{"id":132225,"date":"2025-03-26T14:02:42","date_gmt":"2025-03-26T13:02:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=132225"},"modified":"2025-03-26T15:53:25","modified_gmt":"2025-03-26T14:53:25","slug":"21-bundestag-konstituiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/21-bundestag-konstituiert\/","title":{"rendered":"21. Bundestag konstituiert"},"content":{"rendered":"

Ihre Ank\u00fcndigung, sich als designierte Bundestagspr\u00e4sidentin<\/a> allen Fraktionen vorzustellen, zog Julia Kl\u00f6ckner auf Druck der Gr\u00fcnen<\/a> zur\u00fcck. Dieses Kuschen vor den Linken wurde ihr nicht gedankt – sie erhielt mit 62 % nur 382 Ja-Stimmen, der gr\u00fcne Omid Nouripour als Bundestagsvizepr\u00e4sident hingegen 432 ja-Stimmen.<\/p>\n

Im Gegensatz zur CDU\/CSU<\/a>, SPD<\/a>, Gr\u00fcne<\/a> und Linke<\/a> wurde der AfD<\/a> auch im 21. Bundestag kein Bundestagsvize zugesprochen – auf Gehei\u00df von Friedrich Merz (1). Dem von der AfD vorgeschlagenen MdB Gerold Otten (70) wurde das Amt eines Bundestagsvizepr\u00e4sidenten nicht zugetraut, obwohl er 22 Jahre als Bundeswehroffizier<\/a> und Kampfpilotenausbilder dem Land treu gedient hat. \u201eDass die anderen Fraktionen ihn mit sehr gro\u00dfer Mehrheit nicht zum Bundestagsvizepr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt haben, den ungedienten Studienabbrecher und Berufsgr\u00fcnen Omid Nouripour aber schon, zeigt, dass es bei dieser Wahl wieder nicht um Qualifikation ging, sondern allein darum, der AfD weiter ihre berechtigte Mitgliedschaft im Bundestagspr\u00e4sidium zu verweigern. … Wir k\u00f6nnten Mahatma Gandhi aufstellen, und die selbst ernannten Demokraten w\u00fcrden ihn nicht w\u00e4hlen\u201c so Bernd Baumann.<\/p>\n

Die erste Sitzung des neuen 21. Deutschen Bundestags begann unter einem schlechten Vorzeichen: Als Alterspr\u00e4sident hielt Gregor Gysi (Linke<\/a>) eine „grauenhafte Rede“ (Hans-Ulrich Joerges, die Welt). Alexander Kissler: „Es war ein Debakel“.
\nhttps:\/\/x.com\/DrKissler\/status\/1904577235769557457<\/a>
\nDenn Gysi nutzte das Rederecht nicht, um zur Er\u00f6ffnung der neuen Legislaturperiode einen in die Zukunft gerichteten und aufmunternden Ausblick zu geben, sondern nahm sich eine Stunde Zeit, um als ehemaliger IM der DDR-Stasi<\/a> (2) im R\u00fcckblick linke Ideologie<\/a> zu propagieren. Die NZZ spricht von „Geschichtsklitterung“ (3).
\nW\u00e4hrend Gysi redete, las der CDU<\/a>-Abgeordnete Sepp M\u00fcller demonstrativ in dem Buch „Die T\u00e4ter sind unter uns“ von Hubertus Knabe<\/a> (4), in dem es auch um das SED-Mitglied Gregor Gysi als T\u00e4ter geht.
\n.
\nIm Bundestag als dem deutschen Parlament<\/a> sitzen 630 Abgeordnete:
\n– Jeder Abgeordnete verdient mindestens 11.000 Euro im Monat plus Zulagen.
\n– Der Bundestag verf\u00fcgt \u00fcber Rekord-Steuereinnahmen von \u00fcber 1 Billion Euro.
\n– Der Bundestag kann zus\u00e4tzliche Schulden von \u00fcber 1 Billion Euro aufnehmen.<\/p>\n

Geld, Geld, Geld, … Angesichts dieser Zahlen wird sich wohl jeder Parlamentarier dieser Welt einen Sitz in diesem Berliner Parlament w\u00fcnschen.
\n.
\nGeld, Geld, Geld, … Da h\u00e4tte man sich eine Er\u00f6ffnungsrede gew\u00fcnscht, die optimistisch mit Freude und Zuversicht in die Zukunft blickt. Aber nichts davon: Gregor Gysi als erster Redner w\u00fcnschte sich eine neue Hochschule mit dem Namen Karl-Marx-Universit\u00e4t herbei – ach, was haben wir f\u00fcr Probleme!<\/p>\n

Geld, Geld, Geld, … Die deutschen Abgeordneten schwimmen buchst\u00e4blich im Geld und meinen seit Merkel<\/a>, alles mit Geld l\u00f6sen zu k\u00f6nnen.
\nSparen?<\/a> Fehlanzeige
\nUmschichten?<\/a> Fehlanzeige
\nVerschulden?<\/a> Ja
\nWeiter so? Ja
\nEs ist ja so traurig.
\n26.3.2025
\n.
\nEnde von Beitrag „21. Bundestag konstituiert“
\n============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (4)<\/p>\n

.<\/p>\n

(1) Nicht die AfD, sondern Merz ist eine Gefahr f\u00fcr die Demokratie<\/strong>
\nDer Unionsfraktionschef befiehlt, die Abgeordneten von CDU und CSU folgen. Ein Bundestagsvizepr\u00e4sident der AfD, der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei im Parlament, wird gleich dreimal kategorisch abgelehnt.
\nFriedrich Merz begeht mit seinem Billionen-Schuldenpakt nicht nur den gr\u00f6\u00dften Wahlbetrug in der Bundesrepublik Deutschland, wie ein Kolumnist in Welt-TV bekannte. Nein, er erweist sich immer mehr als Gefahr f\u00fcr die Demokratie. Denn nicht die AfD ist eine Bedrohung f\u00fcr unsere Gesellschaft, wie Wahlt\u00e4uscher Merz
\nhttps:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/video255627016\/Meine-Welt-Meine-Meinung-Diese-Prinzipienlosigkeit-von-Merz-kommt-von-seiner-Arroganz.html
\nden B\u00fcrgern Angst macht, sondern er selbst ist es mit seiner skrupellosen Machtgier und seiner h\u00f6chst undemokratischen wie arroganten Attit\u00fcde.
\nWie zum Beweis verordnete Merz im Grunde einen Fraktionszwang, nicht einmal den seri\u00f6sen Bewerber der mit rund 21 Prozent jetzt gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei AfD im Bundestag zum Bundestagsvizepr\u00e4sidenten zu w\u00e4hlen.
\nNoch am Dienstagmorgen lief in Welt-TV Merz\u2019 (Links WAHLBETRUG) Botschaft an seine CDU\/CSU-Abgeordneten \u00fcber den Sender. Getreu seiner Maxime: \u201eIch werde der Unionsfraktion nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu w\u00e4hlen.\u201c Was f\u00fcr ein Nichtdemokrat, oder genauer: Demokratiefeind.
\nDabei hatte sich der honorige AfD-Bewerber Gerold Otten erneut als Bundestagsvizepr\u00e4sident empfohlen. Der 70-j\u00e4hrige Oberst der Reserve und Kampfjetpilot diente jahrzehntelang Deutschland, sorgte f\u00fcr den Schutz des Landes und schw\u00f6rt bis heute auf die Verfassung. Nach seinem Bundeswehrdienst arbeitete Otten als Manager f\u00fcr den Luft- und Raumfahrtkonzern DASA sowie dessen Nachfolger Airbus Defence and Space und war zuletzt sogar als Eurofighter-Verkaufsdirektor t\u00e4tig. Seri\u00f6ser und zuverl\u00e4ssiger geht nicht. Mehr noch: Sein Vater war 25 Jahre lang sozialdemokratischer B\u00fcrgermeister in Ottens Heimatstadt L\u00fcbberstedt n\u00f6rdlich von Bremen. Bevor er zur AfD kam, geh\u00f6rte Gerold Otten viele Jahre der FDP an.
\n….
\nHeute ist klar: Die Unionsfraktion von Rambo-Zambo-Merz ist nur eine Truppe ohne eigenen Willen. Parlamentarier war einmal. Merz ordnet die Nichtwahl von AfD-Bewerbern an und CDU- wie CSU-Abgeordnete stehen stramm und folgen. Doch nicht nur Merz und seinen Anordnungen. Selbst vor Drohungen der Gr\u00fcnen, nur keinen demokratischen Umgang mit der AfD zu pflegen, zittern CDU-Spitzen wie Julia Kl\u00f6ckner. Die Gr\u00fcnen befehlen, Kl\u00f6ckner und Co folgen. Schlimmer noch: Die CDU unterwirft sich regelrecht gr\u00fcnen Demokratie-Aufsehern.
\n… Alles vom 26.3.2025 von Olaf Opitz bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/kolumnen\/olaf-opitz-klare-kante\/nicht-die-afd-sondern-merz-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nDaf\u00fcr darf ein ehemaliges Mitglied der SED, also einer, der f\u00fcr die Mauertoten mitverantwortlich ist, die konstituierende Sitzung er\u00f6ffnen. Das ist Deutschland 2025. Das Land hat fertig, und wird bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl, die mit Sicherheit vor 2029 stattfinden wird, ihr blaues Wunder erleben. Im wahrsten Wortsinn. Ob das gut oder schlecht ist, soll jeder selbst entscheiden. Bundestagspr\u00e4sident ist das zweith\u00f6chste Staatsamt gleich nach dem Pr\u00e4sidenten. Einer der Vize ist ein Gr\u00fcner ohne Ausbildung, daf\u00fcr mit abgebrochenem Studium. Das sind unsere Eliten. Es ist zum heulen\u2026 Tomas
\n.
\nJulia Kl\u00f6ckner hat als gute Katholikin, wahrscheinlich ist das bei den meisten untergegangen, dem Bundestag \u201eGottes Segen\u201c gew\u00fcnscht. Ich glaube, sogar zweimal. Meiner Kenntnis nach, sind diese Antr\u00e4ge im Himmel mit gro\u00dfer Mehrheit abgelehnt. Das k\u00f6nnte dann hier unten voraussichtlich schlimm enden. Talleyrand
\nEnde Kommentare
\n.
\n.
\n(2) Ein IM der Staatssicherheit er\u00f6ffnet als Alterspr\u00e4sident den Deutschen Bundestag<\/strong>
\nAm heutigen Tag wird un\u00fcbersehbar klar, welche Schlagseite die Demokratie in vereinten Deutschland inzwischen durch die selbsternannten Retter der Demokratie im Hohen Haus und ihre willigen Helfer in den mit Steuergeld gem\u00e4steten NGOs bekommen hat. Gregor Gysi, von dem der Ausschuss f\u00fcr Wahlpr\u00fcfung, Immunit\u00e4t und Gesch\u00e4ftsordnung in der Wahlperiode 1994-1998 festgestellt hat, dass eine Mitarbeit des Abgeordneten Dr, Gysi f\u00fcr die Staatssicherheit erwiesen sei, wird als Alterspr\u00e4sident heute den Bundestag er\u00f6ffnen.
\nIch war damals Mitglied in diesem Ausschuss und habe jedes Blatt der umfangreichen Akte von IM Notar, Sputnik oder Gregor gelesen. Besonders seine langen Berichte des IM Notar \u00fcber seine Besuche beim bekanntesten Regimekritiker Robert Havemann, dessen Anwalt Gysi wurde, nachdem Havemanns Wunschanwalt G\u00f6tz Berger vom Regime nicht zugelassen wurde, sprechen B\u00e4nde. Schon an der Art, wie Notar sich als der \u00dcberlegene in seinen Diskussionen mit Havemann darstellt, ist so \u00e4hnlich in den Beitr\u00e4gen, in denen Gysi im Bundestag die seine \u00dcberlegenheit und die seiner Partei betont, zu finden. Man k\u00f6nnte eine Untersuchung machen, ob die Beitr\u00e4ge in der Akte Notar und die von Gysi nach der Vereinigung von derselben Person stammen k\u00f6nnten, aber das ist bis heute nicht geschehen. Die Sache war auch so klar.
\nAls das Ergebnis der Untersuchung feststand, musste ich zum damaligen Fraktionschef Wolfgang Sch\u00e4uble, um von ihm das ok zur Abstimmung der Union einzuholen. Sch\u00e4uble fragte mich, ob man Gysi nicht vom Haken lassen k\u00f6nnte. Er t\u00e4te ihm leid. Als ich verneinte und das ausf\u00fchrlich begr\u00fcndete, gab Sch\u00e4uble die Abstimmung frei.
\nNach den Regeln, die sich der 13. Bundestag gegeben hatte, h\u00e4tte die Parlamentspr\u00e4sidentin Rita S\u00fc\u00dfmuth den Abgeordneten Gysi auffordern m\u00fcssen, sein Mandat niederzulegen. Das geschah nicht, denn Gysi klagte gegen die Ver\u00f6ffentlichung des Votums. Ale er die Klage verlor und die Ver\u00f6ffentlichung erfolgte, war der Wahlkampf f\u00fcr den n\u00e4chsten Bundestag angeblich schon zu nah, also wurde Gysi auch dann nicht aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Es war damals schon \u00fcblich, die Regeln zu brechen, die man sich selbst gegeben hat.<\/p>\n

… Alles vom 25.3.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/vera-lengsfeld.de\/2025\/03\/25\/ein-im-der-staatssicherheit-eroeffnet-als-alterspraesident-den-deutschen-bundestag\/<\/a>
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\n.
\n(3) Gysi will eine Uni nach Karl Marx benennen. Pfui, Genosse<\/strong>
\nGregor Gysi durfte die erste Sitzung des 21. Deutschen Bundestags er\u00f6ffnen. Weil hinter den Kulissen parteipolitisch geschachert wurde, er statt Gauland. Gysi nutzte diesen Auftritt, um sich selbst zu feiern und um die DDR sch\u00f6nzureden. 35 Jahre nach dem Mauerfall. Fast eine Stunde lang. Kein Wort \u00fcber die Mauertoten. Kein Wort \u00fcber politische Gefangene. Kein Wort \u00fcber das Leid der Opfer. Stattdessen Lob f\u00fcr die Kinderg\u00e4rten der DDR und Spott \u00fcber die westliche Demokratie.
\nGeschichtsklitterung und Attacken auf Israel
\nDie Zeitung Die Welt nennt seine Rede grauenhaft. Kolumnist Hans-Ulrich J\u00f6rges zerlegt sie.
\nhttps:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/video255781964\/Grauenhafte-Rede-Kolumnist-Joerges-zerlegt-Alterspraesident-Gregor-Gysi.html<\/a> Er nennt sie strukturlos, realit\u00e4tsfern, ein Witz. Die Neue Z\u00fcrcher Zeitung spricht von Geschichtsklitterung und von Attacken auf Israel.
\nhttps:\/\/www.nzz.ch\/international\/geschichtsklitterung-und-attacken-auf-israel-gregor-gysi-teilt-im-bundestag-aus-ld.1877045<\/a><\/p>\n

… Alles vom 26.3.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/philosophia-perennis.com\/2025\/03\/26\/gysi-will-eine-uni-nach-karl-marx-benennen-pfui-genosse<\/a>\/
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\n(4) CDU-Abgeordneter liest demonstrativ Buch \u00fcber SED-Diktatur im Bundestag<\/strong>
\nW\u00e4hrend Gregor Gysis Er\u00f6ffnungsrede des neuen Bundestages als Alterspr\u00e4sident liest der CDU-Abgeordnete Sepp M\u00fcller aus Dessau das Buch „Die T\u00e4ter sind unter uns“, von Hubertus Knabe. Das Buch handelt von den Verbrechen der SED-Diktatur. Gregor Gysi war in der DDR SED-Mitglied.
\n… Alles vom 26.3.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/cdu-abgeordneter-liest-demonstrativ-buch-ueber-sed-diktatur-im-bundestag_id_260763641.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ihre Ank\u00fcndigung, sich als designierte Bundestagspr\u00e4sidentin allen Fraktionen vorzustellen, zog Julia Kl\u00f6ckner auf Druck der Gr\u00fcnen zur\u00fcck. Dieses Kuschen vor den Linken wurde ihr nicht gedankt – sie erhielt mit 62 % nur 382 Ja-Stimmen, der gr\u00fcne Omid Nouripour als … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,172],"tags":[827,633,824,500],"class_list":["post-132225","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-zukunft","tag-bundestag","tag-demokratie","tag-parlament","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/132225","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=132225"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/132225\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":132257,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/132225\/revisions\/132257"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=132225"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=132225"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=132225"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}