{"id":128171,"date":"2024-11-10T13:36:35","date_gmt":"2024-11-10T12:36:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=128171"},"modified":"2024-11-11T13:37:45","modified_gmt":"2024-11-11T12:37:45","slug":"free-speech-in-usa-nato-d","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/free-speech-in-usa-nato-d\/","title":{"rendered":"„Free Speech“ in USA, NATO, D"},"content":{"rendered":"

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump<\/a> in seiner \u201eFree Speech Policy Initiative\u201c („Initiative f\u00fcr eine Politik der freien Rede“) in 2022 https:\/\/x.com\/StucknDaMid\/status\/1854939353929105818<\/a>: \u201eWenn wir keine FREIHEIT DER REDE haben, dann haben wir einfach kein FREIES LAND. So einfach ist das. Wenn man zul\u00e4sst, dass dieses grundlegendste Recht untergeht, werden die \u00fcbrigen Rechte und Freiheiten wie Dominosteine nach und nach umkippen. Sie werden untergehen\u201c (1).
\n.
\nAnkn\u00fcpfend an diese „Free Speech“-Initiative teilt der zuk\u00fcnftige US-Vizepr\u00e4sident JD. Vance nun der EU<\/a>-Pr\u00e4sidentin von der Leyen und ihrer Kommission<\/a> unmissverst\u00e4ndlich mit, da\u00df im Falle einer Zensur von X, vormals Twitter, durch die EU die USA jede Unterst\u00fctzung der EU und der NATO<\/a> in Europa sofort einstellen werden (2). F\u00fcr Vance ist die Redefreiheit der grundlegende Wert der USA<\/a>, der auch f\u00fcr die NATO zu gelten hat, solange die USA dessen Partner ist: \u201eWenn die NATO will, dass wir sie weiterhin unterst\u00fctzen, und wenn die NATO will, dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer an diesem Milit\u00e4rb\u00fcndnis sind, warum respektieren Sie dann nicht die amerikanischen Werte und die Redefreiheit?\u201c<\/p>\n

Klare Worte: Die NATO als B\u00fcndnis, das vorgibt, die Freiheit zu verteidigen, wozu auch die Meinungs- bzw. Redefreiheit<\/a> z\u00e4hlt, mu\u00df selbst auch diese Freiheit gew\u00e4hrleisten.
\nDie f\u00fcnf Punkte der „Freedom of speech“-Initiative von Trump (auch auf Kennedy’s Kanal vom 9.11.2024 zu h\u00f6ren https:\/\/x.com\/RobertKennedyJr\/status\/1855346782433398956<\/a> ) sind nahezu eins zu eins auf Deutschland \u00fcbertragbar. Denn Zensur ist Freiheitsberaubung!<\/p>\n

Ende von Beitrag „“Free Speech“ in USA, NATO, D“
\n=====================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (3)
\n.<\/p>\n

(1) \u201eFree Speech Policy Initiative\u201c von Donald Trump 2022<\/strong>
\n\u201eWir werden dieses ganze kaputte System der Zensur komplett vernichten\u201c<\/strong>
\n\u201eIch werde innerhalb von Stunden nach meinem Amtsantritt eine Verordnung unterzeichnen\u201c<\/strong>
\nEnde 2022 hatte Donald Trump in einer Rede versprochen, nach einem Wahlsieg die Meinungsfreiheit wiederherzustellen und den Zensurkomplex zu beenden, der sp\u00e4testens seit den Corona-Lockdowns zur reellen Gefahr f\u00fcr uns alle geworden ist.
\nSchon damals k\u00fcndigte er eine neue politische Initiative an, um das Zensurkartell abzuschaffen und die Meinungsfreiheit wiederherzustellen. Die EU k\u00f6nnte sich auch davon betroffen sehen. Daher geben wir die ganze, richtungsweisende Rede auf Deutsch wieder \u2013 auch wenn sie schon zwei Jahre alt ist, hat sie wegen ihrer Ank\u00fcndigungen nach dem Wahlsieg von Trump eine ganz andere Relevanz:<\/p>\n

\u201eWenn wir keine Meinungsfreiheit haben, sind wir kein freies Land. So einfach ist das. Wenn dieses grundlegendste Recht abgeschafft wird, werden die \u00fcbrigen Rechte und Freiheiten wie Dominosteine eins nach dem anderen fallen. Wir werden alles verlieren. Deshalb k\u00fcndige ich heute meinen Plan an, das linke Zensurregime zu zerst\u00f6ren und das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung f\u00fcr alle Amerikaner zur\u00fcckzugewinnen. Und Zur\u00fcckgewinnen ist in diesem Fall ein ma\u00dfgebliches Wort, weil es uns genommen wurde. In den letzten Wochen haben Berichte best\u00e4tigt, dass sich eine finstere Gruppe B\u00fcrokraten des Staatsapparates von Silicon Valley Tyrannen, linken Aktivisten und verlogenen Mainstreammedien verschworen hat, das amerikanische Volk zu manipulieren und ihm einen Maulkorb zu verpassen. Sie haben zusammengearbeitet, um wichtige Informationen \u00fcber alles von Wahlintegrit\u00e4t bis hin zur Gesundheitspolitik zu unterdr\u00fccken. Dieses Zensurkartell muss r\u00fcckgebaut und vernichtet werden \u2013 und es muss sofort geschehen.
\nHier ist mein Plan:<\/p>\n

1.) Ich werde innerhalb von Stunden nach meinem Amtsantritt eine Verordnung unterzeichnen, die es jeder Bundesbeh\u00f6rde verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die Meinungsfreiheit amerikanischer B\u00fcrger zu zensieren, einzuschr\u00e4nken oder zu behindern. Ich werde die Verwendung von Bundesgeldern verbieten, um freie Meinungs\u00e4u\u00dferung als \u201aFalschinformation\u2019 oder \u201aDesinformation\u2019 zu diffamieren. Und ich werde jeden Bundesbeamten identifizieren und entlassen, der sich direkt oder indirekt an solcher Zensur beteiligt \u2013 egal ob es sich um Heimatschutz\u2011, Justiz- oder Gesundheitsministerium oder das FBI handelt, unbesehen der Person.<\/p>\n

2.) Ich werde das Justizministerium anweisen, alle Parteien zu untersuchen, die an diesem zerst\u00f6rerischen und furchtbaren neuen Online-Zensurregime beteiligt sind, und alle dabei begangenen Straftaten aggressiv zu verfolgen. Dazu geh\u00f6ren m\u00f6gliche Verst\u00f6\u00dfe gegen die B\u00fcrgerrechte, die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, das Wahlrecht, das Wertpapierrecht und die Kartellgesetze, der Hatch Act (gegen politischen Missbrauch staatlicher \u00c4mter) und eine Vielzahl anderer strafrechtlicher, zivilrechtlicher, regulatorischer und verfassungsrechtlicher Straftaten. Um diese Bem\u00fchungen zu unterst\u00fctzen, fordere ich die Republikaner im Kongress auf, sofort Beweismittelsicherungsantr\u00e4ge an die Biden-Regierung, die Biden-Harris-Kampagne und alle Silicon-Valley-Riesen zu senden und sie anzuweisen, Beweise f\u00fcr diese Zensur unter Strafe nicht zu zerst\u00f6ren.<\/p>\n

3.) Nach meinem Amtsantritt als Pr\u00e4sident werde ich den Kongress bitten, einen Gesetzentwurf zu verabschieden, der Paragraph 230 (Schutz der Online-Plattformen vor inhaltlichen Klagen) \u00fcberarbeitet, um den gro\u00dfen Online-Plattformen Zensur zu verbieten. Von nun an sollen sich digitale Plattformen nur noch f\u00fcr die Immunit\u00e4t unter Paragraph 230 qualifizieren, wenn sie hohe Standards in Bezug auf Neutralit\u00e4t, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung wahren. Wir sollten von diesen Plattformen verlangen, ihre Bem\u00fchungen gegen illegale Inhalte wie Kindesmissbrauch und Terrorf\u00f6rderung zu verst\u00e4rken, w\u00e4hrend ihre Macht, legale \u00c4u\u00dferungen willk\u00fcrlich einzuschr\u00e4nken, drastisch eingeschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n

4.) Wir m\u00fcssen die gesamte toxische Zensurindustrie aufbrechen, die unter dem Vorwand entstanden ist, sogenannte \u201aDesinformation\u2019 zu bek\u00e4mpfen. Die Bundesregierung sollte die Finanzierung aller gemeinn\u00fctzigen und akademischen Programme, die dieses autorit\u00e4re Projekt unterst\u00fctzen, sofort einstellen. Wenn entdeckt wird, dass eine US-Universit\u00e4t in der Vergangenheit an Zensuraktivit\u00e4ten oder Wahlbeeinflussung beteiligt war \u2013 wie das Melden und Entfernen von Social-Media-Inhalten oder das F\u00fchren von \u2019schwarzen Listen\u2019 \u2013, sollten diese Universit\u00e4ten f\u00fcr einen Zeitraum von f\u00fcnf Jahren oder mehr alle Bundesforschungsgelder und Unterst\u00fctzung f\u00fcr staatliche Studentendarlehen verlieren.<\/p>\n

Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare strafrechtliche Sanktionen f\u00fcr Bundesbeamte vorsehen, die mit privaten Einrichtungen zusammenarbeiten, um durch solche sogenannten NGOs die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Meinungsfreiheit zu rauben. Sie rauben den B\u00fcrgern so ihre Stimme. Es ist genau wie mit Grenzen: Wenn wir keine fairen Wahlen haben, haben wir kein Land mehr. Um den Problemen der gro\u00dfen Plattformen zu begegnen, die von Heerscharen ehemaliger Deep Stater und Geheimdienstbeamter infiltriert werden, sollte es au\u00dferdem eine siebenj\u00e4hrige Wartefrist geben, bevor ein Mitarbeiter des FBI, der CIA, der NSA, der Nationalen Geheimdienstaufsicht, des Heimatschutzes oder des Pentagon eine Stelle in einem Unternehmen annehmen darf, das \u00fcber gro\u00dfe Mengen an US-Nutzerdaten verf\u00fcgt.<\/p>\n

5.) Es ist endlich an der Zeit, dass der Kongress eine Digitale Rechtecharta verabschiedet. Diese sollte ein Recht auf ein ordentliches digitales Verfahren beinhalten \u2013 mit anderen Worten, Staatsbeamte sollten einen Gerichtsbeschluss ben\u00f6tigen, um Online-Inhalte zu entfernen, und nicht einfach Botschaften an Twitter zu senden, wie es das FBI getan hat. Dar\u00fcber hinaus sollten B\u00fcrger, wenn gro\u00dfe Online-Plattformen ihre Inhalte oder Konten entfernen, drosseln, shadowbannen oder anderweitig einschr\u00e4nken, das Recht haben, dar\u00fcber informiert zu werden, dass es geschieht, das Recht auf eine ausf\u00fchrliche Erkl\u00e4rung des Grundes und das Recht auf zeitnahe Berufung haben.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus sollten alle Nutzer \u00fcber 18 Jahre das Recht haben, die Moderation und Betreuung von Inhalten vollst\u00e4ndig abzulehnen und einen unmanipulierten Informationsstrom zu erhalten, wenn sie dies w\u00fcnschen. Der Kampf f\u00fcr freie Meinungs\u00e4u\u00dferung ist f\u00fcr unser Land eine Frage von Sieg oder Untergang, eine Frage des \u00dcberlebens der westlichen Zivilisation an sich.<\/p>\n

Wenn ich Pr\u00e4sident bin, wird dieses ganze kaputte System der Zensur und Informationskontrolle mit der Wurzel herausgerissen werden. Wir werden es komplett vernichten. Die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit wird der erste Schritt sein, um unsere Demokratie zur\u00fcckzugewinnen und unsere Nation zu retten.
\nDanke, und Gott segne Amerika.\u201c
\n… Alles vom 10.11.2024 von Collin McMahon bitte lesen auf https:\/\/reitschuster.de\/post\/wir-werden-dieses-ganze-kaputte-system-der-zensur-komplett-vernichten\/<\/a><\/p>\n

(2) JD Vance droht EU-Staaten mit Konsequenzen wegen Zensurpl\u00e4nen<\/strong>
\nLange hie\u00df es, die USA bewegen sich von Europa weg. Jetzt geht es umgekehrt. Der designierte Vizepr\u00e4sident JD Vance hat in einem Interview festgestellt, dass die EU sich von den gemeinsamen Werten zu verabschieden droht \u2013 vor allem in Sachen freier Rede, etwa auf X. Trump und er wollen nicht unt\u00e4tig bleiben.
\nWie so oft im Leben, wird sich auch die EU-Kommission bald entscheiden m\u00fcssen: Will sie ihr umstrittenes Digitale-Dienste-Gesetz (DDG oder auch englisch DSA) umsetzen und Elon Musks Online-Plattform X<\/a> zensieren oder legen die tonangebenden EU-Mitgliedsstaaten auch weiterhin Wert auf milit\u00e4rischen Schutz und Trutz durch die USA im Rahmen der Nato?
\n…
\nDie Republikaner sind heute die Partei der Freiheiten, wie sie in der US-Verfassung festgeschrieben sind,<\/strong><\/em> w\u00e4hrend Demokraten immer wieder die Schleifung der Verfassungszus\u00e4tze fordern oder auch insgeheim umsetzen.
\n…
\nIn einem auch insgesamt sehenswerten Youtube-Interview, das der neu gew\u00e4hlte Vize-Pr\u00e4sident am 11. September in New York gab https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=HrgmwtpAsWc&t=3067s<\/a>, sagte Vance, dass er den Namen jenes EU-Politikers, der damals den drohenden Brief an Musk geschrieben hatte, vergessen habe, dass aber die Haltung der EU in Fragen der Rede- und Meinungsfreiheit Folgen f\u00fcr die Beziehungen der USA zu den EU-Mitgliedern haben m\u00fcsse. Was Vance genau sagte, ist dabei von Interesse: \u201eIch werde nicht in ein hinterw\u00e4ldlerisches Land gehen und ihnen sagen, wie sie ihr Leben leben sollen. Aber die europ\u00e4ischen L\u00e4nder sollten theoretisch die amerikanischen Werte teilen, vor allem in Bezug auf so grundlegende Dinge wie die Redefreiheit.\u201c
\n…
\nAber Vance sagte noch mehr, forderte die EU-Europ\u00e4er nicht nur zum Beistimmen auf, sondern brachte ein h\u00e4rteres Argument an: \u201eWenn die NATO will, dass wir sie weiterhin unterst\u00fctzen, und wenn die NATO will, dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer an diesem Milit\u00e4rb\u00fcndnis sind, warum respektieren Sie dann nicht die amerikanischen Werte und die Redefreiheit?\u201c Diese Haltung solle \u201eAmerika\u201c, also die neue Regierung, gegen\u00fcber den EU-Partnern einnehmen. \u201eWahnsinn\u201c (insane) sei es, dass die USA \u201eein Milit\u00e4rb\u00fcndnis unterst\u00fctzen, das sich nicht f\u00fcr die Meinungsfreiheit einsetzt\u201c.
\n…
\n… Alles vom 10.11.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/kolumnen\/aus-aller-welt\/jd-vance-droht-eu-staaten-mit-konsequenzen-wegen-zensurplaenen\/#google_vignette<\/a>
\n.
\n.
\n(3) JD Vance says US could drop support for NATO if Europe tries to regulate Elon Musk\u2019s platforms
\n… Alles vom 9.11.2024 bitte lesen auf https:\/\/www.independent.co.uk\/news\/world\/americas\/us-politics\/jd-vance-elon-musk-x-twitter-donald-trump-b2614525.html<\/a>
\n————————–<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump in seiner \u201eFree Speech Policy Initiative\u201c („Initiative f\u00fcr eine Politik der freien Rede“) in 2022 https:\/\/x.com\/StucknDaMid\/status\/1854939353929105818: \u201eWenn wir … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,195,14,162,13,80,172],"tags":[633,682,720,814,705],"class_list":["post-128171","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-eu","category-global","category-internet","category-kultur","category-medien","category-zukunft","tag-demokratie","tag-freiheit","tag-medien","tag-trump","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128171","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=128171"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128171\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128173,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/128171\/revisions\/128173"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=128171"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=128171"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=128171"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}