{"id":128288,"date":"2024-11-13T21:47:12","date_gmt":"2024-11-13T20:47:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=128288"},"modified":"2024-11-13T21:50:54","modified_gmt":"2024-11-13T20:50:54","slug":"startups-fuer-cdu-afd-koalition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/startups-fuer-cdu-afd-koalition\/","title":{"rendered":"Startups f\u00fcr CDU-AfD-Koalition"},"content":{"rendered":"

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks<\/a> verlangt eine Mitte<\/a>–rechts<\/a>-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer<\/a>. Nun h\u00e4ufen sich auch in der Industrie die Stimmen, die Brandmauer zu beseitigen.
\nZuletzt zwei Startup<\/a>-Vertreter (1): Christian Miele, Chef des Bundesverbands Deutsche Startups, und Christian Reber, Ex-CEO von Pitch und Wunderlist-Gr\u00fcnder, mit seinem Appell an CDU-Chef Merz: „\u00d6ffnen Sie sich f\u00fcr eine Koalition mit der AfD, unter der Bedingung das kein offensichtlich rechts-radikales Parteimitglied politische Verantwortung tragen wird.“
\n.
\nJeder wei\u00df: Das von Linksgr\u00fcn installierte Institut der Brandmauer zerst\u00f6rt das parlamentarische System<\/a>, spaltet die CDU<\/a> und st\u00e4rkt die AfD<\/a>. So hat Friedrich Merz ein in der CDU ausgearbeitetes Migrations-Programm (Abschaffung des Familiennachzugs, Grenzkontrollen, B\u00fcrgergeld, …) stoppen lassen aus Angst, es k\u00f6nnte im Bundestag mit Zustimmung der AfD eine Mehrheit finden.<\/p>\n

Die Demokratie<\/a> unterscheidet sich von allen anderen Staatsformen dadurch, da\u00df echte Politikwechsel friedlich als Normalfall m\u00f6glich sind, da in der Opposition die stets n\u00e4chste Regierung auf Abruf wartet. Solche Wechsel funktionieren nur ohne Brandmauer, die das Parlament zu einer zahnlosen Showb\u00fchne verkommen l\u00e4\u00dft.
\n14.11.2024
\n.
\nEnde von Beitrag „Startups f\u00fcr CDU-AfD-Koalition“
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\nBeginn von Anlagen (1) – (2)
\n.<\/p>\n

(1) Deutsche Startup-Szene fordert Ende der Brandmauer \u2013 ein bi\u00dfchen<\/strong>
\n…
\nDie US-Tech-Industrie hat es vorgemacht: Wenn die Industrie eine ver\u00e4nderte Politik will, muss die Industrie voran gehen. Was in den USA das Bekenntnis von Milliard\u00e4ren wie Musk und \u2013 in minderem Ma\u00dfe \u2013 Bezos zu Trump war, ist in Deutschland allerdings zwei Nummern kleiner, wie immer. Statt einem Bekenntnis zur AfD, gibt es nur die Auflockerung der Brandmauer \u2013 zwecks Verhinderung von zu viel AfD. Und statt der reichsten M\u00e4nner der Welt, ist es in Deutschland die Startup-Szene. Aber gut, man muss die seltenen Feste feiern, wie sie fallen.
\nDie deutschen Startup-Gr\u00f6\u00dfen Frank Thelen, Christian Reber und Christian Miele stie\u00dfen auf X eine Diskussion \u00fcber das Ende der Brandmauer an. Den Ball ins Rollen brachte Christian Miele, seines Zeichens Pr\u00e4sident des Bundesverbands Deutsche Startups, der auf LinkedIn und X eine Diskussion dar\u00fcber anstie\u00df, dass absehbar ist, dass die CDU zwar den Kanzler stellen wird, aufgrund der Brandmauer aber zwangsl\u00e4ufig mit einer linken Partei koalieren w\u00fcrde. Das aber entspr\u00e4che nicht dem mehrheitlichen Willen des Volkes.
\n.
\nChistian Miele @miele<\/em>
\n1.) Die CDU wird den n\u00e4chsten Kanzler stellen.<\/em>
\n2.) Durch die Brandmauer wird es eine schwarz-gr\u00fcne oder schwarz-rote Koalition geben, obwohl die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler mehrheitlich eine b\u00fcrgerlich-rechte Politik wollen. Eine gro\u00dfe Gefahr besteht, dass es abermals vier Jahre faule Kompromisse geben wird.<\/em>
\n3.) Im Jahre 2029 wird die AfD dann \u201erechts\u201c vorbeiziehen und st\u00e4rkste Kraft im Land.<\/em>
\nIch habe mich gestern mit @christianreber unterhalten und es erreichen mich auch weitere Stimmen aus dem Startup-\u00d6kosystem. F\u00fcr mich f\u00fchlt es sich so an als br\u00e4uchten wir eine lautere Debatte zu diesem Ph\u00e4nomen, das uns Sorgen bereitet.<\/em>
\nDiskutieren wir dieses Szenario ausreichend?<\/em>
\nWelche Schl\u00fcsse m\u00fcssen wir (schon heute) daraus ggf ziehen?<\/em>
\nWas k\u00f6nnen wir tun um den Willen der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern nach einer b\u00fcrgerlich-rechten Politik Raum zu geben, ohne Gefahr zu laufen Menschen wie Bj\u00f6rn H\u00f6cke in Positionen zu verhelfen, denen er definitiv nicht gewachsen ist?<\/em>
\nMich umtreibt der tiefe Wunsch, dass wir die kommenden vier Jahre nicht vergeuden. Weil ich Angst habe, dass wir sonst 2029 in den Armen der AfD aufwachen, einer Partei der ich die F\u00fchrung Deutschlands durch Menschen wie H\u00f6cke uvm auf keinen Fall zutraue.<\/em>
\nWas tun? Wie damit umgehen? Was sind eure Gedanken dazu?<\/em>
\nVielleicht schaffen wir es ja unter Demokratinnen und Demokraten sachlich \u00fcber dieses schwierige Thema zu diskutieren.<\/em>
\n12.11.2024<\/em>
\nhttps:\/\/x.com\/miele\/status\/1856297220338790652<\/em><\/a>
\n…
\nDer Wunderlist-Gr\u00fcnder und Ex-CEO von Pitch, Christian Reber, f\u00fchrte die Gedanken von Miele fort und forderte \u00f6ffentlich ein Ende der Brandmauer und eine Bereitschaft der CDU, mit moderaten Teilen der AfD zu koalieren, da dies dem mehrheitlichen Wunsch der Bev\u00f6lkerung entspr\u00e4che.
\n…
\nChristian Reber @christianreber<\/em>
\nDemokratie ist anstrengend, emotional, kontrovers und teilweise schmerzhaft. Wenn wir in der n\u00e4chsten Bundestagswahl nicht alle W\u00e4hlerstimmen respektieren, droht Deutschland eventuell eine rechte Mehrheit in 2029 \u2013 und das ist, bisher, nicht der mehrheitliche Wunsch der deutschen W\u00e4hler. Deshalb w\u00e4re mein Vorschlag an @_FriedrichMerz:<\/em>
\n\u00d6ffnen Sie sich f\u00fcr eine Koalition mit der @AfD , unter der Bedingung das kein offensichtlich rechts-radikales Parteimitglied politische Verantwortung tragen wird. Machen Sie klar das Deutschland unter Ihrer F\u00fchrung nicht aus der EU austritt, und keine neue W\u00e4hrung einf\u00fchren wird. Stehen Sie gemeinsam mit der @AfD f\u00fcr eine deutsche, b\u00fcrgernahe und europ\u00e4ische Politik. Kein links, kein rechts, voller Fokus auf die Mitte bzw. die Mehrheit der Gesellschaft. Stehen Sie ein f\u00fcr eine starke Wirtschaftspolitik, radikale Entb\u00fcrokratisierung, faire L\u00f6hne, schnelle Deflation und effiziente F\u00fchrung im Interesse der B\u00fcrger. Seien Sie offen gescheiterte @CDU -Politiker nicht erneut in politische Verantwortung zu setzen. Deutschland braucht Macher und keine Berufspolitiker ohne Berufserfahrung \u2013 das haben alle Regierungen im letzten Jahrzehnt erfolgreich bewiesen. Wir brauchen einen Wandel, sofort!<\/em>
\nDanke @miele f\u00fcr deinen andauernden Einsatz f\u00fcr ein starkes und offenes Deutschland\/Europa!<\/em>
\n12.11.2024<\/em>
\nhttps:\/\/x.com\/christianreber\/status\/1856306658009366748<\/em><\/a>
\n…
\nAlles vom 13.11.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/daili-es-sentials\/startup-szene-brandmauer\/<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nDeutschland braucht ganz dringend einen 180\u00b0 Politik- und Richtungswechsel. Atom-Wiedereinstieg und einstampfen der sog. Energiewende, beenden der Wirtschaftsmigration, Steuerreform, Reform unserer Sozialsysteme, usw, usw. Das alles will die Union nicht. Man schaue sich nur das Gehampel der Union in Th\u00fcringen und Sachsen und jetzt im Bundestag an. Das einzige was die Union will ist der Machterhalt f\u00fcr die Union und egal was meine \u201eW\u00e4hler\u201c denken. Wer am 23.Februar eine der Altparteien noch w\u00e4hlt, darf sich anschlie\u00dfend nicht dar\u00fcber beschweren, da\u00df sich der wirtschaftliche Abstieg\/Absturz Deutschlands beschleunigt. nobertb783
\n.
\nEs gibt einen gigantischen Unterschied zwischen CDU und AfD, der vielen Liberalen und Liberalkonservativen nicht im Ansatz klar zu sein scheint \u2013 und diesen Startup-Fuzzis schon gar nicht. Manchen Libert\u00e4ren vom Schlage eines Markus Krall dagegen schon. Merz und die AfD trennen Lichtjahre, es gibt keine Gemeinsamkeiten.
\nMerz ist kein Konservativer, sondern Globalist, einer, dem die Nationalstaaten ein Dorn im Auge sind. Ein Globalist kann per definitionem keine Politik f\u00fcr Deutschland und die Deutschen machen, diese Leute wollen eine Weltregierung, das \u00fcbelste und zwangsl\u00e4ufig diktatorischste Konzept \u00fcberhaupt. Folglich sind sie auch keine Freunde der Freiheit und der Selbstbestimmung der V\u00f6lker und Individuen. Das verbindet sie im \u00dcbrigen mit der linksgr\u00fcnwoken Ideologie und ihrem fast manischen Hang zu One World. Der weltanschauliche Hintergrund ist zwar ein anderer, doch die Ziele \u00e4hneln sich.
\nZudem sind Merz, Kiesewetter und Co. Bellizisten und den Interessen der weltweiten R\u00fcstungsindustrie verpflichtet \u2013 denen von Big Pharma sowieso. Ihr Hang zu den gro\u00dfen, weltumspannenden L\u00f6sungen l\u00e4sst diese Leute das in einer Demokratie so wichtige subsidi\u00e4re Element geringsch\u00e4tzen und Volksabstimmungen ablehnen. Sie f\u00fchlen sich den globalen Eliten verbunden und machen eine Politik f\u00fcr die \u201eAnywheres\u201c. Und gerade nicht f\u00fcr die \u201eSomewheres\u201c, denen sich die AfD verpflichtet f\u00fchlt, die somit f\u00fcr eine diametral andere Grundbefindlichkeit und ein vollkommen anderes politisches Konzept steht. Die AfD setzt auf starke, in sich ruhende Nationalstaaten ebenso wie auf die kleineren Ebenen, wo wichtige Entscheidungen zu treffen sind, die in ihrer Gesamtheit ma\u00dfgeblich das Gedeihen eines Gemeinwesens bestimmen. Ich w\u00fcrde von basisdemokratischen Z\u00fcgen sprechen.
\nCDU und AfD sind wie Feuer und Wasser. Mit einem Trump und seiner Auffassung von Politik hat die AfD gro\u00dfe Schnittmengen, nicht aber mit Merz und Co. Als der AfD mit Sympathie begegnender \u201eSomewhere\u201c will ich gar keine Koalitionen mit der CDU (inklusive CSU), die mich von Tag zu Tag mehr abst\u00f6\u00dft. Und die ein immer h\u00e4sslicheres Gesicht zeigt, da man instinktiv realisiert, dass von der noch reichlich vorhandenen W\u00e4hlerschaft ein guter Teil eigentlich der AfD n\u00e4hersteht. Diese Menschen bleiben nur deswegen noch bei der Stange, da sie noch nicht wirklich erkannt haben, dass die Unionsparteien l\u00e4ngst nicht mehr konservativ und schon gar nicht an den Interessen der B\u00fcrger orientiert sind. Besonders die \u201ekleinen Leute\u201c \u2013 ich w\u00fcrde eher vom nicht auf Rosen gebetteten Mittelstand sprechen \u2013 haben von einer Regierung, in der die CDU den Ton angibt, \u00fcberhaupt nichts zu erwarten. Immer mehr Mittelst\u00e4ndler werden, so meine Prognose, den Unionsparteien in den n\u00e4chsten zwei, drei Jahren den R\u00fccken kehren. andreas
\nEnde Kommentare<\/p>\n

https:\/\/startupverband.de\/verband\/kuratorium\/<\/a>
\n.
\nhttps:\/\/www.manager-magazin.de\/politik\/deutschland\/ampel-aus-stargruender-christian-reber-polarisiert-mit-werbung-fuer-afd-koalition-a-602f21d5-c502-449c-9455-af36a40eba52<\/a>
\nhttps:\/\/pitch.com\/about<\/a>
\n.
\n.
\n(2) Merz noch nicht Kanzler, schon gegen Demokratie<\/strong>
\nMerz ist noch nicht Kanzler, schon k\u00fcndigt er an, notfalls den W\u00e4hlerwillen zu ignorieren, um ja keine \u00bbZufallsmehrheit\u00ab mit der AfD zu bilden. Eine \u00bbBrandmauer\u00ab gegen die Demokratie! Wenn ihr eure Hoffnung in Merz setzt, seid ihr echt hoffnungslos.
\n…
\nBei einem DEHOGA-Auftritt (diese Woche, glaube ich) sagte Merz dies \u00fcber die Politik im Bundestag: \u00bbIch m\u00f6chte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben, um uns alle, die Regierung und uns, davor zu bewahren, dass wir pl\u00f6tzlich Zufallsmehrheiten im Saal mit der AfD oder mit den Linken haben\u00ab (zitiert nach @kripp_m, 12.11.2024). Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz verabschiedet sich hier \u00f6ffentlich und unmissverst\u00e4ndlich von grundlegenden Prinzipien der Demokratie.
\nWenn die Mehrheit der Abgeordneten gem\u00e4\u00df dem Auftrag ihrer W\u00e4hler f\u00fcr eine Position abstimmt, dann ist das f\u00fcr den lupenreinen Herrn Merz blo\u00df \u00bbZufall\u00ab. Der W\u00e4hlerwille: f\u00fcr Multimillion\u00e4r Merz nicht mehr als das Rauschen der Atome. Demokratie bedeutet, dass die B\u00fcrger sich Vertreter w\u00e4hlen, die ihre Interessen in Regierung und Opposition vertreten. Das ist das \u00bbsine qua non\u00ab der Demokratie. Eine Staatsform, in welcher Politiker nicht zuerst und vorwiegend die Interessen und Anliegen der sie w\u00e4hlenden B\u00fcrger vertreten, ist keine Demokratie.
\nHerr Merz gibt unmissverst\u00e4ndlich zu Protokoll, dass er die Interessen der Partei (zu denen die \u00bbBrandmauer\u00ab geh\u00f6rt) vor die Interessen der W\u00e4hler stellt. Wenn die W\u00e4hler der CDU ein Anliegen haben, dies aber von der SPD abgelehnt wird, w\u00e4hrend es von den W\u00e4hlern der AfD geteilt wird, wird die Merz-CDU dieses Anliegen ((siehe Migration) nicht verfolgen.
\n… Alles vom 13.11.2024 bitte lesen auf
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Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun h\u00e4ufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,181,36],"tags":[633,778,626,525,631,500],"class_list":["post-128288","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buergerbeteiligung","category-engagement","tag-demokratie","tag-macht","tag-partei","tag-politik","tag-staat","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128288","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=128288"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128288\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128293,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128288\/revisions\/128293"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=128288"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=128288"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=128288"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}