{"id":56975,"date":"2015-10-21T13:03:09","date_gmt":"2015-10-21T11:03:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=56975"},"modified":"2015-12-31T13:29:08","modified_gmt":"2015-12-31T12:29:08","slug":"wir-schaffen-das-nicht-gruene","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wir-schaffen-das-nicht-gruene\/","title":{"rendered":"Wir schaffen das nicht – Gruene"},"content":{"rendered":"

Boris Palmer, gr\u00fcner Realo<\/a> und OB von T\u00fcbingen, fordert<\/a> eine Art Notbremse<\/a> in der Fl\u00fcchtlingspolitik<\/a>. Unkontrollierte Zuwanderung<\/a> stoppen, Obergrenzen einf\u00fchren, Grenzen sichern. Palmer stellt damit ur-gr\u00fcne Grundwerte in der Asyl<\/a>– und Fl\u00fcchtlingspolitik in Frage:\u00a0„Wir schaffen das nicht. \u00dcber eine Million Fl\u00fcchtlinge<\/a> in einem Jahr kann man noch reden. Das wirft auch schon nahezu jede Planung um und produziert Notl\u00f6sungen von Tag zu Tag. \u00dcber 10.000 Fl\u00fcchtlinge pro Tag<\/a> kann man nicht mehr reden. Wenn das anhielte, k\u00e4men in den n\u00e4chsten zw\u00f6lf Monaten 3,65 Mio Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.“
\n…
\n„Ich w\u00fcnsche mir eine ehrliche Debatte in der Fl\u00fcchtlingskrise. Man muss die wirklichen Probleme benennen d\u00fcrfen, ohne dass man in eine Reihe mit rechten Idioten gestellt wird“
\n….
\nEntweder unbegrenzte Aufnahme. Dann w\u00fcrden die Zahlen „aller Voraussicht nach so hoch, dass wir die meisten Fl\u00fcchtlinge nur noch in Lagern beherbergen, aber nicht mehr in Gesellschaft und Arbeitsmarkt integrieren k\u00f6nnen“. Oder aber, man entscheidet sich gegen ein solches Szenario. „Dann muss man \u00fcber eine praktische Obergrenze reden und daf\u00fcr sorgen, dass diese eingehalten wird. So wie es fast alle anderen europ\u00e4ischen L\u00e4nder auch tun“. Das sei auch im Interesse der Fl\u00fcchtlinge: „Viele kommen nicht mehr aus Angst um ihr Leben, sondern auf der Suche nach einem neuen Leben. Hoffnungen zu wecken und dann nicht erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen, w\u00e4re ein menschliches und gesellschaftliches Drama.“ …..
\nAlles zu „Fl\u00fcchtlingspolitik: Gr\u00fcner Palmer auf Linie – mit der CSU“ vom 21.10.2015 auf
\nhttps:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/gruene-boris-palmer-will-fluechtlingszahlen-begrenzen-a-1058657.html<\/a><\/p>\n

https:\/\/www.facebook.com\/ob.boris.palmer\/posts\/1049816035057928<\/a><\/p>\n

.<\/p>\n

Palmer hat recht –\u00a0Spanien als Vorbild zur Sicherung der Au\u00dfengrenzen<\/strong>
\nMittel- bis langfristig wird eine kontrollierte Immigration nach Europa nur durch gesicherte Au\u00dfengrenzen m\u00f6glich sein. Dies wird bei gleichbleibenden bzw. steigenden Fl\u00fcchtlingszahlen einen breiten\u00a0europ\u00e4ischen Konsens durch die etablierte Parteienlandschaft finden. S\u00fcdeurop\u00e4ische L\u00e4nder wie z.B. Spanien, die mit einer extrem hohen Jugendarbeitslosigkeit und angespannten Sozialsystemen zu k\u00e4mpfen haben zeigen heute schon wie es geht ohne von uns nach rechtsau\u00dfen abgedr\u00e4ngt zu werden. Realpolitik nach spanischem Vorbild und ein klares Signal der Kanzlerin das wir nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen k\u00f6nnen. Das w\u00e4re ein erster Schritt in die richtige Richtung, statt dessen findet eine moralisch und religi\u00f6s verkl\u00e4rte Imagepolitik statt. Das spanische Modell baut auf einer neuen Kooperation mit den Anrainerstaaten und auf einer l\u00fcckenlosen \u00dcberwachung der K\u00fcsten durch friedliche Luft und Boden Operationen von Frontex und Guardia Civil auf, die Boote am Ablegen hindern. Das Ganze wird aktuell von der EU finanziert. Dieses Model k\u00f6nnte als Vorbild f\u00fcr die Hotspots in den Maghrebstaaten dienen. „Heute versucht kaum einer mehr, \u00fcber Mauretanien nach Europa zu gelangen. \u201eDie Mund-zu-Mund-Propaganda funktioniert in Westafrika\u00a0rasend schnell\u201c, sagt Anke Strau\u00df, die Leiterin des mauretanischen\u00a0B\u00fcros der Internationalen Organisation f\u00fcr Migration (IOM).“ …Die\u00a0Hauptroute in Richtung Europa verl\u00e4uft heute \u00fcber Niger und Algerien nach Libyen“<\/p>\n

Wir haben einfach nicht die Fl\u00e4che und die Mittel der USA, ausserdem besitzt diese als klassisches Einwanderungsland auch den rechtlichen Rahmen mit gro\u00dfen Zahlen von Immigranten vern\u00fcnftig und menschlich umzugehen. Weitere Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnten die Abriegelung der Europ\u00e4ischen Grenze zu der T\u00fcrkei durch Griechenland und Bulgarien sein. Zus\u00e4tzlich will Frontex verst\u00e4rkte Pr\u00e4senz in der \u00c4g\u00e4is zeigen, t\u00fcrkische und griechische K\u00fcstenwache sollen in Zukunft gemeinsam in der \u00f6stlichen \u00c4g\u00e4is patrouillieren.<\/p>\n

– St\u00e4rke Kooperation und Finanzhilfen f\u00fcr EU Staaten mit Au\u00dfengrenze
\n– Medienkampagnen in betroffenen L\u00e4ndern und Hotspots
\n– Z\u00e4une sind ein radikales Mittel aber f\u00fcr einen definierten Zeitraum durchaus denkbar (siehe USA)
\n– Neue Kooperationen mit Drittweltstaaten und eine st\u00e4rker kontrollierte Entwicklungshilfe
\nAlternativlos sieht anders aus…
\n21.10.2015, Jack Inghoff<\/p>\n

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Palmer: Besser zu sp\u00e4t, als nie<\/strong>
\nWas ist daran mutig, wenn man Fakten nicht mehr leugnet wenn man diese definitiv nicht mehr leugnen kann? Die Zahlen in Spanien, Italien, Griechenland sprechen seit Jahren f\u00fcr sich. Das Verhalten unserer Politisch Verantwortlichen war auf dem Niveau von deren begrenzten fachlichen M\u00f6glichkeiten. Diese Leute a la Herrn Palmer, nun als Pragmatiker oder Vision\u00e4r darzustellen, kann man wohl nur mit dem Argument „besser zu sp\u00e4t, als nie“ begr\u00fcnden! Uns ist wohl klar, dass diese sp\u00e4ten politischen F\u00fchrer mit dem Feuer gespielt haben. Bezahlt wird mit dem Leben und der Gesundheit der Leute auf der Balkanroute und im Mittelmeer. Eine weitere wohl gut verkraftbare Rechnung k\u00f6nnte ebenfalls auf uns als „Einwohner“ zukommen. Noch wichtiger und einiges teurer d\u00fcrfte das Aufbereiten einer Perspektive f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge werden. Unsere Inkompetenz und F\u00e4higkeit Realit\u00e4ten zu verdr\u00e4ngen, d\u00fcrften die Kosten und andere Aufwendungen massiv steigern.
\nIch habe keine Angst vor den „Nazis“ sondern vor Leuten, welche Situation schaffen in der letztlich die Nazis erstarken werden.\u00a0Leute aus unserer F\u00fchrungsebene als Mutig bezeichnen, welche die Realit\u00e4t als Realit\u00e4t anerkennen, wenn diese Fakten nicht mehr zu leugnen sind, sind f\u00fcr mich keine Helden, sondern bleiben was Sie letztlich sind. Auch wenn man diesen Leuten wahrscheinlich keinen Vorsatz, rechtlich nachweisen kann.
\n23.10.2015, Dieter \u00a0Neufeld<\/p>\n

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Realpolitiker wie Palmer<\/strong>
\nDas Gequatsche, Palmer w\u00fcrde am rechten Rand fischen, ist genau so unertr\u00e4glich und ungeheuerlich, wie der rechte Rand selbst!\u00a0Es ist doch ein Warnsignal allererster G\u00fcte, wenn ein Realpolitiker wie Palmer, im Kontext mit 200 anderen B\u00fcrgermeistern unseres Landes Klartext redet! Den Kommunen wird durch den nach wie vor ungeregelten und ungebremsten Zustrom von Fl\u00fcchtlingen eine B\u00fcrde aufgeladen, welche nicht zu schultern ist; die Gr\u00fcnde hierzu sind hinl\u00e4nglich beschrieben und genannt!
\nUnsere Kanzlerin steht mit Ihrer Aussage „Wir schaffen das“ zusehends im Abseits, hat weder in Europa verl\u00e4ssliche Verb\u00fcndete,\u00a0noch mit Ihren Bittg\u00e4ngen in der T\u00fcrkei, Iran und Saudi Arabien wesentlich dazu beitragen k\u00f6nnen, dass die Zustr\u00f6me weniger werden und wir in die Lage k\u00e4men, die Menschen, welche schon hier(teils hergeredet wurden!) sind, auch menschenw\u00fcrdig unterzubringen, selbst mal durchatmen zu k\u00f6nnen bzw. unser Volk, was sich zu grossen Teilen nicht mehr wahrgenommen f\u00fchlt, wieder versuchen zu erreichen und auf diesem extrem schwierigen Weg, welcher noch vor uns allen liegt, wieder hinter sich zu bringen…
\nWenn das nicht gelingt, dann Gute Nacht, sowohl bei den n\u00e4chsten Wahlen,\u00a0als auch bei der weiteren Entwicklung von Pegida & Co.
\nT\u00f6richt, wer glaubt, das seien nur rechte Spinner, die da in Dresden und Leipzig, mitnichten! Die Menschen dort haben schon einmal bewiesen, zu was sie mit ihrem Pr\u00e4sentsein und mit meist friedlichem Widerstand auf der Stra\u00dfe in der Lage sind…da k\u00f6nnen wir Wessis allenfalls staunend davon lernen!!
\n24.10.2015, Gerd Baas jun.<\/p>\n

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Auch Herr Palmer hat ein Recht auf seine Meinung<\/strong>
\nDer T\u00fcbinger Oberb\u00fcrgermeister Boris Palmer hat \u00fcber die Fl\u00fcchtlingskrise, entgegen der Vorgabe der Bundeskanzlerin Angela Merkel, verk\u00fcndet: „Wir schaffen das nicht“. Dies ist mittlerweile auch die Meinung der Mehrheit der Deutschen. Palmer erntete f\u00fcr seine \u00c4u\u00dferung Entsetzen, Unverst\u00e4ndnis und Ver\u00e4rgerung, von seinem Parteikollegen wird er zum Kronzeugen von Pegida & Co. ernannt. Gem\u00e4\u00df Artikel 5 im Grundgesetz hat „jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten“. Es stellt sich mir nun die Frage, ob sich diese Freiheit nur auf jene Meinung bezieht, die die hohe Politik in Berlin vorgibt? Setzt der Fraktionszwang das Grundgesetz\u00a0au\u00dfer Kraft? Gibt die hohe Politik vor, wann wir uns auf dieses Grundgesetz berufen d\u00fcrfen und wann nicht? Es ist noch kein Jahr her, da haben wir alle gerufen „Wir sind Charlie“ und haben das Hohe Lied auf die Meinungsfreiheit gesungen. Haben wir das schon vergessen?
\n11.11.2015, Romano Grimm, Schallstadt<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Boris Palmer, gr\u00fcner Realo und OB von T\u00fcbingen, fordert eine Art Notbremse in der Fl\u00fcchtlingspolitik. Unkontrollierte Zuwanderung stoppen, Obergrenzen einf\u00fchren, Grenzen sichern. Palmer stellt damit ur-gr\u00fcne Grundwerte in der Asyl– und Fl\u00fcchtlingspolitik in Frage:\u00a0„Wir schaffen das nicht. \u00dcber eine Million … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[181,14,155],"tags":[485,725,622,525],"class_list":["post-56975","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-buergerbeteiligung","category-global","category-integration","tag-refugee","tag-integration","tag-migration","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56975","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=56975"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56975\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=56975"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=56975"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=56975"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}