{"id":56406,"date":"2015-09-10T17:32:10","date_gmt":"2015-09-10T15:32:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=56406"},"modified":"2015-09-10T17:32:10","modified_gmt":"2015-09-10T15:32:10","slug":"allmende-verschwindet-elz-rust","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/allmende-verschwindet-elz-rust\/","title":{"rendered":"Allmende verschwindet Elz Rust"},"content":{"rendered":"
\n
Die Allmende, das im Besitz der Allgemeinheit befindliche Grundeigentum an Wald<\/a>, Wiesen, Seen und Fl\u00fcsse<\/a>, wird dem B\u00fcrger immer mehr entzogen. Beispiele: Der Nutzung des uralten Kr\u00fcttweg<\/a> im Dreisamtal<\/a> wurde 2008 den B\u00fcrgern www.freiburg-dreisamtal.de\/kruettweg.htm <\/a>durch den Golfclub<\/a> weggenommen. Nun versucht der Europapark Rust<\/a>, die B\u00fcrger an der Nutzung der Elz<\/a> zu hindern.<\/p>\n

Elz, Paddeln, Europapark: Einspruch gegen einen kleinen“Diebstahl“, gegen die Allgemeinverf\u00fcgung der Gemeinde Rust zur Einschr\u00e4nkung des Gemeingebrauchs an der Elz<\/p>\n

An die Gemeinde Rust
\nFischerstrasse 51
\n77977 Rust<\/p>\n

28.7.2015
\nMein Einspruch gegen die Allgemeinverf\u00fcgung der Gemeinde Rust zur Einschr\u00e4nkung des Gemeingebrauchs <\/b>
\nSehr geehrte Damen und Herren,\u00a0ich m\u00f6chte Ihnen mitteilen, dass ich meinen Einspruch gegen die Einschr\u00e4nkung des Gemeingebrauchs an der Elz aufrecht erhalte und m\u00f6chte dies auch kurz begr\u00fcnden.\u00a0<\/span>Dem Europapark waren die Paddler, die kostenlos die Elz im Park nutzen konnten, immer schon ein Dorn im Auge. Die in den letzten Jahren und Jahrzehnten errichteten Br\u00fccken mit viel zu geringer Mindesth\u00f6he waren eine geschickte Durchsetzungsstrategie, um nach dem Prinzip der Salamitaktik das Verbot zu erreichen. M\u00f6glicherweise war die Planung und Errichtung dieser zu niedrigen Br\u00fccken schon rechtsfehlerhaft. Ich sehe langfristig die Gefahr eines generellen Befahrungsverbotes. Der wichtigste Grund meines Einspruchs ist die Einschr\u00e4nkung der Allmende, die Einschr\u00e4nkung des Gemeingebrauchs.\u00a0\u201eDie Allmende ist im weitesten Sinnen ein im Besitz der Allgemeinheit befindliches Grundeigentum. Die Allmende ist jener Teil des Gemeindeverm\u00f6gens, der nicht unmittelbar im Interesse der ganzen Gemeinde zur Bestreitung derer Ausgaben verwandt wird, sondern an dem alle Menschen das Recht zur Nutzung haben. Die Allmende besteht meist aus unbeweglichem Gut wie Wald und Gew\u00e4sser .\u201c<\/div>\n


\nDieses Allgemeingut wurde und wird immer mehr eingeschr\u00e4nkt und die Entscheidung der Gemeinde Rust ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.\u00a0Gerade in diesen Tagen hat der saudische K\u00f6nig versucht, ein \u201eSt\u00fcck Allmende, einige Meter Strand, an der C\u00f4te d’Azur\u201c f\u00fcr kurze Zeit der allgemeinen Nutzung zu entziehen. Die Franzosen haben sich erfolgreich gewehrt und die Medien haben intensiv berichtet. Wenn der Europark durch eine geschickte Br\u00fcckenplanung 250 Meter Elz der Allgemeinnutzung entzieht, dann ist das (fast) kein Thema.
\nMein Widerspruchsschreiben vom 11.07.2015 ist nicht mehr fristgerecht bei Ihnen eingegangen. Als Nutzer des Gemeingebrauchs an der Elz mit Wohnsitz in Endingen war ich allerdings auch nicht \u00fcber die Verf\u00fcgung der Gemeinde informiert und habe sofort nach dem Bekanntwerden Einspruch eingelegt.
\nIch bitte um Pr\u00fcfung, ob die Verf\u00fcgung nicht zumindest in weiteren Einzugsgebiet der Elz h\u00e4tte \u00f6ffentlich bekanntgegeben werden m\u00fcssen. Eventuell war auch die Verk\u00fcndung rechtsfehlerhaft.
\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
\nAxel Mayer, Kreisrat
\n<\/span><\/div>\n
https:\/\/www.mitwelt.org\/elz-paddeln-europapark.html\u00a0<\/a><\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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