{"id":134884,"date":"2025-06-02T08:36:32","date_gmt":"2025-06-02T06:36:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=134884"},"modified":"2025-06-06T08:51:46","modified_gmt":"2025-06-06T06:51:46","slug":"free-speech-us-visa-zensurfrei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/free-speech-us-visa-zensurfrei\/","title":{"rendered":"Free Speech: US-Visa zensurfrei"},"content":{"rendered":"

Die drei Wahlversprechen von Donald Trump<\/a> lauten: 1. Wirtschaftspolitik des „America first“ bzw. „Make America great again“ (MAGA), 2. Free Speech<\/a> als Grundrecht und 3. Aufl\u00f6sung des Deep State. Im Gegensatz zu Friedrich Merz<\/a>, der seine Versprechungen (wie den 5-Punkte-Plan) vergessen zu haben scheint, macht der US<\/a>-Pr\u00e4sident mit der Umsetzung seiner den B\u00fcrgern vor der Wahl abgegebenen Versprechen ernst. Auch mit dem Versprechen nach Wiederherstellung bzw. Gew\u00e4hrung der Meinungsfreiheit (Free Speech): Personen, die in ihren Heimatl\u00e4ndern die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung zensieren, werden keine Visa mehr zur Einreise in die USA erteilt<\/strong><\/em>.<\/p>\n

„Foreigners who work to undermine the rights of Americans should not enjoy the privilege of traveling to our country. Whether in Latin America, Europe, or elsewhere, the days of passive treatment for those who work to undermine the rights of Americans are over.“
\n\u201eAusl\u00e4nder, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sollten nicht das Privileg genie\u00dfen, in unser Land zu reisen. Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo \u2013 die Zeiten der passiven Behandlung derjenigen, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sind vorbei.\u201c
\nSo k\u00fcndigt US-Aussenminister Marco Rubio die neuen Visabestimmungen f\u00fcr die Einreise in die USA an: „Free speech is essential to the American way of life \u2013 a birthright over which foreign governments have no authority.“<\/p>\n

Auch Vizepr\u00e4sident JD Vance hatte auf der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz<\/a> unmi\u00dfverst\u00e4ndlich auf Free Speech hingewiesen, das f\u00fcr US-Amerikaner wie auch ihre Freunde als „fundamental right“ gilt. Bilaterale Vereinbarungen m\u00fcssen als Deals f\u00fcr beide Seiten gelten: Wer zuhause als Zensor gegen die Meinungsfreiheit agiert, erh\u00e4lt kein Visum zur Einreise in die USA. Und keine Finanzierung durch USAid<\/a>. Ob die Zensur die Presse betrifft oder Social Media<\/a>, spielt keine Rolle. So ist f\u00fcr Marco Rubio nicht hinnehmbar, wenn \u201eausl\u00e4ndische Amtstr\u00e4ger von amerikanischen Technologieplattformen verlangen, globale Inhaltsmoderationsrichtlinien zu \u00fcbernehmen oder sich an Zensurma\u00dfnahmen zu beteiligen, die \u00fcber ihre Zust\u00e4ndigkeit hinausgehen und in die Vereinigten Staaten hineinwirken\u201c.<\/p>\n

Zur Meinungsfreiheit<\/a> sei an die letzte Umfrage von INSA erinnert, nach der 78 Prozent der Deutschen Angst haben, ihre Meinung frei zu \u00e4u\u00dfern. Das ist fast unvorstellbar: 3 von 4 B\u00fcrger, mit denen wir sprechen, reden nicht offen „so wie mir der Schnabel gewachsen ist“, sondern \u00fcberlegen sich, wie und gesagt wird und was nicht. „Free Speech“ bzw. „Freedom of Speech“. Und die Regierung dieser Deutschen spielt sich in aller Welt gr\u00f6\u00dfenwahnsinnig<\/a> und inzwischen kaum mehr ernst genommen als Lehrmeister in Sachen Demokratie, Moral<\/a> und Klimarettung auf. Eine Diskrepanz, auf die die USA als Freund jenseits des Atlantiks offen und eindringlich hinweisen.
\n2.6.2025
\nEnde von Beitrag „Free Speech: US-Visa zensurfrei“
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\nBeginn von Anlagen (1) –
\n.<\/p>\n

(1) USA: Keine Einreise mehr f\u00fcr Feinde der Meinungsfreiheit<\/strong>
\nDie Trump-Administration macht mit ihrem Kampf f\u00fcr die Menschenrechte und gegen totalit\u00e4re Regime in der EU zunehmend ernst. Als US-Vizepr\u00e4sident JD Vance, der laut einer aktuellen Umfrage der beliebteste Vizepr\u00e4sident der USA ist, auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz in einer legend\u00e4ren Rede den Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa, besonders aber in Deutschland kritisierte, reagierten zahlreiche der anwesenden Politiker wie pubert\u00e4re Jungs, die man bei einer Missetat erwischt hat: Sie grinsten auf halb d\u00fcmmliche, halb verlegene Weise. Dass es der Trump-Administration mit ihrem Einsatz um Rede \u2013 bzw. Meinungsfreiheit durchaus ernst sein k\u00f6nnte, wollten sich diese selbst ernannten H\u00fcter \u201eunsererDemokratie\u201c gar nicht erst vorstellen.
\n.
\nNeue Visa-Beschr\u00e4nkungen
\nDoch jetzt k\u00f6nnte es f\u00fcr alle Inquisitoren der Altparteien fast unm\u00f6glich werden, noch in die USA einzureisen: Denn die US-Regierung f\u00fchrt neue Visa-Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Ausl\u00e4nder ein, die versuchen, die Meinungsfreiheit von US-Amerikanern einzuschr\u00e4nken. Der US-Au\u00dfenminister Marco Rubio dazu gestern: \u201eHeute k\u00fcndige ich neue Visa-Beschr\u00e4nkungen an, die f\u00fcr ausl\u00e4ndische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind\u201c.<\/p>\n

Secretary Marco Rubio @SecRubio<\/em>
\nFor too long, Americans have been fined, harassed, and even charged by foreign authorities for exercising their free speech rights.<\/em>
\nToday, I am announcing a new visa restriction policy that will apply to foreign officials and persons who are complicit in censoring Americans. Free speech is essential to the American way of life \u2013 a birthright over which foreign governments have no authority.<\/em>
\n„Zu lange wurden Amerikaner durch ausl\u00e4ndische Amtsinhaber daf\u00fcr angefeindet, geplagt und sogar bel\u00e4stigt, da\u00df sie ihre Rechte auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in Anspruch genommen haben.<\/em>
\nHeute k\u00fcndige ich eine neue restriktive Visapolitik an, die f\u00fcr ausl\u00e4ndische Amtstr\u00e4ger und Personen gilt, die sich daran beteiligen, Amerikaner zu zensieren. Meinungsfreiheit ist grundlegend f\u00fcr den amerikanischen WayOfLife – ein von Geburt an geltendes Recht, \u00fcber das ausl\u00e4ndische Regierungen keinerlei Ver\u00fcgungsgewalt haben.“<\/em>
\nForeigners who work to undermine the rights of Americans should not enjoy the privilege of traveling to our country. Whether in Latin America, Europe, or elsewhere, the days of passive treatment for those who work to undermine the rights of Americans are over.<\/em>
\n\u201eAusl\u00e4nder, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sollten nicht das Privileg genie\u00dfen, in unser Land zu reisen. Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo \u2013 die Zeiten der passiven Behandlung derjenigen, die die Rechte der Amerikaner untergraben, sind vorbei.\u201c<\/em>
\n28.5.2025<\/em>
\nhttps:\/\/x.com\/SecRubio\/status\/1927729522855600365<\/a><\/em>
\n….
\nWenn dieses Vorhaben wirklich durchgef\u00fchrt wird, d\u00fcrfte es von Merz \u00fcber Faeser bis Heiko Maas kaum noch Politiker, geschweige denn direkten Zensoren bei Meta oder auch X zunehmend unm\u00f6glich werden, noch in die USA einzureisen. Es ist davon auszugehen, dass Rubio diese Neuerung auch dem neuen deutschen Au\u00dfenminister Wadephul, der heute in Washington seinen Antrittsbesuch macht, unter vier Augen deutlich machen wird.
\n… Alles vom 29.5.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/philosophia-perennis.com\/2025\/05\/29\/usa-keine-einreise-mehr-fuer-feinde-der-meinungsfreiheit\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die drei Wahlversprechen von Donald Trump lauten: 1. Wirtschaftspolitik des „America first“ bzw. „Make America great again“ (MAGA), 2. Free Speech als Grundrecht und 3. Aufl\u00f6sung des Deep State. Im Gegensatz zu Friedrich Merz, der seine Versprechungen (wie den 5-Punkte-Plan) … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,52,14,13,7],"tags":[828,820,622,705],"class_list":["post-134884","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-einewelt","category-global","category-kultur","category-tourismus","tag-global","tag-meinungsfreiheit","tag-migration","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134884","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=134884"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134884\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":134888,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134884\/revisions\/134888"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=134884"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=134884"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=134884"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}