{"id":148914,"date":"2026-05-09T17:44:09","date_gmt":"2026-05-09T15:44:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=148914"},"modified":"2026-05-09T17:52:18","modified_gmt":"2026-05-09T15:52:18","slug":"der-staat-gegen-steinhoefel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/der-staat-gegen-steinhoefel\/","title":{"rendered":"Der Staat gegen Steinh\u00f6fel"},"content":{"rendered":"

Jeder B\u00fcrger hat das Recht, seine Meinung frei zu \u00e4u\u00dfern<\/a>. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den \u00fcbergriffigen Staat<\/a> garantiert. Seit die B\u00fcrger ihre Meinung auch \u00fcber Social Media<\/a> kundtun k\u00f6nnen, hat der Staat die Kontrolle \u00fcber die B\u00fcrgermeinungen verloren. Die Folge: Berlin wie EU versuchen, mit Gesetzen (DSA<\/a>) und Verordnungen die Meinungsfreiheit einzuschr\u00e4nken<\/a> -und zwar unter vief\u00e4ltigem Vorwand wie: Demokratie verteidigen<\/a>, Hass&Hetze<\/a> eind\u00e4mmen, Kampf gegen rechts<\/a>, Jugendschutz<\/a> (Klarnamenspflicht<\/a>), …d2
\n.
\nDas neue Buch „Der Staat gegen Steinh\u00f6fel“ (1) von Medienanwalt und Publizist Dr. Joachim Steinh\u00f6fel k\u00f6nnte auch den Titel „Der Staat gegen Meinungsfreiheit“ tragen. Denn Steinh\u00f6fel ist Deutschlands wohl renommiertester K\u00e4mpfer f\u00fcr die individuelle Meinungsfreiheit<\/a> der B\u00fcrger. Allein in 2024 hat er sechzehn Gerichtsverfahren gegen die Regierung Merz\/Klingbeil bzw. die von ihr finanzierten NGOs (wie Correctiv und Amadeus Antonio-Stiftung) gef\u00fchrt und gewonnen.<\/p>\n

Im Interview mit Maximilian Tichy (2) erkl\u00e4rt Steinh\u00f6fel, wie der \u201estaatlich-industrielle Zensurkomplex\u201c im Zusammenspiel von Politik, NGOs und Mainstreammedien den B\u00fcrger bevormundet, g\u00e4ngelt, mit Strafverfahren \u00fcberzieht und seiner Freiheit beraubt.
\nWenn Steinh\u00f6fel von einem „schleichenden Staatsstreich“ spricht, dann meint er damit nicht die offene bewaffnete Aktion, sondern der mehr oder weniger verdeckte Einsatz von Repressionsinstrumenten wie Gesinnungspr\u00fcfung, Anklage, Ausgrenzung, Abmahnung, Hausdurchsuchung, Debanking<\/a>, Kontaktschuld, soziale Isolation, Brandmauer<\/a>, Meldestellen, Denunziation, Delegitimierungsvorwurf, Strafverfahren, Antifa-Drohung „Wir wissen, wo du wohnst“, Werbeboykott, Accountsperre, Blacklisting. Hierf\u00fcr werden enorme staatliche Ressourcen direkt und indirekt eine Millionenfinanzierung von NGOs<\/a> bzw. \u00fcber Programme wie „Demokratie leben!“.
\n.
\nZur Erinnerung: Anfang 2024 gingen Millionen von B\u00fcrgern zu Demos auf die Strasse aus Angst vor Deportationen von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Die Angst beruhte auf der von Regierungspolitik, Medien und NGOs inszenierten Kampagne<\/a> „Geheimtreffen Wannseekonferenz 2.0 Potsdam<\/a>„. Auch dem Rechtsbeistand von Joachim Steinh\u00f6fel zu verdanken, da\u00df der angebliche „Geheimplan“ vom Landgericht Berlin<\/a> als unwahr erkannt wurde. Dazu zitiert der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Ne\u00dfler als Begr\u00fcndung des Gerichts: \u201eVon der Kampagne bleibt gar nichts mehr \u00fcbrig“.
\n.
\nRechtsanwalt Joachim Steinh\u00f6fel engagiert sich f\u00fcr die Meinungsfreiheit als das K\u00f6nigsrecht unter den Grundrechten der B\u00fcrger, das sich gem\u00e4\u00df Grundgesetz gegen den ggf. \u00fcbergriffigen Staat. Leider nimmt die \u00dcbergriffigkeit des Staates seit der Grenz\u00f6ffnung 9\/2015 zu. Dies bekommen die B\u00fcrger immer mehr zu sp\u00fcren, zumal die Medien als Vierte Gewalt<\/a> des demokratischen Systems ihrer Kontrollaufgabe – im Auftrag der B\u00fcrgerschaft als dem Souver\u00e4n<\/a> den Staat kontrollieren – nicht mehr nachkommen, sondern sich der Regierung als Claqueure andienen.
\n9.5.2026
\nEin KI-freier Beitrag
\n.
\nEnde von Beitrag „Der Staat gegen Steinh\u00f6fel“
\n==============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (3)
\n.
\n.
\n(1) Der Staat gegen Steinh\u00f6fel<\/strong>
\nWie der Staat das Recht beugt, die Meinungsfreiheit attackiert – und warum Sie der N\u00e4chste sind. SPIEGEL-#1-Autor: Wie Politik gegen die B\u00fcrger vorgeht
\n17.5.2026, 256 Seiten, Verlag NXT LVL, 18 Euro<\/p>\n

Klappentext
\nDas neue Buch von Spiegel-Nummer-1-Bestsellerautor („Die digitale Bevormundung“) Joachim Steinh\u00f6fel<\/em>
\nWas passiert, wenn der Staat seine B\u00fcrger nicht mehr vor \u00dcbergriffen sch\u00fctzt, sondern selbst zum Angreifer wird?
\nJoachim Steinh\u00f6fel, Deutschlands profiliertester K\u00e4mpfer f\u00fcr die Meinungsfreiheit, dokumentiert eine be\u00e4ngstigende Entwicklung: Den systematischen Feldzug staatlicher Institutionen gegen die Freiheit des Wortes. Allein im Jahr 2024 f\u00fchrte Steinh\u00f6fel 16(!) Prozesse gegen die Bundesregierung – und hat sie alle gewonnen. Anhand dieser Verfahren gegen Ministerien, Beh\u00f6rden und Auseinandersetzungen mit dem BKA zeigt er, dass es sich um verfassungswidrige Eingriffe des Staates gegen eines unserer wichtigsten Grundrechte handelt. Der Grund: die wachsende Angst der M\u00e4chtigen vor einer Machtkritik, die sie nicht mehr kontrollieren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Anatomie der Repression
\nVom Bundesamt f\u00fcr Justiz bis hin zu Regierungssprechern, die B\u00fcrger \u00f6ffentlich diffamieren: Der Staat nutzt seine Ressourcen als Waffe gegen seine B\u00fcrger. Steinh\u00f6fel demaskiert den „staatlich-industriellen Zensurkomplex“ – ein toxisches Netzwerk aus Ministerien und finanzierten NGOs, die unter dem Deckmantel der „Zivilgesellschaft“ das erledigen, was dem Staat per Grundgesetz verboten ist: Einsch\u00fcchterung seiner B\u00fcrger und die Zensur freier Rede.<\/p>\n

Warum dieses Buch ein Alarmzeichen ist:
\n– Die „Tulsa King“-Doktrin: Wie der Staat Bevormundung und G\u00e4ngelung an NGOs auslagert, um das Grundgesetz zu umgehen.
\n– Das autorit\u00e4re Mindset: Steinh\u00f6fel analysiert die Rhetorik von Nancy Faeser, Robert Habeck und Lisa Paus und zeigt, wie Minister das Grundgesetz zum blo\u00dfen „Thesenpapier“ umdeuten.
\n– Justiz im Sog der Politik: Von Hausdurchsuchungen wegen „Schwachkopf“-Memes bis hin zur Jagd auf Meinungen „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“.
\n– Der Westen teilt sich: W\u00e4hrend die USA die Meinungsfreiheit als Schutzschild des B\u00fcrgers verteidigen, wird Europa durch den Digital Services Act (DSA) zum globalen Vorreiter f\u00fcr staatliche Bevormundung und die Verfolgung von Plattformbetreibern.<\/p>\n

Wenn Minister die Freiheit f\u00fcrchten
\nDieses Buch liefert die Analyse einer politischen Elite, welche die ungesteuerte \u00d6ffentlichkeit f\u00fcrchtet und sich hinter einem Schutzwall aus \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien und vagen Rechtsbegriffen wie „Hass und Hetze“ und „Desinformation“ verschanzt.
\n„Unsere Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat.“ Joachim Steinh\u00f6fel erinnert uns daran, warum wir diese Rechte heute entschlossener denn je verteidigen m\u00fcssen. Ein unverzichtbares Werk f\u00fcr jeden, dem der Fortbestand unseres Rechtsstaates am Herzen liegt.
\n.
\n.<\/strong>
\n(2) \u201eSchleichender Staatsstreich\u201c: Joachim Steinh\u00f6fel packt aus \u00fcber Zensur und EU-Regulierung<\/strong>
\nJoachim Steinh\u00f6fel ist Deutschlands profiliertester K\u00e4mpfer f\u00fcr die Meinungsfreiheit. Er f\u00fchrt Prozess um Prozess gegen die Bundesregierung \u2013 und konstatiert einen \u201estaatlich-industriellen Zensurkomplex\u201c aus Ministerien und NGOs, der das Grundgesetz missachtet.
\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=hy8HvZNq1z8&t=2s<\/a><\/p>\n

Der Staat garantiert nicht die Freiheit: Der Staat ist ihr Feind. Immer mehr gehen Polizei und Staatsanwaltschaft gegen vorgebliche Meinungs- und Hassverbrechen vor. Tats\u00e4chlich gehen Regierung und Staatsapparat gegen die freie Meinung vor, um ihre eigene Macht zu sichern. Das ist die These des neuen Buches von Bestsellerautor Joachim Steinh\u00f6fel.
\nDer Staranwalt beschreibt in \u201eDer Staat gegen Steinh\u00f6fel\u201c ein d\u00fcsteres Bild einer Republik, die einen \u201eschleichenden Staatsstreich\u201c aus Br\u00fcssel erlebt. Ein \u201estaatlich-industrieller Zensurkomplex\u201c werde etabliert, der das Grundgesetz unterlaufe.
\nIm Gespr\u00e4ch mit Maximilian Tichy skizziert Steinh\u00f6fel ein Land, das seine eigenen demokratischen Werte zerst\u00f6rt.
\n… Alels vom 8.5.2026 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/video\/interview\/schleichender-staatsstreich-joachim-steinhoefel-packt-aus-ueber-zensur-eu-regulierung<\/a>
\n.
\n.
\n(3) \u201eVerfassungsrechtlich unhaltbar“ – Anwalt Joachim Steinh\u00f6fel redet Klartext zu Daniel G\u00fcnthe<\/strong>r
\nUnfassbare Szenen bei Markus Lanz: Ministerpr\u00e4sident Daniel G\u00fcnther steht nach umstrittenen Aussagen zur Regulierung und m\u00f6glichen Zensur alternativer Medien bzw. Social Media massiv in der Kritik.
\nMedienanwalt Joachim Steinh\u00f6fel hat daraufhin eine Abmahnung ausgesprochen und ordnet den Fall juristisch ein. Warum diese Aussagen hochproblematisch sind, welche rechtlichen Grenzen gelten und weshalb der Vorgang eine ernsthafte Gefahr f\u00fcr Presse- und Meinungsfreiheit darstellt \u2013 jetzt im Reaction-Interview.
\n15.1.2026, https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=8ULMRW6geE4<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Jeder B\u00fcrger hat das Recht, seine Meinung frei zu \u00e4u\u00dfern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den \u00fcbergriffigen Staat garantiert. Seit die B\u00fcrger ihre Meinung auch \u00fcber Social Media kundtun k\u00f6nnen, hat der Staat die … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,100,181,36,162,13,80,157],"tags":[281,682,851,820,821],"class_list":["post-148914","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buch","category-buergerbeteiligung","category-engagement","category-internet","category-kultur","category-medien","category-oeffentlicher-raum","tag-burgerinitiativen","tag-freiheit","tag-grundgesetz","tag-meinungsfreiheit","tag-social-media"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148914","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=148914"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148914\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":148918,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/148914\/revisions\/148918"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=148914"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=148914"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=148914"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}