{"id":59944,"date":"2016-03-14T17:57:40","date_gmt":"2016-03-14T16:57:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=59944"},"modified":"2016-08-20T19:21:19","modified_gmt":"2016-08-20T17:21:19","slug":"demokratie-braucht-opposition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/demokratie-braucht-opposition\/","title":{"rendered":"Demokratie braucht Opposition"},"content":{"rendered":"<p>Mit dem <a title=\"Links\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/links\/\">Linksruck <\/a>der CDU hat <a title=\"Merkelismus\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/merkelismus\/\">Merkel<\/a> die <a title=\"Rechtsstaat\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/rechtsstaat\/\">Opposition<\/a> im <a title=\"Parlament\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parlament\/\">Bundestag<\/a> ausgeschaltet. Heute tragen Gr\u00fcne und Linke die CDU-SPD-Politik der <a title=\"Obergrenze\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/obergrenze\/\">offenen Grenzen<\/a> und <a title=\"Alternativlosigkeit vor Wahlen\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/alternativlosigkeit-vor-wahlen\/\">Alternativlosigkeit<\/a>. Die <a title=\"AfD\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/afd\/\">AfD<\/a> hat den rechts der Mitte freigewordenen Platz eingenommen. &#8222;Diese B\u00fcrger haben gar nicht zugeh\u00f6rt&#8220; kritisiert die Bundeskanzlerin herablassend die AfD-<a title=\"Wahlen2016\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/wahlen2016\/\">W\u00e4hler<\/a>. Das\u00a0unverhofft aus der Reihe tanzende Volk wird\u00a0weiter\u00a0\u201eMob\u201c, \u201eP\u00f6bel\u201c und \u201ePack\u201c genannt.<!--more--><\/p>\n<p>60% der AfD-W\u00e4hler sind bisherige Nicht-W\u00e4hler, auch deshalb die\u00a0deutliche Steigerung der Wahlbeteiligungs-Prozente ber Landtagswahlen in BW, RP und Sachsen-Anhalt. \u00a0Durch ihren Einzug in die Volksvertretungen hat sie die innerparlamentarische Opposition gest\u00e4rkt &#8211; gut f\u00fcr unsere <a title=\"Demokratie\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/\">Demokratie<\/a>. Nun mu\u00df die AfD beweisen, dass sie zu konstruktiver Parlamentsarbeit f\u00e4hig ist.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Die Arroganz der etablierten Parteien wurde bestraft<\/strong><br \/>\nDaf\u00fcr vor allem haben CDU, SPD, GR\u00dcNE und LINKE nun die Quittung bekommen. Zu offensichtlich versuchten sie, das Volk aufzuhetzen, indem sie gemeinschaftlich vor denen warnten, die ihnen den Platz an den Futtertr\u00f6gen der repr\u00e4sentativen Demokratie streitig machen k\u00f6nnten. Vergebens das Trommelfeuer, mit dem die kooptierten Medien, der \u00f6ffentlich rechtliche Staatsfunk, die AfD bis kurz vor der Wahlen belegte. Selbst der Bundespr\u00e4sident hat sich am Ende umsonst f\u00fcr den Status quo ins Zeug gelegt, als er Mitte vergangener Woche noch einmal das Hohelied auf die \u201erepr\u00e4sentative Demokratie\u201c anstimmte, die B\u00fcrger ermahnte, nicht zu viel direkte Mitsprache, zu viel \u201eplebiszit\u00e4re Elemente\u201c zu beanspruchen. Denn: \u201eOhne die Parteien w\u00fcrden wir geh\u00e4ssiger miteinander umgehen.\u201c &#8230;.<br \/>\nAlles vom 14.3.2016 auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/der_freie_fall_aus_dem_wolkenkuckucksheim\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/der_freie_fall_aus_dem_wolkenkuckucksheim<\/a><\/p>\n<p><strong>Anne Will &#8211; Diskussionskultur<\/strong><br \/>\nFrau Will, dank <a title=\"Bundestag ade -Talkshows OK\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/bundestag-ade-talkshows-ok\/\">Sendungen<\/a> mit Herrn Stegner sympathisiere ich mit der AfD. Laden Sie ihn doch \u00f6fter mal als Wahlkampfhelfer f\u00fcr diese Partei ein. Am besten in Kombination mit Herrn Augstein.<br \/>\nHerr Stegner ist f\u00fcr mich die personifizierte Arroganz der Macht, wer sich au\u00dferhalb seines Gesichtsfeldes bewegt, ist ein Hetzer und wird nur mit Beschimpfungen und P\u00f6beleien bedacht. Da wird blindlings mit der Nazikeule auf alles und jeden eingedroschen, und schnell wird einem klar, dass der Mann wohl nur noch Rassisten um sich sieht. Na ja, wenn man das Volk schon als Pack bezeichnet&#8230;Verdr\u00e4ngt der Mann, dass jetzt Tausende ehemalige SPD-W\u00e4hler die AFD gew\u00e4hlt haben? Nie h\u00e4tte ich gedacht, dass die SPD die politische Heimat so vieler Rassisten und Nazis gewesen sein muss&#8230;.<br \/>\nWen w\u00fcrde es noch wundern, dass sich die SPD mit derart unkultiviert auftretenden Politikern in Richtung einstelliger Wahlergebnisse bewegt?<br \/>\n14.3.2016, Sigrun M, AO<\/p>\n<p><strong>Die Arroganz der Macht und ihr Hass auf die AfD<\/strong><br \/>\nIch habe mir gerade in der Mediathek nochmal Teile von Anne Will vom 13.3.2016 angesehen. Ab ca. 32 Min. h\u00f6rt und sieht man die Szene, wie Frau von Storch (die ich, wie ich hier wiederhole, nicht sehr mag!) ungef\u00e4hr dreimal vergeblich wiederholt, dass Deutschland in Europa so isoliert sei wie nie zuvor und der Rest Europas bei der Verteilung der Fl\u00fcchtlinge NICHT mitmachen will, und Frau von der Leyen wie ein Uhrwerk unbeirrt redet und redet (statt vern\u00fcnftig zu antworten!!), dass diese Staaten sehr wohl willig seien und sie Verantwortung \u00fcbernehmen w\u00fcrden, im Vergleich zur AfD, die ja nur Phrasen dresche. Und dann erw\u00e4hnt vdL nat\u00fcrlich noch als Ablenkungsman\u00f6ver den Schie\u00dfbefehl, woraufhin sie nat\u00fcrlich Beifall erh\u00e4lt und das Thema &#8222;Merkel allein in Europa&#8220; geschickt umschifft hat. Fast bereue ich, nicht die AfD gew\u00e4hlt zu haben, bei dieser ARROGANZ von der Leyens! Jeder Forist m\u00fcsste sich diese Szene nochmal ansehen und sich als frei und klar denkender Mensch eine Meinung bilden! So viel Hass bei vdL, den man doch bei Storch erwartet h\u00e4tte! Sehr &#8222;christlich&#8220;! Mir sind echt die Augen ge\u00f6ffnet worden!<br \/>\n14.3.2016, Tweety, AO<\/p>\n<p><strong>Politiker k\u00f6nnen nicht mehr zuh\u00f6ren<\/strong><br \/>\nAuch bei uns in \u00d6sterreich gibt es ein Hauptproblem in der Politik und vor allem in den Polit-Shows im TV. Kein Politiker h\u00f6rt dem anderen Politiker auch nur ansatzweise zu! Es wird vollkommen \u00fcbersehen, das da alles Menschen am Werk sind. Wie trotzige Kleinkinder werden wechselseitig die Fehler des anderen aufgelistet. &#8222;Wer von euch ohne Tadel ist, der werfe den ersten Stein &#8230;! &#8222;Schon mal geh\u00f6rt oder gar verstanden? Frau Will l\u00e4sst das alle geschehen und schafft damit noch mehr Zorn unter der Bev\u00f6lkerung, den die B\u00fcrger in Europa w\u00fcnschen sich Folgendens: Die Emp\u00f6rten \u201ewollen eine Demokratie, die den Willen und die Sorgen ihrer B\u00fcrger ernst nimmt. Es soll eine Demokratie sein, in der B\u00fcrger zu Wort kommen, in denen sie geh\u00f6rt werden, so, wie einst die B\u00fcrger in der Agora geh\u00f6rt wurden. Sie demonstrieren gegen k\u00e4ufliche Parteien und Beamte, gegen die Macht der Technokratie und f\u00fcr ihr Recht auf Selbstbestimmung. Ihr Ziel ist eine Demokratie, in der kritische Medien L\u00fcgen und Korruption aufdecken. Eine Demokratie, in der Politiker den Mut finden, die entfesselte Macht der Finanzbranche wieder in die Schranken zu weisen, eine Demokratie mit Politikern, die halten, was sie im Wahlkampf versprechen.\u201c G\u00fcnter Lachmann hat das formuliert und spricht mit aus der Seele. Wacht auf, denn ansonsten geht alles in eine Richtung, die keiner will, au\u00dfer vielleicht den Finanzeliten auf dem Planeten, die arme Menschen gegen arme Menschen aufhetzen, um noch mehr Geld zu erhalten.<br \/>\n14.3.2016, Karl Zaunschirm, AO<br \/>\n.<br \/>\nEin Ergebnis dieser LT-Wahlen kommt bei allen Analysen mal wieder (vmtl. bewusst) ein wenig zu kurz. N\u00e4mlich, dass die AfD auch im \u201ehellen Deutschland\u201c, insbesondere im \u201eL\u00e4ndle\u201c auf 15% der Stimmen kam! Man hat also kein \u201e<a title=\"Rechtsstaat fuer alle Buerger\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/rechtsstaat-fuer-alle-buerger\/\">Dunkel- und Helldeutschland<\/a>-Problem, Pack und nicht Pack-Problem\u201c, sondern wir haben ein Demokratie-, Dienst- und Vernunft-Problem,<br \/>\nRobert Kroi\u00df, AO<\/p>\n<p>Wer die Vertreter der Afd beleidigt und diskreditiert, beleidigt den W\u00e4hler\/W\u00e4hlerin. Was sich Frau von der Leyen und Herr Stegner in der Sendung mit Unterst\u00fctzung von der Moderatorin geleistet haben, war einfach nur peinlich. Aber mit dieser Haltung gewinnt die Afd zumindest weitere W\u00e4hler.<\/p>\n<p><strong>Bev\u00f6lkerung als Bedienungspersonal f\u00fcr Migranten<\/strong><br \/>\n&#8222;Die Deutschen in Rheinland-Pfalz, Baden-W\u00fcrttemberg und Sachsen-Anhalt hatten die Wahl zwischen zwei Arten von Politikern. Die einen treten angesichts der Fl\u00fcchtlingskrise mit gesundem Menschenverstand auf. Die anderen sind ob ihrer humanistischen Ideale bereit, ihre Heimat zu zerst\u00f6ren. Diese Politiker degradieren die eigene Bev\u00f6lkerung zum Bedienungspersonal f\u00fcr Millionen von Migranten&#8220;<br \/>\n14.3.2016, ROSSIJSKAJA GASETA aus Moskau.<\/p>\n<p><strong>nicht mehr alternativlos<\/strong><br \/>\n&#8222;Alles deutet heute darauf hin, dass die AfD, mit der niemand koalieren will, auch der Einzug in den Bundestag gelingen wird, auf Kosten nicht nur der b\u00fcrgerlichen CDU, sondern aller gro\u00dfen Parteien. Sie erkennen, dass der Gro\u00dfteil der W\u00e4hler des Aufsteigers nicht einfach ein Haufen tr\u00fcber Rassisten, Extremisten und Dummk\u00f6pfe ist, die man am besten ignoriert. Vielmehr erkennen sie, dass ihnen viele der eigenen, durchaus b\u00fcrgerlichen und ehrenhaften W\u00e4hler abhandengekommen sind, weil diese nicht mehr geneigt sind, die Politik der Regierungskoalition nach dem Motto von Kanzlerin Merkel als alternativlos zu betrachten&#8220;<br \/>\n14.3.2016, NZZ aus der Schweiz.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit dem Linksruck der CDU hat Merkel die Opposition im Bundestag ausgeschaltet. Heute tragen Gr\u00fcne und Linke die CDU-SPD-Politik der offenen Grenzen und Alternativlosigkeit. Die AfD hat den rechts der Mitte freigewordenen Platz eingenommen. &#8222;Diese B\u00fcrger haben gar nicht zugeh\u00f6rt&#8220; &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/demokratie-braucht-opposition\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36,155,172],"tags":[633,485,626,631,500],"class_list":["post-59944","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-engagement","category-integration","category-zukunft","tag-demokratie","tag-refugee","tag-partei","tag-staat","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/59944","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=59944"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/59944\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=59944"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=59944"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=59944"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}