{"id":65718,"date":"2017-11-22T18:27:31","date_gmt":"2017-11-22T17:27:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=65718"},"modified":"2017-11-25T11:13:45","modified_gmt":"2017-11-25T10:13:45","slug":"jamaika-geht-migration-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/jamaika-geht-migration-nicht\/","title":{"rendered":"Jamaika geht &#8211; Migration nicht"},"content":{"rendered":"<p><a title=\"Bundestagswahl2017\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/bundestagswahl2017\/\">Jamaika<\/a> ist gescheitert, kommen <a title=\"Parlament\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parlament\/\">Neuwahlen<\/a>? &#8222;Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der <a title=\"Demokratie\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/\">politischen<\/a> <a title=\"Denkt selber\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/denkt-selber\/\">Parteien<\/a> zur <a title=\"Migration\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/migration\/\">Migrations<\/a>&#8211; und <a title=\"Integration\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/\">Integrationsthematik<\/a> \u2013 das wird \u00fcber ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. Jene, die sich hier nicht zu einer klaren Position durchringen, sie werden bestraft werden. Jene, die klar f\u00fcr <a title=\"Kontrollierte-Grenzen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/migration\/kontrollierte-grenzen\/\">grenzenlose Zuwanderung<\/a> sind, werden eine Minderheit in Deutschland vertreten <!--more-->und mit wehenden Fahnen untergehen. Und die anderen haben gro\u00dfe Chancen zu gewinnen \u2013 mit oder ohne Dezimierung der AfD.\u201c &#8211; so Prof Werner Patzelt in seinem Schlu\u00dfwort zu HartAberFair am 20.11.2017.<br \/>\n.<br \/>\n&#8222;Das gr\u00f6\u00dfte Problem mu\u00df man als erstes l\u00f6sen&#8220; &#8211; diesen Ratschlag des fr\u00fcheren \u00f6sterreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky h\u00e4tten auch die Koalition\u00e4re von <a title=\"Jamaika\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/jamaika\/\">Jamaika<\/a> befolgen m\u00fcssen: F\u00fcr \u00fcber 80% der Deutschen ist die <a title=\"Ueberfremdung\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/ueberfremdung\/\">andauernde Zuwanderung<\/a> (derzeit kommen \u00fcber 500 Migranten t\u00e4glich ohne Papiere \u00fcber unkontrollierte Grenzen) das gr\u00f6\u00dfte Problem. Deshalb h\u00e4tten sich CDU, CSU, FDP und Gr\u00fcne zu allererst \u00fcber die Migration einigen m\u00fcssen. Und eine solche Einigung mu\u00df in Solidarit\u00e4t mit den Mitgliedsstaaten der EU erfolgen:<\/p>\n<ul>\n<li>Alle EU-L\u00e4nder au\u00dfer Deutschland bestehen auf Grenzregiment und Hoheitsrechten &#8211; nur Deutschland l\u00e4\u00dft Personen ohne Ausweis \u00fcber seine offene Grenze einreisen.<\/li>\n<li>Alle EU-L\u00e4nder au\u00dfer Deutschland verweigern Migranten, die nur befristet im Land bleiben d\u00fcrfen (subsidi\u00e4rer Schutz), einen voll finanzierten Familiennachzug.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ein deutscher Sonderweg in der Migrationsfrage spaltet die EU und wird von den anderen Staaten der EU zu Recht abgewiesen mit Attributen wie: Deutscher <a title=\"Groessenwahn\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/groessenwahn\/\">Gr\u00f6\u00dfenwahn<\/a>, Arroganz, &#8222;Am deutschen <a title=\"Gesinnungsethik\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/gesinnungsethik\/\">Wesen<\/a> soll die Welt genesen&#8220;, <a title=\"Nudging\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/nudging\/\">Nudging<\/a>, Bevormundung bis hin zu &#8222;Berlin diktiert wieder&#8220;.<br \/>\n22.11.2017<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Gr\u00fcne gar nicht kompromi\u00dfbereit zur Obergrenze?<\/strong><br \/>\nInteressante Frage von Plasberg: \u201eWenn sich die Gr\u00fcnen in den Sondierungsgespr\u00e4chen so auf die anderen zu bewegt h\u00e4tten, wird das bei Neuwahlen eigentlich alles wieder resettet?\u201c Simone Peter sagt darauf einen der wichtigsten S\u00e4tze des Abends. Entlarvend, selbsterkl\u00e4rend. Also nein, warum sollten wir uns resetten, \u201ewenn sie das Papier genau gelesen h\u00e4tten \u2026\u201c Offensichtlich hat das die FDP. Aber die Presse nicht. Weil sie nicht wollte. Peter gibt also unumwunden zu, dass man so schlau formuliert hat, damit die Presse schreibt was sie schreiben soll, aber bewegt h\u00e4tte man sich nat\u00fcrlich nie wirklich. &#8230; Alles vom 19.11.2017 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/hart-aber-fair-die-maer-vom-gruenen-entgegenkommen\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/hart-aber-fair-die-maer-vom-gruenen-entgegenkommen\/<br \/>\n<\/a>.<\/p>\n<p><strong>Es geht ums Land, nicht um deu AfD<\/strong><br \/>\nZitat] &#8222;Dass die zentrale Frage allerdings die Zuwanderung ist, hat sie (Gr\u00fcne Peters) immer noch nicht begriffen.&#8220; [\/Zitat]<br \/>\nDas will und wird auch keiner begreifen, dem es nicht um das Land geht, sondern nur darum, die AfD zu &#8222;bek\u00e4mpfen&#8220;. Darin nehmen sich Union und Gr\u00fcne nichts. Dazu passt auch die Meldung &#8222;CSU-Landesgruppenchef Dobrindt &#8211; Jamaika soll gegen AfD eintreten&#8220;.<br \/>\n19.11.2017, Tesla, TO<br \/>\n.<br \/>\nDie Wand der Realit\u00e4t ist auf Dauer h\u00e4rter als jeder Kopf, der dagegen anrennt. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Medienmeute sehr schnell nach anderen M\u00e4ntelchen sucht, wenn alle endlich sehen, dass der Kaiser splitterfasernackt im Raum steht. \u00dcber welche opportunistischen F\u00e4higkeiten die herrschende Politkaste verf\u00fcgt, konnte ja von der gewendeten Energiepolitik \u00fcber Verkehrs- und &#8222;Verteidigungs&#8220;politik, bis zur NoBorder Massenmigrationsf\u00f6rderung hinreichend besichtigt werden. Patzelt hat recht: Jene, die klar f\u00fcr grenzenlose Zuwanderung sind, werden (&#8230;) mit fliehenden Fahnen untergehen!&#8220; Vergessen wir aber nicht diejenigen, die lavieren, vertuschen und relativieren!\u00a0\u00a0An dieser Stelle finde ich nichts Treffenderes als ein Zitat aus dem letzten Buch des Neuen Testaments:<br \/>\n<em>&#8222;Die aber lau sind, &#8230;werde ich aber ausspeien&#8230;&#8220; (Offenbarung 3:16)<\/em><br \/>\nDem ist nichts hinzuzuf\u00fcgen.<br \/>\n19.11.2017, Sohn,TO<\/p>\n<p><strong>Tabu<\/strong><br \/>\nBei Sachfragen gibt es gr\u00f6\u00dfere Schnittmengen zwischen CDU\/CSU, FDP und AfD als zwischen den Parteien einer &#8222;Jamaika-Koalition&#8220;. Aus ideologischen Gr\u00fcnden versucht man die AfD auszuschlie\u00dfen. Ergebnis: Desaster.<\/p>\n<p>.<\/p>\n<p><strong>Jamaika &#8211; von Merkel eingebrockt<\/strong><br \/>\nIch h\u00e4tte gleich zu Anfang die Zust\u00e4ndigkeiten in der Regierung verteilt.\u00a0Sicher werden mir einige zustimmen, dass uns vor allem die Fl\u00fcchtlingspolitik von Frau Merkel und weniger der R\u00fcckzug der SPD Jamaika eingebrockt haben. Frau Merkel hat mit ihrer Politik Deutschland gespalten, Europa gespalten, den Brexit bef\u00f6rdert und die AfD in Bataillonsst\u00e4rke in den Bundestag gehievt. Jamaika war zwangsl\u00e4ufig.<br \/>\nUnd dann war\u2019s auch noch die falsche Verhandlungstaktik: Am Anfang gro\u00dfe Diskussionsrunde, anstatt dass gleich die H\u00e4uptlinge die gro\u00dfen Probleme zur Seite r\u00e4umen. Am Schluss konnte Merkel vorhersehbar die F\u00e4den nicht mehr zusammenbinden. Ich h\u00e4tte Folgendes gemacht, wohl wissend, dass das Utopie ist: gleich zu Anfang die Zust\u00e4ndigkeiten in der Regierung verteilt.<\/p>\n<p>Ihr Gr\u00fcnen, ihr bekommt das Umwelt- und Energieministerium, dann k\u00f6nnt ihr ganz schnell aus der Braunkohle aussteigen. Ihr wisst sicher schon jetzt, wie ihr die Energie f\u00fcr die Millionen Elektroautos herkriegt, die ihr gleichzeitig auf die Stra\u00dfe bringt.<br \/>\nFDP, ihr bekommt das Finanzministerium, dann k\u00f6nnt ihr den Soli in einem Jahr abschaffen, die Gegenfinanzierung ist wohl gesichert, wie gewohnt.<br \/>\nDie CSU bekommt das Fl\u00fcchtlings- und Integrationsministerium, denn sie wei\u00df sicher, wie man 200 000 Fl\u00fcchtlinge pro Jahr versorgt und integriert. Im n\u00e4chsten Jahr sind es 400 000, im n\u00e4chsten Jahr 600 000 und am Ende der Regierungszeit fast eine Million. Wohlgemerkt, nicht nur unterbringen, sondern integrieren! Und in der n\u00e4chsten Regierungsperiode wieder eine Million. Die CDU\/CSU, die k\u00f6nnen das.<br \/>\n25.11.2017, Prof. Dr. Franz Daschner, Freiburg, BZO<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jamaika ist gescheitert, kommen Neuwahlen? &#8222;Das einzige, das sicher zu sein scheint, ist folgendes: Die Positionen der politischen Parteien zur Migrations&#8211; und Integrationsthematik \u2013 das wird \u00fcber ihren Sieg oder ihre Niederlage entscheiden. 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