{"id":126769,"date":"2024-09-08T10:17:56","date_gmt":"2024-09-08T08:17:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=126769"},"modified":"2024-09-08T10:37:43","modified_gmt":"2024-09-08T08:37:43","slug":"aufnahmekapazitaetn-erschoepft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/aufnahmekapazitaetn-erschoepft\/","title":{"rendered":"Aufnahmekapazit\u00e4ten ersch\u00f6pft"},"content":{"rendered":"

Jeden Tag kommen mindestens 500 Migranten<\/a> an die deutschen Grenzen<\/a>, sagen das Wort Asyl<\/a> und k\u00f6nnen einreisen mit Aussicht auf lebenslange Versorgung<\/a>. Von dieser seit der Grenz\u00f6ffnung 2015<\/a> anhaltenden ungeregelten Masseneinwanderung<\/a> merkt man „oben“ in den noblen Vierteln<\/a> und „tief “ im Deep State<\/a> kaum etwas. Anders als „unten“ in der Gesellschaft<\/a>, in den Gemeinden, St\u00e4dten und Kreisen vorort, wo man Aufnahmekapazit\u00e4ten (Fl\u00fcchtlingswohnheime, Integration<\/a>, Schulen<\/a>) l\u00e4ngst ersch\u00f6pft sind.
\n.
\nStellvertretend hierzu ein offener Brief des Deutschen Landkreistages (DLT) von Pr\u00e4sident Reinhard Sager (CDU) mit der klaren Aussage:
\n„Die Aufnahme- und Integrationsf\u00e4higkeit der Kommunen ist damit ersch\u00f6pft. <\/strong><\/em>
\nEine strikte Begrenzung der irregul\u00e4ren Migration ist dringend erforderlich“<\/strong><\/em> (1).<\/p>\n

Die wenigen „oben“ ignorieren die vielen „unten“ beharrlich und seit Jahren (2). So ist
\nder Kollaps l\u00e4ngst eingeleitet: Verlust der Sicherheit im \u00f6ffentlichen Raum<\/a>, Scheitern der Wohnungs-, Bildungs- und Infrastrukturpolitik sowie Fortschreiten der Deindustrialisierung<\/a> unserer Volkswirtschaft. Das Staatsversagen<\/a> wird mehr und mehr sichtbar.
\nUm des Inneren Friedens<\/a> bzw. „Consent of the Governed<\/a>“ willen mu\u00df die Migrations- bzw. Asylgesetzgebung komplett reformiert werden.
\n8.9.2024
\n.
\nEnde von Beitrag „Aufnahmekapazit\u00e4ten ersch\u00f6pft“
\n============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) – (3)
\n.<\/p>\n

(1) Deutscher Landkreistag: Forderungen f\u00fcr eine Migrationswende<\/strong>
\nAls Reaktion auf das von der Bundesregierung nach den Ereignissen in Solingen vorgelegte Sicherheitspaket hat der Deutsche Landkreistag Forderungen f\u00fcr eine Wende in der Migrationspolitik formuliert, die in erster Linie auf eine strikte Begrenzung der irregul\u00e4ren Migration zielen. Der DLT hat dieses Papier der Bundesregierung und den L\u00e4ndern f\u00fcr die heute beginnenden Verhandlungen zur Verf\u00fcgung gestellt und eine Beteiligung an den Gespr\u00e4chen eingefordert.
\nhttps:\/\/www.landkreistag.de\/images\/stories\/themen\/Fluechtlinge\/240902_PosPap_Migrationswende.pdf<\/a> vom 2.9.2024<\/p>\n

Das Papier spricht sich f\u00fcr \u00c4nderungen im materiellen Fl\u00fcchtlingsrecht, insbesondere f\u00fcr eine Abschaffung, jedenfalls aber eine grundlegende Reform des subsidi\u00e4ren Schutzstatus sowie f\u00fcr Abschiebungen auch in L\u00e4nder wie Syrien und Afghanistan aus. Schutzsuchende, f\u00fcr deren Asylverfahren andere Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union zust\u00e4ndig sind, sollten schon an der deutschen Grenze zur\u00fcckgewiesen werden k\u00f6nnen. Auch deshalb sollten Grenzkontrollen, deren Wirksamkeit sich zuletzt w\u00e4hrend der Fu\u00dfball-Europameisterschaft gezeigt hat, konsequent ausgebaut werden. Leistungen f\u00fcr Schutzsuchende sollten \u00fcber das von der Bundesregierung vorgesehene Ma\u00df hinaus gesenkt, freiwillige Aufnahmeprogramme gestoppt und der Familiennachzug ausgesetzt werden.
\n… Alles vom 6.9.2024 bitte lesen auf https:\/\/www.landkreistag.de\/presseforum\/nachrichten\/3413-forderungen-fuer-eine-migrationswende<\/a>
\n.<\/p>\n

(2) Pr\u00e4sident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager: Diese Migration ist nicht mehr verkraftbar<\/strong>
\nAlle reden \u00fcber Migration, bei ihm kommen die Migranten an: Reinhard Sager (65, CDU) ist Pr\u00e4sident des Deutschen Landkreistags, war selbst lange Jahre Landrat in Schleswig-Holstein und schl\u00e4gt bei \u201eSchuler! Fragen, was ist\u201c Alarm:
\n\u201eWir haben in den letzten zehn Jahren in Deutschland etwa 2,8 Millionen Asylantr\u00e4ge zu verzeichnen, plus 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine. Und das ist im Moment \u00fcber die ganze Bundesrepublik nicht mehr darstellbar, nicht mehr verkraftbar. Es beginnt bei den Unterk\u00fcnften, die nicht da sind, und vor allen Dingen, das ist das viel gr\u00f6\u00dfere Problem: die Integrationsleistungen. Sprachkurse, Schule, Kitapl\u00e4tze k\u00f6nnen nicht mehr aufgebracht werden. Und ich finde, das Schlimmste, was wir machen k\u00f6nnen, ist jetzt, Menschen bei uns aufzunehmen ohne entsprechende Integration<\/a>. Dann werden die Probleme in den n\u00e4chsten Jahren noch sichtbarer und sp\u00fcrbarer werden. Und das kann nicht im Interesse der bundesdeutschen Gesellschaft liegen.\u201c
\n…
\n\u201eWir haben 2015\/16 die erste gro\u00dfe Fl\u00fcchtlingswelle nach Deutschland erlebt. Davon sind l\u00e4ngst nicht alle Menschen integriert, schon gar nicht in Arbeit \u2013 vielleicht 30 Prozent.\u201c
\n… Alles vom 6.9.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nius.de\/politik\/praesident-des-deutschen-landkreistags-reinhard-sager-diese-migration-ist-nicht-mehr-verkraftbar\/56c95a9a-a906-4a4f-9a19-4f4eb99038ed<\/a>
\n.<\/p>\n

(3) Pr\u00e4sident des Landkreistages Reinhard Sager: \u201eWir schieben Micky-Maus-m\u00e4\u00dfig ab\u201c<\/strong>
\n… Reinhard Sager (65, CDU) ist Pr\u00e4sident des Deutschen Landkreistages. Bei ihm in den Landkreisen kommen all die Migranten an, \u00fcber die in Berlin geredet und gestritten wird. In den Landkreisen m\u00fcssen sie untergebracht, verpflegt, integriert und beschult werden. Es war unglaublich erfrischend und fast ein wenig tr\u00f6stlich, einen Menschen zu treffen, der ohne Floskeln, ohne taktische Verbiegung und mit viel geradlinig gesundem Menschenverstand erkl\u00e4rte, warum die Kommunen den Andrang nicht mehr bew\u00e4ltigen, warum Integration nicht mehr gelingt und vor allem nicht mehr gelingen kann bei diesen Zahlen.
\nhttps:\/\/x.com\/intent\/post?url=https%3A%2F%2Fwww.nius.de%2Fvideo%2Fpraesident-des-landkreistages-reinhard-sager-wir-schieben-micky-maus-maessig-ab%2F271e1930-67ad-4632-9de8-f202b45dc94f&text=&via=niusde_<\/a><\/p>\n

… Alles vom 7.9.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.nius.de\/video\/praesident-des-landkreistages-reinhard-sager-wir-schieben-micky-maus-maessig-ab\/271e1930-67ad-4632-9de8-f202b45dc94f<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Jeden Tag kommen mindestens 500 Migranten an die deutschen Grenzen, sagen das Wort Asyl und k\u00f6nnen einreisen mit Aussicht auf lebenslange Versorgung. Von dieser seit der Grenz\u00f6ffnung 2015 anhaltenden ungeregelten Masseneinwanderung merkt man „oben“ in den noblen Vierteln und „tief … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,52,36,158,155,13,157,48],"tags":[682,520,725,622],"class_list":["post-126769","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-einewelt","category-engagement","category-gesund","category-integration","category-kultur","category-oeffentlicher-raum","category-orte","tag-freiheit","tag-frieden","tag-integration","tag-migration"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126769","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=126769"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126769\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126776,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126769\/revisions\/126776"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=126769"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=126769"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=126769"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}