{"id":65520,"date":"2017-10-09T20:56:43","date_gmt":"2017-10-09T18:56:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=65520"},"modified":"2017-10-14T10:34:26","modified_gmt":"2017-10-14T08:34:26","slug":"richtwert-statt-obergrenze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/richtwert-statt-obergrenze\/","title":{"rendered":"Richtwert statt Obergrenze"},"content":{"rendered":"

Die Obergrenze<\/a> von 200.000<\/a> ist eine Mogelpackung<\/a>: \u201eWir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanit\u00e4ren<\/a> Gr\u00fcnden (Fl\u00fcchtlinge<\/a> und Asylbewerber<\/a>, subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte, Familiennachzug<\/a>, Relocation und Resettlement, abz\u00fcglich R\u00fcckf\u00fchrungen und freiwillige Ausreisen k\u00fcnftiger Fl\u00fcchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht \u00fcbersteigt.\u201c <\/em>So der Einigungstext von CDU\/CSU am 8.10.2017.<\/p>\n

1) Man \u201ewill\u201c, nicht man „wird“ – also keinerlei Verpflichtung, Zuwanderung zu begrenzen.
\n2) Kein Wort zum Familiennachzug (nach konservativen Sch\u00e4tzungen \u00fcber eine Million).
\n3) Die offene Grenze bleibt, d.h. wer an deutschen Grenze das Wort \u201eAsyl\u201c sagt, wird eingelassen. Aber eine unkontrollierte Grenze ist mit einer Obergrenze nicht vereinbar.
\n4) \u201eObergrenze\u201c kann jederzeit nach oben korrigiert werden
\n5) Das im CDU-Programm zu findende \u201eRelocation und Resettlement\u201c wird auch hier nicht n\u00e4her definiert. Dieser Plan der EU zu gesteuerten Umsiedlung von Migranten ist nie diskutiert worden, weder im Bundestag noch in den Mainstream-Medien. Die Umsiedlung von Massen von Menschen soll offensichtlich durch die politische Hintert\u00fcr durchgesetzt werden – dank Schweigen der Medien.
\nWas als Obergrenze verkauft wird, ist ein flexibler Richtwert, ein „atmender Deckel“. Damit wird unser Sozialstaat weiter gepl\u00fcndert, denn \u201cEntweder man will einen Wohlfahrtsstaat<\/a> oder offene Grenzen, aber beides geht nicht\u201d<\/em> – an dieser Aussage von Nobelpreistr\u00e4ger Milton Friedman k\u00f6nnen auch Angela Merkel und Horst Seehofer nicht r\u00fctteln.
\n9.10.2017
\n.
\nCDU\/CSU-Kompromi\u00df als T\u00e4uschung des B\u00fcrgers<\/strong>
\n200.000 Migranten pro Jahr – dieser Kompromi\u00df von CDU\/CSU stellt eine T\u00e4uschung der B\u00fcrger dar in zweifacher Hinsicht:
\n1) Die riesige Richtwert-Zahl von 200.000 (zwei Gro\u00dfst\u00e4dte) von funktionalen Analphabeten, die Jahr f\u00fcr Jahr neu kommen und zu versorgen sind, erdr\u00fcckt unser Sozialsystem.
\n2) Der Richtwert der CDU\/SCU wird durch Gr\u00fcne und FDP in den Jamaika-Verhandlungen weitere Abstriche erhalten: Familiennachzug. Grenze bleibt offen. D \u00fcbernimmt weiter automatisch und stillschweigend alle Migranten der EU.<\/p>\n

Die Obergrenzen-Debatte w\u00fcrde sich er\u00fcbrigen, wenn man ausschlie\u00dflich politisch Verfolgte als Asylbewerber anerkennt und auch durchsetzt, d.h. nicht Asylberechtigte an der Grenze zur\u00fcckweist. Die Fl\u00fcchtlingszahlen w\u00fcrden binnen kurzer Zeit und man h\u00e4tte mehr Menschenleben gerettet als alle NGO-Schiffe im Mittelmeer zusammen.
\n10.10.2017<\/p>\n

.
\nObergrenze 200.000: Wieder eine T\u00e4uschung der B\u00fcrger<\/strong>
\nZur weiteren T\u00e4uschung der \u00d6ffentlichkeit wird behauptet, dass Asylbewerber k\u00fcnftig in speziellen Aufenthaltszentren bleiben m\u00fcssten, bis \u00fcber ihre Verfahren entschieden sei. Verfahren sollten in diesen \u201eEntscheidungs- und R\u00fcckf\u00fchrungszentren\u201c geb\u00fcndelt werden. Vorbild seien entsprechende Einrichtungen in den bayerischen St\u00e4dten Manching und Bamberg. Falls Antr\u00e4ge abgelehnt w\u00fcrden, sollten die Betroffenen aus diesen Einrichtungen zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Zudem wird in dem Entwurf die Forderung erneuert, die Liste der sicheren Herkunftsl\u00e4nder zu erweitern, wenigstens um Marokko, Algerien und Tunesien.
\nBeide Festlegungen werden sp\u00e4testens bei den Koalitionsverhandlungen mit den Gr\u00fcnen in den Papierkorb entsorgt werden. ….
\nDie politische Arroganz, mit der die Union ihr T\u00e4uschungsman\u00f6ver ausgef\u00fchrt hat, wird nur \u00fcbertroffen von der selbstherrlichen Annahme, die W\u00e4hler w\u00fcrden so ein durchsichtiges Man\u00f6ver nicht durchschauen.
\n….. Alles von Vera Lengsfeld vom 9.10.2017 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/obergrenze_tarnen_und_taeuschen_mit_cdu_csu
\n<\/a>.<\/p>\n

Proteste wie in Leipzig vor 28 Jahren sind \u00fcberf\u00e4llig<\/strong>
\nute am 09. Oktober, vor 28 Jahren gab es den Aufschrei und nicht zu haltenden Protest in Leipzig!
\nWann wird es wieder soweit sein? Dipl.Ing. Joachim Zacher Lengefeld\/Erzgeb.
\nJoachim Zacher, 09.10.2017, AO<\/p>\n

Mainz hat 200.000 Einwohner<\/strong>
\n200.000 (etwa eine Stadt wie Mainz) Obergrenze j\u00e4hrlich, bedeutet in 5 Jahren eine schlappe Million. Dazu kann sich jetzt jeder den Zuzug ausrechen. Deutschland geht irgendwann die Luft aus. Jedes Volk w\u00e4hlt die Leader selbst, die es verdient.
\n.
\nJedes Jahr zwei Gro\u00dfst\u00e4dte von Analphabeten, die zu versorgen sind<\/strong>
\nWenn dieses Thema in Deutschland nicht schon zu einseitig belastet w\u00e4re m\u00fcsste man ja n\u00fcchtern feststellen d\u00fcrfen, dass es wohl tats\u00e4chlich Migrationsbedarf in Deutschland gibt. Die Zielgruppe f\u00fcr eine kontrollierte Migration sind jedoch h\u00f6chstqualifizierte Fachleute, sozial vertr\u00e4glich integrierbar.
\nUnser Problem ist jedoch, dass unsere F\u00fchrungsriege allen Ernstes dar\u00fcber debattiert eine Obergrenze f\u00fcr die unkontrollierte Zuwanderung von \u00fcberwiegend Analphabeten auf 200 T festzulegen. Das sind jedes Jahr zwei Gro\u00dfst\u00e4dte, gef\u00fcllt mit Menschen welche die arbeitende Bev\u00f6lkerung durchf\u00fcttern soll. Unser Sozialsystem ist ohne dies schon kaum mehr funktionsf\u00e4hig. Der Plan ist wohl alles mit Gewalt zu Fall zu bringen. Verstehen muss man das nicht.
\n9.10.2017, Rupert Drachtmann, AO.<\/p>\n

Merkel’s Verschw\u00f6rung<\/strong>
\nZitat: \u201cEr soll offensichtlich durch die politische Hintert\u00fcr durchgesetzt werden. Auch das gelingt nur, weil Medien jede Kritik unterlassen .\u201d Ich muss mich leider wiederholen: Das ist eine Verschw\u00f6rung. Was ist eine Verschw\u00f6rung? Etwas, das es nicht gibt? Oder etwas, von dem jeder denkt, er w\u00fcrde so etwas nicht erleben? Dies ist nicht mehr das Deutschland von einst. In diesem Deutschland ist wieder alles m\u00f6glich, vor allem alles schlechte. Leute, habt keine Angst, als Nazi oder Verschw\u00f6rungstheoretiker abqualifiziert zu werden. Habt keine Angst, euren Verstand zu gebrauchen. Die wollen nur am Sonntag die d\u00fcmmsten K\u00e4lber auf ihre Seite ziehen.
\nAm Sonntag k\u00f6nnen wir ab ca. 18.20 Uhr den Grad der nieders\u00e4chsischen Verbl\u00f6dung begutachten. Ich bin sicher, bei den Sachsen ist er niedriger als bei den Niedersachsen. Frau Lengsfeld, es freut mich, dass Sie nicht mehr versuchen, die Dinge eher positiv zu deuten sondern sie so sehen, wie sie wirklich sind. Das ist der Fortschritt, den wir brauchen. Das Ausbuhen des JU-Mitglieds sprach ebenso B\u00e4nde wie Christian Lindners Reaktion beim Kurzinterview mit Joachim Steinh\u00f6fel. Danach gibt es keinen Zweifel mehr.
\nThomas Nuszkowski \/ 09.10.2017, AO<\/p>\n

Kompromiss ist das neue Synonym f\u00fcr T\u00e4uschung
\n<\/strong>Ansonsten kann man die Frage nach Merkels unerkl\u00e4rlichem R\u00fcckhalt nicht treffender ausdr\u00fccken als Martin Walser im Vorwort zu \u201cJohannes\u201d: \u201cDie Gro\u00dfen sind nicht durch sich selbst gro\u00df, sondern durch die anderen, durch alle die, denen es ein Entz\u00fccken bereitet, sie als gro\u00df zu erkl\u00e4ren. Durch vieler Leute W\u00fcrdelosigkeit entsteht diese eine \u00fcberragende Ehre und W\u00fcrde. Durch vieler Leute Kleinheit und Feigheit entsteht diese auf einem Punkt aufgeh\u00e4ufte Summe von Gr\u00f6\u00dfe und durch vieler Leute Verzicht auf Macht diese gewaltige Macht. Ohne Gehorsam ist der Befehlshaber und ohne Diener ist der Herr nicht m\u00f6glich.\u201d
\n10.10.2017, Gabriele Kremmel, AO
\n.
\nResettlement statt Nationalstaat<\/strong>
\nEs scheint ein \u00fcbergeordneter Plan durchgezogen zu werden, der darauf hinzielt, die nationalen Identit\u00e4ten, zuerst die deutsche, zu fragmentieren, zumal diese einem EU-Superstaat schon lange im Weg stehen. \u201cResettlement\u201d und \u201cRelocation\u201d werden mittlerweile unverbl\u00fcmt als Leitbegriffe gebraucht. Diese strategischen Planungen scheinen aber auch eine Fragmentierung der alten konservativen Parteien mit einzurechnen. Dies zeigt die Macht und den Zeitrahmen f\u00fcr das gro\u00dfe \u201cProjekt\u201d Europa. Es bleibt nur, dass die B\u00fcrger, d.h. alle, die dies durchschauen, so viel Menschen wie m\u00f6glich erreichen, um bei den kommenden Wahlen diese T\u00e4ter einzuhegen. Ich fange hiermit damit an. Noch funktionieren die Demokratie und die Parlamente. Denn es fragt sich, wer am Ende schneller gewesen sein wird: der Souver\u00e4n oder die T\u00e4ter.
\n9.10.2017, Leonhard Hofstetter, AO
\n.
\nDie Einfalt des deutschen Michels<\/strong>
\n**Die politische Arroganz, mit der die Union ihr T\u00e4uschungsman\u00f6ver ausgef\u00fchrt hat, wird nur \u00fcbertroffen von der selbstherrlichen Annahme, die W\u00e4hler w\u00fcrden so ein durchsichtiges Man\u00f6ver nicht durchschauen.** Doch, verehrte Frau Lengsfeld, das alles wird noch \u00fcbertroffen von der grenzenlosen Einfalt und Lethargie des eingeborenen B\u00fcrgers, um nicht diesen uns\u00e4glichen, weil anonymisierenden Begriff *W\u00e4hler* hier auch noch zu bem\u00fchen. Der Deutsche Michel will es offenbar weiter so, wie es bisher mit Merkel und ihrem Eierstock lief und auch die, die immer und immer wieder von sich geben, sie wollten dies nicht – tun letztlich nichts Konkretes dagegen. Die Feder ist kein scharfes Schwert, dessen Einsatzes es endlich bed\u00fcrfte.
\n9.10.2017, Wieland Schmied, AO<\/p>\n

Treffende Analyse. Leider ist nicht zu hoffen, dass sich an der strukturellen Psychopathologie der durch Merkel in Katatonie versetzten Union in B\u00e4lde etwas \u00e4ndert. Die H\u00fctte brennt und sie schwurbelt \u00fcber Obergrenzen, die niemand einzuhalten gedenkt.
\nDerweil erteilt das BAMF EINEM von 100 Antragstellern Asyl. Gleichwohl bleiben 90 Prozent aller Antragsteller im Lande. Etwa 30 von Hundert erhalten subsidi\u00e4ren Schutz als Kriegsfl\u00fcchtlinge. Der Rest ist ohne Pass oder bei Abschiebung vermeintlich bedroht. Honi soit qui mal y pense.
\n9.10.2017, Christoph Ernst, AO<\/p>\n

Der F\u00fchrerin bis zum Untergang treu<\/strong>
\nHallo Frau Langsfeld, zu behaupten , dass nur die deutsche Politiker die Situation im Lande nicht verstanden h\u00e4tten, entspricht nicht den Tatsachen. Die Union und SPD , also Parteien die f\u00fcr die Zust\u00e4nde im Land seit 8 Jahren verantwortlich sind, bekamen bei der Bundestagswahlen insgesamt 53,5%. Anders ausgedruckt ca. 27-28 Millionen Deutsche haben diese Parteien gew\u00e4hlt. Warum sollten dann die Politiker in der Fl\u00fcchtlingspolitik was \u00e4ndern? Und das weder in der CDU noch in der Jungen Union sich Keiner gegen Merkel erhebt, ist eine deutsche Tugend: Dem F\u00fchrer bis zum Untergang treu bleiben, genauso, wie vor 72 Jahren.
\n9.10.2017, Jacek Berger, AO<\/p>\n

Bundestag (Legislative) mu\u00df Grundgesetzmi\u00dfachtung der Regierung (Exekutive) ahnden<\/strong>
\nNach wie vor ist die pauschale \u201cNichtzur\u00fcckweisung\u201d nichtberechtigter Einreisender an der deutschen Grenze rechtswidrig, ja sogar grundgesetzwidrig. Nicht einmal der wissenschaftliche Dienst des Bundestages kann eine Rechtsgrundlage f\u00fcr diese politische Willk\u00fcr der Regierung finden. Was immer also hier die Koalitionsparteien der neuen Regierung verhandeln, es bedarf immer noch einer rechtlichen Absicherung durch eine entsprechende Beschlu\u00dffassung des Deutschen Bundestags. Ebenso obliegt es dem Deutschen Bundestag, also der Legislative, Verst\u00f6\u00dfe der Regierung, also der Exekutive, gegen das von ihm gesetzte Recht zu ahnden und die Verantwortlichen daf\u00fcr zur Rechenschaft zu ziehen. Das hat bisher noch \u00fcberhaupt nicht funktioniert, allerdings haben die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler diesem Versagen bei der letzten Wahl trotz einiger Einbu\u00dfen im Wesentlichen stattgegeben. Es ist deshalb durchaus m\u00f6glich, da\u00df die Regierung einfach weiterhin de facto geltendes Recht brechen darf, ohne da\u00df sie daf\u00fcr belangt wird.
\n9.10.2017, Sils Loy, AO<\/p>\n

Jedes Jahr zwei Gro\u00dfst\u00e4dte von Analphabeten, die zu versorgen sind
\n<\/strong>Wenn dieses Thema in Deutschland nicht schon zu einseitig belastet w\u00e4re m\u00fcsste man ja n\u00fcchtern feststellen d\u00fcrfen, dass es wohl tats\u00e4chlich Migrationsbedarf in Deutschland gibt. Die Zielgruppe f\u00fcr eine kontrollierte Migration sind jedoch h\u00f6chstqualifizierte Fachleute, sozial vertr\u00e4glich integrierbar. Unser Problem ist jedoch, dass unsere F\u00fchrungsriege allen Ernstes dar\u00fcber debattiert eine Obergrenze f\u00fcr die unkontrollierte Zuwanderung von \u00fcberwiegend Analphabeten auf 200 T festzulegen. Das sind jedes Jahr zwei Gro\u00dfst\u00e4dte, gef\u00fcllt mit Menschen welche die arbeitende Bev\u00f6lkerung durchf\u00fcttern soll. Unser Sozialsystem ist ohne dies schon kaum mehr funktionsf\u00e4hig. Der Plan ist wohl alles mit Gewalt zu Fall zu bringen. Verstehen muss man das nicht.
\n9.10.2017, Rupert Drachtmann, AO.<\/p>\n

Merkel’s Verschw\u00f6rung<\/strong>
\nZitat: \u201cEr soll offensichtlich durch die politische Hintert\u00fcr durchgesetzt werden. Auch das gelingt nur, weil Medien jede Kritik unterlassen .\u201d Ich muss mich leider wiederholen: Das ist eine Verschw\u00f6rung. Was ist eine Verschw\u00f6rung? Etwas, das es nicht gibt? Oder etwas, von dem jeder denkt, er w\u00fcrde so etwas nicht erleben? Dies ist nicht mehr das Deutschland von einst. In diesem Deutschland ist wieder alles m\u00f6glich, vor allem alles schlechte. Leute, habt keine Angst, als Nazi oder Verschw\u00f6rungstheoretiker abqualifiziert zu werden. Habt keine Angst, euren Verstand zu gebrauchen. Die wollen nur am Sonntag die d\u00fcmmsten K\u00e4lber auf ihre Seite ziehen.
\nAm Sonntag k\u00f6nnen wir ab ca. 18.20 Uhr den Grad der nieders\u00e4chsischen Verbl\u00f6dung begutachten. Ich bin sicher, bei den Sachsen ist er niedriger als bei den Niedersachsen. Frau Lengsfeld, es freut mich, dass Sie nicht mehr versuchen, die Dinge eher positiv zu deuten sondern sie so sehen, wie sie wirklich sind. Das ist der Fortschritt, den wir brauchen. Das Ausbuhen des JU-Mitglieds sprach ebenso B\u00e4nde wie Christian Lindners Reaktion beim Kurzinterview mit Joachim Steinh\u00f6fel. Danach gibt es keinen Zweifel mehr.
\nThomas Nuszkowski \/ 09.10.2017, AO<\/p>\n

Keine Obergrenze ohne Landesgrenze
\n<\/strong>Ansonsten gilt weiter, was schon Jahrzehnte lang h\u00e4tte gelten sollen: Entwicklungs- und humanit\u00e4re Hilfe ist effektiv und nur an Ort ind Stelle zu leisten. Immer in Abstimmung mit den internationalen Gremien und Aussch\u00fcssen, solange diese mit dem deutschen Recht vereinbar sind. Wenn beispielsweise die Tagesschau berichtet: \u201eCDU und CSU ringen um einen gemeinsamen Kurs\u201c, dann ist das eine FakeNews<\/a> und kann gleich durchgereicht werden als faules Ei an die hauseigene Faktenfinder-Station.
\nDenn hier wude von der Union allenfalls gerungen um die maximale Unkenntlichkeit einer Aussage zur Obergrenze, schon deshalb, weil beide Parteien l\u00e4ngst wissen, dass es in Deutschland aktuell keine Obergrenze geben kann, solange man nicht willens ist, die Grenzen entsprechend zu sichern. Ist man aber nicht. Man ist einfach nicht bereit, \u00fcber einen Asylantrag und damit ein Bleiberecht zu entscheiden \u2013 derzeit darf so lange geklagt werden, bis aus dem Asylantrag eine Duldung und dann ein Bleiberecht wird; Verz\u00f6gerung wird zum Akt der Anspruchserschleichung.
\n…. Alles von Alexander Wallasch vom 9.10.2017 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/obergrenzenlose-machtversessenheit-der-parteien\/<\/a><\/p>\n

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200000 Migranten in D\u00a0 – 12 mal mehr als die USA<\/strong>
\nDie USA (323 Mio. Einwohner) unter Obama lie\u00dfen 2016 70.000 Fl\u00fcchtlinge und Asylbewerber ins Land, die 1. von UN und FBI vorher akribisch auf etwaige Sicherheitsrisiken \u00fcberpr\u00fcft wurden und 2. nicht so einfach \u00fcber die Grenze kamen sondern in den UN-Lagern erst nach erfolgter positiver Entscheidung von US-Vertretern abgeholt wurden. Mehr seien leider nicht m\u00f6glich, so Obama, die Sicherheit der eigenen B\u00fcrger m\u00fcsse oberste Priorit\u00e4t genie\u00dfen. Bezogen auf die Einwohnerzahl entsprechen die 70.000 US-Genehmigungen 17.500 Fl\u00fcchtlinge bzw. Asylanten f\u00fcr Deutschland (Trump will k\u00fcnftig nur noch 45.000 einreisen lassen).
\nCDU\/CSU wollen aber 200.000 – im Verh\u00e4ltnis zur Einwohnerzahl 12 mal mehr (!) als die noch dazu d\u00fcnn besiedelten USA. Nebenbei belegt unser winziges Land schon den 12. Platz auf der Liste der am dichtesten besiedelten L\u00e4nder der Welt (ohne Stadtstaaten) und ist fast doppelt so dicht mit Menschen gef\u00fcllt wie China.
\nWie kommen Merkel und Seehofer auf diese 200.000 ? Wird jetzt in der Union gew\u00fcrfeltvon A ? Spielen die finanzielle Stabilit\u00e4t unseres Landes und die Sicherheit seiner B\u00fcrger \u00fcberhaupt keine Rolle mehr ?
\n9.10.2017, Hand Klaus, TO<\/p>\n

Die Grenzen sind nach wie vor offen<\/strong>
\nZu dem Satz in diesem Artikel „… weil beide Parteien l\u00e4ngst wissen, dass es in Deutschland aktuell keine Obergrenze geben kann, solange man nicht willens ist, die Grenzen entsprechend zu sichern. Ist man aber nicht.“ folgende Beobachtung von mir am Samstag dem 19.08.2017 so gegen Mittag bei der Einreise \u00fcber die \u00f6sterreichisch-deutsche Grenze bei Salzburg:
\na) Am Autobahn-Grenz\u00fcbergang Bad Reichenhall zur A8 zwar ein langer Stau mit im Radio angek\u00fcndigten Wartezeiten von ca. 1 Stunde 30 Minuten, aber an der Grenze selbst nur ganz wenige Grenzbeamte, die die Autofahrer v\u00f6llig unkontrolliert mit ca. 20 km\/h haben durchfahren lassen.
\nb) Am Bundesstra\u00dfen-Grenz\u00fcbergang nach Freilassing nur etwas verlangsamte Fahrt, aber keinerlei Grenzkontrollen und keine Grenzpolizei oder sonstige Kontrolleure zu sehen (alle Grenzh\u00e4uschen unbesetzt).
\nAngesichts dessen keimte bei mir schon damals der Verdacht auf, dass die in jenen Tagen laut gef\u00fchrte Diskussion um eine Fortsetzung der Grenzkontrollen nur den Zweck verfolgte, uns B\u00fcrger vor der Wahl mit solchen markig wirkenden Worten dar\u00fcber hinwegzut\u00e4uschen, dass die Grenzkontrollen in Wahrheit inzwischen l\u00e4ngst eingestellt wurden. Eigentlich h\u00e4tte man in Salzburg auch gleich Hinweisschilder aufstellen k\u00f6nnen: „Schleuser bitte den Grenz\u00fcbergang Freilassing benutzen! Wir garantieren Euch eine v\u00f6llig unkontrollierte Einreise.“
\n9.10.2017, Michael Diegelmann, TO<\/p>\n

Identit\u00e4t<\/strong>
\nVielleicht sollte man – nur zur Erinnerung – noch einmal klar sagen, worum es beim grenzenlosen Migrantenstrom geht. Es geht letztlich nicht prim\u00e4r um die Migranten, auch nicht um deutsche Identit\u00e4t. Es geht um nichts weniger als um unsere Demokratie und um unser Recht. Zu den demokratischen Rechten eines Staatsvolks geh\u00f6rt nach internationalen Gepflogenheiten, dass es dar\u00fcber befindet, wer in sein Staatsgebiet einreisen darf.
\nDer deutsche Staat hat de facto dieses Recht aufgegeben und es in die H\u00e4nde von jedwedem Einreisewilligen gelegt, der an die Fleischt\u00f6pfe unserer Sozialkassen will.
\nAngela Merkel hat ihrem Willen, diesen absurden Zustand beizubehalten, noch einmal Ausdruck gegeben dadurch, dass laut Kompromisspapier „niemand an der Grenze abgewiesen“ werden soll.
\nZum zweiten geht es um unser Rechtsverst\u00e4ndnis. Gilt das, was die V\u00e4ter des Grundgesetzes mit dem Asylparagraphen bezweckten, oder gilt das, wof\u00fcr er nun massenhaft missbraucht wird: n\u00e4mlich als Generalschl\u00fcssel zum \u00d6ffnen der deutschen Grenzen.
\nSelbiges gilt f\u00fcr die Pervertierung des Seerechts. Die Pflicht zur Rettung Schiffbr\u00fcchiger war nicht dazu konzipiert worden, diesen einen freien Zugang zum Land ihrer Wahl zu erm\u00f6glichen.
\nZumindest beim Seerecht w\u00e4re es wohl sehr leicht m\u00f6glich, einen entsprechenden Missbrauchsparagraphen in das Werk hinein zu setzen. Bei der Umgehen der Maastricht-Kriterien ist die EU ja auch sehr kreativ.\u00a0Aber es ist klar erkennbar, dass einfach der politische Wille fehlt.\u00a0Die haben den Schuss eben immer noch nicht geh\u00f6rt.
\n9.10.2017, Heinz Stiller, TO<\/p>\n

1% politisch Verfolgte als Vorwand zur Zerst\u00f6rung des\u00a0 Wohlfahrtsstaates<\/strong>
\nDer entscheidende Satz ist dass alle sinnlos ist ohne den politischen Willen wieder Kontrolle \u00fcber unsere Grenzen zu bekommen.\u00a0Der existiert aber nicht bei den Parlamentsparteien. Wegen dem etwa einen Prozent von Menschen die hier als politisch Verfolgte im Sinne des Grundgesetzes auftauchen, werden 99% „normale“ Auswanderer, Abzocker, Islamisten, Kriminelle und Verr\u00fcckte auf die deutsche Bev\u00f6lkerung losgelassen.
\nIm Klartext: Nur damit dieses eine Prozent nach dem langen Trip durch sichere L\u00e4nder hierher seinen Anspruch hier vor Ort durchsetzen kann, wird Europa gespalten (Brexit, usw.), Deutschland gespalten, der Sozialstaat ruiniert, islamisiert, abertausende B\u00fcrgerInnen von der hier neuen Spezies der „\u00fcberfallartigen“ Vergewaltiger, Stra\u00dfenr\u00e4uber und Terroristen gesch\u00e4ndet.
\nDieses eine Prozent muss wirklich etwas ganz besonderes sein! Das Grausige ist, dass nicht mal das wirklich davon profitiert. Weil das f\u00fcr sie bestimmte Budget zu 99% an andere geht, die keineswegs hier sein m\u00fcssten. Weder im humanit\u00e4ren noch juristischen Sinne. Ich frage mich, wann eine rote Linie \u00fcberschritten ist, wo man \u00fcberlegen muss, wie man all das stoppt. Es gibt doch im Grundgesetz auch ein Widerstandsrecht.
\n9.10.2017, Karl Renz, TO<\/p>\n

.<\/p>\n

Obergrenzenkompromi\u00df CDU-CSU: Volk wird f\u00fcr d\u00e4mlich gehalten<\/strong>
\nEndlich hat man sich geeinigt (Obergrenze 200.000\/Jahr) \u2013 das meint zumindest der morgendliche Zeitungsleser. Doch dann, beim sogenannten Kleingedruckten, welcher Hohn: Auch nach Erreichen des Vereinbarten wird niemand an deutschen Grenzen abgewiesen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ach so \u2013 also bleibt alles, wie es war!? F\u00fcr wie d\u00e4mlich wird das Volk denn eigentlich gehalten?
\nVera Hochuli, Gundelfingen, 13.10.2017, BZO<\/p>\n

Zu: https:\/\/www.badische-zeitung.de\/deutschland-1\/union-einigt-sich-beim-zuzug–143080364.html<\/a>
\nObergrenzenkompromi\u00df CDU-CSU: Volk als Stimmvieh mit dummen Schafen<\/strong>
\nHalten die Unionsspitzen uns, die w\u00e4hlenden B\u00fcrger, f\u00fcr dumme Schafe, wenn sie uns, als Stimmvieh abqualifizierend, jetzt einen Kompromiss der umstrittenen und notwendigen Obergrenze f\u00fcr Zuwanderer als sogenannten Richtwert verkaufen? Gepaart mit einer verschwommenen Aussage zur modifizierten R\u00fcckf\u00fchrung von nicht asylberechtigten Fl\u00fcchtlingen, was eine Verbesserung der gegebenen unhaltbaren Zust\u00e4nde in Sachen \u00dcberfremdung herbeif\u00fchren soll.
\nDie Wahrheit ist, es wird so bleiben, wie es ist, wenn es denn die gleichen Damen und Herren sind, die wie bisher, zuerst daran interessiert sind, ihre Machtpositionen zu erhalten. Jeder, der nur halbwegs das politische Szenario der letzten Jahre wahrnimmt, erkennt doch diese Mogelpackung auf den ersten Blick, die nichts, aber auch gar nichts an dem \u00e4ndert, was sich eine Mehrzahl der B\u00fcrger in diesem Problembereich w\u00fcnscht, ja f\u00fcr dringend erforderlich h\u00e4lt. Hier geht es doch nur darum, einen weiteren Kompromiss mit den Gr\u00fcnen einzuleiten, um die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition zu erm\u00f6glichen. Man kann nur hoffen, dass es, sollte es tats\u00e4chlich zu jener kaum funktionsf\u00e4higen Regierungskoalition kommen, im Bundestag eine starke Opposition geben wird. Wie auch immer diese sich konstituiert, um dem Merkel\/Seehofer-Spuk ein Ende zu bereiten, und vertrauensw\u00fcrdige Nachfolger, die bis heute nicht auszumachen sind, diesem Land wieder ein Profil geben, das dem Schwur, den die augenblicklichen Vertreter unserer Regierung l\u00e4ngst gebrochen haben, n\u00e4mlich „zum Wohle des Volkes zu handeln“, gerecht wird.
\n14.10.2017, Hans Frieder Huber, Kirchzarten<\/p>\n

Die Parteivorsitzende Angela Merkel erkl\u00e4rt nach der Wahl mit atemraubender Selbstgef\u00e4lligkeit: \u201eIch sehe nicht, was wir anders machen sollten.\u201c. Der Wahlerfolg der AfD habe mit dem dort \u201everbreiteten Gef\u00fchl\u201c zu tun \u201emehr und mehr abgeh\u00e4ngt zu werden\u201c. Das ist so als w\u00fcrde man bei einem Orkan den Teebeutel problematisieren, weil der ja auch nass sei.
\nWolfram Weimer, Cicero, 16.10.2017<\/p>\n

 <\/p>\n

Rupert Scholz: Merkel irrt bei Obergrenze und Grenzschutz<\/strong><\/p>\n

Angela Merkel hat gesagt, 3000 Kilometer deutscher Grenzen k\u00f6nne man nicht sch\u00fctzen. Und sie lehnt Obergrenzen f\u00fcr das Asylrecht ab. Bei beidem irrt sie, meint Staatsrechtler Rupert Scholz im Interview
\nHerr Scholz, gibt ein Staat seine Staatlichkeit auf, wenn er seine Grenzen nicht mehr unter Kontrolle hat?
\nIn einem gewissen Sinne ist das so. Zu einem Staat geh\u00f6rt wesensgem\u00e4\u00df Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsregierung. Das sind die drei Elemente, die einen Staat ausmachen und auch auszeichnen. Staatsgebiet ist definiert durch Grenzhoheit. Wenn ein Staat seine Grenzen aufgibt, gibt er ein St\u00fcck der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf.<\/p>\n

…
\nNun gibt es ja \u00dcberlegungen, an den Grenzen so genannte Transitzonen einzurichten, in denen man Asylbewerber erst einmal vorl\u00e4ufig festh\u00e4lt und registriert. Der amtierende Justizminister sagt, das ginge rechtlich nicht
\nDas ist falsch. Das Bundesverfassungsgericht hat solche Transitzonen f\u00fcr die Flugh\u00e4fen bereits ausdr\u00fccklich gebilligt. Hier w\u00fcrde ja nichts anderes geschehen wie an den Flugh\u00e4fen. Diese Transitzonen dienen ja nur der Einreisekontrolle und der Registrierung der Fl\u00fcchtlinge. Wenn jemand als Fl\u00fcchtling nach Deutschland kommt, und nach Artikel 16 des Grundgesetzes Asyl beantragt, muss er registriert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass ohne Registrierung niemand Asyl erhalten kann….
\n…
\nUnter den Asylbeantragenden sind sehr viele junge M\u00e4nner, von denen wiederum viele ihre Familien nachholen wollen, viele sagen das auch. Das hei\u00dft, aus den jetzt eine Million Asylsuchenden k\u00f6nnten mit Familien vier oder f\u00fcnf Millionen werden\u2026 Und dann?
\nDas halte ich f\u00fcr unverantwortlich. Dazu ist unser Land nicht imstande. Dies k\u00f6nnen wir integrationsm\u00e4\u00dfig nicht verkraften. Aber dieses Nachzugsrecht f\u00fcr Familienangeh\u00f6rige folgt nicht aus Artikel 16a Grundgesetz, sondern ist einfach seinerzeit im Asylverfahrensgesetz festgelegt worden. Das bedeutet, dass man durch ein schlichtes Streichen dieser Bestimmung im Asylverfahrensgesetz den Nachzug beschr\u00e4nken oder sogar ausschlie\u00dfen kann.<\/p>\n

… Alles vom 15.10.2017 lesen auf
\nhttps:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/rupert-scholz-ueber-fluechtlingspolitik-da-liegt-die-bundeskanzlerin-falsch\/12450400.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Obergrenze von 200.000 ist eine Mogelpackung: \u201eWir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden (Fl\u00fcchtlinge und Asylbewerber, subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abz\u00fcglich R\u00fcckf\u00fchrungen und freiwillige Ausreisen k\u00fcnftiger Fl\u00fcchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,60,19,172],"tags":[485,622,626,525,500],"class_list":["post-65520","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-global","category-jugend","category-religion","category-zukunft","tag-refugee","tag-migration","tag-partei","tag-politik","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/65520","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=65520"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/65520\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=65520"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=65520"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=65520"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}