{"id":58055,"date":"2015-12-16T15:18:45","date_gmt":"2015-12-16T14:18:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=58055"},"modified":"2015-12-19T20:15:29","modified_gmt":"2015-12-19T19:15:29","slug":"neuwahlen-buergerentscheid","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/neuwahlen-buergerentscheid\/","title":{"rendered":"Neuwahlen – Buergerentscheid"},"content":{"rendered":"

Der Zustrom<\/a> von \u00fcber 1 Mio Fl\u00fcchtlingen<\/a> in 2015 wie auch 2016 spaltet in Gesinnungs<\/a>– und Verantwortungsethiker, in Gutmenschen<\/a> und Realisten. Da CDU, SPD wie Gr\u00fcne Neuwahlen oder B\u00fcrgerentscheide<\/a> als populistisch ablehnen (dabei hei\u00dft Populus = Volk<\/a>), l\u00e4sst sich die demokratischen Mehrheit nur per Demoskopie ermitteln: 65%<\/a>\u00a0fordern eine Obergrenze<\/a> („Die verst\u00f6rte Nation“, Spiegel, 12.12.2015), 83% haben Angst<\/a> („German Angst“, Welt, 16.12.2015). Nur das EU-Ausland \u00e4u\u00dfert sich ehrlich: Der deutsche Gr\u00f6\u00dfenwahn<\/a>. Bis zu den Bundestagswahlen im Herbst 2017, also noch zwei Jahre, kann diese Besch\u00e4digung vo Deutschland wie auch EU nicht weitergehen. Da ein konstruktives Mi\u00dftrauensvotum unm\u00f6glich erscheint, sind Neuwahlen<\/a> als der einzige Ausweg angesagt.
\n16.12.2015
\n.<\/p>\n

1800 Euro\/Jahr Mehrbelastung f\u00fcr den Arbeitnehmer<\/strong>
\nAls ich vor 4 Monaten von knapp 50 Mrd. Euro pro Jahr als Kosten f\u00fcr die sog. Fl\u00fcchtlinge bis sp\u00e4testens 2017 sprach, wurde ich im Bekanntenkreis und auf Foren massiv angefeindet und als Schwarzmaler verschrien. Aber so langsam kommt die Wahrheit ans Licht und selbst die Medien berichten von rund 55 Mrd Euro Kosten pro Jahr. Kalkuliert auf den einzelnen Arbeitnehmer, in Deutschland gibt es rund 31 Mio. Arbeitspl\u00e4tze, reden wir also von rund 1800 Euro Nettomehrbelastung. Zieht man diese dem durchschnittlichen Arbeitnehmer ab, sind das zwischen 1 und 3 Monatsgeh\u00e4lter, je nach Anzahl der Arbeitnehmer, die jeder Familie also ab 2017 fehlen werden. Das ist der von der Politik verschwiegene Preis f\u00fcr „Wir schaffen das“<\/a>.
\nWas das f\u00fcr jeden Einzelnen bedeutet mag sich jeder selbst ausrechnen. Angesichts beispielsweis der aufgrund niedriger Zinsen massenhaft „auf Kante gen\u00e4hten“ Eigenheimfinanzierungen bef\u00fcrchte ich bis 2020 das Schlimmste.
\n16.12.2015, Hauser
\n.<\/p>\n

Merkels Gesetzesbruch mu\u00df die EU nicht reparieren<\/strong>
\nEs gibt keine Pflicht irgendeines Staates, illegale Einwanderer aufzunehmen. Wenn Frau Merkel durch Gesetzesbruch es geschafft hat, dass die Deutschen die Menschen aufnehmen und versorgen, die den Deutschen von Katar, Saudi Arabien und der T\u00fcrkei wie M\u00fcll vor die T\u00fcr gekippt wurden, dann ist das ein Problem von Frau Merkel. Wenn sie alleine es nicht schafft, und die Deutschen sollen f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge zahlen, dann ist es ein Problem zwischen den Deutschen und Frau Merkel. Damit haben Polen, Ungarn, Slowaken, Tschechen, Slowenen, Malteser, Griechen nichts zu tun.
\nFrau Merkel sagt doch immer: „Fluchtursachen bek\u00e4mpfen“. Die Fluchtursachen.liegen nicht in Griechenland oder Polen. Die liegen in u.a. Katar, Saudi- Arabien, T\u00fcrkei. Wenn Frau Merkel sagt, sie will die Fluchtursachen bek\u00e4mpfen, also Saudi Arabien, Katar, T\u00fcrkei, warum tut sie es nicht?<\/p>\n

„Illegaler Grenz\u00fcbertritt“ und Verteilung … das ist in sich schon ein Widerspruch!
\n<\/strong>Merkel l\u00e4\u00dft illegal \u00fcber 1 Mio und ohne Ende immer mehr Migranten ins Land und fordert dann von der EU, dies zu akzeptieren und Fl\u00fcchtlinge zu \u00fcbernehmen. Das ist deutscher Gr\u00f6\u00dfenwahn.
\nAnlaufstellen f\u00fcr syrisch\/irakische Fl\u00fcchtlinge sind ihre Nachbarl\u00e4nder die Unterst\u00fctzung ben\u00f6tigen. Nur von dort aus kann man an Kontingente denken wobei Personalien und Ausbildungsunterlagen mit einzureichen w\u00e4ren. Osteuropa nannte fr\u00fcher Akzeptanz von Christen, was aber die EU-Verwaltung ablehnte.
\nDeutschland ben\u00f6tigt eigentlich junge Zuwanderer was aber Asylverfahren v\u00f6llig unpassend abl\u00e4uft. Da m\u00fcsste Sprach- und Kulturvermittlung 1-2 Jahre im Vorlauf erfolgen und Deutschland auch ein Konzept f\u00fcr Wohnungen dieser Zuwandererfamilien machen.
\nDie EU hat 25% Jugendarbeitslosigkeit und viele Menschen weiterer Altersgruppen die in Not und arbeitslos sind.
\n17.12.2015<\/p>\n

T\u00e4glich kommen ca 5000 Fl\u00fcchtlinge nach D, die die EU dann \u00fcbernehmen soll<\/strong>
\nIch nennen mal Horst Seehofers Zahlen vom j\u00fcngsten Parteitag offiziell in Anwesenheit der Kanzlerin verlesen: In den letzten 5 Tagen erreichten alleine Bayern:
\n10.12.: 5191
\n11.12.: 5434
\n12.12: 3877
\n13.12.: 4238
\n14.12.: 4486
\nSeehofer verwies explizit darauf, dass noch bis Mitte 2015 die Ank\u00f6mmlinge in Hunderten gez\u00e4hlt werden konnten. Doch der jetztige Ansturm von 4-5000 Menschen t\u00e4glich nach Bayern, so Seehofer weiter, wird die Fl\u00fcchtlingsmassen 2016 rasant versch\u00e4rfen. Und der R\u00fcckgang sei vermutlich nur saisonal, so eine weitere Anmerkung.
\n17.12.2015, B. Haller<\/p>\n

 <\/p>\n

Deutschland ist mit seinen Fl\u00fcchtlingen allein in der EU<\/strong>
\n„Es w\u00e4re ja einfach, wenn wir es nur mit Polen und Ungarn zu tun h\u00e4tten. Wir haben es aber mit allen zu tun. Sogar Schweden hat sich verabschiedet. Wir stehen ganz alleine da in Europa“. Einwanderung sei dar\u00fcber hinaus alleine deshalb schon eine Frage der Gr\u00f6\u00dfenordnung, weil ab einem gewissen Punkt Integration unm\u00f6glich wird. „Wenn die Fl\u00fcchtlinge das Gef\u00fchl haben, man kann sich hier auch in der eigenen Sprache mit Menschen aus der gleichen Region unterhalten, sinkt die Bereitschaft, sich zu integrieren“, so Jan Fleischhauer am 17.12.2015 bei Maybritt Illner<\/p>\n

Fl\u00fcchtlinge bleiben alle in Deutschland – keiner geht in ein anderes EU-Land<\/strong>
\nDie Fl\u00fcchtlinge werden in der absoluten Mehrheit an Deutschland h\u00e4ngen bleiben. Die S\u00fcdeurop\u00e4er haben mit Jugendarbeitslosigkeit von bis zu 50 % zu k\u00e4mpfen.
\nDie Osteurop\u00e4er wollen keine muslimischen Fl\u00fcchtlinge, weil sie um ihre nationale Identit\u00e4t f\u00fcrchten. Frankreich besteht bereits aus rund 30 % Muslimen und der Front National ist auf dem Vormarsch, die Briten wollen raus aus der EU. Schweden und D\u00e4nemark haben ebenfalls schon dicht gemacht.
\nEs gibt f\u00fcr Deutschland also keinen Weg die Fl\u00fcchtlinge, die man ohne Not aufgenommen hat, weil man sich geweigert hat Grenzsicherung zu betreiben, auf andere europ\u00e4ische L\u00e4nder zu verteilen.
\nEs str\u00f6men weiterhin t\u00e4glich 5.000 Menschen nach Deutschland, wie ein nicht enden wollender Strom.
\nMerkel wird als die Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die Deutschland ein nicht bew\u00e4ltigbares Erbe hinterlassen hat. Daran k\u00f6nnen auch an die SED erinnernde Klatsch- und Jubelparteitage der CDU (Karlsruhe 14.12.2015) f\u00fcr die gro\u00dfe Vorsitzende nichts \u00e4ndern.
\n17.12.2015, Alex
\n.
\nOhne Einwanderungsgesetz<\/strong>
\nwie in Kanada, Schweiz, US-Amerika, Australien ohne jegliche Konzeption versucht die Gro\u00dfe Koalition sich \u00fcber Art 16.2 GG, Dublin 3, geschworene Amtseide der Bundesregierungsmitglieder hinwegzusetzen. Ein Skandal, dass alles das, was man unter Rechtsstaatspostulat der Verfassung versteht, durch Frau Merkel in Selbstherrlichkeit f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt wurde, niemand – nicht einmal die freien Medien- begehrt dagegen auf.
\n17.12.2015, Nina
\n.
\nFrau Merkel hat nicht nur einen, sondern viele Fehler gemacht<\/strong>,
\ndie unseren\u00a0Wohlstand vernichten werden. Ich erinnere: Schadensersatz f\u00fcr willk\u00fcrlich abgeschaltete KKWs, Energiewende mit EEG, \u20ac- und Griechenlandrettung mit Haftung aus EZB,-ESM und Target-2 Anteilen, und nun die chaotische Asyl-und Fl\u00fcchtlingspolitik. Alles zusammen hat Frau Merkel Deutschland Lasten aufgeb\u00fcrdet die ein
\nganzes Jahres-Bruttosozialprodukt kosten. Das sind 3 Billionen \u20ac!
\n17.12.2015, Reinhard Seidel
\n.<\/p>\n

Merkel hat mit ihrer Regierung zusammen ein riesiges, hochrisikobehaftetes Experiment gestartet.<\/strong>
\nDas Experiment lautet, Deutschland und Europa durch vordergr\u00fcndig moralisch legitimierte Reize (Fl\u00fcchtlinge) zusammenzuschwei\u00dfen und weiter zu integrieren.
\nDabei hat sie sehr viele Fehler gemacht.
\nErst einmal sind es die Fl\u00fcchtlinge die keine Kriegsfl\u00fcchtlinge sind, sondern die so gut wie alle aus gesicherten Lagern kommen. Diese Menschen sind, verst\u00e4ndlicherweise, \u00fcberwiegend auf der Suche nach einem besseren Leben (nichtrepr\u00e4sentatives Ergebnis vieler Gespr\u00e4che durch mein Engagement im Fl\u00fcchtlingslager). Das wird so langsam immer mehr Menschen bewusst und verst\u00e4ndlicherweise kritisch hinterfragt. Die moralische Legitimation f\u00e4llt weg, es sind klassische Einwanderer auf der Suche nach einem besseren Leben und keine Kriegsfl\u00fcchtlinge denen man Leib und Leben retten m\u00f6chte.
\nDann hat sie die jungen Demokratien im Osten bzgl. Integrationswille und -bereitschaft vollkommen falsch eingesch\u00e4tzt. Ich habe beruflich u.a. h\u00e4ufig in Polen und Ungarn zu tun und konnte von Anfang an nicht glauben, dass dies funktionieren k\u00f6nnte.
\nEine weitere massive Fehleinsch\u00e4tzung betraf Frankreich. Frankreich hat riesige Probleme mit Parallelgesellschaften schlimmster Auspr\u00e4gung. Mutma\u00dflich und menschlich nachvollziehbar, w\u00fcrden die Fl\u00fcchtlinge sich eher in diese Parallelgesellschaften integrieren, was nat\u00fcrlich nicht gew\u00fcnscht ist. Des weiteren hat Frankreich eine starke nationalistische Partei die mit weiteren Fl\u00fcchtlingen und den einhergehenden Problemen weiter gest\u00e4rkt w\u00fcrde und somit Frankreich polit. destabilisiert.
\n17.12.2015, M. Mann<\/p>\n

Merkel definiert eigenm\u00e4chtig das Interesse Europas<\/strong>
\n„Die Entscheidung, die Fl\u00fcchtlingsfrage nicht abwehrend anzugehen, war richtig. Hier hat die Bundeskanzlerin im wohlverstandenen Interesse an der Zukunft Europas gehandelt.“ wird als unumst\u00f6\u00dfliche Tatsache allerorten postuliert. Ohne den Beweis zu f\u00fchren, ob es tats\u00e4chlich im Interesse Europas ist, solch eine gro\u00dfe Menge „Fl\u00fcchtlinge“, zumeist aus der islamischen Kultursph\u00e4re, unkontolliert und ohne Aussicht auf ein Ende nach Europa zu holen. Die meisten europ\u00e4ischen L\u00e4nder haben dar\u00fcber eine andere Meinung.<\/p>\n

Am deutschen Wesen wollen die EU-L\u00e4nder nicht genesen<\/strong>
\nAm deutschen Wesen wollen die anderen nicht genesen und ich kann es den anderen nicht ver\u00fcbeln. Man kann nicht einfach mal eben so verf\u00fcgen, dass nun alle miteinander Migranten aufnehmen, die die anderen einfach nicht haben wollen. Und wenn wir ehrlich sind, m\u00fcssen auch wir feststellen, dass wir diese Massen nicht wollen, nicht k\u00f6nnen und \u00fcberhaupt. Merkel bringt es einfach nicht fertig, zu erkl\u00e4ren, wie das alles vonstatten gehen soll, vern\u00fcnftige Unterk\u00fcnfte, Arbeit, Integration und die Anpassung der momentan noch sehr fremden Geisteshaltung an unser Denken. Diese Bedenken \u00e4u\u00dfern die anderen EU-L\u00e4nder offen, wenn wir es tun, sind wir rechts.
\nDa helfen die Beschw\u00f6rungen, wir schaffen das, nicht weiter, wenn nicht gesagt wird, wer wir eigentlich ist, wer das letztlich bezahlen soll (klar, der Steuerzahler, aber wie), so bindet man unser Volk nicht ein und andere L\u00e4nder\/V\u00f6lker schon gar nicht.
\n17.12.2015, Renate Simon<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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