{"id":145978,"date":"2026-02-21T13:56:48","date_gmt":"2026-02-21T12:56:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=145978"},"modified":"2026-02-21T14:21:59","modified_gmt":"2026-02-21T13:21:59","slug":"merz-und-vdl-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/merz-und-vdl-meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"Merz und vdL: Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

Bundeskanzler Friedrich Merz<\/a> auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz<\/a> am 18.2.2026; \u201eDie Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenw\u00fcrde und Grundgesetz wendet“<\/em>. Diese Aussage ist verfassungswidrig<\/a>: Das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung<\/a> in Artikel 5 GG ist – wie alle Grundgesetz<\/a> beschriebenen Grundrechte – ein Abwehrrecht des B\u00fcrgers gegen den \u00fcbergriffigen Staat. Merz hingegen kehrt dies zu einem Recht des Staates<\/a> gegen die B\u00fcrger um: Er nutzt das Grundgesetz „als Kn\u00fcppel gegen abweichende Meinung und als Schutzinstrument des Staates“ (Anlage (1)).
\n.
\nEbenfalls auf er Sicherheitskonferenz sagte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen mit Verweis auf die von Europa ausgehende Aufkl\u00e4rung<\/a>: „Was off-line gilt, gilt auch online“. Da mag sie recht haben. Aber weiter: \u201eAlso zum Beispiel m\u00f6chte ich ganz klar sagen, dass unsere digitale Souver\u00e4nit\u00e4t unsere digitale Souver\u00e4nit\u00e4t ist. Das ist ganz klar\u201c<\/em>. Damit unterstreicht sie, da\u00df die EU auf die Kontrolle von Information nicht verzichten, sondern diese „souver\u00e4n“ aus\u00fcben werde – also nach eigenen Kontrollgesetzen wie etwa dem DSA<\/a>. Hei\u00dft Zensur<\/a> ab nun „digitale Souver\u00e4nit\u00e4t“?<\/p>\n

Mit diesen beiden Statements verraten Merz und von der Leyen, da\u00df sind dabei sind, einen umfassenden EU-weites Kontrollsystem aufzubauen. Ausgangspunkt waren Internet und Social Media<\/a>: Pl\u00f6tzlich kann jeder B\u00fcrger seine Meinung<\/a> weltweit kund tun, ohne dass Staat bzw. Obrigkeit dies wie bislang kontrollieren k\u00f6nnen. B\u00fcrgerjournalismus<\/a> l\u00f6st konventionellen Journalismus<\/a> ab. Kanzler und EU-Pr\u00e4sidentin<\/a> vermeiden das Wort Kontrolle bzw. Control – nein, sie verstecken die Kontrollma\u00dfnahmen unter der \u00dcberschrift, die Demokratie verteidigen<\/a> bzw. retten zu sollen. Roland Tichy formuliert es treffend (1): „Die Demokratie wird verteidigt, indem man sie abschafft. Das gilt insbesondere f\u00fcr die Freiheit, sich aus beliebigen Quellen zu informieren und die eigene Meinung zu \u00e4u\u00dfern. Br\u00fcssel und Berlin organisieren einen grotesken, ausufernden Kontrollapparat, der alles sehen, h\u00f6ren, kontrollieren und bestrafen will.“<\/em>
\n.
\n\u201eIch m\u00f6chte Klarnamen<\/a> im Internet sehen und wissen, wer sich zu Wort meldet\u201c – so Merz in Trier (5). Damit wird anonyme Kritik<\/a> unm\u00f6glich und Meinungsfreiheit eingeengt, d.h. die B\u00fcrger eingesch\u00fcchtert<\/a>. Doxing<\/a> wird erzwungen bzw. automatisiert.<\/p>\n

Unter dem Vorwand von Kampf gegen Hass und Hetze<\/a> sowie Verteidigung von „Unsere Demokratie<\/a>“ (der Begriff stammt \u00fcbrigens von Erich Honecker) und auch Kinderschutz<\/a> werden die b\u00fcrgerlichen Freiheitsrechte weiter beschnitten. Nat\u00fcrlich sind die Suchtgefahren bei Social Media f\u00fcr Kinder gro\u00df. Aber dagegen wurde bislang nichts unternommen , wie z.B. Smartphone an Schulen untersagen, Apps contra Pornografie auf Smartphone installieren usw. Statt Kinderschutz gezielt zu forcieren wird nun pl\u00f6tzlich die Identit\u00e4tspflicht f\u00fcr Alle bzw. Digitale Identit\u00e4t<\/a> propagiert.
\n.
\nUnsere freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO<\/a>) ist aber nur im Doppelpack zu erhalten: Ohne individuelle Freiheit der B\u00fcrger keine Demokratie im nationalen System. Anders formuliert: Demokratie mu\u00df Freiheit aushalten. Deshalb richten sich Merz und von der Leyen im Grunde gegen die FDGO.
\n21.2.2026
\n.
\nEnde von Beitrag „Merz und vdL: Meinungsfreiheit“
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\nBeginn von Anlagen (1) – (5)
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\n(1) Der Kampf um die Freiheit in Europa<\/strong>
\nDie Demokratie wird verteidigt, indem man sie abschafft. Das gilt insbesondere f\u00fcr die Freiheit, sich aus beliebigen Quellen zu informieren und die eigene Meinung zu \u00e4u\u00dfern. Br\u00fcssel und Berlin organisieren einen grotesken, ausufernden Kontrollapparat, der alles sehen, h\u00f6ren, kontrollieren und bestrafen will.
\n…
\nDer Bauplan (des Kontrollapparats) zeigt, wie umfassend auf allen Ebenen dieser Apparat funktioniert: Die Meldestellen denunzieren, das Bundeskriminalamt pr\u00fcft und leitet Hausdurchsuchungen ein, das Digitalministerium kontrolliert die Strenge der europ\u00e4ischen Vorgaben, die \u201eBundesnetzagentur f\u00fchrt eigene Hausdurchsuchungen durch \u2013 ohne richterlichen Beschluss. Auch die Landesmedienanstalten sind eingebunden und weitere staatliche Einrichtungen werden in \u00dcberwachungsinstanzen umgewandelt. Der B\u00fcrger wird belauscht, abgeh\u00f6rt, seine Chats werden kontrolliert, seine Meinung wird abgewogen und bei Bedarf wird die Polizei in Gang gesetzt, um ihn willf\u00e4hrigen Staatsanwaltschaften zuzuf\u00fchren.
\n.
\nEs geh\u00f6rt zur Ironie unserer Zeit, dass sich die Gef\u00e4hrdung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat ausgerechnet als \u201eSchutz unserer Demokratie\u201c ausweist. Der Soziologe und Publizist Christian Zeller analysiert die wichtigsten Entwicklungen und formuliert einen Vorschlag, wie die liberale Demokratie, ein zentrales Erbe der Aufkl\u00e4rung, bewahrt werden kann. Dieses Buch geh\u00f6rt auf den Nachttisch nicht nur besorgter und politisch interessierter B\u00fcrger, sondern auch eines jeden Journalisten, Kulturschaffenden, Wissenschaftlers und Politikers, dem der Fortbestand der freiheitlichen und pluralen Demokratie ein Anliegen ist.<\/p>\n

Christian Zeller. Die zerst\u00f6rte Meinungsfreiheit.<\/em>
\nEine politische Zeitdiagnose.<\/em>
\nSolibro Verlag, Paperback, 456 Seiten, 26,00 \u20ac<\/em><\/p>\n

… Alles vom 20.2.2026 von Roland Tichy bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/buecher\/der-kampf-um-die-freiheit-in-europa\/<\/a>
\n.<\/p>\n

(2) \u201eUnsere digitale Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c: Von der Leyen verteidigt den Digital Services Act gegen US-Kritik<\/strong>
\nEU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz das Zensurinstrument Digital Services Act gegen US-Kritik verteidigt. Sie betonte dabei die Wichtigkeit der \u201edigitalen Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c.
\n.
\nEU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz auf die \u201edigitale Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c der Europ\u00e4ischen Union beharrt und damit indirekt auf die amerikanischen Angriffe auf das Internet-Zensurgesetz der EU, den Digital Services Act, reagiert.
\nZun\u00e4chst einmal stellte die CDU-Politikerin in einer gemeinsamen Diskussionsrunde mit dem englischen Premierminister Keir Starmer das Gesetz in die vermeintlich \u201el\u00e4ngste Tradition der Meinungsfreiheit\u201c. Von der Leyen h\u00e4lt dabei jedoch besonders die digitale Souver\u00e4nit\u00e4t f\u00fcr bedroht. \u201eAlso zum Beispiel m\u00f6chte ich ganz klar sagen, dass unsere digitale Souver\u00e4nit\u00e4t unsere digitale Souver\u00e4nit\u00e4t ist. Das ist ganz klar.\u201c
\n… Alles vom 14.2.2026 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/unsere-digitale-souvernitt-von-der-leyen-verteidigt-den-digital-services-act-gegen-us-kritik\/<\/a>
\n.<\/p>\n

(3) \u201eDigitale Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c, oder: Wo die Herrschenden noch selbst zensieren<\/strong>
\nDie Gegenwart wird von dem Satz definiert: \u201eWas offline verboten, ist online verboten.\u201c Und das soll offenbar das Bekenntnis einer von Grund auf liberalen, aufkl\u00e4rerischen Herrscherin sein, als die sich von der Leyen sieht. In Wahrheit bedeutet all das, dass die EU am Gesetz \u00fcber digitale Dienste, dem Digital Services Act (DSA), festhalten will. Sie will auch weiter legale Meinungs\u00e4u\u00dferungen, die den Zensoren nicht gefallen, inkriminieren und Plattformen unter Druck setzen, dasselbe zu tun. Es geht um eine unglaubliche Ausweitung des staatlichen Zugriffs auf die Meinungs\u00e4u\u00dferungen seiner B\u00fcrger, wie es sie noch nie gegeben hat.
\nDas Hauptproblem dieser angeblichen \u201edigitalen Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c, welche die EU-Gewaltigen zusammen mit nationalen Regierungen und ihren Zutr\u00e4gern (Bundesnetzagentur) aus\u00fcben wollen: Die Von-der-Leyen-Idee wird unvermeidlich mit der echten Souver\u00e4nit\u00e4t der US-Amerikaner, die noch in Grundrechten besteht, in Konflikt geraten. Die Folgen kann sich jeder denken.
\n… Alles vom 15.2.2026 von Matthias Nikolaidis bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/von-der-leyen-msc-digitale-souveraenitaet\/<\/a>
\n.<\/p>\n

(4) \u201eFreie Rede reiner Bullshit\u201c, Meinungen \u201eimpfen\u201c, Klarnamenpflicht: Jetzt reden sie Klartext \u00fcber Kontrollabsichten<\/strong>
\nMacron erkl\u00e4rt freie Rede zu \u201ereinem Bullshit\u201c, Merz will Klarnamenpflicht und wissen, \u201ewer sich da zu Wort meldet\u201c, von der Leyen tr\u00e4umt von kognitiven Impfungen gegen unerw\u00fcnschte Inhalte. Kinder- und Jugendschutz dient hierbei als Trojanisches Pferd – totale Meinungskontrolle und Zensur ist das Ziel.
\nMacron hat es in Neu-Delhi vor Studenten ausgesprochen, ohne Umschweife und im gebrochenen Englisch: \u201eI mean, free speech is a pure bullshit\u2026\u201c Freie Rede sei \u201ereiner Bullshit\u201c, wenn niemand wisse, wie man durch diese sogenannte freie Rede \u201ehindurchgef\u00fchrt\u201c werde, besonders wenn es \u201evon einer Hassrede zur n\u00e4chsten\u201c gehe. Gel\u00e4chter im Publikum, Applaus inklusive.<\/p>\n

Was danach kommt, ist die Blaupause: nicht Freiheit, sondern \u201e\u00f6ffentliche Ordnung\u201c, nicht Debatte, sondern \u201eein transparenter Weg\u201c durch Beitr\u00e4ge, nicht Verantwortung des Einzelnen, sondern \u201ev\u00f6llig transparente\u201c Algorithmen. Macron begr\u00fcndet es mit dem Wunsch, \u201erassistische Redebeitr\u00e4ge\u201c und \u201eHassrede\u201c zu vermeiden. Der Kern bleibt: Freiheit gilt als Problem, nur die Steuerung ist die L\u00f6sung.
\n….
\nUnd nochmal die Erinnerung daran: Daniel G\u00fcnther hatte sich bei Markus Lanz nicht verplappert https:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/daniel-guenter-cdu-markus-lanz\/<\/a> \u2013 er hat die Absichten der Union ganz offen formuliert.
\nDie Zeit ist gekommen: Sie legen die Maske ab und ziehen die Schlinge zu. Macron nennt freie Rede \u201eBullshit\u201c, Merz will Klarnamen und Erwartungen an Kritiker, von der Leyen will Vorab-Impfungen gegen unerw\u00fcnschte Inhalte. Die eigene Deutung gilt als \u201eSchutz\u201c, die abweichende Meinung als \u201eHass\u201c oder \u201eManipulation\u201c. Von Meinungsfreiheit bleibt, was ihnen n\u00fctzt. Der Rest soll identifizierbar, lenkbar, vorher geimpft sein.
\n… Alles vom 18.2.2025 von Sofia Taxidis bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/klartext-ueber-kontrollabsichten<\/a>
\n.
\n.
\n(5) Anonyme Kritik? Sie wollen wissen, wo du wohnst!<\/strong>
\nKlarname als Waffe, Verletzliche als Kollateralschaden<\/strong>
\nMerz will Online-Klarnamen. Die Ex-Muslima, die Misshandlung f\u00fcrchtet. Der schwule Jugendliche, der seine Familie f\u00fcrchtet. Der Angestellte, der seinen Chef f\u00fcrchtet. Merz will sie blo\u00dfstellen \u2013 Kollateralsch\u00e4den im Kampf gegen falsche Meinungen.
\n…
\nDie reale Person hinter einem Online-Account ausfindig zu machen, galt als \u201eDoxxing\u201c. Es war aus gutem Grund illegal oder zumindest verp\u00f6nt. Und jetzt soll genau das erzwungen werden. Kurz nach dem Jahrestreffen des WEF-Kultes in Davos soll in WEF-freundlichen Staaten wie Australien, England und Deutschland die digitale Diktatur beschlossen werden. Der Interims-Vorsitzende des WEF-Kuratoriums ist \u00fcbrigens Larry Fink, also der Chef von BlackRock. Wie gut, dass Friedrich Merz nicht mehr f\u00fcr BlackRock<\/a> Deutschland arbeitet, sonst k\u00f6nnten wir glatt noch Verschw\u00f6rungstheorien entwickeln.<\/p>\n

Eine Zeit lang hat man den digitalen Totalitarismus hinter fadenscheinigen Begr\u00fcndungen wie \u201eKinderschutz\u201c versteckt. Auch das tut man nicht mehr. Man braucht es nicht mehr. Zumindest in Deutschland. ARD und ZDF haben die teil-lobotomisierte Mehrheit im Griff.
\n… Alles vom 21.2.2026 von Dushan Wegner bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.dushanwegner.com\/essays\/klarname\/<\/a>
\noder
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/anonyme_kritik_sie_wollen_wissen_wo_du_wohnst<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; \u201eDie Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenw\u00fcrde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,181,36,195,162,13,80,157],"tags":[766,633,489,682,851,551,820,845,822],"class_list":["post-145978","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buergerbeteiligung","category-engagement","category-eu","category-internet","category-kultur","category-medien","category-oeffentlicher-raum","tag-buerger","tag-demokratie","tag-european-union","tag-freiheit","tag-grundgesetz","tag-info","tag-meinungsfreiheit","tag-verfassung","tag-zensur"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/145978","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=145978"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/145978\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":145982,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/145978\/revisions\/145982"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=145978"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=145978"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=145978"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}