{"id":129786,"date":"2025-01-11T20:21:10","date_gmt":"2025-01-11T19:21:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=129786"},"modified":"2025-01-12T19:39:16","modified_gmt":"2025-01-12T18:39:16","slug":"free-speech-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/free-speech-meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"Free Speech – Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

Elon Musk<\/a> ist als ph\u00e4nomenaler Macher mit seinen Unternehmen wie Tesla, Space X und Neuralink voll besch\u00e4ftigt. Warum opfert der Gesch\u00e4ftsmann seine Zeit f\u00fcr das kleine Deutschland<\/a> und die kleine AfD<\/a>? Antwort: F\u00fcr Erhalt von „Freedom of Speech“ bzw. Meinungsfreiheit.
\n.
\nI. Wirtschaftsaufschwung setzt Meinungsfreiheit voraus<\/em>
\nDas Gespr\u00e4ch mit Alice Weidel<\/a> am 9.1.2025 auf X wurde von Elon Musk initiiert und richtete sich in erster Linie an die englischsprachige Welt. https:\/\/x.com\/i\/spaces\/1nAJEprWvWeG<\/a>L Dabei geht es Musk um „Freedom of Speech“, kurz „Free Speech“. Er wei\u00df, da\u00df in L\u00e4ndern, in denen die Meinungsfreiheit der B\u00fcrger gew\u00e4hrleistet ist, eher eine prosperierende Wirtschaft zu erwarten ist als in totalit\u00e4ren Systemen. Und ein wachsendes Bruttosozialprodukt ist gut f\u00fcr Deals, auch f\u00fcr seine eigenen Deals. Aus diesem Grund wendet sich Musk derzeit den beiden schlimmsten Zensurstaaten Europas zu, die Free Speech einschr\u00e4nken: Gro\u00dfbritannien und Deutschland. In GBR rollte Musk den Vergewaltigungsskandal pakistanischer Gruppen neu auf und in D unterst\u00fctzt er die AfD als die Partei, die gegen die mediale Zensur bzw. f\u00fcr die Meinungsfreiheit am entschiedensten auftritt.
\n.
\nII. Keine Meinungsfreiheit in Bezug auf Vergewaltigungsskandal in GBR<\/em>
\nSch\u00e4tzungsweise eine Million wei\u00dfe junge M\u00e4dchen aus der Arbeiterschicht wurden in Gro\u00dfbritannien<\/a> vergewaltigt \u2013 \u00fcberwiegend von aus Pakistan stammenden Muslimen. Die Vergewaltiger<\/a> gingen gegen wei\u00dfe M\u00e4dchen vor, nicht gegen Kinder mit Migratinshintergrund bzw. PoC. Die Taten der Grooming Gangs wurden \u00fcber Kulturvereine versteckt und von Abgeordneten und Mitarbeitern der Labour Party unterst\u00fctzt bzw. gedeckt. Ganz oben dabei der damalige Oberstaatsanwalt Keir Starmer, der heutige britischen Premierminister.
\nBritische B\u00fcrger, die sich f\u00fcr die die vergewaltigten M\u00e4dchen einsetzen, werden von der Justiz als Rassisten behandelt und auch verurteilt. Die Meinungsfreiheit dieser B\u00fcrger gilt nicht, sie k\u00f6nnen ihre Meinung zwar \u00e4u\u00dfern, kommen daf\u00fcr aber u.U.. ins Gef\u00e4ngnis. Um Free Speech f\u00fcr diese B\u00fcrger herzustellen, erinnern nun Elon Musk und auch die Schriftstellerin J.K.Rowling erneut den Vergewaltigungsskandel<\/a>, an all die Vergewaltigungen und Zwangsprostitutionen gigantischen Ausma\u00dfes in Rotherham und vielen anderen St\u00e4dten, die jahrelang vertuscht worden sind. Und sie fordern Keir Starmer auf, Verantwortung zu \u00fcbernehmen und als Premier zur\u00fcckzutreten.
\n.
\nIII. Keine Meinungsfreiheit in Bezug auf AfD<\/em>
\nIn Deutschland wird die AfD seit Jahren diskriminiert (Partei zweiter Klasse, Ausschlu\u00df aus Medien, Rechteverweigerung im Bundestag, Abgeordnete verlassen Fahrstuhl beim Auftauchen eines AfD-lers). Das Fehlen der Meinungsfreiheit manifestiert sich in der Brandmauer<\/a>: wer eine dem AfD-Parteiprogramm gem\u00e4\u00dfe Meinung \u00e4u\u00dfert, wird ausgegrenzt<\/a>. Wenn Elon Musk verk\u00fcndet „Only the AfD can save Germany“, dann geht es ihm vermutlich weniger um die AfD als Partei als um deren konsequentes Einsetzen f\u00fcr Meinung-<\/a> und Pressefreiheit<\/a>. Musk sieht und nutzt die AfD als Vehikel bzw. Hebel f\u00fcr das Wiederherstellen von Free Speech in Deutschland, das seine Deals bzw. Investitionen (Tesla, IT-Firmen) befl\u00fcgelt.<\/p>\n

IV. Meinungsfreiheit befl\u00fcgelt unternehmerische Freiheit<\/em>
\nDeutschlands wirtschaftlicher Aufstieg nach dem 2. Weltkrieg basierte auf dem Mittelstand<\/a>. Die zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmer<\/a> konnten dank Meinungsfreiheit und Regulierungsarmut ihre Ideen frei umsetzen. Wie in den USA: Der junge Bill Gates<\/a> hat als kleiner Mittelst\u00e4ndler in der Garage ein Betriebssystem programmiert, aus dem dann das MS-DOS seiner kleinen Firma Microsoft wurde. Auch George Soros<\/a> hat mit den ersten Finanzgesch\u00e4ften als ganz kleiner Unternehmer begonnen. Beide gelten als gute Milliard\u00e4re<\/a>, da sie den Spiegel finanzieren<\/a> und die EU f\u00f6rdern. Wie auch Elon Musk, der erst nach der Unterst\u00fctzung von Trump vom guten zum b\u00f6sen Milliard\u00e4r umetikettiert worden ist.
\nDerzeit erstickt die planwirtschaftliche<\/a> \u00dcberregulierung<\/a> in Deutschland das Umsetzen unternehmerischer Ideen. Das Investitionsklima leidet, die Rezession<\/a> h\u00e4lt an f\u00fchrt zur nachhaltigen Schrumpfung<\/a> der Volkswirtschaft.<\/p>\n

V. Meinungsfreiheit statt Brandmauer in EU-Staaten<\/em>
\nIn \u00d6sterreich<\/a> ist die undemokratische Brandmauer<\/a> gegen die FP\u00d6 gefallen und damit die Meinungsfreiheit im Politikbetrieb wiederhergestellt: Wer sich als B\u00fcrger zur FP\u00d6 bekennt, hat keine Ausgrenzungen aufgrund abweichender Meinung<\/a> mehr zu bef\u00fcrchten – auch nicht innerhalb des Parlaments\u00a0 – die FP\u00d6 ist pl\u00f6tzlich koalitionsf\u00e4hig mit der \u00d6VP geworden.
\nAuch der Wiener Bundespr\u00e4sident van der Bellen ist zur Einsicht gelangt: Ohne die FP\u00d6 gibt es in \u00d6sterreich keine handlungsf\u00e4hige Regierung. Dasselbe gilt f\u00fcr die anderen EU-Staaten, besonders f\u00fcr Deutschland und Frankreich: Ohne AfD bzw. den Front National<\/a> l\u00e4\u00dft sich in Paris und in Berlin keine stabile Regierung installieren.
\nDie Brandmauern gegen diese Rechtsparteien m\u00fcssen fallen, und zwar auf Parteiebene wie auch auf der medialen und kulturellen Ebene. Brandmauern stehen im Widerspruch zur Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO<\/a> und zur Institution der Opposition<\/a>, die den friedlichen Macht- bzw. Regierungswechsel (180 Grad, nicht 360 Grad) erm\u00f6glicht.<\/p>\n

(6) Free Speech auf Twitter bzw. X<\/em>
\nIn Sachen Meinungsfreiheit kommt den Sozialen Medien<\/a> eine besondere Bedeutung zu. Elon Musk hat Twitter<\/a> im Oktober 2022 f\u00fcr 44 Mrd Dollar gekauft, nat\u00fcrlich um Geld zu verdienen, damit aber auch, um Free Speech<\/a> auf der weltweit meistbesuchten Plattform zu gew\u00e4hrleisten. Denn in 2022 war Twitter linkslastig mit 65 % demokratisch und 31 % republikanisch orientierten Nutzern. Eine neue CNN-Umfrage zeigt f\u00fcr 2024 ein ganz anderes Bild (3): 48 Prozent derer, die X regelm\u00e4\u00dfig als Nachrichtenquelle nutzen, sind Demokraten und 47 Prozent sind Republikaner. X weist also ein ausgewogenes Spektrum zum Austausch von Informationen auf.
\nDas Posten von Hass und Hetze will man bei X (und nun auch bei Facebook und Instagram) nicht \u00fcber externe Faktenchecker bek\u00e4mpfen, sondern \u00fcber interne Meldungen durch die Nutzer selbst.
\nNochmals: Meinungsfreiheit bedeutet, da\u00df der B\u00fcrger seine Meinung privat, im \u00f6ffentlichen Raum und in den Medien – offline bzw. online in Social Media – frei und offen kundtun kann, ohne da\u00df er diese Meinung zuvor von irgendwelchen Faktencheckern auf irgendwelche Kriterien hin \u00fcberpr\u00fcfen lassen mu\u00df. Dabei schlie\u00dft Meinungsfreiheit nat\u00fcrlich nicht das Anstiften zu strafbarem Handeln ein.
\n.
\n„Freedom of speech for everybody“<\/a> – also f\u00fcr politisch links<\/a>, konservativ<\/a>, libert\u00e4r<\/a> wie rechts<\/a> orientierte Menschen. Frees Speech bzw. Rede-\/Meinungsfreiheit ist ein zentrales, jedem B\u00fcrger im Grundgesetz<\/a> garantiertes Abwehrrecht gegen den \u00fcbergriffigen Staat<\/a>. Dieses Recht ist Voraussetzung f\u00fcr Demokratie und f\u00fcr eine prosperierende Wirtschaft.
\n.
\nAngesichts der Vielzahl von ungel\u00f6sten Problemen (Unkontrollierte Migration ins B\u00fcrgergeld<\/a>. Zuverl\u00e4ssige wie preiswerte Energieversorgung statt Atomausstieg und vermeintliche Klimarettung) ist eine Politikwende<\/a> unumg\u00e4nglich.
\nKann Deutschland diese Wende nicht selbst schaffen? Braucht es dazu Trump und Musk, sind dies nicht die „falschen Befreier auf Zeit<\/a>?“ (Milosz Matussek), vor denen nun alle umzufallen scheinen, wie zuletzt Mark Zuckerberg? „Die Weltmeisterschaften im Zur\u00fcckrudern haben begonnen. Doch der Weg zu echter Souver\u00e4nit\u00e4t ist noch weit“.
\n13.1.2025
\n.
\nEnde von Beitrag „Free Speech – Meinungsfreiheit“
\n=============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (3)
\n.<\/p>\n

(1) Alice Weidel bei Roger K\u00f6ppel:<\/strong>
\nAfD-Kanzlerkandidatin Weidel \u00fcber Elon Musk und den Zusammenbruch des Euro<\/strong>
\nMan will die Deutschen auspl\u00fcndern:
\n10.1.2025
\nhttps:\/\/weltwoche.ch\/daily\/man-will-die-deutschen-auspluendern-afd-kanzlerkandidatin-weidel-ueber-elon-musk-und-den-zusammenbruch-des-euro\/<\/a>
\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=GtKITJh2JrM<\/a><\/p>\n

Buch „Die deutsche Mark – ein Wirtschaftsm\u00e4rchen“
\nEU zur\u00fcckbauen: Nur der freie Binnenmarkt (Produkte, Arbeitskr\u00e4fte) soll bleiben, aber die gesamte B\u00fcrokratie mu\u00df weg.<\/p>\n

Einige Kommentare
\nDas beste, ehrlichste und humorvollste Politikerinterview, das ich je sehen durfte! balin
\n.
\nIch habe diese Frau, im Unterschied zu Politikern anderer Parteien, rhetorisch exzellent, selten so entspannt, freundlich, menschlich lachend, bodenst\u00e4ndig, verst\u00e4ndlich argumentieren und gesellschaftspolitisches Fehlverhalten begr\u00fcndet definieren sehen, wie in diesem Video ! Klaus
\nEnde Kommentare
\n.<\/p>\n

(2) Attacke des Tesla-Chefs – Der mit Underdogs tanzt<\/strong>
\nWann k\u00fcmmert sich dieser Mann eigentlich um seine Firmen? Er ist ein absolutes Ph\u00e4nomen, ein Arbeitstier, ein Macher: Elon Musk, Besitzer von Tesla, derzeit mit Abstand wertvollster Automobilhersteller der Welt. Seine Space-X-Raketen dominieren mit 60 Prozent den Markt f\u00fcr Fl\u00fcge ins All. Ihre m\u00e4chtigen Tr\u00e4gerstufen kehren dabei nicht nur wieder, sondern landen neuerdings be\u00e4ngstigend pr\u00e4zise auf ihrer Abschu\u00dframpe.
\nHat dieser reichste Mann der Welt, einer der innovativsten und wagemutigsten K\u00f6pfe, nicht alle H\u00e4nde voll damit zu tun, seine Vision vom Flug zum Mars zu verwirklichen \u2013 wieso findet er noch Zeit, sich in die dr\u00f6ge deutsche Innenpolitik einzumischen?
\nMusk wirkt wie eine Abri\u00dfbirne f\u00fcr Brandmauern, die die Lufthoheit der Linken im Diskurs zementieren.
\nMusk hat selbst intensiv am eigenen Leib erlebt, wie traditionelle Medien einseitig \u00fcber ihn und seine Unternehmen berichten. Ihm ist irgendwann der Kragen geplatzt. Er kaufte Twitter, schmi\u00df einen Haufen Leute raus, taufte die Plattform in X um, hob die hunderttausendfache Zensur gegen rechte und konservative Kan\u00e4le auf \u2013 und st\u00fcrzte sich selbst in die Meinungsschlacht. Die \u00dcbernahme von Twitter 2022 wurde zum \u201eGamechanger\u201c im Ringen um die \u00d6ffentliche Meinung in s\u00e4mtlichen westlichen L\u00e4ndern \u2013 die seit Jahrzehnten wie selbstverst\u00e4ndlich von der Linken dominiert wird.
\nEs ist ein Schockmoment f\u00fcr die politische Klasse insbesondere in Deutschland, da\u00df Demokratie und Marktwirtschaft den Wechsel der politischen Windrichtung tats\u00e4chlich vorsehen. \u00dcberraschung! Einen maximalen Tabubruch landete Musk Ende des Jahres, als er in einem Tweet zun\u00e4chst meinte, \u201enur die AfD kann Deutschland retten\u201c und dann diese Behauptung auf Einladung der Welt am Sonntag auch noch in einem Zeitungsartikel fundiert begr\u00fcndete.
\nEin deutscher Gro\u00dfunternehmer w\u00e4re nach einer solchen Aktion erledigt. Deshalb sagt auch keiner wirklich offen seine Meinung. Stattdessen gr\u00fc\u00dfen sie den regenbogenfarbenen Ge\u00dflerhut der Wokeness. Diese Schweigespirale k\u00f6nnte jetzt empfindlich an Schwung einb\u00fc\u00dfen. Musk wirkt wie eine m\u00e4chtige Abri\u00dfbrine auf Brandmauern, die errichtet wurden, um das Dauerabo der Linken auf Lufthoheit im \u00f6ffentlichen Diskurs, aber auch hinsichtlich politischer Mehrheiten zu zementieren.
\nDie Einmischung linker Milliard\u00e4re wie George Soros oder Bill Gates wurde vom Establishment bejubelt. Die woke Umerziehung via Disney, Hollywood, Netflix \u2013 suuuper. Kein Problem. Musks Intervention zugunsten rechter Underdogs \u2013 sie sorgt wieder f\u00fcr ein m\u00f6gliches Austarieren des Gleichgewichts im \u00f6ffentlichen Diskurs. Und das ist gut so.
\n… Alles vom 10.1.2025 von Dieter Stein bitte lesen in der JF 3\/25, Seit 1
\nhttps:\/\/www.junge-freiheit.de<\/a>
\n.
\n.
\n(3) Linke und Rechte auf X jetzt ausgeglichen \u2013 vor Musks Kauf war es linkslastig<\/strong>
\n\u2026 Nur zu gerne wird Elon Musks soziales Netzwerk X (fr\u00fcher Twitter) gerade von deutschen Medien vorgeworfen, seit seinem Kauf der Plattform im Oktober 2022 nach rechts abgerutscht zu sein. Eine neue CNN-Umfrage zeigt nun aber ein ganz anderes Bild.
\nDenn der Umfrage zufolge ist jetzt das Nutzerverh\u00e4ltnis auf X in den USA politisch ausgeglichen, vor Musks \u00dcbernahme war es dagegen deutlich linkslastig: 2022 waren 65 Prozent derjenigen, die damals die Plattform als regelm\u00e4\u00dfige Nachrichtenquelle verwendeten, Demokraten. Nur 31 Prozent waren Republikaner. 2024 sind 48 Prozent derer, die X regelm\u00e4\u00dfig als Nachrichtenquelle nutzen, Demokraten und 47 Prozent sind Republikaner.
\nEs ist nicht die einzige Statistik, die f\u00fcr X spricht. So fand das Pew Research Center heraus, dass ein Gro\u00dfteil der Nachrichten-Influencer, wie es in der Untersuchung hie\u00df, auf X aktiv ist. 85 Prozent der Nachrichten-Influencer sind auf X t\u00e4tig, auf Instagram ist etwa die H\u00e4lfte aktiv und auf Youtube sind 44 Prozent t\u00e4tig. Als republikanisch identifizieren sich 27 Prozent der X-Journalisten, als demokratisch 21 Prozent. Also auch fast ausgeglichen.
\n\u2026. Alles vom 27.11.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/apollo-news.net\/linke-und-rechte-auf-x-jetzt-ausgeglichen-vor-musks-kauf-war-es-linkslastig\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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