIch f\u00fcrchte, ich bin beim Arbeiten am PC eingeschlafen. Der Traum ist sch\u00f6n \u2013 die linksgr\u00fcne \u201eZeit\u201c betitelt ihren Artikel \u201eNotstand ohne Not\u201c und bezeichnet jenen Notstand als \u201eeine Art Nervenzusammenbruch\u201c:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/2019-11\/klimanotstand-europaparlament-folgen-geschichte\">https:\/\/www.zeit.de\/politik\/2019-11\/klimanotstand-europaparlament-folgen-geschichte<\/a><br \/>\nWeiter werden Tr\u00e4ume der Linksgr\u00fcnen beschrieben: \u201e\u2026 Ab morgen fr\u00fch also werden gr\u00fcn uniformierte Freiwillige Stra\u00dfensperren errichten und alle CO2-S\u00fcnder aus dem Verkehr ziehen. \u2026\u201c Autos werden eingezogen und verschrottet, Fl\u00fcge sofort gestrichen\u2026 Die Angestellten der \u201eschwerkriminellen Flugzeugindustrie\u201c m\u00fcssen untertauchen\u2026 Gesetzlicher Zwang zum Windrad in jedem Kleingarten\u2026<br \/>\n29.11.2019, H.M.,<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Endlich ist es amtlich: Europa ist Klima-Notstandsgebiet<\/strong><br \/>\nAb sofort m\u00fcssen wir uns als \u201egute und f\u00fcrsorgende\u201c Europ\u00e4er jetzt also daf\u00fcr einsetzen, dass \u2026<br \/>\n1.) \u2026alle hier Zuflucht gefundenen Schutzbed\u00fcrftigen umgehend in \u201eklimafreundliche\u201c Regionen dieser Erde umsiedelt werden. Die Angelegenheit ist \u00e4u\u00dferst eilbed\u00fcrftig; es herrscht \u201eGefahr im Verzuge\u201c<br \/>\n2.) \u2026absolut keine Schutzbed\u00fcrftigen mehr nach Europa gelassen werden. Ganz Europa ist hoch kontaminiert und gerade f\u00fcr unsere Schutzbed\u00fcrftigen vollkommen ungeeignet, ja sogar gef\u00e4hrlich.<br \/>\n29.11.2019, CI,<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Der Spuk geht weiter.<\/strong><br \/>\nDas fast kindliche sich gegenseitig die \u201eKlimaapokalypse\u201c versichernde Absondern von L\u00e4cherlichkeiten wie das Ausrufen eines \u201eKlimanotstandes\u201c f\u00fchrt die westlichen Demokratien in den Ruin. Dem \u201eKlimaschutz\u201c wird inzwischen fast alles, was unsere Wohlstandsgesellschaften erst erm\u00f6glichte, als Opfer dargebracht. Wie irrsinnig sind diese Leute eigentlich ? Ich habe die nicht gew\u00e4hlt, ich m\u00f6chte nicht, dass die das in meinem Namen tun und wer hat die \u00fcberhaupt legitimiert ?<br \/>\n29.11.2019, H.H.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>&#8230; zur beliebigen Einreise Afrikas in das neu erkl\u00e4rte \u201eNotstandsgebiet<\/strong><br \/>\nSie haben einen Plan. Bis in die UN. Und sie sind bereits weit in der Umsetzungsphase. Inzwischen gibt es einen EU-Beschluss zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa und zur beliebigen Einreise in das neu erkl\u00e4rte \u201eNotstandsgebiet\u201c: \u201eIm September 2019 verabschiedete das EU-Parlament mehrheitlich eine Entschlie\u00dfung zu den \u201eGrundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa\u201c. Und diese Grundsatzentscheidung ist weitreichend: So werden nicht nur Strategien gefordert, um Afrikaner \u201eauf sicheren und legalen Wegen in die EU einreisen\u201c zu lassen. Es werden auch zahlreiche Bildungs- und F\u00f6rder-Ma\u00dfnahmen von den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Eine Grundsatzaussage lautet: \u201eMenschen afrikanischer Abstammung haben im Laufe der Geschichte erheblich zum Aufbau der europ\u00e4ischen Gesellschaft beigetragen.\u201c Entgegen aller historischen Realit\u00e4ten wird auf solchen Behauptungen aufbauend eine Verpflichtung der Europ\u00e4er abgeleitet, Menschen aus Afrika unbegrenzt in Europa aufzunehmen. Um einer m\u00f6glichen Video-Zensur zuvor zu kommen: Alle Videos meines Kanals werden auf www.wochenblick.tv ausgestrahlt. Dieses aktuelle Video wird hier gespiegelt und gesichert:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.wochenblick.tv\/magnet\/eu-beschluss-zu-den-grundrechten-von-menschen-afrikanischer-abstammung-in-europa\/\">https:\/\/www.wochenblick.tv\/magnet\/eu-beschluss-zu-den-grundrechten-von-menschen-afrikanischer-abstammung-in-europa\/<\/a><br \/>\nMilo\u0161 Zeman, vom Volk gew\u00e4hlter tschechischer Pr\u00e4sident, hatte das schon gleich 2015 begriffen und auch deutlich ge\u00e4u\u00dfert, als er in anderm Zusammenhang davon sprach, wir seien: \u00abVon Idioten regiert\u00bb<br \/>\nAuch Vaclav Klaus, viele Jahre Ministerpr\u00e4sident in Tschechien, spricht Klartext: \u00abDie Menschen in der EU sind heutzutage fast so stark reguliert, manipuliert und indoktriniert, wie wir in der sp\u00e4teren kommunistischen \u00c4ra gewesen sind.\u00bb<br \/>\n29.11.2019, Kas, TO<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Es wird immer deutlicher, dass hier ein vorgegebener Plan zum Ablauf gebracht wird<\/strong>,<br \/>\nweg vom \u201edemokratischen\u201c und nationalen Rechtsstaat \u2013 hin zur globalen Diktatur \u2013 \u00fcber Global Compact und Folgevertr\u00e4ge wie auch jetzt Klimanotstand. Ochlokratische Zwischenschritte werden wohl als geeignetes Hilfsmittel gesehen und gef\u00f6rdert.<br \/>\nHier wird wohl eine gewisse Zeitnot gesehen, deshalb die Eile, vor 2021 m\u00f6glichst viel Schaden an den bestehenden Staatsstrukturen anzurichten. Sogenannte \u201ePr\u00e4sidenten\u201c sind hier besonders hilfreich, s. Deutschland, \u00d6sterreich, Italien, die versuchen parlamentarische Strukturen entsprechend \u201eanzupassen\u201c.<br \/>\nDeshalb auch der Kampf gegen Presse- und Medienfreiheit mit Hilfe von \u201ePolitical correctness\u201c und Strassenkampf-Zensur, speziell in DE gegen die AfD, die trotz ihrer eher schwachen Bedeutung, wohl beim Kampf um die Pl\u00e4tze an den Futtertr\u00f6gen st\u00f6rt.<br \/>\nDieser Kampf wird auch bei vor Hass triefenden Rednern, wie z.B. Herrn Kahrs, besonders deutlich, hat schon was von Verzweiflung.<br \/>\nMan f\u00fchlt Disruptionen kommen \u2013 ja, sie werden erwartet.<br \/>\n29.11.2019, Spi, TO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Parlament zu Stra\u00dfburg hat den &#8222;Klimanotstand&#8222;, Climate Emergency&#8220; bzw. &#8222;Urgence Climatique&#8220; f\u00fcr die EU (also nicht f\u00fcr\u00a0Europa) ausgerufen. 429 Abgeordnete daf\u00fcr, 19 Enthaltungen und 225 dagegen. 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