{"id":73709,"date":"2019-07-08T21:50:32","date_gmt":"2019-07-08T19:50:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=73709"},"modified":"2019-07-08T21:50:32","modified_gmt":"2019-07-08T19:50:32","slug":"eu-kritiker-sind-eu-gegner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/eu-kritiker-sind-eu-gegner\/","title":{"rendered":"EU-Kritiker sind EU-Gegner?"},"content":{"rendered":"

Man wird doch „nicht zum Sympathisanten von Victor Orb\u00e1n<\/a>, nur weil man die Br\u00fcsseler Arroganz gegen\u00fcber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert“ – so bringt es der Cicero<\/a> auf den Punkt: Wer Kritik an der EU<\/a> \u00fcbt, wird sofort als Rechter<\/a> hingestellt und oft in die gleiche Schublade<\/a> gesteckt wie Rechtsextreme<\/a> bzw. Nazis. Jeder EU-Kritiker wird als EU-Gegner abgetan.
\n.
\nAuf diese Weise verhindert man die EU-Reformen<\/a>, die nach der undemokratischen Postenvergabe an von der Leyen, Lagarde usw. notwendiger sind denn je. Denn 420 Millionen EU-B\u00fcrger sind in der ‚Schicksalswahl‘ vom Mai 2019<\/a> zur Wahl gegangen und mussten danach erfahren, dass ihre Stimmen \u00fcberhaupt keine Bedeutung hatten und einfach ignoriert wurden. Die Urv\u00e4ter bzw. Gr\u00fcnder der EU waren Rechte: Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Robert Schumann. Die EU wurde dann von vielen Linken<\/a> weiterentwickelt. Heute die EU einseitig als „Projekt der Linken“ zu deklarieren, verhindert jede Reform. Die EU braucht alle politischen Richtungen – Linke wie Rechte, Progressive wie Konservative.
\n8.7.2019
\n.<\/p>\n

Der Ausstieg aus der EU ist doch kein \u201erechtes\u201c Projekt<\/strong>
\nSelbst hartgesottene EU-Sympathisanten haben Schwierigkeiten, die aktuellen Ereignisse in Br\u00fcssel wohlwollend zu kommentieren. Das einzige, was sie zuversichtlich macht, ist die bislang noch recht erfolgreiche D\u00e4monisierung der (rechten) EU-Kritiker. …
\nJedoch wird man nicht zum Sympathisanten von Victor Orb\u00e1n, nur weil man die Br\u00fcsseler Arroganz gegen\u00fcber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert. Es ist vielmehr traurig, dass es heute fast ausschlie\u00dflich Politikern mit einer wenig liberalen Haltung obliegt, den Finger in die klaffenden Wunden der europ\u00e4ischen Demokratie zu legen. …
\nDie Vehemenz und Einstimmigkeit \u2013 mit der im Europawahlkampf von dort aus EU-Gegner als Feinde der Demokratie, als rechts, nationalistisch, r\u00fcckschrittlich und rassistisch tituliert wurden<\/strong><\/em> \u2013 soll wohl verdeutlichen, dass progressives, demokratisches und freies Denken nur innerhalb der bestehenden europ\u00e4ischen Institutionen m\u00f6glich sei. Doch genau dies ist nicht der Fall.
\nDenn tats\u00e4chlich hat die Kritik an der Europ\u00e4ischen Union viele linke Wurzeln: Die Kritik am Demokratiedefizit europ\u00e4ischer Institutionen, an der Wirtschafts- und Austerit\u00e4tspolitik, an der Ungleichheit der Lebensverh\u00e4ltnisse, an der Ma\u00dfregelung und Bevormundung demokratisch gew\u00e4hlter Regierungen und an der Verhinderung einer tats\u00e4chlichen parlamentarischen Kontrolle des Br\u00fcsseler Machtapparats ist alles andere als \u201erechts\u201c. Wie also ist es zu erkl\u00e4ren, dass EU-Kritik von links heute kaum mehr zu h\u00f6ren ist?
\n…
\nDie Vorstellung, dass man f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t demokratischer Entscheidungen auf nationaler Ebene eintreten kann, nicht weil man Nationalist ist, sondern weil man Demokrat ist, erscheinen vielen als geradezu absurd. Wer heute die EU kritisiert, kann mit nahezu allen politischen Kraftausdr\u00fccken belegt werden, ohne dass irgendjemand aus Sorge um den zivilisierten Umgang mit Andersdenkenden auf die rhetorische Bremse tritt.
\n…
\nWir m\u00fcssen uns trauen, Europa nicht nur als Europ\u00e4ischen Union zu sehen, sondern dar\u00fcber hinaus und weiterzudenken. Eine Debatte dar\u00fcber, ob die \u00dcberwindung dieser zutiefst undemokratischen und elit\u00e4ren Organisation nicht auch zu einem gesellschaftlichen Fortschritt f\u00fchren kann, ist \u00fcberf\u00e4llig.
\n… Alles vom 7.7.2019 von Matthias Heitmann bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.cicero.de\/aussenpolitik\/europa-krise-eu-von-der-leyen-brexit-linke-konservative<\/a>
\n.
\nEU f\u00fcr Demokratie zu gro\u00df<\/strong>
\n„Demokratische Fortschrittlichkeit“ ? Wie k\u00f6nnte diese aussehen, lieber Herr Heitmann, in der EU, dieser „zutiefst undemokratischen u. elit\u00e4ren Organisation“, wie Sie selbst schreiben? Es ist m. E. grunds\u00e4tzlich nicht m\u00f6glich, die Prinzipien der Demokratie (Ein Mann-eine Stimme\/Alle Macht geht vom Volke aus) in einer derartig gro\u00dfen u. vielgestaltigen Einheit wie der EU \u00fcberhaupt zu verwirklichen. Die unterschiedlichen Sprachen. Geschichten u. Kulturen verhindern akzeptable demokratische Entscheidungen, die ja selbst in kleinen Einheiten nur mit viel M\u00fche zu erreichen sind.
\nF\u00fcr mich gibt es folgende Alternativen f\u00fcr Europa: Souver\u00e4ne, demokratische Nationalstaaten,die wirtschaftlich u. kulturell eng zusammenarbeiten u. sich in der Au\u00dfensicherung gegenseitig unterst\u00fctzen o d e r einen Zentralstaat, in dem wirtschaftliche Erw\u00e4gungen Priorit\u00e4t besitzen u. gew\u00e4hlte L\u00e4nderkommissare sich unter dem Diktat der Wirtschaft u. Finanzen zusammenraufen. Allerdings glaube ich nicht an den FRIEDEN innerhalb dieses Konstruktes.
\n8.7.2019, CH.W., CO<\/p>\n

Die EU schafft sich gerade selbst ab<\/strong>
\nWer das Schmierentheater in der Postbesetzung derzeit erlebt, darf sich nicht wundern, das Kritiker inzwischen sogar drastisch die Abschaffung der Instution EU-Europaparlament fordern. Vorschlagsrecht f\u00fcr Posten hat der EU-Rat. Tats\u00e4chlich wurde dem im Detail nicht informierten Br\u00fcgern suggeriert, die angepriesenen Weber, Tillmans und Verstager seien bereits „abgesegnete“ Bewerber. Der W\u00e4hler kann nun entscheiden. Jetzt dieses Postengeschacher und das Machtspielchen zwischen Parlament und Rat. Keine Einigkeit beim Mogration, Keine Einigkeit zu gemeinsamer Maut, keine Einigkeit zu r Klima- und Versorgungspolitik, aber EU-Richtlinien f\u00fcr alle zur Einhaltung der K\u00fchlkette beim Transport von Torten, die Muttis f\u00fcrs Kitfest selbstgebacken nicht mehr ohne K\u00fchlwagen transportieren d\u00fcrfen. Bei der Regulierungund Bevormundung des W\u00e4hleralltags, ist die EU Spitze. Da, wo es eigentlich drauf ankommt, wo es um Geld und Sicherheit geht – Fehlanzeige-. Die EU schafft sich selbst ab. …
\nErg\u00e4nzen m\u00f6chte ich noch und das war eine der Hauptgr\u00fcnde der Briten auszutreten, das EU-Recht \u00fcber nationalem Recht steht und somit fast die Eigenst\u00e4ndigkeit und Souver\u00e4nit\u00e4t eines jeden Staates aufgegeben wurde. Was nicht vergessen werden sollte ist der Umstand, dass man eine Fiskalunion anstrebt. Wenn dann unser Steuergeld komplett und nicht nur in Teilbereichen der EU zur Verteilung \u00fcbergeben wird, werden zumindtens die Geberl\u00e4nder bzw. deren Bev\u00f6lkerungen auf die Barikaden gehen. Ein ernster Reformwillen ist derzeit \u00fcberhaupt nicht erkennbar.
\n8.7.2019, E-G.K., CO
\n.
\nAn einen Universalismus klammern, den es nicht gibt.<\/strong>
\nIch denke, es hat sich ein Wandel vollzogen: aus den 90er Jahren waren wir eher homogen und erfolgreich, so dass „wir“ (die Mainstreamgesellschaft) uns als universell gedacht haben (mit viel Toleranz, weil man sich Alternativen kaum vorstellen konnte). Jetzt ist die Welt globaler geworden, die Buntheit r\u00fcckt nahe, die Ver\u00e4nderungen sind schnell und alte Gewissheiten schwanken, so dass man sich an einen Universalsmus klammert, den es nicht gibt.
\nWir glauben eine unserer Grundlagen sei die \u00dcberwindung des „Wir und Die“ (mit vielen konkreten Beispielen, wo wir das leben) und um das in einer bunten, unverst\u00e4ndlichen Welt zu retten, fl\u00fcchten wir uns in ein immer engeres „Wir und Die“. Die Populisten ma\u00dfen sich an f\u00fcr „das Volk und die deutschen Werte“ zu sprechen, wohingegen wir f\u00fcr „die Menschheit und die universellen Werte sprechen“. Ein Teil der Buntheit: Migranten in GB sind f\u00fcr den Brexit, weil der das enge Europa \u00fcberwinden kann und Indien und die Welt gleichberechtigt macht.
\n8.7.2019, M.M., CO
\n.
\nEU ist nicht gleich Europa<\/strong>
\nEin erster wichtiger Schritt im Umgang mit dem Thema EU w\u00e4re es, wenn wir aufh\u00f6ren w\u00fcrden, die EU mit Europa gleichzusetzen. Wenn die EU dasselbe sein soll wie Europa – was ist dann die OSZE? Oder der Europarat? Es gibt viele Projekte und Institutionen, in denen europ\u00e4ische Staaten kooperieren. So wichtig, wie sich nimmt, ist die EU nicht.
\n7.7.2019, U.J.
\n.
\n„Rechte“ politische Ziele sind ebenso legitim wie „linke“<\/strong>
\nHerrn Heitmann ist sehr f\u00fcr seinen Hinweis darauf zu danken, dass Kritik an der EU (oder anderen internationalen Organisationen) und die Erinnerung daran, dass die Demokratie historisch und auch heute noch prim\u00e4r im Rahmen des Nationalstaats angesiedelt ist, nicht – was eben absurd ist – als undemokratisch abgetan werden kann. Auch seine Beschreibung der Brexit Party als Graswurzelbewegung, an deren Entstehung die etablierten Parteien selbst schuld sind, ist richtig und deutet an, in welche Richtung die Entwicklung auch andernorts gehen k\u00f6nnte.
\nDas Manko von Herrn Heitmanns Artikel besteht darin, dass auch er an einem einseitigen wertenden Begriffsgebrauch festh\u00e4lt, der „rechts“ pejorativ und „links“ bzw. „progressiv“ positiv konnotiert. Das widerspricht nicht nur der liberalen Theorie der Demokratie, sondern macht den Wert seiner oben gewonnenen Einsicht teils wieder zunichte. „Rechte“ politische Ziele sind ebenso legitim wie „linke“, wenn sie die Interessen von B\u00fcrgern widerspiegeln.
\nDemokratie bedeutet die regelgebundene und friedliche Konfrontation dieser Interessen innerhalb der Staatsb\u00fcrgergemeinschaft (Nation) mit dem Ziel, eine tragbare Synthese f\u00fcr die gr\u00f6\u00dfte Zahl zu finden (und zugleich Schaden f\u00fcr Minderheiten zu vermeiden). Demokratie ist also nicht per se rechts oder links, sondern in dem Sinne pluralistisch, dass alle verfassungskonformen Positionen bedacht werden m\u00fcssen (diesbez\u00fcglich k\u00f6nnen die Parteien nat\u00fcrlich nicht selbst die Richter sein). Der Versuch, rechte Positionen mit „historischen“ Argumenten aus dem Diskurs auszuschalten, vergisst, dass die historischen Fakten den Linksextremisten dasselbe Zeugnis ausstellen wie ihren rechten Pendants. Das politisch B\u00f6se kann seine Gestalt jederzeit wechseln. Und in unserer Epoche sind Bevormundung, Ausgrenzung Andersdenkender und politischer Druck bis hin zum offenen Terror die Sache sich selbst als „progressiv“ verstehender Kr\u00e4fte, die glauben, „die Geschichte“ oder auch Gott selbst sei auf ihrer Seite.
\n7.7.2019, J.B., CO
\n.
\nDie EU erinnert mich an das heilige r\u00f6mische Reich deutscher Nation<\/strong>
\nein Konglomerat zusammen gew\u00fcrfelter kleiner und gr\u00f6\u00dferer Staaten, mit dem Kaiser als offiziellem Oberhaupt, dem aber niemand gehorchte. Ewig unter einander zerstritten, zu keiner gr\u00f6\u00dferen gemeinsamen Aktion nach au\u00dfen oder nach innen f\u00e4hig. Wegen seiner politischer Schw\u00e4che oft Spielball der anderen europ\u00e4ischen Gro\u00dfm\u00e4chte. Trotzdem hat sich dieses Gebilde jahrhundertelang halten k\u00f6nnen. Bis ein Napoleon kam und es mit einem Federstrich erledigte. Ich hoffe nur, dass es dieses Mal nicht Jahrhunderte braucht und hoffentlich auch keinen Napoleon um das Ende der EU herbei zu f\u00fchren.
\n7.7.2019, H.A.
\n.
\nDas freie, unabh\u00e4ngige Denken in der Demokratie vor dem Elitenapparat sch\u00fctzen<\/strong>
\nIhr Beitrag, Herr Heitmann, beschreibt worum es in Wahrheit geht. Lassen wir uns nicht ablenken von vorgeblich hehren rechten oder linken Idealen. In Wahrheit geht es um die Verteidigung der freiheitlich b\u00fcrgerlichen Demokratie. Als Willy Brandt von \u201emehr Demokratie wagen\u201c sprach, schwebte ihm gewiss nicht die gelenkte Demokratie vor. Ebenso ist Orbans Kritik am undemokratischen und technokratischen EU Machtapparat berechtigt. Es sind zuvorderst die \u201eVerlust\u00e4ngste\u201c der nicht nur alten, sondern auch der neuen Eliten, die daf\u00fcr sorgen, dass der \u201eRing\u201c nicht freigegeben werden darf. Das kritische Denken wird verhindert, Fragen d\u00fcrfen nicht gestellt werden aus Angst vor entlarvenden Antworten. Es geht letztlich darum, das freie, unabh\u00e4ngige Denken in der Demokratie vor dem Elitenapparat des imperium paternale zu sch\u00fctzen. Es geht um den unteilbaren Wert der Freiheit, welcher einzig die (nicht gelenkte) Demokratie erm\u00f6glicht und deren Souver\u00e4n als solchen w\u00fcrdigt.
\n7.7.2019, G.F., CO
\n.
\nWas nicht dem Klima oder den Fl\u00fcchtlingen nutzt, ist der EU politisch-moralisch wertlos<\/strong>
\n„\u00dcberwindung dieser zutiefst undemokratisch und elit\u00e4ren Organisation“ In Griechenland haben sich die W\u00e4hler bei der Parlamentswahl klar f\u00fcr die konservative Partei „Nea Dimokratia“ entschieden.Das schwindende Vertrauen der Europ\u00e4er zu iheren ehemaligen Regierungen ist greifbar. W\u00e4hlen ist heutzutage eher mit „Abstrafen“ gleichzusetzen und m\u00fcndet h\u00e4ufig in eine Re-Nationalisierung. Entgegen den linken Vorstellungen eines europ\u00e4ischen Superstaates. Mit klarer Tendenz einer demokratiefeindlichen Internationalisierung und Gleichmacherei. Die jedoch nicht die Daseins-Wurzel der Menschen trifft. Was nicht dem Klima oder den Fl\u00fcchtlingen nutzt, ist gem\u00e4\u00df aktueller Grunds\u00e4tze, politisch und moralisch wertlos geworden. Dabei ist DE an f\u00fchrender Stelle. Groteske Z\u00fcge einer linksgerichteten Politik, die Sorgen und Probleme der eignen Bev\u00f6lkerung v\u00f6llig ausblendet. Besonders denen gegen\u00fcber, welche einer wertsch\u00f6pfenden T\u00e4tigkeit nachgehen, oder \u00fcber Besitz verf\u00fcgen und dadurch besonders angreifbar sind.
\n7.7.2019, G.B.
\n.
\nEU: Freiz\u00fcgigkeit von Waren\/Dienstleistungen gehen vor der W\u00fcrde des Menschen<\/strong>
\nEgal welches Problem jemand hat, in vielen F\u00e4llen gibt es einen europ\u00e4ischen Namen, der damit verbunden ist. F\u00fcr die Universit\u00e4ten und Hochschulen ist das Bologna, bei der Bescheinigung A1 (auch f\u00fcr Kurzzeitdienstreisen oder Teilnahme an Messen und Konferenzen), bei der Honorarordnung f\u00fcr Architekten und und und … Jede Kritik ist verboten, weil es ja „alternativlos“ ist. Die Freiz\u00fcgigkeit von Waren und Dienstleistungen steht im Grundgesetz unter dem Vorbehalt, dass die W\u00fcrde des Menschen unantastbar ist, in Europa gilt das nicht. Sich dar\u00fcber zu beschweren macht keinen Sinn, denn Europa ist alternativlos. So traurig es ist, die Freiz\u00fcgigkeit von Waren und Dienstleistungen ist das Hauptthema der EU und Demokratie und W\u00fcrde des Menschen sind nachrangig, daran krankt die EU und es ist eben alternativlos!
\n7.7.2019, M.B., CO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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