{"id":48141,"date":"2014-05-24T21:08:13","date_gmt":"2014-05-24T19:08:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=48141"},"modified":"2014-10-05T18:00:08","modified_gmt":"2014-10-05T16:00:08","slug":"umf-polizei-und-politik-hilflos","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/umf-polizei-und-politik-hilflos\/","title":{"rendered":"UMF &#8211; Polizei und Politik hilflos"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Das Unbehagen \u00fcber die kriminellen Taten von <a title=\"Fluechtlinge\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/fluechtlinge\/\">&#8222;Unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen&#8220; (UMF)<\/a> w\u00e4chst.\u00a0<a title=\"Christophorus-Jugendwerk\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/religion\/kirchen\/caritas\/christophorus-jugendwerk\/\">Betreuern<\/a>, <a title=\"Polizei\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/justiz\/polizei\/\">Polizei<\/a> und Politikern gelingt es nicht, den UMFs Einhalt zu gebieten. Da ist Selbstjustiz keine L\u00f6sung, Sch\u00f6nreden aber auch nicht. Genau dies tut\u00a0Freiburgs Polizeipr\u00e4sident Bernhard Rotzinger in einem BZ-Interview, in dem er in seiner Hilflosigkeit\u00a0<a title=\"Jugend\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/jugend\/\">jugendlichen Leichtsinn<\/a> wie Wandpinkeln auf eine Stufe stellt mit <a title=\"Gewalt\" href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/krise\/gewalt\/\">kriminellem<\/a> UMF-Verhalten wie Raub.<!--more--><\/p>\n<p><strong>Bernhard\u00a0 Rotzinger, Freiburgs Polizeipr\u00e4sident, zu den UMFs<br \/>\n<\/strong>In einem BZ-Interview geht Bernhard Rotzinger auf die Probleme mit den UMFs ein. Gesamtes Interview vom 24.5.2014 bitte lesen auf <a href=\"https:\/\/www.badische-zeitung.de\/freiburg\/freiburgs-polizeipraesident-ueber-junge-fluechtlinge-die-polizei-und-den-rechtsstaat--85296454.html\">https:\/\/www.badische-zeitung.de\/freiburg\/freiburgs-polizeipraesident-ueber-junge-fluechtlinge-die-polizei-und-den-rechtsstaat&#8211;85296454.html<\/a><\/p>\n<p><em>a) Zur Frage, warum sich immer mehr UMFs die Stadt Freiburg aussuchen:<\/em> &#8222;Bei uns ist es w\u00e4rmer, sch\u00f6ner, liberaler. Ich schlie\u00dfe nicht aus, dass jemand gesagt hat, hier kann man sich ungenierter bewegen als woanders.&#8220;<br \/>\n<em>b) Was ist das Besondere am Verhalten der UMFs?<\/em> &#8222;Die 38, mit denen wir es zu tun haben, unser &#8222;harter Kern&#8220;, zeigen Verhaltensweise, die mit einer speziellen Sozialisation zu tun haben. Das ist, kann man wohl sagen, nordafrikanisches Stra\u00dfenmilieu: Ich will etwas, also setze ich das durch.&#8220; &#8222;Wir beobachten freilich, dass die Jugendlichen versuchen, die Polizei ins Unrecht zu setzen, etwa durch Selbstverletzungen nach Festnahmen. Es gibt ein hohes Aggressionspotenzial aber auch gegen ihre Betreuer. All die, die W\u00fcnsche ablehnen, werden mehr oder weniger hemmungslos angegriffen.&#8220; &#8222;Sie wollen in dieser Wohlstandsgesellschaft dabei sein, Geld, ein Handy, eine Wohnung, das fordern sie auch von den Erziehern. Und sie werden zornig auf eine Gesellschaft, die sie nicht partizipieren l\u00e4sst.&#8220;<br \/>\n<em>c) Haben wir das richtige Instrumentarium, um mit den UMFs umzugehen?<\/em> &#8222;Es gibt diesen Dreiklang, das gilt f\u00fcr alle Kinder und Jugendlichen: Erziehung, Bildung, Perspektive. Wenn eines davon fehlt, hat man ein Problem. Hier fehlt es oft an allen Dreien. Ich habe deshalb gr\u00f6\u00dften Respekt vor den Erziehern und Sozialarbeitern, die sich dieser Herausforderung jeden Tag neu stellen. Und es ist zugleich eine neue Herausforderung f\u00fcr unsere Gesellschaft.&#8220;<br \/>\n<em>d) Nulltoleranz wie in New York?<\/em> &#8222;Das ist nichts f\u00fcr Freiburg, f\u00fcr unser Land und unsere Gesellschaft. Hundert oder null \u2013 das ist wie schwarz und wei\u00df. Das Leben hat aber Zwischent\u00f6ne. Ich wei\u00df nicht, ob Viele null Toleranz wollen, wenn ihr Sohn gerade irgendeinen jugendtypischen Bl\u00f6dsinn begangen hat. Wer Graffiti spr\u00fcht oder in einen Hauseingang uriniert, kriegt selbstverst\u00e4ndlich auch bei uns eine Reaktion, aber immer mit Augenma\u00df.&#8220;<\/p>\n<p>Die Antworten a)-d) von Bernhard\u00a0Rotzinger offenbaren, dass der Polizeipr\u00e4sident entweder die Dimension der UMF-Einwanderung nicht erfasst oder aber bereits\u00a0resigniert hat, denn:<br \/>\na) Die bei uns zeitgeistgem\u00e4\u00df dominierenden Gutmenschen locken immer mehr UMFs nach Freiburg.<br \/>\nb) UMF sind gewaltt\u00e4tige Wohlstandsschmarotzer, die Integration kategorisch ablehnen.<br \/>\nc) Unser demokratische Rechtsstaat ist derzeit \u00fcberfordert &#8211; auch in der Exekutive.<br \/>\nd) UMF mit &#8218;irgendeinem jugendtypischen Bl\u00f6dsinn&#8216; zu vergleichen, ist eine untragbare Verniedlichung.<\/p>\n<p>Hier werden die Augen verschlossen und sch\u00f6ngeredet &#8211; vielleicht weil das Interview am 24.5.2014 nur einen Tag vor der Kommunalwahl ver\u00f6ffentlich wurde?\u00a0Auch der Polizeipr\u00e4sident wei\u00df, dass es\u00a0zur L\u00f6sung des UMF-Problems<strong><span style=\"color: #008000;\"> nur zwei\u00a0M\u00f6glichkeiten<\/span><\/strong> gibt:<br \/>\n&#8211; Entweder die UMF als Einwanderer sofort abschieben (dazu braucht Deutschland ein\u00a0Einwanderungsgesetz<br \/>\nwie etwa in Kanada).<br \/>\n&#8211; Oder aber die UMF in F\u00fcrsorgeheime aufnehmen, um die Jungens aufw\u00e4ndig psychologisch und p\u00e4dagogisch zu<br \/>\nbetreuen\u00a0(daf\u00fcr fehlen Heime und Fachleute)<br \/>\n24.5.2014 .<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Hilfloser Polizeipr\u00e4sident<\/strong><br \/>\nDie Einlassungen des Polizeipr\u00e4sidenten Rotzinger sind\u00a0an Hilflosigkeit nicht zu \u00fcberbieten. Vielleicht nimmt man dieses Szenario, in dem 38 vom deutschen Steuerzahler bestens alimentierte jugendliche Fl\u00fcchtlinge der Freiburger Polizei und der B\u00fcrgerschaft auf der Nase herumtanzen, einmal zum Anlass, dar\u00fcber nachzudenken, ob unsere Lesart von Polizeistrategie so \u00fcberhaupt tragbar ist. Ebenso klar ist, da\u00df angesichts der grassierenden Gutmenschelei in Deutschland jedes Statement von Herrn Rotzinger politisch korrekt weichgesp\u00fclt ausfallen mu\u00df. Aber man sollte sich nicht t\u00e4uschen: derartige rhetorische Kunstgriffe verfehlen zumindest bei denjenigen, die ihre Bildung nicht nur aus der Bild-Zeitung beziehen, schon lange ihre Wirkung und werden nur noch mit Abscheu quittiert. Nat\u00fcrlich ist es keine rechtsstaatliche L\u00f6sung, wenn B\u00fcrgerwehren das Faustrecht aus\u00fcben. Das ist eher ein schlimmes Signal f\u00fcr den Zustand unseres Gemeinwesens, den die mannigfaltigen politisch handelnden Versager ma\u00dfgeblich mitzuverantworten haben. 24.5.2014, Rene Gobert<\/p>\n<p><strong>Keine Nulltoleranz, aber &#8222;chilliges easy living&#8220; in Freiburg<\/strong><br \/>\nAber r\u00e4uberische Gewaltdelikte sind was f\u00fcr Freiburg??? Das Ergebnis ist in New York, dass es fast keine Kriminalit\u00e4t mehr gibt. Zumindest keine schwerwiegende. Ich w\u00fcrde ja anraten, lieber jetzt &#8222;draufzuhauen&#8220;, solange man das noch im \u00fcberschaubaren Rahmen halten kann, man die Mitglieder der T\u00e4tergruppe fast alle kennt und sich alles zentral h\u00e4lt, \u00f6rtlich gesehen. Es gibt jetzt noch die Chance der Sache Herr zu werden. Aber wenn sich mal in &#8222;Nordafrika&#8220; rumgesprochen hat was f\u00fcr ein &#8222;chilliges easy living&#8220; in Freiburg m\u00f6glich ist, wo es ja &#8222;so liberal&#8220; und so &#8222;sch\u00f6n warm&#8220; ist, dann setzten wir genau das aufs Spiel. Dieser Preis ist mir zu hoch.<br \/>\n24.5.2014, Flemming Kerst .<\/p>\n<p><strong>Polizeipr\u00e4sident demonstriert Hilflosigkeit<br \/>\n<\/strong> 38 junge Ausl\u00e4nder mischen die Stadt mit &#8222;nordafrikanischem Stra\u00dfenmilieu&#8220; auf, nur 10 davon sind in Gewahrsam, es besteht eine neue Stufe der Gewaltbereitschaft und der Polizeipr\u00e4sident parliert nun ein wenig dar\u00fcber.\u00a0Mehr Hilflosigkeit kann man gar nicht demonstrieren. Wir wollen eine offene Gesellschaft sein, aber wenn man solche Gruppen nicht in den Griff bekommt, dann wird das bald zu Ende sein.<br \/>\n24.5.2014, Maria Traxler<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Rotzinger stellt jugendlichen Leichtsinn wie Pinkeln mit Kriminali\u00e4t wie Raub auf eine Stufe<br \/>\n<\/strong> Man kann nicht Bei dem Interview geht mir die Hutschnur hoch. Augenma\u00df ist sicher Angebracht bei der Bemessung von Strafen &#8211; und jugendlichen Leichtsinn oder Unfug wie Graffity oder Wildpinkeln kann man meinetwegen auch mal durchgehen lassen wenn es sich nicht um Wiederholungstaten handelt. Aber das auf eine Stufe mit Raubmord, Drogenhandel zu stellen, anscheinend noch bandenm\u00e4\u00dfig organisiert &#8211; ist einfach nur unglaublich. Hier wird versucht, das Problem herunterzuspielen und das eigene Versagen zu \u00fcberdecken. Hier w\u00e4re Null-Toleranz angebracht &#8211; was soll denn erreicht werden durch eine lockere Handhabe? Dieses Interview ist ein Schlag ins Gesicht der Gesch\u00e4digten. 24.5.204, Sebastian Fuchs<br \/>\n.<br \/>\n<strong>Einbruch und Hausfriedensbruch \u2013 Marokkaner, Algerier, Tunesier<\/strong><br \/>\nAm fr\u00fchen Mittwochmorgen wurde der Polizei gegen 1:40 Uhr von einem aufmerksamen Anwohner mitgeteilt, dass soeben drei junge m\u00e4nnliche Personen in ein Gesch\u00e4ft in der Schiffstra\u00dfe in der Freiburger Innenstadt einbrechen w\u00fcrden. Die Streife der Polizeireviers Freiburg-Nord konnte kurz darauf zwei Tatverd\u00e4chtige festnehmen. Hierbei handelt es sich um einen 15-j\u00e4hrigen Marokkaner und um einen 16-j\u00e4hrigen Algerier. Die beiden Tatverd\u00e4chtigen werden im Laufe des Mittwochs dem Haftrichter vorgef\u00fchrt.<br \/>\nZu einer weiteren Festnahme kam es am Mittwoch im Freiburger Stadtteil Haslach nach einem Fall von Hausfriedensbruch. Der Angestellte einer Freiburger Betreuungseinrichtung teilte der Polizei mit, dass eine Person unberechtigt dort n\u00e4chtigen w\u00fcrde. Die Streife des Polizeireviers Freiburg-S\u00fcd konnte den 17-j\u00e4hrigen Tunesier vor Ort festnehmen. Gegen ihn lag zudem ein Haftbefehl aufgrund verschiedener Diebstahlsdelikte vor.<br \/>\n28.5.2014, <a href=\"https:\/\/www.presseportal.de\/polizeipresse\/pm\/110970\/polizeipraesidium-freiburg\">https:\/\/www.presseportal.de\/polizeipresse\/pm\/110970\/polizeipraesidium-Freiburg<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>UMFs besser in ihrer Heimat unterst\u00fctzen<\/strong><br \/>\nDeutschland ben\u00f6tigt Zuwanderer. Wir ben\u00f6tigen allerdings qualifizierte Facharbeiter oder Jugendliche mit guter Schulausbildung, die eine anspruchsvolle Berufsausbildung absolvieren k\u00f6nnen. Was wir nicht ben\u00f6tigen sind schlecht qualifizierte Hilfskr\u00e4fte. Denn wir haben in Deutschland bereits gen\u00fcgend gering qualifizierte Mitb\u00fcrger f\u00fcr deren Lebensunterhalt wir in erster Linie verantwortlich sind. Diesen Mitb\u00fcrgern durch gut gemeinte Zuwanderung aus Mitleid zus\u00e4tzliche Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt zu verschaffen, ist nicht sozial sondern unsolidarisch. Wem es in Wirklichkeit darum geht, den UMF eine Chance zu geben, der sollte das daf\u00fcr aufgewendete Geld besser in ihre Heimatl\u00e4nder \u00fcberweisen, und dort Ausbildung finanzieren. Denn in Afrika kann man mindestens 10 Kindern eine gute Ausbildung erm\u00f6glichen mit einem Betrag, der in Deutschland nur einem Jugendlichen eine Chance er\u00f6ffnet.<br \/>\n.<br \/>\nBei dem jungen Afghanen handelt es sich um eine h\u00f6chstinteressante Frage handelt, warum er statt bei seinen Eltern zu sein, sich als Fl\u00fcchtling bei uns befindet. Wenigstens seine Beweggr\u00fcnde w\u00e4ren es wert gewesen, berichtet zu werden. Ob es sich dabei um Tatsachen handelt, die tats\u00e4chlich einen Aufenthaltsanspruch begr\u00fcnden, kann man dann immer noch dem Verwaltungsverfahren \u00fcberlassen. Ich habe beim Lesen des Artikels aber den Eindruck gewonnen, dass es um solche Gr\u00fcnde \u00fcberhaupt nicht geht, und die Jugendlichen einfach aufgenommen werden, nach dem Motto, wer die weite Reise \u00fcberlebt hat, hat im deutschen Einwanderungslotto das gro\u00dfe Los gezogen. Wer Aufenthaltsberechtigungen nach diesem Kriterium gew\u00e4hrt, braucht sich nicht zu wundern, wenn Hunderttausende sich in Lebensgefahr begeben, um ebenfalls zu den Gl\u00fccklichen zu geh\u00f6ren.<\/p>\n<p>Es gibt in S\u00fcdeuropa und anderen Teilen der Welt gen\u00fcgend Fachkr\u00e4fte, um die wir uns sicher noch besser als bisher bem\u00fchen k\u00f6nnen. Es geht mir auch nicht darum, gar niemanden von den hier Gestrandeten im Lande zu lassen, sondern einfach um unser Recht neben Kriegsfl\u00fcchtlingen und politisch Verfolgten nur jene aufzunehmen, die wir auch gebrauchen k\u00f6nnen.<br \/>\nUnd es geht mir um die Klarstellung, dass die Zulassung von Armutseinwanderung keines der Probleme auf der Welt l\u00f6st. Wenn wir n\u00e4mlich nicht alle Armen, die zu uns wollen aufnehmen, und ihnen sichere Anreise gew\u00e4hren, dann schafft die vordergr\u00fcndige Mildt\u00e4tigkeit ungeahnte neue Probleme und Lebensgefahren. Und sie verhindert eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Problem und seine L\u00f6sung. Denn um eine Tatsache kommen die Bef\u00fcrworter von Armutszuwanderung nicht herum. Sie kann nur eine L\u00f6sung f\u00fcr sehr wenige sehr gl\u00fcckliche sein. Den 1,5 Milliarden \u00c4rmsten auf diesem Planeten k\u00f6nnen wir so aber gar nicht helfen. Daher m\u00fcssen die Probleme auf diesem Planeten schon dort gel\u00f6st werden, wo sie entstehen. Wenn wir die 0,38 % Entwicklungshilfe in Ausbildung investieren w\u00fcrden, w\u00e4re \u00fcbrigens schon eine Menge erreicht.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nIn den meisten F\u00e4llen werden Eltern ihre Kinder auf die Reise schicken, um in Europa eine bessere Zukunft zu erhalten, und von dort aus die Familie unterst\u00fctzen zu k\u00f6nnen. Das sind klassische Armutsfl\u00fcchtlinge, die man am besten so schnell als m\u00f6glich nach Hause zur\u00fcckschickt, schon um in den Heimatl\u00e4ndern nicht den Eindruck zu erwecken, dass dies ein gangbarer Weg w\u00e4re. Denn das sorgt nur f\u00fcr noch mehr Kinder, die allein in die Fremde geschickt werden. Wie viele von diesen auf die Reise geschickten Kindern nie in Europa ankommen, wei\u00df kein Mensch. Man muss damit rechnen, dass sehr viele in ihr Ungl\u00fcck geschickt werden. Erst wenn in Afrika die Botschaft ankommt, dass die Kinder wieder nach Hause geflogen werden, und jene die nicht zur\u00fcckkommen, es wohl nicht geschafft haben, wird der Wahnsinn aufh\u00f6ren, dass man die eigenen Kinder fortschickt, damit sie im reichen Europa f\u00fcr ein besseres Auskommen ihrer Familien sorgen k\u00f6nnen.<br \/>\nDie R\u00fccksendung ist f\u00fcr mich nur die eine H\u00e4lfte der L\u00f6sung. Der andere Teil liegt in der Schaffung von Ausbildungsm\u00f6glichkeiten in ihrer Heimat, und in festen Einwanderungskontingenten f\u00fcr diese L\u00e4nder. Diese Green-Cards sollten wir an jene Kinder vergeben, die ihre schulische Ausbildung zuhause besonders gut abgeschlossen haben, und deshalb auch die Voraussetzungen mitbringen, dass sie bei uns ein selbstbestimmtes Leben f\u00fchren k\u00f6nnen.<br \/>\n4.10.2014<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Das Unbehagen \u00fcber die kriminellen Taten von &#8222;Unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen&#8220; (UMF) w\u00e4chst.\u00a0Betreuern, Polizei und Politikern gelingt es nicht, den UMFs Einhalt zu gebieten. Da ist Selbstjustiz keine L\u00f6sung, Sch\u00f6nreden aber auch nicht. 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