{"id":122322,"date":"2024-04-04T21:08:25","date_gmt":"2024-04-04T19:08:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=122322"},"modified":"2024-04-06T21:22:48","modified_gmt":"2024-04-06T19:22:48","slug":"manifest-meinungsvielfalt-jetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/manifest-meinungsvielfalt-jetzt\/","title":{"rendered":"Manifest Meinungsvielfalt.jetzt"},"content":{"rendered":"<p>Anfang April 2024 wurde das <em>&#8222;Manifest f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland&#8220;<\/em> von \u00fcber 130 Mitarbeitern des <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/oerr\/\">\u00d6RR<\/a> unter <a href=\"https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\">https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt<\/a> ver\u00f6ffentlicht (1). Darin hei\u00dft es: &#8222;Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio <!--more-->sehen die Praktiken und die Berichterstattung ihrer Arbeitgeber kritisch. Beleg daf\u00fcr sind die mehr als 50 Statements, die wir hier dokumentieren. Die Tatsache, dass die meisten dieser Statements anonym sind, zeigt, wie gro\u00df die Sorge vor beruflichen Konsequenzen ist. Nur wenige trauen sich, ihre Statements mit Namen zu ver\u00f6ffentlichen. Einige von ihnen arbeiten inzwischen nicht mehr im \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk.&#8220;<br \/>\nSo etwa Ole Shambraks und <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/journalismus\/ruthenberg-medien\/\">Martin Ruthenberg<\/a> vom SWR.<br \/>\n.<br \/>\nDie zahlreichen Statements zu<br \/>\n&#8222;Enger Debattenraum und politische Filter&#8220;,<br \/>\n&#8222;Mi\u00dfachtung des Programmauftrags&#8220;<br \/>\n&#8222;Klima der Angst&#8220; und<br \/>\n&#8222;Corona-Berichterstattung&#8220;<br \/>\nbeschreiben die Misere im \u00d6RR, der nicht nur die Zuschauer, sondern auch die Mitarbeiter bzw. Journalisten von <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/wdr\/\">ARD<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/gez-medien\/zdf\/\">ZDF<\/a> und DR ausgesetzt wind.<\/p>\n<p>Die Unterzeichner wollen den \u00d6RR nicht abschaffen, sondern reformiert erhalten, und zwar unabh\u00e4ngig, ausgewogen und kritisch. Also als <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/vierte-gewalt\/\">Vierte Gewalt<\/a> bzw. Kontrollinstanz: \u201eDer neue \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk fungiert als Vierte S\u00e4ule der Demokratie. Im Auftrag der Bev\u00f6lkerung \u00fcbernimmt er wichtige Kontrollaufgaben gegen\u00fcber den Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. Damit er diesen Auftrag erf\u00fcllen kann, ist seine Unabh\u00e4ngigkeit von Staat, Wirtschaft und Lobbygruppen garantiert. &#8220;<\/p>\n<p>Die Reaktionen der &#8222;Granden von ARD, ZD und Deutschlandradio&#8220; (2) verraten, da\u00df bei den <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/kultur\/medien\/gez-medien\/\">GEZ-Medien<\/a> vieles im Argen liegt. Und da\u00df es keine &#8222;innere Pressefreiheit&#8220; (4) gibt.<br \/>\n4.4..2024<br \/>\n.<br \/>\nEnde von Beitrag &#8222;\u00d6RR-Manifest Meinungsvielfalt.jetzt &#8220;<br \/>\n=============================================================<br \/>\nBeginn von Anlagen (1) &#8211; (4)<br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n(1) MANIFEST f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland<br \/>\nWir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, sch\u00e4tzen einen starken unabh\u00e4ngigen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche S\u00e4ule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur. Wir sind von seinen im Medienstaatsvertrag festgelegten Grunds\u00e4tzen und dem Programmauftrag \u00fcberzeugt. Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer st\u00e4rker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr. Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des \u00f6ffentlich- rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs geh\u00f6rt werden.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nDer neue (wie auch der jetzige!) \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk steht nicht in Konkurrenz zu den privaten Medien. Daher wird die vorrangige Bewertung nach Einschaltquoten bzw. Zugriffszahlen abgeschafft.<br \/>\nDie Stabilita\u0308t unserer Demokratie erfordert einen transparent gefu\u0308hrten neuen o\u0308ffentlich-rechtlichen Rundfunk als offenen Debattenraum. Zu dessen Eckpfeilern geho\u0308rt die Unabha\u0308ngigkeit der Berichterstattung, die Abbildung von Meinungsvielfalt sowie die Beteiligung von Bu\u0308rgerinnen und Bu\u0308rgern.<br \/>\n&#8230; Alles vom bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\/\">https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(2) \u00d6RR: Das Imperium schl\u00e4gt zur\u00fcck<\/strong><br \/>\nDas \u201eManifest f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk\u201c <a href=\"https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\/\">https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\/<\/a> hat die Granden von ARD, ZDF und Deutschlandradio erkennbar empfindlich getroffen. Jetzt werden fieberhaft die \u201eNestbeschmutzer\u201c gesucht. Und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bietet sich allen Ernstes freiwillig als Gehilfe dabei an.<br \/>\nBekanntlich ist am Mittwoch das \u201eManifest f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk\u201c ver\u00f6ffentlicht worden. (TE hat als erstes Medium dar\u00fcber berichtet <a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/oerr-journalisten-wagen-den-aufstand\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/oerr-journalisten-wagen-den-aufstand\/<\/a>) Unterschrieben haben es etwa 100 aktive und ehemalige Mitarbeiter des \u00d6RR sowie namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Kultur.<br \/>\nDer Text kritisiert in bisher nicht gekannter Offenheit einerseits die Arbeitsbedingungen vor allem f\u00fcr freie Journalisten im \u00d6RR. Andererseits wird in dem Papier eindr\u00fccklich dargelegt, wie ein Klima der Angst im \u00d6RR zu einer zunehmend vereinheitlichten, homogenen, regierungsnahen, links-woken Berichterstattung f\u00fchrt.<br \/>\nVor allem aber bitten die Autoren in dem Manifest um einschneidende Reformen des Systems. Korrektur: Eigentlich flehen sie darum. Wer den Text liest, kann f\u00f6rmlich sp\u00fcren, wie da Menschen sich einfach nicht mehr anders zu helfen wissen, als \u00f6ffentlich um Hilfe zu rufen.<br \/>\nManche der Erstunterzeichner haben sich getraut, das Manifest mit ihrem Klarnamen zu unterzeichnen. Andere haben sich an Ole Skambraks erinnert: Das war ein Mitarbeiter des SWR, der \u2013 sehr n\u00fcchtern und mit guten Beispielen belegt \u2013 die einseitige Corona-Berichterstattung seines Senders kritisiert hatte. Daf\u00fcr wurde er schlie\u00dflich gefeuert.<br \/>\n.<br \/>\n<em>Ole Skambraks #FreeAssangeNOW<\/em><br \/>\n<em>&lt;Der @DJVde praktiziert Verleumdung und Diffamierung als Antwort auf unser Manifest. Hendrik Z\u00f6rner behauptet, wir h\u00e4tten bis vor kurzem im Impressum von <a href=\"https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt\">https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt<\/a> einen AfD-nahen Verein stehen gehabt. Das ist absoluter Quatsch und justiziabel. Wir haben nichts mit diesem Verein zu tun. Im Impressum stand immer ich mit meiner schweizer B\u00fcroadresse. #ManifestOERR<\/em><br \/>\n<em>4,4,2024, <a href=\"https:\/\/twitter.com\/crzy_zeitpunk\/status\/1775908705948913999\">https:\/\/twitter.com\/crzy_zeitpunk\/status\/1775908705948913999<\/a><\/em><\/p>\n<p>&#8230; Alles vom 5.4.2024 von Jakob Fr\u00f6hlich bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/oerr-manifest-suche-nach-kritikern\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/feuilleton\/medien\/oerr-manifest-suche-nach-kritikern\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(3) Das Manifest \u2013 es regt sich was beim \u00f6ffentlich-schlechtlichen Rundfunk<\/strong><br \/>\n&#8230; Vieles daraus entspricht dem, was ich vor vier Jahren als Sachkundiger f\u00fcr den Landtag von Sachsen geschrieben hatte. <a href=\"https:\/\/www.danisch.de\/blog\/2020\/09\/15\/rundfunkbeitragserhoehung-anhoerung-im-landtag-von-sachsen\/\">https:\/\/www.danisch.de\/blog\/2020\/09\/15\/rundfunkbeitragserhoehung-anhoerung-im-landtag-von-sachsen\/<\/a><br \/>\n&#8230;<br \/>\nUnd dann kommt eine lange Liste von Eigenschaften und Vorstellunge, die ein Rundfunk nach ihrer Meinung haben sollte. \u00dcberwiegend w\u00fcrde ich da zustimmen, aber einigen Punkten ist das zu vage und ich bin auch nicht mit allen Punkten einverstanden.<br \/>\nAber es ist erstens schon mal eine gute Diskussionsgrundlage.<br \/>\nUnd zweitens ist es erfreulich, dass mal \u00fcberhaupt noch ein paar Leute anfangen, diesen Zustand, den Rundfunk zu nennen wir die Bildungsl\u00fccke in Demokratie haben, qualitativ zu kritisieren.<br \/>\nBringen wird es aber nicht viel, denn die, denen die Propagandasender nutzen, sitzen in der Regierung und den Parlamentsmehrheiten, und die werden Kritik oder gar \u00c4nderungen nicht zulassen, denn sie leben ja davon, dass wir keinen korrupten und erpressbaren Propagandafunk und keinen Rundfunk haben. So, wie mir damals die gr\u00fcne Vorsitzende das Wort abgew\u00fcrgt hat.<br \/>\nOder wie ich das mal im Blog: H\u00e4tten wir eine ordentliche Regierung, h\u00e4tten wir diesen Rundfunk nicht. Und h\u00e4tten wir einen ordentlichen Rundfunk, h\u00e4tten wir diese Regierung nicht. Beide haben deshalb ein elementares Existenzinteresse daran, den jeweils anderen schlecht und korrupt zu halten.<br \/>\n&#8230; Alles vom 4.4.2024 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.danisch.de\/blog\/2024\/04\/04\/das-manifest-es-regt-sich-was-beim-oeffentlich-schlechtlichen-rundfunk\/#more-62732\">https:\/\/www.danisch.de\/blog\/2024\/04\/04\/das-manifest-es-regt-sich-was-beim-oeffentlich-schlechtlichen-rundfunk\/#more-62732<\/a><br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(4) Keine \u201einnere Pressefreiheit\u201c: Mitarbeiter rechnen in offenem Brief mit \u00d6RR ab<\/strong><br \/>\n\u00dcber 100 Journalisten von ARD, ZDF und Deutschlandradio fordern in einem Manifest eine Reform des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks (\u00d6RR), um dessen Grunds\u00e4tze und Auftrag zu sch\u00fctzen. Sie kritisieren mangelnde \u201einnere Pressefreiheit\u201c, politische und wirtschaftliche Einflussnahme und appellieren an die R\u00fcckbesinnung auf die im Medienstaatsvertrag festgelegten Werte.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nAbweichende Meinungen \u201emundtot\u201c gemacht<br \/>\n\u201eSeit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive\u201c, seit hei\u00dft es weiter im Manifest. Anstatt den B\u00fcrgern \u201emultiperspektivische Informationen anzubieten\u201c, \u201everschwimmen Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise, die den Prinzipien eines seri\u00f6sen Journalismus widerspricht\u201c, klagen die Unterzeichner. Laut den Mitarbeitern werde regelm\u00e4\u00dfig versucht, kontr\u00e4re Stimmen von \u201eMinderheiten mit abweichender Meinung\u201c \u201ezu diffamieren und mundtot zu machen\u201c. Daher verwende man beim \u00d6RR \u201einflation\u00e4r verschiedene[r] \u201aKampfbegriffe\u2018 wie \u201aQuerdenker\u2018, \u201aSchwurbler\u2018, \u201aKlima-Leugner\u2018, ,Putin-Versteher\u2018 und \u201aGesinnungspazifist\u2018\u201c. Auch \u201einnere und \u00e4u\u00dfere Bedingungen f\u00fchren dazu, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks ihren journalistisch-ethischen Standards nicht mehr gen\u00fcgen k\u00f6nnen.<br \/>\nBeim \u00d6RR sei es in der Praxis so, dass \u201edie \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien am Meinungsspektrum der politisch-parlamentarischen Mehrheit\u201c orientieren w\u00fcrden. \u201eStimmen aus der Zivilgesellschaft schaffen es nur selten in den Debattenraum.\u201c<br \/>\n&#8230;<br \/>\n&#8230; Alles vom 3.4.2024 bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/apollo-news.net\/keine-innere-pressefreiheit-mitarbeiter-rechnen-in-offenem-brief-mit-oerr-ab\/\">https:\/\/apollo-news.net\/keine-innere-pressefreiheit-mitarbeiter-rechnen-in-offenem-brief-mit-oerr-ab\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\n.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Anfang April 2024 wurde das &#8222;Manifest f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland&#8220; von \u00fcber 130 Mitarbeitern des \u00d6RR unter https:\/\/meinungsvielfalt.jetzt ver\u00f6ffentlicht (1). 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