{"id":70226,"date":"2019-01-14T14:49:28","date_gmt":"2019-01-14T13:49:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=70226"},"modified":"2019-01-14T14:49:28","modified_gmt":"2019-01-14T13:49:28","slug":"11-mrd-von-2018-an-migranten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/11-mrd-von-2018-an-migranten\/","title":{"rendered":"11 Mrd von 2018 an Migranten"},"content":{"rendered":"

Laut Bundesfinanzministerium<\/a> hat der Bundeshaushalt<\/a> im vergangenen Jahr 2018 einen \u00dcberschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld<\/a> soll erneut in die R\u00fccklage zur Bew\u00e4ltigung<\/a> der Migration<\/a> flie\u00dfen. F\u00fcr die kommenden Jahre<\/a> war das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarter Ma\u00dfnahmen vorgesehen. \u201eDer Schattenhaushalt der Asylr\u00fccklage<\/a> umfasst jetzt rund 35 Milliarden Euro, 10 Prozent des Bundeshaushalts, die Scholz zus\u00e4tzlich zur freien Verf\u00fcgung hat\u201c, sagte Otto Fricke (haushalts-politischer Sprecher der FDP-Fraktion). Drei Fragen:
\n1) Warum\u00a0den Haushalts\u00fcberschu\u00df nicht zum Schuldenabbau oder aber f\u00fcr zukunftsorientierte\u00a0Investiitionen<\/a> (Bildung, Forschung,\u00a0 Infrastruktur) verwenden?
\n2) Schattenhaushalt von 35 Mrd = „schwarze Kassen“ = gesetzeswidrig: Am Bundestag vorbei, Rechenschaft?.
\n3) Plant die GroKo \u00fcber diesen Schattenhaushalt bereits f\u00fcr eine neue, zus\u00e4tzliche Migrationswelle ab dem Jahr 2019?
\n14.1.2018<\/p>\n

Milliarden\u00fcberschuss flie\u00dft in R\u00fccklage f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge<\/strong>
\nDer \u00dcberschuss im Haushalt 2016 flie\u00dft komplett in die Fl\u00fcchtlingsr\u00fccklage der Bundesregierung….
\nDie Union wollte Schulden tilgen, die SPD hatte gefordert, das Geld in die digitale Infrastruktur zu investieren – doch die Gro\u00dfe Koalition konnte sich nicht auf eine Verwendung f\u00fcr den Haushalts\u00fcberschuss verst\u00e4ndigen.
\n…. Alles vom 14.1.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/bundesregierung-haushaltsueberschuss-fliesst-in-ruecklage-fuer-fluechtlinge-a-1134537.html<\/a>
\n.
\nBundesregierung wegen wachsender Fl\u00fcchtlingsr\u00fccklage in der Kritik<\/strong>
\nDie Asylr\u00fccklage scheint sich f\u00fcr die Groko als Special-Purpose-Vehicle zu erweisen\u201c, schreibt Fricke. Man k\u00f6nnte es auch als Kriegskasse von Schwarz-Rot bezeichnen. Oder als \u201eSchattenhaushalt\u201c. \u201eDas ist ein klarer Versto\u00df gegen gleich mehrere Haushaltsgrunds\u00e4tze. Haushaltswahrheit und Klarheit findet dabei nicht mehr statt\u201c, sagt Fricke.
\n… Alles vom 14.1.2019 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article176637280\/Bund-hat-mindestens-24-Milliarden-Euro-Ruecklagen-fuer-Fluechtlingskosten.html<\/a>
\n.
\nAllein f\u00fcr Migranten-Hatz IV: 24 Mrd Euro sind nach 36 Monaten weg<\/strong>
\nKann man aufl\u00f6sen und denn L\u00e4ndern geben, um damit das Hartz4 der Migranten zu zahlen. Wie lange reichen die 24Mrd. dann – mal \u00fcberschlagen, ca. 1,5 Mio Migranten ohne Job, zu dritt in einer Bedarfsgemeinschaft hei\u00dft 500.000 Bedarfsgemeinschaften a 1.500 \u20ac im Monat (rechnen wir mal niedrig) = 750 Mio.\/Monat. – also nach 32 Monaten sind die 24 Mrd. weg, nur f\u00fcr Hartz4 und wenn sich keiner doppelt anmeldet… Und dann? Ja klar, dann arbeiten die alle sozialversicherungspflichtig oder sind dank Merkels nationaler Kraftanstrengung in Flugzeugen a 13 Mann abgeschoben… Sicher…
\n14.1.2019, Andy, WO
\n.
\nWas k\u00f6nnte man mit diesem Geld alles f\u00fcr DEUTSCHE tun?<\/strong>
\nSchulen sanieren, Kinderg\u00e4rten bauen, Geld in Bildung stecken, Pflegekr\u00e4fte verst\u00e4rken, Infrastruktur verbessern, Rentenproblem beheben! Denn schlie\u00dflich ist es unser Geld,das auch f\u00fcr uns ausgegeben werden soll. Wenn es f\u00fcr dubiose Integrationsversuche, die sowieso nichts fruchten, ausgegeben wird, dann ist es weg f\u00fcr immer!
\n14.1.2019, T., WO
\n.
\nF\u00fcr Migranten jede Minute 41.000 \u20ac aufwenden<\/strong>
\nIch finde es viel schlimmer, dass der Steuerzahler Merkels Fl\u00fcchtlingspolitik \u00fcberhaupt in diesen Gr\u00f6\u00dfenordnungen finanzieren „darf“. Man bedenke: 43 Milliarden Euro – das sind laut Ex-Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble die „asylbedingten Kosten“ des Bundes 2016 und 2017, dass hei\u00dft f\u00fcr Merkels Migrationspolitik m\u00fcssen wir jede Minute 41.000 \u20ac aufwenden, und das 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr.
\nMeine Frage zum x-ten Male: in welche Taschen fliesst dieses Geld? Wer sind die Profiteure dieser Politik? Ich kann es mir schon denken, aber das w\u00e4re doch einmal eine Recherche wert? Oder will man das alles dem Steuerzahler gar nicht so genau erkl\u00e4ren?
\n14.1.2019, Jan F., WO
\n.
\nWas wir hier erleben, ist die Pl\u00fcnderung des Sozialstaates durch Konzerne<\/strong>
\nDas Geld, das f\u00fcr die Masseneinwanderung ausgegeben wird, ist schlie\u00dflich nicht „weg“ sondern wechselt nur seinen Besitzer. Da\u00df dies das eigentliche Ziel der gelenkten Einwanderung ist, wei\u00df man nicht erst seit
\n„The Business Case of Migration“ (Warum Migration gut f\u00fcrs Gesch\u00e4ft ist) – <\/em>
\nder Migrationsagenda des Weltwirtschaftsforums Davos 2013 (siehe Norbert H\u00e4ring). <\/em>
\n„Bestandserhaltungsmigration“ (UN 2001) zwecks Profitmaximierung.<\/em>
\nJeder neue H4-Empf\u00e4nger ist KONSUMENT – und f\u00fcr das Gro\u00dfkapital als solcher „wertvoller als Gold“. Insofern meinte die Lobbyistin KGE genau das, was sie sagte, als sie von „geschenkten Menschen“ sprach, die sich „in unsere Sozialsystemen zuhause f\u00fchlen“ m\u00fcssen.
\n14.1.2019, C.N.
\n.
\nDer einheimischen Bev\u00f6lkerung fehlt das Geld\u00a0<\/strong>
\nOch, bedenkt man, dass aktuell die GroKo 78 Milliarden Euro f\u00fcr die Fl\u00fcchtlingspolitik bis 2022 eingeplant hat, aber nur 45 Milliarden Euro „Finanzreserven“ f\u00fcr zus\u00e4tzliche Investitionen (Bildung, etc.) zur Verf\u00fcgung standen, sind doch weitere 24 Milliarden ein Klacks.
\n…
\nSchattenhaushalt? Der einheimischen Bev\u00f6lkerung fehlt das Geld um Kindern eine sichere Zukunft zu bieten.Doch Geld spielt keine Rolle wenn es um die Versorgung problematischer Transferleistungsempf\u00e4nger (Migranten) aus aller Welt geht.
\n14.1.2019, H.A., WO
\n.
\nVon wem kommt denn das Geld?! Vom Steuerzahler!<\/strong>
\nTja und wer k\u00e4mpft mit stetig wachsenden Mieten und kann sich keinen Wohnraum mehr leisten der Steuerzahler…
\nWer bekommt vom Staat und damit vom Steuerzahler Wohnungen finanziert? Fl\u00fcchtlinge.. Geld f\u00fcr die ist da und unsere Rentner rutschen zunehmend in die Altersarmut ab wieso unternimmt der Staat nicht etwas dagegen? Deutschland was l\u00e4uft da falsch!?
\n14.1.2019, D.J., WO
\n.
\nGibt es auch eine Familienr\u00fccklage?<\/strong>
\nSchon komisch: Eine Fl\u00fcchtlingsr\u00fccklage wird von der Merkelregierung angelegt, eine Pensionsr\u00fccklage auch. Eine Rentenr\u00fccklage gibts nicht? Oder Familienr\u00fccklage? Deutschenr\u00fccklage? ….
\nGanz einfach: noch mehr Fl\u00fcchtlinge aufnehmen, dann ist das Geld bald weg. Daran wird ja schon gearbeitet. Blo\u00df nicht in Renten, Bildung oder das Gesundheitssystem investieren, von der Infrastruktur ganz zu schweigen.
\n14.1.2019, S.N.
\n.<\/p>\n

Unsere Steuergelder sind fest eingeplant f\u00fcr die Menschen, die noch kommen sollen, man braucht sich nur bei der UN und EU informieren, alles schriftlich festgehalten, z.B.. New Yorker Erkl\u00e4rung von 2016. Das deutsche Volk muss begreifen es geht nicht um Humanit\u00e4re Hilfe sondern um Bestandserhaltungs-Migration aus Afrika und den Nahen Osten. Es kommen nicht weniger, sondern mehr.
\n14.1.2019, H.M., WO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Laut Bundesfinanzministerium hat der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr 2018 einen \u00dcberschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das Geld soll erneut in die R\u00fccklage zur Bew\u00e4ltigung der Migration flie\u00dfen. F\u00fcr die kommenden Jahre war das Geld zur Umsetzung von im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[186,155,172],"tags":[664,672,622,525,388,631],"class_list":["post-70226","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzsystem","category-integration","category-zukunft","tag-finanz","tag-fluechtling","tag-migration","tag-politik","tag-social","tag-staat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/70226","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=70226"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/70226\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=70226"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=70226"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=70226"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}