{"id":69806,"date":"2018-12-25T13:18:09","date_gmt":"2018-12-25T12:18:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=69806"},"modified":"2018-12-25T14:41:54","modified_gmt":"2018-12-25T13:41:54","slug":"gleiches-recht-alle-zuwanderer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/gleiches-recht-alle-zuwanderer\/","title":{"rendered":"Gleiches Recht: Alle Zuwanderer"},"content":{"rendered":"

Beide Pakte<\/a> zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt<\/a> und UN-Fl\u00fcchtlingspakt<\/a> – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte<\/a> darum, die im V\u00f6lkerrecht klar definierten Rechte von Fl\u00fcchtlingen<\/a> auf alle Migranten<\/a> auszuweiten. So hei\u00dft es in der Pr\u00e4ambel,4 zum GCM<\/a>: „Fl\u00fcchtlinge und Migranten haben Anspruch auf dieselben allgemeinen Menschenrechte<\/a> und Grundfreiheiten, die stets geachtet, gesch\u00fctzt und gew\u00e4hrleistet werden m\u00fcssen“.
\nDabei gilt zweierlei:
\n.
\n1) Neuansiedlung in Deutschland:<\/em> Die Fl\u00fcchtlinge (also auch die Migranten) bleiben vorzugsweise dauerhaft in den Aufnahmel\u00e4ndern und werden dort neu angesiedelt: „Die Notwendigkeit, ein positives Klima f\u00fcr Neuansiedlungen<\/a> zu f\u00f6rdern und die daf\u00fcr notwendigen Kapazit\u00e4ten zu st\u00e4rken sowie den Bestand an Neuansiedlungsm\u00f6glichkeiten zu erweitern, kann nicht genug betont werden.“ (GCR, Teil III, Abschn. B, Punkt 3.2., Artikel 90).
\n.
\n2) Inklusion vor Integration<\/em>: Auf jeder dritten Seite des UN-Fl\u00fcchtlingspakts steht der Begriff der Inklusion<\/a> (Teilhabe). Der Pakt bevorzugt deutlich die Inklusion vor der Integration<\/a> – das Anderssein, also die Nicht-Assimilation<\/a>, schimmert \u00fcberall als Ideal im Text durch. In der sch\u00f6nen neuen One-World<\/a> sollen alle zwar beliebig anders sein, aber die Unterschiede sollen keinesfalls unterschiedlich behandelt werden – keine Diskriminierung bitte (gleiche Rechte, ungleiche Pflichten).
\n.
\nAnders als in Deutschland werden die Begriffe Migrant (Immigrant) und Fl\u00fcchtling (Refugee) weltweit unterschieden. Die Website des UNHCR definiert Fl\u00fcchtlinge so: „Personen, die au\u00dferhalb ihres Ursprungslandes sind aus Furcht vor Verfolgung, Konflikt, allgemeiner Gewalt oder anderen Umst\u00e4nden, welche die \u00f6ffentliche Ordnung gest\u00f6rt haben, und die in der Folge internationalen Schutz suchen.“<\/em>
\nMigranten beschreibt das UNHCR so: „Jemand, der unabh\u00e4ngig von den Gr\u00fcnden oder dem rechtlichen Status sein \u00fcbliches Aufenthaltsland wechselt“.
\nKurz: Nicht alle Migranten sind Fl\u00fcchtlinge. Aber alle Fl\u00fcchtlinge sind Migranten.
\n.
\nDie beiden Migranten-Fl\u00fcchtlinge-Pakte machen Schlu\u00df mit dieser Trennung, indem sie allen Zuwandernden dieselben Rechte gew\u00e4hren – auch Migranten stehen nun die bislang bevorzugten Rechtsanspr\u00fcche der Fl\u00fcchtlinge\u00a0(z.B.\u00a0Asyl<\/a>) zu: Zun\u00e4chst nur als „Soft Law<\/a>„, das allsbald aber im Bundestag durch den zu erwartenden massiven Druck von One-World<\/a>\u00a0in Gesetzesform eingebracht werden wird.
\n24.12.2018
\n.
\nUN-Migrationspakt, GCM, Global Compact for safe, orderly and regular Migration
\nhttps:\/\/www.un.org\/debts\/german\/migration\/A,CONF,231,2.pdf<\/a>
\n.
\nUNHCR:
\nhttps:\/\/refugeesmigrants.un.org\/definitions<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

Weltzwangsbegl\u00fcckung<\/strong>
\n„Nicht jede Ungleichbehandlung ist eine Diskriminierung. Und wollen wir wirklich jede Ungleichbehandlung ausmerzen? Bei genauem Hinsehen entpuppt sich das (gleiche Rechte f\u00fcr Migrant wie B\u00fcrger des Aufnahmelandes) als eine entsetzliche, paternalistische, zutiefst autorit\u00e4re Vorstellung: die mit Zwang durchgesetzte absolute Gleichheit<\/a><\/em><\/strong>\u00a0– weltweit<\/a>, wir sind ja beider UN. …
\nWo totale Gleichheit postuliert wird, ist die Forderung nach totaler Unterst\u00fctzung erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht weit. In diesem Zusammenhang hat es sich bew\u00e4hrt, vor allem die Medien zu vereinnahmen. …in diesem Punkt – sp\u00e4testens – gruselt es einen: die Medien als Erf\u00fcllungsgehilfen eines politischen Ziels. … Die Unterordnung der Arbeit von Medien und Wissenschaft unter das politische Ziel: Das ist R\u00fcckfall in die Scholastik, das Gegenteil von Aufkl\u00e4rung.“
\n.
\n…. Alles von Christopher Walther: Weltzwangsbegl\u00fcckung: Der globale Pakt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge,
\nin: Der UN-Migrationspakt und seine Auswirkungen, Edition Tichys Einblick, 13-978–3-9818398,3,-8, 2018, Seite 106, 12 Euro<\/p>\n

https:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/global-compact-for-migration-un-migrationspakt\/<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/konferenz-zur-eu-migrationspolitik-monolog-der-maechtigen\/<\/a>
\n.
\n.
\n.
\nZehn Gr\u00fcnde zum Nachdenken \u00fcber den UN-Migrationspakt<\/strong>
\n1) Dieser Pakt eliminiert die bisherigen Beweggr\u00fcnde f\u00fcr Migration. Zwar wird der Begriff \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c immerhin noch 14 mal verwendet, aber zugunsten des Oberbegriffs Migranten\/Migration. Ob sie als Armuts-, Kriegs-, Klima- oder andere \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c, als Vorhut der Familien losziehen und dann (Gro\u00df)Familien nachholen, oder als Zuwanderer, die als \u201eTouristen\u201c einreisen und bleiben, oder als Arbeitskr\u00e4fte geholt werden, spielt keine Rolle mehr. Jeder soll als Migrant, der als \u201eMensch im Mittelpunkt\u201c steht, origin\u00e4r weiterreichende Rechte erhalten, als bisher in Abh\u00e4ngigkeit vom jeweiligen Zuwanderungs- und Aufenthaltsstatus.
\n.
\n2) Der Versuch von Kanzlerin Merkel, auf dem Weg \u00fcber diesen Pakt zu erreichen, was ihr bisher nicht gelungen ist, n\u00e4mlich die anderen L\u00e4nder zu zwingen, genauso viele Migranten aufzunehmen, wie sie das f\u00fcr die Bundesrepublik getan hat, kann ebenfalls keinen Erfolg haben. Einmal st\u00fcnde dies im Widerspruch zu ihrer eigenen Behauptung, der Pakt sei unverbindlich, so dass unsere Nachbarl\u00e4nder sich nicht an den Pakt halten m\u00fcssten. Zum anderen haben sich diese inzwischen von der Unterzeichung des Paktes zur\u00fcckgezogen; sie wissen, was sie tun. Denn eine freiwillige Selbstverpflichtung hat die gleiche rechtlich durchsetzbare Rechtsbindung wie Rechte aus einem zweiseitigen Vertrag, einem nationalen Gesetz oder einer internationalen Norm.
\n.
\n3) Auch der Versuch Merkels, auf dem Umweg \u00fcber den Pakt die anderen L\u00e4ndern zu zwingen, ihre Standards hinsichtlich der zu gew\u00e4hrenden Gastfreundschaft in Form der Sozialleistungen auf unser Niveau anzuheben und die Migranten davon abzuhalten, sich bis zu uns durchzuschlagen, wird vergeblich sein und sich sogar ins Gegenteil verkehren. Zum einen wollen viele zu ihren Verwanden reisen, die wegen Merkels Politik schon hier sind. Zum anderen brauchen unsere Nachbarl\u00e4nder die Leistungen f\u00fcr Migranten nur auf ihr eigenes Niveau beschr\u00e4nken, nicht auf unseres erh\u00f6hen. Der Wanderungsdruck nach Deutschland k\u00f6nnte nur beseitigt werden, indem unsere Leistungen f\u00fcr Migranten abgesenkt werden. Aber soeben entschied der EuGH f\u00fcr \u00d6sterreich, dass Migranten Anspruch auf das haben, was auch den Einheimischen zusteht. Deshalb k\u00f6nnte der Anreiz f\u00fcr die Migration nach Deutschland nur beseitigt werden, indem unsere Sozialleistungen, Hartz IV u.a. auch f\u00fcr die einheimischen B\u00fcrger auf das Niveau von z.B. Ungarn abgesenkt werden. Deshalb: Mit diesem Pakt lassen sich finanzielle Anreize der Migration nicht harmonisieren, sondern nur zu Lasten der Menschen unseres Landes absenken, \u201edie schon l\u00e4nger hier wohnen\u201c (Merkel).
\n4) Der Umstand, dass 57 islamische Staaten die Menschenrechtserkl\u00e4rung der UN ablehnten und durch eine eigene \u201eKairoer Erkl\u00e4rung\u201c ersetzt haben, aber diesen Migrationspakt einm\u00fctig unterst\u00fctzen, sollte alle wahren Menschenrechtler und unsere Volksvertreter nachdenklich stimmen. Dieser Widerspruch spricht f\u00fcr die Annahme, dass Vertreter der islamischen L\u00e4nder in diesem Pakt einen Rechtsrahmen f\u00fcr die Fortf\u00fchrung der fr\u00fcher gewaltsamen Expansion auf jetzt unblutigem Weg sehen.
\n.
\n5) Wer auf dem Weg des Migrationspaktes ein Menschenrecht auf Migration etablieren will (\u201eder Mensch steht im Mittelpunkt\u201c), also das Recht eines Jeden auf Auswanderung\/Emigration, der unterwirft sich gleichzeitig dem Recht aller Menschen der Welt, in jedem gew\u00fcnschten Zielland einzuwandern\/immigrieren zu d\u00fcrfen. Die Menschen aller Welt k\u00f6nnten sich k\u00fcnftig auf die justiziable Selbstverpflichtung der Unterzeichnerstaaten berufen und das vor deren Gerichte bis hin zum Internationalen Gerichtshof durchklagen. Das europ\u00e4ische Dublin II d\u00fcrfte in der Rechtshierarchie unterhalb dem Migrationspakt rangieren, zumal es in der Pr\u00e4ambel n i c h t in Bezug genommen ist.
\n.
\n6) Die Grundthese des Paktes, dass Migration immer eine \u201eBereicherung\u201c aller und \u201eQuelle des Wohlstandes\u201c sei, ist eher eine europ\u00e4ische Sichtweise. Aber die V\u00f6lkerwanderungen im alten \u201eEuropa\u201c und Mittelmeerraum, die zwar nicht unblutig verlaufen sind, aber aus der Vogelperspektive betrachtet viel regional angeh\u00e4uftes Wissen und Begabungen breit gestreut und damit schon fr\u00fch einen gewissen Wohlstand brachten, kann man nicht generell auf die gesamte Welt \u00fcbertragen. Die einst islamische \u201eV\u00f6lkerwanderung\u201c nach Vorder- und Mittelasien, Nordafrika und S\u00fcdeuropa hat den \u00f6konomischen und kulturellen Stand jener V\u00f6lker eher zur\u00fcckgeworfen. Warum sollte das heute anders sein?
\n.
\n7) Der Pakt formuliert auch das globale demographische Ziel, die Geburtenschw\u00e4che und den Arbeitskr\u00e4ftemangel der europ\u00e4ischen L\u00e4nder durch den Import von Arbeitskr\u00e4ften aus L\u00e4ndern mit \u201eBev\u00f6lkerungsexplosion\u201c auszugleichen. Das erfolgte bisher chaotisch organisiert mittels Schleppern, die den gr\u00f6\u00dften Teil des mitgebrachten Geldes absch\u00f6pfen \u2013 und ebenso schlimm, viele potentielle Arbeitskr\u00e4fte auf der Strecke bleiben. Jedoch d\u00fcrfte der staatlich organisierte verlustfreie Personaltransfer f\u00fcr unsere Wirtschaft \u2013 im Pakt \u201eRekrutierung\u201c (!) genannt \u2013 nicht moralischer sein, zumal \u201eMenschenhandel\u201c im Pakt selbst ge\u00e4chtet wird. Zur Verdeutlichung: es geht um zwei Mio. j\u00e4hrlich (!) also 34 Mio. Menschen, die bis 2035 im Wege der \u201eBestandserhaltungsmigration\u201c hierher eingef\u00fchrt werden sollen.
\n.
\n8) Der Pakt soll ein Meilenstein sein auf dem Weg einer weltumspannenden regierungs\u00e4hnlichen UN-Institution, dessen n\u00e4chste Stufe die Erf\u00fcllung der \u201eAgenda 2030\u201c der UN ist. Demnach hat die dann amtierende Bundesregierung zum Rapport anzutreten und Bericht zu erstatten, wie sie diesen Pakt umgesetzt haben wird. Die jetzige Regierung hat es in der Hand, auch ihre Nachfolgerregierungen bis 2030 zu binden und nationalen Handlungsspielraum an unbekannte UN-M\u00e4chtige abzutreten \u2013 oder selbst noch etwas regieren zu lassen.
\n.
\n9) Wer sich die M\u00fche macht, diesen Pakt aufmerksam durchzulesen, dem wird klar, warum sich die 193 UN-Staaten verpflichten sollten, den \u201e\u00f6ffentlichen Diskurs\u201c \u2013 wenn \u00fcberhaupt \u2013 nicht neutral zu f\u00fchren, sondern im Sinne \u201edie Kulturen der Migranten wertsch\u00e4tzend\u2026Vielfalt und Inklusion f\u00f6rdernd\u2026Diskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz verh\u00fctend\u201c zu agieren. Auch f\u00fcr die Medien geltend, denen ansonsten Gelder zu entziehen seien. Auch nationale Organe wurden angehalten, den Pakt nicht in den Parlamenten zu er\u00f6rtern oder gar abstimmen zu lassen. Denn die abgehobenen internationalen Autoren scheinen geahnt zu haben, dass man so etwas den Bev\u00f6lkerungen der Ziell\u00e4nder nicht vermitteln kann. Schon das spricht daf\u00fcr, dass die Akteure etwas zu verbergen haben.
\n.
\n10) Wer diesen Globalpakt pauschal f\u00fcr gut befindet, ihn als Volksvertreter unterst\u00fctzt und in Marokko unterzeichnen l\u00e4sst, der kann die 32 eng beschriebener Seiten \u201eGlobaler Pakt f\u00fcr eine sichere, geordnete und regul\u00e4re Migration\u201c der Generalversammlung vom 30. Juli 2018 unm\u00f6glich gelesen haben. Oder gelesen und nicht verstanden haben. Oder verstanden haben, aber unter Verletzung des abgelegten Amtseides, \u201eSchaden vom deutschen Volk abzuwenden\u201c, trotzdem unterschreiben l\u00e4sst.
\n… Alles von Albrecht K\u00fcnstle am 24.11.2018 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/philosophia-perennis.com\/2018\/11\/24\/10-thesen-zum-un-migrationspakt\/<\/a><\/p>\n

.
\nGegen den UN-Migrationspakt = Nazi<\/strong>
\n\u00dcberall auf der Welt ist es Regierungen (z.B. Chile, USA, Australien, \u00d6sterreich, Polen, Kanada)\u00a0 wie auch einzelnen B\u00fcrgern m\u00f6glich und erlaubt, gegen den UN-Migrationspakt zu argumentieren, ohne dadurch zum Nazi<\/a>\u00a0bzw. Rechtsextremen<\/a> zu\u00a0 werden. … Deutschland \u00fcber alles.
\n24.12.2018, K. Baumann<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beide Pakte zur Zuwanderung – der UN-Migrationspakt und UN-Fl\u00fcchtlingspakt – sind von der Kanzlerin unterzeichnet worden. Letzendlich geht es im Zusammenspiel beider Pakte darum, die im V\u00f6lkerrecht klar definierten Rechte von Fl\u00fcchtlingen auf alle Migranten auszuweiten. So hei\u00dft es in … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36,195,14,155,162,80,19,172],"tags":[327,633,672,622,525],"class_list":["post-69806","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-engagement","category-eu","category-global","category-integration","category-internet","category-medien","category-religion","category-zukunft","tag-demografie","tag-demokratie","tag-fluechtling","tag-migration","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/69806","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=69806"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/69806\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=69806"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=69806"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=69806"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}