{"id":74573,"date":"2019-08-30T15:09:01","date_gmt":"2019-08-30T13:09:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=74573"},"modified":"2019-08-31T21:28:55","modified_gmt":"2019-08-31T19:28:55","slug":"meinungsfreiheit-bedroht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/meinungsfreiheit-bedroht\/","title":{"rendered":"Meinungsfreiheit bedroht?"},"content":{"rendered":"

Die Meinungsfreiheit<\/a> gilt in Deutschland seit nunmehr \u00fcber 70 Jahren, denn jeder kann seine Meinung hierzulande frei sagen. Aber das Recht des B\u00fcrgers, seine Meinung zu \u00e4u\u00dfern, schlie\u00dft auch das Recht ein, geh\u00f6rt zu werden<\/em> – in den Medien<\/a> und in der inner<\/a>– wie au\u00dferparlamentarischen Diskussion<\/a>. Denn Kritik<\/a> und abweichende Meinung<\/a> des m\u00fcndigen B\u00fcrgers sind essentiell in unserer Demokratie<\/a>\u00a0– incl. Meinungsvielfalt<\/a> und Medienvielfalt<\/a>..
\n.
\nDoch mit diesem „geh\u00f6rt werden“<\/em> hapert es zuweilen: Professoren<\/a> \u00e4u\u00dfern ihre Sorge um die schwindende Freiheit von Forschung und Lehre<\/a> an der Uni – siehe Frau Professor Susanne Schr\u00f6ter<\/a> an der Uni Frankfurt<\/a>. Umfragen liefern Ergebnisse wie „71 Prozent haben den Eindruck, dass man sich zur Fl\u00fcchtlingsthematik nur mit Vorsicht \u00e4u\u00dfern kann“ – siehe IFD-Allensbach unten. Politische Diskussionen werden mit der raschen Verortung zu links-\/rechtsextrem bis hin zu Nazi unterdr\u00fcckt. Dabei ist in unserem Staat mit seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung jede B\u00fcrgermeinung eine irgendwie abweichende Meinung und deshalb wertvoll und willkommen. Alternativlos-einheitliche Meinungen (Mainstream) dagegen sind Kennzeichen eher totalit\u00e4rer bzw. faschistischer Staatsformen.
\nWie ernstzunehend die Meinungsfreiheit an Hochschulen<\/a>\u00a0bedroht sein kann, zeigt ein Offener Brief von Prof Martin Wagener aus Berlin, der unten dokumentiert wird.
\n30.8.2019
\n.
\nUmfrage des IFT Allensbach zur Meinungsfreiheit: 71%<\/strong>
\n„Anders ist das bei den Themen, die mehr als alle anderen als Tabuzonen eingesch\u00e4tzt werden, Fl\u00fcchtlinge und Islam. 71 Prozent haben den Eindruck, dass man sich zur Fl\u00fcchtlingsthematik nur mit Vorsicht \u00e4u\u00dfern kann. “
\n… Alles zu „Grenzen der Freiheit“ des Instituts f\u00fcr Demoskopie Allensbach vom 23.5.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.ifd-allensbach.de\/fileadmin\/user_upload\/FAZ_Mai2019_Meinungsfreiheit.pdf<\/a><\/p>\n

Offener Brief von Prof Wagener zur Freiheit von Forschung und Lehre<\/strong>
\nProf. Dr. Martin Wagener, Professor f\u00fcr Internationale Politik mit Schwerpunkt Sicherheitspolitik in der Hochschuleinrichtung \u201eZentrum f\u00fcr nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung\u201c (ZNAF) des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Hochschullehrer beim Programm \u201eMaster in Intelligence and Security Studies\u201c (MISS), beklagt sich in einem Offenen Brief am 14. Juli 2019 politisch korrekte Beschneidungen der Freiheit von Forschung und Lehre.<\/em>
\n.<\/p>\n

Prof. Dr. Martin Wagener
\nBerlin, 14. Juli 2019
\n.
\nErkl\u00e4rung zur Einschr\u00e4nkung der Lehrfreiheit an der Hochschule<\/strong>
\nim Geb\u00e4ude des Zentrums f\u00fcr nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung
\n.
\nSehr geehrte Damen und Herren,
\nam 9. Mai 2019 habe ich Martin Knobbe, Leiter des Hauptstadtb\u00fcros des Wochenmagazins \u201eDer Spiegel\u201c, und Dieter Stein, Chefredakteur der Wochenzeitung \u201eJunge Freiheit\u201c, zu einer Podiumsdiskussion im laufenden Semester eingeladen. Da unsere Hochschuleinheit im Zentrum f\u00fcr nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung (ZNAF) untergebracht worden ist, sollte die Veranstaltung dort stattfinden. Am 24. Juni 2019 kam es in besagter Angelegenheit zu einem Gespr\u00e4ch mit zwei Mitgliedern der Leitung des ZNAF und einer Person der Leitung des Bundesnachrichtendienstes (BND). Mir wurde unmissverst\u00e4ndlich dargelegt, dass R\u00e4umlichkeiten des ZNAF f\u00fcr eine solche Veranstaltung nicht zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden. Weder im laufenden Semester noch danach.
\nF\u00fcr das Wintersemester habe ich zudem eine weitere Vortragsveranstaltung mit dem Repr\u00e4sentanten der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, geplant. Obwohl dieser bereits 2018 zu meinen Studenten gesprochen hat, gibt es nun auch in seinem Fall Vorbehalte. Zu den Reaktionen auf die Vortragseinladungen geh\u00f6ren sehr weitreichende Vorschl\u00e4ge: Seit Erteilung der Absage der Podiumsdiskussion ist mir von zwei Personen in entsprechender Stellung nahegelegt worden, meine Professur aufzugeben und die Hochschule des Bundes f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltung (HSB) bzw. das ZNAF zu verlassen.
\n\u00a0.<\/strong>
\nAbgesagte Podiumsveranstaltung mit Martin Knobbe und Dieter Stein<\/strong>
\nDie Idee zu einer Podiumsveranstaltung war Anfang Mai 2019 angedacht worden. Ich habe meine Studenten gefragt, ob sie Lust h\u00e4tten, mit Journalisten zum Thema \u201eMedien, Nachrichten, Echor\u00e4ume\u201c zu diskutieren. Das Format wurde noch im Seminarraum besprochen, beide Journalisten wurden von mir benannt. Die Regeln waren einfach: Die Journalisten k\u00f6nnen sich in einem kurzen Eingangsreferat frei zum Thema \u00e4u\u00dfern, und meine Studenten d\u00fcrfen die Fragen stellen, die sie interessieren. Es h\u00e4tte nat\u00fcrlich keine Auflagen f\u00fcr beide Seiten gegeben. Ich w\u00e4re als Moderator aufgetreten. Die Studenten signalisierten gro\u00dfes, geradezu einhelliges Interesse an der Veranstaltung, und so unterbreitete ich beiden Journalisten meine Idee. Sie sagten zu. Im Gespr\u00e4ch mit Vertretern der ZNAF- und BND-Leitung kam es zu keinem Konsens. Ich betrachte das Vorgehen als Eingriff in die Lehrfreiheit gem\u00e4\u00df Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes. Die Gegenseite sieht dies anders. Folglich musste ich Martin Knobbe und Dieter Stein absagen. Ich unterrichte seit nun \u00fcber 20 Jahren und habe in dieser Zeit sehr viele externe Referenten in meinen Lehrveranstaltungen begr\u00fc\u00dfen d\u00fcrfen. F\u00fcr die Studenten war dies stets eine Bereicherung.<\/p>\n

Nach der Causa des Prof. Dr. Martin van Creveld in Trier 2011 ist dies nun das zweite Mal, dass ich gezwungen worden bin, G\u00e4ste wieder auszuladen. Die Absage richtet sich eindeutig gegen beide Journalisten. Es wurde klar hervorgehoben, dass das Thema zu brisant sei und nicht in die aktuelle politische Stimmungslage passe. Ebenfalls wurde unzweideutig signalisiert, dass Journalisten keine Vortr\u00e4ge in den R\u00e4umlichkeiten des ZNAF halten sollen \u2013 andere Vortr\u00e4ge seien dagegen m\u00f6glich. Was nun wirklich am Thema \u201eMedien, Nachrichten, Echor\u00e4ume\u201c so brisant sein soll, wurde mir in der Erkl\u00e4rung nicht ersichtlich. Deutlich abwegig finde ich die nun getroffene Festlegung, Professoren m\u00fcssten k\u00fcnftig externe Referenten intern anmelden. Anschlie\u00dfend werde entschieden, ob sie vortragen d\u00fcrfen. Wird dies umgesetzt, dann gibt es am ZNAF einen klaren Zensur-Mechanismus, der je nach politischer Stimmungslage mal diese, mal jene externen Referenten zu Wort kommen l\u00e4sst. Ein solches Vorgehen steht im diametralen Gegensatz zum Anspruch, die Akademisierung innerhalb der Nachrichtendienste durch die Etablierung eines neuen Studiengangs voranzutreiben. Parallel zum Master in Intelligence and Security Studies (MISS) werden nun die Grenzen des inhaltlichen Diskurses enger gezogen.
\n.
\nDie Vorg\u00e4nge sind noch aus einem weiteren Grund irritierend: Von 2012 bis 2018 habe ich in Haar bei M\u00fcnchen unterrichtet. Es gab keine Probleme mit externen Referenten, zu denen der deutsche Botschafter in Luxemburg, Dr. Heinrich Kreft, und Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh geh\u00f6rten. Zu Ehren des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Hanns W. Maull wurde ein komplettes Symposium in der Liegenschaft abgehalten. S\u00e4mtliche Veranstaltungen stie\u00dfen auf gro\u00dfes Interesse. Die damaligen Referatsleiter haben die Lehrfreiheit geachtet: Ich habe von meinem Vorhaben berichtet und dann ging es sogleich darum, wie die jeweilige Veranstaltung umgesetzt werden kann. Eine Zensur fand nicht statt. Mir wurde zudem mitgeteilt, das Thema liege au\u00dferhalb meiner Lehrbefugnis, was inhaltlich nat\u00fcrlich unsinnig ist. Ich bin Professor f\u00fcr Politikwissenschaft und unterrichte Internationale Politik mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik. Die Befassung mit dem Gehalt und der Glaubw\u00fcrdigkeit von Meldungen, die Nachrichtenagenturen oder Tageszeitungen publizieren, geh\u00f6rt zu den Querschnittsthemen aller Professoren der Politikwissenschaft, die sich nat\u00fcrlich dar\u00fcber Gedanken machen, welchen Quellen sie in welchem Umfang trauen k\u00f6nnen. Ich beobachte dies in meinen Seminaren ja immer wieder: Viele Studenten sind sich \u2013 was zu Beginn des Studiums ganz nat\u00fcrlich ist \u2013 gar nicht bewusst, dass es bei Agenturmeldungen sowie Tageszeitungsbeitr\u00e4gen je nach Thema und Redakteur Qualit\u00e4tsunterschiede gibt. Eine Sensibilisierung f\u00fcr diese Problematik ist daher wichtig und sollte auch im Interesse eines Nachrichtendienstes liegen. In der Auswertung des BND werden t\u00e4glich entsprechende Quellen aus dem Bereich der Open Source Intelligence verwendet, und k\u00fcnftige Mitarbeiter der Beh\u00f6rde sollten ein waches Auge f\u00fcr Qualit\u00e4tsunterschiede der medialen Berichterstattung haben.
\n.
\nWie wichtig eine entsprechende Sensibilisierung im Bereich der Nachrichtendienste ist, zeigt die zum Teil methodisch fragw\u00fcrdige Abfassung des Gutachtens des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz zur Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) vom Januar 2019. In diesem wurden zur Beweisf\u00fchrung gleich mehrere Belege aus Quellen von Indymedia und der Antifa unkritisch zitiert. Es wurden also Behauptungen von Linksextremisten aufgegriffen, die selbst st\u00e4ndiges Thema der Berichterstattung in den Verfassungsschutzberichten sind, um die Verfassungsfeindlichkeit einer anderen Partei zu belegen. W\u00fcrden Studenten in dieser Weise ihre Diplomarbeiten abfassen, w\u00fcrde dies zu starken Punktabz\u00fcgen f\u00fchren. M\u00f6gliche Sorgen, wonach es w\u00e4hrend der Podiumsdiskussion \u201ezu politisch\u201c zugehen k\u00f6nnte, sind ebenfalls unbegr\u00fcndet. Zun\u00e4chst ist festzustellen, dass sich Politikwissenschaftler nat\u00fcrlich insofern um Objektivit\u00e4t zu bem\u00fchen haben, als sie ihre Studenten m\u00f6glichst breit unterrichten.
\nPro- und Contra-Argumentationen bei strittigen Themen sollten zum Standard der Auseinandersetzung geh\u00f6ren, und verwendete Theorien m\u00fcssen auf St\u00e4rken und Schw\u00e4chen abgeklopft werden. Politikwissenschaft kann aber niemals neutral sein. Was auch immer in der Zunft publiziert wird, es steht am Ende immer f\u00fcr oder gegen eine Entwicklung, eine Sichtweise o.\u00e4. Mein Wissenschaftsverst\u00e4ndnis ist sehr empirisch-analytisch gepr\u00e4gt. Es gibt aber nat\u00fcrlich auch Kolleginnen und Kollegen, die im Schwerpunkt normativ-ontologisch ansetzen. Das ist ebenfalls Wissenschaft (und gerade z.B. f\u00fcr Rechtswissenschaftler regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberhaupt nicht nachzuvollziehen). Martin Knobbe und Dieter Stein h\u00e4tten nat\u00fcrlich Position bezogen: Wie soll eine Diskussion auch anders zustande kommen? Eine wert- und normfreie Politikwissenschaft gibt es nicht. Sie lebt ja gerade vom Diskurs unterschiedlicher Meinungen, der nun am ZNAF eingeschr\u00e4nkt werden soll.
\nMartin Knobbe hat vor einiger Zeit einen sehr scharfen und auch polemischen Beitrag \u00fcber Spiegel Online gegen mein Buch \u201eDeutschlands unsichere Grenze. Pl\u00e4doyer f\u00fcr einen neuen Schutzwall\u201c ver\u00f6ffentlicht. Dennoch habe ich ihn eingeladen, weil es wichtig ist, auch bei stark abweichenden Meinungen ins Gespr\u00e4ch zu kommen (mein Buch w\u00e4re nat\u00fcrlich nicht Thema der Podiumsdiskussion). Das ZNAF m\u00fcsste nun nicht nur deshalb, sondern auch aus einem weiteren Grund Interesse an einem Spiegel-Journalisten haben: In seiner Ausgabe vom 1. Juni 2019 hat der Spiegel einen sehr wohlwollenden Beitrag \u00fcber den MISS und damit auch \u00fcber die Ausbildung von Studenten am ZNAF ver\u00f6ffentlicht. Warum besteht nun umfassende Sorge vor der Mitwirkung eines Spiegel-Journalisten an einer Podiumsdiskussion?
\nAuch zuvor gab es immer wieder eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Wochenmagazin und dem BND, wie dies z.B. das Interview mit Pr\u00e4sident Dr. Bruno Kahl in der Ausgabe vom 18. M\u00e4rz 2017 zeigt. In \u00e4hnlicher Weise verwundert die Ablehnung Dieter Steins. Mittlerweile hat ein Gro\u00dfteil des Establishments der Jungen Freiheit ein Interview gegeben oder in ihr publiziert. Genannt seien Hans Apel, Egon Bahr, Alexander van der Bellen, Michel Friedman, Thomas Goppel, Burkhard Hirsch, Freya von Moltke oder Peter Altmaier. Zuletzt \u00e4u\u00dferte sich der sehr angesehene Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz in dem Blatt. Rechtsextremisten und Rechtsradikale h\u00e4tten auf diesen Personenkreis sicherlich keinen Zugriff. Somit wurde die Chance auf einen h\u00f6chst interessanten Meinungsaustausch an der HSB Einheit im ZNAF vorl\u00e4ufig unterbunden. Die Studenten h\u00e4tten mit Herrn Knobbe sicherlich kritisch \u00fcber den Relotius-Skandal und die \u201eIbiza-Aff\u00e4re\u201c sprechen wollen. Bei Herrn Stein w\u00e4re vermutlich die Frage aufgetaucht, ob die Junge Freiheit der AfD nicht zu wohlwollend gegen\u00fcbersteht. Beide h\u00e4tte man dann vermutlich auch gebeten darzulegen, wie sehr es bei der Abfassung von Nachrichten um objektive Berichterstattung geht und in welchem Umfang dabei eine spezifische Ausrichtung des jeweiligen Blattes einflie\u00dft. Und: Haben der Spiegel und die Junge Freiheit \u00fcberhaupt eine klare, politische Ausrichtung? Leben beide in eigenen Echor\u00e4umen, sehen diese aber nur au\u00dferhalb des eigenen Leserkreises?
\nZum Wesen einer Vortragsveranstaltung an einer Hochschule geh\u00f6rt traditionell auch die unmittelbare Auseinandersetzung mit dem, was die Referenten darlegen. Der aktuelle Kurs \u201eInternationale Politik\u201c im Hauptstudium I ist sehr diskussionsfreudig. Die Studenten fragen gezielt kritisch nach, wenn sie Dinge nicht verstehen oder f\u00fcr in sich widerspr\u00fcchlich erachten. Insofern halte ich es geradezu f\u00fcr mutig, dass Martin Knobbe und Dieter Stein bereit sind, sich diesem Publikum zu stellen. Im H\u00f6rsaal w\u00e4ren keine klassischen Spiegel- oder JungeFreiheit-Vertreter, die man adressieren k\u00f6nnte. Und alle Beteiligten h\u00e4tten etwas lernen k\u00f6nnen. An der HSB werden praktische Unterrichtselemente hochgehalten. Dies soll gerade das Unterscheidungsmerkmal zu den Universit\u00e4ten sein. Vortragsveranstaltungen mit Journalisten werden in besonderer Weise dem Praxisgebot der HSB gerecht. Sie verf\u00fcgen \u00fcber vertiefte Einblicke in politische Entscheidungsprozesse, zu denen Wissenschaftlern regelm\u00e4\u00dfig der Zugang fehlt. F\u00fcr Studenten sind solche Ber\u00fchrungspunkte mit der Praxis wichtig, um das eigene Blickfeld jenseits der Lekt\u00fcre von Fachliteratur zu erweitern. Insbesondere k\u00fcnftige Mitarbeiter des BND m\u00fcssen \u00fcber ein hohes Reflexionsverm\u00f6gen verf\u00fcgen und in der Lage sein, in Diskussionen ihre Meinung zu vertreten. Das muss man gleichwohl \u00fcben. Im vorliegenden Fall h\u00e4tte es im Anschluss an die Veranstaltung eine Nachbetrachtung zwischen Dozent und Studenten gegeben. In dieser w\u00e4re kritisch reflektiert worden, welche Argumente \u00fcberzeugt haben und welche nicht. Auch deshalb ist es kontraproduktiv, grunds\u00e4tzlich zu beschlie\u00dfen, Journalisten in der HSB-Einheit des ZNAF kein Forum zu bieten.
\nWissenschaft muss kommunikationsf\u00e4hig bleiben und den Austausch mit gesellschaftlichen Vertretern unterschiedlicher Art suchen, um sich nicht im Elfenbeinturm von den Realit\u00e4ten abzukoppeln. Dazu geh\u00f6ren Gespr\u00e4che mit Politikern, Diplomaten, Vertretern der Streitkr\u00e4fte, Mitarbeitern von R\u00fcstungskonzernen, Menschenrechtlern, Umweltsch\u00fctzern usw. \u2013 und nat\u00fcrlich auch mit Journalisten all jener Medien, die nicht als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Martin Knobbe und Dieter Stein geh\u00f6ren zu den wichtigen Stimmen der deutschen Nachrichtenlandschaft, und es sollte selbstverst\u00e4ndlich sein, dass sie an Podiumsdiskussionen in deutschen Hochschulen teilnehmen k\u00f6nnen.
\n.
\nVortragsveranstaltung mit Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh in der Schwebe<\/strong>
\nIm vergangenen Jahr hat der Repr\u00e4sentant der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, an der HSB in Haar referiert. Der Vortrag fand vor 50 \u00fcberaus interessierten Zuh\u00f6rern statt. Die Veranstaltung wird ihnen damals sicherlich geholfen haben, die aktuelle Positionierung der derzeitigen F\u00fchrung in Taipeh besser zu verstehen. Meine Studenten zeigten sich im Nachgang sehr beeindruckt. Shieh hatte ihnen von seinem Studium in Deutschland in den 1980er Jahren berichtet. In dieser Zeit war er zum \u00fcberzeugten Demokraten geworden, was er bis in die Gegenwart geblieben ist. Parallel dazu hatte sich Taiwan seit Beginn der 1990er Jahre demokratisiert. Heute ist das Land in gesellschaftlicher Hinsicht sehr liberal aufgestellt. Die \u00fcblichen Statistiken zeigen, dass Taiwan zu den stabilsten Demokratien Ostasiens geh\u00f6rt, womit es den Werten der Bundesrepublik besonders nahe steht. Die Verz\u00f6gerung der Zusage zur Vortragsveranstaltung gr\u00fcndet vermutlich in der Sorge, durch einen entsprechende Einladung gegen die \u201eEin-China-Politik\u201c Deutschlands zu versto\u00dfen. Eine solche \u00dcberlegung k\u00e4me reichlich sp\u00e4t, da Shieh ja bereits vor Studenten, die k\u00fcnftig beim BND arbeiten werden, vorgetragen hat. Damals gab es keine Probleme, und mir sind auch keine Proteste der chinesischen Botschaft bekannt. Selbiges gilt f\u00fcr die Taiwankonferenz vom Januar 2016, die ich zusammen mit der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik in Berlin durchgef\u00fchrt habe. An ihr nahmen mehrere Mitglieder der Taipeh Vertretung teil. Die Vorg\u00e4ngerin von Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, Repr\u00e4sentantin Agnes Chen, hielt einen Vortrag. Alles verlief vollkommen problemlos. Warum auch nicht? Taipeh darf im Rahmen der \u201eEin-China-Politik\u201c und mit faktischer Zustimmung Pekings in der Bundesrepublik Deutschland eine Vertretung unterhalten. Entsprechend verf\u00fcgt die Bundesregierung \u00fcber ein Pendant auf dem Inselstaat, das Deutsche Institut Taipei. Diese Situation haben alle drei Seiten \u2013 Berlin, Taipeh und Peking \u2013 anerkannt. Wenn in der Vergangenheit Gespr\u00e4che auf Ministereben m\u00f6glich waren, was soll dann an einem Vortrag des Repr\u00e4sentanten der Taipeh Vertretung an der HSB problematisch sein? Sollte die chinesische Botschaft tats\u00e4chlich protestieren, ist dem entgegenzuhalten, dass eine solche Veranstaltung im Rahmen \u2013 und nicht au\u00dferhalb! \u2013 der \u201eEin-China-Politik\u201c erfolgt. Der geplante Vortrag von Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh w\u00fcrde unter wissenschaftlichakademischen Bedingungen stattfinden. Die Veranstaltung kann damit gar nicht den Charakter eines offiziellen Gedankenaustauschs haben. Zu vermuten ist jedoch, dass offizielle Stellen mittlerweile auf breiter Front Bestrebungen Pekings, die \u201eEin-China-Politik\u201c sehr eng auszulegen, folgen. F\u00fcr diese Behauptung gibt es bereits seit einigen Jahren Belege. Setzt sich eine solche Haltung in der deutschen Hochschullandschaft durch, w\u00e4ren die Folgen fatal: Ein autorit\u00e4r gef\u00fchrtes Land w\u00e4re dann zunehmend in der Lage, Vertreter einer Demokratie zu verunsichern und ihnen im schlimmsten Fall die eigenen Spielregeln aufzuzwingen
\n.
\nEin zunehmend \u201erepressives Klima\u201c<\/strong>
\nDas eigentlich Erschreckende an diesen Vorg\u00e4ngen ist, mit welcher Selbstverst\u00e4ndlichkeit dieVerantwortlichen glauben, zwischen richtigen und falschen Meinungen, Podiumsdiskussionen und Vorstellungen von Wissenschaftsfreiheit unterscheiden zu k\u00f6nnen. Ihre Position setzt sich \u2013 hoffentlich nur vorl\u00e4ufig \u2013 durch, weil sie dazu aus hierarchischer Sicht bem\u00e4chtigt sind. Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes ist geschaffen worden, um Professoren genau vor solchen Situationen zu sch\u00fctzen. In Deutschland wird dieses Grundrecht in der Praxis seit Jahren ausgeh\u00f6hlt, um die Meinungskorridore eng zu halten. Immerhin gibt es in Wissenschaft und Medien derzeit eine zunehmende Sensibilisierung f\u00fcr die Problematik. Der Lit-Verlag hat j\u00fcngst zum Thema das Buch \u201eDie Freiheit der Wissenschaft und ihre \u2018Feinde\u2019\u201c ver\u00f6ffentlicht, das von Wilhelm Hopf herausgegeben worden ist. Es enth\u00e4lt zahlreiche Beispiele aus dem In- und Ausland, die zeigen, wie Universit\u00e4tsleitungen und Studenten versuchen, einen freien Wettbewerb der Ideen zu verk\u00fcrzen. Im Juni 2019 machte das Monatsmagazin \u201eCicero\u201c mit einer in dieser Form selten gesehenen und sehr lesenswerten Titelgeschichte auf: \u201eProfessorenjagd. Wie Political Correctness die Freiheit der Lehre zerst\u00f6rt\u201c.
\n.
\nChefredakteur Christoph Schwennicke stellt gleich zu Beginn des Heftes fest: \u201eDas Ph\u00e4nomen ist nicht neu, aber es breitet sich zunehmend aus.\u201c Auch das Ausland ist mittlerweile auf die Lage in Deutschland aufmerksam geworden. Klaus-R\u00fcdiger Mai attestierte am 12. Juni 2019 in der Neuen Z\u00fcrcher Zeitung (NZZ) \u201eein zunehmend repressives Klima\u201c in der Bundesrepublik: \u201eInterventionen und administrative L\u00f6sungen aus politischen Interessen ersetzen in Deutschlands Hochschul- und Kulturszene zunehmend den demokratischen Diskurs.\u201c Dass es keinen deutschen Sonderweg in dieser Frage gibt, behauptet der international renommierte Historiker Niall Ferguson. Er sieht einen generellen R\u00fcckgang des Umfangs wissenschaftlicher Freiheiten in international anerkannten Hochschulen. Ferguson beklagt eine \u201eVerarmung des intellektuellen Diskurses\u201c.
\nIn seinem Gespr\u00e4ch mit der NZZ vom 20. M\u00e4rz 2019 stellt er fest: \u201eDer Rahmen des Sagbaren im akademischen und \u00f6ffentlichen Raum hat sich in den letzten Jahren drastisch verengt. Evidenzbasierte Argumente spielen keine Rolle mehr. Es gewinnt, wer die lautesten Unterst\u00fctzer hat, und es verliert, wer um seine Reputation f\u00fcrchten muss.\u201c Es sollte im Interesse aller Beteiligten sein, dass die Wissenschaftsfreiheit unabh\u00e4ngig von der politischen Gro\u00dfwetterlage maximale Geltungskraft erh\u00e4lt. Dies ist praktisch nur m\u00f6glich, wenn an Hochschulen eine m\u00f6glichst bunte, heterogene Schar von Wissenschaftlern eingestellt wird, die ein breites Spektrum an normativen Vorstellungen, Theorien, Methoden und Ideen vertritt.
\nEine solche Situation ist zugleich ein vorz\u00fcglicher Demokratieschutz, gew\u00e4hrt sie bei gegenseitiger Toleranz doch immer auch Andersdenkenden die M\u00f6glichkeit, die herrschenden Verh\u00e4ltnisse zu kritisieren. Gef\u00e4hrlich ist in diesem Zusammenhang auch die Bildung von dogmatisch ausgerichteten Denkschulen und Netzwerken innerhalb des wissenschaftlichen Betriebes, durch die eine einseitige Nachwuchsrekrutierung bewirkt wird. Dies muss hier deutlich unterstrichen werden: Es sind nicht nur Politiker, Universit\u00e4tsleitungen und radikalisierte Studenten, die Diskurse verengen \u2013 regelm\u00e4\u00dfig sind es die Professoren selbst!
\nWas k\u00f6nnen wir als Wissenschaftler in dieser Situation tun? Vielleicht nehmen wir uns alle ein Beispiel an dem ehemaligen Bundespr\u00e4sidenten Joachim Gauck. Er hat in seinem Leben umfassende Erfahrungen mit autorit\u00e4ren Strukturen gemacht. In seinem j\u00fcngsten Buch \u201eToleranz: einfach schwer\u201c fordert er nun mehr Toleranz im demokratischen Wettbewerb. Die Ausgrenzung von Meinungen sieht er wie den Umgangston in Internetforen als kritisch an. Zugleich ist er erstaunt dar\u00fcber, ein solches Buch \u00fcberhaupt vorzulegen: \u201eIch habe mir nicht vorstellen k\u00f6nnen, dass es jemals notwendig sein w\u00fcrde, \u00fcber Toleranz in unserem Land zu schreiben.\u201c Wenn Gauck sich in dieser Form \u00e4u\u00dfert, muss das Anlass zur Sorge geben. F\u00fcr den vorliegenden Fall bedeutet dies: Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung sollten doch Veranstaltungen unterst\u00fctzt werden, auf denen Vertreter inhaltlich deutlich auseinanderstehender Medien bereit sind, an einem Tisch und vor Publikum zu diskutieren. Selbiges gilt f\u00fcr prononciert argumentierende Diplomaten. Wir brauchen in Deutschland mehr Offenheit, um unsere Demokratie langfristig lebendig zu halten. Selbst ernannte Politkommissare stehen dagegen im Widerspruch zu den Idealen des Grundgesetzes.
\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nMartin Wagener
\nhttps:\/\/www.martin-wagener.org<\/a><\/p>\n

Kommentare:
\nIntellektuelle sind gefordert
\n<\/strong>Danke, Herr Prof. Dr. Wagener, dass Sie sich so deutlich gegen die Gesinnungsdiktatur stellen, die unser Land beherrscht. Das macht Hoffnung, denn die meisten Intellektuellen stellen sich auf die Seite des Mainstream, weil sie wissen, dass jedes Kontra ihrerseits zu einem Reputationsverlust f\u00fchren muss. Es ist wichtig, dass Sie dieses Opfer bringen und somit ein Vorbild f\u00fcr viele sind, die in \u00e4hnlicher Weise in hohen gesellschaftlichen Positionen mit sich selbst k\u00e4mpfen, weil sie genau wissen, dass die linke Ideologie, die in diesem Land vors\u00e4tzlich installiert wurde, jedes freiheitliche Denken, jedes Infragestellen des status quo und jede Kritik an der zerst\u00f6rerischen politischen Richtung im Keim ersticken m\u00f6chte! Bitte lassen Sie die Basis nicht im Stich, die diesen Verrat an der Demokratie erkannt hat und sich verzweifelt dagegen zu wehren versucht, denn IHRE Stimme und die aller anderen Akademiker hat ein viel h\u00f6heres Gewicht als Tausende Stimmen aus dem niederen Fu\u00dfvolk, dass die Konsequenzen einer irrsinnigen Politik am Ende auszubaden hat, w\u00e4hrend es sich die Elite des Landes eine Flucht in Ausland oder in gated communities locker leisten kann! DANKE!! F\u00fcr Ihre Integrit\u00e4t und Ihren Mut!
\n30.8.2019, S.M., YO<\/p>\n

.
\nPolitical Correctness contrag Meinungsfreiheit<\/strong>
\nDer Grund ist ganz einfach der, dass die Political Correctness sich immer deutlicher zu einer gigantischen Geisteskrankheit ausw\u00e4chst. Und die k\u00f6nnen selbst die besten Psychiater nicht therapieren. Der Fachausdruck f\u00fcr eine solche Haltung lautet: Demophobie. Klar ist auch, dass Political Correctness Schlechtigkeit hervorruft und zwar durch \u201cdie Gewalt, die sie den Seelen der Menschen antut, indem sie sie zwingt, etwas zu sagen oder stillschweigend zu akzeptieren, was sie nicht wirklich glauben, anstatt es in Frage zu stellen.\u201d Political Correctness ist kommunistische Propaganda im Kleinen. Ich bin zu der Erkenntnis gelangt, dass es nicht der Zweck kommunistischer Propaganda war, zu \u00fcberzeugen oder zu \u00fcberreden oder gar zu informieren, sondern zu dem\u00fctigen; und deshalb war sie umso besser, je weiter sie von der Realit\u00e4t entfernt war. Wenn Menschen gezwungen sind, zu schweigen, wenn ihnen die offensichtlichsten L\u00fcgen erz\u00e4hlt werden, oder \u2013 schlimmer noch \u2013 wenn sie gezwungen sind, diese L\u00fcgen auch noch selber zu wiederholen, dann verlieren sie ein f\u00fcr alle Mal ihren Sinn f\u00fcr Redlichkeit. Sich mit offensichtlichen L\u00fcgen einverstanden zu zeigen, bedeutet, dass man mit der Schlechtigkeit kooperiert und ein gewisse Art auch selber schlecht wird. Die Kraft, sich irgendetwas zu widersetzen, br\u00f6ckelt dadurch oder wird sogar ganz zerst\u00f6rt. Eine Gesellschaft von kastrierten L\u00fcgnern ist leicht zu kontrollieren. Ich denke, wenn man die Political Correctness untersucht, wird man feststellen, dass sie den gleichen Effekt hat, und das ist auch beabsichtig.
\n30.8.2019, GL, YO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Meinungsfreiheit gilt in Deutschland seit nunmehr \u00fcber 70 Jahren, denn jeder kann seine Meinung hierzulande frei sagen. Aber das Recht des B\u00fcrgers, seine Meinung zu \u00e4u\u00dfern, schlie\u00dft auch das Recht ein, geh\u00f6rt zu werden – in den Medien und … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36,267,13,80],"tags":[633,682,301,525],"class_list":["post-74573","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-engagement","category-hochschulen","category-kultur","category-medien","tag-demokratie","tag-freiheit","tag-culture","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/74573","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=74573"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/74573\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=74573"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=74573"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=74573"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}