{"id":51593,"date":"2014-11-21T16:36:06","date_gmt":"2014-11-21T15:36:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=51593"},"modified":"2014-11-21T16:36:06","modified_gmt":"2014-11-21T15:36:06","slug":"asbest-umweltunrecht-italien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/asbest-umweltunrecht-italien\/","title":{"rendered":"Asbest Umweltunrecht Italien"},"content":{"rendered":"

Wieder einmal ein erschreckend-typisches Urteil <\/a>gegen einen gro\u00dfen Umweltvergifter. Das oberste italienische Gericht <\/a>hat im Prozess um den Asbest-Tod vieler Menschen das Urteil der Vorinstanz<\/a>\u00a0gegen den Schweizer Unternehmer Stephan Schmidheiny aufgehoben. Der Kassationsgerichtshof in Rom annullierte die Verurteilung zu 18 Jahren Haft und hohe Schadensersatzzahlungen aus der Vorinstanz. Die Richter begr\u00fcndeten dies mit der Verj\u00e4hrung der Taten.<\/p>\n

In Italien lief seit Jahren einer der europaweit gr\u00f6\u00dften und wichtigsten Umweltprozesse. Zwei Manager des Asbest-Unternehmens Eternit stehen seit Dezember 2009 in Turin vor Gericht. 2056 asbestbedingte Todesf\u00e4lle und 833 registrierte Krankheitsf\u00e4lle allein in Italien waren Hintergrund des Verfahrens gegen den Schweizer Milliard\u00e4r Stephan Schmidheiny und seinen belgischen Kollegen Jean-Louis de Cartier. Die Turiner Staatsanwaltschaft hatte den beiden Angeklagten vorgeworfen, zwischen 1966 und 1986 Sicherheitsvorkehrungen im Umgang mit dem krebserregenden Stoff Asbest vernachl\u00e4ssigt zu haben. Sie seien mitverantwortlich f\u00fcr Leid,<\/span> Krankheit und<\/span> Tod in den italienischen Eternit-Fabriken und in deren Umgebung.<\/span><\/p>\n

Ein gerechtes Urteil mit einer abschreckenden Wirkung in diesem Asbest-Prozess w\u00e4re wichtig und w\u00fcnschenswert gewesen. Laurent Vogel von der European Trade Union Confederation, dem Verband der Europ\u00e4ischen Gewerkschaften sagte im Deutschlandfunk: „Asbest ist weltweit der wichtigste Killer in der Arbeitswelt. An den Fasern sterben nach Sch\u00e4tzungen der Internationalen Arbeiterorganisation j\u00e4hrlich 100.000 Menschen.“<\/p>\n

Die Vorinstanz in Turin verurteilte den jetzt letztinstanzlich freigesprochenen Schmidheiny im Februar 2012 noch zu 16 Jahren Gef\u00e4ngnis und Schadensersatzzahlungen in H\u00f6he von 80 Millionen Euro. Ein Jahr sp\u00e4ter wurde das Urteil sogar noch versch\u00e4rft: 18 Jahre Haft und 90 Millionen Euro Schadensersatz.<\/p>\n

Ein gerechtes letztinstanzliches Urteil mit einer abschreckenden Wirkung in diesem Asbest-Prozess w\u00e4re wichtig und w\u00fcnschenswert gewesen, aber die europ\u00e4ische Umweltbewegung hatte von Anfang an illusionslos auf dieses wichtige Verfahren geschaut.<\/p>\n

In der Vergangenheit konnten sich in fast allen gro\u00dfen Umweltprozessen (Bhopal, Seveso, Bayer-Holzschutzgiftprozess, Contergan…) die gro\u00dfen Konzerne und die Verursacher von Krankheit,<\/span>Der Contergan-Skandal (aufgedeckt 1961-1962) war der bisher gr\u00f6\u00dfte Arzneimittelskandal in Deutschland. Durch die sch\u00e4dlichen Nebenwirkungen des Beruhigungsmedikaments Contergan war es zu Sch\u00e4digungen von bis zu 10.000 Ungeborenen gekommen. Obwohl der Stolberger Herstellerfirma schon 1961 1600 Warnungen \u00fcber beobachtete Fehlbildungen an Neugeborenen vorlagen, wurde Contergan weiterhin vertrieben.
\nLeid und Tod mit teuren Anw\u00e4lten und teilweise l\u00e4cherlichen Entsch\u00e4digungszahlungen fast ungestraft aus der Aff\u00e4re ziehen. Einzelne, gelegentliche Fehlurteile k\u00f6nnen und m\u00fcssen in demokratischen Rechtssystemen akzeptiert werden. Doch ein R\u00fcckblick auf die wirklich gro\u00dfen Umweltstrafverfahren zeigt eine nicht akzeptable, erschreckende Tendenz zu einseitigen und tendenzi\u00f6sen Urteilen.
\n21.11.2014, Bund Oberrhein<\/a>
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BUND-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Axel Mayer hat einige dieser Urteile zusammengetragen:<\/span><\/p>\n