{"id":2296,"date":"2008-10-02T17:23:51","date_gmt":"2008-10-02T17:23:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=2296"},"modified":"2012-12-07T21:54:17","modified_gmt":"2012-12-07T20:54:17","slug":"zehn-forderungen-des-ippnw-an-eine-neue-weltordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/zehn-forderungen-des-ippnw-an-eine-neue-weltordnung\/","title":{"rendered":"Zehn Forderungen des IPPNW an eine neue Weltordnung"},"content":{"rendered":"

„Eine Kultur des Friedens erfordert unseres Erachtens die Globalisierung<\/a> der Erkenntnis, dass alle auf alle anderen in dieser Welt angewiesen sind, dass es also nur eine gemeinsame Sicherheit geben kann“, hie\u00df es im Geleitwort des Verhaltensforschers und Psychologen Horst-Eberhard Richter an den IPPNW-Kongress<\/a> vom Wochenende in Berlin. Vor diesem Zusammenschluss der Internationalen \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung eines Atomkrieges hat Daniela Dahn um „Nachsicht f\u00fcr Utopisten gebeten“ und ihre zehn Forderungen an eine Neue Weltordnung formuliert, die wir vollst\u00e4ndig dokumentieren.<\/p>\n

I. Aus gegebenem Anlass geh\u00f6rt eine Kopie des Guernica-Bildes zur obligatorischen Ausstattung aller \u00f6ffentlichen R\u00e4ume, in denen Verhandlungen \u00fcber Krieg und Frieden stattfinden. Wer Glauben machen will, Picasso habe sich mit seiner anklagenden Mahnung nicht auch an ihn gewandt, irrt. Krieg muss immer wieder neu ge\u00e4chtet werden.
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\nII. Krieg ist die exzessivste Form von Terrorismus. Er verschlimmert alles und l\u00f6st nichts. Militarisierung der Au\u00dfenpolitik muss und kann abgew\u00e4hlt werden. Stell dir vor, es ist Wahl und keiner w\u00e4hlt Krieg. Keiner w\u00e4hlt Raketenstationierung und Einkesselung einer neu oder erneut zum Feind erkorenen Macht. Eine kritische \u00d6ffentlichkeit hinterfragt durchsichtige Kampagnen, die Feinde, Schurken und Diktatoren installieren, um dann selbst gewaltsam draufschlagen zu k\u00f6nnen. Verteidigungsb\u00fcndnisse, die zu Angriffsb\u00fcndnissen mutieren, geh\u00f6ren abgeschafft. Misstrauen geb\u00fchrt kriegerischen \u00dcberf\u00e4llen, die „humanit\u00e4re Katastrophen“ verhindern wollen. Humanit\u00e4re, also menschenfreundliche, wohlt\u00e4tige Katastrophen gibt es nicht. Es gibt nur humanit\u00e4re Politiker und Politiker, die Katastrophen sind. Diese sind abw\u00e4hlbar. Misstrauen geb\u00fchrt auch kriegerischen \u00dcberf\u00e4llen, die sich friedenschaffendes Mandat nennen. Die Mandatshoheit liegt bei der UNO. Ansonsten sieht man sich in Den Haag. Ein Staat, der sich diesem Gericht nicht unterwirft, verliert den Ehrentitel Rechtsstaat. Ohne globale Rechtsordnung wird sich eine globale Unrechtsordnung verfestigen. Das Moralische muss den Ma\u00dfgaben des Juristischen untergeordnet werden. Denn die Moral ist ein Ding, das per Definitionshoheit immer auf der eigenen Seite ist. Ausnahmslos alle Kriege haben mit einer moralischen Argumentation begonnen. Und dieser voraus ging immer eine propagandistische Aufr\u00fcstung: die publikumswirksame Installation eines S\u00fcndenbocks.
\nIndividuelle Verantwortlichkeit von Politikern funktioniert nur, wenn sich alle dem V\u00f6lkerrecht beugen. Den selbst ernannten Vorzeigedemokraten wird nicht gestattet, auch noch die Gerichte zu dominieren, denen sie selbst sich entziehen. Niemand darf die Macht haben, neben dem Recht zu leben, ohne daf\u00fcr zur Rechenschaft gezogen werden zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

III. Fundamentalisten, die vorgeben, in Gottes Auftrag zu handeln, m\u00fcssen verraten, welchem Gott sie zu Diensten sind. Und den Auftrag vorweisen. Aus keiner Schrift abzuleitender, religi\u00f6ser Fundamentalismus ist genauso wenig sakrosankt, wie der \u00dcber-Vater des Kapitals. IN MONEY WE TRUST wird als Weltreligion nicht akzeptiert. Weil von der vorgeblichen Weltbegl\u00fcckung doch meist nur die Kapitalbegl\u00fcckung \u00fcbrig bleibt. Beispiele sind im Bewusstsein zu halten. Etwa wie sich 1951 im Iran aus eigenen Kr\u00e4ften Parteien und eine plurale Presse herausbildeten und – erstmalig in der Geschichte des Landes – eine demokratisch gew\u00e4hlte Regierung. Pr\u00e4sident Mohammed Mossadegh nahm sich die Freiheit, die bis dahin von Gro\u00dfbritannien beherrschte \u00d6lindustrie nationalisieren zu wollen. Nach zwei Jahren war er von einer angloamerikanischen Allianz nach CIA-Konzept gest\u00fcrzt, der vom Volk gehasste Schah wurde an seine Stelle gesetzt und die begonnene Demokratisierung der Region f\u00fcr Jahrzehnte zur\u00fcckgeworfen. Oder wie heute drei Viertel der einst jugoslawischen Zeitungen der W.A.Z.-Gruppe geh\u00f6ren. Darin seitenweise Privatisierungsanzeigen. Siemens wirbt ganzseitig auf Deutsch, \u00dcbersetzung f\u00fcr die Eingeborenen nicht mehr n\u00f6tig. Zu erinnern w\u00e4re hartn\u00e4ckig auch an die offenbar unergr\u00fcndliche Frage, warum in der Woche vor dem 11. September der Umsatz mit Aktien von Finanzinstituten aus 22 Stockwerken des World Trade Center und der beiden betroffenen Fluggesellschaften um 1.200 Prozent stieg? Inspektoren in die B\u00f6rse!<\/p>\n

IV. Kriegsbereitschaft darf keine Ware sein, die man auf dem Basar kaufen kann. Um dieser Gefahr nicht ohnm\u00fcnzig ausgesetzt zu sein, darf nicht l\u00e4nger hingenommen werden, dass die H\u00e4lfte der Menschheit in Armut lebt. Das Weltgewissen – eine noch zu entwickelnde Instanz – findet sich nicht l\u00e4nger mit dem neokolonialen Sinn f\u00fcr Gerechtigkeit ab, der die \u00e4rmsten L\u00e4nder die Summe der erhaltenen Entwicklungshilfe j\u00e4hrlich sechsfach durch Zinsen und Schuldentilgung zur\u00fcckzahlen l\u00e4sst. Eine neue Weltordnung l\u00e4sst nicht zu, dass j\u00e4hrlich 50 Millionen Menschen an Unterern\u00e4hrung, Seuchen und heilbaren Krankheiten sterben. W\u00e4hrend ein Zwanzigstel der R\u00fcstungsausgaben ausreichen w\u00fcrde, um die schlimmste Armut zu beseitigen. Sie l\u00e4sst nicht zu, dass dieser Frieden die Menschheit jedes Jahr soviel Opfer kostet, wie der Zweite Weltkrieg in sechs Jahren. Dass in einer Welt von so gottloser Ungerechtigkeit die Wut w\u00e4chst, ist nicht verwunderlich. Terrorismus ist ein Schrei, der geh\u00f6rt werden will. Eine neue Weltordnung muss die Armut und Dem\u00fctigung bek\u00e4mpfen, die den Terrorismus gebiert.<\/p>\n

V. Ein ziemlich sicheres Mittel, Massenvernichtungswaffen nicht in Terroristenh\u00e4nde gelangen zu lassen, ist, sie ihnen nicht zu verkaufen. Ein sehr sicheres Mittel, Massenvernichtungswaffen nicht in Terroristenh\u00e4nde gelangen zu lassen, w\u00e4re, wenn sich alle 138 Vertragsstaaten, darunter die USA, an die unterzeichneten Abkommen \u00fcber das generelle Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer und chemischer Waffen halten w\u00fcrden. Glasnost in die Waffenproduktion! Uran zur H\u00f6lle<\/a>! R\u00fcstung ist Energieverschwendung und Energieverschwendung heizt das Klima auf. Wer es wagt, mit dem m\u00f6glichen Einsatz von Atombomben zu drohen, wird gezwungen, \u00f6ffentlich die UN-Resolution 1653 zu verlesen, in der es hei\u00dft, „dass jeder Staat, der nukleare Waffen einsetzt, … ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Zivilisation begeht“. Die himmelschreiende Ungerechtigkeit, wonach der Profit aus dem internationalen Waffenhandel so hoch ist wie das Einkommen der H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung, wird nicht l\u00e4nger hingenommen. Eine UNO-Genehmigungspflicht ist die Vorstufe zu einem Verbot aller Waffenexporte. Zur \u00dcberpr\u00fcfung sind Waffen vor dem Verkauf ab sofort satellitenkenntlich zu markieren, damit ihre Herkunft und ihr Verbleib jederzeit ersichtlich sind.<\/p>\n

VI. Westliche Werte verteidigt man am besten, indem man sie selbst einh\u00e4lt. Wer sich unter Verzicht auf den Kern des V\u00f6lkerrechts an die Weltherrschaft bomben will, darf sich \u00fcber die Wiederbelebung des Begriffs Imperialismus nicht allzu sehr wundern. Auch das Sch\u00fcren einen Kalten Krieges ist ein Kriegsverbrechen. Die Welt\u00f6ffentlichkeit sieht nicht zu, wie Konflikte aufger\u00fcstet werden, um sie dann milit\u00e4risch einzubrennen. Zum diplomatischen Verhandeln gibt es keine Alternative. Auch nicht die der diplomatischen Erpressung \u00e0 la Rambouillet, wie 1999 kurz vor dem Kosovo-Krieg. Konfliktverh\u00fctung ist die sinnvollste Investition. Sie ist billiger als friedenserhaltende Ma\u00dfnahmen und diese sind wiederum preiswerter als Krieg. Doch, wie Brecht warnte: Krieg wird sein, solange auch nur ein Mensch am Krieg verdient. Am Krieg und am Frieden verdienen nicht die selben. Deshalb ist es eine politische Aufgabe daf\u00fcr zu sorgen, dass Frieden ein besseres Gesch\u00e4ft ist als Krieg. F\u00fcr das Geld, was der Jugoslawienkrieg gekostet hat, h\u00e4tte man jeder Familie im Kosovo ein Haus mit Swimmingpool bauen k\u00f6nnen. Das w\u00e4re ein tauglicheres Mittel gewesen gegen Separierungsw\u00fcnsche und gegen so genannte ethnische Konflikte, die meist religi\u00f6se sind. Die B\u00fcchse der Pandora ist im Kosovo ausgegraben und ge\u00f6ffnet worden. Im Widerspruch zur UN-Resolution 1244, die nach wie vor gilt und die territoriale Integrit\u00e4t Serbiens festschreibt. Die B\u00fcchse zu schlie\u00dfen, k\u00f6nnte der Zerst\u00fcckelung der Welt vorbeugen.<\/p>\n

VII. Geheimdienste haben sich ebenso an Straf- und Menschenrechte zu halten wie Wirtschaftsunternehmen. Nicht nur weil sp\u00e4ter bek\u00e4mpfte Diktatoren von Sicherheitsapparaten wie KGB, CIA und BND ausgebildet wurden, stellt sich immer wieder die Frage nach der Legitimit\u00e4t dieser Dienste.
\nWestliche Geheimdienste haben 2004 die „gesicherte Erwartung“ bekundet, dass der n\u00e4chste Anschlag des Al-Qaida-Netzwerkes mit nuklearen Mitteln gef\u00fchrt wird. Beweise zu erbringen, ist nicht \u00fcblich. Doch eigene Urteilskraft ist die Basis der Demokratie. So viel ist bekannt: Die neue Runde atomaren Wettr\u00fcstens geht eher nicht von Al-Qaida aus. Dem Islam wurde vom Westen nachgesagt, er sei im Mittelalter stehen geblieben und habe die Aufkl\u00e4rung noch vor sich. Doch die im Irak bewiesene Gewaltt\u00e4tigkeit der Achse des Guten f\u00e4llt noch zur\u00fcck hinter das Alte Testament, das mit seinem Auge um Auge und Zahn um Zahn immerhin ein Ma\u00df setzte, das nicht \u00fcberschritten werden durfte. Gegen die Waffe Selbstmordattent\u00e4ter gibt es keinen milit\u00e4rischen Schutz. Jede Bombe rekrutiert hundert neue Attent\u00e4ter. Da hilft nur, was die M\u00e4chtigen am wenigsten m\u00f6gen: ein politisches, soziales und kulturelles Entgegenkommen. Zum Dialog der Kulturen gibt es keine Alternative. Unsere Waffe ist die friedliche Demokratie. Einen anderen Schutz vor Terrorismus gibt es nicht. Wir sind auf dieser Erde verdammt, uns zu vertragen. Und das geschieht uns recht.<\/p>\n

VIII. Das J\u00fcngste Gericht der Welt\u00f6ffentlichkeit, in dem wir alle einen Sitz haben, darf sich nicht an die L\u00fcge gew\u00f6hnen. Die gef\u00e4hrlichste, bereits im Einsatz befindliche Massenvernichtungswaffe ist die der Desinformation. Wenn eine irrationale Massenpsychose um sich greift, welche Akzeptanz hat dann noch V\u00f6lkerrecht? Mit Gasmaske hinter verklebten Fenstern auf Impfstoff hoffend – dieses Thriller-Szenario ist nicht das Leben, auf das zu hoffen sich lohnt. Auch geistige Mobilmachung, also bewusste Manipulationen und F\u00e4lschungen, die den Ausbruch eines Krieges legitimieren helfen, m\u00fcssen zu Straftatbest\u00e4nden werden. Mindeststrafe ist die \u00f6ffentliche Verleihung der Orwell-Medaille mit der Inschrift, die an die Front des Wahrheitsministeriums gemei\u00dfelt ist:
\nKRIEG BEDEUTET FRIEDEN FREIHEIT IST SKLAVEREI UNWISSENHEIT IST ST\u00c4RKE
\nWer die Verbl\u00f6dungsapparate satt hat, unterst\u00fctzt den Ruf: Fernsehgedem\u00fctigte aller L\u00e4nder vereinigt Euch! Desinformation, Propaganda, Verdunklung und Bestechlichkeit m\u00fcssen ans Tageslicht. Gr\u00fcndet einen linken Weltsender, ein CNN von unten! Kennwort: Eine andere Welt ist m\u00f6glich.<\/p>\n

IX. Was kann der kleine B\u00fcrger f\u00fcr den gro\u00dfen Frieden tun? Regierungen, die den Mut aufbringen, sich v\u00f6lkerrechtskonform zu verhalten, indem sie sich nicht an einem Angriffskrieg beteiligen, verdienen Respekt. Reicht ihr M\u00e4nner- und Frauenstolz vor K\u00f6nigsthronen nicht bis zur letzten Konsequenz, unterst\u00fctzt die couragierte Bev\u00f6lkerung das gemeinsame Ziel durch Protestdemonstrationen, durch Sitzblockaden an Milit\u00e4rbasen, durch Streiks des Hilfspersonals, durch Kriegsdienstverweigerung und Desertion. Aber auch mit konstruktiven Vorschl\u00e4gen zu einer Kultur des Friedens \u00fcber Appelle und Kongresse, \u00fcber Internet-Netzwerke und Selbstorganisation im open space. Diese Kultur des Friedens kann jeder im Kleinen mitpr\u00e4gen und f\u00fcrs Gro\u00dfe Mitsprache verlangen. Demokratie darf sich k\u00fcnftig nur das System nennen, das dem herrschenden Volk in der Frage aller Fragen, in der Frage \u00fcber Leben und Tod, \u00fcber Krieg und Frieden, ein Vetorecht einr\u00e4umt.<\/p>\n

X. Utopisten werden mit Nachsicht behandelt.<\/p>\n

Daniela Dahn, 2.10.2008, mehr auf <\/span>https:\/\/www.freitag.de\/2008\/38\/08381001.php<\/a><\/span><\/p>\n

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„Eine Kultur des Friedens erfordert unseres Erachtens die Globalisierung der Erkenntnis, dass alle auf alle anderen in dieser Welt angewiesen sind, dass es also nur eine gemeinsame Sicherheit geben kann“, hie\u00df es im Geleitwort des Verhaltensforschers und Psychologen Horst-Eberhard Richter … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[52,172],"tags":[],"class_list":["post-2296","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einewelt","category-zukunft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2296","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2296"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2296\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2296"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2296"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2296"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}