{"id":70469,"date":"2019-01-28T16:13:25","date_gmt":"2019-01-28T15:13:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=70469"},"modified":"2019-01-31T09:34:56","modified_gmt":"2019-01-31T08:34:56","slug":"amitie-franco-allemande-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/amitie-franco-allemande-2019\/","title":{"rendered":"Amitie Franco-Allemande 2019"},"content":{"rendered":"

President<\/a> Macron <\/a>und Kanzlerin<\/a> Merkel<\/a> haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-franz\u00f6sischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die\u00a0Zusammenarbeit in der Grenzregion<\/a> Elsa\u00df<\/a> – Oberrhein zwischen Strasbourg<\/a> und Basel<\/a> intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, EuropeanCampus (Universit\u00e4ten Freiburg, Basel, Mulhouse, Stra\u00dfburg und Karlsruhe), Bahnlinie Freiburg-Colmar,\u00a0Jugendarbeitslosigkeit im Elsass (Ausbildungspl\u00e4tze im Breisgau – Sprachproblem).
\n.
\nDas Aachener Treffen lieferte keine konkreten Ergebnisse, sondern hatte eher symbolischen Charakter. Aber auch Symbolik ist wichtig, vor allem in Frankreich. Ein Beispiel: Ein H\u00e4uslebesitzer in Volgelsheim<\/a>, also nur 1 km von Breisach<\/a> entfernt, m\u00f6chte eine neue Heizung durch einen Freiburger Handwerksbetrieb einbauen lassen. Fast unm\u00f6glich, angesichts der b\u00fcrokratischen Hemmnisse, die von Els\u00e4ssischer Seite<\/a>\u00a0 derzeit aufgebaut sind (siehe Artikel unten).
\nAus Angst des Elsass <\/a>vor der Konkurrenz aus Breisgau und Markgr\u00e4flerland? Obwohl in der Freiburger Heizungsbauerfirma vielleicht sogar zwei junge Els\u00e4sser angestellt <\/a>sind. Wenn die innigen Umarmungen von Macron und Merkel als Symbole der „Amitie Franco-Allemande“ helfen, diese Konkurrenzangst abzubauen, dann war Aachen ein Erfolg. Was zu w\u00fcnschen ist.
\n28.1.2019<\/p>\n

.
\nDeutsch-franz\u00f6sischer Freundschaftsvertrag – Kreis Waldkirch-S\u00e9lestat (CFA)<\/strong>
\nAm Dienstag 22.1.2019 wurde in Aachen die Novellierung des deutsch-franz\u00f6sischen Freundschaftsvertrags unterzeichnet, der unter anderem die St\u00e4rkung der Zusammenarbeit in den Grenzregionen verspricht. Die Vorsitzende des deutsch-franz\u00f6sischen Kreises Waldkirch-S\u00e9lestat (CFA), Hildegard Neulen-H\u00fcttemann, hat w\u00e4hrend der Ausarbeitung des Vertragswerks ihre Ideen mit einbringen k\u00f6nnen.
\nDie quirlige 75-J\u00e4hrige erscheint etwas fr\u00fcher als verabredet zum Gespr\u00e4ch in der Redaktion: Sie „muss“ sp\u00e4ter dringend im Fernsehen die Berichterstattung von der Vertragsunterzeichnung in Aachen verfolgen. Ein verst\u00e4ndlicher Wunsch, denn seit Jahrzehnten setzt sich Hildegard Neulen-H\u00fcttemann f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit, fr\u00fcher im Beruf, dann als Gr\u00fcndungsvorsitzende des CFA, die sie bis heute ist, und unter anderem auch im Rotaryclub S\u00e9lestat, ein. Wer etwas \u00fcber die M\u00f6glichkeiten grenz\u00fcberschreitender Zusammenarbeit erfahren will, der kann von ihr viel lernen \u2013 auch viel \u00fcber die n\u00f6tige Mischung von Beharrlichkeit und Ungeduld, R\u00fcckschritten und Fortschritten.
\nIm Sommer erhielt Neulen-H\u00fcttemann nach Kontakt mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Wei\u00df das Arbeitspapier der deutsch-franz\u00f6sischen Arbeitsgruppe des Bundestags f\u00fcr den Vertragstext und konnte dazu ihre Stellungnahme abgeben. Sie w\u00fcrdigt es ausdr\u00fccklich, dass die Parlamentarier sich bei vielen Personen vor Ort schlaugemacht haben, die schon l\u00e4nger in deutsch-franz\u00f6sische Zusammenarbeit involviert sind. „Ich war da als kleines R\u00e4dchen mit dabei.“
\n…
\nHildegard Neulen-H\u00fcttemann w\u00fcrde sich freuen, wenn der Aachener Vertrag auch der Zusammenarbeit zwischen Waldkirch und seiner els\u00e4ssischen Partnerstadt S\u00e9lestat neue Impulse verleiht. Seit mehr als 26 Jahren ist der CFA in diesem Bereich aktiv. Diese Woche noch f\u00e4hrt Hildegard Neulen-H\u00fcttemann mit Sch\u00fclern des Geschwister-Scholl-Gymnasiums nach S\u00e9lestat. Aber heute, am Mittwoch, steht erstmal das Dreik\u00f6nigskuchenessen auf dem Plan. Zu dieser franz\u00f6sischen Tradition versammelt sich der Verein um 15 Uhr im Hotel-Restaurant „Suggenbad“. Alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sind herzlich eingeladen.
\n… Alles vom 24.1.2019 von Sylvia Sredniawa bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.badische-zeitung.de\/waldkirch\/mit-konkreten-inhalten-fuellen–164945087.html<\/a>
\n.
\nMehr Infos \u00fcber den CFA und dessen Jahresprogramm im Internet unter:
\nhttps:\/\/www.cfa-waldkirch-selestat.eu<\/a><\/p>\n

.<\/p>\n

Eurodistrikte brauchen mehr Kompetenzen<\/strong>
\nBZ: Herr Jung, welche Verbesserungen bringt der Vertrag den Grenzregionen?
\nJung: Zentral ist das Bekenntnis zur Aufwertung der Eurodistrikte und anderer grenz\u00fcberschreitender K\u00f6rperschaften, das d\u00fcrfen keine Papiertiger sein. Sie brauchen mehr Kompetenzen, und sie sollen die M\u00f6glichkeit bekommen, wenn das nationale Recht der grenz\u00fcberschreitenden Kooperation entgegensteht, von diesem abzuweichen. Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen unsere Infrastrukturen grenz\u00fcberschreitend verzahnt werden. Damit meine ich nicht nur Stra\u00dfen, Schienen- und Radwege, sondern auch Energienetze. Das ist gerade wichtig f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t. Wenn Sie mit dem E-Auto von Freiburg nach Paris fahren, fehlen gemeinsame Standards. Nat\u00fcrlich ist das viel mehr als ein Vertrag f\u00fcr die Grenzregionen. Aber umgekehrt gilt: Gerade hier muss Europa erlebbar werden, sonst klappt es auch insgesamt nicht!
\nBZ: Konkrete Vorhaben wie das Zukunftsprojekt Fessenheim stehen nicht im eigentlichen Vertragspapier. Wie garantieren Sie, dass es vorankommt?
\nJung: F\u00fcr solche F\u00e4lle wird es eine Vorhabenliste geben, die das, was in dem allgemeinen Vertrag steht, in Ma\u00dfnahmen \u00fcbersetzt. Sie haben ein Beispiel genannt, f\u00fcr das wir Abgeordnete uns vehement einsetzen.
\nBZ: Wenn Kompetenzen nach unten weitergegeben werden sollen, braucht es dazu aber auch Ressourcen…
\nJung: Ganz klar, wenn etwa die Aufgabe f\u00fcr den \u00d6PNV in die Grenzregion abgegeben wird, dann m\u00fcssen nat\u00fcrlich auch die Mittel durch die bisherigen Tr\u00e4ger dieser Aufgabe weitergegeben werden.
\nBZ: Die Grenzregionen werden gerne als Labore der deutsch-franz\u00f6sischen Beziehung gedeutet. Sehen das auch die Parlamente in Berlin und Paris so?
\nJung: Gerade die Parlamente haben Fortschritte f\u00fcr die Grenzregionen gefordert. Was hier entsteht, kann eine Blaupause sein f\u00fcr alle anderen, etwa auch an der Grenze zur Schweiz. Wo soll Europa denn zusammenwachsen, wenn nicht an den Grenzen?
\nBZ: Eines der Ziele des alten wie des neuen Vertrags ist die Zweisprachigkeit in den Grenzregionen. Das hat in den Jahrzehnten seit 1963 nicht gut funktioniert.
\nJung: Dabei handelt es sich um eine unerledigte Hausaufgabe des \u00c9lys\u00e9e-Vertrags. De Gaulle und Adenauer hatten sich versprochen, ihre Kinder und Enkelkinder w\u00fcrden einmal die Sprache des anderen lernen. Die Realit\u00e4t sieht leider so aus, dass manche Eltern f\u00fcrchten, ihr Kind verliert den Anschluss, wenn das English Dictionary nicht schon in der Schult\u00fcte liegt. Gerade in den Grenzregionen m\u00fcssen wir die Sprache des Nachbarn besser lernen. Das f\u00e4ngt in der Schule an, h\u00f6rt dort aber l\u00e4ngst nicht auf.
\nBZ: So ein Vertrag ist immer auch ein Kompromiss. Wo h\u00e4tten sie sich mehr Vision und mehr Mut gew\u00fcnscht?
\nJung: Der Vertrag ist vor allem eine Grundlage \u2013 es kommt darauf an, was wir daraus machen. Wenn wir uns den \u00c9lys\u00e9e-Vertrag von 1963 anschauen, steht da gar nicht so viel drin. Dennoch ist er ein Leuchtturm geworden, f\u00fcr die Menschen und f\u00fcr die Politik in unseren beiden L\u00e4ndern und hat uns Frieden, Freundschaft, Austausch und Verst\u00e4ndigung gebracht. Der neue Vertrag muss Antworten auf die heutigen Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung oder k\u00fcnstliche Intelligenz geben. Daf\u00fcr soll es auch ein gemeinsames Zukunftswerk geben. Nicht ein Vertrag, sondern konkrete Ergebnisse werden die Menschen \u00fcberzeugen.
\n21.1.2019, Mehr zum Interview von B\u00e4rbel N\u00fcckles mit Andreas Jung auf
\nhttps:\/\/www.badische-zeitung.de\/deutschland-1\/eurodistrikte-brauchen-mehr-kompetenzen–164900854.html<\/a>
\n.
\nAndreas Jung (CDU), geboren 1975 in Freiburg, aufgewachsen am Bodensee, ist Rechtsanwalt und geh\u00f6rt seit 2005 dem Bundestag f\u00fcr den Wahlkreis Konstanz an.
\n.<\/em><\/p>\n

Unternehmer und Politiker aus Baden werfen Franzosen vor, ihren Markt abzuschotten<\/strong>
\nErkl\u00e4rtes Ziel: Deutschland und Frankreich „bem\u00fchen sich um die Vollendung des Binnenmarkts“. Bis dahin sei es ein weiter Weg, sagt der Pr\u00e4sident der Industrie- und Handelskammer (IHK), S\u00fcdlicher Oberrhein, Steffen Auer. Er lobt zwar den Vorsto\u00df Merkels und Macrons als richtiges Zeichen. Worten m\u00fcssten aber endlich Taten folgen. „Die beiden Nationalregierungen m\u00fcssen den grenz\u00fcberschreitenden Akteuren die Hindernisse aus dem Weg r\u00e4umen.“ Er habe schon viele Absichtserkl\u00e4rungen geh\u00f6rt, besser grenz\u00fcberschreitend zusammenzuarbeiten. „Ge\u00e4ndert hat sich aber so gut wie nichts“, sagt Auer.
\n….
\nDer Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU) aus Freiburg sagt: „Ich liebe Frankreich, und ich kann \u00fcber dieses Land fast nur Positives berichten. Aber die Gesetzgebung f\u00fcr die entsendeten Arbeitnehmer ist nichts anderes als verschleierter Protektionismus.“ Besonders im Elsass sei die Furcht gro\u00df, Deutschland k\u00f6nnte wirtschaftlich \u00fcberm\u00e4chtig werden. „Viele in Frankreich glauben f\u00e4lschlicherweise, dass man nur wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt, wenn man den eigenen Markt abschottet.“ Dabei bedeute dies h\u00f6here Preise und schlechtere Leistungen f\u00fcr Frankreichs B\u00fcrger. Schwab berichtet: „Will sich ein Handwerker f\u00fcr einen Auftrag in Frankreich bei den dortigen Beh\u00f6rden anmelden, ist es eine Frage des Zufalls, ob das gelingt.“ Das eingesetzte Computersystem sei sehr unzuverl\u00e4ssig. „Falls die Anmeldung klappt, muss der Handwerker seinen Lohn, den er in Deutschland bekommt, nach franz\u00f6sischem Tarifrecht aufschl\u00fcsseln. Daf\u00fcr braucht er einen franz\u00f6sischen Steuerberater. Wer hat den schon?“ Auch Schwab will nicht missverstanden werden: „Wenn es den Franzosen wirklich um den Kampf gegen Schwarzarbeit geht, stehen wir an ihrer Seite.“ Dann k\u00f6nnten sie, so schl\u00e4gt er vor, mit deutschen Sozialversicherungstr\u00e4gern eine Beh\u00f6rde gr\u00fcnden, \u00fcber die sich Informationen binnen Minuten austauschen lie\u00dfen. Dazu sei man aber nicht bereit, „denn dann w\u00fcrde man die nationalen Auflagen ja nicht mehr brauchen“.
\n….
\nDer Chef der Freiburger Handwerkskammer, Johannes Ullrich, bilanziert: „Es ist f\u00fcr viele Mitgliedsbetriebe kaum noch m\u00f6glich, legal in Frankreich zu arbeiten.“ Viele h\u00e4tten sich vom dortigen Markt zur\u00fcckgezogen. Er glaubt nicht daran, dass der Aachener Vertrag die Arbeitsbedingungen badischer Handwerker auf dem franz\u00f6sischen Markt verbessern wird. Ullrich sagt: „Wir sind total frustriert.“
\n… Alles vom 21.1.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.badische-zeitung.de\/unternehmer-und-politiker-aus-baden-werfen-franzosen-vor-ihren-markt-abzuschotten
\n<\/a>.<\/p>\n

Drei aktuelle Projekte am Oberrhein<\/strong>
\nBahnlinie Colmar-Breisach:<\/strong> Die im Zweiten Weltkrieg zerst\u00f6rte Rheinbr\u00fccke in Breisach soll neu entstehen und dar\u00fcber die Nahverkehrsnetze des Breisgaus und der Colmarer Region verkn\u00fcpft werden. Frankreich und Deutschland haben bereits eine Machbarkeitsstudie f\u00fcr das Millionenprojekt in Auftrag gegeben, die Ergebnisse sollen demn\u00e4chst vorliegen.
\n.
\nEuropean Campus<\/strong>: Die Universit\u00e4ten Freiburg, Basel, Mulhouse, Stra\u00dfburg und Karlsruhe, seit 1989 im Verbund Eucor zusammengeschlossen, wollen zusammen eine Europ\u00e4ische Hochschule (European Campus) bilden. Das beginnt mit der Anpassung der Semesterlaufzeiten und reicht bis zu gemeinsamen Professuren und gemeinsam genutzten Forschungseinrichtungen.
\n.
\nNach-Fessenheim:<\/strong> Im Zuge der Abschaltung des els\u00e4ssischen Akw Fessenheim<\/a> soll in dessen Nachbarschaft ein neues Gewerbegebiet f\u00fcr moderne Technologiebetriebe entstehen, und zwar mit starker deutscher Beteiligung.
\nGesundheit: Schon heute k\u00f6nnen franz\u00f6sische Patienten in deutschen Praxen behandelt werden und umgekehrt; doch die Abrechnung \u00fcber Krankenkassen ist immer noch ein gro\u00dfes Problem. Als ideal gilt eine grenz\u00fcberschreitende Gesundheitsversorgung, die alle wichtigen Kliniken in beiden L\u00e4ndern einbezieht.
\n23.1.2019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

President Macron und Kanzlerin Merkel haben am 22.1.2019 in Aachen die Novellierung des deutsch-franz\u00f6sischen Freundschaftsvertrages unterzeichnet, der u.a. die\u00a0Zusammenarbeit in der Grenzregion Elsa\u00df – Oberrhein zwischen Strasbourg und Basel intensivieren soll. Und da gibt es viel zu tun: AKW Fessenheim, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[181,195,13,179,356,11,118],"tags":[729,489,525,591],"class_list":["post-70469","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-buergerbeteiligung","category-eu","category-kultur","category-markgraeflerland","category-partnerschaft","category-regio","category-verkehr","tag-elsass","tag-european-union","tag-politik","tag-rhein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/70469","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=70469"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/70469\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=70469"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=70469"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=70469"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}