{"id":117391,"date":"2023-11-16T17:56:07","date_gmt":"2023-11-16T16:56:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=117391"},"modified":"2023-11-20T18:05:41","modified_gmt":"2023-11-20T17:05:41","slug":"schulden-sind-sondervermoegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/schulden-sind-sondervermoegen\/","title":{"rendered":"Schulden sind Sonderverm\u00f6gen"},"content":{"rendered":"

Laut BVG<\/a>-Urteil fehlen 60 Mrd Euro im Staatshaushalt<\/a>. Gleichzeitig jedoch pumpt sich die Ampel-Regierung<\/a> 8 Mrd Euro f\u00fcr die Ukraine 2024. Wie passt das zusammen? Ein Privathaushalt k\u00e4me damit als Pleitier<\/a> vors Gericht. Der Staat macht’s trickreich und weist die Schulden<\/a> einfach als Sonderverm\u00f6gen aus.<\/p>\n

Deutschland steckt mit etwa 65 Prozent seiner j\u00e4hrlichen Wirtschaftsleistung<\/a> tief in den roten Zahlen – wie niemals zuvor. Die deutsche Staatsverschuldung<\/a> hat mit 2,4 Billionen Euro, also 2400 Milliarden Euro (2400.000 Mio Euro bzw. 2400.000.000.000 Euro) eine Rekordh\u00f6he erreicht. Weil immer noch zu wenig Geld da ist f\u00fcr all die Seenotrettungs-, Weltrettungs<\/a>-, Kriegs-, Multikulti- und Erziehungs<\/a>-Pl\u00e4ne, wurden Schattenhaushalte bzw. Sonderverm\u00f6gen eingerichtet – rechtswidrig, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht (BVG) sagt:
\nDas BVG hat am 15.11.2023 den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 der Ampel-Regierung f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rt. Der zwecks Aushebelung der Schuldenbremse vorgenommene \u00dcbertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) – darin als Sonderverm\u00f6gen ausgewiesen – ist damit nichtig. Die 60 Mrd Euro fehlen. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD<\/a>-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, dazu: https:\/\/youtu.be\/Unutiuglb7I<\/a><\/p>\n

\u201eMit der heutigen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Sicht der AfD-Fraktion zur Schuldenbremse best\u00e4tigt. Die AfD-Fraktion hatte genau wie die Union schon bei der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushalts 2021 auf die Verfassungswidrigkeit der Umwidmung von 60 Milliarden Euro hingewiesen und eine Normenkontrolle durch das Verfassungsgericht zur Feststellung der Nichtigkeit des Gesetzes gefordert. Der zugeh\u00f6rige AfD-Antrag (Bundestagsdrucksache 20\/488) fand damals allerdings nicht das erforderliche 25-Prozent-Quorum.
\nDennoch gratulieren wir der Union zu diesem Erfolg in Karlsruhe. Es ist zu begr\u00fc\u00dfen und absolut \u00fcberf\u00e4llig, dass Karlsruhe den Buchungstricks in Bezug auf die Schuldenbremse nun gewisse Grenzen setzt. Unsere Kritik schon von 2021 umfasste genau jene Punkte, die nun auch im heutigen Karlsruher Urteil die tragenden Entscheidungsgr\u00fcnde waren: Fehlender Veranlassungszusammenhang zwischen Notlage und Schuldenma\u00dfnahmen sowie Verletzung der verfassungsrechtlichen Vorschriften von J\u00e4hrlichkeit und Vorherigkeit der Haushaltsaufstellung gem\u00e4\u00df Art. 110 GG.
\nDie heutige Entscheidung hat bereits direkte Auswirkungen auf die laufenden Haushaltsberatungen. Nach den jetzigen Planungen will die Bundesregierung etwa ein Drittel der 60 Milliarden bereits 2024 aufbrauchen. Da dies nun nicht mehr m\u00f6glich ist, fallen die Haushaltsplanungen der Ampel einen Tag vor der Bereinigungssitzung in sich zusammen, denn der KTF ist inzwischen der entscheidende Nebenhaushalt dieser Regierung.
\nAm sinnvollsten w\u00e4re es \u00fcbrigens, den nunmehr fast entleerten KTF komplett aufzul\u00f6sen, denn die hiermit betriebene Politik ist ohnehin hochgradig sch\u00e4dlich f\u00fcr den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wenn die Regierung nun also kurzfristig eine L\u00f6sung braucht, kann sie sich gerne auch an diesem Vorschlag der AfD-Fraktion bedienen.\u201c
\nMehr zur ergebnislosen Haushalts Nachtsitzung 16.\/17.11.23 siehe (3) unten.
\n.
\nEigentlich ist der Staat zahlungsunf\u00e4hig. Aber neben der Staatspleite gibt es zwei andere, seit Jahrhunderten bew\u00e4hrte Mittel zur Schuldenliquidation: Krieg (Destruktion) und Inflation<\/a> (Enteignung<\/a> der kleinen Leute). Letztere findet statt.<\/p>\n

Trotz \u00dcberschuldung und Zahlungsunf\u00e4higkeit finanziert die Ampel-Regierung den Unkrainekrieg<\/a> in 2024 weiter, mit acht 8 Milliarden Euro (zus\u00e4tzlich plus 2 Milliarden Verpflichtungserm\u00e4chtigung) fast eine Verdoppelung gegen\u00fcber 2023 (5,4 Milliarden) und gar eine Verf\u00fcnffachung gegen\u00fcber 2022.
\n.<\/p>\n

General Kujat: „Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen“ – trotz Geld<\/em>
\nDeutschland ist der zweitgr\u00f6\u00dfte Waffenlieferant der Ukraine und h\u00e4lt weiter an dessen Sieg \u00fcber Russland fest. Einerseits gilt immer noch „Russland ruinieren“ (Baerbock). Andererseits die Realit\u00e4t: \u201eSie (die ukrainische Sommeroffensive ) ist gescheitert, das muss man ganz deutlich sagen,\u201c so Harald Kujat, General a.D., Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr und somit deren rangh\u00f6chster General sowie Vorsitzender des NATO-Milit\u00e4rausschusses im Gespr\u00e4ch mit der Berliner Zeitung (2).
\nIn dem \u00fcber 1,5 Millionen mal angeschauten Video vom 5.11.2023 https:\/\/youtu.be\/Ws0wX6ZTjkk<\/a> sagt Kujat das bislang Unaussprechliche: \u201eSelenskyj kann Krieg nicht gewinnen …Diese Politik nimmt aus seiner Sicht keine R\u00fccksicht auf das Wohlergehen der eigenen Bev\u00f6lkerung und l\u00e4sst au\u00dfer Acht, welche Konsequenzen sie f\u00fcr die ukrainische Bev\u00f6lkerung hat, die unter diesem Krieg leidet. …Das ist keine Politik. Das ist Fanatismus.\u201c
\n16.10.2023
\n.
\nEnde von Beitrag „Schulden sind Sonderverm\u00f6gen“
\n==================================================
\nBegin n von Anlagen (1) – (4)<\/p>\n

.
\n(1) 81 Billionen Staatsschulden, ein Ende ist nicht in Sicht – was tun?<\/strong>
\n\u201eDer Berg der globalen Staatsschulden summiert sich mittlerweile auf 81 Billionen US-Dollar oder 92 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Tendenz: steigend. Dies wird h\u00e4ufig als ein zentrales Risiko f\u00fcr Wirtschaft und Finanzm\u00e4rkte gesehen. (\u2026)
\nEine Reduktion der globalen Staatsschulden scheint unabdingbar. Ob und wie das gelingen kann, ist aber umstritten. Zu gro\u00df scheinen die Kosten der Transformationsprozesse. Und zu ung\u00fcnstig die Projektionen zu Demografie und Produktivit\u00e4t in Europa und den USA. Der Anstieg der Zinsen r\u00fcckt die Tragf\u00e4higkeit der Staatsfinanzen nun auch akut wieder in den Fokus. Vielfach wird eine gro\u00dfe Welle von Staatspleiten als unausweichlich dargestellt.\u201c
\n… Alles vom 13.11.2023 von Johannes Mayr bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.dasinvestment.com\/staatsschulden-global-risiko-wirtschaft-finanzmaerkte-reduzierung\/<\/a>
\n.
\n.
\n(2) General Harald Kujat: Russische Armee hat sich aufgerappelt<\/strong>
\nPanzer rollen f\u00fcr den Sieg: In dieser Woche hat das Finanzministerium die deutsche Waffenhilfe f\u00fcr die Ukraine 2024 auf acht Milliarden Euro (plus weitere zwei Milliarden Verpflichtungserm\u00e4chtigung) aufgestockt. Das ist fast doppelt so viel wie 2023 (5,4 Milliarden) und f\u00fcnfmal so viel wie 2022. Im kommenden Jahr wird rund ein Viertel des Betrags, den Deutschland f\u00fcr seine Verteidigung ausgeben will, in den Kampf an der 1700 Kilometer \u00f6stlich gelegenen ukrainisch-russischen Front investiert.
\nZu den wenigen \u00f6ffentlich sichtbaren Kritikern dieser Politik geh\u00f6rt der pensionierte General Harald Kujat, einst Generalinspekteur der Bundeswehr und als Vorsitzender des Nato-Milit\u00e4rausschusses von 2002 bis 2005 rangh\u00f6chster Soldat des transatlantischen B\u00fcndnisses.
\n…
\nEntsprechend beklagt er sich \u00fcber deutsche Politiker, die nach Kiew reisen und S\u00e4tze von sich geben wie: \u201eDie Ukraine wird gewinnen, weil sie gewinnen muss.\u201c Das sei keine Politik, so Kujat in einem Interview vor wenigen Tagen, \u201edas ist Fanatismus.\u201c Das Video mit dem Titel \u201eNato-General Kujat: Ukraine mit riesigen Verlusten, Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen!\u201c wurde auf dem YouTube-Kanal HKCM hochgeladen und mehr als 1,5 Millionen Mal angesehen.
\nhttps:\/\/youtu.be\/Ws0wX6ZTjkk<\/a><\/em>
\nIn diesem Video spricht Philip Hopf mit NATO General Kujat in einem weiteren Interview der HKCM. NATO General Kujat: Ukraine mit riesigen Verlusten, Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen!<\/em>
\n…
\nF\u00fcr die Ukraine zeichnet er das Bild einer \u00e4u\u00dferst angeschlagenen Armee. Deren Verluste, auch wenn westliche Medien dar\u00fcber kaum berichteten, l\u00e4gen bei rund einer halben Million Gefallener und Verwundeter. Demgegen\u00fcber habe Russland sich nach dem desastr\u00f6sen Kriegsbeginn weitgehend aufgerappelt; die russische Armee sei deutlich leistungsf\u00e4higer als vor dem Krieg.
\n….
\nKujat sieht in der Bundesregierung weder die F\u00e4higkeit zu sicherheitspolitischem Weitblick noch zu einer strategisch vern\u00fcnftigen Beurteilung. Hier m\u00fcsse ein Umdenken erfolgen, und \u201eich hoffe, dass dieses Umdenken zun\u00e4chst in unseren Medien beginnt\u201c.
\n… Alles vom 14.11.2023 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/general-harald-kujat-russische-armee-hat-sich-aufgerappelt-offensive-der-ukraine-gescheitert-virales-video-li.2158869<\/a><\/p>\n

.
\n.
\n(3) Peter Boehringer im ZDF zur Bereinigung des Haushallts 2024<\/strong>
\nBericht \u00fcber die Ergebnisse (besser: Nicht-Ergebnisse, da ergebnislos) der Bereinigungssitzung des Haushalts 2023 in der Nacht 16,\/17.11.2023 im Morgenmagazin des ZDF. „Die gesamte verfassungswidrige Konstruktion von Sonderverm\u00f6gen mu\u00df weg“.
\n17.11.2023, https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=cR8yN5rcnlg&t=1s<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare:
\nHerr Boehringer im ZDF. Echt eine Seltenheit. Gerade das ZDF l\u00e4dt ja sonst fast nie AfD-Politiker ein… dom
\n.
\nSuper, langsam dreht sich der Wind, sie kommen zu Wort ohne diffamiert zu werden ush
\n.
\nSo wie Peter Boehringer ist und Politik macht, so stelle ich mir einen seri\u00f6sen Politiker vor. Das ist im Deutschen Bundestag nach meinem Empfinden Mangelware, und in der Ampel konnte ich nach meinen G\u00fcte-Ma\u00dfstab nicht einen solchen Politiker ausmachen.
\n.
\nAlso auf mich wirkte das sachlich und solide auch die Moderatorin respektvoll gegen\u00fcber dem Herrn Boehringer kann man in Sachfragen dann doch mit allen Fraktionen reden\/? Die Regierung scheint sich ja inhaltlich nicht mit dem Thema befassen zu wollen. Hoffen die auch schon auf Abl\u00f6sung via Neuwahlen?
\nEnde Kommentare
\n.
\n.
\n(4) AUS f\u00fcr 60-Milliarden-Deal, wann auch f\u00fcr die Regierung?<\/strong>
\nWie will die noch amtierende Bundesregierung die fehlenden 60 Mrd. Euro kompensieren? Etwa so wie der Bankkunde am Tresen eine stattliche Summe Geld abheben will? Der Banker macht ihn darauf aufmerksam, dass sein Konto um 50.000 Euro \u00fcberzogen ist. Worauf er meint, \u201eKein Problem, hier haben Sie einen Scheck von 100.000 Euro, ich bin ja nicht kleinlich.\u201c Das Problem scheint jedenfalls bei der Ampelregierung noch nicht angekommen zu sein. Sie meint, die Ausgaben-Ampel steht noch auf Gr\u00fcn und nicht auf Rot. Was wird der gelbe Finanzminister tun?<\/p>\n

Skrupellos wird als erstes die Ukraine-Waffenhilfe auf acht Milliarden EUR verdoppelt. Dabei sollte es inzwischen klar sein, dass der Krieg in den ehemaligen \u00f6stlichen Oblasten der Ukraine nicht gewonnen werden kann und jede weitere Milliarde in die Kriegsverl\u00e4ngerung tausende Tote bedeutet. Insbesondere auf Seiten der Soldaten der Ukraine, wie General a.D. Kujat in diesem Video-Interview vermittelt. Auch das B\u00fcrgergeld wird erh\u00f6ht, das am wenigsten den einheimischen B\u00fcrgern zugutekommt. Und die Ministerinnen des Innern und \u00c4u\u00dfersten, sowie der Entwicklungshilfe haben auf ihren Auslandsreisen noch nicht gemerkt, dass es jetzt eng wird, wenn dem Schuldenkanzler und seinem Keine-Finanzen-Minister kein neuer Trick einf\u00e4llt, die Schulden so zu verstecken, dass es niemanden auff\u00e4llt. Was f\u00fcr und von der Energiewende noch bleibt?
\nWer sich in den Verschiebebahnhof des Schuldenmachens reinh\u00f6ren will,
\nhttps:\/\/www.thepioneer.de\/originals\/thepioneer-briefing-business-class-edition\/podcasts\/prof-lars-feld-analysiert-das-urteil-zum-klima-und-transformationsfond<\/a>
\ndem sei das Interview Prof-Lars-Feld-analysiert-das-Urteil-zum-Klima-und-Transformationsfond zu empfehlen.
\n… Alles vom 20.11.2023 von Albrecht K\u00fcnstle bitte lesen auf
\nhttps:\/\/die-andere-sicht.de\/2023\/11\/20\/kuenstles-sicht-aus-fuer-60-milliarden-deal-wann-auch-fuer-die-regierung\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Laut BVG-Urteil fehlen 60 Mrd Euro im Staatshaushalt. Gleichzeitig jedoch pumpt sich die Ampel-Regierung 8 Mrd Euro f\u00fcr die Ukraine 2024. Wie passt das zusammen? Ein Privathaushalt k\u00e4me damit als Pleitier vors Gericht. Der Staat macht’s trickreich und weist die … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[195,186,14,63],"tags":[664,316,631,796],"class_list":["post-117391","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-eu","category-finanzsystem","category-global","category-krise","tag-finanz","tag-schulden","tag-staat","tag-ukraine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117391","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=117391"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117391\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":117492,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/117391\/revisions\/117492"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=117391"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=117391"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=117391"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}