{"id":72264,"date":"2019-05-11T19:08:44","date_gmt":"2019-05-11T17:08:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=72264"},"modified":"2019-05-23T08:53:49","modified_gmt":"2019-05-23T06:53:49","slug":"debatte-links-mit-rechts-fehlt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/debatte-links-mit-rechts-fehlt\/","title":{"rendered":"Debatte links mit rechts fehlt"},"content":{"rendered":"

Bundespr\u00e4sident Steinmeier<\/a> hatte zum Jahreswechsel 2018\/19<\/a> das Fehlen einer offenen Diskussionskultur<\/a> angemahnt: Linke m\u00fcssen mit Rechten sachlich debattieren. Dies gilt f\u00fcr alle – f\u00fcr Politiker<\/a>, Eliten<\/a>, Medien<\/a> wie B\u00fcrger. Der linke Freitag-Herausgeber Jakob Augstein (51) gab dazu ein gutes Beispiel, als er sich am 5.5.2019 mit dem rechten Historiker Karlheinz Wei\u00dfmann (60) auf Schlo\u00df Ettersberg zum Diskurs traf (s.u.). Beide diskutierten ihre kontr\u00e4ren Standpunkte ruhig, fair und sachlich; ganz ohne Vorw\u00fcrfe und Beleidigungen. Und die Debatte brachte sogar eine \u00dcberraschung, als Augstein die Innere Sicherheit<\/a> als ebenfalls „linkes Thema“ ansprach, da auch Linke „auf das Funktionieren staatlicher Strukturen“ angewiesen seien.
\nWarum sind solche gesellschaftspolitischen Debatten<\/a> nicht allt\u00e4glich? Liegt es am „Kampf gegen Rechts<\/a>„, der jeglichen Diskurs jenseits von Rotgr\u00fcn<\/a> verbietet, indem er rechts mit rechtsextrem gleichsetzt? Die mediale Praxis sieht leider dementsprechend traurig aus. Die folgenden sieben Beispiele m\u00f6gen dies verdeutlichen:
\n.
\n1) Debattenkultur: Jakob Augstein und Karlheinz Wei\u00dfmann<\/a> auf Schlo\u00df Ettersburg<\/strong>
\nWelterfahren trifft auf weltoffen<\/em>
\nDenn sowohl Augstein wie Wei\u00dfmann sahen bei allen Umw\u00e4lzungen trotzdem Konstanten bei Rechts und Links, die sie gegeneinander zu konturieren suchten. Den Hintergrund daf\u00fcr bildeten der Aufstieg rechter Parteien in Europa und die Wahlerfolge der AfD. \u201eWir befinden uns inmitten einer rechten Revolution\u201c, stellte Augstein dazu fest. Diese sei durch ein Versagen der Linken m\u00f6glich geworden, die die eigentlichen sozialen Interessen vergessen h\u00e4tte. \u201eWir haben nicht die Machtfrage gestellt, sondern uns st\u00e4ndig um Minderheitenprobleme gek\u00fcmmert.\u201c Es sei bedauerlich, so Augstein, da\u00df Linke diese Entwicklung verdr\u00e4ngen und sich nicht mit rechten Positionen auseinandersetzen.
\n….
\nWei\u00dfmann<\/a> mochte dem revolution\u00e4ren Pathos Augsteins nicht folgen. Schlu\u00dfendlich sei die gegenw\u00e4rtige Entwicklung nur eine \u201eNormalisierung der Verh\u00e4ltnisse\u201c nach \u201eJahrzehnten linker Hegemonie\u201c. Linke m\u00fc\u00dften wieder lernen, mit Widerspruch von rechts umzugehen. Diesen neuen Gegenwind, f\u00fcr den der Hilfsbegriff \u201eNeue Rechte\u201c stehe und auf den mit heftiger Gegenwehr reagiert werde, nannte Wei\u00dfmann<\/a> den \u201eEinbruch des Realit\u00e4tsprinzips\u201c. Linke Utopien seien bisher ohne jede Ausnahme gescheitert. \u201eDie Linke kapiert noch immer nicht, da\u00df ihre Projekte an Rahmenbedingungen gekn\u00fcpft sind, wie Grenzen von Nationalstaaten\u201c, betonte Wei\u00dfmann. Rechts sein dagegen hei\u00dfe, vom Konkreten auszugehen. Und die Nation sei etwas Konkretes, Gewachsenes, erkennbar an der Bereitschaft, f\u00fcr diese Opfer zu bringen. Unkonkret sei dagegen Augsteins Einwanderungs-Utopia. \u201eWo bleiben da unsere Interessen, die Sie eingangs angesprochen haben?\u201c Masseneinwanderung k\u00f6nne weder unser Interesse sein, noch das des Staates.
\n…
\nWer heute durch Stadtbezirke in Berlin fahre, m\u00fcsse feststellen, \u201eeine Integration hat nicht stattgefunden\u201c, so Wei\u00dfmann. \u201eUnd jetzt soll es uns m\u00f6glich sein, diese vielen Menschen in was zu integrieren?\u201c Er sei daf\u00fcr, Europa stark zu machen. \u201eAber dann m\u00fcssen Sie den jungen Leuten auch das Selbstbewu\u00dftsein einfl\u00f6\u00dfen.\u201c Wenn er diese frage, was Europa eigentlich ausmache, bekomme er keine Antwort. \u201eNiemand hat ihnen das gesagt.\u201c Europ\u00e4ische Traditionen seien bestenfalls als beliebig neben anderen vermittelt worden. \u201eUnd das ist \u00fcbrigens das Ergebnis von Jahrzehnten linker Konzeption\u201c, kritisierte Wei\u00dfmann. Egal, ob es um \u201eAntirassismus\u201c, \u201eAntifaschismus\u201c, \u201eAntikolonialismus\u201c oder dergleichen ging, stets war die Botschaft: \u201eIhr seid schuld. Ihr seid schuld, senkt die K\u00f6pfe!\u201c
\n.
\n… Alles vom 9.5.2019 von Fabian Schmidt-Ahmad zu\u00a0„Welterfahren trifft auf Weltoffen – Debattenkultur: Jakob Augstein und Karlheinz Wei\u00dfmann diskutieren auf Schlo\u00df Ettersburg“\u00a0bitte lesen in: Junge Freiheit, 20\/19, Seite 14
\nhttps:\/\/schlossettersburg.de
\n<\/a>\u00a0.
\n2) Talkshows – langweilige, da einseitige Scheindebatten<\/strong>
\nIn Deutschland herrscht Meinungsfreiheit (jeder kann wagen, was er will), aber kein freier Zugang zu den GEZ-Medien. So sind die TV-Talkshows mitte\/links dominiert, wobei entweder kein oder nur ein rechts-orientierter Teilnehmer eingeladen wird.
\nMan stelle sich eine Talkskow im ZDF zur EU-Finanzpolitik vor mit Prof Hans-Werner Sinn (IFO-Institut) und Prof Max Otte (AfD-nah) sowie Dr. Jens Weidmann (Bundesbankpr\u00e4sident) und Manfred Weber (EU-Pr\u00e4sidentschaftsbewerber). Aber solch eine spannende – da 2:2 rechts-links ausgewogen – Fernsehdebatte ist in Deutschland in den GEZ-Medien seit GroKo-Zeiten nicht mehr m\u00f6glich. Anstelle davon langweilig seichtes Gelabere „\u00fcber“ etwas (also brav in der Meta-Ebene: Wir m\u00fcssen, wir sollen, wir k\u00f6nnten …). Kein Wunder, dass die TV-Zuschauerzahlen bei HartAberFair, Markus Lanz, Sandra Maischberger, Maybritt Illner und Anne Will immer mehr zur\u00fcckgehen.
\n.
\n3) Debatten zum Klimawandel unzul\u00e4ssig<\/strong>
\nEine Aussage wie \u201ca) Leugner des Holocaust<\/a>, b) Leugner des Verlustes der Biodiversit\u00e4t<\/a> und c) Leugner des menschengemachtem Klimawandels sind alle drei verr\u00fcckt\u201d<\/em> wird in Deutschland (im Gegensatz zu USA, F, GBR, S, I und IL) als political korrect<\/a> akzeptiert. Einfach unfassbar.
\na) Holocaust-Leugner<\/a> machen sich strafbar.
\nb) Wer den dramatischen der Artenvielfalt leugnet, ist schlichtweg dumm: Die \u00dcberfischung der Weltmeere hat dazu gef\u00fchrt, dass der Rote Thun ausgestorben ist. In Afrika wird es demn\u00e4chst keine Nash\u00f6rner mehr geben. Be\u00e4ngstigend ist die Geschwindigkeit des Artensterbens: F\u00fcr das Aussterben der Dinosaurier brauchte es 200 Millionen Jahre, f\u00fcr das Ausrotten der Nash\u00f6rner aber nur 70 Jahre.
\nc) Die Bezeichnung „Klimawandel-Leugner“ soll Zweifler am menschengemachten Klimawandel<\/a> ganz bewu\u00dft in die Nachbarschaft zu „Holocaust-Leugnern“ bringen, also Lugnern eins historisch bewiesenen Staatsverbrechen ungeheuerlichen Ausma\u00dfes.<\/p>\n

4) Debatten im Kulturbetrieb unerw\u00fcnscht<\/strong>
\nDer Literaturwissenschaftler Prof. Peter J. Brenner begr\u00fcndet in einem offenen Brief, warum er nach 50j\u00e4hriger Mitgliedschaft (man stelle sich diese lange Zeit vor!) aus der Wissenschaftlichen Buchgesellschaft Darmstadt ausgetreten ist: Freie Wissenschaft und \u00fcberparteilichen Kulturvermittlung werden verdr\u00e4ngt durch Zeitgeistgefolgschaft und Gesinnungskontrolle:
\nhttps:\/\/www.tumult-magazine.net\/blog\/peter-j-brenner-austritt-aus-der-wissenschaftlichen-buchgesellschaft<\/a><\/p>\n

5) Wissenschaftliche Debatte im Uni-Seminar – nicht gesinnungskonform<\/strong>
\nEin Student wehrt sich gegen seine Dozentin, die in einem von ihm an der Uni besuchten Seminar nicht wissenschaftlich, sondern gesinnungsethisch argumentiert:
\n„Der Kampfbegriff ‚rechtspopulistisch‘ ist genauso inhaltsleer wie rechtlich unbeachtlich, wie der des ‚Rassismus‘ oder der der ‚Diskriminierung‘. Sie berufen sich auf Wissenschaft und operieren st\u00e4ndig mit Begriffen, die im konkreten Kontext der Zul\u00e4ssigkeit von \u00c4u\u00dferungen im Rahmen eines Seminars schlicht keinerlei Bedeutung haben. Daher noch einmal in aller Deutlichkeit: Was Sie oder andere f\u00fcr rechtspopulistisch halten und was nicht, spielt keine Rolle. Bitte beschr\u00e4nken Sie sich bei der Bewertung meiner Aussagen auf die Kategorien rechtm\u00e4\u00dfig und rechtswidrig bzw.wissenschaftlich und unwissenschaftlich. Alle anderen Kategorien haben an einer Universit\u00e4t nichts verloren, sondern allenfalls im Feuilleton. Zul\u00e4ssiges Diskursthema im Seminar sei, dass nur die \u00c4ngste der Dominanzgesellschaft bzgl. Ausl\u00e4ndern und Fl\u00fcchtlingen (zu) ernst genommen w\u00fcrden, welche daraufhin Rassismus legitimierten. Sie d\u00fcrfen das Thema vorgeben, nicht aber die Ausf\u00fcllung desselben. Ihre Versuche, die universit\u00e4ren und staatsb\u00fcrgerlichen Freiheiten Ihrer Studenten zu beschr\u00e4nken, sind ebenso anma\u00dfend wie rechtswidrig. Sie haben nichts mit universit\u00e4rer Freiheit zu tun, sondern sind autorit\u00e4r, indoktrinierend und \u00fcbergriffig. Vor allem aber sind sie rechtswidrig. Ich verwahre mich dagegen und behalte mir vor, das von Ihnen vorgegebene Thema auch mit Inhalten zu f\u00fcllen, die Ihnen nicht passen.“
\nDer ganze Brief hier: https:\/\/www.hoecker.eu\/assets\/pdf\/Stellungnahme15.12.2018.pdf<\/a><\/p>\n

6) Debattenferne: GEZ-Satiriker beleidigt \u00d6sterreichs B\u00fcrger<\/strong>
\nDer deutsche \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk (\u00d6R) wird \u00fcber die GEZ von seinen B\u00fcrgern finanziert. Jeder B\u00fcrgerhaushalt mu\u00df 17,50 Euro allmonatlich bezahlen. Daf\u00fcr kann er erwarten, dass der \u00d6R seiner Informationspflicht in Punkto Sachlichkeit und Neutralit\u00e4t\u00a0nachkommt. Verunglimpfungen und Hetze gegen einzelne Personen wie ganze Staaten sind ausgeschlossen – leider nein: \u00d6sterreicher sind debil und leben im Plumpsklo.
\n1) Der im GEZ-Fernsehen hochgesch\u00e4tzte Satiriker Jan B\u00f6hmermann bezeichnet 8 Mio \u00d6sterreicher als „debile“ B\u00fcrger und \u00d6sterreich als „Plumpsklo“. Der ORF strahlte die Sendung dennoch aus, distanzierte sich danach aber von den \u00c4u\u00dferungen B\u00f6hmermanns.
\n2) Der \u00d6sterreichische Politiker Gerald Grosz erwidert auf die Beschimpfung von Jan B\u00f6hmermann, \u00d6sterreichs B\u00fcrger seien „debil“ und leben in einem „Plumpsklo“:
\n\u201eJan \u201ePiefke\u201c B\u00f6hmermann, die quotenarme Am\u00f6be des deutschen Fernsehens hat ein neues Bet\u00e4tigungsfeld gefunden: Er sorgt sich um \u00d6sterreich. 8 Millionen \u00d6sterreicher seien \u201cdebil\u201c, die Alpenrepublik sei ein \u201ePlumpsklo\u201c. Ihm auf demselben Niveau geantwortet: Verpiss Dich!\u201c
\n3) Der deutsche \u00d6R-Journalist Georg Restle (ARD „Montor“) twittert am 7.5.2019 :
\n„Mannomann @orf, wann distanziert Ihr Euch mal deutlich und geschlossen von der \u201evolksverhetzenden Schei\u00dfe\u201c in Eurer Regierungspartei #fp\u00f6 statt von Satirikern, die diese \u201evolksverhetzende Schei\u00dfe\u201c \u00f6ffentlich machen? @janboehm“
\n.
\nB\u00f6hmermann kann nicht rechnen?<\/em>
\n\u00d6sterreich hat 8,9 Millionen Einwohner, B\u00f6hmermann bezeichnet nur 8 Millionen davon als debil, ich f\u00fchl mich jedenfalls nicht angesprochen.
\n7.5.2019, M.W., Kurier.at
\nhttps:\/\/k.at\/news\/boehmermann-kommentiert-oesterreich-orf-distanziert-sich\/400486729<\/a><\/p>\n

7) Regierungspolitik: Y\u00fcksel-Debatte ja – Six-Debatte nein<\/strong>
\nDie Medien als „Vierte Gewalt“ sollen die Legislative, Juresdiktion und Exekutive kontrollieren und durch Ver\u00f6ffentlichung gesellschaftliche Debatten initiieren. Seit 2002 jedoch sind Medien und Regierung eins. Am Beispiel des linken Journalisten Deniz Y\u00fccel und des rechten Journalisten Billy Six l\u00e4\u00dft sich dies verdeutlichen. Nach seiner Festnahme in der T\u00fcrkei erfuhr Y\u00fcksel breite Unterst\u00fctzung durch die GroKo-Regierung<\/a> wie durch die Mainstream-Medien, es gab sogar ein TV-Extra. Dies alles, obwohl Zitate von Y\u00fcksel von Hass k\u00fcnden: \u201eDer baldige Abgang der Deutschen ist V\u00f6lkersterben von seiner sch\u00f6nsten Seite. Mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.\u201c
\nIm Gegensatz zu Y\u00fcksel als „linker Journalist“ wird Billy Six (32) als „rechter Aktivist“ bezeichnet (s.u.); seine ebenfalls widerrechtlichen Verhaftung in Venezuela wird von Medien wie Regierung weitgehend ignoriert.
\n.
\nJournalist Y\u00fcksel kommt frei<\/em>
\nDer Sprecher des Ausw\u00e4rtigen Amtes dankte der t\u00fcrkischen Justiz f\u00fcr die Freilassung und sagte, Gabriel habe sich in den vergangenen Tagen „intensiv bem\u00fcht, zu einer L\u00f6sung beizutragen“. Der SPD-Politiker selbst sagte: “ Das ist ein guter Tag f\u00fcr uns alle.“ Er danke ausdr\u00fccklich der t\u00fcrkischen Regierung f\u00fcr ihre Unterst\u00fctzung bei der Verfahrensbeschleunigung. Dazu habe er selbst viele direkte Gespr\u00e4che mit t\u00fcrkischen Regierungsvertretern gef\u00fchrt, in zwei F\u00e4llen auch mit dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdogan.
\n… Alles vom 16.2.2018 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/yuecel-191.html
\n<\/a>\u00a0.
\nAktivist Billy Six kommt frei<\/em>
\nDer deutsche Journalist und rechte Aktivist Billy Six ist nach vier Monaten aus venezolanischer Haft freigekommen. Six sei am Freitag freigelassen worden, m\u00fcsse sich aber alle zwei Wochen bei der Justiz melden und d\u00fcrfe \u00fcber seinen Fall nicht in Medien sprechen, teilte Espacio P\u00fablico auf Twitter mit. „Wir fordern seine vollst\u00e4ndige Freiheit“, schrieb die Organisation, die sich f\u00fcr die Pressefreiheit einsetzt. Auch der Journalistenverband Sindicato Nacional de Trabajadores de la Prensa (SNTP) best\u00e4tigte die Freilassung.
\n… Alles vom 6.3.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2019-03\/billy-six-venezuela-freilassung-journalist<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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