{"id":121481,"date":"2024-03-06T19:44:42","date_gmt":"2024-03-06T18:44:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=121481"},"modified":"2024-03-11T19:55:51","modified_gmt":"2024-03-11T18:55:51","slug":"buergerliste-zur-europawahl-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/buergerliste-zur-europawahl-2024\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerliste zur Europawahl 2024"},"content":{"rendered":"<p>Politikverdrossenheit bzw. <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/demokratieverachtung\/\">Politikverachtung<\/a> ist keine Ausrede, an den <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/eu\/europawahl2024\/\">Europawahlen<\/a> am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/demokratie-mehrheit\/\">Einflu\u00df<\/a> nehmen will, sollte w\u00e4hlen gehen. Zudem wird ohne das <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/engagement\/zukunft\/demokratie\/parteienstaat\/\">Parteienprivileg<\/a> gew\u00e4hlt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten ausw\u00e4hlen, <!--more-->sondern auch aus freien B\u00fcrgerlisten.<br \/>\nVoraussetzung zur Zulassung einer solchen B\u00fcrgerliste ist, da\u00df 4000 Unterst\u00fctzer diese beantragen, indem sie ein Unterst\u00fctzerformular unterschreiben, beim B\u00fcrgeramt best\u00e4tigen lassen und bis zum 18. M\u00e4rz 2024 an den Bundeswahlleiter absenden.<\/p>\n<p>Das Aktionsb\u00fcndnis Demokratie&#8220; (siehe (3)) <a href=\"https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de\/\">https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de\/<\/a> ist eine solche B\u00fcrgerliste, bei der Sie gerne mitmachen k\u00f6nnen. Wie es gemacht wird, siehe (1) und (2) unten.<br \/>\n6.3.2024<br \/>\n.<br \/>\nEnde von Beitrag &#8222;B\u00fcrgerliste zur Europawahl 2024&#8220;<br \/>\n============================================================<br \/>\nBeginn von Anlagen (1) &#8211; (3)<br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(1) Wie rettet man eine Demokratie? B\u00fcrgerliste zur Europawahl unterst\u00fctzen<\/strong><br \/>\nWas ist aus dem m\u00fcndigen B\u00fcrger geworden, was aus der Erkenntnis, dass die Demokratie nur so gut ist wie die Demokraten, die sie gestalten?<br \/>\nWarum l\u00e4sst die schweigende Mehrheit zu, dass unter dem Schlachtruf, die Demokratie und das Grundgesetz zu verteidigen, beides ausgeh\u00f6hlt wird? Das sogenannte Demokratief\u00f6rdergesetz, das die Regierung durch den Bundestag bringen will, ist gem\u00e4\u00df einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes desselben Bundestages nicht verfassungsgem\u00e4\u00df. Was fehlt, ist der Aufschrei gegen diesen Angriff auf unsere Grundrechte.<br \/>\nDas sogenannte Gleichstellungsgesetz verpflichtet uns sogar bei Strafe zur L\u00fcge, indem es verf\u00fcgt, dass wir einen biologischen Mann nicht Mann nennen d\u00fcrfen, wenn er gerade erkl\u00e4rt, Frau zu sein. Und im n\u00e4chsten Jahr w\u00e4re es strafbar, ihn Frau zu nennen, wenn er sich per Eintrag auf dem Standesamt wieder zum Mann erkl\u00e4rt.<br \/>\nDieses Gesetz erm\u00f6glicht es, verunsicherten vierzehnj\u00e4hrigen M\u00e4dchen die Br\u00fcste zu amputieren, um eine Angleichung an das angeblich gew\u00fcnschte m\u00e4nnliche Geschlecht zu vollziehen, und die Eltern sind machtlos dagegen. Zwar ist in England eine Klinik, die solche \u201eGeschlechtsumwandlungen\u201c exekutierte, bankrott gegangen wegen der Klagen von verzweifelten Opfern dieses Wahns, aber in Deutschland soll jetzt richtig losgehen, was au\u00dfer in England auch in Skandinavien schon gescheitert ist.<br \/>\nWie rettet man eine Demokratie?<br \/>\nWarum l\u00e4sst die schweigende Mehrheit zu, dass unter dem Schlachtruf, die Demokratie und das Grundgesetz zu verteidigen, beides ausgeh\u00f6hlt wird? Was man ganz einfach tun kann, steht hier. Ein Aufruf.<br \/>\n&#8230;<br \/>\nDie Lethargie \u00fcberwinden!<br \/>\nWarum gibt es so wenig Widerstand? Man kann ja doch nichts tun? Falsch! In den Jahren 1989\/1990 ist eine bis an die Z\u00e4hne atomar bewaffnete Macht zusammengebrochen, weil ihr massenhaft die Legitimation entzogen wurde. Heute muss man daf\u00fcr nicht einmal mehr unter der Gefahr, zusammengeschossen zu werden, auf die Stra\u00dfe gehen. Heute gen\u00fcgt es, zu Hause zu sitzen, sich ein Formular auszudrucken, auszuf\u00fcllen, einen Spaziergang zum n\u00e4chsten B\u00fcrgerb\u00fcro zu machen, sich seine Unterschrift beglaubigen zu lassen und das Formular abzuschicken. Der materielle Einsatz betr\u00e4gt 0,85 Cent f\u00fcr eine Briefmarke. Rechnet man das Papier und den Briefumschlag dazu, ist man mit weniger als einem Euro dabei.<br \/>\nDie im Juni stattfindenden Europawahlen k\u00f6nnten zu einer machtvollen Demonstration werden, wie wenig die herrschenden Politiker legitimiert sind. Das Besondere an dieser Wahl ist, dass sie ohne das Parteienprivileg stattfindet. Es k\u00f6nnen freie B\u00fcrgerlisten zur Wahl antreten. Eine solche Liste braucht bundesweit lediglich 4.000 Unterst\u00fctzer, um antreten zu k\u00f6nnen.<br \/>\nWas ist mit euch los, Leute? Am 18. M\u00e4rz m\u00fcssen die Unterschriften bei der Bundeswahlleiterin vorliegen. Es sind also noch zehn Tage Zeit, die Lethargie abzusch\u00fctteln. Die Unterst\u00fctzung einer B\u00fcrgerliste greift \u00fcbrigens einer Wahlentscheidung im Juni nicht vor \u2013 sie bereichert lediglich das politische Angebot und ist ein deutliches Signal an die Machthaber.<br \/>\nHier geht\u2019s zur Anleitung, was man tun muss:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/vera-lengsfeld.de\/2024\/02\/25\/demokratie-lebt-von-aktiven-demokraten\/\">https:\/\/vera-lengsfeld.de\/2024\/02\/25\/demokratie-lebt-von-aktiven-demokraten\/<\/a><\/p>\n<p>&#8230; Alles vom 11.3.2024 von Vera Lengsfeld bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/wie_rettet_man_eine_demokratie\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/wie_rettet_man_eine_demokratie<\/a><\/p>\n<p><em>Vera Lengsfeld, geboren 1952 in Th\u00fcringen, ist eine Politikerin und Publizistin. Sie war B\u00fcrgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gew\u00e4hlten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages zun\u00e4chst bis 1996 f\u00fcr B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, ab 1996 f\u00fcr die CDU. Seitdem bet\u00e4tigt sie sich als freischaffende Autorin. 2008 wurde sie mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt.<\/em><br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(2) Unterschrift, Amtstempel und ein Brief: St\u00e4rkung des demokratischen Wettbewerbs ist nur 4000 Unterschriften entfernt!<\/strong><br \/>\nBitte helfen Sie dem Aktionsb\u00fcndnis Demokratie \u00fcber die letzte H\u00fcrde vor dem Europawahlkampf: 4.000 Unterst\u00fctzerunterschriften bundesweit.<br \/>\n&#8230; Alles vom 26.2.2024 bitte lesen au<br \/>\n<a href=\"https:\/\/vera-lengsfeld.de\/2024\/02\/26\/unterschrift-amtstempel-und-ein-brief-staerkung-des-demokratischen-wettbewerbs-ist-nur-4000-unterschriften-entfernt\/\">https:\/\/vera-lengsfeld.de\/2024\/02\/26\/unterschrift-amtstempel-und-ein-brief-staerkung-des-demokratischen-wettbewerbs-ist-nur-4000-unterschriften-entfernt\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\n.<br \/>\n<strong>(3) Aktionsb\u00fcndnis Demokratie<\/strong><br \/>\n<strong>Modern &#8211; freiheitlich-demokratisch &#8211; liberal-konservativ<\/strong><br \/>\nDas oft kritisierte Europawahlrecht birgt durchaus moderne Elemente. Bei der Europawahl gilt das deutsche Parteienprivileg nicht: Neben Parteien k\u00f6nnen auch \u201esonstige politische Organisationen\u201d ins Rennen gehen.<\/p>\n<p>Das Aktionsb\u00fcndnis Demokratie (ABD) nimmt diese M\u00f6glichkeit wahr. Das Projekt Europa bietet vielf\u00e4ltige Chancen und Hoffnungen auf Verbesserungen, gerade auch in Zeiten der Krise.<\/p>\n<p>ABD ist keine Partei, sondern eine Liste unabh\u00e4ngiger politisch aktiver B\u00fcrger. Jenseits der engen Grenzen des deutschen Parteiensystems engagieren wir uns im Europawahlkampf. Unsere \u00dcberzeugungen sind freiheitlich-demokratisch und liberal-konservativ.<\/p>\n<p>Lebendige Demokratie ist Wettstreit um die beste Politik!<br \/>\nDas Angebot von Aktionsb\u00fcndnis Demokratie lautet: Wir treten daf\u00fcr ein, dass die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in Deutschland nicht gezwungen werden, ein vermeintlich kleineres \u00dcbel unter allen bestehenden Parteien zu w\u00e4hlen. Mit unserer Liste unabh\u00e4ngiger Kandidaten sind wir eine Alternative nicht nur zu den Ampel-Parteien und der Union, sondern auch zu BSW und AfD.<\/p>\n<p>Mit Pragmatismus, unserer Erfahrung und gro\u00dfer Entschlossenheit wollen wir die Probleme angehen, insbesondere in den Bereichen Industriepolitik, Energie, Migration, Landwirtschaft, Integration, Eigentum, offene Debattenkultur, uneingeschr\u00e4nkte Meinungsfreiheit und sozialer Zusammenhalt.<\/p>\n<p>An der Spitze der Liste steht <strong>David Claudio Siber<\/strong>, der bereits in der Vergangenheit eine starke Stimme f\u00fcr eine faktenbasierte und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Politik war, abseits \u00fcberholter Rechts-Links-Schemata. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf Demokratie, B\u00fcrgerrechten, Informationsfreiheit, Transparenz politischer Entscheidungen und Beteiligungsprozessen. Zum zentralen Thema Migrationskrise sagt David Siber: \u201eWir ben\u00f6tigen eine Steuerung und Begrenzung von Migration nach Europa und Deutschland. Nur so ist eine menschenw\u00fcrdige, erfolgreiche und von beiden Seiten gewollte Integration \u00fcberhaupt denkbar.\u201c<\/p>\n<p><strong>Melissa Krall<\/strong> (Listenplatz 2) engagiert sich entschieden daf\u00fcr, den Einfluss des Staates zu begrenzen und die Belastung durch B\u00fcrokratie und Steuern sp\u00fcrbar zu senken. Ihr Ziel ist es, die Lebensbedingungen f\u00fcr Familien zu verbessern und unser Gemeinwesen zur\u00fcckzuf\u00fchren in eine Gesellschaft, die frei, offen und zugleich sicher ist, ohne dabei von einem \u00fcbergriffigen und belehrenden Staatsapparat eingeschr\u00e4nkt zu werden. Sie ist \u00fcberzeugt davon, dass der Staat im Interesse des Einzelnen handeln muss, statt sich unter dem Deckmantel des gesellschaftlichen Schutzes \u00fcber die individuellen Rechte hinwegzusetzen.<\/p>\n<p><strong>Maike Schulz-Broers<\/strong> (Listenplatz 3) setzt sich mit Leidenschaft f\u00fcr die Zukunft des l\u00e4ndlichen Raums ein, der das \u00f6konomische R\u00fcckgrat unserer Gesellschaft bildet. In den letzten Jahren wurde die Landwirtschaft zunehmend vernachl\u00e4ssigt und zur\u00fcckgedr\u00e4ngt. Eine unabh\u00e4ngige Landwirtschaft mit belastbaren Strukturen ist jedoch unverzichtbar f\u00fcr eine moderne Gesellschaft. Dazu braucht es nicht nur tragf\u00e4hige Konzepte, sondern auch klare Entscheidungen.<\/p>\n<p><strong>Philipp Lengsfeld<\/strong> (Listenplatz 4) ist Initiator und Verantwortlicher des Aktionsb\u00fcndnis Demokratie und k\u00e4mpft f\u00fcr ein grundlegendes Umdenken in den Bereichen Industrie-, Umwelt- und Energiepolitik. Er pl\u00e4diert f\u00fcr einen Wechsel weg von starren Dogmen hin zu pragmatischen L\u00f6sungen, die immer auf Daten und Wissenschaft basieren und auf einer sorgf\u00e4ltigen Abw\u00e4gung von Nutzen und Aufwand, Chancen und Risiken. Lengsfeld fordert eine EU, die sich nicht in sich selbst verschlie\u00dft, sondern aktiv gegen zunehmend aggressive Autokratien und Diktaturen auftritt und entschieden f\u00fcr Freiheit und Wettbewerb wirbt.<\/p>\n<p><strong>Sven Friebe<\/strong> (Listenplatz 5) steht f\u00fcr eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Finanzpolitik mit einer soliden Haushaltsf\u00fchrung als Grundlage und dem klaren Ziel, die Standortattraktivit\u00e4t zu steigern. Er setzt dazu auf angemessene Regulierung und moderate Besteuerung. Friebe ist \u00fcberzeugt, dass radikale Reformen, beispielsweise beim europ\u00e4ischen Wachstums- und Stabilit\u00e4tspakt, notwendig sind, um dieses Vorhaben erfolgreich umzusetzen.<\/p>\n<p><strong>Rainer Klute<\/strong> (Listenplatz 6) setzt sich f\u00fcr die weitere St\u00e4rkung der Kernkraft in Europa ein und f\u00fcr ihre Rehabilitierung in Deutschland. Kernkraft sollte kein Politikum sein, sondern wie jede andere Technik n\u00fcchtern und sachlich behandelt werden. Klute h\u00e4lt die Kernenergie f\u00fcr unverzichtbar in einem bezahlbaren und versorgungssicheren Energiemix, f\u00fcr strategisch wichtig zum Erreichen der EU-Treibhausgasziele und nicht zuletzt hilfreich zur Schonung der Fl\u00e4chen im l\u00e4ndlichen Raum. <a href=\"https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de\/\">https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de\/<\/a><br \/>\n&#8230;<br \/>\nSchreiben Sie bitte direkt an den Vorsitzenden des Aktionsb\u00fcndnis Demokratie und Listenkandidat #4 Philipp Lengsfeld:<br \/>\nPhilipp.lengsfeld@abd-eu.de<br \/>\n&#8230; Alles bitte lesen auf<a href=\"https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de\"> https:\/\/aktionsbuendnis-demokratie.de<\/a>\/<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Politikverdrossenheit bzw. Politikverachtung ist keine Ausrede, an den Europawahlen am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer Einflu\u00df nehmen will, sollte w\u00e4hlen gehen. Zudem wird ohne das Parteienprivileg gew\u00e4hlt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/buergerliste-zur-europawahl-2024\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[71,633,489,500],"class_list":["post-121481","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-burgerentscheid","tag-demokratie","tag-european-union","tag-wahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/121481","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=121481"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/121481\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":121486,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/121481\/revisions\/121486"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=121481"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=121481"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=121481"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}