{"id":68440,"date":"2018-10-15T21:14:56","date_gmt":"2018-10-15T19:14:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=68440"},"modified":"2018-10-19T11:18:08","modified_gmt":"2018-10-19T09:18:08","slug":"sozialstaat-nicht-nachhaltig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/sozialstaat-nicht-nachhaltig\/","title":{"rendered":"Sozialstaat nicht nachhaltig"},"content":{"rendered":"

Fragt man die B\u00fcrger nach ihren Sorgen, dann stehen Altersarmu<\/a>t und Migration<\/a> ganz oben.\u00a0\u00a0Wie berechtigt diese Sorgen des „kleinen Mannes“ sind, hat Prof. Gerd Raffelh\u00fcschen, Wirtschaftswissenschaftler mit Schwerpunkt Finanzwissenschaft<\/a> und Sozialpolitik<\/a> an der Uni Freiburg<\/a>, in seinem Beitrag „Offene Grenzen<\/a> oder gener\u00f6ser Sozialstaat: Beides geht nicht“<\/em> (Link unten) nun auch auf TheEuropean.de ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

(1) Staatshaushalt nicht nachhaltig<\/strong>
\nWas ist ein nachhaltiger<\/a> Staatshaushalt? Was sind nachhaltig finanzierte Sozialausgaben? Dazu Prof Raffelh\u00fcschen: „Ein Staatshaushalt gilt immer dann als nachhaltig, wenn die Summe aus den expliziten und impliziten Schulden des Staates gleich null ist. Das bedeutet, dass man die herrschende Fiskal- und Sozialpolitik \u00bbbis in alle Ewigkeit\u00ab fortf\u00fchren kann. Unter den expliziten Schulden werden alle verbrieften Forderungen an den Fiskus im jeweils aktuellen Basisjahr subsumiert. Die unsichtbaren Lasten oder impliziten Schulden ergeben sich aus jenen zuk\u00fcnftigen Leistungsversprechen des Staates, f\u00fcr die er unter herrschenden Steuer- und\/oder Beitragss\u00e4tzen keine oder keine ausrsreichenden R\u00fcckstellungen gebildet hat.“<\/p>\n

Unser Sozialstaat ist nachhaltig nicht finanzierbar. Die Zusch\u00fcsse zum Rentensystem vergr\u00f6\u00dfern die Staatverschuldung<\/a> immer weiter. Raffelh\u00fcschen veranschaulicht dies am Eisberg-Beispiel:
\n„Die sichtbare Staatsverschuldung verh\u00e4lt sich also in Relation zur unsichtbaren fast wie ein Eisberg \u2013 ein gutes Viertel kann man sehen, der Rest bleibt unter Wasser; wobei auch dem maritim nicht so Bewanderten klar sein sollte, dass Eisberge einem Schiff eher mit jenen Teilen gef\u00e4hrlich werden, die sich unsichtbar unter der Wasserlinie befinden. Bleibt festzuhalten, dass der deutsche Sozialstaat in der heute ausgestalteten Generosit\u00e4t angesichts der demographischen Probleme nicht nachhaltig finanzierbar ist.“<\/p>\n

(2) Altersarmut droht
\n<\/strong>„Will man das derzeitige Leistungsniveau in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherun<\/a>g halten, m\u00fcssten zuk\u00fcnftige Beitragszahler willens sein, fast zwei Drittel ihres Einkommens<\/a> an Sozialabgaben und das restliche Drittel an Steuern<\/a> abzuf\u00fchren. Das hieraus resultierende Akzeptanzproblem zuk\u00fcnftiger Generationen<\/a> mit den bestehenden Generationenvertr\u00e4gen ist nur zu offensichtlich.\u00a0 Will man zuk\u00fcnftigen Generationen dieses Dilemma ersparen, so bleibt nur der Weg der intergenerativen Gleichbehandlung durch eingefrorene Beitragss\u00e4tze bei endogener Anpassung des Leistungsniveau<\/em>s.“
\nMit solch deutlichen Worten beurteilt der Freiburger Professor Dr. Bernd Raffelh\u00fcschen, seit 2006 Herausgeber der allj\u00e4hrlichen Generationenbilanz, den Zustand unseres Rentensystems.<\/p>\n

Was beinhaltet die o.a. „intergenerative Gleichbehandlung“<\/em>?
\nSeit den 70er Jahren haben wir einen doppelten Alterungsprozess der Gesellschaft: Die Lebenserwartung steigt und die Geburtenraten sind gering. Daher werden die ‚Alten‘ immer mehr und die ‚Jungen‘ immer weniger. F\u00fcr die Altersvorsorge ist das schlecht, da die Jungen f\u00fcr die Renten (und Pensionen) der Alten bezahlen. Dies bewirkt eine Belastung der umlagefinanzierten Alterssicherungssysteme, denen das Geld ausgeht.
\nL\u00f6sen kann man diese Problem entweder \u00fcber die Belastung der Jungen (Beitragssteigerungen) oder die Belastung der Alten (Rentenk\u00fcrzung). Nur diese zwei Optionen hat man, einen anderen Weg gibt es nicht. In den vergangenen drei Jahrzehnten wurden vor allem die Jungen belastet: Der Beitragssatz ist immer weiter gestiegen und der Steuerzuschuss zur Rentenversicherung wurde immer wieder erh\u00f6ht. Zudem sind es vor allem die Jungen, die Steuern bezahlen. Rentenk\u00fcrzungen wurde zwar auch beschlossen, aber erst sp\u00e4t und sehr langsam anlaufend. Pensionen wurden, nach Prof Raffelh\u00fcschens Gutachten, \u00fcbrigens so gut wie gar nicht gek\u00fcrzt.
\nF\u00fcr die Finanzierung der Pensionen gilt das gleiche: Es wurde aus dem Landesetat immer mehr Geld abgezweigt, was nach Raffelh\u00fcschens Meinung auch massiv zu Lasten der Jungen geht – denn f\u00fcr die Jungen ist dann im Landesetat einfach weniger Geld da.
\nDie „intergenerative Gleichbehandlung durch eingefrorene Beitragss\u00e4tze bei endogener Anpassung des Leistungsniveaus“ fordert Bernd Raffelh\u00fcschen schon seit Jahrzehnten: Am doppelten Alterungsprozess der Gesellschaft sind die Alten Schuld (niedrige Geburtenrate) bzw. profitieren ausschlie\u00dflich davon (hohe Lebenserwartung), daher sollten sie die Zeche auch alleine bezahlen. ‚Eingefrorene Beitragss\u00e4tze‘ bedeutet, die Jungen sollten nicht weiter belastet werden.
\nMit der ‚endogenen Anpassung des Leistungsniveaus‘ ist gemeint, dass einzig und alleine die Renten und Pensionen gek\u00fcrzt geh\u00f6ren.\u00a0Ein endogenes Leistungsniveau hei\u00dft also, dass nur das Leistungsniveau gek\u00fcrzt wird. Der Alterungsprozess ist exogen und die Beitr\u00e4ge sind konstant.
\nBei konsequenter Anwendung dieser Regel w\u00e4ren in den letzten Jahren (bzw. Jahrzehnten) einerseits die Renten und Pensionen wahrscheinlich um ein Drittel gefallen. Daf\u00fcr w\u00e4ren in Bundes- und Landeshaushalten andererseits viele Milliarden mehr f\u00fcr Kitas, Schulen, Ausbildung etc. verf\u00fcgbar gewesen.
\n.
\n(3) Migration \u00fcberfordert
\n<\/strong>Das angeblich so reiche Deutschland hatte schon vor der Grenz\u00f6ffnung Budapest 9\/2015<\/a> das Problem, den Rentenanspr\u00fcchen der Alten immer weniger nachkommen zu k\u00f6nnen. Durch die Massenmigration<\/a> von mindestens zwei Millionen versch\u00e4rft sich dieses Problem noch. Prof Raffelh\u00fcschen dr\u00fcckt das so aus:
\n„Der nach wie vor anhaltende Fl\u00fcchtlingszustrom nach Europa hat den Kontinent in zwei entgegengesetzte Lager gespalten. Der Graben zwischen beiden Lagern verl\u00e4uft allerdings mitnichten in Ost-West-Richtung. Auch England, Norwegen und D\u00e4nemark haben sich der \u201cdeutschen Willkommenskultur\u201d komplett verweigert. Muss derjenige, der einl\u00e4dt auch die Rechnung \u00fcbernehmen? \u2026
\nK\u00f6nnen die jungen und im Allgemeinen arbeitswilligen Zuwanderer eine fiskalische Dividende erwirtschaften, die die Tragf\u00e4higkeit des deutschen Sozialstaats angesichts der drastischen Alterungseffekte unserer Gesellschaft stabilisiert? Die Antwort auf diese Frage ist schlicht und lautet: Nein,<\/strong> denn das ohnehin existierende Nachhaltigkeitsproblem des deutschen Sozialstaats wird durch die Zuwanderung vergr\u00f6\u00dfert.“
\n.
\nAls Finanzwissenschaftler ist es Prof Raffelh\u00fcschen verg\u00f6nnt, unangenehme Wahrheiten zur Rentenversorgung jenseits von politisch Rechts oder Links auszusprechen.
\nDie seit dem Jahr 2000 in Rente gegangenen Alten sollten zufrieden (ein so hohes Rentenniveau gab es seit 1945 noch nie und wird es in Zukunft nie mehr geben) und bescheiden sein (besser die Jungen unterst\u00fctzen als zum 15. Mal nach Gran Canaria oder\u00a0aufs Kreuzfahrtsschiff).
\nEin „… weiter so“ hinsichtlich „Wir schaffen das“ funktioniert nicht – das grundlegende Prinzip der Nachhaltigkeit mu\u00df auch die Rentenpolitik leiten.
\n15.10.2018<\/p>\n

Alles vom 13.10.2018 von Bernd Raffelh\u00fcschen bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.theeuropean.de\/bernd-raffelhueschen\/14834-deutsche-willkommenskultur
\nD<\/a>ie o.a. vier Zitate stammen aus diesem Beitrag.<\/p>\n

Lesen Sie den vollst\u00e4ndigen\u00a0Beitragvon Raffelh\u00fcschen auch hier: \u201eCESifo\u201c:
\nhttps:\/\/www.cesifo-group.de\/DocDL\/sd-2018-18-chiemsee-konferenz-raffelhueschen.pdf<\/a><\/p>\n

Prof. Dr. Bernd Raffelh\u00fcschen ist Wirtschaftswissenschaftleran der Universit\u00e4t Freiburg mit dem Schwerpunkt Finanzwissenschaft und Sozialpolitik.<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

Moin, Herr Raffelhueschen,<\/strong>
\n„Absurdit\u00e4t“… Migration, Sozialstaat, Geburtenrueckgang der deutschen… „Die Geburten starken Jahrg\u00e4nge haben sich die kommende Entwicklung selbst verdient:“
\nHaben sie nur zum Teil, Herr Raffelhueschen, in erster Linie haben Staat und Regierung versagt, bis heute!
\nIch geh\u00f6re zu diesen geburtenstarken Jahrgaengen die nur ein Kind bekommen haben und die Probleme f\u00fcr unsere Gesellschaft aus dieser Entwicklung heraus waren mir immer bewusst! In den 70-80er Jahren haben Ern\u00e4hrer einer Familie noch mehr verdient, konnten sogar noch R\u00fccklagen schaffen, die Frauen konnten sich zu Hause also um zwei, drei Kinder k\u00fcmmern, ohne den Druck des „Dazuverdienens“! Im Gegenteil, als Doppelverdiener landete das „zweite Gehalt“ auf dem Sparkonto.
\nDas hat sich total ins Gegenteil verkehrt: selbst in der sogenannten Mittelschicht sind die Frauen „gezwungen“ mitzuarbeiten. Hat man „nebenbei“ noch zwei Kinder, die man eigentlich nicht sieht oder selbst erzieht, weil das verdiente Geld f\u00fcr Tagesm\u00fctter und teure Kitas draufgeht und erkennen muss, das wir unsere Kinder in die „Obhut des Staates“ abgeben und nur noch f\u00fcr den Staat schaffen und nicht mehr f\u00fcr uns selbst, bleibt nur noch Resignation! Ich habe viele junge Frauen w\u00e4hrend meines Berufslebens kennengelernt, miterlebt, wie sie zerbrochen sind und aufgerieben wurden, zwischen dem Anspruch, der Familie gerecht zu werden und den reinen Lebensunterhalt mit zu bestreiten.
\nAuch wenn das niemand h\u00f6ren will: Heute kann ich nur als ungebildeter deutscher Hartz4-Empfaenger oder Migrant mir den „Luxus“ erlauben, 10 Kinder in die Welt zu setzen, also von den Wohltaten der Leistungserbringer zu leben – die haben auch die Kitagebuehren frei und brauchen sich \u00fcber \u00fcberteuerte Miet-, Strom- und Gaspreise keine Gedanken machen!
\nIm Gr\u00fcnde ist es unversch\u00e4mt, mir als Leistungstr\u00e4ger dieser Gesellschaft, der nie einen Pfennig vom Staat eingefordert hat, auch noch vorzuhalten, selbst Schuld zu sein! Diese faulen Nutznie\u00dfer werden kostenfrei im Altenheim versorgt und brauchen sich \u00fcber Rente keine Sorgen zu machen, sie werden weiterhin gleichberechtigt rundum versorgt!
\nDas ist das gr\u00f6\u00dfere Versagen der Politik der letzten Jahre: Faulheit wird belohnt, Arbeit wird bestraft und f\u00fcr Familien wurde ueberhaupt nichts getan!
\n14.10.2018, Elke Popken, EUO<\/p>\n

Gutes Gef\u00fchl wichtiger als Argumente<\/strong>
\nEs mag ja alles richtig sein was der Professor schreibt. Er scheint aber zu \u00fcbersehen, dass es prim\u00e4r um ein ‚gutes Gef\u00fchl‘ geht. Weltoffenheit, Grossherzigkeit, Toleranz und viele andere derartige Begriffe vermitteln ein gutes Gef\u00fchl. Argumente sind nur anstrengend.
\n14.10.018, BKBrackel, EUO<\/p>\n

.
\nAltersarmut – Sorge Nr. 1<\/strong>
\nDie Deutschen sorgen sich. Um die richtige Verwendung des Wortes \u00abHetzjagd\u00bb? Ach was. Sorge Nummer eins ist die drohende Altersarmut. Laut einer Studie des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaft zu recht. Laut ihr wird der H\u00e4lfte aller heute zwischen 55 und 64 Jahre alten Arbeitnehmer das Geld zur Fortf\u00fchrung des gewohnten Lebensstandards fehlen. Oder in Zahlen 700 Euro pro Monat, bei einer Standardrente von rund 1.400 Euro.
\nDas ist dramatisch, und die Dramatik wird noch weiter zunehmen. Aus rein demographischen Gr\u00fcnden. Die Leute werden immer \u00e4lter, der Nachwuchs, der im Umlageverfahren die Renten finanzieren soll, bleibt aus. Es braucht nur banale Versicherungsmathematik, um auszurechnen, ab wann ein Beitragszahler f\u00fcr einen Rentner aufzukommen hat.
\nNehmen nun die Politiker \u2013 und die Medien \u2013 die Sorgen der \u00abB\u00fcrger drau\u00dfen im Lande\u00bb, wie eine beliebte Floskel lautet, auch ernst? Wer den Diskurs der letzten zwei Wochen verfolgt hat, ist sich sicher: nein, keinesfalls. …
\nAlles vom 15.9.2018 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/gastbeitrag\/wohin-bewegt-sich-deutschland\/<\/a><\/p>\n

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Fragt man die B\u00fcrger nach ihren Sorgen, dann stehen Altersarmut und Migration ganz oben.\u00a0\u00a0Wie berechtigt diese Sorgen des „kleinen Mannes“ sind, hat Prof. Gerd Raffelh\u00fcschen, Wirtschaftswissenschaftler mit Schwerpunkt Finanzwissenschaft und Sozialpolitik an der Uni Freiburg, in seinem Beitrag „Offene Grenzen … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[186,158,9,171,172],"tags":[633,488,316,388,631,597],"class_list":["post-68440","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzsystem","category-gesund","category-soziales","category-verbraucher","category-zukunft","tag-demokratie","tag-child","tag-schulden","tag-social","tag-staat","tag-subvention"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68440","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=68440"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68440\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=68440"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=68440"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=68440"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}