{"id":34410,"date":"2013-07-09T22:47:03","date_gmt":"2013-07-09T20:47:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=34410"},"modified":"2014-07-03T14:14:25","modified_gmt":"2014-07-03T12:14:25","slug":"snowden-datenspionage-nsa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/snowden-datenspionage-nsa\/","title":{"rendered":"Snowden Datenspionage NSA"},"content":{"rendered":"

Daten<\/a> kann man lesen oder schreiben. Wer das Lesen (Anschauen, Mith\u00f6ren<\/a>, Entschl\u00fcsseln) erlaubt, der kann das Schreiben (Abspeichern, L\u00f6schen und Ab\u00e4ndern) nicht verhindern. Da das Lesen von Jung (cool) wie Alt (Zeitgeist) akzeptiert wird, ist zwangsl\u00e4ufig auch das Schreiben zul\u00e4ssig – doch im schreibenden Zugriff mit der M\u00f6glichkeit zur Manipulation wird Datenschutz<\/a> zur Farce, eine\u00a0Gefahr f\u00fcr B\u00fcrger wie Demokratie<\/a>.<\/p>\n

Nachrichtendienste wie die NSA lesen und speichern Metadaten, also Verbindungsdaten dar\u00fcber, wer, wann mit wem kommuniziert hat per Tel, Mobilfunk, Mail, Chat, Blog, Twitter-Posting, Facebook-Like,\u00a0Homepage-Formular, Bild hochladen, …\u00a0Die NSA will alle Metadaten nicht etwa nur tempor\u00e4r, sondern f\u00fcr immer speichern. Metadaten sind wertvoller als der eigentliche Inhalt der Kommunikation, da sich aus ihnen der Inhalt in den meisten F\u00e4llen wiedergewinnen l\u00e4\u00dft.
\n„Ich kann nicht erkennen, dass der Mann politisch verfolgt wird.“ Diese Aussage des SPD-Datensch\u00fctzers Dieter Wiefelsp\u00fctz zum Asylantrag von Whistleblower<\/a> Edward Snowden offenbart die Realit\u00e4tsverleugnung der Politiker zur \u00dcberwachung der Geheimdienste. Und mit\u00a0Aussagen wie „Ich habe nichts zu verbergen, die k\u00f6nnen alles \u00fcber mich sammeln und in der Cloud speichern“ oder „Man kann ja doch nichts dagegen tun“ verraten auch die B\u00fcrger, dass sie\u00a0die Dimension dessen, was ihnen droht, nicht erkannt haben. Denn: Wer Daten liest bzw. abzweigt, der kann sie auch schreiben bzw. manipulieren.
\nZum einen kommt\u00a0die Aussage, dass im Fall Snowden\u00a0keine politisch motivierte Verfolgung vorliege bzw. dass verdachtsunabh\u00e4ngige und totale \u00dcberwachung in einer Demokratie zul\u00e4ssig sei,\u00a0einer Kapitulation\u00a0vor der global ausufernden\u00a0Spionagemaschinerie gleich.
\nZum anderen liegt im Schreibzugriff eine v\u00f6llig neue Dimension des Missbrauchs: Unsere Daten lassen sich beliebig verf\u00e4lschen und manipulieren: \u00a0Aus „Nein zur Gentechnik“ wird „Ja zur Gentechnik“. Der Beitritt wird zum Austritt. Der Strafzettel \u00fcber 10 Euro wird zu 100 Euro. Aus Frau M\u00fcller wird Herr M\u00fcller. Die Identit\u00e4t von XYZ wird gel\u00f6scht. Heute zieht beinahe jeder im Internet eine Datenspur hinter sich her, die manipuliert\u00a0werden kann.\u00a0Jeder wei\u00df es und ignoriert es. Dies ist keine Krise des Internets, sondern eine Krise der Demokratie, die sich am Internet entz\u00fcndet hat.
\n9.7.2013<\/p>\n

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Ihn als Verfolgten zu pr\u00e4sentieren, k\u00e4me einem Affront gleich<\/h1>\n

Zu: „Er ist nicht allein“, Beitrag von Julia Prosinger (Die dritte Seite, 20. Juni):<\/p>\n

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Was soll die Aufregung in der Causa Snowden\/NSA?<\/strong>
\nWas ist an der Zusammenarbeit von Geheimdiensten befreundeter Staaten so tragisch? Hat die Bundesrepublik in den 65 Jahren ihrer Existenz jemals einen Nachteil durch die T\u00e4tigkeiten eines amerikanischen Geheimdienstes erfahren? Eine intensivere Zusammenarbeit deutscher und amerikanischer Geheimdienste h\u00e4tte die Attentate vom 11. September 2001, die in Hamburg geplant worden sind, verhindern k\u00f6nnen.
\nDie Verantwortlichen an den entsprechenden Schaltstellen t\u00e4ten ferner im Interesse der Bundesrepublik und des seit mehr als 60 Jahren einwandfrei funktionierenden transatlantischen B\u00fcndnisses gut daran, Asylgesuchen Snowdens von vornherein eine Absage zu erteilen.
\nOrientieren wir uns an den Fakten: Edward Snowden war \u00fcber Jahre Mitarbeiter der NSA, eines Geheimdienstes, dessen Praktiken geheimdienstlich Interessierten lange bekannt sind. Schon daher ist das allerorten artikulierte Ausma\u00df an vorgeblicher Ahnungslosigkeit mindestens mit dem Vorwurf der Heuchelei zu kontern. Dass Geheimdienste nun einmal \u2013 wie die Bezeichnung impliziert \u2013 im Geheimen operieren und kein Sinnbild f\u00fcr Transparenz darstellen, hat sich im gesamten Verlauf der Menschheitsgeschichte noch nie anders dargestellt! Woraus wird geschlossen, dass der BND sich stets auf dem Pfad der Tugend befindet?
\n1.7.2014, Matthias Kaiser, Hausach<\/p>\n

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Dank\u00a0an Edward Snowden, Bradley Manning, Julian Assange & WikiLeaks<\/strong>
\nMein Dank geht an Edward Snowden, Bradley Manning, Julian Assange & WikiLeaks.\u00a0Dieses unglaubliche Video erkl\u00e4rt meinen Dank und zeigt auch, warum wir WikiLeaks und Whistleblower, gerade auch in einer Demokratie, so dringend brauchen. Bradley Manning soll jetzt 35 Jahre ins Gef\u00e4ngnis. Die M\u00f6rder im Hubschrauber, deren Taten er \u00f6ffentlich gemacht hat, werden nicht einmal vor Gericht gestellt. Wer sich an Unrecht gew\u00f6hnt, gef\u00e4hrdet seine eigene Freiheit!
\n26.8.2013, Axel Mayer, BUND<\/a><\/p>\n

Wo bleibt die Solidarit\u00e4t mit Bradley Manning?<\/strong>
\nIch verstehe die Berichterstattung in der BZ und in vielen deutschen Medien zum „Geheimnisverr\u00e4ter“ Bradley Manning nicht. Herr Manning soll jetzt f\u00fcr Jahrzehnte ins Gef\u00e4ngnis unter anderem, weil er ein geheimes Video von einem Hubschraubereinsatz im Irak-Krieg \u00f6ffentlich gemacht hat. Das Video zeigt, wie aus dem Hubschrauber heraus unbewaffnete Zivilisten, darunter journalistische Berufskollegen, gezielt und kaltbl\u00fctig ermordet werden. Die M\u00f6rder im Hubschrauber, deren Taten Herr Manning \u00f6ffentlich gemacht hat, werden nicht einmal angezeigt oder vor Gericht gestellt, und der Whistleblower soll ins Gef\u00e4ngnis? Wo bleibt hier die Solidarit\u00e4t von Journalisten zu ihren ermordeten Kollegen? Wer sich an derlei Unrecht gew\u00f6hnt, gef\u00e4hrdet seine eigene Freiheit! Edward Snowden und Bradley Manning sollten in einem demokratischen Land, also in Deutschland, Asyl bekommen. Freiheit und Demokratie sind nichts Theoretisches, sondern etwas sehr Praktisches.
\n14.8.2013, Axel Mayer, Endingen<\/p>\n

Gilt ein Leben auf der b\u00f6sen Seite weniger?<\/strong>
\n„Er (Bradley Manning) hat nicht nur Fehlverhalten aufgedeckt, sondern auch Menschenleben gef\u00e4hrdet. Daf\u00fcr verdient er eine Strafe.“ Sehr zynisch, diese Worte! Gelten denn die Menschenleben auf der Seite der „B\u00f6sen“ so viel weniger? Da werden aus einem Kampfhubschrauber Zivilisten wie von der Konsole eines Videospiels niedergem\u00e4ht; sind sie weniger wert als die Soldaten eines Unrechtskrieges? Was ist mit den Menschen, die durch die Ver\u00f6ffentlichung dem Tode entgehen oder schon entgangen sind? Und soll jemand seine Gewissensnot schlucken, weil er nicht in der Lage sein kann, 700\u2005000 Dokumente zu pr\u00fcfen? Das zu tun ist doch ersehnte Aufgabe der Medien. Ich kann nur hoffen, dass sich Leute wie Manning und Snowden weiterhin von ihrem Gewissen leiten lassen, obwohl sie nie wieder frei sein k\u00f6nnen. Auch f\u00fcr Snowden bef\u00fcrchte ich das Allerschlimmste als Spielball der M\u00e4chtigen.
\n14.8.2013, Dieter Kaltenh\u00e4user, Breisach
\nzu: „Urteil gegen Manning \u2013 Niederlage f\u00fcr US-Regierung“, Tagesspiegel von Thomas Spang (Politik, 31. Juli):
\nhttps:\/\/www.badische-zeitung.de\/kommentare-1\/urteil-gegen-manning-niederlage-fuer-us-regierung–74059646.html<\/a>
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Nimm jo s I-Phone nit mit!<\/strong>
\nDo gohsch arglos im Schwarzwald \u00e4 weng spaziere un fotografiersch Rehgitzli inere Waldlichtung. Bisch ganz begeischtert un schicksch die Fotos \u00fcbers I-Phone glii an diner libanesische Kumpel. Un hesch kei Ahnung devun, dass de amerikanische Geheimdienscht des f\u00fcnf Minute sp\u00e4ter schun wei\u00df. Wieso schickt do \u00e4 Ditscher sini Fotos an \u00e4 Libanes? Un dezue noch Rehgitzli! Verd\u00e4chtig im h\u00f6chschte Ma\u00df. D amerikanisch\u2019 Nationale Sicherheitsagentur NSA het Zugang zu dinem Rucksack im Dreisamtal hinte. Des weisch du aber blo\u00df, weil einer ussplaudert het, wer do alles wo mit wem z\u00e4mmeschafft, schn\u00fcffelt, spioniert, Date absch\u00f6pft, digital uffkl\u00e4rt un digital abwehrt. Un selleweg huckt seller jetz vum amerikanische Geheimdienscht g\u2019jagt uff em Moskauer Flughafe im Niemandsland. Mir hen derwiilscht k\u00f6nne erfahre, wie schwer s isch, s Grundg\u2019setz un Datezugriff z\u00e4mmebringe. Aber mir Ditschi hen\u2019s guet: Weil d USA bi uns derf, was mir selber nit derfe, k\u00f6nne mir hintenooch selli Date vun de Amis \u201eabzweige\u201c un dezue noch behaupte, mir h\u00e4tte vun gar nix nix g\u2019wisst. Des isch so demokratisch un ehrlig wie Hirsch esse un uff d J\u00e4ger schimpfe. Was hei\u00dft do au Grundrechte? Sicherheit goht vor un wer will do schu ebbis iiwende degege. Nix meh isches mit \u00e4 gm\u00fcetligs Bierli trinke inere lauschige Schwarzwaldstrau\u00dfe. Weil des \u201eLauschige\u201c in dinem Rucksack mitlauscht. Un schu hen si di widder.
\nStefan Pflaum\u00a0, 26.7.2013, www.dreisamtaeler.de<\/a><\/p>\n

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Datenmanipulation f\u00fcr Nachrichtendienste nichts grunds\u00e4tzlich Unvorstellbares<\/strong>
\nDie Total\u00fcberwachung der digitalen Sph\u00e4re muss schon deshalb gestoppt werden, weil ihr Potential st\u00e4ndig w\u00e4chst. An der University of Washington wurde k\u00fcrzlich WiSee vorgestellt, eine Software, die ohne Zusatzger\u00e4t die Gestensteuerung in der gesamten Wohnung erm\u00f6glicht. Ein Wink mit der Hand – und die Musik wird lauter. In jedem Haushalt senden viele Ger\u00e4te mit ihren W-Lan-Antennen st\u00e4ndig elektromagnetische Wellen aus. Jeder K\u00f6rper, jede Bewegung lenkt diese Wellen auf spezifische Weise ab, und das ist messbar. WiSee scannt die gesamte Wohnung und alle Bewegungen darin ungef\u00e4hr wie eine Fledermaus, nur mit W-Lan statt mit Ultraschall. Noch ist das ein universit\u00e4rer Prototyp f\u00fcr harmlose Zwecke, aber wenn eine heimlich auf dem Router installierte Software ausreicht, um jede Bewegung innerhalb einer Wohnung aufzuzeichnen – weshalb sollte diese famose Sp\u00e4hm\u00f6glichkeit in Zukunft nicht genutzt werden? Nachrichtendienste haben offenbar einen umfassenden Lesezugriff. Was aber ist mit einem Schreibzugriff? Projekte wie der Bundestrojaner zeigen, dass Datenmanipulation f\u00fcr Nachrichtendienste nichts grunds\u00e4tzlich Unvorstellbares ist. Es ergibt sich so eine v\u00f6llig neue Dimension des Missbrauchs. Prism und Tempora d\u00fcrfen nicht nur vor dem aktuell bekannten Stand der Technologie diskutiert werden. Die zuk\u00fcnftige Entwicklung muss mitber\u00fccksichtigt werden, ohne sich in Verschw\u00f6rungstheorien verlieren. Es geht um die Frage, ab welchem Punkt sich ein Rechtsstaat durch systematische, heimliche \u00dcberwachung selbst pervertiert.\u00a0 …..
\nAlles vom 8.7.2013 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/kolumne-von-sascha-lobo-snowden-wird-politisch-verfolgt-a-910147.html<\/a><\/p>\n

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\u00dcber 200 US-Agenten spionieren Deutsche\u00a0in Deutschland (Bad Aibling) aus<\/strong>
\nspionieren insgesamt mehr als 200 US-Agenten, die hier offiziell mit Diplomatenstatus akkreditiert sind. Hinzu kommen vermutlich mehrere Hundert Angestellte privater Firmen, die im Auftrag der\u00a0National Security Agency\u00a0(NSA) arbeiten. Wie der SPIEGEL in seiner j\u00fcngsten Ausgabe berichtet, enth\u00e4lt ein Vertrag zwischen dem US-Geheimdienst NSA und dem Bundesnachrichtendienst (BND) f\u00fcr die Kooperation am Lauschposten im bayerischen Bad Aibling eine Ausnahmeklausel zur Aussp\u00e4hung von Deutschen. Das am 28. April 2002 unterzeichnete Memorandum of Agreement (MoA) ist sechs Seiten lang, hat einen Anhang von 74 Seiten und ist als „streng geheim“ gestempelt. ….
\nAlles vom 14.6.2014 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/mehr-als-200-us-geheimdienstler-spionieren-offiziell-in-deutschland-a-975285.html#js-article-comments-box-Pager<\/a><\/p>\n

\n
Deutschland formaljuristisch nicht souver\u00e4n, sondern besetzt<\/strong>
\nZu diesem Thema k\u00f6nnt ihr jeden beliebigen Staatsrechtler befragen. Die sind sich dahingehend relativ einig, dass Deutschland formaljuristisch nicht souver\u00e4n, sondern besetzt ist. Es gilt immer noch das alliierte Besatzungsstatut, dass die Siegerm\u00e4chte nach Ende des Zweiten Weltkrieges eingef\u00fchrt haben. Der 2+4 Vertrag ist ein Vertrag der Deutschland im Waffenstillstand h\u00e4lt. Dort wird besagt das Deutschland sich verpflichtet nichts an der Situation zu \u00e4ndern. Mit anderen Worten Deutschland wird nicht versuchen einen Friedensvertrag zu schlie\u00dfen. Merkel zu G10 Gesetz: „Problem gel\u00f6st, wir sind souver\u00e4n“ Das sogenannte G10-Gesetz von 1968 regelte die Verpflichtung des Bundesnachrichtendienstes, den westlichen Geheimdiensten Informationen zu liefern. In einer Podiumsdiskussion, veranstaltet von der Stuttgarter Zeitung, teilte Angela Merkel mit, man habe diese Vereinbarungen jetzt per Verbalnote gek\u00fcndigt. Damit sei Deutschland endg\u00fcltig souver\u00e4n. Auf die Frage nach einem Friedensvertrag ging die deutsche Kanzlerin nicht ein. Alle Details zum G10-Vertrag gibt es hier: https:\/\/wp.me\/s2k24g-3117<\/a>
\n14.6.2014<\/div>\n<\/div>\n
\n
\u00a0\u00a0\u00a0 .<\/div>\n
Wir haben keinen Waffenstillstandsvertrag, wir haben eine bedingungslose Kapitulation unterschrieben. Ist auch okay. Aber wir haben eben keinen Friedensvertrag und ergo keine Verfassung – deshalb sind wir Besetzungsland und die USA ist eine Besatzungsmacht. Die DDR hat unabh\u00e4ngig davon einen Friedensvertrag mit der damaligen SU geschlossen und hatte danach eine Verfassung. Nur souver\u00e4n war sie nat\u00fcrlich auch nicht – genauso wie heute Deutschland nicht souver\u00e4n ist. Wir werden nie souver\u00e4n sein. Verdammter Krieg, der uns das eingebrockt hat.
\n14.6.2014<\/div>\n<\/div>\n
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