{"id":73977,"date":"2019-07-27T17:32:36","date_gmt":"2019-07-27T15:32:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=73977"},"modified":"2019-07-27T17:34:06","modified_gmt":"2019-07-27T15:34:06","slug":"keine-zeit-fuer-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/keine-zeit-fuer-demokratie\/","title":{"rendered":"Keine Zeit f\u00fcr Demokratie"},"content":{"rendered":"

T\u00fcbingens OB Boris Palmer<\/a> hatte die mittlere von drei Autospuren der Strasse von der Neckarbr\u00fccke durch die Stadt eigenm\u00e4chtig den Fahrradfahrern<\/a> zugesprochen, ohne die Debatte im Gemeinderat abzuwarten. Daraufhin protestierten einige Gemeinder\u00e4te und auf Facebook brach eine Diskussion<\/a> los zur Frage, ob denn Klimaschutz keine Zeit f\u00fcr Demokratie lasse. Auf die Frage eines Facebooker, ob er nun auf \u201eHabecks Welle<\/a>\u201c schwimme und \u201eeine Diktatur wie in China\u201c herbeisehne, antwortete Oberb\u00fcrgermeister Palmer<\/a>:
\n„Ich bin demokratisch gew\u00e4hlt und
\nkann das allein entscheiden.\u201c<\/strong><\/em>
\nMit dieser\u00a0brutal demokratiefeindlichen Ansage (bitte den Satz einfach mehrmals lesen) l\u00f6ste Palmer<\/a> auf Facebook einen heftigen\u00a0Sturm von Postings aus zu der sich anbahnenden gr\u00fcn-linken \u00d6kodiktatur gem\u00e4\u00df der Klima-Religion<\/a> von Greta und Fridays-for-Future<\/a>.
\n27.7.2019
\n.
\nPalmer: Beteiligung f\u00fchrt zu Zeitverlust<\/strong>
\n\u201eDie Fraktion\u201c aus \u201eDie Partei\u201c und Demokratie in Bewegung\u201c st\u00fctzt Palmer<\/a>. \u201eWir begr\u00fc\u00dfen den Vorrang f\u00fcr den Radverkehr sehr!\u201c, schreibt der Vorsitzende Vogt und erkl\u00e4rt zum Vorgehen des OB: \u201ePalmer ist ein klassischer \u00d6ko-Stalinist.<\/strong><\/em> Das ist aber gerade in diesen Zeiten eher hilfreich. Der Gemeinderat kann sich hinterher \u00fcber das undemokratische Vorgehen immer noch aufregen. Da machen wir gerne mit, um im gleichen Zuge die Ma\u00dfnahme gutzuhei\u00dfen.\u201c
\nPalmer zeigte dem Gemeinderat Grenzen auf. \u201eImmer wenn ich von der Kompetenz, Themen des Verkehrs allein zu entscheiden, Gebrauch gemacht habe, gab es diese Kritik aus dem Rat. Auch fr\u00fchzeitige Beteiligung hat daran nichts ge\u00e4ndert\u201c, teilte er dem TAGBLATT mit. \u201eEs geht darum, dass der Rat etwas beansprucht, das ihm rechtlich nicht zusteht.\u201c Palmers Lehre: \u201eIch habe f\u00fcr mich den Schluss daraus gezogen, dass der \u00c4rger immer gleich gro\u00df ist. Beteiligung f\u00fchrt zu langen Diskussionen und Zeitverlust, aber nicht zu weniger Emp\u00f6rung. Der Ertrag ist also null und ich muss mich immer fragen, ob mir das Thema so wichtig ist, dass ich den \u00c4rger in Kauf nehme.\u201c
\n… Alles vom 26.7.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tagblatt.de\/Nachrichten\/Beteiligung-fuehrt-zu-Zeitverlust-423287.html#Survey<\/a><\/p>\n

.
\nPalmer auf seiner Facebook-Seite zu „Klimaschutz ja, Ver\u00e4nderung nein?“<\/strong>
\nWir haben wahrlich kein Erkenntnisdefizit. Dass wir f\u00fcr den Klimaschutz viel mehr tun m\u00fcssten, sagen mittlerweile sogar Leute wie CDU-Chefin Susanne Eisenmann. Nun tue ich etwas, wenn auch nur versuchsweise f\u00fcr acht Wochen: Ich sperre eine Verbindung in der Innenstadt f\u00fcr den Durchgangsverkehr der Autos und schaffe damit Platz f\u00fcr den Radverkehr. Die Reaktion ist aber leider nicht: \u00dcberf\u00e4llig, das m\u00fcssten wir l\u00e4ngst tun! Sondern: Das geht ja gar nicht, dar\u00fcber m\u00fcssen wir erst noch ausf\u00fchrlich diskutieren. Ich glaube nicht, dass wir mit der Methode zum Ziel kommen. Ohnehin finde ich, dass in Deutschland vieles viel zu langsam vorangeht. Wer schneller zum Ergebnis will, muss auch mal etwas wagen. Im Tagblatt ist eine Umfrage zum Thema. Aktuell 40:60 gegen Klimaschutz und Ver\u00e4nderung. Fridays for Future, bitte \u00fcbernehmen!
\n26.7.2019, 6.08, https:\/\/www.facebook.com\/ob.boris.palmer\/posts\/2582678131771703<\/a>
\n.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

T\u00fcbingens OB Boris Palmer hatte die mittlere von drei Autospuren der Strasse von der Neckarbr\u00fccke durch die Stadt eigenm\u00e4chtig den Fahrradfahrern zugesprochen, ohne die Debatte im Gemeinderat abzuwarten. Daraufhin protestierten einige Gemeinder\u00e4te und auf Facebook brach eine Diskussion los zur … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[162,40,68,172],"tags":[633,715,726,525],"class_list":["post-73977","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-internet","category-klima","category-umwelt","category-zukunft","tag-demokratie","tag-klima","tag-oeffentlicher-raum","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/73977","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=73977"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/73977\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=73977"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=73977"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=73977"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}