{"id":68344,"date":"2018-10-09T08:32:35","date_gmt":"2018-10-09T06:32:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=68344"},"modified":"2018-10-09T12:33:21","modified_gmt":"2018-10-09T10:33:21","slug":"palmer-doppelter-spurwechsel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/palmer-doppelter-spurwechsel\/","title":{"rendered":"Palmer: Doppelter Spurwechsel"},"content":{"rendered":"

T\u00fcbingens Oberb\u00fcrgermeister Boris Palmer<\/a> ist \u00fcberzeugt, dass hunderttausende abgelehnter Asylbewerber<\/a> \u2013 die meisten davon mutma\u00dflich auf Jahrzehnte<\/a> vom deutschen Steuerzahler vollalimentiert \u2013 hier bleiben werden. F\u00fcr den gr\u00fcnen Rebellen<\/a> liegt die Ursache in Merkels\u00a0Grenz\u00f6ffnung von 9\/2015<\/a>. Palmer<\/a> fordert deshalb einen \u201edoppelten, einen durch und durch gr\u00fcnen Spurwechsel<\/a>:\u201c
\nBleiberecht und Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr die Anst\u00e4ndigen, egal wie das Asylverfahren ausgeht. Abschiebung f\u00fcr straff\u00e4llige Migranten.<\/p>\n

.
\nWir k\u00f6nnen nicht alle abschieben \u2013 wiedermal eine unbequeme Wahrheit<\/strong>
\nLinks will man einfach nicht verstehen, dass Asylbewerber siebenfach h\u00e4ufiger f\u00fcr schwere Straftaten verantwortlich sind, als der Anteil der Asylbewerber an der Bev\u00f6lkerung erwarten lie\u00dfe. Da finden sich tausend Ausreden, warum das nicht so sein kann oder nicht so schlimm ist. Lieber nimmt man in Kauf, dass noch viele Messerattacken in Arztpraxen (Offenburg) oder Fussg\u00e4ngerzonen (Ravensburg, Chemnitz) folgen, als dagegen gezielt vorzugehen.<\/p>\n

Rechts hingegen tut man weiterhin so, als k\u00f6nnte man alle abgelehnten Asylbewerber einfach los werden und beschw\u00f6rt den Untergang des Rechtsstaats herbei, wenn das nicht geschieht. Es ist aber schlicht unm\u00f6glich. Warum?<\/p>\n

Die Zahlen des Faktenfinders sagen: 230.000 Asylbewerber sind ausreisepflichtig. Dazu kommen aber mindestens 200.000, die ebenfalls abgelehnt wurden, wo aber noch Gerichtsverfahren anh\u00e4ngig sind. Wir reden also in der Tat von etwa 450.000 Personen, die abgelehnt sind und zur Ausreise gebracht werden m\u00fcssten, wenn alle, die kein Asylrecht erhalten k\u00f6nnen, gehen sollen. Dass die Gerichte die Ablehnung des Antrags relativ oft kassieren, ist dabei gar nicht bedacht.<\/p>\n

Wieviele Abschiebungen schaffen wir? 2016 waren es 26.000. Im Jahr 2017 noch 23.000. Nehmen wir also an, dass nach mittlerweile mindestens drei Jahren im Land kaum Jemand mehr freiwillig ausreist, brauchen wir bei diesem Tempo 20 Jahre, um alle 450.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben. Nach sp\u00e4testens acht Jahren im Land ist das aber auch rechtlich fast nicht mehr m\u00f6glich.
\nMan m\u00fcsste also schon auf mindestens 100.000 Abschiebungen pro Jahr kommen. Ist das m\u00f6glich? Nein, es gibt weder die Richter, noch die Polizisten, die Verwaltungsjuristen, die man daf\u00fcr kurzerhand frei stellen k\u00f6nnte. Schon der Aufbau einer solchen Abschiebemacht w\u00fcrde vier oder f\u00fcnf Jahre dauern. Bis dahin sind die Fristen aber abgelaufen. Und ich rede jetzt gar nicht von falschen Identit\u00e4ten, Kirchenasyl, Lichterketten, Herkunftsstaaten, die ihre Ex-B\u00fcrger nach vielen Straftaten bei uns nicht zur\u00fcck haben wollen und was Alles sonst noch im Weg steht, wenn man so rabiat abschieben wollte.
\nSchreibt es euch hinter die Ohren, liebe Freunde von der AfD: Die Masse der abgelehnten Asylbewerber bleibt hier und keine Macht der Welt kann daran noch Etwas \u00e4ndern.
\nIst das gut? Nat\u00fcrlich nicht. Kann man es \u00e4ndern? Nein. Denn die Entscheidung wurde im Herbst 2015 getroffen. Wer eine Million Menschen in kurzer Zeit ins Land l\u00e4sst, ohne die Papiere zu kontrollieren, hat zwangsl\u00e4ufig hunderttausende Menschen ohne Anspruch auf Asyl im Land. Das war ein schwerer Fehler. Aber die Vergangenheit kann man nicht \u00e4ndern. Drei Jahre sp\u00e4ter m\u00fcssen wir verhindern, dass sich das wiederholt (sagt sogar die Kanzlerin). Aber jetzt m\u00fcssen wir Wege finden, um mit den 460.000 Menschen, die eigentlich nicht da sein sollten, umzugehen.
\nPragmatisch gibt es daf\u00fcr nur einen Weg: Alle Kr\u00e4fte, die wir f\u00fcr Abschiebungen haben, m\u00fcssen auf die 10% der Asylbewerber, die wiederholt straff\u00e4llig werden oder sich als nicht integrierbar erweisen, konzentriert werden. Jede Abschiebung eines anst\u00e4ndigen Asylbewerbers, der sich Nichts zu schulden kommen lie\u00df, bedeutet ein Bleiberecht f\u00fcr einen Anderen, der durch sein Verhalten jedes Bleiberecht verwirkt haben sollte.
\nUmgekehrt m\u00fcssen wir unsere Integrationsarbeit den 90% der Asylbewerber, die sich nach Kr\u00e4ften anstrengen, um in unserer Gesellschaft Fu\u00df zu fassen, zu Gute kommen lassen.
\nIch nenne das den doppelten Spurwechsel. Bleiberecht und Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr die Anst\u00e4ndigen, egal wie das Asylverfahren ausging. Ausweisung, Separierung und Abschiebung f\u00fcr die Straft\u00e4ter und Unruhestifter.
\nDamit wir das tun k\u00f6nnen, m\u00fcssen rechts und links die Leute aus ihren Sch\u00fctzengr\u00e4ben raus, die Probleme erkennen und um die beste L\u00f6sung streiten.
\nUnd nat\u00fcrlich muss es in Zukunft so sein, dass alle Neuantr\u00e4ge so rasch entschieden werden, dass die Abschiebung bei Ablehnung eines Antrags gelingt.
\n.
\nDer Beitrag erschien zuerst auf Palmers Facebook-Seite am 5.10.2018
\nhttps:\/\/www.facebook.com\/ob.boris.palmer\/posts\/2087513411288180<\/a>
\n7.10.2018 auf
\nhttps:\/\/www.journalistenwatch.com\/2018\/10\/07\/boris-palmer-deshalb\/<\/a>
\n.<\/p>\n

T\u00e4glich kommen 500 Migranten hinzu<\/strong>
\nDas nicht erw\u00e4hnte Teuflische ist doch, dass auch 2018 Tag f\u00fcr Tag weitere Menschen identit\u00e4tslos einreisen – und aufgenommen werden. Zus\u00e4tzlich zu den vielen, die sich bereits rechtlos hier aufhalten.
\nDiese Politik ist vollkommen irre. Denn wie kann man einerseits erkennen, nicht abschieben zu k\u00f6nnen, aber die Grenze dennoch offen zu halten und weiter zu machen, wie zuvor?
\nUnsere Grenzen sind so dicht, dass kaum einer mehr raus kommt!
\n8.10.2018, Kassandra, J<\/p>\n

Lieber Herr Boris Palmer ich mag Sie, ganz ehrlich, Sie sind von den Gr\u00fcnen der einzig normale der denken kann. Trotzdem muss ich Ihnen widersprechen…
\n1. sind alle illegal hier, wenn man Dublin III angewendet h\u00e4tte,
\n2. denken Sie an die vielen T\u00fcrken die sich nach 30-40 Jahren noch nicht integriert haben…das sind Menschen eines anderen Schlages, die wollen sich nicht integrieren und ihre Kultur mit allem auch Scharia \u00e4ndern.
\nMan sollte durch weltweite Nutzung des www. bekannt geben, dass nur politisch Verfolgte noch kommen d\u00fcrfen, so wie es im GG Art. 16a steht. Dann sollte man denen, die schon hier sind nur noch Sachleistungen anbieten, Sie werden sehen wie schnell die wieder in ihrem Heimatland sind. Aber anscheinend ist das von keinem der Altparteien gew\u00fcnscht. Und sollte es an Personal mangeln zwecks Abschiebungen, denke ich mal w\u00fcrden sich bestimmt viele freiwillige melden und h\u00f6chstwahrscheinlich die Angeh\u00f6rigen der Opfer die durch die Muslime umgekommen sind. Auch sollten sich die B\u00fcrger weigern, wegen der Massenmigration noch brav ihre Steuern f\u00fcr wildfremde Menschen und Kulturen zu bezahlen. Es gibt genug Probleme im eigenen Land und die sollte man zuerst beheben..sprich Altersarmut und Kinderarmut, Obdachlose in einem so angeblich REICHEN LAND…es ist eine Schande, dass man diese Klientel im Stich l\u00e4sst, w\u00e4hrend man munter und fr\u00f6hlich unsere hart erarbeiteten Steuern in der ganzen WELT verteilt und verschenkt, was ja Frau Merkel am BESTEN kann
\n8.10.2018, Jule Berg, JO<\/p>\n

Palmer zeigt sein wahres Gesicht. Erst beklagt er die Masseninvasion der Illegalen, jetzt will er sie legalisieren. Er ist eben ein gr\u00fcner MultiKulti-Ideologe. Nein, Herr Palmer, wie brauchen diese nutzlosen Illegalen nicht, sie wollen nur unsere Sozialleistungen. Die meisten von denen sind auch nicht anst\u00e4ndig und ehrlich, sonst h\u00e4tten sie ihre P\u00e4sse nicht weggeworfen. Nat\u00fcrlich kann man die auch abschieben, wenn man will, wenn’s auch viel Geld kostet, nur unsere Regierung will das nicht. …
\nWas Palmer da formuliert klingt wie die Aussage von Merkel „Jetzt sind sie nun mal da!“.
\nDie Zeche f\u00fcr das Totalversagen unseres Staates sollen die deutschen B\u00fcrger zahlen.
\nEs g\u00e4be schon M\u00f6glichkeiten Illegale nicht Registrierte, Gef\u00e4rder, mehrfach Registrierte, Kriminelle und Sozialschmarotzer zu identifizieren , abzuschieben bzw. zur Ausreise zu veranlassen. Das m\u00fcsste man allerdings wollen und dies kann ich beim besten Willen nicht erkennen.Nach wie vor ist unser Land nicht gegen die illegale Einreise gesch\u00fctzt. Dies hei\u00dft im Klartext die Fehler von 2015 wurden bis heute nicht abgestellt und dies ist sicher kein Zufall oder Schlamperei.
\n7.10.2018, Hasso<\/p>\n

Bei der Einreise die Gesetze mi\u00dfachten und sich bei der Ausreise dran halten<\/strong>
\nTrotzdem: zuerst mu\u00df die Grenze dicht. Die Anstrengungen f\u00fcr eine einzige Abschiebung steht in keinem Verh\u00e4ltnis zum Ergebnis. Insbesondere, wenn jeder Abgeschobene unter gleiche oder neuer Identit\u00e4t wieder ins Land gelassen wird. Eine Farce, mehr nicht. Wenn ein Innenminister von der Kanzlerin Contra bekommt, weil er die Einhaltung des Rechts einfordert, dann ist das ein Armutszeugnis.
\nEs kann auch nicht sein, da\u00df hier Leute jahrelang alimentiert werden und dann nicht mehr abgeschoben werden k\u00f6nnen. Die Gesetze m\u00fcssen ge\u00e4ndert werden, oder genauso mi\u00dfachtet werden wie bei den Einreisen. Wenn man sich beim InsLandlassen nicht an Gesetze halten braucht, dann auch nicht beim WiederAusschaffen. Basta. Entweder wir halten uns an das Recht, dann kommt eh Keiner rein, oder eben nicht, dann mu\u00df auch Jeder wieder raus.
\nBei der Einreise die Gesetze mi\u00dfachten und sich bei der Ausreise dran halten, das ist totaler Schwachsinn. Das geht einfach nicht. Naja, sollte in einem Rechtsstaat nicht m\u00f6glich sein. Ergo: D ist kein Rechtsstaat.
\n7.102018, Geduldete, JO<\/p>\n

Grundgesetz \u00e4ndern<\/strong>
\nDie aktuelle „Rechtslage“ ist, da\u00df alle derartigen Ma\u00dfnahmen vor Gericht keinen Bestand haben. Entsprechende Prozesse wurden ja schon gef\u00fchrt. Z.B. wurde m.W. die Umstellung auf Sachleistungen vom BVerfG oder vom EGMR abgelehnt. Von daher hat Palmer schon recht, da\u00df es nicht so einfach ist, die Leute wieder loszuwerden. Unter anderem aus dem gleichen Grund, weil mir die Abschiebung wichtiger als der sowieso nur bedarfsweise hervorgeholte „Rechtsstaat“ ist – erstere hilft bei der Abwehr einer existenziellen Bedrohung, letzterer hilft (nicht nur) im entscheidenden Moment eben \u00fcberhaupt nicht, pl\u00e4diere ich f\u00fcr ein neues System, also eine neue Verfassung, die uns erlaubt, Ma\u00dfnahmen zum \u00dcberleben zu treffen. Es kann ja wohl nicht sein, da\u00df ein sowieso schon ‚zigmal ge\u00e4ndertes und selbst vom BVerfG mindestens zweimal absichtlich ignoriertes Grundgesetz („Solange-Beschl\u00fcsse“) unser Schicksal besiegeln soll.
\nNachtrag: Aus meiner Sicht steht das Ablaufdatum f\u00fcr das Grundgesetz sowieso schon fest. Entweder wird es „bis zur Unkenntlichkeit“ ver\u00e4ndert, um unser \u00dcberleben zu sichern, oder wir \u00fcberleben nicht, und Mehrkills G\u00e4ste nehmen halt entsprechende \u00c4nderungen in ihrem Sinne vor, was dann zumindest unsere Vernichtung als Volk garantieren wird.
\n8.10.2018, Joe Cheap, JO<\/p>\n

Alimentierung runterfahren<\/strong>
\nRichtig. Die Italiener, die Ungarn usw. haben es doch vorgemacht. Die Alimentierung muss heruntergefahren werden. Entweder schrittweise oder ganz hart auf NULL. Nur dann, ebbt der Zustrom bis zur G\u00e4nze ab. Hungern, soll keiner, daf\u00fcr kann man ja Gutscheine herausgeben, damit sich die Goldst\u00fccken davon was zu Essen holen k\u00f6nnen. Das Steuergeld, muss wieder f\u00fcr den B\u00fcrger da sein, der auch Steuern zahlt! …
\nDas schlimmste ist doch, da\u00df die Anreize f\u00fcr immer noch mehr Gl\u00fccksritter nicht beseitigt werden. Und weil Ungerechtigkeiten von Regierungsseite und von den Verwaltungen begangen werden. Sog. „Fl\u00fcchtlinge“ genie\u00dfen eine F\u00fclle von Vorteilen (z.B. Komplettsanierung der Z\u00e4hne und medizinische Versorgung auf Kosten des Steuerzahlers, kostenlose Taxifahrten, kostenlose Neubauwohnungen u.v.m.), die Einheimischen nicht zustehen. Die obendrein immer weniger im Portemonnaie haben, weil sie den ganzen Wahnsinn bezahlen m\u00fcssen. Deshalb sind die Menschen zornig, nicht weil sie Ausl\u00e4nderhasser sind, wie ihnen st\u00e4ndig unterstellt wird.
\n8.10.2018, Ragnar, JO<\/p>\n

Wie oft wurde Palmer schon gelobt, da\u00df er als Gr\u00fcner die Realit\u00e4t richtig einsch\u00e4tzt. Auch das Palmer in der falschen Partei sei und in der Afd besser aufgehoben w\u00e4re. Nein, Palmer konnte ich noch nie etwas abgewinnen. Ab und zu setzt er sich eine Maske auf, damit man nicht erkennt wes gr\u00fcnen Geistes Kind er ist. Er ist, war und bleibt durch und durch ein Gr\u00fcner und steht hinter deren Ideologie des Bev\u00f6lkerungsaustausches und gegen seine eigenen Landsleute. Illegale sollen bleiben. Gesetze sind auch f\u00fcr Palmer nur Richtlinien, die man aber nicht befolgen mu\u00df, wenn es um gr\u00fcne Ideologie geht.
\n7.10.2018, Bruno P., JO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

T\u00fcbingens Oberb\u00fcrgermeister Boris Palmer ist \u00fcberzeugt, dass hunderttausende abgelehnter Asylbewerber \u2013 die meisten davon mutma\u00dflich auf Jahrzehnte vom deutschen Steuerzahler vollalimentiert \u2013 hier bleiben werden. F\u00fcr den gr\u00fcnen Rebellen liegt die Ursache in Merkels\u00a0Grenz\u00f6ffnung von 9\/2015. Palmer fordert deshalb einen … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[52,155,162,80],"tags":[431,725,622,525],"class_list":["post-68344","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einewelt","category-integration","category-internet","category-medien","tag-gerecht","tag-integration","tag-migration","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68344","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=68344"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68344\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=68344"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=68344"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=68344"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}