{"id":141418,"date":"2025-11-12T19:42:15","date_gmt":"2025-11-12T18:42:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=141418"},"modified":"2025-11-14T18:12:29","modified_gmt":"2025-11-14T17:12:29","slug":"zerstoerung-der-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/zerstoerung-der-meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs<\/a> das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem B\u00fcrger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung<\/a> gilt immer weniger. .<\/p>\n

I. Meinungsfreiheit und Normalb\u00fcrger:<\/em>
\nJe nach Meinungsforschungsinstitut haben zwischen zwei Drittel und drei Viertel der B\u00fcrger das Gef\u00fchl, ihre Meinung nicht mehr offen und gefahrlos sagen zu k\u00f6nnen. Ein alarmierender Befund, da Rechtsstaat<\/a> und Demokratie<\/a> ohne Meinungsfreiheit nicht mehr funktionieren k\u00f6nnen. Und schlie\u00dflich gilt nach wie vor „Democracy first<\/a>“ – es gibt weltweit kein besseres als das demokratische System.<\/p>\n

Dazu kommt: Meinungen der B\u00fcrgerschaft als Souver\u00e4n d\u00fcrfen vom Staat als ihrem Dienstleister nicht a priori als Falschnachricht bzw. Desinformation definiert und deshalb sanktioniert werden. Schlie\u00dflich haben auch staatliche Institutionen die Wahrheit nicht gepachtet. Drei Beispiele (mehr dazu hier<\/a>):
\n1. Die von der Merkel-Regierung 2018 angeprangerten \u201eHetzjagden auf Fl\u00fcchtlinge\u201c<\/a> in Chemnitz<\/a> hat es \u2013 von Gerichten best\u00e4tigt \u2013 nicht gegeben, die Sanktionierung von B\u00fcrgern – darunter auch Hans-Georg Maa\u00dfen<\/a> – war nicht rechtens.
\n2. Die zur Coronazeit 2020-2022 als Desinformation verfolgte Kritik von Querdenkern an Impfungen (Unwirksamkeit, Impfsch\u00e4den. Long Covid) und Lockdowns (psychische Sch\u00e4digungen von Kindern) hat sich gro\u00dfenteils als berechtigt erwiesen.
\n3. Zu den bei einem Potsdamer „Geheimtreffen gegen Deutschland<\/a>“ am 25.11.2023 beschlossenen Remigrations-Pl\u00e4nen darf man laut Landgericht Berlin inzwischen sagen, die NGO Correctiv<\/a> verbreite \u201edreckige L\u00fcgen\u201c.<\/p>\n

„Freedom of Speech“<\/a> (klingt moderner als „Meinungsfreiheit“) mu\u00df f\u00fcr alle gew\u00e4hrleistet sein: I. Sowohl f\u00fcr Verbraucher, Unternehmer, ehrenamtlich Engagierte usw. als die normalen B\u00fcrger der Zivilgesellschaft. II. Wie auch f\u00fcr die Journalisten in den Medien und III. die Politiker in Regierung wie Opposition.<\/p>\n

II. Meinungsfreiheit und Medienleute:<\/em>
\nIn den Medien des privaten Mainstream<\/a> und vor allem des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks (\u00d6RR<\/a>) hat sich eine links-woke<\/a> Gesinnung breit gemacht. Unter dieser einseitig linksideologische<\/a> Dominanz leiden immer mehr Medienleute, vor allem auch junge Journalisten. Ihre Meinungsfreiheit in Redaktion und News-Meeting ist eingeschr\u00e4nkt: ein bestimmter Grundtenor ist beim Schreiben einzuhalten. Die Maxime von Rudolf Augstein „Schreiben was ist“ gilt kaum noch.
\nDazu ein Beispiel von der Buchmesse Seitenwechsel<\/a> in Halle an der Saale am 8.\/9.2025: Ich traf zwei junge angehende Journalisten bzw. Praktikanten und konfrontierte sie mit drei Headlines der Mainstreammedien:
\na) \u201eDas Who\u2019s who der rechtsextremen B\u00fccherszene trifft sich an diesem Wochenende in Sachsen-Anhalt.\u201c (FR)
\nb) \u201aRechtsextreme f\u00fchlten sich sicher. F\u00fcr sie war es wie ein Heimspiel.“ (MDR Info)
\nc) \u201eSo ist diese B\u00fcchermesse \u201aSeitenwechsel\u2018<\/a> vor allem eins: ein organisierter Angriff auf den Rechtsstaat unter dem Vorwand der Kultur.\u201c (FAZ)
\nDie Reaktion der angehenden Journalisten (Namen m\u00fcssen anonym bleiben) sinngem\u00e4\u00df: „Rechtsextremisten haben wir hier in Halle nicht getroffen, sondern eher die Mitte der Gesellschaft. Vielleicht rechtskonservativ orientiert, aber vor allem interessiert und neugierig – ein gut gestimmtes Messe-Publikum. Doch diesen Eindruck d\u00fcrfen wir im Zeitungsbericht nicht schreiben“.
\nMedien als Vierte Gewalt<\/a> im demokratischen System kommt die Aufgabe zu, als Mittler zwischen dem Souver\u00e4n (B\u00fcrger) und seinem Dienstleister (Staat) die staatliche Agenda zu kontrollieren. Dazu braucht es Journalisten, die Free Speech sprechen und schreiben k\u00f6nnen und d\u00fcrfen.<\/p>\n

III. Meinungsfreiheit und Politiker:<\/em>
\nNeben Normalb\u00fcrgern und Journalisten leiden auch Politiker unter der eingeschr\u00e4nkten Meinungsfreiheit. Sogar der Bundeskanzler.
\nAm 14.10.2025 sagt Friedrich Merz<\/a> \u201eAber wir haben nat\u00fcrlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr gro\u00dfem Umfang auch R\u00fcckf\u00fchrungen zu erm\u00f6glichen\u201c, um kurz darauf nicht weniger nebul\u00f6s zu orakeln: \u201eFragen Sie mal Ihre T\u00f6chter, was ich damit gemeint haben k\u00f6nnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort\u201c.
\n.
\nFriedrich Merz musste wohl die unklare „Stadtbild“-Metapher<\/a> verwenden, weil die links-gr\u00fcnen Sprachregelungen<\/a> zum Erhalt der extremen Migrationsagenda<\/a> ihm verbieten, zum Problem der Migration Klartext zu sprechen. Das in Deutschland herrschende linke Sprachregime<\/a> hat die Meinungsfreiheit von Merz stark eingeschr\u00e4nkt. H\u00e4tte er denn anstelle von „Stadtbild“ und „T\u00f6chter“ deutliche Worte zur Migration \u00e4u\u00dfern k\u00f6nnen? Wie etwa: Tausende vergewaltigte Frauen? Mehr als 79 Messerattacken t\u00e4glich? \u00dcberwiegend junge M\u00e4nner aus Afghanistan, Syrien und Irak? Zwei Gruppenvergewaltigungen in der Woche allein in Berlin? Die meisten Opfer M\u00e4dchen zwischen 14 und 15 Jahre alt? Notwendigkeit der Verpollerung christlicher Feste?
\nNein, so viel Realit\u00e4tsbezug und Aufrichtigkeit ist nicht Merz‘ Sache.
\n.
\nOder w\u00fcnscht Merz \u00fcberhaupt keine freie Meinungs\u00e4u\u00dferung, sondern will er sich zwecks Machterhalt hinter dem links-gr\u00fcnen<\/a> Gesinnungsdiktat<\/a> verstecken?<\/p>\n

In seinem Buch „Die Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit“ konstatiert Christian J. Zeller: „Die Linke (einschlie\u00dflich einer gr\u00f6\u00dftenteils linken CDU) zwingt Deutschland seit Jahren einen Neusprech auf, der locker mit Orwells \u201eKrieg ist Frieden\u201c mithalten kann: Gr\u00f6\u00dftenteils ungebildete syrische junge M\u00e4nner sind \u201eZahn\u00e4rzte\u201c; das eigene Volk gewaltt\u00e4tigen Attacken durch Zuwanderer auszuliefern, ist ein Zeichen von \u201eHumanit\u00e4t\u201c.“<\/p>\n

Mit der Flucht in die Metapher \u201eStadtbild\u201c und \u201eT\u00f6chter\u201c erreicht Friedrich Merz<\/a> zweierlei:
\nZum einen gen\u00fcgt er dem linken Sprachregime, die Probleme der Migration wolkig zu vertuschen.<\/strong><\/em>
\n Zum anderen hat er damit einen Kompromiss gefunden zwischen einer eher zaghaften Wahrnehmung der realen Migrationsprobleme und einem machtbesoffenem Opportunismus.<\/strong><\/em>
\n.<\/p>\n

Meinungsfreiheit ist ein fundamentales B\u00fcrgerrecht. Ohne Meinungsfreiheit (Art 5 GG) keine Menschenw\u00fcrde (Art 1 GG). Also h\u00e4tten die Macher des Grundgesetzes<\/a>, denen meine Hochachtung gilt, im Jahr 1949<\/a> das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung von Artikel 5 in Artikel 1 des Grundgesetzes integrieren k\u00f6nnen.
\nDie Meinungsfreiheit gilt es zu verteidigen. Wir brauchen m\u00fcndige B\u00fcrger, die ihre Meinung frei und gefahrlos \u00e4u\u00dfern k\u00f6nnen und wollen. Auch Journalisten, die dar\u00fcber frei in den Medien schreiben. Und auch Politiker, die frei die deutschen Interessen<\/a> vertreten und ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“.
\n.
\nSeit sp\u00e4testens 2015 wird unsere Demokratie im Namen ihrer Verteidigung zug um zug zur\u00fcckgebaut. Mithilfe zahlreicher staatsfinanzierter<\/a> NGOs<\/a> – in den USA etwas ehrlicher als GONGOs<\/a> (Governmental Organized NGOs) bezeichnet. Dazu versucht man, das jedem B\u00fcrger als Abwehrrecht gegen den \u00fcbergriffigen Staat von Geburt an zustehende Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung (Art 5 Grundgesetz<\/a>) zu zerst\u00f6ren. Aber ohne Meinungsfreiheit funktioniert Demokratie nicht , ohne sie kann die freiheitlich-demokratische Grundordnung keinen Bestand haben.
\nDabei mu\u00df „Freedom of speech“ f\u00fcr alle B\u00fcrger gleicherma\u00dfen gelten, f\u00fcr „Otto Normalverbraucher“ genauso wie etwa f\u00fcr Start up-Unternehmer<\/a>, Online-Journalisten, Oppositionspolitiker<\/a>, Wissenschaftler<\/a>, K\u00fcnstler, Lehrer<\/a> und Seelsorger. Ohne diese Meinungsfreiheit g\u00e4be es zu jedem relevanten Thema eine dominierende Einheitsmeinung, einhergehend mit einer Delegitimierung<\/a> oder gar Kriminalisierung von Abweichlern<\/a>.
\n12.11.2025<\/p>\n

Der Beitrag ist am 13.11.2025 auch erschienen auf:
\nhttps:\/\/ansage.org\/die-zerstoerung-der-meinungsfreiheit\/<\/a>
\n.
\nEnde von Beitrag „Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit“
\n==============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) –
\n.
\n.
\n(1) Das \u201eStadtbild\u201c und die Macht linker Sprachzerst\u00f6rung<\/strong>
\nDie Rede vom \u201eStadtbild\u201c ist skandal\u00f6s. Nicht, weil sie ausl\u00e4nderfeindlich w\u00e4re, sondern weil die Migrationsproblematik bereits derart tabuisiert ist, dass Merz nur verklausuliert und vernebelnd dar\u00fcber sprechen will. Das ist feige, opportunistisch \u2013 und verst\u00e4rkt das Problem.
\n…
\nSpannend ist allerdings, sich auf die Spurensuche zu begeben, warum sich Merz in einer derart verr\u00e4tselten Weise ge\u00e4u\u00dfert hat. Wor\u00fcber h\u00e4tte Merz denn sprechen k\u00f6nnen, wenn er statt der wolkigen Metapher des \u201eStadtbildes\u201c sogleich klare Worte gew\u00e4hlt h\u00e4tte? Vielleicht \u00fcber 79 Messerattacken pro Tag https:\/\/www.zdfheute.de\/politik\/deutschland\/kriminalitaet-kriminalstatistik-2024-gewalttaten-anstieg-100.html<\/a>, die \u00fcberwiegend von Ausl\u00e4ndern und Menschen \u201emit Migrationshintergrund\u201c begangen werden? \u00dcber tausende vergewaltigte Frauen und eine horrenden \u00dcberrepr\u00e4sentation von T\u00e4tern https:\/\/www.nius.de\/news\/brisante-auswertung-seit-2017-wurden-mehr-als-52-000-frauen-opfer-eines-sexualdelikts-durch-asyl-migranten\/5a730b7f-3e03-4ff3-ae77-223f1feac1a6<\/a> aus den Asylherkunftsl\u00e4ndern Syrien, Afghanistan, Irak?
\nDar\u00fcber, dass sich angeblich \u201eSchutzsuchende\u201c mit schwersten Straftaten gegen jenen Souver\u00e4n wenden, der ihnen diesen Schutz gew\u00e4hrt? \u00dcber die rund zwei Gruppenvergewaltigungen, die im statistischen Durchschnitt pro Woche allein in Berlin begangen werden? \u00dcber die Tatsache, dass die am meisten betroffene Altersgruppe dieser Straftat, die man in Deutschland vor zwanzig Jahren in Kriegsgebieten, aber gewiss nicht im eigenen Land verortet h\u00e4tte, 14 und 15 Jahre alte M\u00e4dchen sind?
\nhttps:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.berlin-111-faelle-von-vergewaltigungen-durch-mehrere-taeter-gezaehlt.5237c359-4f82-4733-a4a0-751688db200b.html<\/a>
\n…
\nWarum nur verklausulierte Kritik?
\nAll das nennt Merz nicht beim Namen, auch wenn er seine \u201eStadtbild\u201c-Metapher am 22. Oktober in London wenigstens etwas konkretisierte: Er wolle seine Aussagen nicht auf Ausl\u00e4nder oder Menschen mit Migrationshintergrund im Allgemeinen bezogen wissen, sondern nur auf solche ohne Aufenthaltstitel und Arbeit, die sich nicht an die Regeln hielten.
\nW\u00f6rtlich sagte er: \u201eViele von diesen bestimmen auch das \u00f6ffentliche Bild in unseren St\u00e4dten. Deshalb haben mittlerweile so viele Menschen in Deutschland und in anderen L\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union \u2013 das gilt nicht nur f\u00fcr Deutschland \u2013 einfach Angst, sich im \u00f6ffentlichen Raum zu bewegen.\u201c
\nWarum aber versteckt sich Merz zun\u00e4chst hinter einer pauschalisierenden stadt-\u00e4sthetischen Kategorie, dem \u201eStadtbild\u201c? Und warum versteckt er sich gleich noch ein weiteres Mal, und zwar ausgerechnet hinter der vulnerabelsten Gruppe, die er vor dem \u201eStadtbild\u201c sch\u00fctzen m\u00f6chte: den \u201eT\u00f6chtern\u201c. Merz spricht in der Maske der \u201eT\u00f6chter\u201c, wenn er unliebsame Wahrheiten zur Migrationspolitik aussprechen m\u00f6chte. Genau in dieser doppelten Chiffrierung liegt das politdiagnostische Potential von Merz\u2018 \u201eStadtbild\u201c-Metapher.
\n.
\nEin T\u00e4uscher und Trickser
\nBereits vor seinem Amtsantritt machte sich Merz einen Namen als ausgewiesener T\u00e4uscher und Trickser. Und zwar in einer Dimension, die wohl einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik ist: Jahrelang die Schuldenbremse zu predigen und sie dann \u2013 abgesichert durch ein verfassungsrechtliches Gutachten https:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/stadtbild-und-linke-sprachzerstoerung<\/a>, das Merz bereits im Februar 2025 einf\u00e4delte \u2013 mit einem bereits abgew\u00e4hlten Bundestag durch ein Schuldenpaket von einer Billion Euro in ihr maximales Gegenteil zu verkehren: Ein solch dubioser Zeitgenossen bel\u00fcgt einen im Zweifelsfall sogar noch \u00fcber die Zahl der Finger an seiner eigenen Hand. https:\/\/www.welt.de\/vermischtes\/article256141402\/Beim-Buergergeld-ist-nicht-alles-gut-gelaufen-Die-Selbstbilanz-des-Hubertus-Heil.html<\/a>
\nGarniert wurde das Ganze mit einer dreisten L\u00fcge: Das die Milit\u00e4rausgaben in schwindelerregende H\u00f6hen schraubende Schuldenpaket sei leider notwendig, weil sich die \u201eWeltlage\u201c so urpl\u00f6tzlich ver\u00e4ndert habe. Zur Belohnung f\u00fcr ihre Zustimmung durften dann noch die Gr\u00fcnen den Kern ihres Wahlprogramms, die Klimaneutralit\u00e4t bis 2045, ins Grundgesetz hineinschreiben. Obwohl Merz im Wahlkampf markig get\u00f6nt hatte: \u201eLinks ist vorbei!\u201c
\n…
\nDie Linke (einschlie\u00dflich einer gr\u00f6\u00dftenteils linken CDU) zwingt Deutschland seit Jahren einen Neusprech auf, der locker mit Orwells \u201eKrieg ist Frieden\u201c mithalten kann: Gr\u00f6\u00dftenteils ungebildete syrische junge M\u00e4nner sind \u201eZahn\u00e4rzte\u201c; das eigene Volk gewaltt\u00e4tigen Attacken durch Zuwanderer auszuliefern, ist ein Zeichen von \u201eHumanit\u00e4t\u201c. Die Autobiographie von Merkel, die viele der Toten und Vergewaltigten politisch zu verantworten hat https:\/\/live.tichyseinblick.shop\/produkt\/grosz-merkels-werk-unser-untergang\/<\/a> , tr\u00e4gt den infamen Titel \u201eFreiheit\u201c; und wer die Absurdit\u00e4t und den Zynismus all dessen anspricht, ist, klar, ein \u201eNazi\u201c.
\n…
\nWas wir aus also Merz\u2018 \u201eStadtbild\u201c\/\u201cT\u00f6chter\u201c-\u00c4u\u00dferung lernen k\u00f6nnen, ist die tiefgreifende Wirkung, die eine realit\u00e4tszerst\u00f6rende, niedertr\u00e4chtige, totalit\u00e4re Sprache auf das Denken und Handeln in unserem Land entfaltet hat.
\nDer Verweis auf \u201eStadtbild\u201c und \u201eT\u00f6chter\u201c war die Kompromissbildung zwischen einer schattenhaften Einsicht in die realen Probleme und Merz\u2018 machtbesoffenem Opportunismus. Merz hat sich durch die unselige Brandmauer in eine informelle gro\u00dfe Koalition mit allen drei linken bis linksextremen Parteien hineinman\u00f6vriert.
\nDeshalb muss er sich mit den seit Jahren Sprachzerst\u00f6rung pflegenden linkstotalit\u00e4ren Kr\u00e4ften in der SPD, der Linkspartei und den Gr\u00fcnen gut stellen. Die windelweiche Sprache, die Merz selbst dann pflegt, wenn es um die k\u00f6rperliche Unversehrtheit, das Leben, den Wohlstand jener Staatsb\u00fcrger geht, von denen er qua Amtseid Schaden abzuwenden hat, ist eine Auswirkung dieser Konstellation.
\n… Alles vom 11.11.2025 von Christian J. Zeller bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/stadtbild-und-linke-sprachzerstoerung<\/a><\/p>\n

Christian J. Zeller \u2013 Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit<\/em>
\nEine politische Zeitdiagnose,<\/em>
\nsolibro, 456 Seiten, ISBN-10 3960791267, 26 Euro<\/em><\/p>\n

Rezension hier<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerst\u00f6rung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem B\u00fcrger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung gilt immer weniger.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,99,52,158,155,162,60,80,172],"tags":[552,766,633,749,682,818,820,622,841,824],"class_list":["post-141418","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buchhandel","category-einewelt","category-gesund","category-integration","category-internet","category-jugend","category-medien","category-zukunft","tag-buch-2","tag-buerger","tag-demokratie","tag-diskussionskultur","tag-freiheit","tag-kritik","tag-meinungsfreiheit","tag-migration","tag-opposition","tag-parlament"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/141418","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=141418"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/141418\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141525,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/141418\/revisions\/141525"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=141418"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=141418"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=141418"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}