{"id":135561,"date":"2025-06-25T14:59:01","date_gmt":"2025-06-25T12:59:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=135561"},"modified":"2025-06-27T12:18:44","modified_gmt":"2025-06-27T10:18:44","slug":"minister-amtseid-spahn-faeser","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/minister-amtseid-spahn-faeser\/","title":{"rendered":"Minister-Amtseid: Spahn Faeser"},"content":{"rendered":"

Am 24.6.2025 wurde offenkundig, da\u00df die Minister Jens Spahn (Gesundheit, CDU<\/a>) und Nancy Faeser (Inneres, SPD<\/a>) der beiden Vorg\u00e4ngerregierungen<\/a> ihren Amtseid wohl verletzt haben: „Ich schw\u00f6re, da\u00df ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren … werde“<\/em>. Beide haben weniger „gemehrt“<\/em> als gemindert: Minister Spahn hat 11 Mrd Euro vergeudet<\/a> und Ministerin Faeser hat die Pressefreiheit<\/a> ausgehebelt.
\n.
\nMilliardenschaden durch Spahn’s Maskenbeschaffung<\/strong>
\nDer ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn hatte der Bundesverwaltung nicht vertraut und in der Coronazeit<\/a> ab 2020 die Maskenbeschaffung<\/a> selbst \u00fcbernommen: Kauf von 5,7 Mrd Masken f\u00fcr 5,9 Mrd Euro Das 22-fache, was n\u00f6tig gewesen w\u00e4re (1). Bis heute wurde die H\u00e4lfte der Masken vernichtet, also wahrscheinlich verbrannt. Insgesamt kostete die \u00dcberbeschaffung den Steuerzahler 11 Mrd Euro. Minister Spahn hat 11 Mrd Euro bzw. 11.000 Mio Euro verplempert, ohne zur Verantwortung gezogen zu werden. Solange Politiker nicht irgendwie in Haftung genommen werden, wird derlei Verschwendung weitergehen.
\n.
\nGericht hebt Compact-Verbot von Faeser auf<\/strong>
\nNun hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das von Nancy Faesser am 5.6.2024 verf\u00fcgte Verbot der Zeitschrift Compact<\/a> am 24.6.2025 aufgehoben, da es rechtswidrig war. „Denn Faeser hat nicht nur Compact angegriffen, sondern die Pressefreiheit insgesamt“ so Prof Boehme-Ne\u00dfler (2).
\n„Eine Schande, dass eine Bundesinnenministerin, die einst einen Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, von einem der h\u00f6chsten Gerichte daran erinnert werden muss.“ (2a)
\n„“Wer den Staat verh\u00f6hnt, der bekommt es mit dem starken Staat zu tun“ – diese Faeser-Doktrin ist jetzt widerlegt. … Das Verh\u00f6hnen des Staates ist ein Kern der Staatskritik“ – so Joachim Steinh\u00f6fel (2b). Den z.T. widerlichen Stil (2c) von Compact mu\u00df die Presse- und Meinungsfreiheit unseres demokratischen Staates aushalten.
\n24.6.2025
\n.
\nFazit: Wenn hierzulande \u00fcber Politikverdrossenheit<\/a> der B\u00fcrger geklagt wird, dann mag diese ihre Gr\u00fcnde haben. Das Verhalten von Ministern wie Jens Spahn (Geld weg) und Nancy Faeser (Freiheit weg) tr\u00e4gt ma\u00dfgeblich dazu bei. Das Verhalten von Politikern, die Aufarbeitung<\/a>, Rechenschaft und Konsequenzen derartiger Verfehlungen zu verhindern, ebenso.
\nIst nun alles aufgearbeitet und wieder gut? Nein: F\u00fcr Spahn’s 11 Milliarden gilt „… nun sind sie eben weg“. Und der von Bundesinnen- und Verfassungsministerin Nancy Faeser eingef\u00fchrte Trick<\/a> „eine Zeitung kann man zu einem Verein erkl\u00e4ren, um sie dann zu verbieten“ ist – ist vom Gericht nicht moniert worden, l\u00e4\u00dft sich also weiter anwenden. Weiter so!
\n.
\nEnde von Beitrag “ Minister-Amtseid: Spahn Faeser“
\n=============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (2)
\n.<\/p>\n

(1) Sonderbericht zu Spahns Maskenbeschaffung ver\u00f6ffentlicht \u2013 \u00dcberbeschaffung in H\u00f6he von elf Milliarden Euro<\/strong>
\n…
\nWelt hat den vollst\u00e4ndigen Sonderbericht von Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn ver\u00f6ffentlicht. Darin hei\u00dft es, dass Spahn der funktionierenden Bundesverwaltung nicht vertraut habe, sondern versucht habe, \u201edie Beschaffung allein meistern zu wollen\u201c. Entgegen dem Rat seiner Fachabteilung habe er sich \u201efachfremd\u201c auf dem Gebiet bet\u00e4tigen wollen. Dadurch sei es zu einer \u00dcberbeschaffung in H\u00f6he von elf Milliarden Euro gekommen.
\nDas schlie\u00dft nicht nur das Geld f\u00fcr Masken, sondern beispielsweise auch f\u00fcr Schutzbrillen, Einmalhandschuhe oder Desinfektionsmittel ein. Insgesamt wurden 5,7 Milliarden Masken f\u00fcr 5,9 Milliarden Euro gekauft. Der Bericht stellt das Handeln Spahns als Alleingang dar: \u201eFehlendes \u00f6konomisches Verst\u00e4ndnis und politischer Ehrgeiz k\u00f6nnen aber, wie in diesem Fall, dazu f\u00fchren, dass nicht als Team \u201aStaat\u2018, sondern als Team \u201aIch\u2018 gehandelt wird.\u201c
\nDie Zahlen der \u00dcberbeschaffung, insbesondere bei FFP-Masken und OP-Masken (MNS-Masken), sind gravierend. Es wurde das 22-fache an FFP-Masken und das 20-fache an MNS-Masken bestellt, was n\u00f6tig gewesen w\u00e4re. Von allen Masken, die beschafft wurden, ist bereits die H\u00e4lfte vernichtet oder zur Vernichtung vorgesehen. Lediglich weniger als ein Drittel aller Masken, etwa 1,7 Milliarden St\u00fcck, wurden in Deutschland verteilt. Von den importierten FFP-Masken wurde sogar nur ein Viertel verteilt.
\nVon den verteilten Masken wurden sogar noch weniger genutzt. In einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom 28.03.2024, den der Sonderbericht zitiert, hei\u00dft es, dass 400 Millionen MNS-Masken und 147 Millionen FFP-Masken an die Bundesl\u00e4nder und die Kassen\u00e4rztlichen Vereinigungen verteilt wurden. Im Bericht wird von einem \u201eDrama in Milliardenh\u00f6he\u201c gesprochen.
\nDenn Anfang M\u00e4rz 2020 sah eine erste Bedarfsanalyse vor, dass 150 Millionen OP-Masken und 16 Millionen FFP-Masken bestellt werden soll. S\u00e4mtliche \u201epers\u00f6nliche Schutzausr\u00fcstung\u201c (PSA), also alle Masken, Desinfektionsmittel und dergleichen, sollten zusammen 200 Millionen Euro kosten. Doch im M\u00e4rz 2020 wurden 48 Vertr\u00e4ge zur Maskenbeschaffung im Rahmen des Dringlichkeitsverfahrens beschlossen. Dann kam noch das Open-House-Verfahren hinzu.
\n…
\n…. Alles vom 24.6.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/sonderbericht-zu-spahns-maskenbeschaffung-verffentlicht-berbeschaffung-in-hhe-von-elf-milliarden-euro\/<\/a>
\n.<\/p>\n

(2) Ein Sieg f\u00fcr die Pressefreiheit \u2013 und f\u00fcr die Verfassung<\/strong>
\nIn einer Nacht- und Nebelaktion hatte die damalige Innenministerin Nancy Faeser vor einem Jahr die Zeitschrift \u201eCompact\u201c verboten. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieses rechtswidrige Verbot aufgehoben. Ein Grundsatzurteil zur Meinungs- und Pressefreiheit, das zur richtigen Zeit kommt.
\n…
\nDie Verfassung ist zutiefst demokratisch. Sie will grunds\u00e4tzlich keine Verbote. Sie will freie geistige Auseinandersetzungen mit Argumenten und Gegenargumenten. Das Grundgesetz will deshalb auch eine freie Presse. Es geht nicht an, dass der Staat oder eine Innenministerin entscheiden, welche Medien zugelassen sind \u2013 und welche nicht. Wir leben schlie\u00dflich in einer freiheitlichen Demokratie, nicht in einem autorit\u00e4ren Obrigkeitsstaat. Das ist etwas, das in Teilen der \u00d6ffentlichkeit und der politischen Diskussion immer wieder ignoriert wird.
\n…
\nDas Urteil ist auch eine grunds\u00e4tzliche Mahnung an die Politik. Viel zu schnell, fast reflexhaft, wird nach Verboten gerufen, wenn einem eine Meinung oder eine politische Partei nicht passt. Mit Andersdenkenden wird nicht mehr diskutiert und gestritten, wie es in einer Demokratie \u00fcblich ist. Sie werden stigmatisiert und ausgegrenzt, als Klimaleugner, Ausl\u00e4nderfeinde, Putinversteher, Nazis. Aggressive Politiker und dreiste ideologische NGOs ma\u00dfen sich an zu definieren, was gesagt werden darf. Es geht nicht mehr um Argumente und geistige Inhalte. Es z\u00e4hlt, ob man sich im erlaubten Meinungskorridor befindet. Wer eine unliebsame, also angeblich falsche Meinung \u00e4u\u00dfert, wird von Meldestellen und Trusted Flaggers denunziert, von Bundesministern angezeigt und von einer \u00fcbereifrigen Justiz verfolgt. Politische Parteien werden nicht mit besserer Politik und schlagkr\u00e4ftigeren Argumenten bek\u00e4mpft. Sie werden hinter Brandmauern ausgegrenzt und \u2013 wenn es nach manchen in Politik und Gesellschaft geht \u2013 vom Bundesverfassungsgericht verboten.
\n… Alles vom 24.6.2025 von Volker Boehme-Ne\u00dfler bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.cicero.de\/innenpolitik\/bundesverwaltungsgericht-hebt-compact-verbot-auf-ein-sieg-fur-die-pressefreiheit-und-fur-die-verfassung<\/a>
\n.
\nVolker Boehme-Ne\u00dfler ist Professor f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht, Medien- und Telekommunikations- recht an der Carl von Ossietzky Universit\u00e4t Oldenburg. Davor war er Rechtsanwalt und Professor f\u00fcr Europarecht, \u00f6ffentliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht an der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Technik (HTW) in Berlin.<\/em>
\n.
\n.
\n(2) Gerichtlich best\u00e4tigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit<\/strong>
\n…
\nEine Schande, dass eine Bundesinnenministerin, die einst einen Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, von einem der h\u00f6chsten Gerichte daran erinnert werden muss. Inzwischen ist Nancy Faeser Ex-Innenministerin \u2013 Gott sei Dank \u2013 und im Nebel der politischen Bedeutungslosigkeit abgetaucht. Sonst h\u00e4tte sie sp\u00e4testens jetzt zur\u00fccktreten m\u00fcssen. Das Urteil entlarvt sie endg\u00fcltig als totalit\u00e4ren Geist, dessen politisches Handeln in Gegnerschaft zur Verfassung stand. Ihr Kreuzzug \u201egegen Rechts\u201c war immer auch ein Kreuzzug gegen das Recht und den Rechtsstaat. Nirgendwo wurde das so klar wie im Compact-Skandal. …
\nDie machttrunkene Frau Faeser wurde vom Gericht nun nachtr\u00e4glich auf Entzug gesetzt. Ein wohltuendes Zeichen des Rechtsstaates, ein wichtiges Stoppschild f\u00fcr die stete Zersetzung der Meinungsfreiheit, die von Faeser wie von keinem anderen ausging. Sie hat die Verfassung mit der brachialen Macht des Staates untergraben und M\u00e4nner in Sturmhauben losgeschickt, um Artikel f\u00fcnf des Grundgesetzes mit F\u00fc\u00dfen zu treten.
\nSeit Franz-Josef Strau\u00df und der Spiegel-Aff\u00e4re hat sich das kein Politiker mehr getraut. Nur Frau Faeser hatte offenbar genug Verachtung f\u00fcr die freiheitlich-demokratische Grundordnung \u00fcbrig, um so einen Schritt nochmal zu gehen. Ein Gl\u00fcck, dass sie gescheitert ist.
\n… Alles vom 24.6.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/gerichtlich-besttigt-nancy-faeser-hasst-die-meinungs-und-pressefreiheit\/<\/a>
\n.
\n.
\n(2a) Faesers Compact-Verbot rechtswidrig \u2013 Joachim Steinh\u00f6fel mit der Blitzanalyse<\/strong>
\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=t8W-rr4CqG4&t=21s<\/a>
\n… Alles vom 24.6.2025 von Max Mannhart mit Joachim Steinh\u00f6fel bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/faesers-compact-verbot-rechtswidrig-joachim-steinhoefel-mit-der-blitzanalyse\/<\/a><\/p>\n

(2b) Gericht kippt Compact-Verbot: Dieses Urteil offenbart das Problem von Faesers \u201eKampf gegen rechts\u201c<\/strong>
\nDas Verbot des Magazins Compact war rechtswidrig. Regierende sollten damit aufh\u00f6ren, f\u00fcr ihre politischen Ziele die Instrumente des Rechtsstaats zu missbrauchen.
\n… Alles vom 24.6.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/gericht-kippt-compact-verbot-dieses-urteil-offenbart-das-problem-von-faesers-kampf-gegen-rechts-li.2336111<\/a>
\n.
\n.
\n(2c) Nach dem Sieg die Kritik: Steinh\u00f6fel attackiert Compact<\/strong>
\nAnwalt Joachim Steinh\u00f6fel kritisiert Compact als Schmutzheft mit widerlichen revisionistischen, antisemitischen und verschw\u00f6rungstheoretischen Inhalten. Aber er bef\u00fcrwortet die Entscheidung des Gerichts. Was kann Journalismus und was ist Aktivismus? Eine Spurensuche.
\n…
\nAnwalt und Bestsellerautor Joachim Steinh\u00f6fel hat heute im Gespr\u00e4ch mit Maximilian Tichy https:\/\/www.tichyseinblick.de\/video\/interview\/grossrazzia-gegen-meinungsfreiheit-170-hausdurchsuchungen-joachim-steinhoefel\/<\/a> als erster die Interims-Schutzfolie von Compact abgezogen und das Magazin massiv kritisiert als Schmutzheft \u201emit widerlichen revisionistischen, antisemitischen und verschw\u00f6rungstheoretischen Inhalten\u201c.
\nJ\u00fcrgen Els\u00e4sser und Anwalt Dr. Ulrich Vosgerau haben ihren Prozess gewonnen. Damit ist die Diskussion er\u00f6ffnet. Aber wie viel Kritik ist statthaft? In der Leserschaft und Fangemeinde der Neuen Medien wird gern und h\u00e4ufig reflexartig eine Solidarit\u00e4t eingefordert und gegen angebliche Nestbeschmutzer geshitstormt. Angeblich s\u00e4\u00dfen doch alle in einem Boot.
\nAber stimmt das wirklich? Kann es vielleicht sein, dass einige Portale bzw. Publikationen gem\u00e4\u00dfigter agieren und immer den Budenzauber der Raubeine mit ausbaden m\u00fcssen nur um am Ende selbst im schlechten Licht dazustehen? Oder knapper: Die einen bem\u00fchen sich, sorgf\u00e4ltig zu arbeiten und zu recherchieren und zu berichten, w\u00e4hrend die anderen sich um solche Feinheiten nicht scheren f\u00fcr ein paar Klicks mehr?
\n… Alles vom 25.6.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.alexander-wallasch.de\/gesellschaft\/nach-dem-sieg-die-kritik-steinhoefel-attackiert-compact<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 24.6.2025 wurde offenkundig, da\u00df die Minister Jens Spahn (Gesundheit, CDU) und Nancy Faeser (Inneres, SPD) der beiden Vorg\u00e4ngerregierungen ihren Amtseid wohl verletzt haben: „Ich schw\u00f6re, da\u00df ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren … … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,36,13,80],"tags":[700,749,682,720,626,525],"class_list":["post-135561","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-engagement","category-kultur","category-medien","tag-corona","tag-diskussionskultur","tag-freiheit","tag-medien","tag-partei","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/135561","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=135561"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/135561\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":135593,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/135561\/revisions\/135593"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=135561"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=135561"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=135561"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}