{"id":59168,"date":"2016-02-08T14:19:22","date_gmt":"2016-02-08T13:19:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=59168"},"modified":"2016-02-08T17:20:13","modified_gmt":"2016-02-08T16:20:13","slug":"demokratie-gewaltenteilung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/demokratie-gewaltenteilung\/","title":{"rendered":"Demokratie – Gewaltenteilung"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr 75% der Deutschen<\/a> ist die innere Sicherheit<\/a> nicht mehr gew\u00e4hrleistet. Im ARD-Presseclub am 7.2.2016 tun 75% der geladenen Journalisten diese Sorgen der B\u00fcrger als Hysterie<\/a> ab. 80% der B\u00fcrger sind \u00fcberzeugt, dass ihre Regierung<\/a> dem Fl\u00fcchtlingsansturm<\/a> nicht gewachsen ist (Kontrollverlust<\/a>, kein Zukunftsplan<\/a>). Diese 80% spiegeln sich nicht im Bundestag, die repr\u00e4sentative Demokratie<\/a> hat die eigene Repr\u00e4senz verloren.
\nAuch die Gewaltenteilung Exekutive, Legislative und Jurisdiktion leidet, seit Bundesverfassungspr\u00e4sident Vo\u00dfkuhle auf Ph\u00f6nix der Regierung von jeglicher Obergrenze<\/a> abgeraten hat.
\n.
\nFazit: Zum einen hat sich die Presse als 4. Gewalt von seinen B\u00fcrgern entfernt – dies gilt auch f\u00fcr \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien ARD, ZdF und DLF. Zum anderen werden sich\u00a0mehr und mehr B\u00fcrger unserer parlamentarischen Demokratie ohne Gewaltentrennung gewahr – und sie wenden sich der au\u00dferparlamentarischen Opposition zu (wo die Nazi-Keule<\/a> wartet) oder sie verabschieden sich ins Private.
\n75% und 80% sind Zahlen der BRD in einer Gr\u00f6\u00dfenordnung, die an DDR und UdSSR erinnern. Stimmen diese Zahlen nicht (L\u00fcge)? Oder stimmt etwas mit den Menschen, deren Meinung diese Zahlen ergaben, nicht (Hysterie)? Oder kann die Politik nicht anders (Versagen)? Wie auch immer – Presse und Regierung brauchen dringend eine andere B\u00fcrgerschaft. Oder gar umgekehrt?
\n8.2.2017<\/p>\n

Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland<\/strong>
\nKaum hatten die beiden ehemaligen Verfassungsrichter di Fabio und Papier ihre Stellungnahmen ver\u00f6ffentlicht, in denen sie zu dem Schluss kamen, dass die Politik der offenen Grenzen, die Kanzlerin Merkel im Alleingang implementiert hat, von unserer Verfassung nicht gedeckt ist, geschieht etwas, das einmalig im demokratischen Deutschland gewesen sein d\u00fcrfte. …er hat klar gemacht, dass, wenn es nach ihm, dem Pr\u00e4sidenten des Bundesverfassungsgerichts, ginge, eine Klage, wie von Bayern in Erw\u00e4gung gezogen, abgeschmettert werden w\u00fcrde. Unser oberster Verfassungsrichter hat damit die Gewaltenteilung, unverzichtbar f\u00fcr eine demokratische Gesellschaft, au\u00dfer Kraft gesetzt und Deutschland in einen postdemokratischen Zustand katapultiert…… Alles von Verla Lengsfeld vom 22.1.2016 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/dadgdx\/index.php\/dadgd\/article\/rechtsbruch_und_aufhebung_der_gewaltenteilung_in_deutschland
\n<\/a>\u00a0 .
\nInzwischen hat sich die einst seri\u00f6se S\u00fcddeutsche entschlossen, alle B\u00fcrger, die mit der AfD sympathisieren, als Br\u00fcllaffen zu bezeichnen.
\n8.2.2016,\u00a0www.sueddeutsche.de
\n<\/a>\u00a0 \u00a0.
\nWieder das gleiche Ritual, da die hysterischen B\u00fcrger und im Presseclub die „Oberlehrer“, die uns die Welt erkl\u00e4ren (Ausnahme Herr M\u00fcller-Vogg). Nein – unser Staat hat die Lage nicht im Griff.
\n8.2.2016,\u00a0https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/presseclub\/<\/a><\/p>\n

Nur Scheidung hilft<\/strong>
\nZu Beginn der „Fl\u00fcchtlingskrise“ bin ich oft in mich gegangen und auch in der Zeit danach, ob meine damit einhergehende Schlaflosigkeit und mein ausgepr\u00e4gter Widerwillen nicht psychisch bedingt sind (Stichwort Projektion). Mittlerweile bin ich zur Erkenntnis gekommen, dass diese Regierung f\u00fcr mich wie ein pr\u00fcgelnder Ehemann ist. Da kann ich mich selbst ver\u00e4ndern wie ich will, Aussicht auf Frieden gibt es erst bei einer Scheidung.
\n8.2.2016, Patricia<\/p>\n

<\/a>\u00a0 \u00a0.
\n\u201cEin Heer von Schafen, das von einem L\u00f6wen gef\u00fchrt wird, schl\u00e4gt ein Heer von L\u00f6wen, das von einem Schaf gef\u00fchrt wird.\u201d
\nArabisches Sprichwort<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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