{"id":130633,"date":"2025-02-04T09:33:11","date_gmt":"2025-02-04T08:33:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=130633"},"modified":"2025-02-07T11:29:07","modified_gmt":"2025-02-07T10:29:07","slug":"buergerdemo-regierungsdemo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/buergerdemo-regierungsdemo\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerdemo – Regierungsdemo"},"content":{"rendered":"

Nach den Messermorden<\/a> von Aschaffenburg<\/a> gab es Demos „Gegen rechts“<\/a>, die von der Symbolik obsz\u00f6ner gr\u00fcner Grinse-Selfies gepr\u00e4gt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer<\/a> am 29.2. und 31.2.2025<\/a> gab es solche Demos „Gegen rechts“.
\nBei diesen Massenkundgebungen<\/a> handelt es weniger um Demonstrationen<\/a> als um staatlich oder halbstaatlich organisierte Aufm\u00e4rsche f\u00fcr die Regierungspolitik. Denn echte Demonstrationen richten sich immer gegen die Regierung. Zudem bezeichnen sich diese Demos neuerdings selbst arrogant als „Aufstand der Anst\u00e4ndigen“. Gleichwohl: „Der \u00abAufstand der Anst\u00e4ndigen\u00bb hat mit Anstand in Wahrheit wenig zu tun“ (siehe Artikel in der NZZ (6) unten).<\/p>\n

\"\"<\/a>

Obsz\u00f6nes Grinse-Bild der Gr\u00fcnen in Berlin 25.1.25 drei Tage nach Messermord in Aschaffenburg<\/p><\/div>\n

Die im Grundgesetz<\/a> beschriebenen Rechte sind allesamt Abwehrrechte des B\u00fcrgers<\/a> gegen den Staat. In Art 8 (1) hei\u00dft es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Dieses Recht zu Demonstrieren besitzt jeder B\u00fcrger von Geburt an. Das Demonstrationsrecht des Volkes gegen die Regierung wurde von den V\u00e4tern des Grundgesetzes explizit in die Verfassung<\/a> aufgenommen, da sie aus der Geschichte (Weimar, Nazizeit) gelernt hatten.
\n.
\nDie Regierung besitzt kein Demonstrationsrecht<\/a> gegen wen auch immer und schon gar nicht gegen das eigene Volk.<\/strong> Wenn nun die Regierung immer mehr NGOs finanziert wie z.B. „Omas gegen Rechts“ und diese dann im Auftrag der Regierung gegen das Volk auf die Strasse gehen (4), dann ist dies nicht vom Demonstrationsrecht gedeckt und man kann nur schwerlich von Demonstrationen sprechen – Danisch spricht von Fake-Demonstrationen (1) -, sondern von Aufm\u00e4rschen, Manifestationen bzw. Paraden, wie sie in totalit\u00e4rem Systemen<\/a> \u00fcblich sind. Baut sich hier eine Gesinnungsdiktatu<\/a>r auf?<\/p>\n

Demonstrationen sind Meinungs\u00e4u\u00dferungen von B\u00fcrgern bzw. Volk gegen die Regierung bzw. die Staatsobrigkeit. Was ist Deutschland derzeit abl\u00e4uft, ist das Gegenteil. N\u00e4mlich Meinungs\u00e4u\u00dferungen der Regierung gegen die B\u00fcrger, also „bestellte Demonstrationen“ (5). Die z.T. recht widerspr\u00fcchlich agieren: Sie tragen Schilder mit der Warnung „Hass ist keine Meinung“ und vorneweg verk\u00fcnden Banner und Projektionen die aufhetzende Forderung „Ganz Berlin hasst die CDU“.<\/p>\n

Mit „Profiteure und Mitl\u00e4ufer demonstrieren gegen den Parlamentarismus“ meint Marcel Luthe (2) das breite linke Spektrum: SPD, Gr\u00fcne, Linke, NGO’s, die sog. Zivilgesellschaft<\/a>„, Anh\u00e4nger des restlichen Ampel<\/a>, die allesamt gegen FDP, CDU und AfD aufgebracht sind. Das war keine „Demo der Anst\u00e4ndigen“, sondern ein Aufmarsch des gl\u00e4ubigen Fu\u00dfvolks der herrschenden links-gr\u00fcnen Bourgeoisie.
\nErstaunlich, wie vom Staat subventionierte NGO-Vorfeldorganisationen es verm\u00f6gen, binnen kurzer Zeit Tausende f\u00fcr Strassenaufm\u00e4rsche (f\u00e4lschlich Demos genannt) zu mobilisieren. Dabei sind die zahlreichen Anschl\u00e4ge gegen CDU-Gesch\u00e4ftsstellen zu verurteilen. So kann mit der abweichenden Meinung<\/a> nicht umgegangen werden: Alles, was die AfD die letzten 10 Jahre mitgemacht hat, widerf\u00e4hrt nun der CDU. \u201eDer Mob hat gewonnen\u201c, resummiert Norbert Bolz.
\n.
\n\u201cIst es vielleicht nur eine gest\u00f6rte Wahrnehmung, die dem Aufwachsen in einer Diktatur geschuldet ist, wenn mir bei Demonstrationen f\u00fcr Regierungsparteien unwohl wird?\u201d Wie berechtigt dieses „Unwohlsein“ von Peter Grimm (5) ist, zeigt ein kurzer R\u00fcckblick in die Geschichte: In der damaligen Tschechoslowakei wurde zu kommunistischen Zeiten zwischen „manifestace“ und „demonstrace“ unterschieden. Es gab nur Manifestationen, die die Verbundenheit der Werkt\u00e4tigen mit der Politik von Partei und Regierung zum Ausdruck brachten. F\u00fcr Demonstrationen gegen die Regierung gab es Gef\u00e4ngnis.
\n.
\nWenn aus der Bev\u00f6lkerung heraus gegen eine einzelne Partei der Opposition demonstriert wird, dann ist dies OK. Wenn man aber gegen alle Demonstrationsparteien – also AfD, CDU und FDP – und mit Unterst\u00fctzung der Regierung – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich „sehr einverstanden“ (5) erkl\u00e4rt – aufmarschiert, dann ist dies die nicht mit dem im Grundgesetz verankerten Demonstrationsrecht vereinbar. Hierzu regt Michael Klonovsky (3) zu einem interessanten Gedankenexperiment an:
\nAngenommen, die „Demos gegen rechts“ bzw. Demos gegen die gesamte Opposition vom Wochenende 1.\/2.2.2025 in Berlin w\u00fcrden in den USA stattfinden (in denen derzeit die Democrats in der Opposition sind). Frage an die K\u00fcnstliche Intelligenz (KI)<\/a>: Mit welchen Headlines w\u00fcrden ZEIT, Spiegel und SZ dar\u00fcber berichten? Die Antworten der KI (siehe (3) unten) m\u00f6gen jeden Demokraten nachdenklich stimmen.
\n4.2.2025
\n.
\nEnde von Beitrag „B\u00fcrgerdemo – Regierungsdemo“
\n============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (5)
\n.<\/p>\n

(1) Fake-Demonstrationen<\/strong>
\nErst verarschen sie uns \u2013 und dann nennen sie uns \u201ebraun\u201c.
\n@SHomburg<\/em>
\nWenn man die heutigen Regierungsdemos gegen die Opposition sieht, ahnt man, wie viele inzwischen von Klimaschwindel, Massenimmigration und rotgr\u00fcnen Kuschelecken profitieren. Und man versteht auch die extrem hohe Steuerbelastung<\/em>
\n2.2.2025, Stefan Homburg, https:\/\/x.com\/SHomburg\/status\/1886128812779307346<\/a><\/em>
\n…
\nDas ist der springende Punkt: Eine Demonstration ist eine Meinungs\u00e4u\u00dferung des Volkes gegen die Regierung. Was wir hier sehen, ist eine Meinungs\u00e4u\u00dferung der Regierung gegen das Volk. Analog zur Umkehrung der Grundrechte, die ja auch nicht mehr das Volk gegen die Regierung, sondern die Regierung vor dem Volk sch\u00fctzen. Und solche Propagandaaufm\u00e4rsche und Paraden sind eben typisch f\u00fcr sozialistische und kommunistische Staaten.
\nWas ich von der Gu\u00e9rot<\/a> halten soll, da bin ich mir noch nicht so sicher, die hat auch schon Unsinn geredet, aber in diesem Punkt trifft sie das Problem schon genau:
\n.
\nFrau Guerot zu den Demos gegen Rechts:<\/em>
\n„Das was mich strukturell hier st\u00f6rt, ist das hier eine vermeintlich selbstgef\u00fchlte, wohlf\u00fchlende Mehrheit der Gesellschaft sich einbilden, die Anst\u00e4ndigen zu seien.“<\/em>
\n2.2.2025, https:\/\/x.com\/AHuxley1963\/status\/1886049658494927092<\/a><\/em>
\n.
\nLetztlich \u201edemonstrieren\u201c diese Leute, l\u00e4sst die Regierung daf\u00fcr demonstrieren, moralisch und verfassungsrechtlich (\u201eHass ist keine Meinung\u201c, unterliege also nicht der Meinungsfreiheit) zul\u00e4ssig Leute auszugrenzen, zu entrechten, aus dem demokratischen Wahlpool auszuschlie\u00dfen. Denn nichts anderes ist ja die \u201eBrandmauer\u201c: Leute, die einem nicht passen, aus dem \u201edemokratischen\u201c Prozess auszuschlie\u00dfen. Ich hatte das ja die Tage schon, auch anl\u00e4sslich des dazu passenden Kommentars von Dieter Nuhr:
\nMan versucht, sich aus einer Minderheit eine Mehrheit zu bauen, indem man per \u201eBrandmauer\u201c versucht, 20% der W\u00e4hler auszusperren. Dazu kommen dann noch 5 bis 10% an W\u00e4hlern, deren Parteien an der 5%-H\u00fcrde scheitern. Und schon sind nur noch 70% der W\u00e4hler die wirksame Bezugsgr\u00f6\u00dfe, und man schafft es wieder zur Mehrheit, weil dann schon 36% eine eingebildete \u201eabsolute\u201c Mehrheit sind. Und das Ziel ist ja, die AfD verbieten zu lassen, also effektiv diese 20% der W\u00e4hler v\u00f6llig aus der Demokratie auszusperren.
\nUnd damit ist das, was wir hier erleben, \u201evoll Nazi\u201c \u2013 n\u00e4mlich der Prozess, gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung aus der Gesellschaft auszuschlie\u00dfen, und sich dabei per Ideologie und Suggestion einzureden, dass das doppelt, n\u00e4mlich moralisch und rechtlich, gerechtfertigt sei, und man \u201eDie Anst\u00e4ndigen\u201c sei. Die Nazis fanden sich n\u00e4mlich auch unheimlich anst\u00e4ndig.
\n… Alles vom 3.2.2025 von Hadmut Danisch bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.danisch.de\/blog\/2025\/02\/03\/fake-demonstrationen\/<\/a>
\n.
\n.<\/p>\n

(2) Profiteure und Mitl\u00e4ufer demonstrieren gegen den Parlamentarismus<\/strong>
\nMarcel Luthe – Good Governance<\/strong>
\n@GGLuthe
\nZehntausende finanzieller Profiteure und Mitl\u00e4ufer demonstrieren gegen innere Sicherheit, Wohlstand und den Parlamentarismus des Grundgesetzes, der in Artikel 38 nur das freie Mandat des Abgeordneten und keine „Brandmauer“ kennt.
\nZehntausende spucken den Opfern der Straftaten ins Gesicht, die vermeidbar w\u00e4ren, weil die T\u00e4ter wie in #Aschaffenburg oder nun in #Lueneburg gar nicht hier sein d\u00fcrften.
\nZehntausende verh\u00f6hnen die arbeitende Mittelschicht, die sich kaum die Wohnung leisten k\u00f6nnen, aber f\u00fcr all diejenigen bezahlen, denen die „Regierung“ Wohnraum schenkt.
\nJeder einzelne dieser Teilnehmer stellt sich offen und verfassungsfeindlich gegen das Demokratieprinzip.
\n… Alles vom 2.2.2025 von Marcel Luthe bitte lesen auf https:\/\/x.com\/GGLuthe\/status\/1886098831126810895?mx=2<\/a>
\n.
\n.
\n(3) Demo gegen die Opposition – Ein Gedankenspiel<\/strong>
\nLeser *** fragte die KI (oder AI): \u201eStellen Sie sich vor, die \u201aDemos gegen rechts\u2019 w\u00fcrden in den USA stattfinden \u2013 mit den gleichen Merkmalen und unter gleichen Voraussetzungen. Wie w\u00fcrden die deutschen Medien dar\u00fcber berichten? Anfrage und Antwort an und von ChatGPT habe ich beigef\u00fcgt.\u201d
\nAngenommen, in den USA f\u00e4nden Demonstrationen statt
\n– die sich gegen die Oppositionsparteien richten
\n– die von der Trump-Regierung unterst\u00fctzt werden
\n– auf denen das Verbot der zweitgr\u00f6\u00dften Oppositionspartei geordert wird
\n– auf denen Trump-Anh\u00e4nger mitlaufen
\n– die von republikanernahen NGOs veranstaltet und finanziert werden
\n– nach denen B\u00fcros der Demokraten angegriffen und besetzt werden
\n– die von FOX-News und anderen regierungsnahen Medien gelobt werden
\n.
\nFinde jeweils eine pointierte \u00dcberschrift dar\u00fcber, der in der ZEIT, dem Spiegel und in der SZ dazu erscheinen w\u00fcrde.
\n.
\nHier drei pointierte \u00dcberschriften, die den jeweiligen Stil der drei Publikationen widerspiegeln k\u00f6nnten:
\nDIE ZEIT:
\n„Trump-Anh\u00e4nger im Putsch-Modus – Parteiverbotsforderungen und Attacken auf Oppositionszentren“
\n.
\nDer Spiegel:
\n„“Inszenierter Staatsstreich? Regierungsnahe Kundgebungen besetzen Oppositionsb\u00fcros und rufen nach Parteiverbot“
\n.
\nS\u00fcddeutsche Zeitung:
\n„Demokratie am Abgrund: Aggressive Trump-Demos attackieren Oppositionsparteien und besetzen Demokratenb\u00fcros“
\n.
\n… Alles vom 4.2.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.klonovsky.de\/2025\/02\/ein-gedankenspiel\/<\/a>
\n.
\n.
\n(4) Haltungshuren: Warum die \u201eOmas gegen Rechts\u201c kein Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit haben<\/strong>
\nDemonstrationen sind Meinungs\u00e4u\u00dferungen des Volks gegen die Regierung oder Politik. Was ist Deutschland abl\u00e4uft, ist das Gegenteil: Meinungs\u00e4u\u00dferungen der Regierung gegen das Volk.
\nGrundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland Art 8
\n(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
\n(2) F\u00fcr Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschr\u00e4nkt werden.
\n.
\nDa steht: Alle Deutschen. Ich will dabei jetzt gar nicht auf Migranten und Herkunft hinaus, sondern darauf, dass diese Formulierung besagt \u201enat\u00fcrliche Personen\u201c. Menschen. Nicht \u201ejuristische Personen\u201c.
\nWobei die Abgrenzung nicht ganz einfach ist, denn nur nat\u00fcrliche Personen k\u00f6nnen sich \u00fcberhaupt versammeln. Aber: Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat, und manchmal umfassen die auch juristische Personen, beispielsweise in der Handlungsfreiheit und im Vereinsrecht. Man darf auch Gesellschaften, Vereine, Parteien usw. gr\u00fcnden, und auch die k\u00f6nnen Grundrechte haben. Wenn da aber nun nicht \u201eJeder\u201c sondern \u201eAlle Deutschen\u201c steht, ist das eben auch eine Aussage, dass sich dieses Recht auf nat\u00fcrliche Personen bezieht \u2013 aber nicht auf juristische Personen. Es ist also eigentlich schon kritisch, wenn eine Partei oder eine Gewerkschaft zur Demonstration aufruft, weil da schon die Frage aufkommen k\u00f6nnte, wer aus eigenem Antrieb und wer im Auftrag der juristischen Person da ist. Dar\u00fcber kann man sich streiten.
\nRichtig kritisch wird das aber, wenn jemand im Auftrag der Regierung demonstriert \u2013 denn das Demonstrationsrecht ist kein Recht der Regierung gegen wen auch immer, schon gar nicht gegen das Volk.
\nApollo News: Bundesregierung f\u00f6rdert \u201eOmas gegen Rechts\u201c mit zehntausenden Euro
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/bundesregierung-frdert-omas-gegen-rechts-mit-zehntausenden-euro\/<\/a>
\n…
\nUnd das geht meines Erachtens gar nicht.
\nNicht nur hat ein Verein, der als Dienstleister gewerblich auftritt, meines Erachtens kein Grundrecht auf Demonstration und Versammlung. Sondern, und das ist noch viel schlimmer, es kann \u00fcberhaupt nicht angehen, dass die Bundesregierung \u2013 noch dazu mit \u00f6ffentlichen Geldern \u2013 Leute anheuert, um \u2013 wieder einmal die Flucht in das Privatrecht, um die Verfassung zu umgehen \u2013 und das Parteienrecht und die Vereinsfreiheit sabotiert.
\nEs ist ein wichtiger Beweis, dass die Sabotage von Bankkonten auf die Regierung zur\u00fcck geht. Wir haben es \u2013 und das ist nicht neu, aber bewahrheitet sich immer wieder \u2013 mit einer hochkriminellen Regierung zu tun, die die Staatsmacht zum eigenen Machterhalt missbraucht.
\n… Alles vom 3.2.2024 von Hadmut Danisch bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.danisch.de\/blog\/2025\/02\/03\/haltungshuren-warum-die-omas-gegen-rechts-kein-grundrecht-auf-demonstrationsfreiheit-haben\/<\/a>
\n.
\n.
\n(5) Demonstrationen wie bestellt<\/strong>
\nDer \u201eAufstand der Anst\u00e4ndigen\u201c der aktuellen Kundgebungen \u00fcberzeugt durch Schnelligkeit, Zuverl\u00e4ssigkeit und P\u00fcnktlichkeit. Die Beteiligten sollten bei der Deutschen Bahn anheuern.
\nAngeblich sollen allein in Berlin 160.000 Menschen gegen AfD und CDU demonstriert haben.
\n…
\nKanzler Scholz ist \u201esehr einverstanden\u201c
\nBefremdlich wirkt allerdings auch der Begriff \u201eAufstand\u201c in diesem Zusammenhang. Ein Aufstand richtet sich doch normalerweise gegen die M\u00e4chtigen, gegen die Regierung. Dieser \u201eAufstand\u201c aber richtet sich \u2013 im Wahlkampf \u2013 mit Unterst\u00fctzung der Regierungsparteien gegen Oppositionsparteien. Die beiden Vorsitzenden der Kanzlerpartei SPD, Klingbeil und Esken, gingen auf die Stra\u00dfe, um gegen die Opposition zu demonstrieren. Bundeskanzler Olaf Scholz selbst schrieb laut Medienberichten auf X, er w\u00e4re \u201emit dieser Botschaft von Hunderttausenden B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern\u201c landesweit \u201esehr einverstanden\u201c. Sicher gefallen den Genossen die Massen auf der Stra\u00dfe.
\n…
\nIst es vielleicht nur eine gest\u00f6rte Wahrnehmung, die dem Aufwachsen in einer Diktatur geschuldet ist, wenn mir bei Demonstrationen f\u00fcr Regierungsparteien unwohl wird? Wenn SPD oder Gr\u00fcne erkl\u00e4rterma\u00dfen zu einer Wahlkampf-Kundgebung gebeten h\u00e4tten, g\u00e4be es nichts daran zu beanstanden. Aber in diesem Fall ist es ja nicht so. Erkl\u00e4rtes Ziel dieser Demonstration ist es, dass zwei Oppositionsparteien nicht miteinander kooperieren, ja nicht einmal zusammen in Parlamenten abstimmen sollen.
\n… Alles vom 3.2.2025 von Peter Grimm bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/demonstrationen_wie_bestellt<\/a><\/p>\n

Einige Kommentare:
\nVon meiner DDR-Biographie her frage ich mich, wie viele Demonstranten wohl von Schule, Uni, Beh\u00f6rden als Sch\u00fcler, Studenten und Mitarbeiter zur Teilnahme \u201efreiwillig gezwungen\u201c wurden, wie wir damals zum 1. Mai oder zu \u201eWahlen am Studienort durch die Uni? Bei vielen, die mit Geschw\u00e4tzstudienabschl\u00fcssen bei Parteien, NGO, Stiftungen usw. ihr Dasein fristen, d\u00fcrfte die Angst umgehen, sich unter einer Regierung Weidel eine Arbeit suchen zu m\u00fcssen, wenn diese den asozialen Steuergeldparasiten den Geldhahn zudreht; deshalb reagieren sie mit Geschrei und Gewalt. Wie die \u201eOmas gegen Rechts\u201c auf ihre Nazivergleiche kommen, kann ich, 67 Jahre alt, nicht nachvollziehen. Meine Mutter war bei Kriegsende ein achtj\u00e4hriges Kind, mein Vater zehn, manche der \u201eOmas\u201c vermutlich noch nicht mal geboren, also m.E. alles der \u00d6RR-Propaganda nachgepl\u00e4rrt. Hjalmar Kreutzer
\n.
\nDanisch hat mit guten Beispielen die Demos auf den Punkt gebracht \u201cWenn man nicht gegen die Regierung auf die Stra\u00dfe geht, sondern mit dieser, dann ist das keine Demo, sondern eine Parade. Und man ist nicht mutig, sondern peinlich\u2026.. Das ist der springende Punkt: Eine Demonstration ist eine Meinungs\u00e4u\u00dferung des Volkes gegen die Regierung. Was wir hier sehen, ist eine Meinungs\u00e4u\u00dferung der Regierung gegen das Volk. Analog zur Umkehrung der Grundrechte, die ja auch nicht mehr das Volk gegen die Regierung, sondern die Regierung vor dem Volk sch\u00fctzen. Und solche Propagandaaufm\u00e4rsche und Paraden sind eben typisch f\u00fcr sozialistische und kommunistische Staaten.\u201d Thomin
\n.
\nDie selbstgew\u00e4hlt ahnungslosen \u201cAnst\u00e4ndigen\u201d, die dort hinrennen, um sich selbst moralisch zu veredeln, sind dieselben, die fr\u00fcher zur Hexenverbrennung gegangen w\u00e4ren. \u201cDie da oben\u201d haben es gesagt, also tun wir es. Denn wir sind anst\u00e4ndig. Also gehorsam. Es sind genau Diejenigen, die jedes faschistische Regime ben\u00f6tigt, unkritische Mitl\u00e4ufer, bereit f\u00fcr jede Gr\u00e4ueltat, solange die anderen \u201cAnst\u00e4ndigen\u201d auch mit machen. Siehe Gustave Le Bon \u201cPsychologie der Massen\u201d<\/strong><\/em>. Wehe, wehe – diese Leute sind brandgef\u00e4hrlich und lassen sich auf jedes beliebige Ziel hetzen. J\u00f6rg M\u00fcller
\n.
\nAls erstens m\u00f6chte ich mal in den Raum stellen, dass es sich bei diesen Massenkundgebungen nicht um Demonstrationen, sondern um staatlich oder halbstaatlich organisierte Aufm\u00e4rsche f\u00fcr die Regierungspolitik handelt. Echte Demonstrationen richten sich immer gegen die Regierungspolitik. Zweitens kann man jetzt klar erkennen, dass es starke extreme linke Kr\u00e4fte in diesem Lande gibt, die alles, was nur einem Millimeter von ihrer extremen linken Agenda abweicht, ebenfalls extrem bek\u00e4mpfen. Das musste jetzt auch die CDU erfahren. Auch sie wollte laut ihres Vorsitzendem Herrn Merz etwas nach rechts r\u00fccken und wurde sofort extrem angegangen. Nun wird auch die CDU als Nazipartei gebrandmarkt und genauso wie die AfD von linksextremen Kr\u00e4ften arg bek\u00e4mpft.
\nMan gewinnt daraus die Erkenntnis, dass jede Partei oder Organisation, die nur etwas von der linken Agenda abweicht mit Nazi Vorw\u00fcrfen \u00fcbersch\u00fcttet wird. Und das passiert seit Jahren mit der AfD. Nicht weil sie rechtsradikal ist, sondern weil sie konservative, vernunftbezogene, verantwortungsvolle Politik f\u00fcr dieses Land anbietet. Da Herr Merz und Herr S\u00f6der trotzdem an der Brandmauer festhalten wollen, kann es aber auch sein , dass das Ganze, was sich vor allem am Freitag im Parlament abspielte, eine gro\u00dfe Wahlkampfinszenierung f\u00fcr die Union darstellt. Zumal sich die Spitzen der Union, einige Leute der FDP mit den Spitzen der Gr\u00fcnen, unter anderem bei dem fr\u00fcheren Ministerpr\u00e4sidenten Laschet zu Hause, bei einem feuchtfr\u00f6hlichen Umtrunk vor dem Freitags-Ereignis getroffen haben. Im Parlament am Freitag sah es dann aus, als wenn ein gravierender Hass zwischen den linken Altparteien und der dazugeh\u00f6rigen CDU das Ergebnis war. G.Z\u00fclken
\n.
\nWie ein anderer Forist vor einigen Tagen feststellte, sind die \u201eDemonstrationen\u201c der \u201eAnst\u00e4ndigen\u201c in Wahrheit Aufm\u00e4rsche von Verf\u00fchrten, wie sie unsere Gro\u00dfv\u00e4ter\/Gro\u00dfm\u00fctter bzw. V\u00e4ter\/M\u00fctter vor beinahe hundert Jahren erlebt haben. Es fehlen lediglich die Fackeln, aber das wird schon noch kommen. Demonstrationen richten sich GEGEN die Regierungspolitik; Aufm\u00e4rsche trommeln F\u00dcR die Regierung. Ilonka Grimm
\n.
\nIn normalen Staaten unter normalen Umst\u00e4nden geht kaum jemand auf die Stra\u00dfe. Man ist viel zu satt und bequem, der Leidensdruck ist wenig oder nicht vorhanden. Massendemonstrationen zeigen, dass irgend etwas aus der Bahn l\u00e4uft. Und Massendemonstrationen in einer (vorgeblichen) Demokratie, die vom herrschenden Regime, staatlichen und halbstaatlichen Organisationen, Gewerkschaften und den (vorgeblich nicht-staatlichen unabh\u00e4ngigen) Medien organisiert und befeuert werden, deren Teilnehmer f\u00fcr den Machterhalt eben dieses Regimes und f\u00fcr ein Verbot der Opposition eintreten \u2013 die sind ein Zeichen von gesellschaftspolitischer Perversion und moralischem Bankrott. Robert Schleif
\n.
\nWer keine Argumente hat, der braucht Aufm\u00e4rsche, um seine Macht zu erhalten. Massenaufm\u00e4rsche mit lautstarken Parolen kennzeichnen jede Diktatur. Norbert Hamann
\n.
\nDiese Demonstranten demonstrieren, dass ihnen tote Passanten, die von illegal hier befindlichen Migranten abgeschlachtet wurden, offensichtlich Wurscht sind. Unter den Verblendeten, die sich hier instrumentalisieren lassen, sind oft genug Kinder und politisch aufgehetzte junge Leute. Sie wurden nicht durch russische Propaganda, sondern durch politisierte, anti-intellektuelle Lehrer und durch Desinformation seitens rotgr\u00fcnnaher Vorfeldorganisationen ideologisch und mental gef\u00fcgig gemacht und letztlich zur N\u00f6tigung und Einsch\u00fcchterung von Andersdenkenden ermuntert. Somit entstellen sich die Machtsicherungstechniken von Rotgr\u00fcn zur Kenntlichkeit. Diese Demos werden, \u00e4hnlich wie vor Jahresfrist zur Ablenkung von den Bauernprotesten, u.a. von finanziell gef\u00f6rderten Vorfeldorganisationen orchestriert und durch geneigte Medien in ihrer Wirkung verst\u00e4rkt, um abzulenken von den Opfern von Aschaffenburg und der \u00fcberf\u00e4lligen politischen Notwendigkeit, die illegale Migration zu beenden und r\u00fcckabzuwickeln. Die feixende, schlumpfige regierungsseitige Unterst\u00fctzung f\u00fcr diesen unw\u00fcrdigen, perversen Moralzirkus spricht B\u00e4nde. Elizabeth Bennet
\n.
\nMeinungsdiktat und Intoleranz sind zeitgeistlich \u201egesellschaftsf\u00e4hig\u201c. Propaganda und allgemeine Verbl\u00f6dung, bildungspolitisch forciert, soll den B\u00fcrger in einem st\u00e4ndigen Adeptenzustand halten; \u201eVater\u201c Staat die alleinige Aufgabe eines allm\u00e4chtigen P\u00e4dagogen verleihen. Demos werden zu Staatsaufm\u00e4rschen, Nachrichten zu reiner Propaganda, Kulturschaffende zu Staatsdienern, Wissenschaft zu \u201ebullshit-sciences\u201c, und der Arztbesuch zum pharmakologischen \u201e\u00dcberlebenstraining\u201c, wenn man Gl\u00fcck hat. Der Totalitarist, mit dem Terroristen verwandt und verschw\u00e4gert, kennt nur die reziproke Schuldzuweisung, – den Automatismus des \u201eUmkehrreflexes\u201c. Egal wieviele Migranten morden und vergewaltigen, es wird eine Demo gegen \u201erechts\u201c organisiert. Dazu gereicht man triumphal Bildmaterial mit einer gut-gelaunten, lachenden gr\u00fcnen Meute. So geht Demokratie, Ihr Lieben. Sabine Sch\u00f6nfelder
\n.
\nDas ist mir auch schon aufgefallen. In Berlin kann man binnen zwei Stunden ein tausend Menschen zusammentrommeln, um vor der CDU-Zentrale aufzumarschieren. Ja, haben die Freitagabends nicht besseres zu tun? Am Wochenende dann 160.000 begeisterte Anst\u00e4ndige, die gegen die Nazis von AfD, FDP und CDU demonstrieren. Wir Deutschen haben anscheinend doch noch nicht unsere Organisationsf\u00e4higkeit verloren. Robert Weihmann
\n.
\nAnstand bedeutet demnach illegale Zuwanderung zu erm\u00f6glichen, zu dulden, sozial zu alimentieren – und schliesslich mit deutscher Staatsb\u00fcrgerschaft zu belohnen. Anstand bedeutet damit auch Verstoss gegen geltendes EU-Recht und gegen die deutsche Verfassung. Anstand bedeutet inzwischen auch wieder das gewollte Kaltstellen Andersdenkender. Anstand bedeutet offenbar auch Mitschuld an jeder kommenden migrantischen Straftat. Werte \u201cAnst\u00e4ndige\u201d, dann bin ich lieber unanst\u00e4ndig. Rolf Mainz
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\nMan sollte sich ein Beispiel an der tschechischen Sprache nehmen. Dort unterschied man schon zu kommunistischen Zeiten zwischen manifestace und demonstrace. Da sich eine \u00dcbersetzung er\u00fcbrigt, sei hier nur zur Erg\u00e4nzung erw\u00e4hnt: In der damaligen Tschechoslowakei gab es nur Manifestationen, die die Verbundenheit der Werkt\u00e4tigen mit der Politik von Partei und Regierung zum Ausdruck brachten, w\u00e4hrend Demonstrationen in den westlichen L\u00e4ndern als Ausdruck der Unzufriedenheit der Bev\u00f6lkerung galten. Dumm nur, dass es die Tschechoslowakische Sozialistische Republik nicht mehr gibt oder doch ein Omen daf\u00fcr, dass es sich ohne Manifestationen oder ehrlicher gesagt durch Verbreitung von Angst und Drohungen nicht so einfach mehr weiterregieren l\u00e4sst. Norbert Brausse
\n.
\n\u201cIst es vielleicht nur eine gest\u00f6rte Wahrnehmung, die dem Aufwachsen in einer Diktatur geschuldet ist, wenn mir bei Demonstrationen f\u00fcr Regierungsparteien unwohl wird?\u201d Rhetorische Frage? Nein, es ist keine gest\u00f6rte Wahrnehmung! Es ist ein Merkmal einer sozialistischen Gesellschaft, wenn eine Regierung mit dem propagandistisch leicht verderblichen Teil der Bev\u00f6lkerung auf der Stra\u00dfe f\u00fcr sich demonstriert. Das war 1933 – 1945 und 1949 -1989 so. Victor Klemperer, sinngem\u00e4\u00df: \u00b4Die Organisation, das Gepr\u00e4ge, die Aufm\u00e4rsche, die Au\u00dfendarstellung ist keine Erfindung der National Sozialisten. Es ist eine Kopie der italienischen Faschisten. Und die haben sie von den Bolschewisten.` semper idem, Sie wissen doch zum 01. Mai, zum 7. Oktober wurden aus der ganzen Deutschen Demokratischen Republik die treuesten der Treuen zusammengekarrt. Sonst h\u00e4tte es auf den Demos sehr d\u00fcrftig ausgesehen. Der Berliner fuhr raus auf sein Gartengrundst\u00fcck, um bei einer Molle und Bratwurst Bundesliga zu sehen. J\u00f6rg Themlitz
\n.
\nDas war kein Aufstand, sondern ein ein Aufmarsch des gl\u00e4ubigen Fu\u00dfvolks der herrschenden links-gr\u00fcnen Bourgeoisie. HDieckmann
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\nDer \u201cAufstand der Anst\u00e4ndigen\u201d richtet sich gegen die breite Bev\u00f6lkerungmehrheit und insbesondere gegen die Steuerzahler, von deren Zwangsabgaben das Gros der anst\u00e4ndig Abkassierenden lebt. S.Malm
\nEnde Kommentare
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\n(6) Die deutschlandweiten Demonstrationen gegen rechts spalten das Land. Der \u00abAufstand der Anst\u00e4ndigen\u00bb hat mit Anstand in Wahrheit wenig zu tun<\/strong>
\nDer Furor der Teilnehmer richtet sich nicht allein gegen die AfD, sondern auch die Christlichdemokraten. Dabei kann nur die Union der Rechtspartei den Wind aus den Segeln nehmen.
\n… Alles vom 4.2.2025 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nzz.ch\/der-andere-blick<\/a>\/demonstrationen-gegen-rechts-der-kampf-gegen-die-cdu-spaltet-das-land-ld.1869401<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obsz\u00f6ner gr\u00fcner Grinse-Selfies gepr\u00e4gt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[189,18,131,181,355,134,135,186,133,13,157,132,6,130],"tags":[766,150,325,633,824,626,703],"class_list":["post-130633","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-alkohol","category-bildung","category-biomasse","category-buergerbeteiligung","category-buergerinitiativen","category-e-bike","category-energiepolitik","category-finanzsystem","category-kraftwaermekopplung","category-kultur","category-oeffentlicher-raum","category-strom","category-vereine","category-wasserkraft","tag-buerger","tag-buergerbegehren","tag-demo","tag-demokratie","tag-parlament","tag-partei","tag-volk"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/130633","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=130633"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/130633\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":130694,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/130633\/revisions\/130694"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=130633"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=130633"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=130633"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}