{"id":57952,"date":"2015-12-12T19:01:01","date_gmt":"2015-12-12T18:01:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=57952"},"modified":"2015-12-12T19:01:01","modified_gmt":"2015-12-12T18:01:01","slug":"250000-obergrenze-400000","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/250000-obergrenze-400000\/","title":{"rendered":"250000 Obergrenze 400000"},"content":{"rendered":"

Der JU-Chef Ziemiak nannte eine Obergrenze von 250.000 Migranten<\/a> pro Jahr. CDU-Ministerpr\u00e4sident Haseloff von Sachsen-Anhalt beziffert die Obergrenze<\/a> f\u00fcr sein Land auf 12.000 Fl\u00fcchtlinge<\/a> im Jahr. „F\u00fcr Deutschland k\u00e4me man also auf eine Zahl von etwa 400.000 Fl\u00fcchtlingen<\/a> j\u00e4hrlich, die wir aufnehmen k\u00f6nnen, ohne dass es zu Parallelgesellschaften<\/a>, zu h\u00f6herer Arbeitslosigkeit <\/a>und zu entt\u00e4uschten Erwartungen bei den Fl\u00fcchtlingen kommt. Ich rufe dringend dazu auf, diese immanente Grenze zu beachten. Die Debatte \u00fcber eine Begrenzung darf man nicht Pegida \u00fcberlassen.“
\n.
\nDer ungebremste Ansturm von Fl\u00fcchtlingen kann nicht so weitergehen<\/strong>
\nIn der Fl\u00fcchtlingskrise hat Deutschland die Belastbarkeitsgrenze erreicht. Das sagt Paul Ziemiak, Chef der Jungen Union. Er fordert von der CDU ein Bekenntnis zur Begrenzung der Zuwanderung. …. Alles vom 12.12.2015 auf https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article149880615\/Der-ungebremste-Ansturm-kann-nicht-so-weitergehen.html<\/a>
\n.
\n4,5 Mio Fl\u00fcchtlinge in 2016<\/strong>
\nIch bef\u00fcrchte, wir bekommen 2016 nochmal 2-3 Millionen auf der Balkanroute, dazu noch 500.000 \u00fcber Kontingente und eine Million \u00fcber Familiennachzug. Begleiten wird das die Politik mit Diskussionen \u00fcber das Geschehen, welchem wir keinen Widerstand entgegen setzen. Was wir dann machen mit den Leuten wei\u00df ich nicht. Schaun wir mal.
\n12.12.2015, Jochen Heistermann<\/p>\n

Unbegrenzte Flutung gesetzeswidrig und zerst\u00f6rend<\/strong>
\nIn der Debatte um die “richtige‘ Fl\u00fcchtlingspolitik wird fast immer Grundgesetz Artikel 16a, Absatz 2 verschwiegen:
\n„(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens \u00fcber die Rechtsstellung der Fl\u00fcchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den F\u00e4llen des Satzes 1 k\u00f6nnen aufenthaltsbeendende Ma\u00dfnahmen unabh\u00e4ngig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“<\/em>
\nFragen Sie ihre Volksvertreter im Landtag und Bundestag, weshalb sie dieses Gesetz nicht mehr f\u00fcr richtig und notwendig halten und es in der \u00f6ffentlichen Diskussion fast immer verschwiegen wird.
\nEs wird deutlich, dass die CDU komplett hinter Merkel steht. Hinter einer Politik der unbegrenzten Flutung des Landes mit Migranten. Die unbegrenzte Flutung des Landes mit Migranten zerst\u00f6rt (ob in 1, 2 oder 5 Jahren) alles das, worauf dieser Staat beruht. In allererster Linie die „freiheitliche demokratische Grundordnung“. Bitte, werte CDU-Mitglieder: Machen Sie sich klar, dass Sie Mitglied einer verfassungswidrigen Vereinigung sind!
\n12.12.2015, S.Werder
\n.
\nStatt Integrations-Wunschdenken sind kreative Vorschl\u00e4ge gefragt<\/strong>
\nDie Diskussionen um Obergrenzen und dieser Begriffswirrwarr (Fl\u00fcchtling – Asylant – Zuwanderer – Migrant: alles bunt durcheinander) ist doch nur noch l\u00e4cherlich. Wie w\u00e4re es denn einfach damit: Keine Obergrenzen, wir nehmen Notleidende auf, aber schlicht nur, um sie mit dem N\u00f6tigsten zu versorgen und vor dem Krieg zu retten. Aber ohne Anspruch auf Integration und dauerhafte Bleibeperspektive f\u00fcr die gro\u00dfe Mehrheit. Wer sich ausgesprochen positiv insbesondere hinsichtlich seiner F\u00e4higkeiten, Qualifikationen und Anpassungsbereitschaft hervorhebt, dem sei auch eine Bleibeperspektive er\u00f6ffnet – mutma\u00dflich vielleicht 10% der Leute. Der Rest macht sich, wenn der B\u00fcrgerkrieg und Fluchtursachen beendet sind, wieder auf die Heimreise. Und da w\u00e4re ich nicht kleinlich: 5.000 \u20ac Ausreisepr\u00e4mie, speziell f\u00fcr die Syrer noch mal so viel als Existenzgr\u00fcndungszuschuss in der Heimat, plus Unterst\u00fctzung mit Werkzeug, Baumaterial etc. – alles Peanuts zu dem, was uns die Leute hier kosten w\u00fcrden. Und zudem die Grundlage f\u00fcr den Neuaufbau insbesondere des geschundenen Syriens. Bitte mehr Kreativit\u00e4t, gerade von einer Nachwuchsorganisation wie der jungen Union! Konstruktive Vorschl\u00e4ge sind gefragt. Das derzeitige Gew\u00e4sch ist unertr\u00e4glich, die Diskussion um Begriffe lenkt vom Problem ab.
\nDer Anpruch, jeder Fl\u00fcchtling m\u00fcsse (und k\u00f6nne !??) integriert werden, beleidigt die Intelligenz aller halbwegs aufgeweckten B\u00fcrger, die mit beiden Beinen im Leben stehen und nicht in irgendwelchen Wolkenkuckucksheimen schweben. Auch hier sehe ich keine praktikable Position der JU.
\n12.12.2015, Doc<\/p>\n

JU hat recht mit der Forderung nach einer Obergrenze<\/strong>
\nAlle Minister im Kabinett Merkel haben einen Eid geschworen, in dem sie feierlich versprechen, Schaden vom deutschen Volk fern zu halten und sein Wohl zu mehren. Frau Merkel will die deutschen Grenzen nicht mehr sch\u00fctzen, l\u00e4sst unkontrolliert eine Million sogenannter unkontrolliert Fl\u00fcchtlinge ins Land, setzt Gesetz, Ordnung und Vertr\u00e4ge nach belieben au\u00dfer Kraft und weigert sich beharrlich, eine Obergrenze f\u00fcr sogenannte Fl\u00fcchtlinge festzulegen. Wie soll man dies angesichts des Eides, den sie in der Verantwortung vor dem deutschen Volk geschworen hat, noch nennen? Die junge Union hat recht! Wir k\u00f6nnen nicht n\u00e4chstes Jahr wieder 1 Million aufnehmen. Und wenn dann der Familiennachzug erst beginnen sollte, reden wir schnell \u00fcber 4 – 5 Millionen Menschen.
\nWir m\u00fcssen auch nichts mehr schaffen, weil wir Deutschen schon alles geschafft haben. All die Welcome-Rufer k\u00f6nnen gerne ihr halbes Gehalt oder ihren halben Baf\u00f6g spenden, aber das eigene Volk sollte man zumindest fragen, ob es seinen Wohlstand mit Fremden teilen will. Noch leben wir in einer Demokratie – oder.
\nGestern las ich auf WO, dass das Kieler Institut f\u00fcr Wirtschaft von mindestens 25 Milliarden Euro j\u00e4hrlich an Fl\u00fcchtlingskosten ausgeht, es k\u00f6nnten aber auch 55 Milliarden Euro werden, wenn der Zustrom so anh\u00e4lt. 10% seien gerade mal auf dem deutschen Arbeitsmarkt vermittelbar, sagt Frau Nahles. 20% bis 25% Analphabeten hei\u00dft es, dazu 50% mit geringer Bildung. Wie soll da Integration gelingen, was macht das mit unserer Kultur und Identit\u00e4t auch unter dem demografischen Aspekt, dass geb\u00e4rf\u00e4hige Muslima dreimal so viel Kinder bekommen wie deutsche Frauen. Heute schon hat jedes zweite Kind unter 10 Jahren im gro\u00dfst\u00e4dtischen Ballungsraum keine deutschen Wurzeln mehr. Wer nur mal 20 – 30 Jahre vorausschaut, der wei\u00df, dass Deutschland dann vielleicht kein europ\u00e4isches Land mehr sein wird, wir werden unser Land nicht mehr wiedererkennen, so sehr wird es sich von europ\u00e4ischen Kultur entfremden. Das ist auch der Grund, warum die Osteurop\u00e4er keine Fl\u00fcchtlinge aufnehmen wollen. Und letztlich, wer soll das alles bezahlen, bei einer heute schon maroden Infrastruktur? Noch sind die Probleme um die Fl\u00fcchtlingewelle noch gar nicht richtig beim B\u00fcrger angekommen, das kommt ja alles noch auf uns zu.
\nFrau Merkel hat die Solidarit\u00e4t mit dem eigenen Volk aufgek\u00fcndet. Sie hat unsere Solidargemeinschaft ohne Not zum Weltsozialamt gemacht. Die junge Union soll jetzt Klartext reden. Herr Ziemiak sollte Frau Merkel in die Schranken weisen. Einer muss ja mal endlich den Anfang machen in der CDU.Es sind vor allem die junge Deutschen, die die Zeche zahlen m\u00fcssen. Darum muss die junge Union jetzt aufbegehren und die Alten in der CDU mobil machen gegen die Merkel-Clique. Es muss laut werden auf dem Parteitag. Ob sie dazu den Mut haben? Die JU ist genauso hilflos wie die CDU! Organisierte Hilflosigkeit
\n12.12.2015,
\n.
\nAsyl und Zuwanderung trennen<\/strong>
\nWarum f\u00fchren wir jetzt diese unw\u00fcrdige Diskussion \u00fcber Asylsuchende? Wir m\u00fcssen Fl\u00fcchtlingen helfen. Das ist moralisch ethisch richtig und das ist auch V\u00f6lkerrecht. Asyl ist jedoch richtigerweise zeitlich begrenzt, zumal irgendwann Syrien auch wieder von seinen B\u00fcrgern aufgebaut werden sollte. Aber unsere politische St\u00fcmpertruppe macht aus Asyl eine Zuwanderung. Zuwanderung wird normalerweise sauber gesetzlich geregelt und soll dem Wohle Aller dienen. Es gibt diese Gesetze in Deutschland aber nicht. Fast 70% der Syrer k\u00f6nnen nicht lesen und schreiben (OECD). Wie will man 7 Mio.Syrer (mit Nachzug) in Arbeit bringen, wenn schon voll ausgebildete Deutsche sich bei der Arbeitssuche ordentlich bem\u00fchen m\u00fcssen? Das ist Quatsch. Asyl Ja und Zuwanderung Ja. Aber beides bitte richtig anpacken.
\n12.12.2015, Uwe Weber
\n.
\nOhne Papiere gehts schneller<\/strong>
\nWer keine P\u00e4sse hat, kann andere Dokumente vorzeigen. Im Moment l\u00e4uft es doch so: Von 147 die meinem Landkreis, dem M\u00e4rkischen Kreis, zugewiesen wurden, hatten 144 kein einziges Ausweisdokument. Es hat sich herumgesprochen, dass man in Deutschland ohne Papiere schneller einen Aufenthalt bekommt \u2013 das ist ein unertr\u00e4glicher Zustand. …
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