{"id":67161,"date":"2018-04-01T17:53:39","date_gmt":"2018-04-01T15:53:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=67161"},"modified":"2018-04-01T17:57:57","modified_gmt":"2018-04-01T15:57:57","slug":"sozialstaat-trilemma-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/sozialstaat-trilemma-der-eu\/","title":{"rendered":"Sozialstaat-Trilemma der EU"},"content":{"rendered":"

Die EU<\/a> gibt drei Ziele zur Migration<\/a> vor. (1) Freiz\u00fcgigkeit f\u00fcr alle EU-B\u00fcrger<\/a> (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-L\u00e4nder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gem\u00e4\u00df Lissabon-Vertrag<\/a> (Migranten rasch in Sozialsystem<\/a> des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn<\/a> – f\u00fcr Wolfgang Clement (SPD<\/a>) „der wichtigste und wirksamste Impulsgeber<\/a> f\u00fcr Wissenschaft, Wirtschaft und Politik in Deutschland\u201c – lassen sich diese drei Ziele nicht gemeinsam realisieren, er spricht von einem unl\u00f6sbaren Wohlfahrts-Trilemma bzw. Sozialstaats<\/a>-Trilemma.
\n.
\nDoch welches der drei Ziele soll man aufgeben? Sinn pl\u00e4diert f\u00fcr das Inklusionsziel: Derzeit streben alle Migranten nach Deutschland, da hier das Inklusionsziel mit den \u00fcppigsten Sozialtransfers<\/a> garniert ist. Dies zerst\u00f6rt das deutsche Sozialsystem und die EU. Doch auch ein Zur\u00fcckfahren der deutschen Sozialleistungen<\/a> f\u00fcr Migranten (wie D\u00e4nemark und \u00d6sterreich es gerade vormachen) f\u00f6rdert den Zusammenhalt innerhalb der EU nicht, solange t\u00e4glich weit \u00fcber 500 Migranten ohne Ausweise illegal die offene, unkontrollierte Grenzen<\/a> Deutschlands \u00fcberschreiten. Hans-Werner Sinn schl\u00e4gt ein Aufsplitten der Einkommen von Migranten vor: Lohn- bzw. Arbeitseinkommen vom Gastland und Transfereinkommen<\/a> vom Gastland.
\n1.4.2018<\/p>\n

Hans-Werner Sinn: Die EU, die Sozialmigration und das Wohlfahrts-Trilemma<\/strong>
\nDie besser ausgestatteten Sozialstaaten werden dann ihre Leistungen auf das Niveau der Nachbarstaaten reduzieren, um die Magnetwirkung f\u00fcr arme EU-Wirtschaftsmigranten auszuschalten. In der Folge werden sich aber auch diese Nachbarstaaten verst\u00e4rkt bem\u00fchen, weniger Sozialleistungen anzubieten, um nicht selbst zum Ziel von immer mehr armen EU-Wirtschaftsmigranten zu werden. Das wiederum wird zu einem Wettbewerb der EU-Sozialstaaten \u00bbnach unten\u00ab f\u00fchren, einem race to the bottom , wie man auch sagt. Verlierer dieses Wettbewerbs werden am Ende vor allem die bisherigen Empf\u00e4nger von Sozialleistungen in den urspr\u00fcnglich besser ausgestatteten EU-Staaten sein, aber eben nicht nur sie. …
\nDie Freiz\u00fcgigkeit innerhalb der EU ist ein hohes Gut und sollte nicht angetastet werden. Das zweifellos am wenigsten schutzw\u00fcrdige Ziel ist f\u00fcr mich das Inklusionsziel. Denn was spricht dagegen, dass statt des EU-Gastlandes das EU-Heimatland f\u00fcr Sozialleistungen zust\u00e4ndig bleibt? (\u2026) Konkret w\u00fcrde ich die Leistungen des Sozialstaates in erarbeitete und ererbte Anspr\u00fcche unterteilen. Erarbeitete Anspr\u00fcche sind solche, die man selbst gewisserma\u00dfen durch Steuern oder Beitr\u00e4ge bezahlt hat, also Anspr\u00fcche aus der Renten-, der Unfall-, der Arbeitslosen- und der Krankenversicherung. Ererbte Anspr\u00fcche hingegen sind solche, die nicht erarbeitet wurden und die mit der Grundsicherung zu tun haben, die jeder genie\u00dfen darf, wenn er nicht oder noch nicht arbeiten kann. Dazu w\u00fcrde zum Beispiel die Sozialhilfe (im Sinne einer Hilfe f\u00fcr den Lebensunterhalt), das Kindergeld oder auch die Hartz-IV-Hilfe (\u2026) geh\u00f6ren, soweit man sie sich noch nicht im Gastland hat erarbeiten k\u00f6nnen. Die erarbeiteten Anspr\u00fcche sollten vom Gastland gew\u00e4hrt werden und die ererbten Anspr\u00fcche vom EU-Heimatland. ….
\n… Alles vom 31.3.2018 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/buecher\/hans-werner-sinn-die-eu-die-sozialmigration-und-das-wohlfahrts-trilemma\/<\/a><\/p>\n

Leicht gek\u00fcrzter Auszug aus dem sehr informativen Buch <\/em>
\nHans-Werner Sinn, Auf der Suche nach der Wahrheit. Autobiografie. <\/em>
\nHerder, 2018.<\/em><\/p>\n

Die Pl\u00fcnderung unserer Sozialkassen ist gewollt.<\/strong>
\n\u201e\u00dcberlebt der Sozialstaat die Massenmigration?\u201c Nein, das kann der Sozialstaat gar nicht \u00fcberleben, zumal die Lasten & Kosten auch noch ungleich verteilt sind. Belastet werden die gesetzlichen Sozialkassen, in die nicht alle Menschen einzahlen brauchen. Beispiel: Hartz IV => anerkannte Asylbewerber erhalten sofort Hartz IV, Hartz IV Empf\u00e4nger sind in der gKV\/PV versichert. Der Bund zahlt aber nur 97 \u20ac an die gKV. Tats\u00e4chlich m\u00fcssten es fast 300 \u20ac sein. So spart der bei der Krankenkasse 10 Milliarden \u20ac- auf Kosten der Beitragszahler. Immer mehr gesamtgesellschaftliche Aufgaben werden den gesetzlichen Sozialkassen auferlegt und lediglich nicht kostendeckend bezuschusst. Auch die Massenmigration in unseren Sozialstaat.
\nWenn dann der Bundeshausahlt ver\u00f6ffentlicht wird, ist der Posten Soziales ein gro\u00dfer Posten und all diejenigen, die nicht in die gesetzlichen Sozialkassen einzahlen brauchen, schreien laut nach Leistungsk\u00fcrzungen. Werner Sinn war auch immer mit dabei. Diese Leute haben Angst mehr Steuern zahlen zu m\u00fcssen.
\nHier mal ein Vergleich, was andere EU L\u00e4nder bezahlen: \u201eSo viel Geld bekommen Fl\u00fcchtlinge in EU- L\u00e4ndern\u201c
\nhttps:\/\/www.krone.at\/welt\/so-viel-geld-bekommen-fluechtlinge-in-eu-laendern-kroneat-ueberblick-story-476758<\/a>
\nWas in Deutschland angeblich nicht m\u00f6glich ist, k\u00f6nnen andere EU Staaten sehr wohl. Die Pl\u00fcnderung unserer Sozialkassen ist gewollt.
\n30.3.2018, Elly, TO<\/p>\n

Ein guter Beitrag. Trifft das Thema auf den Punkt. Schon im alten Griechenland wussten die Menschen, wie Solidargemeinschaften funktionieren. Dieses Wissen ist in DL v\u00f6llig abhanden gekommen. Sozialleistungen werden ohne Vorleistungen mit dem Gieskannenprinzip \u00fcber jeden aus gegossen, der es schafft deutschen Boden zu betreten. Legal oder illegal. Wer das Zauberwort Asyl ausspricht, hat f\u00fcr den Rest seines Lebens ausgesorgt. Eine Pr\u00fcfung der eigenen Unterhaltsm\u00f6glichkeit wird nicht vorgenommen. Auch das Sozialgesetzbuch 12, wird nicht angewendet. Habe eine Staatssekret\u00e4rin in einer \u00f6ffentlichen Versammlung darauf angesprochen. Warte immer noch auf eine Antwort. Linksgr\u00fcne Gutmenschen, deren IQ nicht einmal ihre Schuhgr\u00f6\u00dfe \u00fcbersteigt, sind zum rationalen Denken unf\u00e4hig. ,,,
\nDas Problem w\u00e4re ganz einfach zu l\u00f6sen: J\u00e4hrliche Einwanderung auf 50.000 beschr\u00e4nken, nur Menschen mit einem beruflichen Abschluss reinlassen, 5 Jahre keine Sozialleistungen und danach nur, wenn derjenige eingezahlt hat. W\u00fcrde man diese simplen Forderungen umsetzen, h\u00e4tten wir sicher nicht die Probleme, die wir momentan haben. Vermutlich m\u00fcsste man gar keine Beschr\u00e4nkung auf eine H\u00f6chstzahl festlegen, denn die anderen Ma\u00dfnahmen w\u00fcrde den Zuzug wahrscheinlich schon um 75 % einbrechen lassen. Aber so was erkl\u00e4re mal unseren Politikern.
\n1.4.2018, Bauer Mekke, TO<\/p>\n

Nix Zufall bei der Migration<\/strong>
\nIm UN Papier \u201eBestandserhaltungsmigration\u201c wird \u00fcber die Qualit\u00e4t der Zuwanderung nichts definiert\u2026.man ist aber Meinung das wir unendlich viel Migration nach Europa brauchen. Und Herr Soros spielt anscheinend auch eine grosse Rolle, wer glaubt eigentlich noch an Zuf\u00e4lle? Im Sept. 2015 sah es nach Krise aus\u2026..aber wenn man sich dann die Frage stellt\u2026waren die Merkelposter vielleicht schon vorher gedruckt\u2026.\u00fcberhaupt man kann das ganze mit der OSINT Methode mal nachrecherchieren\u2026..da haben NGO Aktivisten Kindern Wasserflaschen \u00fcber den Kopf ausgegossen\u2026..um dann herzzerei\u00dfende Kinderfotos schiessen zu k\u00f6nnen\u2026.das ist nix Zufall! Da drehen welche ein ganz grosses Rad!
\nhttps:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article147061754\/George-Soros-Plan-fuer-Europas-Fluechtlingskrise.html<\/a><\/p>\n

1.4.2018, Volki , TO<\/p>\n

Merkel hat die T\u00fcr ganz Deutschlands ausgeh\u00e4ngt<\/strong>
\nChurchill: Wer mit 20 nicht links ist, hat kein Herz, wer mit 40 noch links ist, hat keinen Verstand! Kein Vorwurf, altersbedingt ganz normal.
\nIch bin schon von so zwei lieben Marokkanis \u00fcberfallen worden, lieb weil direkt K\u00f6rperkontakt \u2013 mit der Faust. Ging gl\u00fccklich aus.
\nAuch w\u00fcrde ich nie aus N\u00e4chstenliebe meine T\u00fcr aush\u00e4ngen, damit alle freundlichen Menschen mich leichter besuchen k\u00f6nnen.
\nMerkel hat die T\u00fcr ganz Deutschlands ausgeh\u00e4ngt und spielt Wachhund damit dies auch so bleibt.
\n1.4.2018, Leviathan, TO<\/p>\n

Falsche Fremde<\/strong>
\nWenn die \u201eGefl\u00fcchteten\u201c zu 40% Analphabeten sind und auch nach zwei Jahren Intensivstunterricht zu \u00fcber 80% die f\u00fcr eine Berufst\u00e4gigkeit notwendige H\u00fcrde Sprachnachweis B2 nicht bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen, dann ist Hopfen und Malz verloren. In Bremen hatten sich 1000 libanesische B\u00fcrgerkriegsfl\u00fcchtlinge Ende der 80er Jahre eine Duldung erschwindelt. Mittlerweile haben sie sich durch Fruchtbarkeit und Nachzug auf 3600 vermehrt, von denen 1400 in einer Polizeispezialdatei gef\u00fchrt werden (der Weserkurier berichtet regelm\u00e4\u00dfig) und 80% von Hartz-IV leben sollen. Gerade teilt das BKA mit, dass 760 islamistische Gef\u00e4hrder beobachtet werden, aber nur 28 einheimische potentielle Terroristen. Da trennt ein Faktor 27 Migranten von Einheimischen. Ich denke, es ist richtig, wenn man Ablehnung gegen\u00fcber den falschen Fremden sch\u00fcrt.
\n1.4.2018, Hubert Paluch, TO<\/p>\n

Sozialtransfers an Migranten – unser vorauseilender Gehorsam<\/strong>
\nMan mu\u00df kein \u00d6konom sein, um zu erkennen, da\u00df ein Gemeinwesen \u2013 hier Nationalstaat \u2013 nicht tagt\u00e4glich die ganze Welt verk\u00f6stigen kann, wenn die regionalen \u2013 hier nationalen \u2013 Steuerbeh\u00f6rden nur Zugriff auf eine \u2013 im Weltma\u00dfstab \u2013 kleine Region \u2013 hier eine vergleichsweise kleine Nation \u2013 haben. So etwas k\u00f6nnen selbst grenzdebile K\u00f6pfe erkennen. Insofern ist Herrn Sinn nat\u00fcrlich in vollem Umfang zuzustimmen.
\nAls waschechter \u00d6konom allerdings kommen wesentliche soziologische \u00dcberlegungen erst hintendran und entfalten nur noch geringe argumentative Wirkung. Sein hochgesch\u00e4tzter Wert der Freiz\u00fcgigkeit kann eben nur unter eingeschr\u00e4nkten Bedingungen funktionieren.
\n\u201eGrunds\u00e4tzlich sollten die Menschen die M\u00f6glichkeit erhalten, sowohl die ererbten als auch die erarbeiteten Sozialleistungen in einem beliebigen Land ihrer Wahl zu konsumieren, nur dass eben das Aufenthaltsland nicht wegen der blo\u00dfen Wohnsitzwahl in die Pflicht genommen werden kann.\u201c
\nDer Club der Kreuzfahrerpassagiere stellt eine Gruppe dar, die die ererbten, als auch die erarbeiteten Sozialleistungen per Kurzbesuch in L\u00e4ndern ihrer Wahl konsumieren \u2013 in Venedig etwa. Dies hat jedoch fatale Konsequenzen f\u00fcr den \u00fcberwiegenden Teil der indigenen Einwohner Venedigs. Sie werden verdr\u00e4ngt, ihr \u00d6kosystem wird verw\u00fcstet und ihre gesellschaftliche Koh\u00e4sion zerbr\u00f6selt. Venedig wird von Fremden verkonsumiert, die sich beim zweiten Besuch schon dar\u00fcber mokieren, wie sehr sich alles zum Schlechteren gewandelt hat. Je gr\u00f6\u00dfer eine politische Einheit ist, desto mehr Abrieb kann sie absolut schlucken. Sie ist aber empfindlicher, als kleinere Einheiten, da sie per se schon ungleich mehr Ressourcen f\u00fcr die innere Befriedung widerstreitender Interessen einsetzen muss.
\nIm Grunde kann Herr Sinn nur erkl\u00e4ren, warum sein Trilemma bestehende Systeme zerst\u00f6ren mu\u00df. Er erkennt aber nicht, da\u00df Migration allein schon aus soziokulturellen Gr\u00fcnden eine Gesellschaft zur Unkenntlichkeit schleift, wenn sie sich aus inkompatiblen Kulturen speist, das Unterwerfungsgen des Islams beinhaltet und dauerhaft eine Gr\u00f6\u00dfenordnung von etwa einem Prozent der indigenen Bev\u00f6lkerung erreicht.
\nPolitisch gesehen werden wir vom Islam erobert. Das geschieht zun\u00e4chst v\u00f6llig unbeeindruckt von dem on ihm beschriebenen Trilemma. Die Usurpatoren allerdings freuen sich, da\u00df die Unterworfenen das schon in vorauseilendem Gehorsam f\u00fcrstlich bezahlen.
\nHerrn Sinn sch\u00e4tze ich als \u00d6konom.
\n1.4.2018, Entw\u00fcrdigter , TO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die EU gibt drei Ziele zur Migration vor. (1) Freiz\u00fcgigkeit f\u00fcr alle EU-B\u00fcrger (Wohnsitzwahl, Arbeit), (2) EU-L\u00e4nder sind Sozialstaaten (bieten also Versicherungsschutz) und (3) Inklusionsprinzip gem\u00e4\u00df Lissabon-Vertrag (Migranten rasch in Sozialsystem des Gastlandes integrieren). Hans-Werner Sinn – f\u00fcr Wolfgang Clement … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,4,195,186,23,155,427,172],"tags":[382,489,485,622,653,525,388],"class_list":["post-67161","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-branchen","category-eu","category-finanzsystem","category-handel","category-integration","category-markt","category-zukunft","tag-arbeit-working","tag-european-union","tag-refugee","tag-migration","tag-oeko","tag-politik","tag-social"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/67161","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=67161"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/67161\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=67161"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=67161"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=67161"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}