{"id":56369,"date":"2015-09-07T15:13:45","date_gmt":"2015-09-07T13:13:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=56369"},"modified":"2015-09-07T15:14:30","modified_gmt":"2015-09-07T13:14:30","slug":"antikriegstag-2015-in-fr-frieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/antikriegstag-2015-in-fr-frieden\/","title":{"rendered":"Antikriegstag 2015 in FR Frieden"},"content":{"rendered":"

\u201eNie gab es seit dem Ende des Zweiten\u00a0Weltkrieges weltweit mehr Fl\u00fcchtlinge<\/a>. Politische, ethnische und religi\u00f6se<\/a> Konflikte,\u00a0Krieg<\/a> und B\u00fcrgerkrieg, Armut<\/a> und Ausbeutung zwingen Menschen zur Flucht<\/a>. Die\u00a0Staatengemeinschaft muss sich entschiedener daf\u00fcr einsetzen, dass\u00a0Auseinandersetzungen nicht mit Waffengewalt<\/a> ausgetragen und in der Folge\u00a0humanit\u00e4re Katastrophen verursacht werden.\u201c Wer wollte diesem Aufruf nicht\u00a0zustimmen!\u00a0<\/p>\n

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus<\/em> – diese Worte stehen seit 1957, als der Deutsche Gewerkschaftsbund erstmalig in\u00a0Westdeutschland den 1. September zum Antikriegstag erkl\u00e4rte, \u00fcber seinen\u00a0Aufrufen. Der Tag erinnert an den 1. September 1939 , an dem Hitler-Deutschland\u00a0Polen \u00fcberfallen und damit den 2. Weltkrieg begonnen hatte.
\nDoch die Realit\u00e4t sieht anders aus. Wie bereits vor einem Jahr birgt der ungel\u00f6ste\u00a0Konflikt in der Ukraine die Gefahr eines gro\u00dfen Krieges in sich. Kaum ein Tag vergeht ohne weitere Tote. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, das Minsker Waffenstillstandsabkommen zu brechen. In der Ostukraine mischen jedoch neben regul\u00e4ren ukrainischen Truppen auch ukrainische Neonazis von der Partei \u201eRechter Sektor\u201c, der \u201eAllukrainischen Vereinigung Swoboda\u201c und der \u201eMiliz Asow\u201c mit, letztere eine bewaffnete Organisation, die auf eine glorreiche Zusammenarbeit mit den deutschen Faschisten bei Massakern an der russischen Bev\u00f6lkerung w\u00e4hrend des Zweiten Weltkrieges heute noch stolz ist. Die in der Ostukraine t\u00e4tigen rechten Milizen erhalten ihr Kriegsger\u00e4t von der Regierung Poroschenko, berichtete das Nachrichtenmagazin Focus und sch\u00e4tzt ein: \u201eDie Friedensbem\u00fchungen der EU werden durch diese Truppen t\u00e4glich aufs Neue erschwert, und es erscheint unklar, ob der Pr\u00e4sident der Ukraine seine braunen<\/p>\n

Kumpane nicht b\u00e4ndigen kann oder nicht b\u00e4ndigen will\u201c. Aus EU-Kreisen habe ich
\nbis heute keine Distanzierung von den rechten Machenschaften in der Ostukraine
\ngeh\u00f6rt. Auch die US Firma Academy, vormals als Blackwater im Irak wegen
\nschwerwiegender Menschenrechtsverletzungen unr\u00fchmlich bekannt geworden,
\nmischt mit S\u00f6ldnern in der Ostukraine mit.
\nDie NATO sch\u00fcttet mit dem Heranr\u00fccken an Russlands Grenzen \u00d6l ins Feuer.
\nErinnert sei daran, dass im 2-4 Vertrag im Zusammenhang mit der
\nWiedervereinigung und der Aufl\u00f6sung des Warschauer Paktes 1990 auf jegliche
\nNATO-Osterweiterungen verzichtet wurde. Nun steht sie fast l\u00fcckenlos an Russlands
\nGrenzen. Ein provozierter oder versehentlicher Zwischenfall kann jederzeit aus dem
\nlokalen Konflikt ein Inferno in Europa machen. Beide Seiten verf\u00fcgen \u00fcber
\nAtomwaffen, nicht auszudenken, was daraus entstehen kann. Fordert man
\nhierzulande die Einbeziehung russischer Interessen in eine europ\u00e4ische
\nSicherheitspolitik, wird man als Putinversteher diffamiert. Der DGB fordert die strikte
\nEinhaltung des Minsker Abkommens und die sofortige Einleitung von Gespr\u00e4chen
\nzwischen allen beteiligten Konfliktparteien.<\/p>\n

60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Nur ein Bruchteil dieser\u00a0Menschen schafft es die Landesgrenzen zu \u00fcberschreiten. Und von denen, die es\u00a0schaffen, kommt nur ein Bruchteil in Europa an, und davon nur ein Teil in
\nDeutschland. \u201eEs ist besch\u00e4mend, wie Europa dar\u00fcber feilschst, welcher
\nMitgliedstaat wie viele Fl\u00fcchtlinge aufnimmt\u201c, stellt der DGB-Aufruf fest und fordert,
\nEuropa solle nicht seine eigenen Werte verraten. Ich m\u00f6chte die Frage stellen: Was
\nsind das f\u00fcr Werte?
\nAllein in diesem Jahr sind bereits mehrere tausend Menschen im Mittelmeer
\nertrunken, in \u00d6sterreich findet man zig Tote in einem K\u00fchlwagen. Fl\u00fcchtlinge bleiben
\nin NATO-Stacheldrahtz\u00e4unen h\u00e4ngen, wie sie derzeit zur Abschottung an der Grenze
\ndes reaktion\u00e4r regierten Ungarns errichtet werden. Christliche N\u00e4chstenliebe in
\nkatholisch gepr\u00e4gten L\u00e4ndern wie Polen besteht darin zu erkl\u00e4ren, man nehme nur
\ngetaufte Menschen auf, aber keine Muslime. In Deutschland brennen
\nAsylantenheime, in Heidenau hetzt rechter Mob in trauter Eintracht mit \u201enormalen\u201c
\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gegen einige Hundert Fl\u00fcchtlinge. Als Brandbeschleuniger
\nwirken der Bayrische Ministerpr\u00e4sident Seehofer mit seiner \u00c4u\u00dferung \u201eWir sind nicht
\ndas Sozialamt der Welt\u201c, aber auch der Bundesinnenminister De Maiziere mit seiner
\nUnterstellung, dass Menschen, die vor Gewalt, Verfolgung und rassistisch motivierter
\nDiskriminierung fliehen, das Asylrecht missbrauchen. Seine Forderungen:
\nAbschiebeverfahren beschleunigen, mehr L\u00e4nder als sicher erkl\u00e4ren.
\nDer Journalist Heribert Prantl findet daf\u00fcr unmissverst\u00e4ndliche Worte. Im 18.\/19. April
\ndieses Jahres schreibt er in der S\u00fcddeutschen Zeitung unter der \u00dcberschrift \u201eDiese
\nUnion t\u00f6tet\u201c folgendes:
\n\u201e…. Die EU h\u00e4tte die M\u00f6glichkeit und die Mittel, Fl\u00fcchtlinge zu retten…aber man l\u00e4sst
\ndie ertrinken, ihr Tod wird hingenommen … er soll abschreckend auf andere
\nFl\u00fcchtlinge wirken, sie von der Flucht abhalten. Europa sch\u00fctzt sich vor Fl\u00fcchtlingen
\nmit toten Fl\u00fcchtlingen…
\nEine Union, die das Meer als Verb\u00fcndeten begreift, ist eine t\u00f6dliche Union.\u201c
\nVor wenigen Tagen, am 17. Aug. stellte der gleiche Autor in der S\u00fcddeutschen
\nZeitung fest:
\n\u201e…Die Fl\u00fcchtlingszahlen, die Deutschland im Sommer 2015 beunruhigen, sind auch
\nFolge dessen, was der Raubtierkapitalismus und die gewachsene Bereitschaft der
\nGeostrategen, Interessenkonflikte mit Gewalt zu l\u00f6sen, angerichtet haben…Die
\nProbleme die es in den Fluchtl\u00e4ndern gibt, verschwinden nicht dadurch, dass man
\nsie zu sicheren Herkunftsl\u00e4ndern definiert…\u201c.
\nDie meisten Menschen, die ihre Heimat verlassen, fliehen vor Krieg und seinen
\nAuswirkungen. Sie fliehen vor milit\u00e4rischen Auseinandersetzungen, an deren
\nEntstehen Mitgliedsstaaten der NATO beteiligt waren, ich nenne nur Afghanistan,
\nIrak, Libyen, Syrien. Keines dieser L\u00e4nder wurde stabilisiert. Aber in diesen L\u00e4ndern
\nwurden zig-Tausende Zivilisten get\u00f6tet, an den Kriegsfolgen starben und sterben
\nHunderttausende, derzeit sind Millionen auf der Flucht. Das NATO-Mitglied T\u00fcrkei,
\nvon dessen Territorium aus der sog. Islamische Staat mit Waffen ausger\u00fcstet wurde,
\nnutzt die menschliche Katastrophe in Syrien und im Irak zu milit\u00e4rischen Aktionen
\ngegen Kurden. Ist es denn falsch zu vermuten, dass der Hass, der Menschen in die
\nbarbarischen Milizen des Islamischen Staates treibt, nicht auch durch die von den
\nherrschenden Eliten des Westens initiierten Kriege erst gesch\u00fcrt wurde? Und ich
\nstelle die Frage: W\u00e4re diese Welt nicht sicherer, wenn das Milit\u00e4rb\u00fcndnis NATO, das
\nan den meisten kriegerischen Konflikten auf dieser Erde ausl\u00f6send beteiligt ist,
\naufgel\u00f6st w\u00fcrde?<\/p>\n

 <\/p>\n

Aber, ist oft zu h\u00f6ren, auch der deutsche Faschismus wurde milit\u00e4risch besiegt. Das
\nstimmt. Aber es gibt einen wesentlichen Unterschied: Der deutsche Faschismus
\nhatte einen Weltkrieg begonnen. Keiner der eben genannten Staaten, in denen
\nNATO-Mitgliedsstaaten Krieg f\u00fchrten oder noch f\u00fchren, hatte das beabsichtigt oder
\nh\u00e4tte auch nur die F\u00e4higkeiten dazu gehabt. Der DGB hatte stets ziviler Hilfe den
\nVorrang gegeben. Und er fordert unmissverst\u00e4ndlich: Keine Waffen in Krisengebiete,
\nnicht in die Ukraine, nicht in das Pulverfass Naher Osten, auch nicht nach Saudi-
\nArabien! Wir brauchen Kriegspr\u00e4vention statt \u00d6l im Feuer!
\nDoch die Wirklichkeit sieht wiederum anders aus. Das schwedische
\nFriedensforschungsinstitut SIPRI listet Deutschland im Jahr 2013 an 3. Stelle der
\nR\u00fcstungsexportnationen. Auch in diesem Jahr wurden Genehmigungen f\u00fcr die
\nAusfuhr von z.B. Panzern in die Golfregion einschlie\u00dflich Saudiarabien erteilt, einem
\nLand, das aktiver Teilnehmer am B\u00fcrgerkrieg im Jemen ist. Dies widerspricht sogar
\nden offiziellen Beschl\u00fcssen des Bundestages, keine Waffen in Krisengebiete zu
\nliefern. Daf\u00fcr entspricht das aber voll und ganz der Aufforderung von
\nBundespr\u00e4sident Gauck, dass Deutschland doch wieder eine gr\u00f6\u00dfere Rolle in der
\nWeltpolitik spielen m\u00fcsse, auch milit\u00e4risch. Der deutsche Bundestag hat zwar einen
\nKontrollausschuss f\u00fcr R\u00fcstungsexporte, der ist jedoch ziemlich zahnlos. So kann z.B.
\ndie Bundeswehr an diesem Ausschuss und damit am Parlament vorbei Waffen aus
\nseinen Best\u00e4nden verkaufen, ein Skandal f\u00fcr sich, der umgehend unterbunden
\ngeh\u00f6rt!
\nAber auch innerhalb der Gewerkschaften finden sich \u00c4u\u00dferungen, die
\nR\u00fcstungsproduktion- und Exporte f\u00fcr richtig halten, weil daran Arbeitspl\u00e4tze h\u00e4ngen.
\nDie Angst von Besch\u00e4ftigten vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes ist verst\u00e4ndlich.
\nAber es gibt Alternativen. Der Freiburger 1. Bevollm\u00e4chtigte der IGMetall, Hermann
\nSpiess, betonte vor einem Jahr mit Recht in einem Interview im Freiburger \u201eDer
\nSonntag\u201c, dass \u201ein der R\u00fcstungsindustrie hochqualifizierte Kolleginnen und Kollegen
\narbeiten, die auch anderes k\u00f6nnen\u201c. Damit sprach er das Thema
\nR\u00fcstungskonversion an, den Umbau von R\u00fcstungsunternehmen in Betriebe f\u00fcr zivile
\nProdukte. Er nennt in dem Interview als Beispiel die Freiburger Firma Litef, die Ende
\nder 80er Jahre noch ausschlie\u00dflich Milit\u00e4rg\u00fcter herstellte und mittlerweile etwa die
\nH\u00e4lfte seiner Produktion auf zivile G\u00fcter umgestellt hat. Gewiss, kein Durchbruch,
\naber ein lokales Beispiel daf\u00fcr, dass R\u00fcstungskonversion m\u00f6glich ist.
\nR\u00fcstungskonversion war bis in die 80er Jahre Bestandteil vieler Beschl\u00fcsse und
\nInitiativen innerhalb der Gewerkschaften, vornehmlich der am st\u00e4rksten betroffenen
\nIGMetall. In einem Beschluss des IGM Gewerkschaftstages 1983 wurden konkrete
\nForderungen erhoben, bis hin zur \u201evordringlichen Vergesellschaftung der
\nR\u00fcstungsindustrie\u201c. In j\u00fcngster Zeit gewinnt der politische Ansatz des Umbaus von
\nR\u00fcstungsbetrieben gl\u00fccklicher Weise wieder an Fahrt. Dies zeigt sich in etlichen
\nBeschl\u00fcssen von Delegiertenkonferenzen. In einem Anfang des Jahres
\nverabschiedeten Beschluss der IGM-Delegiertenkonferenz Dortmund hei\u00dft es u.a.:
\n\u201e2013 hat Deutschland f\u00fcr 6,7 Mrd. Euro Waffen exportiert. Produkte, die
\nausschlie\u00dflich zum Zerst\u00f6ren, Vernichten und T\u00f6ten dienen. Dies ist nicht zuletzt
\nauch eine ungeheure, menschenverachtende, unn\u00fctze Verschwendung von
\nknappen, endlichen Ressourcen unserer Erde. Wir verurteilen diese g\u00e4ngige Praxis,
\nund fordern eine Umwandlung der R\u00fcstungsproduktion in zivile, gesellschaftlich
\nsinnvolle Produkte. R\u00fcstungsforschung, R\u00fcstungsproduktion und Waffenhandel sind
\nzu verbieten. F\u00fcr alle in diesem Bereich Besch\u00e4ftigten sind zivile Arbeitspl\u00e4tze zu
\nschaffen. \u2026\u201c Soweit der Beschluss.
\nEs wird eine zentrale Aufgabe der Friedensbewegung und der Gewerkschaften sein,
\ndiese Ans\u00e4tze zu verbreitern und f\u00fcr ein gesellschaftliches Klima zu sorgen, das ihre
\nUmsetzung erm\u00f6glicht. Die \u00fcberwiegende Zahl der Deutschen steht dem
\naufgeschlossen gegen\u00fcber. Auch in aktuellen Umfragen lehnt eine gro\u00dfe Mehrheit
\nkriegerische L\u00f6sungen von Konflikten ab. Das ist doch eine gute Ausgangsposition
\nf\u00fcr neue Friedensoffensiven, meine ich.
\nLasst mich zum Schluss die hier von mir aufgegriffenen Themen Fl\u00fcchtlinge und\u00a0R\u00fcstung auf einen Satz bringen, den ich bei der Initiative \u201eKrieg beginnt am\u00a0Bodensee\u201c gefunden habe:\u00a0\u201eWer Waffen liefert, wird Fl\u00fcchtlinge ernten.\u201c \u00a0Verbinden wir also unseren Kampf f\u00fcr den menschenw\u00fcrdigen Umgang mit\u00a0Fl\u00fcchtlingen \u2013 egal von wo \u2013 mit dem Kampf gegen R\u00fcstungsexporte, gegen die\u00a0Militarisierung unserer Gesellschaft und gegen Rassismus, f\u00fcr ein friedliches,\u00a0solidarisches Zusammenleben der V\u00f6lker in Europa und anderswo!\u00a0Ich danke f\u00fcr eure Aufmerksamkeit.
\nBernd Wagner DGB Freiburg. Rede am Antikriegstag 3.9.2015 am Totteckring<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eNie gab es seit dem Ende des Zweiten\u00a0Weltkrieges weltweit mehr Fl\u00fcchtlinge. Politische, ethnische und religi\u00f6se Konflikte,\u00a0Krieg und B\u00fcrgerkrieg, Armut und Ausbeutung zwingen Menschen zur Flucht. Die\u00a0Staatengemeinschaft muss sich entschiedener daf\u00fcr einsetzen, dass\u00a0Auseinandersetzungen nicht mit Waffengewalt ausgetragen und in der Folge\u00a0humanit\u00e4re … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36,14,155],"tags":[520,503,622,86],"class_list":["post-56369","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-engagement","category-global","category-integration","tag-frieden","tag-church","tag-migration","tag-waffen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56369","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=56369"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56369\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=56369"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=56369"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=56369"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}