{"id":61409,"date":"2016-06-30T15:00:35","date_gmt":"2016-06-30T13:00:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=61409"},"modified":"2018-08-04T08:03:02","modified_gmt":"2018-08-04T06:03:02","slug":"staat-als-solidargemeinschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/staat-als-solidargemeinschaft\/","title":{"rendered":"Staat als Solidargemeinschaft"},"content":{"rendered":"

Solidarit\u00e4t<\/a> ist Geben und Nehmen: Merkels<\/a> EU-Fl\u00fcchtlingsquoten wurden abgelehnt, da die EU<\/a> in den Mitgliedsl\u00e4ndern nicht als Solidargemeinschaft gilt (*)? Der deutsche Wohlfahrtsstaat wird als Solidargemeinschaft<\/a> \u00fcberstrapaziert, da die Integration<\/a> der 1,8 Mio Migranten<\/a> seit Budapest 9\/2015<\/a> zu scheitern droht. Zum einen gibt es f\u00fcr die Migranten keine Jobs f\u00fcr Ungelernte (deshalb driften 400.000 in die Schwarzarbeit<\/a> ab) und die Ausbildung der zu 80% funktionalen Analphabeten (Sprache, Schul, Lehre) dauert mindestens 10 Jahre.
\n.
\nZum anderen\u00a0ist unser Prinzip der Solidarit\u00e4t den Einwanderen aus islamischen L\u00e4ndern<\/a> v\u00f6llig fremd: Die Solidarit\u00e4t bezieht sich auf die eigene Familie und den eigenen Clan<\/a>, w\u00e4hrend der Staat als korrupter Despot gilt, dem es mit Unterordnung, Abneigung bzw. Auszunutzen zu begegnen ist. Deshalb kapseln sich muslimische Familien wie Clans ab in Parallelgesellschaften<\/a> bzw. Parallelkultur<\/a>, vornehmlich in Ballungsgebieten wie Berlin, Duisburg, K\u00f6ln.
\nOb gerade den Muslimen, die unter der Knute religi\u00f6s-legitimierter Gewaltherrschaft sozialisiert worden sind, ein Staat als solidarische Gemeinschaft<\/a> „anintegriert“ werden kann, ist in noch keinem demokratischen Land<\/a> der Welt gelungen.<\/p>\n

(*) Ist der Vorwurf von CDU-SPD-Gr\u00fcne der Nicht-Solidarit\u00e4t der anderen 27 EU-L\u00e4nder \u00fcberhaupt berechtigt\u00a0– immer mehr Zweifel kommen auf:\u00a0Schlie\u00dflich hat Kanzlerin Merkel ohne R\u00fcckfrage in Br\u00fcssel eigenm\u00e4chtig \u00fcber 1,8 Mio Migranten nach D geholt, Wenn sie diese nun an die EU-L\u00e4nder verteilen (also loswerden) will, dann wird dies in Mitgliedsstaaten als Fremdbestimmung wahrgenommen und zu Recht abgelehnt – auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Migranten vorwiegend aus bildungsfernen Schichten kommen und der staatl. Wohlfahrt auf Jahre bzw. immer zur Last fallen werden.
\n30.6.2016<\/p>\n

Milton Friedman: Wohlfahrtsstaat UND offene Grenzen geht nicht<\/strong>
\nMilton Friedman hat einst darauf verwiesen, dass man ENTWEDER einen Wohlfahrtsstaat ODER\u00a0offene Grenzen<\/a> haben k\u00f6nne, beides zusammen jedoch nicht. Und er unterscheidet: \u201eIt is one thing to have free immigration to jobs. It is another thing to have free immigration to welfare.“<\/em> Nur was in den Topf eingezahlt wurde, kann dem Topf als Transfer entnommen werden.
\nMargaret Thatcher sagte einst: \u201eThe problem with socialism is that you eventually run out of other people\u2019s money.\u201c. Dies passiert derzeit: Bund, L\u00e4nder und vor allem die Kommunen m\u00fcssen sich neu verschulden, um die Unterbringung der 1,8 Mio neuen Migranten zu finanzieren. Die Grenzen sind weiter unkontrolliert<\/a>, tagt\u00e4glich kommen \u00fcber 500 neue Fl\u00fcchtlinge ins Land – von den Medien bewu\u00dft totgeschwiegen.
\nDie Jugendarbeitslosigkeit<\/a> in der EU erreicht immer h\u00f6here Zahlen – in Portugal 30% – und die EU wie auch D tun nichts, sondern holen stattdessen weiter Fl\u00fcchtlinge ins land..
\n30.6.2016
\n.
\nDie gro\u00dfe Pl\u00fcnderung des Wohlfahrtsstaats<\/strong>
\n… In der Fl\u00fcchtlingskrise, das zeichnet sich immer deutlicher ab, erleben wir gerade genau das. Wir lassen die Politik den Topf, in den wir eingezahlt haben, f\u00fcr Hunderttausende von Menschen pl\u00fcndern, die nie in diesen eingezahlt haben. Und das erst einmal unabh\u00e4ngig davon, wer \u00fcberhaupt Anrecht auf Asyl hat, wer Fl\u00fcchtling ist und wer nicht.
\n…
\nAngesichts der ph\u00e4nomenalen Integrationsrate von Zuwanderern, insbesondere aus dem islamischen Kulturkreis, die sich an No-Go-Areas und Zulauf zum Salafismus und IS ebenso gut ablesen l\u00e4sst, wie an einer k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten Umfrage, nach der selbst jeder dritte T\u00fcrkischst\u00e4mmige, also jene muslimischen Zuwanderer vergangener Jahrzehnte, die insbesondere in der Fl\u00fcchtlingskrise als gutes Beispiel f\u00fcr gelungene Integration herhalten sollen, die Gebote des Islams \u00fcber dem Grundgesetz stehen sieht, macht sich diesbez\u00fcglich allenfalls nur verhalten Hoffnung breit……
\nNur so kann an ad\u00e4quaten L\u00f6sungen gearbeitet und der Wohlfahrtsstaat vor dem Kollaps bewahrt werden. Hierzu geh\u00f6rt die Tatsache, dass jeder Mensch, egal ob Fl\u00fcchtling, Migrant, ob illegal oder nicht, sobald er seinen Fu\u00df auf deutschen Boden setzt und sich registrieren l\u00e4sst, Anspruch auf staatliche Leistungen hat. Insofern w\u00fcrde hier nicht mal Friedmans Verweis auf n\u00fctzliche illegale Migration etwas helfen, weil auch jeder Illegale und jeder nicht anerkannte Fl\u00fcchtling in Deutschland f\u00fcr die Zeit seines Aufenthaltes Anspruch auf soziale Leistungen hat. Wer dann als anerkannter Asylbewerber nach 15 Monaten noch keinen Job hat, wird zudem mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II und vollen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung belohnt. Wohlgemerkt ohne auch nur jemals einen Cent in den Topf eingezahlt zu haben. Bereits jetzt l\u00e4sst sich erahnen, wohin das f\u00fchrt. Vor allem Zahn\u00e4rzte beklagen schon jetzt die Anspruchshaltung vieler Fl\u00fcchtlinge, die sich auf Staatskosten ihre Z\u00e4hne runderneuern lassen und sich dar\u00fcber beschweren, wenn es eben nur das billigere Kassenmaterial gibt. Wer eben nie in den Topf einzahlen musste, aus dem er sch\u00f6pft, dem kommt die Dankbarkeit schnell abhanden. ….
\nAlles von Anabel Schunke vom 19.6.2016
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