{"id":67758,"date":"2018-08-02T18:58:45","date_gmt":"2018-08-02T16:58:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=67758"},"modified":"2019-06-02T09:11:36","modified_gmt":"2019-06-02T07:11:36","slug":"sozialstaat-oder-migration","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/sozialstaat-oder-migration\/","title":{"rendered":"Sozialstaat oder Migration"},"content":{"rendered":"<p><em>&#8222;You can have a welfare state or you can have open borders. But you can`t have both.&#8220;<\/em> Diese bis heute unwiderlegte Aussage des <a title=\"Oekonomie-Analphabetentum\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/oekonomie-analphabetentum\/\">\u00d6konomen<\/a> Milton Friedman zum <a title=\"Wohlfahrtsverband\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/wohlfahrtsverband\/\">Wohlfahrtsstaat<\/a> bzw. <a title=\"Sozialstaat\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/sozialstaat\/\">Sozialstaat<\/a> hei\u00dft kurz\u00a0<em><a title=\"Migration: Sozialstaat Identitaet\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/migration-sozialstaat-identitaet\/\">Sozialstaat<\/a>\u00a0ODER\u00a0<a title=\"Migration\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/migration\/\">Migration<\/a> bei <a title=\"Kontrollierte-Grenzen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/migration\/kontrollierte-grenzen\/\">offenen Grenzen<\/a>&#8222;<\/em>. Beides zusammen, also &#8222;Sozialstaat UND Migration&#8220;, ist auf Dauer nicht zu haben, also schlicht <a title=\"Gutmenschen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/gutmenschen\/\">Utopie<\/a>:\u00a0Der <a title=\"Staat als Solidargemeinschaft\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/staat-als-solidargemeinschaft\/\">Staat ist eine Solidargemeinschaft<\/a>.<\/p>\n<p><!--more-->Um unseren <strong>Sozialstaat<\/strong> steht es schlecht, da die staatl. Wohlfahrt aus Steuern bezuschu\u00dft werden mu\u00df: Rentenkasse-Zuschu\u00df 100 Mrd Euro\/Jahr, Beamtenpensionen extra Steuerzuschu\u00df. Zu den 4 Mio Grundsicherungsempf\u00e4ngern kommen seit <a title=\"Budapest-Dublin2015\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/budapest-dublin2015\/\">Budapest 9\/2015<\/a> noch 2 Mio Migranten (Alimentierung, Kranken- und sogar Altersversicherung) hinzu.<br \/>\nTrotz Wirtschaftsboom (Produktion wie Besch\u00e4ftigung) nahm das deutsche Sozalbudget als Summe aller Sozialtransfers in 2017 um 3,9% auf den Rekordwert von 965,5 Mrd Euro zu. Dazu Steffen Kampeter (Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des BDA: &#8222;Das Sozialbudget ist Dokument der wachsenden Zukunftsvergessenheit deutscher Politik. Der Sozial- und Umverteilungsstaat w\u00e4chst schneller als die wirtschaftliche Leistungsf\u00e4higkeit. Man mu\u00df kein Prophet sein: Das geht nicht lange gut&#8220;.<br \/>\n.<br \/>\nDie <strong>Massenimmigration<\/strong> belastet diesen bereits \u00fcberforderten Sozialstaat weiter:<br \/>\n&#8211; Die Wohlfahrt kann nur nur einer begrenzten Anzahl von Staatsb\u00fcrgern zur Verf\u00fcgung stehen, weil es eine definierte Menge von Leistungserbringern und -empf\u00e4ngern geben muss, um die Ausgewogenheit und Finanzierbarkeit der Sozialsysteme zu gew\u00e4hrleisten.<br \/>\n&#8211; Das Bildungsniveau und Leistungsverm\u00f6gen der Migranten mu\u00df mindestens so hoch sein wie das der hiesigen Bev\u00f6lkerung &#8211; nur dann l\u00e4\u00dft sich der Wohlfahrtsstaat erhalten.<br \/>\n&#8211; Bei offenen unkontrollierten Grenzen kann &#8222;Sozialstaat und Migration&#8220; nie funktionieren, sondern nur &#8222;Sozialstaat oder Migration&#8220;.<br \/>\n&#8211; Hausheizung bei ge\u00f6ffneten Fenstern: &#8222;Man kann die M\u00e4rkte nach au\u00dfen wie nach innen liberalisieren, doch kann man nicht im Innern hohe Sozialstaatsstandards aufbauen und zugleich die Grenzen \u00f6ffnen. Man handelt dann wie der Bewohner eines gutgeheizten Hauses, der im Winter Fenster und T\u00fcren weit \u00f6ffnet. Wenn das zur Abk\u00fchlung f\u00fchrt, dreht er eben die Heizung weiter auf. Man braucht kein Energieexperte zu sein, um zu erkennen, da\u00df dies auf Dauer nicht geht. &#8220; &#8211; so <a title=\"Untergang\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/islam\/untergang\/\">Rolf Peter Sieferle<\/a> in <a title=\"Sieferle\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/sieferle\/\">&#8222;Das Migrationsproblem<\/a>&#8220;<\/p>\n<p>Auch der linke Mainstream erkennt inzwischen das Entweder\/Oder von &#8222;Sozialstaat oder Migration&#8220; an, entscheidet sich aber stets f\u00fcr das Aufrechterhalten der Massenimmigration, wobei der Sozialstaat &#8211; ungeachtet seiner Finanzierung &#8211; entnationalisiert, europ\u00e4isiert, humaner, gerechter bzw. wie auch immer umgebaut werden soll. Stramme Linksgr\u00fcne (Fischer, Cohn-Bendit) gehen weiter und sehen die Migration als Mittel, um den Sozialstaat zu zerst\u00f6ren.<br \/>\n.<br \/>\nDer scheiternde Sozialstaat und die anhaltende Massenmigration (t\u00e4glich 500 neue Migranten plus Extrakontingente plus Familienzusammenf\u00fchrung) verst\u00e4rken die Probleme, da sie miteinander interagieren, und schaukeln sich gegenseitig auf.<br \/>\n2.8.2018<\/p>\n<p>.<\/p>\n<p><em><strong>Joschka Fischer: Sozialstaat zerst\u00f6ren durch Migration sowie Kapitalexport:<\/strong><\/em><br \/>\n\u201eDeutschland muss von au\u00dfen (durch Migration) eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verd\u00fcnnt werden.\u201c<br \/>\n\u201eDeutschland ist ein Problem, weil die Deutschen flei\u00dfiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu \u2018Ungleichgewichten\u2019 f\u00fchren. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur m\u00f6glich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wof\u00fcr, es kann auch radikal verschwendet werden \u2013 Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.\u201c<br \/>\nJoschka Fischer, B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen, 07.02.2005:, Die Welt<\/p>\n<p><strong><em>Daniel Cohn-Bendit: Migration soll Deutschland ver\u00e4ndern<\/em><\/strong><br \/>\n\u201eWir, die Gr\u00fcnen [was heute f\u00fcr Linkspartei und weite Teile der SPD ebenso gilt!], m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, so viele Ausl\u00e4nder wie m\u00f6glich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, m\u00fcssen wir f\u00fcr ihr Wahlrecht k\u00e4mpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, diese Republik zu ver\u00e4ndern\u201c.<br \/>\n&#8230; Alles von Daniel Cohn-Bendit vom 22.4.2013 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/ef-magazin.de\/2013\/04\/22\/4164-daniel-cohn-bendit-theodor-heuss-preis-fuer-menschenschieber\">https:\/\/ef-magazin.de\/2013\/04\/22\/4164-daniel-cohn-bendit-theodor-heuss-preis-fuer-menschenschieber<\/a><br \/>\n.<br \/>\n<em><strong>Daniel Cohn-Bendit: Multikulti soll den Sozialstaat zerst\u00f6ren<\/strong><\/em><br \/>\n\u201eDie multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von betr\u00e4chtlichen sozialen Ungleichgewichten gepr\u00e4gt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzub\u00fc\u00dfen.\u201c<br \/>\n&#8230; Alles von Daniel Cohn-Bendit vom 22.11.1991 auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikiquote.org\/wiki\/Daniel_Cohn-Bendit\">https:\/\/de.wikiquote.org\/wiki\/Daniel_Cohn-Bendit<\/a><\/p>\n<p><strong>Humane Fl\u00fcchtlingspolitik ist inhuman<\/strong><br \/>\nDie sogenannte &#8222;Menschlichkeit&#8220; und alle ihr verwandten Begriffe wie die &#8222;Barmherzigkeit&#8220; oder die &#8222;N\u00e4chstenliebe&#8220; werden in der gro\u00dfen europ\u00e4ischen Krise aus den verschiedensten Motiven ge- und vor allem missbraucht, um die dringend notwendige rationale und nachhaltige Wende in der Migrationspolitik zu verhindern. Sobald diese Begriffe in der Diskussion auftauchen, wirken sie als Totschlag-Argumente und viele Leute haben deswegen noch immer Scheu, auf dem Boden der intellektuellen Redlichkeit weiter zu debattieren &#8211; eben weil die Menschlichkeits-Prediger die Vern\u00fcnftigen in eine moralisch unterlegene Position dr\u00e4ngen wollen.<br \/>\nEs ist jedoch genau umgekehrt: Moralisch unterlegen sind am Ende stets diejenigen, die heute als Hypermoralisten daherkommen. Man kann nachweisen, dass die als &#8222;human&#8220; bezeichnete permissive Fl\u00fcchtlings- und Migrationspolitik im Grunde das Gegenteil von humanem Denken darstellt. Sie verursacht n\u00e4mlich genau das, wogegen sie angeblich auftritt: Die zur Gen\u00fcge kritisierte Einladungs-Politik von 2015\/16 und die jetzt etwa in Spanien ventilierten &#8222;menschlichen&#8220; Ideen, die Migration zu erleichtern (dort sollen die Grenzz\u00e4une reduziert werden), stellen fatale Signale dar. Und erst durch solche Zeichen sowie durch die unver\u00e4ndert offenen Migrationsrouten werden die illegalen Migranten in gro\u00dfer Zahl angelockt.<br \/>\nJe mehr Leute das Risiko der Migration auf sich nehmen und den Schleppern samt ihren desolaten Booten vertrauen, desto mehr tragische Seenotf\u00e4lle gibt es. Die selbsternannten &#8222;Humanisten&#8220; m\u00fcssen in Wirklichkeit mit einer ungeheuren Schuld leben: Sie beg\u00fcnstigen die t\u00f6dlichen Risiko-Situation am Meer und sie gef\u00e4hrden ihre eigenen Nationen. Die Speerspitzen dieser pervertierten &#8222;Menschlichkeit&#8220; sind die vielzitierten NGO-&#8222;Rettungs&#8220;-Schiffe, die vor der libyschen K\u00fcste kreuzen. Sie sind ein Garant daf\u00fcr, dass Migranten aus den H\u00e4fen Nordafrikas aufbrechen, um sich ein paar Kilometer vom Ufer entfernt von den Zeloten der Hilfsorganisationen auflesen zu lassen.<br \/>\n&#8230; Alles zu &#8222;Ein Dreschflegel namens Menschlichkeit&#8220; vom 1.8.2018 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.thedailyfranz.at\/\">https:\/\/www.thedailyfranz.at\/<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Migration zur Entnazifizierung Deutschland vom AfD-Faschismus<\/strong><br \/>\n\u00dcber die sozialen wie wirtschaftlichen Konsequenzen offener Grenzen f\u00fcr eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft wie die unsrige l\u00e4sst sich trefflich streiten. Je nach politischer Ausrichtung erh\u00e4lt man divergierende Antworten \u00fcber ihre politische Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit. Rechtsrationalisten w\u00fcrden vor den Folgen einer Einwanderung aus L\u00e4ndern warnen, deren illiberales und inhumanes Herrschaftsprinzip auf einen Staat wie Gesellschaft gleicherma\u00dfen umschlingenden Islamo<a title=\"Faschismus\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/faschismus\/\">faschismus<\/a> beruht. Radikalkapitalisten hingegen w\u00fcrden die Vorteile einer hunderte Millionen Menschen umfassenden Reservearmee f\u00fcr den Industriestandort Deutschland bewerben.<br \/>\nLinksutopisten vom Schlage Katja Kippings oder Claudia Roths schlie\u00dflich w\u00fcrden einem die Vorz\u00fcge einer allseitig bereichernden Regenbogengesellschaft in den schillerndsten Farben ausmalen. Gleichsam w\u00fcrden sie \u2013 und da wird es nun spannend \u2013 die Entnazifizierung Deutschlands von einem AfD-Faschismus adressieren, was sie nur mit Hilfe der Migranten erreichen k\u00f6nnen und wollen.<br \/>\n&#8230; Alles von Marcus Ermler vom 26.7.2018 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/der_faschismus_braucht_die_offenen_grenzen\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/der_faschismus_braucht_die_offenen_grenzen<\/a><\/p>\n<p>Viele Worte um das Offensichtliche zu erkl\u00e4ren: Es sind die, die Sie &#8211; aus unerfindlichen Gr\u00fcnden &#8211; als (links)liberal bezeichnen, welche an die Stelle der Information das Verheimlichen gesetzt haben;<br \/>\nan die Stelle der Toleranz die Intoleranz; an die Stelle des Rechtsstaates die Willk\u00fcr;<br \/>\nan die Stelle der Demokratie die unkontrollierte B\u00fcrokratie;<br \/>\nan die Stelle der Hilfe die Beihilfe,<br \/>\nan die Stelle der Gesellschaft den Clan,<br \/>\nan die Stelle des Sozialstaates die Selbstbedienung;<br \/>\nan die Stelle der Au\u00dfengrenze die Einlasskontrolle und<br \/>\nan die Stelle des Streits die Feindschaft.<br \/>\n26.7.2018, Karl Schmidt, AO<\/p>\n<p><strong>Seit 1968: Schuldkomplex einh\u00e4mmern<\/strong><br \/>\nSchuld sind drei Generationen von Geschichtslehrern, die der Jugend h\u00f6chst effizient den Schuldkomplex einh\u00e4mmern, der eigentlich f\u00fcr die Eltern der 68er bestimmt war. Drei Generationen Sch\u00fcler lassen sich willig dem\u00fctigen, obwohl sie gar nicht unter den T\u00e4tern waren. In der Folge sind wir s\u00fcchtig geworden nach der tr\u00f6stenden Ersatzdroge: lebensfremde Prinzipienreiterei, in der wir Weltmeister sind.<br \/>\nUnd wenn die Welt untergeht, unsere Sicht ist die einzig richtige; die einer Gelsenkirchener Verwaltungsrichterin gegen Tunesien allemal. Heute halten sich selbst b\u00fcrgerliche Sozialdemokraten f\u00fcr befugt, den Untermenschen in Prag und Budapest, Wien und Warschau den Weg zu weisen. \u2013 Einfach Gleiche unter Gleichen zu sein, liegt nicht in der kulturellen DNA unseres Volkes.<br \/>\n26.7.2018, Wolfgang Kaufmann, AO<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Migration oder Sozialstaat &#8211; Augstein pl\u00e4diert f\u00fcr den Sozialstaat mit eiem &#8222;Neuen Menschen&#8220;<\/strong><br \/>\nDer Spiegel-Mitgesellschafter Jakob Augstein, der Miriam Lau indirekt vorwarf, mit dem Zivilisationsbruch zu kokettieren, bekannte sich in seiner Kolumne zu den negativen Folgen einer fortgesetzten Politik der offenen Grenzen:<br \/>\n<em>\u201eWeil sich die Einwanderung nicht mit dem bisherigen Sozialstaat vertr\u00e4gt,<br \/>\nentscheiden wir uns f\u00fcr die Einwanderung und f\u00fcr einen anderen Sozialstaat\u201c, denn<br \/>\n\u201ewenn der Preis f\u00fcr unseren Sozialstaat die Toten im Mittelmeer sind, ist er es nicht wert\u201c.<br \/>\nAls Alternative entwarf Augstein \u201eeine andere Idee von Deutschland: Ein neuer \u2018Schmelztiegel\u2019,<br \/>\nin dem Menschen aus Europa, dem Nahen Osten und Afrika gemeinsam eine neue Nation erschaffen\u201c.<br \/>\n<\/em>\u00a0.<br \/>\nIn dieser ver\u00e4chtlich-provozierenden Vision vom \u201eNeuen Menschen\u201c ist der Restm\u00fcll der verbrecherischen Gro\u00df-ideologien des 20. Jahrhunderts versammelt. Um sie sich leisten zu k\u00f6nnen, mu\u00df man schon ein v\u00e4terliches Millionenerbe hinter sich wissen. Statt einer detaillierten Auseinandersetzung mit Augstein braucht es hier nur, auf Brechts \u201eLied vom Klassenfeind\u201c zu verweisen. Denn solche Stimmen sind zwar laut, haben ihre \u00dcberzeugungskraft aber eingeb\u00fc\u00dft. Das versetzt die Gegenseite in die Pflicht, sich nicht in Gegenprovokationen zu ersch\u00f6pfen, sondern an der Sch\u00e4rfung der Argumente zu arbeiten. Damit aus den seismischen Schwingungen in der Meinungslandschaft ein Beben wird. &#8230;<br \/>\nAlles von Thorsten Hinz zu &#8222;Seismische Schwingungen&#8220; vom 20.7.201, Junge Freiheit, Seite 13 lesen , <a href=\"https:\/\/www.junge-freiheit.de\">www.junge-freiheit.de<\/a><br \/>\n.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#8222;You can have a welfare state or you can have open borders. 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