{"id":71324,"date":"2019-03-18T11:42:12","date_gmt":"2019-03-18T10:42:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=71324"},"modified":"2019-03-18T14:56:19","modified_gmt":"2019-03-18T13:56:19","slug":"bundestag-contra-israel-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bundestag-contra-israel-politik\/","title":{"rendered":"Bundestag Contra-Israel-Politik"},"content":{"rendered":"

2008 verk\u00fcndete Kanzlerin Merkel <\/a>in der Knesset, die Sicherheit Israels sei Teil unserer Staatsr\u00e4son<\/a>. 2019 gilt dies anscheinend nicht mehr: Alle Parteien au\u00dfer FDP und AfD<\/a> lehnten im Bundestag einen Antrag ab, sich in der UNO von Antr\u00e4gen „antiisraelisch<\/a> eingestellter Mitgliedsstaaten (…) zu distanzieren\u201c, die Israel<\/a> das Existenzrecht absprechen. Allein im Jahr 2018 wandten sich von den 26 Resolutionen der UNO-Generalversammlung, die Staaten wegen angeblicher Verst\u00f6\u00dfe gegen die Grunds\u00e4tze<\/a> der Organisation verurteilten, 21 gegen Israel<\/a>, dem einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten.
\nZum Vergleich: Diktaturen wie Nordkorea, Syrien und Iran<\/a> kamen mit nur je einer und die Terrororganisation Hamas mit keiner R\u00fcge davon. Allein im November 2018 \u201estimmte Deutschland<\/a> in einem Ausschuss der UNO-Generalversammlung acht von neun einseitig gegen Israel gerichteten Resolutionen zu, die von L\u00e4ndern wie Bahrain, Katar, Jemen, Pakistan, Saudi-Arabien und Venezuela initiiert worden waren\u201c, schreibt die NZZ.
\n18.3.2019
\n.
\nAbstimmung im Bundestag vom 14.3.2019 – mit Namensliste:
\nhttps:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/19\/075\/1907560.pdf
\n<\/a>.<\/p>\n

Prof. Wolffsohn: Nur FDP und AfD f\u00fcr Pro-Israel-Politik in der UNO<\/strong>
\nDie UNO wird immer \u00f6fter zum Schauplatz anti-israelischer Kampagnen. 2017 richteten sich 78 Prozent aller l\u00e4nderspezifischen Resolutionen gegen Israel, 2016 waren es 77 Prozent, 2015 und 2014 sogar 87 Prozent. Deutschland tut nach Meinung der Liberalen nicht genug gegen diese Art von Hetze.
\nDie FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag formuliert, \u00fcber den am Donnerstagabend im Bundestag debattiert und abgestimmt wurde. Was steht in dem Antrag?
\nDie Bundesregierung solle sich \u201eklar von einseitigen, politisch motivierten Initiativen und Allianzen antiisraelisch eingestellter Mitgliedsstaaten (…) distanzieren\u201c und besonders den \u201epolitischen Kr\u00e4ften im Nahen und Mittleren Osten\u201c entgegenwirken, die die Sicherheit Israels \u201eoffen bedrohen\u201c, hei\u00dft es darin. Statt das Ungleichgewicht mitzutragen, sollte es als Problem benannt und ihm entgegengewirkt werden.<\/em>
\nDie Fraktionen von CDU\/CSU, SPD, Gr\u00fcnen und Linken schmetterten den Antrag ab.
\n.
\nKommentar-Beginn Prof Wolffsohn<\/a>:
\nDeutschland sortiert sich neu. Ideologisch, moralisch, geschichtspolitisch, au\u00dfenpolitisch und gesellschaftlich. Das dokumentiert die namentliche Abstimmung des Deutschen Bundestages \u00fcber den UNO-Israel-Antrag der FDP. Dieser Antrag forderte, was der normale Menschenverstand eigentlich sofort einsieht: Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit. Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit ganz allgemein und besonders bezogen auf den J\u00fcdischen Staat. Seit Jahren verurteilt die UNO den J\u00fcdischen Staat h\u00e4ufiger als jeden anderen auf der Welt. Auch Terrororganisationen wie die Hamas oder der Islamische Heilige Krieg blieben unger\u00fcgt.
\nGemessen an UNO-Verdammungen (h\u00e4ufig Verdummungen plus \u201eAlternative Fakten\u201c beruhend auf Fake News) w\u00e4re Israel weltweit Schurkenstaat Nummer eins: weit vor Nord-Korea, das zugunsten atomarer Aufr\u00fcstung seine Bev\u00f6lkerung verhungern l\u00e4sst oder dem aggressiv-expansionistischen Iran. Vom Krim-und-Ostukraine-Aggressor Russland ganz zu schweigen. Unermahnt bleibt China, wo rund eine Million Uiguren-Muslime in \u201eErziehungslagern\u201c gepfercht, Tibeter unterdr\u00fcckt und die Einwohner fast total und schlimmer als in George Orwells \u201e1984\u201c \u00fcberwacht werden.
\n.
\nDer durch und durch vern\u00fcnftige FDP-Antrag wurde abgeschmettert. \u201eNa und?\u201c oder \u201eDas ist eben das Schicksal der Opposition\u201c, k\u00f6nnte man sagen. Kann man leider nicht, denn das Abstimmungsverhalten erlaubt R\u00fcckschl\u00fcsse auf zwei Ebenen. Die eine ist politisch und pers\u00f6nlich, die andere grunds\u00e4tzlich und historisch.
\nPolitisch und pers\u00f6nlich halten wir fest: Die Bundeskanzlerin verk\u00fcndete vor genau elf Jahren im israelischen Parlament: Die Sicherheit Israels geh\u00f6re zur deutschen Staatsr\u00e4son. Sie machte damit (ohne die Partner zu fragen) Israel faktisch zu einem NATO-Mitglied, denn der Angriff auf ein Mitglied gilt in der Allianz als Angriff auf alle. Dass Israel sich besser nicht auf die leider marode Bundeswehr verlassen sollte, sei nur nebenbei vermerkt.
\nSeit dem Taormina-Gipfel vom Mai 2017 sagt Angela Merkel (CDU): Auf die USA k\u00f6nnten wir uns (wegen Trump) nicht mehr verlassen. Kann man sich auf Angela Merkel verlassen? Was gilt? Ihr Sicherheitsversprechen von 2008 oder ihr schweigendes Wegducken von heute?<\/strong><\/em> Dass sie nicht an der Abstimmung teilnahm, \u00e4ndert an dieser Schicksalsfrage nichts, denn gegen sie \u2013 und AKK – h\u00e4tte die Union nicht entschieden. Entscheidend ist dies: Zwischen Wort und Tat der Kanzlerin klafft ein Abgrund.<\/strong><\/em> Heiko Maas (SPD) l\u00e4sst uns wissen: Wegen der Urverbrechen von Auschwitz sei er Politiker geworden. Warum unterst\u00fctzt er dann \u00fcber unsere UNO-Vertretung einen Kurs, der die Daseinsberechtigung des J\u00fcdischen Staates st\u00e4ndig bestreitet, beschneidet und gef\u00e4hrdet? Die SPD hat geschlossen gegen den FDP-Antrag gestimmt. Historisch betrachtet ist diese Tatsache, jenseits der Lippenbekenntnisse, keine \u00dcberraschung.<\/p>\n

In meinem Buch \u201eFriedenskanzler? Willy Brandt zwischen Krieg und Terror\u201c habe ich dokumentiert, dass die SPD zu Zionismus und Israel seit eh und je mehrheitlich ein gespaltenes Verh\u00e4ltnis hat. Unter den SPD-Kanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schr\u00f6der gab es mehr als nur dramatische \u201eVerstimmungen\u201c zwischen Deutschland und Israel. Dass Sigmar Gabriel Israel mehrfach als \u201eApartheidstaat\u201c bezeichnet hat, passt in dieses Muster.
\nDie ansonsten \u2013 vom eigenen Anspruch her \u2013 so prinzipientreuen Gr\u00fcnen zeigten einmal mehr, dass sie l\u00e4ngst eine Partei wie alle anderen sind: Sie enthielten sich der Stimme. Nicht Fisch, nicht Fleisch. Dennoch ein gro\u00dfer Fortschritt, denn viele Fr\u00fch- und Gr\u00fcnder-Gr\u00fcne vertraten bis weit in die 1990er extrem antiisraelische Einstellungen..<\/p>\n

Die Linke hat, abgesehen von einer herausragenden Ausnahme und f\u00fcnf durchaus mutigen Enthaltungen, einmal mehr dem israelfeindlichen UNO-Vorgehen zugestimmt. Sogar Gregor Gysi, der sonst keine Gelegenheit ausl\u00e4sst, seine Juden- und Israelverbundenheit zu dokumentieren. Taten verlangen eben mehr als wohlfeile Worte.
\nArtikel 38, 1 Grundgesetz sagt: \u201eDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages (\u2026) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Auftr\u00e4ge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Jenseits des Fraktionszwanges gen\u00fcgten nur zwei Abgeordnete, einer der CSU und einer der Linken, diesem Rechts-und-Moral-Ma\u00dfstab. Zu viele reden von \u201eZivilcourage\u201c. Diese beiden riskieren daf\u00fcr erhebliche interfraktionelle Nachteile.
\nDas Abstimmungsverhalten der Union zeigt eindeutiger denn je, dass und wie sehr sie sich faktisch vom juden- und israelpolitischen sowie dem transatlantischen Erbe Konrad Adenauers und Helmut Kohls entfernt hat.<\/strong> <\/em>Auch von Ludwig Erhard \u2013 nicht nur bez\u00fcglich der Sozialen Marktwirtschaft, denn es war \u201eDer Dicke\u201c, der 1965 unter widrigsten Umst\u00e4nden, frei von Opportunismus, den Mut hatte, diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen.
\n.
\nAnders die FDP. Sie hat ihre traditionelle, sagen wir, Israeldistanz unter Thomas Dehler, Erich Mende, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher und Guido Westerwelle (von J\u00fcrgen M\u00f6llemann ganz zu schweigen) aufgegeben, ohne dabei ins andere Extrem zu verfallen, ohne also zu allem, was aus Israel kommt, Ja und Amen zu sagen. 86 Prozent der FDP-Abgeordneten haben die UNO-Einseitigkeit verurteilt. Die FDP zeigt uns gerade bei diesem Thema auch den K\u00f6nigsweg f\u00fcr ein anderes: Integration. Ihr Antragsteller, Bijan Djir-Sarai kam als Elfj\u00e4hriger ohne Deutschkenntnisse aus dem Iran nach Deutschland, schaffte das Abitur, den Sprung in die Begabtenf\u00f6rderung und an der hochangesehenen Wirtschaftsfakult\u00e4t der Uni K\u00f6ln das Diplom in Betriebswirtschaft. Integration wird hier Ereignis. Er ist ein Leuchtturm der neuen Deutschen.
\nDie Nein-Sager aus CDU\/CSU, SPD und Linke und auch die Gr\u00fcnen-Enthalter riskieren nicht nur das Ende israelisch-amerikanischer Hilfe beim Anti-Terror-Kampf. Ob sie es wollten oder nicht \u2013 sie haben es der AfD leicht gemacht, sich von ihrem schmuddeligen, neu-braunen Kern zu distanzieren.
\n.
\n89 Prozent der AfD-Parlamentarier haben sich auf die Seite des J\u00fcdischen Staates geschlagen. Damit liegen sie sogar noch vor der FDP als Antragstellerin. \u201eMerkel redet, die AfD liefert\u201c, twitterte der namhafte amerikanisch-j\u00fcdische Nahost-Experte, Prof. Daniel Pipes. Das ist, wenngleich \u00fcberspitzt, leider wahr.<\/em><\/strong>
\n\u201eDank\u201c jener Abstimmung wird man fortan die AfD nicht mehr pauschal als antisemitisch, antiisraelisch oder antizionistisch bezeichnen k\u00f6nnen, ohne der Unglaubw\u00fcrdigkeit bezichtigt zu werden, denn: Wer selbst im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Gegner des FDP-Antrages haben jetzt nicht nur die AfD salonf\u00e4hig gemacht. Sie haben zugunsten parteitaktischer Spielchen Inhalt und Haltung deutscher Politik geschadet. Sie haben die parlamentarische S\u00e4ule unserer Demokratie geschw\u00e4cht. Wissen sie, was sie tun?
\n…. Alles von Prof Wolffsohn<\/a> vom 17.3.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.bild.de\/politik\/kolumnen\/kolumne\/union-spd-linke-und-gruene-haben-die-afd-salonfaehig-gemacht-60711974.bild.html<\/a>
\n.
\n*Prof. Dr. Michael Wolffsohn<\/a>, Hochschullehrer des Jahres 2017, Franz-Werfel-Menschenrechtspreis 2018, B\u00fccher u.a. \u201eFriedenskanzler? Willy Brandt zwischen Krieg und Terror\u201c; \u201eDeutschj\u00fcdische Gl\u00fcckskinder\u201c; \u201eWem geh\u00f6rt das Heilige Land?\u201c, \u201eZum Weltfrieden\u201c, \u201eZivilcourage\u201c.
\n<\/em>\u00a0.
\n100% der AfD hat f\u00fcr Israel votiert<\/strong>
\n\u201e89 Prozent der AfD-Parlamentarier haben sich auf die Seite des J\u00fcdischen Staates geschlagen.\u201c Falsch, bzw. teilweise falsch. S\u00e4mtliche AfDler, welche eine Stimme abgaben haben mit JA votiert. die restlichen 11 % haben an der Abstimmung nicht teilgenommen, da sie wohl nicht zugegen waren. Sonst h\u00e4tte man sich ja enthalten m\u00fcssen. Die ehrbare Frau Merkel hat ja auch nicht teilgenommen\u2026 Wenn ich mich recht erinnere hat sogar ein Abgeordnete\/r der Linken mit JA votiert, wie bei der CDU auch. Kollektives NEIN kam von Seiten der SPD. Die Gr\u00fcnen haben sich ja komplett enthalten.
\n17.3.2019, AD,
\n.
\nIndem Deutschland weiter antiisraelischen Resolutionen zustimmt, spielt es das Spiel der Feinde Israels mit<\/strong>
\nBesonders dramatisch ist aus unserer Sicht die Rolle Deutschlands und der europ\u00e4ischen Partner. Sie spielen in den meisten F\u00e4llen durch ihre Zustimmung zu antiisraelischen Resolutionen das Spiel der Feinde Israels mit. Sie unternehmen zudem keine Anstrengungen, den Delegitimierungsversuchen anderer Uno-Mitgliedsstaaten einen Riegel vorzuschieben. Im November letzten Jahres stimmte Deutschland in einem Ausschuss der Uno-Generalversammlung acht von neun einseitig gegen Israel gerichteten Resolutionen zu, die von L\u00e4ndern wie Bahrain, Katar, Jemen, Pakistan, Saudiarabien und Venezuela initiiert worden waren.
\nResolutionen gegen andere L\u00e4nder wurden nicht verabschiedet. Auf mehrfache Nachfrage der FDP-Bundestagsfraktion haben Aussenminister Heiko Maas und Staatsminister Niels Annen das deutsche Abstimmungsverhalten damit gerechtfertigt, dass sie durch Zustimmung zu Anti-Israel-Resolutionen schlimmere Formulierungen verhindert h\u00e4tten. Hillel Neuer, Gr\u00fcnder der Nichtregierungsorganisation UN Watch, beschreibt dieses Verhalten sehr treffend: \u00abVon Israel erwartet man dann, zu feiern, nur mit einem d\u00fcnneren Strick gelyncht worden zu sein.\u00bb<\/em><\/strong>
\n…. Alles vom 14.3.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/allianz-gegen-israel-bei-der-uno-ld.1466599<\/a><\/p>\n

Bundestags-Lizenz zum D\u00e4monisieren Israels<\/strong>
\nDie Sicherheit Israels sei Teil unserer Staatsr\u00e4son, versicherte Angela Merkel 2008 in der Knesset. W\u00e4hrend Raketen auf Tel Aviv niedergingen, haben 408 von 626 Bundestagsabgeordneten gegen den Antrag gestimmt, die deutsche Zustimmung zur permanenten D\u00e4monisierung Israels bei der Uno zu beenden. Chronik einer Schande.
\n….
\nNils Schmidt von der SPD unterstellt der FDP, hinter ihrem Antrag \u201esteckt der Versuch, die Standhaftigkeit der Regierung in ihrer Freundschaft zu Israel zu relativieren.\u201c Was f\u00fcr eine Perle der Logik! Nicht die Bundesregierung relativiert ihre Freundschaft zu Israel durch den Schulterschluss mit denen, die Israels Existenzrecht verneinen \u2013 die FDP relativiert sie, dadurch, dass sie auf diesen Schulterschluss hinweist. Frei nach Kurt Tucholsky: In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, f\u00fcr viel gef\u00e4hrlicher als der, der den Schmutz macht.
\n….
\n74 Jahre nach dem Ende des Holocausts und fast auf den Tag genau elf Jahre nach Merkels vermeintlichem Bekenntnis zu Israel in der Knesset, begleitet vom Donner von auf Tel Aviv abgefeuerten Hamas-Raketen, hat damit der Deutsche Bundestag Israel in der UNO, \u00fcberspitzt ausgedr\u00fcckt, f\u00fcr vogelfrei erkl\u00e4rt. All die Beschw\u00f6rungen, von der Geschichte gel\u00e4utert zu sein, die Lektionen gelernt und die Verantwortung \u00fcbernommen zu haben: Sie wirken wie sinnentleerte Rituale.
\n… Alles vom 16.3.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/parlamentarische-lizenz-zum-daemonisieren-israels\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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