{"id":126476,"date":"2024-08-29T13:52:44","date_gmt":"2024-08-29T11:52:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=126476"},"modified":"2024-08-30T12:41:53","modified_gmt":"2024-08-30T10:41:53","slug":"prognose-zur-wahl-am-1-9-24","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/prognose-zur-wahl-am-1-9-24\/","title":{"rendered":"Prognose zur Wahl am 1.9.24"},"content":{"rendered":"

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen<\/a> in Th\u00fcringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD<\/a> wird zwar st\u00e4rkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner<\/a> zur Regierungsbildung zu finden. Das hat ungute Folgen:
\n(1) Der politische Diskurs<\/a> wird sich endg\u00fcltig aus den Parlamenten auf die Strasse verlagern. An die Stelle des demokratischen Streites wird in Zukunft eher die Gewalt treten.<\/p>\n

(2) Entgegen der W\u00e4hlermehrheit wird kein echter Politik- bzw. Regierungswechsel vorgenommen, sondern ein „weiter so“.<\/p>\n

(3) Der unfaire Wahlkampf „Alle gegen die AfD“ mit all den Schikanen von Altparteien und Medien gegen die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei<\/a> (Kampagnen, Anschl\u00e4ge, Benachteiligung, Kontaktschuld usw.) hat sich ‚gelohnt‘ – ein verheerendes Signal.<\/p>\n

(4) Die Altparteien haben sich als „demokratische Parteien“, die „unsere Demokratie“ vertreten, zum Zwecks der Ausgrenzung der AfD<\/a> zusammengeschlossen. Damit bilden nicht politische Sachinhalte die Grundlage des Parteienb\u00fcndnisses bzw. „Parteienclubs“ (siehe (1) unten), sondern allein die Zerst\u00f6rung von Opposition. Folglich werden die neuen Regierungen auf politisch wackeliger Basis stehen.<\/p>\n

(5) Der B\u00fcrger als Souver\u00e4n gibt Rechte an Abgeordnete ab, die ihn als Parteimitglieder im Parlament vertreten bzw. repr\u00e4sentieren. Dieses System der repr\u00e4sentativen Demokratie wird ab adsurdum gef\u00fchrt, wenn es laut Propaganda zweierlei Parteien geben soll – angeblich demokratische und angeblich nicht-demokratische.
\n.
\nDemokratie<\/a> plus Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO<\/a>) ist eine gro\u00dfartige und einzigartige Staatsform, da im Gegensatz zu allen anderen Staatsformen der friedliche Machtwechsel innerhalb des Systems selbst verankert ist, und zwar \u00fcber die Instanz der Opposition<\/a>. „In der Opposition wartet die n\u00e4chste Regierung auf Abruf“ steht in den Schulb\u00fcchern.
\nDiese Demokratie wird ausgehebelt, wenn durch polit-mediale<\/a> Machenschaften und Tricks gegen die Opposition vorgegangen wird, anstatt sie in die parlamentarische Arbeit wie auch die Regierungsarbeit einzubeziehen.
\nEs geht bei all dem im Grunde nicht um die AfD als einzelne Partei. Es geht vielmehr um die Weigerung der Altparteien, sich mit der Opposition (AfD, WerteUnion<\/a>, BSW<\/a>, …) politisch auseinanderzusetzen – als Gegner (den man im demokratischen Streit bek\u00e4mpft), nicht aber als Feind (den man zerst\u00f6ren will).
\n.
\nSollte sich die Prognose bewahrheiten, dann wurde der Demokratie Schaden zugef\u00fcgt.
\n29.8.2024
\n.
\nEnde von Beitrag „Prognose zu den Wahlen am 1.9.“
\n============================================================
\nBeginn von Anlagen (1) –
\n.
\n.
\n(1) Demokratie vs. AfD<\/strong>
\n… Es ist dem Einheitsclub (Parteienclub) schlicht nicht m\u00f6glich, \u00f6ffentlich einzugestehen, dass man \u00fcber viele Jahre in trauter \u00dcbereinstimmung Politik gegen die Interessen der W\u00e4hler gemacht hat. Wo Einzelne versucht haben, dieses Tabu zu durchbrechen, wie z.B. die Werte-Union, ist es den Rebellen nicht gut bekommen. Man hat sich eingeigelt in einer Wagenburg, der man den Namen \u201eUnsere Demokratie\u201c gegeben hat und beschlossen, die AfD und deren W\u00e4hler aus der Begrifflichkeit \u201eDemokratie\u201c herauszunehmen.
\nGelungen ist dies mit einem gigantischen demagogischen Trick, indem nicht etwa die politischen Positionen und Zielsetzungen der AfD thematisiert, diskutiert und kritisiert wurden, was den W\u00e4hlern n\u00e4mlich \u00fcberdeutlich gezeigt h\u00e4tte, dass ihre Interessen vom Einheitsclub nicht vertreten werden, sondern Mitglieder, Funktion\u00e4re und W\u00e4hler der AfD ohne jede ernsthafte Begr\u00fcndung als gesichert rechtsextrem, als Nazis und Faschisten geschm\u00e4ht wurden.
\n…
\nMit dem konsequenten Ausschluss einer politischen Partei, deren W\u00e4hlerschaft bundesweit rund ein F\u00fcnftel, in einzelnen L\u00e4ndern etwa ein Drittel der Stimmen ausmacht, von der Teilhabe am politischen Diskurs und der mehr oder weniger staatlich gef\u00f6rderten Verteufelung dieser Partei, unterst\u00fctzt von \u00f6ffentlich vorgetragenen Verbotsgel\u00fcsten, steht die deutsche Demokratie unmittelbar davor, endg\u00fcltig zur Autokratie und zur Diktatur der immer Recht habenden, sich selbst als \u201edemokratisch\u201c bezeichnenden Einheitspartei zu werden, in der Kritiker und Abweichler nicht nur ignoriert, sondern massiv sanktioniert werden.
\n… Alles vom 29.8.2024 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/egon-w-kreutzer.de\/demokratie-vs-afd<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen in Th\u00fcringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD wird zwar st\u00e4rkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden. Das hat … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,181,36,13,80,157],"tags":[71,697,633,749,682,525,500],"class_list":["post-126476","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildung","category-buergerbeteiligung","category-engagement","category-kultur","category-medien","category-oeffentlicher-raum","tag-burgerentscheid","tag-ddr","tag-demokratie","tag-diskussionskultur","tag-freiheit","tag-politik","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126476","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=126476"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126476\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126484,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126476\/revisions\/126484"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=126476"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=126476"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=126476"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}