{"id":53133,"date":"2015-02-05T10:07:29","date_gmt":"2015-02-05T09:07:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=53133"},"modified":"2015-08-08T08:59:32","modified_gmt":"2015-08-08T06:59:32","slug":"abschiebung-migrationspolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/abschiebung-migrationspolitik\/","title":{"rendered":"Abschiebung – Migrationspolitik"},"content":{"rendered":"

Die Roma<\/a>-Familie Ametovic mit sechs Kindern wurde am 20. Januar 2015 nach Nis in Serbien abgeschoben. Zu Recht, denn Armut<\/a> ist kein Asylgrund<\/a>. Jede einzelne Abschiebung<\/a> erscheint hart und unmenschlich, aber: Migrationspolitik<\/a>, die sich nicht an der L\u00f6sung des Gesamtproblems<\/a>, sondern an der von Einzelschicksalen<\/a> orientiert, muss scheitern\u00a0bzw. wirkt sogar kontraproduktiv: Wird Familie Ametovic in Freiburg auf Dauer unterst\u00fctzt (bei vollem Hartz IV mit 6 Kindern gelingt dies zumindest finanziell), dann spricht sich dies in Wohnnachbarschaft sowie Clan im Heimatland herum und bewirkt weiteren Zuzug. \u00dcbrig bleibt Unzufriedenheit im Slum und Neid und Zwietracht in der Sippe in Serbien. Sinnvoller w\u00e4re doch, die Gelder zur Sanierung des Slums Vorort zu verwenden (Wohnungsbau, Wasser- und Stromnetz, Wege teeren) und so die gewachsenen Strukturen in Nis zu verbessern statt zu zerst\u00f6ren.
\nDie EU hat Serbien als EU-Aspirant sehr viel Geld bezahlt, um die Wohnsitiation der Roma zu verbessern. Sollten diese Gelder nicht in den Slums ankommen, sondern in der Korruption versickern, dann bedarf es politischen Drucks auf Serbien, damit die Familie Amatovic die ihr\u00a0bei der R\u00fcckkehr\u00a0zugesagte Unterkunft auch tats\u00e4chlich erh\u00e4lt. Dieses Land erh\u00e4lt weiterhin sehr viel Geld aus Br\u00fcssel, um die Situation der Sinti und Roma zu verbessern.<\/p>\n

Innenministerium verteidigt Abschiebung nach Serbien<\/strong>
\nAls Innenminister Reinhold Gall gestern die Abschiebung erneut \u00f6ffentlich verteidigte, betonte er, dass er im Dezember selbst in Serbien gewesen sei und sich ein Bild von den Bedingungen vor Ort gemacht habe. …. Alles vom 4.2.2015 bittelesen auf
\nhttps:\/\/www.badische-zeitung.de\/freiburg\/abschiebung-der-roma-familie-aus-freiburg-sorgt-fuer-gruen-roten-zoff<\/span><\/a><\/p>\n

Wenn Wiedereinreise, dann f\u00fcr das ganze Slum<\/b>
\nSelbstverst\u00e4ndlich ist eine R\u00fcckf\u00fchrung der Familie nicht notwendig. Es reicht v\u00f6llig aus, dass man ihr einen Platz in den neu gebauten und von der EU bezahlten Unterk\u00fcnften in Serbien zuweist. Bei der Forderung nach R\u00fcckholung der Familie stellt sich die Frage, was mit den heutigen Nachbarn der Familie passieren soll? Geht es denen so viel besser? Oder ist die Familie Ametovic deshalb privilegiert, weil sie schon einmal in Deutschland gewesen ist? Sind andere Kinder deshalb weniger schutzbed\u00fcrftig, weil sie an das Elend gew\u00f6hnt sind, und sich durchzusetzen gerlernt haben? Wer die Wiedereinreise der Familie Ametovic als L\u00f6sung ansieht, sollte konsequenterweise die R\u00e4umung mindestens des gesamten Slums wenn nicht gar aller Slums in Serbien fordern, und alle Bewohner in Freiburg neu ansiedeln.
\n……
\nEs geht um eine „HUMANE Asylpolitik“ – Darum geht es gerade nicht. Es geht darum, dass ein paar gut situierte W\u00e4hler der Gr\u00fcnen von ihren Parteioberen verlangen, dass man das Elend vor ihrer Haust\u00fcre auf eine Weise wegr\u00e4umt, dass sie kein schlechtes Gewissen haben m\u00fcssen, und sich ungest\u00f6rt von Gewissensbissen weiter um ihr eigenes Wohlergehen k\u00fcmmern k\u00f6nnen. Um das Elend auf der Welt scheren sich diese Leute nicht. Denn sie wissen ganz genau, dass auch die Zahl der Seelenverk\u00e4ufer auf der s\u00fcdlichen Seite des Mittelmeeres begrenzt ist, und mit jeder neuen Flut an Fl\u00fcchtlingen in Nordafrika die Fahrzeuge unsicherer werden, mit denen sie zu uns kommen. Daher steigt automatisch die Zahl derjenigen, die weit vor Europas K\u00fcsten einfach absaufen, und uns deshalb nie zur Last fallen werden. Besonders angenehm ist, dass wir noch nicht einmal erfahren, was wir anrichten. \u00dcbrigens, Herr Pedersen, Kretschmann hat keinen Ton dazu gesagt, wie er dieses Problem denn zu l\u00f6sen gedenkt. Genauso wie man von Ihnen und den anderen Bef\u00fcrwortern eines Bleiberechts nichts dazu h\u00f6rt. Wenn man wie Herr Riedle mit der Familie Amatovic einen ersten Schritt gehen will, dann kann es doch nicht zu viel verlangt sein, dass man erst einmal erkl\u00e4rt in welche Richtung denn gelaufen werden soll, und wie denn das Ziel dieser Politik aussehen soll. Dazu h\u00f6rt man nichts. Weil sich n\u00e4mlich keiner von Ihnen Gedanken dar\u00fcber gemacht hat, wie das alles enden soll. Es reicht Ihnen v\u00f6llig aus, Ihr eigenes Gewissen zu beruhigen. Die Folgen von so viel gedankenloser „Menschlichkeit“ sind, dass man die Textilwirtschaft in den Entwicklungsl\u00e4ndern ruiniert hat, weil gut meinende Menschen in Europa den Armen ein paar Kleider schenken wollten, und diese nun nichts mehr von ihren heimischen Schneiderinnen kaufen m\u00fcssen. Man hat den Armen unsere Lebensmittel\u00fcbersch\u00fcsse fast umsonst zur Verf\u00fcgung gestellt, weil sie so wenig Geld haben um sich etwas zu Essen zu kaufen, und damit die heimischen Bauern ruiniert, weil keiner mehr bei denen kauft, wenn es europ\u00e4isches Essen umsonst gibt. Als dann die Klimaerw\u00e4rmung immer bedrohlicher wurde, hat man flugs unsere \u00dcbersch\u00fcsse zu Benzin verarbeitet, um auch den CO\u00b2-Aussto\u00df zu minimieren und dabei leider, leider vergessen, dass Schwarzafrika l\u00e4ngst von diesen Lebensmitteln abh\u00e4ngig gemacht wurde. Jetzt herrscht dort \u00fcberall Hungersnot, wobei auch dieses Problem nur mit humanit\u00e4rem Aktionismus zu gekleistert wird, statt endlich die Ursachen zu l\u00f6sen. Fl\u00fcchtlinge aus Westafrika d\u00fcrfen nun bei uns bleiben, weil es zuhause zu wenig zu essen gibt. In ihren Heimatd\u00f6rfern sind diese Fl\u00fcchtlinge die Helden. Jeder der es bei uns schafft, lockt zehn weitere junge Menschen nach Europa, die es ihm nachmachen wollen. Leider ers\u00e4uft einer von ihnen im Mittelmeer. Das ist die humane Asylpolitik, die die Gr\u00fcnen f\u00f6rdern. Und jetzt erkl\u00e4ren Sie mir, warum Sie dieses Ergebnis human nennen und nicht unmenschlich. …
\nDie Familie Amatovic besitzt kein Aufenthaltsrecht in Deutschland. Sie wurde nach geltendem Recht abgeschoben. Es ist h\u00f6chst unwahrscheinlich, dass diese Abschiebung verfassungswidrig ist, weil der Familie das in Deutschland \u00fcbliche Existenzminimum nicht gew\u00e4hrt wird. Dieses bemisst sich nach dem Bundesverfassungsgericht nicht nur in der Gew\u00e4hrleistung der physischen Existenz, sondern auch an einem Mindestma\u00df an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben in Deutschland, und ist in dieser zweiten Anforderung auf unser Land beschr\u00e4nkt. Ausweisungen d\u00fcrfen daher erfolgen, solange die physische Existenz dadurch nicht gef\u00e4hrdet ist. Da der Familie in Serbien sowohl Schutz vor Regen und K\u00e4lte als auch Sozialhilfe zum Erwerb von Lebensmitteln wie auch medizinische Hilfe zuteil wird, ist die physische Existenz nicht bedroht. Daher bestand kein Abschiebehindernis. Weitergehende Anspr\u00fcche auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Serbiens k\u00f6nnen nur vom serbischen Staat nach seinem Ermessen gew\u00e4hrt werden, und sind nicht Angelegenheit der Bundesrepublik Deutschland.
\n4.2.2015, Rainer Brombach<\/p>\n

Probleml\u00f6sung in den Heimatl\u00e4ndern unterst\u00fctzen<\/b>
\nDas ist eine typisch linke Gutmenschentum-Parole, die nur zur Beruhigung des eigenen Gewissens dient, aber null komm null das Problem auch nur im Ansatz l\u00f6st. Wie Herr Brombach schon richtig erkannt hat, ist mit der R\u00fcckholung einer einzelnen Familie \u00fcberhaupt nichts gel\u00f6st. Wenn, dann m\u00fcsste man konsequenterweise das ganze Dorf der Familie Amatovic nach Freiburg holen, da es vermutlich jedem \u00e4hnlich schlecht dort geht. Das Problem muss in den Herkunftsl\u00e4ndern gel\u00f6st werden und nicht in Deutschland. Selbstverst\u00e4ndlich m\u00fcssen wir und die anderen EU-Staaten daf\u00fcr die n\u00f6tige finanzielle und auch strukturelle Unterst\u00fctzung leisten, aber dadurch, dass jeder, der es nach Deutschland schafft, am besten noch indem er zuvor kriminelle Schleuser bezahlt hat, hier aufgenommen wird, wird das Problem nicht gel\u00f6st, im Gegenteil, es wird sich nur noch weiter versch\u00e4rfen, sowohl hier in Deutschland als auch in den Heimatl\u00e4ndern jener Leute! Das verstehen die Linken allerdings nicht und stellen alle anderen als b\u00f6se Menschen dar, die versuchen diese Verfahren einigerma\u00dfen „fair“ oder zumindest nach Priorit\u00e4t zu regeln. Auch die Aufnahmekapazit\u00e4ten in Deutschland sind endlich, daher muss das Problem in den Heimatl\u00e4ndern ergriffen werden, nicht erst hier. Dass dabei nat\u00fcrlich traurige Einzelschicksale zum Teil unber\u00fccksichtigt bleiben, ist nun mal nicht zu \u00e4ndern, wenn das Problem nachhaltig gel\u00f6st werden soll.
\n4.2.2015, Karsten Mahl<\/p>\n

Auch arme Menschen k\u00f6nnen f\u00fcr Sauberkeit sorgen<\/b>
\n„…liegen Exkremente, verwesende Tierkadaver, Unrat…“ – das hat aber jetzt wenig mit Armut zu tun. Auch arme Menschen k\u00f6nnten Exkremente verbuddeln. Es ist eher eine Frage der Kultur denn obige Zustaende gab es auch im dem von Roma bewohnten Haus „in den Peschen“ in Duesburg. Fuer diejenigen Roma, die sich daran stoeren, ist das natuerlich trotzdem sehr unangenehm dass offensichtlich die Mehrheit das anders sieht. Wo verbleiben eigentlich die hunderte von Milliarden die die EU (und damit auch wir) nach Osteuropa pumpt? Geht das Geld dort auch nur an die Banken und Oligarchen ?
\n4.2.2015, Christian Wetzel<\/p>\n

Wiederholt nach Deutschland kommen<\/b>
\n„Nat\u00fcrlich ist es m\u00f6glich, einzelne Familien in Deutschland anzusiedeln, das Problem wird dadurch aber nicht gel\u00f6st, im Gegenteil, es schafft nur zus\u00e4tzliche Anreize f\u00fcr andere Familien, ebenfalls und um jeden Preis nach Deutschland zu kommen. Dabei w\u00e4re es viel wichtiger und sinnvoller, stattdessen die Zust\u00e4nde vor Ort zu verbessern, so dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben k\u00f6nnen. Damit w\u00e4ren auch die betroffenen Familien sicher zufriedener.“ – Herr Baumgartner, ich m\u00f6chte noch erg\u00e4nzen: Mit dem Geld das diese Familien ausgeben, um die Reise nach Deutschland zu finanzieren, k\u00f6nnten sie doch schon einiges an Verbesserungen vor Ort bewirken. Wenn sie jedoch immer wieder herkommen obwohl sie wissen, dass es in Deutschland kein Bleiberecht gibt, dann weil sie hier w\u00e4hrend ihres illegalen Aufenthalts alles bekommen: Taschengeld, medizinische Versorgung, Essen, Kleidung. Sie m\u00fcssen denken wir leben im Schlaraffenland. Und mit der R\u00fcckf\u00fchrung ist es uns nicht allzu ernst. Es ist ja bekannt, dann manche jeden Herbst kommen und von dem erhaltenen Geld ein halbes Jahr lang in ihrer Heimat leben k\u00f6nnen, bis sie wiederkommen.
\n4.2.2015, Marianne Schulz<\/p>\n

Obdachlosigkeit<\/strong>
\nViele deutsche Obdachlose leben so, das interressiert keine S..! Wer die Familie hier haben will, soll Familie Ametovic aufnehmen und finanziell f\u00fcr sie aufkommen! In Deutschland gehen Deutsche zur Tafel und leben unter Br\u00fccken, weil sie keine Unterst\u00fctzung bekommen – da muss man zuerst helfen. Deutschland kann nicht die ganze Welt retten.
\n4.2.2015, Rainer G\u00fcnter<\/p>\n

Statt Online-Petition direkt an Fam Amatovic spenden<\/b>
\nWenn sich eine Mehrheit in Deutschland bereit erkl\u00e4rt, f\u00fcr eine \u00c4nderung der Asylpolitik zu bezahlen, k\u00f6nnen Sie gerne Menschen aus diesen L\u00e4ndern einladen zu uns zu kommen. Solange Sie diese Mehrheit nicht haben, sind Sie auf Ihre private Initiative angewiesen, das Los dieser Familie zu lindern. Es gibt bereits \u00fcber 4.000 Unterst\u00fctzerunterschriften bei der Online-Petition. F\u00fcr 12 \u20ac pro Jahr kann jeder dieser Unterst\u00fctzer der Familie Amatovic ein Einkommen von insgeamt 4.000 \u20ac pro Monat gew\u00e4hrleisten. Daher muss man sich um diese Familie keine Sorgen machen. Sie hat viele Freunde, die hoffentlich zuallererst selbst helfen, und nicht nur andere dazu verpflichten wollen.
\n4.2.2015<\/p>\n

Sich drum k\u00fcmmern statt als Gutmensch eine Videodokumentation fertigen<\/strong>
\nSo schnell geht\u2019s zur Tagesordnung – bei uns werden Kinder totgeschlagen und kein Gutmensch stellt sich hier auf die Hinterbeine. Bei der abgeschobenen Familie wird aber nun ein B\u00fcndnis und Unterst\u00fctzerkreis gegr\u00fcndet, ein vor Ort- Termin mit Foto und Videodokumentation veranstaltet. Diese Doppelmoral und das sich selbst in den Mittelpunkt stellen dieser Gutmenschen ist einfach unertr\u00e4glich. Wenn Euch das Thema doch so sehr am Herzen liegt, dann geht nicht dorthin, um die Familie mit Euren Kameras abzuschie\u00dfen, sondern k\u00fcmmert euch darum, dass sie dort gut versorgt wird und baut ein Haus f\u00fcr die Familie.
\n5.2.2015, Urs Kellerhals<\/p>\n

Nicht nur hier als Gutmensch Einzelschicksale beklagen, sondern im Herkunftsland helfen<\/strong>
\nMich hat es auch sehr betroffen dass die Fam. Ametovic abgeschoben wurde. Aber ich muss auch denen Argumenten recht geben, dass wir in Deutschland Menschen haben die teilweise auch so leben m\u00fcssen. Was ist mit den Rum\u00e4nen und Bulgaren die hierher kommen um Arbeit zu finden und unter verheerenden Bedingungen leben m\u00fcssen und ausgebeutet werden von uns Deutschen! bitte mal die Links \u00f6ffnen und lesen\u00a0<\/span><\/span>https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2013\/02\/roma-f05.html<\/a><\/p>\n

Auch deutsche Staatsb\u00fcrger leben teilweise so. Dazu h\u00f6re ich aber sehr wenig von den Gutmenschen! Wir regen uns eben nur dann auf, wenn wir direkten Bezug zu den Menschen haben die falsch behandelt werden und zudem geht es auch um Kinder. Wir sollten uns mal \u00fcberlegen, ob wir nicht einfach nur unser schlechtes Gewissen beruhigen wollen oder ob wir wirklich Hilfe leisten wollen? Wenn wir jetzt diese Familie wieder zur\u00fcck holen, ist unser Gewissen beruhigt aber was ist mit den anderen Kindern und \u00fcberforderten Familien die weiterhin dort leben m\u00fcssen? Wir kennen sie nicht also stehen sie uns nicht nahe, somit werden sie weiter dort leben m\u00fcssen ohne dass ihnen jemand zeigt wie es besser sein k\u00f6nnte. Warum gehen wir nicht hin, zeigen ihnen wie man Kadaver und Schei… richtig entsorgt, wie man einen Garten anlegt wie man sich selbst versorgen k\u00f6nnte, jedes Land braucht Bauern, dazu muss man nicht studieren nur die richtige Anleitung braucht es dazu.
\nEs gab mal einen Herrn Karlheinz B\u00f6hm (einfach mal den Namen googlen), der hat so etwas getan (f\u00fcr \u00c4thiopien) und nicht nur gezetert! Er trat im Fernsehen auf und bat jeden Deutschen B\u00fcrger um 1 DM Spende, bei den damaligen 50 Milionen B\u00fcrgern k\u00e4me genug Geld zusammen um damit Hilfe zur Selbsthilfe leisten zu k\u00f6nnen, es kamen weit \u00fcber 50 Milionen zusammen und er hat geholfen, mit Schulen, Landkauf und Helfern die den Menschen gezeigt haben wie man leben kann! Die nachfolgende Generation gibt ihr Wissen weiter. Leider kommen immer wieder Faktoren wie Kriege und D\u00fcrren dazu, dass es oft R\u00fcckschl\u00e4ge gibt. Aber eines hat sich gezeigt, Menschen die lernen zu leben und sich selbst versorgen k\u00f6nnen mit eigener H\u00e4nde Arbeit und eigenen Ideen, die werden es auch weitergeben und stolz darauf sein. Damit meine ich, nehmen wir diese Idee auf und machen es wie Herr B\u00f6hm und denken und handeln wir nicht nur f\u00fcr Einzelschicksale!
\n5.2.2015, Brigitte M\u00fcller<\/p>\n

Kinder ohne Schule – Hier wird nicht ehrlich berichtet<\/strong>
\n„Eine Mitarbeiterin des Jugendhilfswerks habe mit Sadbera Ametovic telefoniert, w\u00e4hrend sie auf dem Flughafen herumgeirrt sei, sie habe die Situation dadurch miterlebt. Danach h\u00e4tte sich die Familie ohne Geld f\u00fcr eine Busfahrkarte ins Roma-Lager Nis durchschlagen m\u00fcssen und m\u00fcsse deshalb nun Bu\u00dfgeld bezahlen.“ Ich m\u00f6chte dieser Aussage mal ein paar Zahlen gegen\u00fcberstellen, Stand 2014 in Bezug auf Leistungen f\u00fcr Asylbewerber: Sie erhalten pro Monat ein Taschengeld von 140 Euro. Das ist f\u00fcr Nahverkehr, Freizeit und Kosten f\u00fcr Telefonate und Internetnutzung vorgesehen. F\u00fcr Nahrungsmittel gibt es zus\u00e4tzlich 139,50 Euro. Sollte es Bedarf an Schulausstattung geben, k\u00f6nnen die Asylbewerber zus\u00e4tzliches Geld beantragen. Diese Betr\u00e4ge werden bar ausgezahlt. Kleidung und Schuhe im Wert von monatlich rund 30 Euro werden ihnen als Sachleistung gew\u00e4hrt. Gleiches gilt f\u00fcr Gesundheitspflege (Wert: 17 Euro) und Wohnen und Energie (32 Euro). Kommen eine Familie oder Paare, werden die Betr\u00e4ge f\u00fcr die weiteren Personen angepasst. Wenn die Familie Essen in der Sammelunterkunft in Freiburg oder im Erstaufnahmelager Karlsruhe bekommen hat, dann bleibt mindestens noch das Taschengeld \u00fcbrig, pro Kopf im Monat also 140 Euro. Vielleicht kann jemand anders ausrechnen, was die Familie w\u00e4hrend ihres Aufenthaltes in Deutschland an Geldleistungen bezogen hat.
\n<\/span><\/span>In einem anderen Artikel wurde behauptet, die Familie wurde nach ihrer Abschiebung angetroffen, die Kinder ohne Schuhe im Dreck. Wie kann das sein, wenn die Familie bei ihrer Ankunft in Deutschland mit Kleidung und Schuhen aus der Kleiderkammer des Roten Kreuzes ausgestattet wurde? Wie kann es sein, dass die Familie Geld hatte, um eine Reise nach Deutschland zu finanzieren, und nach der Abschiebung – nachdem sie pro Kopf und Monat mindestens 140 \u20ac Taschengeld erhielten – am Flughafen zwar mobil telefonieren aber keinen Busfahrschein in Belgrad l\u00f6sen konnte? Ich bef\u00fcrchte, dass diejenigen, die um jeden Preis die grenzenlose Aufnahme von Roma in Deutschland durchdr\u00fccken wollen, hier nicht die Fakten ausgewogen darstellen. Es ist nicht schl\u00fcssig so.
\n15.2.2015, Marianne Schulz<\/p>\n

Gutmenschen: Wir sind ein herzloses Volk<\/strong>
\nEine Hand voll Gutmenschen will uns hier weismachen, dass wir doch ein bitterb\u00f6ses und herzloses Volk sind. Manche schrecken nicht einmal davor zur\u00fcck, in dieser Sache Parallelen zu einer ganz schlimmen Zeit Deutscher Geschichte zu sehen. Pfui Teufel! Tatsache ist, dass hier ein Asylverfahren nach geltendem Recht durch alle Instanzen, einschlie\u00dflich Petitionsausschuss, durchgef\u00fchrt wurde und zu dem Ergebnis gef\u00fchrt hat, dass die Familie Deutschland wieder verlassen muss, weil die Voraussetzung f\u00fcr Asylgew\u00e4hrung nicht vorliegen.
\nEs wird unser Ministerpr\u00e4sident, der sicher nicht jedermann Freund ist, von eigenen Leuten angegriffen und in ein schlechtes Licht ger\u00fcckt, nur weil er deutlich zum Ausdruck bringt, dass das Verfahren nach rechtsstaatlichen Kriterien durchgef\u00fchrt und abgeschlossen wurde. Die gr\u00f6\u00dfte Klappe hat mal wieder allen voran Frau Sitzmann. Sie sollte als gew\u00e4hlte Volksvertreterin endlich mal zur Kenntnis nehmen, dass es gewisse Spielregeln gibt an die sich alle zu halten haben. Ich finde es sch\u00e4big von ihr, dass sie wieder einmal versucht sich auf Kosten anderer zu profilieren. Ich warte nur noch darauf, dass sie auf Steuerzahlers Kosten nach Nis reist um sich vor Ort selber ein Bild zu machen. Sie k\u00f6nnte ja dann in Nis das tun, was die heimgekehrte Familie allen bisher ver\u00f6ffentlichten Dokumentationen zufolge nicht geschafft hat. Aufr\u00e4umen und Putzen.
\n6.2.2015, J\u00fcrgen Vo\u00df<\/p>\n

Innenminister verteidigt Abschiebung von Roma-Familie<\/strong>
\nBaden-W\u00fcrttembergs Innenminister Reinhold Gall hat Vorw\u00fcrfe im Zusammenhang mit der Abschiebung einer Roma-Familie aus Freiburg zur\u00fcckgewiesen. Anders als von Hilfsorganisationen behauptet werde die Familie in Serbien gut versorgt. Gall beruft sich auf Ausk\u00fcnfte des serbischen Innenministeriums. Demnach h\u00e4tten Vertreter serbischer Beh\u00f6rden der Familie noch am Tag der Abschiebung eine Unterkunft und medizinische Hilfe angeboten. Beides habe die Familie abgelehnt, so die Auskunft der serbischen Beh\u00f6rden. Ein serbischer Fl\u00fcchtlingsbeauftragter habe die Familie inzwischen auch in ihrer Unterkunft in der Stadt Nis besucht. Sie lebe dort in einer illegalen Siedlung, ohne Wasseranschluss und Kanalisation. Der Vater wolle nun Sozialhilfe beantragen, die ihm in Serbien zustehe. Baden-W\u00fcrttembergs Innenminister Gall betont: Alle Asylantr\u00e4ge der Familie seien abgelehnt worden, die Abschiebung sei ihr zeitig angek\u00fcndigt worden. Und: F\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, die nach Serbien zur\u00fcckgeschickt w\u00fcrden, st\u00fcnden dort Notunterk\u00fcnfte bereit. Davon habe er sich selbst vor wenigen Wochen \u00fcberzeugt
\nthttps:\/\/www.swr.de\/swr4\/bw\/region-aktuell\/suedbaden\/innenminister-verteidigt-abschiebung-von-roma-familie\/-\/id=258298\/nid=258298\/did=15027070\/1erp2mg\/index.html<\/a><\/p>\n

Nach der Gemeinschaft schreien, ist einfach<\/strong>
\nEs ist immer besonders leicht nach den anderen, der Gemeinschaft, zu schreien, solange man selbst nichts tut.
\nEs steht jedem frei, sich daf\u00fcr einzusetzen, eine Bleibe f\u00fcr Frau Ametovic mit Kindern zu organisieren und zu finanzieren, wenn man neben einem rechtstaatlichen Verfahren f\u00fcr Alternativl\u00f6sungen sorgen will. Serbien ist EU-Kandidat. Wenn man das so sieht, dann kann es f\u00fcr serbische B\u00fcrger kein Asylrecht geben. Oder man mu\u00df den Serben ins Gesicht sagen, es g\u00e4be staatliche Verfolgung.\u00a0<\/span><\/span>Und wenn serbische B\u00fcrger in Deutschland leben wollen, dann sind sie willkommen. Aber eben nicht als Asylanten, sondern als Einwanderer, die sich genauso durchbei\u00dfen m\u00fcssen wie andere Immigranten in jedem beliebigen Land.
\n6.2.2015, Simon Thomas<\/p>\n

Den Staat als inhuman darstellen<\/strong>
\nIch habe selten derart b\u00f6swillige Angriffe auf unsere Beh\u00f6rden und Andersdenkende erlebt, als im Fall der abgeschobenen Familie Ametovic. Die in\/von der Badischen Zeitung behaupteten menschenunw\u00fcrdigen Zust\u00e4nde
\n(Abschiebung Kranker nach Serbien, wo sie in nasser Bekleidung ohne Wasser, Strom, Heizung, Geld, medizinischer Versorgung in einem von Exkrementen und Tierkadavern verseuchten Lager leben M\u00dcSSEN) strotzt vor Unwahrheiten (real vermute ich bewusstes L\u00fcgen) und b\u00f6swilligen Unterstellungen! Warum es der BZ nicht m\u00f6glich war, auf die Pressemitteilung des Innenministeriums BW vom 05.02.2015 (https:\/\/im.baden-wuerttemberg.de\/de\/service\/presse\/pressemitteilung\/pid\/innenminister-reinhold-gall-rueckfuehrung-der-familie-nach-serbien-war-geboten-und-zumutbar<\/a>)\u00a0hinzuweisen und diese zu kommentieren, m\u00fcssen die auch in anderen Bereichen Nachrichten unterschlagenden Redakteure der Badischen Zeitung verantworten (Beispiel: 14 verletzte Polizeibeamte nach \u201eAufstand\u201c einer libanesischen Gro\u00dffamilie am 15.01.2015 in Hameln). Nachzulesen bei Spiegel.de, FAZ usw.
\nFakt ist doch:
\n– Die Familie wurde aufgefordert, die BRD zu verlassen und darauf hingewiesen, dass andernfalls die zwangsweise Abschiebung ab der vierten Woche 2015 erfolgt
\n– Ein Arzt (aus Sicht der Bleibebef\u00fcrworter wohl ein Unmensch) best\u00e4tigte die Reisef\u00e4higkeit aller Abgeschobenen
\n-Bus und Flugzeug waren beheizt, ich vermute auch, dass unsere Beh\u00f6rden der Familie A. auch einige Euros belassen hat. Wer kann hierzu Aussagen machen?
\nDagegen wird behauptet, die Familie A. irrte auf dem Flugplatz umher und musste in Ermangelung von Bargeld per Schwarzfahrt das von ihr SELBSTGEW\u00c4HLTE Domizil aufsuchen. Dass die Familie eine ihr angebotene Notunterkunft (ich behaupte nach den Aussagen von Herrn Innenminister Gall, dass es dort Strom, Heizung und Sanit\u00e4reinrichtung gibt) ablehnte, wurde in den Erstmeldungen der der Familie A. nachgereisten Freiburger Gruppe, die sich anschlie\u00dfend \u00fcber die SELBSTGEW\u00c4HLTE \u201emenschenverachtende UNTERBRINGUNG\u201c emp\u00f6rte, verschwiegen. … Wie in anderen F\u00e4llen entschied sich die Badischen Zeitung, die unmenschlichen Beh\u00f6rdenmitarbeiter, den inhumanen Staat, den Innenminister, eben alles was gegen den Mainstream der Badischen Zeitung geht, mit dem Verschweigen von Fakten zwar nicht w\u00f6rtlich, aber hinter den Zeilen \u201eblo\u00dfzustellen\u201c. Das ist ein in den letzten Jahren zunehmend festzustellender Vorgang. Gott sei Dank ist es in Zeiten des Internets m\u00f6glich, sich bei anderen Medien, den Pressemeldungen der Polizei, der Regierung usw. erg\u00e4nzend zu informieren.
\n6.2.2015, Wolfgang Bolanz<\/p>\n

 <\/p>\n

„Hei\u00dft Armsein zwangsl\u00e4ufig, schmutzig zu sein?“<\/strong>
\nDer Bericht \u00fcber die abgeschobene Roma-Familie offenbart (unfreiwillig?), warum Roma als Mitb\u00fcrger oftmals so unbeliebt sind:
\n\u2013 Warum ist es in dem Lager so dreckig, sogar von Exkrementen und Tierkadavern wird berichtet?
\n\u2013 Hei\u00dft Armsein zwangsl\u00e4ufig, schmutzig zu sein und das Wohnumfeld zu verm\u00fcllen?
\n\u2013 Warum haben einzelne Kinder keine Schuhe an, sicherlich trugen sie welche, als sie zum Flughafen gebracht wurden?
\n\u2013 Wenn man in einem Land lebt und sein Auskommen finden will, dann muss man nat\u00fcrlich die Landessprache k\u00f6nnen, also warum k\u00f6nnen die Kinder kein Serbisch, um die Schule zu besuchen?
\nMir fehlt in der Berichterstattung \u00fcber diese Familie der Hinweis auf die Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen, in diesem Fall der Mutter \u2013 und wo ist eigentlich der Vater der Kinder?
\nHilfe zur Selbsthilfe: Ja.
\nEine Rundumversorgung durch den deutschen Steuerzahler: Nein.
\n9.2.2015, Elke Kesper, Staufen<\/span><\/p>\n

Wo sind die gezahlten Mrd Euro der EU zur Integration der Roma in Serbien?<\/strong>
\nIm Bericht \u00fcber die Abschiebung ist ein Foto des fr\u00fcheren Hauses der Familie zu sehen, das verw\u00fcstet wurde. Von wem und warum es verw\u00fcstet wurde, ist aus dem Bericht nicht ersichtlich. Wie hat denn die zust\u00e4ndige serbische Beh\u00f6rde bei der Verw\u00fcstung reagiert? Wenn die Roma in ihren Herkunftsl\u00e4ndern diskriminiert werden, dann geh\u00f6rt das vor den Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte. Was machen die Balkanstaaten mit den Milliarden, die sie laut CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Bosbach von der EU kriegen, unter anderem f\u00fcr die Integration der Roma?
\n9.2.2015, Gerhard Weis, Freiburg<\/span><\/p>\n

Wo will man die Grenze f\u00fcr Einwanderung setzen?<\/strong>
\nDas Asylrecht r\u00e4umt der Verwaltung nur einen \u00e4u\u00dferst begrenzten Ermessensspielraum hinsichtlich des Bleiberechtes ein. Ohne Emotionen betrachtet, handelt es sich bei der Familie Ametovic um Fl\u00fcchtlinge, die ohne konkrete politische Verfolgung, aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden nach Deutschland gekommen sind. Wenn Sie die Familie zur\u00fcckholen: Wo wollen Sie in Zukunft Grenzen f\u00fcr eine Einwanderung setzen? Ein Onkel der Familie wird laut BZ ins gleiche Lager nach Serbien abgeschoben, darf er dann auch nach Deutschland zur\u00fcckkehren? Um alle gleich zu behandeln, ist k\u00fcnftig jeder Fall einzeln zu pr\u00fcfen? Auf welcher Grundlage? Etwa die der momentan vorherrschenden \u00f6ffentlichen Meinung? Dann bitte schaffen Sie das Asylrecht ab und \u00f6ffnen Sie die Grenzen f\u00fcr Einwanderer, ohne nach dem Grund f\u00fcr ihren Zuzug zu fragen.
\n25.2.2015, Matthias Hauger, Freiburg<\/p>\n

Pure Heuchelei<\/strong>
\nDie Abschiebung der Familie wurde x-mal gepr\u00fcft, also kein Grund zum Sch\u00e4men. Aufreger ist diese „Entr\u00fcstung“ allenthalben. Alle wollen die Familie hier haben, jedoch nicht bei sich. Wenn Ihnen die Familie so am Herzen liegt, w\u00fcrde ich vorschlagen, diese auf Ihre Kosten hierher zu holen, mindestens ein Zimmer in Ihrer Wohnung frei zu r\u00e4umen sowie Kost und Logis zu \u00fcbernehmen! Keine „warmen Worte“ predigen und dann die „anderen“ damit belasten. F\u00fcr mich ist das pure Heuchelei.
\n27.2.2015, Erika Schlegel, Freiburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Roma-Familie Ametovic mit sechs Kindern wurde am 20. Januar 2015 nach Nis in Serbien abgeschoben. Zu Recht, denn Armut ist kein Asylgrund. Jede einzelne Abschiebung erscheint hart und unmenschlich, aber: Migrationspolitik, die sich nicht an der L\u00f6sung des Gesamtproblems, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[49,14,104,9],"tags":[489,485,622,388],"class_list":["post-53133","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-freiburg","category-global","category-hilfe","category-soziales","tag-european-union","tag-refugee","tag-migration","tag-social"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/53133","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=53133"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/53133\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=53133"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=53133"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=53133"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}