{"id":61344,"date":"2016-06-24T16:20:27","date_gmt":"2016-06-24T14:20:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=61344"},"modified":"2017-02-22T17:44:17","modified_gmt":"2017-02-22T16:44:17","slug":"brexit-migration-politik-arroganz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/brexit-migration-politik-arroganz\/","title":{"rendered":"Brexit Migration Politik-Arroganz"},"content":{"rendered":"<p><a title=\"Grossbritannien\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/grossbritannien\/\">Gro\u00dfbritannien<\/a> stimmte mit 51,8% f\u00fcr den Austritt aus der <a title=\"EU\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/\">EU<\/a>. Demoskopen, <a title=\"Finanzsystem\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/finanzsystem\/\">Finanzm\u00e4rkte<\/a> und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration \u00fcber den elit\u00e4ren, undemokratischen Politikbetrieb in London und Br\u00fcssel untersch\u00e4tzt. Die W\u00e4hler wollten mit dem <a title=\"Brexit\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/brexit\/\">Brexit<\/a> die Kontrolle \u00fcber Immigration, Grenzen, Sicherheit \u00a0&#8211; also \u00fcber die <a title=\"Demokratie\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/\">Demokratie<\/a>\u00a0&#8211; zur\u00fcckhaben.<!--more--><br \/>\nMerkel hat den Brexit mitverschuldet, als sie England zur Aufnahme eines Teil (EU-Quote) der 1,5 Mio Fl\u00fcchtlinge seit <a title=\"Budapest-Dublin2015\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/budapest-dublin2015\/\">Budapest 9\/2015<\/a> aus vermeintlicher EU-Solidarit\u00e4t aufforderte.<br \/>\nJeden Tag kommen immer noch \u00fcber 500 Fl\u00fcchtlinge nach Deutschland. Solange die EU die Fl\u00fcchtlingspolitik nicht grundlegend revidiert (Frontex bringt gerettete <a title=\"Schleuser\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/schleuser\/\">Schleuser<\/a>-Bootsfl\u00fcchtlinge zur\u00fcck nach Libyen, Auffanglager in den Herkunftsl\u00e4ndern &#8211; \u00d6sterreichs Aussenminister spricht von &#8222;Auffangbecken&#8220; -, Kontingente, Hilfe vorort in Nordafrika und arabischem Raum), solange werden die <a title=\"AfD\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/afd\/\">Austrittsbewegungen<\/a> in den EU-Staaten weiteren Zulauf und Erfolg haben und die EU zerfallen.<br \/>\nIn der EU gibt es immer mehr gespaltene L\u00e4nder:<br \/>\n&#8211; Stadt und Land. Ballungsr\u00e4ume mit hohem Migrationsanteil, Ghettos und Parallelgesellschaften.<br \/>\n&#8211; Jung und alt. <a title=\"Jugendarbeitslosigkeit\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/arbeit\/jugendarbeitslosigkeit\/\">Jugendarbeitslosigkeit<\/a> bis zu 50%. Nur gebildete Jugendliche sind f\u00fcr die EU, w\u00e4hrend die anderen<br \/>\nals &#8222;abgeh\u00e4ngte, verlorene Generation&#8220; von der EU im Stich gelassen werden.<br \/>\n.<br \/>\nDie B\u00fcrger sind in der EU nicht der Souver\u00e4n: EU wird nicht von der Legislative (Parlament in Strasbourg, ohne Initiativrecht), sondern von der Exektuive (Rat und Kommission in Br\u00fcssel, hat Initiativrecht, obwohl durch Wahlen nicht legitimiert). Die Lebenl\u00fcge der EU besteht darin, dass die EU zwar den <a title=\"Euro\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/euro\/\">Euro<\/a> als gemeinsame W\u00e4hrung hat, aber keine B\u00fcrger als Souver\u00e4n.<br \/>\n24.6.2016<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Direkte Demokratie in GBR<\/strong><br \/>\nDie \u00a0Demokratie funktioniert in Gro\u00dfbritannien &#8211; auch die direkte Demokratie. Dies mu\u00df man neidlos anerkennen. Man stelle sich eine Dexit-Abstimmung in Deutschland vor &#8211; undenkbar bei unserer Diskussions(un)kultur. Da w\u00fcrden sofort die Nazi-Keule und weitere Keulen geschwungen, da w\u00fcrden \u00a0Boris Johns\u00f3n, Nigel Farage und die anderen Brexit-Anh\u00e4nger zu Antisemiten und Nazis.<br \/>\nF\u00fcr GBR die gr\u00f6\u00dfte Gefahr nach dem Brexit: Irland und Schottland, die ja mehrheitlich f\u00fcr &#8222;Remain&#8220; gestimmt haben, verlassen das Vereinte K\u00f6nigreich.<br \/>\n24.6.2016, Ute Hassler<br \/>\n<strong>Briten verteidigen mit dem Brext ihre Souver\u00e4nit\u00e4t<\/strong><br \/>\nDie \u00dcberzeugung, dass mit einem EU-Austritt die Einwanderung nach Gro\u00dfbritannien aufh\u00f6ren k\u00f6nnte, wog schwerer als das Risiko negativer wirtschaftlicher Folgen. Zu lange ist in Millionen Briten offensichtlich das Gef\u00fchl gewachsen, dass ihre Stimme keinen Unterschied macht. Dass sie ihre Souver\u00e4nit\u00e4t als W\u00e4hler und als Land endlich verteidigen m\u00fcssen. Das EU-Referendum am 23. Juni hat ihnen dazu die M\u00f6glichkeit gegeben.&#8220;<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article156513360\/Die-unterschaetzte-Wut-auf-den-elitaeren-Politikbetrieb.html\">https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article156513360\/Die-unterschaetzte-Wut-auf-den-elitaeren-Politikbetrieb.html<br \/>\n<\/a>\u00a0 \u00a0.<br \/>\n<strong>Arroganz der deutschen Politik<\/strong><br \/>\nDie Arroganz der deutschen Politik demonstrierte CDU-Fraktionschef Volker Kauder am 24.6. um 9 hr auf Ph\u00f6nix: &#8222;Ein Mi\u00dfgeschick ist Brexit in Deutschland so unm\u00f6glich.&#8220; Wie kann Kauder den Austritt Englands als &#8222;Mi\u00dfgeschick&#8220; bewerten? Sind die Engl\u00e4nder dumm und Bl\u00f6de? Befindet die Politik \u00fcber &#8222;unm\u00f6glich&#8220; und &#8222;m\u00f6glich&#8220;, sind die deutschen B\u00fcrger nicht die Entscheider?<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>Die EU-Zwangsbegl\u00fccker haben es versaut<\/strong><br \/>\nAber, sie haben es versaut. Sie, die Eurokraten der Br\u00fcsseler Bonzokratie, haben mein Europa versaut. Das nehme ich Ihnen ganz pers\u00f6nlich \u00fcbel, den Junkers, Asselborns, <a title=\"SPD\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/spd\/\">Schulzes<\/a> und Draghis. Deshalb g\u00f6nne ich ihnen auch von ganzem Herzen diese Niederlage. Auch wenn es f\u00fcr mich selbst ein Pyrrhussieg ist. Aber von ihnen Einsicht zu erwarten, ist wohl vermessen.<br \/>\nSie haben die <a title=\"Nationalismus\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/nationalismus\/\">Nationalstaaten<\/a> beleidigt und gegeneinander aufgebracht. Sie haben die Grenzen f\u00fcr jede Art Sozial-Migration bis zur Gefahr der Selbstaufgabe sperrangelweit aufgemacht. Sie enteignen die Europ\u00e4ischen Sparer und m\u00e4sten mit dem Geld der arbeitssamen B\u00fcrger \u201efailed economies\u201c wie Griechenland &#8211; beziehungsweise die Banken und Hedge-Fonds, die davon unmittelbar profitieren. Und sie bl\u00e4hen sich auf mit dem hart erarbeiteten Geld der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung.<br \/>\nNa ja, so ein Apparat mit \u00fcber 30.000 Mitarbeitern entwickelt schon mal eine Eigendynamik. Besonders dann, wenn er sich jeder parlamentarischen Kontrolle entzieht und ungefragt ein von selbstherrlichen B\u00fcrokraten gef\u00fchrtes Gro\u00dfreich aufbaut: \u201eWir beschlie\u00dfen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein gro\u00dfes Geschrei gibt und keine Aufst\u00e4nde, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter &#8211; Schritt f\u00fcr Schritt, bis es kein Zur\u00fcck mehr gibt\u201c, sagte kein Geringerer als Jean-Claude Juncker im Jahre 1999 in frappierender Offenheit, inzwischen Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission. Jetzt fangen die Leute an zu begreifen. Jetzt gibt es ein Zur\u00fcck.<br \/>\n&#8230;. Alles vom 24.6.2016 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/europa_die_zwangsbegluecker_haben_es_versaut\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/europa_die_zwangsbegluecker_haben_es_versaut<br \/>\n<\/a>\u00a0.<br \/>\n<strong>EU-Sonnenk\u00f6nige Schulz und Juncker und K\u00f6nigin Merkel &#8211; over<\/strong><br \/>\n\u201cDie Gemeinschaft ist kein Selbstzweck. Genauso wenig ist sie eine Einrichtung, die best\u00e4ndig ver\u00e4ndert werden darf nach dem Diktat eines abstrakten intellektuellen Konzepts.\u201d (Thatcher)<br \/>\nAber genau das haben unsere Sonnenk\u00f6nige geglaubt. Sie haben sich in einem kokon\u00e4hnlichen Gebilde in Br\u00fcssel gew\u00e4hnt, in dem sie abgeschirmt von den B\u00fcrgern ihre Spielchen machen konnten. Ohne R\u00fcckkoppelung sowie kritik- und beratungsresistent. Das Bild spricht B\u00e4nde. Die beiden stehen da stellvertretend f\u00fcr das gesamte EU-Establishment. Und keiner von diesen Herrschaften sp\u00fcrt, wie es rumort im Volk \u2013 weil sie nicht hinh\u00f6ren. Die Briten hatten das satt. Auch deren vorherige Kritik ist einfach abgeprallt. Die Fassungslosigkeit, mit der man das Ergebnis der Abstimmung aufgenommen hat, beweist die Unkenntnis \u00fcber das, was die Europ\u00e4er wollen.<br \/>\nDie B\u00fcrger wollen beteiligt werden an den politischen Entscheidungen. Sie wollen mitreden k\u00f6nnen. Sie wollen nicht als die anonymen Dummchen dahin gestellt werden, die von Europa nichts verstehen. So hat die \u00fcber alle K\u00f6pfe hinweg und selbstherrlich inszenierte Fl\u00fcchtlingspolitik Merkels sicher noch das i-T\u00fcpfelchen zum Abstimmungsergebnis der Briten beigetragen. Wenn Merkel Format h\u00e4tte, w\u00fcrde sie das einsehen und auch die Konsequenzen ziehen. Denn ihre Zeit als deutsche Sonnenk\u00f6nigin d\u00fcrfte auch bald vorbei sein.<br \/>\n24.6.2016, Sepp Kneip, TO<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.rolandtichy.de\/daili-es-sentials\/brexit-die-zeit-der-sonnenkoenige-ist-vorbei\/\">https:\/\/www.rolandtichy.de\/daili-es-sentials\/brexit-die-zeit-der-sonnenkoenige-ist-vorbei\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\n<strong>EU-Sonnenk\u00f6nig Gauck: die Bev\u00f6lkerung ist das Problem<\/strong><br \/>\nSehr geehrter Herr Sch\u00e4ffler, ich teile Ihre Ansichten au\u00dfer jene: niemals werden die habgierigen, verlogenen, degenerierten \u2018Sonneng\u00f6tter\u2019 dieser EU-Diktatur auch nur einen einzigen Millimeter begreifen oder gar \u00c4nderungen herbeif\u00fchren wollen! Niemals. Im Gegenteil! Sie werden krampfhaft festhalten, mit aller (auch angewandten) Gewalt, bis das auch sie hinweg gefegt werden, wenn die V\u00f6lker Europas erst mal wiedererkannt haben, wozu sie gemeinsam f\u00e4hig sind!<br \/>\n<a href=\"https:\/\/zuerst.de\/2016\/06\/22\/bundespraesident-gauck-die-eliten-sind-gar-nicht-das-problem-die-bevoelkerungen-sind-im-moment-das-problem\/\">https:\/\/zuerst.de\/2016\/06\/22\/bundespraesident-gauck-die-eliten-sind-gar-nicht-das-problem-die-bevoelkerungen-sind-im-moment-das-problem\/<\/a><br \/>\n24.6.2016, Sabine Ehrke, TO<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gro\u00dfbritannien stimmte mit 51,8% f\u00fcr den Austritt aus der EU. Demoskopen, Finanzm\u00e4rkte und Buchmacher haben sich geirrt und die Frustration \u00fcber den elit\u00e4ren, undemokratischen Politikbetrieb in London und Br\u00fcssel untersch\u00e4tzt. 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