{"id":153270,"date":"2026-08-30T16:52:51","date_gmt":"2026-08-30T14:52:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=153270"},"modified":"2026-08-30T18:40:40","modified_gmt":"2026-08-30T16:40:40","slug":"briefwahl-statt-urnenwahl-nein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/briefwahl-statt-urnenwahl-nein\/","title":{"rendered":"Briefwahl statt Urnenwahl: nein!"},"content":{"rendered":"

Im Jahr 2013 urteilte das Bundesverfassungsgericht<\/a> (BVerfG), dass die Briefwahl voraussetzungslos g\u00fcltig ist – man kann sie also ohne Angaben von Gr\u00fcnden beantragen. Gleichwohl konstatierte das BVerfG, da\u00df die \u00f6ffentliche Kontrolle wie auch Integrit\u00e4t eingeschr\u00e4nkt ist, was im Hinblick auf Wahlteilnahme<\/a> und Ausnahmefall aber damals zu akzeptzieren sei. Inzwischen ist die Briefwahl<\/a> vom Ausnahmefall benahe zum Normalfall mutiert. 2017 w\u00e4hlten 37 % per Brief, in der Coronazeit in 2021 sogar 47 %. In Bayern zogen gar 66 % die Briefwahl der Urnenwahl vor.<\/p>\n

Mit der 2013 erw\u00e4hnten mangelnde \u00f6ffentliche Kontrolle der Briefwahl hatte das BVerfG recht: Sie wird immer mehr zu F\u00e4lschungs- und Manipulationen<\/a> ausgenutzt. Bei 1. der Stimmabgabe, 2. der Ausz\u00e4hlung sowie 3. beim abschlie\u00dfenden Abgleich von vorl\u00e4ufigem und amtlichem Endergebnis. Siehe die Berlin-Wahl<\/a> sowie das BSW<\/a>. Ob durch Schlamperei oder Absicht<\/a> sei dahingestellt – das Vertrauen<\/a> der B\u00fcrger<\/a> in die Unantastbarkeit<\/a> des demokratischen Wahlrechts<\/a> als ihres K\u00f6nigsrechtes<\/a> nimmt rapide ab.<\/p>\n

Warum werben denn SPD und Gr\u00fcne auf Wahlplakaten und an Litfa\u00dfs\u00e4ulen f\u00fcr die Briefwahl? Warum setzt sich auch Campact<\/a> in seiner millionen-teuren Aktion (von Soros sowie \u00fcber HateAid<\/a> von UnsereDemokratie<\/a> bzw. DemokratieLeben<\/a> finanziert) f\u00fcr CDU, Linke und SPD u.a. auch f\u00fcr die Briefwahl ein? Warum hat man in Frankreich in den 2010er Jahren die Briefwahl abgeschafft?<\/p>\n

In seinem informativen und Video (1) https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=lXgqUo-5Lik<\/a> fasst Roland Tichy die Problempunkte zur Briefwahl zusammen. Im Gegensatz zu Staaten mit direkter Demokratie<\/a> wie z.B. der Schweiz verf\u00fcgt die B\u00fcrgerschaft als der Souver\u00e4n in Deutschland nur \u00fcber eine einzige M\u00f6glichkeit zu politischen Einflu\u00dfnahme – die Wahl<\/a> alle 4 bzw. 5 Jahre. Aus diesem Grunde sind die Wahl-Manipulationsvorw\u00fcrfe<\/a> gegen Parteien wie CDU, SPD und Gr\u00fcne ernst zu nehmen. Zudem: Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten schaden gerade diesen Parteien.
\n30.8.2026
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\nEnde von Beitrag „Briefwahl statt Urnenwahl: nein!“
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\nbeginn von Anlagen (1) – (3)
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\n(1) Manipulierte Wahl? Die Gefahr der Briefwahl<\/strong>
\nAm kleinen Sachsen-Anhalt k\u00f6nnte sich die Zukunft der Bundesrepublik entscheiden. Doch noch bevor ausgez\u00e4hlt wird, ist das Vertrauen in die Landtagswahl besch\u00e4digt: Tausende Briefwahlunterlagen wurden doppelt, manche gar dreifach versandt.
\nBei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag entscheidet sich m\u00f6glicherweise die politische Zukunft der Bundesrepublik. Umso wichtiger ist es, dass die Wahl korrekt durchgef\u00fchrt wird. Und gerade das k\u00f6nnte nicht der Fall sein, f\u00fcrchtet Roland Tichy. Denn, tausende Wahlunterlagen f\u00fcr die Briefwahl wurden doppelt oder gar dreifach verschickt.<\/p>\n

Wie weit gehen SPD\/CDU\/GR\u00dcNE um den AfD-Sieg zu verhindern? Lage der Nation<\/strong><\/em>
\nBei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt entscheidet sich die Zukunft der Bundesrepublik. Um so wichtiger ist es, dass die Wahl korrekt durchgef\u00fchrt wird. Und gerade das ist nicht der Fall, f\u00fcrchtet Roland Tichy. Denn: Tausende Wahlunterlagen f\u00fcr die Briefwahl wurden doppelt oder gar dreifach verschickt<\/em>
\n00:00 \u2013 Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt: Die Bedeutung f\u00fcr Deutschland<\/em>
\n01:52 \u2013 Umfragen & Koalitionspoker: Der \u201eParteienblock\u201c gegen die AfD<\/em>
\n06:30 \u2013 Briefwahl unter der Lupe: Ausnahmeregel oder Manipulationsrisiko?<\/em>
\n10:39 \u2013 Analyse: Warum Briefwahlergebnisse oft von der Urnenwahl abweichen<\/em>
\n13:55 \u2013 Campact & Co.: Millionen-Kampagnen und der Druck auf kritische Medien<\/em>
\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=lXgqUo-5Lik<\/a><\/em>
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\nGleichzeitig werben m\u00e4chtige Kampagnenorganisationen wie Campact, aber auch Parteien wie SPD und Gr\u00fcne f\u00fcr die Briefwahl. Dabei gab es schon \u00f6fter F\u00e4lle, bei denen Briefwahlen falsch ausgez\u00e4hlt oder manipuliert wurden. Die B\u00fcrger sollten sich das nicht gefallen lassen, meint Roland Tichy. Auch die Briefwahl-Ausz\u00e4hlungen m\u00fcssten von B\u00fcrgern der Wahlkreise bezeugt werden, um zu verhindern, dass eine Partei bei der Ausz\u00e4hlung alleine am Tisch sitzt.<\/p>\n

… Alles vom 30.8.2026 von Roland Tichy bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/video\/kommentar\/manipulierte-wahl-gefahr-briefwahl\/<\/a>
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(2) Kann ein Wahlergebnis per Briefwahl gestohlen werden?<\/strong>
\nDie Wahl ist das Heiligste der Demokratie, und in einem politischen System ohne breite B\u00fcrgerbeteiligung und gleichzeitig starker Parteistellung ist es die entscheidende Teilhabe. Umso wichtiger ist es, der Frage nachzugehen: Kann manipuliert werden und wird manipuliert?
\n…
\nDie Parteien schneiden bei der Briefwahl unterschiedlich ab. Bei der Bundestagswahl 2017 verbesserte die Briefwahl das CDU-Ergebnis um fast f\u00fcnf Prozentpunkte, w\u00e4hrend sich das der SPD um zwei Punkte verschlechterte. Bei der Bundestagswahl 2025 holte die CDU an der Urne 25,7 Prozent und per Brief 33,3 Prozent; das AfD-Wahlergebnis wurde bei der Briefwahl ann\u00e4hernd halbiert von 25,3 auf 13,2 Prozent.
\nEin \u201eBeweis\u201c f\u00fcr Manipulation ist das nicht.
\n…
\nUm dem ungeheuerlichen Vorwurf einer gezielten Manipulation zu entgehen, ein Vorwurf, der das Vertrauen in die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ersch\u00fcttern w\u00fcrde, sollte k\u00fcnftig alles getan werden, um die offenkundigen Manipulationsm\u00f6glichkeiten zu begrenzen, statt Hinweisgeber auf m\u00f6gliche Manipulation anzugreifen.
\n… Alles vom 30..8.2026 von Roland Tichy bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/tichys-einblick\/wahlergebnis-briefwahl\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nDas Drucken von doppelt sovielen Wahlzetteln als es W\u00e4hler gibt ist doch ein Beweis daf\u00fcr, dass Wahlzettel gezielt ausgetauscht werden, v\u00f6llig egal ob unter der Urne oder unter dem Briefkasten. Ein getauschter Wahlzettel l\u00e4sst sich nicht mehr identifizieren. Das Drucken der doppelten Anzahl Wahlzettel, in Berlin 7 Millionen f\u00fcr 3 Millionen W\u00e4hler, ist Programm. Wie man sieht auch in Sachsen-Anhalt. In Niedersachsen werden AfD Kandidaten willk\u00fcrlich von der Wahl ausgeschlossen. Wir sind eine Bananenrepublik. Dundee
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\nIch stimme diesem Artikel voll zu. Die Wahl vor Ort kann flexibler gestaltet werden, aber die Briefwahl geh\u00f6rt in den M\u00fclleimer. Mathias
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\nIn Frankreich d\u00fcrfen W\u00e4hlende aus Angst vor Manipulationen nicht mehr per Briefwahl abstimmen. https:\/\/www.lpb-bw.de\/das-franzoesische-wahlsystem
\nDas Schweigen der Kartellparteien zur Briefwahl in \u201eunserer Demokratie\u201c ist der Beleg, da\u00df hier etwas nicht stimmt. Vielleicht nur ein Verdachtsfall? Das Verfahren ist so angelegt, da\u00df \u00fcberall manipuliert werden kann. Al
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\nWo bereits durch das System der Briefwahl eine Manipulation gef\u00f6rdert wird kann bereits die M\u00f6glichkeit das Vertrauen in die Ergebnisse von Wahlen ersch\u00fcttern. Warum gibt es nicht zur Kontrolle wenigstens die Statistik zur Zahl der gedruckten, an die Wahlkreise gesandten, an Briefw\u00e4hler gesandten, in Wahllokalen ausgegebenen, dort abgegebenen, eingegangenen und nicht ben\u00f6tigt an die Landeswahlleiter zur\u00fcckgegebenen Wahllisten? Werden denn Briefw\u00e4hler nicht aus den W\u00e4hlerlisten in Wahllokalen gestrichen? Andreas Bitz
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\nIch wei\u00df aus erster Hand, dass z.B. bei der BT Wahl 2025 viele dt. Rentner (oder eher Pension\u00e4re) in Spanien ihre Verwandten in Deutschland die Briefwahlunterlagen ausf\u00fcllen lie\u00dfen. Spanien hat keine regelm\u00e4\u00dfige Postzustellung mehr. Ehrliche Briefw\u00e4hler in Spanien konnten de facto an der Wahl nicht teilnehmen, weil die Post viel zu langsam ist. Was man braucht ist sowieso eine digitale L\u00f6sung, keine Zettelwirtschaft mehr. Flavius
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\n\u201eBei der letzten Bundestagswahl betrug der Briefw\u00e4hleranteil 37 Prozent; in der Ausnahmesituation des Coronajahres 2021 sogar 47 Prozent!\u201c Man will und soll kein Verschw\u00f6rungstheoretiker sein, aber rein sachlich betrachtet ist es einfach so, dass die Briefwahl nicht unbedingt \u201egeheim\u201c ist (was die Wahl eigentlich sein sollte) und der Weg der Briefe zur Ausz\u00e4hlung nicht ganz nachvollziehbar. Es w\u00e4re sicherlich sinnvoll, die Briefwahl wieder auf Ausnahmesituationen zur\u00fcckzuf\u00fchren. flo
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\nEs ist doch einfach , wird aber von \u201einteressierten\u201c Kreisen verkompliziert oder ignoriert \u2013 das Grundgesetz, Artikel 38 \u00fcber Wahlen:
\n\u201eDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gew\u00e4hlt.\u201c
\nDie Begriffe \u201eallgemein, frei und geheim\u201c werden ausufernd betont als Merkmale einer demokratischer Wahl.
\nWas aber ist mit \u201eunmittelbar\u201c und \u201egleich\u201c gemeint? Dar\u00fcber l\u00e4sst sich niemand aus \u2013 aus gutem Grund. Weil genau gegen diese Anforderungen mit der zur Selbstverst\u00e4ndlichkeit verkl\u00e4rten Briefwahl versto\u00dfen wird.
\n\u201eUnmittelbar\u201c hei\u00dft, die direkte Wahl von Abgeordneten.
\nWas ist also mit den Listenmandaten, sprich der Zweitstimme?
\n\u201eGleich\u201c hei\u00dft nicht nur gleiche Wichtung f\u00fcr jede Stimme, sondern auch auch am gleichen Ort zur gleichen Zeit. Mit definierten Ausnahmen.
\nDas zugeh\u00f6rige BVerfG-Urteil erlaubt die Briefwahl \u201eals Ausnahme, solange diese nicht zur Regel wird\u201c. Logiker
\nEnde Kommentare
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\n(3) Die AfD will die Briefwahl kippen. Worum geht es?<\/strong>
\nBriefw\u00e4hler haben es derzeit nicht leicht. In den USA geht Pr\u00e4sident Donald Trump erfolgreich gegen die Stimmabgabe per Brief vor. Und in Deutschland \u00e4u\u00dfert die AfD erneut Zweifel an ihrer Rechtm\u00e4\u00dfigkeit \u2013 unter Verweis auf angebliche Verst\u00f6\u00dfe in Pflegeheimen. Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September: Wie argumentiert die AfD? Wie sicher ist die Briefwahl? Und w\u00e4re eine Abschaffung \u00fcberhaupt rechtens?
\n….
\nWarum fordert die AfD noch, die Briefwahl abzuschaffen? Die Partei unterstellt etwa Sicherheitsm\u00e4ngel bei der Aufbewahrung von Briefwahlunterlagen. So behauptete Chrupalla, die Unterlagen w\u00fcrden mitunter in Rath\u00e4usern aufbewahrt, die nur dem B\u00fcrgermeister oder der B\u00fcrgermeisterin zug\u00e4nglich seien. Die Aufbewahrungsorte k\u00f6nnten mithilfe von Kameras besser \u00fcberwacht werden. Ihn wundere, dass dies nicht geschehe.
\nIm Februar stellte die AfD im Bundestag eine 44 Seiten lange Anfrage zu dem Thema. Darin argumentiert die Partei unter anderem, die Briefwahl sei besonders fehleranf\u00e4llig. Sie f\u00fchrt mehrere Wahlkreise an, in denen Beh\u00f6rden einzelnen W\u00e4hlern ihre Briefwahlunterlagen mehrfach zuschickten.
\nhttps:\/\/www.zeit.de\/news\/2026-08\/25\/440-wahlscheine-in-magdeburg-doppelt-versendet
\n…
\n… Alles vom 26.8.2026 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2026-08\/briefwahl-afd-sachsen-anhalt-landtagswahl-tino-chrupalla<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Jahr 2013 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die Briefwahl voraussetzungslos g\u00fcltig ist – man kann sie also ohne Angaben von Gr\u00fcnden beantragen. Gleichwohl konstatierte das BVerfG, da\u00df die \u00f6ffentliche Kontrolle wie auch Integrit\u00e4t eingeschr\u00e4nkt ist,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,181,36,162,80,157],"tags":[71,633,824,500],"class_list":["post-153270","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buergerbeteiligung","category-engagement","category-internet","category-medien","category-oeffentlicher-raum","tag-burgerentscheid","tag-demokratie","tag-parlament","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/153270","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=153270"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/153270\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":153279,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/153270\/revisions\/153279"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=153270"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=153270"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=153270"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}