{"id":116370,"date":"2023-10-22T10:02:57","date_gmt":"2023-10-22T08:02:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=116370"},"modified":"2023-10-22T20:07:52","modified_gmt":"2023-10-22T18:07:52","slug":"demo-verbot-wegen-sicherheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/demo-verbot-wegen-sicherheit\/","title":{"rendered":"Demo-Verbot wegen Sicherheit?"},"content":{"rendered":"

Die seit dem Hamas-\u00dcberfall<\/a> vom 7.10.2023<\/a> durch die Migration<\/a> vornehmlich junger M\u00e4nner aus islam-gepr\u00e4gten Kulturkreisen nach Deutschland nochmals versch\u00e4rfte Sicherheitsbedrohungslage<\/a> bietet dem Staat einen scheinbar willkommenen Grund, Demonstrationen zu verbieten<\/a> – ob rechts oder links, ob unten oder oben.<\/p>\n

Dabei ist das Demonstrationsrecht<\/a> ein hohes Gut, das allen B\u00fcrgern zusteht. Als Grundrecht<\/a> geh\u00f6rt es jedem B\u00fcrger von Geburt an und der Staat hat ihm diesbez\u00fcglich nichts zu verbieten. Au\u00dfer wenn eine Demo als Gegendemonstration<\/a> durchgef\u00fchrt wird mit dem Hauptzweck, eine andere, angemeldete Demo zu st\u00f6ren und somit die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung ihrer Teilnehmer zu beeintr\u00e4chtigen. Demo und Gegendemo sind stets r\u00e4umlich weit voneinander zu genehmigen.<\/p>\n

\u00dcber Antisemitismus<\/a> und Judenhass<\/a> haben junge muslimische Migranten und linke Schon-l\u00e4nger-hier-Lebende zusammengefunden, um ihrer Aversion gegen Juden (Israel), Weisse (Kapitalismus) und den Westen (USA) insgesamt mit Hass und Gewalt Ausdruck zu verleihen. In unseren Strassen. Die Polizei ist der \u00dcbermacht dieser jungen, kr\u00e4ftigen M\u00e4nner im \u00f6ffentlichen Raum<\/a> nicht mehr gewachsen. So wurden gestern in nur einer Stunde in Neuk\u00f6lln 65 Polizisten verletzt, ohne die Rufer von „Wir werden Neuk\u00f6lln zu Gaza machen“ und „Free Palestine from german guilt<\/a>“ zur\u00fcckhalten zu k\u00f6nnen. Der Rechtsstaat<\/a> weicht zur\u00fcck. In Berlin wie in den Strassen so vieler Innenst\u00e4dte Deutschlands.
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\nBerlin-Neuk\u00f6lln – Eine junge Frau will einfach nur weg. Aber wohin in Deutschland?
\n15. Okt 2023
\nhttps:\/\/twitter.com\/DieRoteLinie\/status\/1713351472061001796<\/a>
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\nAll die W\u00e4hler von CDU\/CSU-SPD-Gr\u00fcne-FDP-Linke bekommen das, f\u00fcr das sie seit 2002 votiert haben und das Katrin G\u00f6ring-Eckardt (Gr\u00fcne) im November 2015 nach der Grenz\u00f6ffnung so ehrlich prophezeit hatte: „Es wird bunter werden, ja wie wunderbar ist das, das haben wir uns immer gew\u00fcnscht. Unser Land wird sich \u00e4ndern und zwar drastisch. Und ich sag euch eins: Ich freu‘ mich drauf.“
\nhttps:\/\/twitter.com\/DerUnglaeubige\/status\/1715136544544026821<\/a>
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\n„Aus Sicherheitsgr\u00fcnden“ werden nicht nur Demos verboten, sondern sogar Plakate. So d\u00fcrfen Plakate, die auf die 200 von der Hamas nach Gaza<\/a> entf\u00fchrten Geiseln aufmerksam machen, nicht im \u00f6ffentlichen Raum aufgeh\u00e4ngt werden (1) wegen der angeblichen \u201eGefahr einer konfliktversch\u00e4rfenden Wirkung\u201c. Verbot von Demonstrieren und Plakatieren: B\u00fcrgern wird die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung<\/a> beschnitten, sie sollen als unm\u00fcndige B\u00fcrger – sprich brave Untertan<\/a> – stumm zuhause bleiben und allabendlich ARD und ZDF schauen.
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\nIm demokratischen Rechtsstaat ist es Aufgabe von Demonstationen, Kritik<\/a> zu \u00fcben und auf Mi\u00dfst\u00e4nde hinzuweisen, nicht aber zur Deeskalation beizutragen. Und auf einen Mi\u00dfstand weist man am besten direkt an dem Ort seines Entstehens hin.<\/p>\n

Die innere Sicherheit bzw. freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO<\/a>) l\u00e4\u00dft sich vor allem in bestimmten Sektoren der Innenst\u00e4dte heutzutage nicht mehr durchsetzen. Sollte der Staat nicht „am Stra\u00dfenrand Schilder aufstellen, die diese Sektorengrenzen markieren“ (2). Um so den B\u00fcrger zu informieren und zu warnen vor Nogo-Areas<\/a>?
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\nWenn die Ordnung und Sicherheit am Zusammenbrechen sind, dann mu\u00df die Bundesinnenministerin handeln. Aber Nancy Faeser ist seit dem 7.10.2023<\/a> abgetaucht. Die Grenzen sind weiterhin offen. Und die Kontrollen bringen nichts, solange illegale Migranten nicht zur\u00fcckgewiesen, sondern von der Polizei ins n\u00e4chste LEA eskortiert werden.
\nViele B\u00fcrger haben den Eindruck, dass ihnen der \u00f6ffentliche Raum weggenommen wird. Die Demoskopen best\u00e4tigen dies. Und was tut der Staat? Er betreibt Krisenpolitik<\/a> mit Verboten<\/a>, Vorschriften<\/a> und Notverordnungen<\/a> ; alle diese Ma\u00dfnahmen richten sich gegen die B\u00fcrger. Die Ursachen des Freiheitsverlustes der Bev\u00f6lkerung hingegen bleiben ausgeklammert.<\/p>\n

\u201eDeutschland 2023 \u2013 wir<\/strong><\/em> haben das alles sehenden Auges zugelassen: Wir sehen in Deutschland Fans der Hamas-Barbaren auf den Stra\u00dfen. Schulh\u00f6fe voller Judenhass. Ganze Viertel, die das Gewaltmonopol des Staates ablehnen. Wie kann das sein? Die Antwort ist einfach\u201c \u2013 so Welt-Chefredakteur Ulf Poschard am 20.10.2023.
\nhttps:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/plus248079192\/Judenhass-und-No-Go-Areas-Wir-haben-alles-sehenden-Auges-zugelassen.html<\/a>
\nNein, nicht „wir<\/strong><\/em>“ B\u00fcrger haben diese Migrantenflut aus islam-dominierten L\u00e4ndern zugelassen, sondern die Politik<\/a> (Merkel-Regierungen und Ampel<\/a>) mitsamt den Medien<\/a> (Mainstream) gegen den Willen der gro\u00dfen Mehrheit der B\u00fcrger bzw. Gesellschaft.
\n21.10.2023
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\nEnde von Beitrag „Demo-Verbot wegen Sicherheit?“
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\nBeginn von Anlagen (1) – (2)
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\n.<\/p>\n

(1) Berlin: Wenn Demos und Plakate aus Sicherheitsgr\u00fcnden unterbleiben sollen<\/strong>
\nUntersagt wurde auch die f\u00fcr Freitag angemeldete Demonstration gegen Antisemitismus und Hamas-Terror des fr\u00fcheren Berliner Abgeordneten und Gr\u00fcnder der Good-Governance-Gewerkschaft Marcel Luthe. Sie war eigentlich als Happening mit nur zehn offiziellen Teilnehmern geplant, vielleicht h\u00e4tten sich ja weitere angeschlossen. Vom Rathaus Neuk\u00f6lln wollte Luthe \u00fcber die Sonnenallee bis zur Al-Nur-Moschee im selben Stadtteil ziehen. Dort h\u00e4tte Luthe dann eine Menge Helium-Ballons \u2013 nicht 99, sondern gleich 200 \u2013 mit der Botschaft \u201eFree Gaza from Hamas\u201c fliegen lassen.<\/p>\n

Aber dergleichen Friedensbewegtes hat im Berlin von heute immer weniger Platz. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt kam zu dem Ergebnis, dass \u201eder Eintritt eines sch\u00e4digenden Ereignisses zum Nachteil der Versammlung wahrscheinlich ist\u201c. Auf Deutsch: enorme Sicherheitsbedenken. Angriffe von Einzelpersonen oder Kleingruppen seien \u201ein allen Phasen\u201c der Versammlung wahrscheinlich.
\nDie Polizei habe laut Luthe deutlich gemacht, dass die aktuelle Lage \u201emit nichts vergleichbar sei, was man bisher erlebt habe, ausdr\u00fccklich auch nicht mit den Ausschreitungen am 1. Mai in fr\u00fcheren Jahren\u201c. Bis zu f\u00fcnf Hundertschaften w\u00e4ren n\u00f6tig gewesen, um diese Versammlung zu sch\u00fctzen, so die Beamten. Das nimmt allerdings wunder.
\nJa, darf man fragen, wozu ist eine solche Polizei da, wenn sie das so elementare Recht der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung nicht sch\u00fctzen kann und stattdessen den Neuk\u00f6llner Platzhirschen die Entscheidungsgewalt \u00fcber Demo oder nicht Demo l\u00e4sst? Auch Luthe spricht von einem massiven Zur\u00fcckweichen des Rechtsstaats, das er nach seiner Abgeordnetent\u00e4tigkeit im Innenausschuss so nicht erwartet habe. Die Personaldecke der Berliner Polizei, so lernt man, ist zu d\u00fcnn, um in allen F\u00e4llen eigenst\u00e4ndige Entscheidungen im Sinne der Versammlungsfreiheit zu treffen.
\nParallel ist auch eine Aufforderung an den Au\u00dfenwerber Wall AG zu sehen, nicht mehr ein Plakat des Medienmachers Harnasch aufzuh\u00e4ngen, auf dem an die 200 aus Israel entf\u00fchrten Geiseln erinnert wird. Die Berliner Verkehrsverwaltung sehe darin ein Risiko https:\/\/checkpoint.tagesspiegel.de\/langmeldung\/62k1X5YNwf8LLR33bgcgJf<\/a> und untersagte die Plakate schlichtweg.
\n… Alles vom 21.10.2023 bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.tichyseinblick.de\/meinungen\/berlin-sicherheitsgruende-absage-demo-plakate\/<\/a>
\n.
\nKommentare:
\nAls es darum ging \u201eQuerdenker, Impfgegner und sonstige Schwurbler\u201c vom friedlichen demonstrieren oder spazieren gehen abzuhalten, wurden Polizisten aus der ganzen Republik nach Berlin abgezogen. Auch in kleinen St\u00e4dten wurden die Montagsspazierg\u00e4nge von gro\u00dfem Polizeiaufgebot begleitet. Im Kampf gegen \u201eRechts\u201c und \u201eNazis\u201c ist genug Personal vorhanden. Auch zur Verfolgung und Diffamierung Andersdenkender scheut unsere liebe Regierung keine Kosten und M\u00fchen. Aber bei Gewalt und Terror auf den Stra\u00dfen fehlen angeblich die Ressourcen um die friedliche Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen. Da stellt sich mir die Frage: K\u00f6nnen die nicht oder WOLLEN die nicht? Hut
\nEnde Kommentar
\n.<\/p>\n

(2) Gilt das Grundgesetz noch in Neuk\u00f6lln?<\/strong>
\nDarf man in islamisch gepr\u00e4gten Vierteln deutscher Gro\u00dfst\u00e4dte noch f\u00fcr Israel demonstrieren? Laut Grundgesetz ja, aber der deutsche Staat kann die Sicherheit der Demonstranten nicht gew\u00e4hrleisten, deshalb ist dieses Recht de facto au\u00dfer Kraft gesetzt. Vielleicht sollte man in deutschen Ballungsr\u00e4umen die neuen geographischen Grenzen des realen Geltungsbereichs des Grundgesetzes auch deutlich markieren.
\n…
\nAus Angst vor einem gewaltt\u00e4tigen, islamistisch radikalisierten Mob m\u00fcssen in Teilen Berlins Demonstrationen abgesagt werden? Reicht der Geltungsbereich des Grundgesetzes nicht mehr nach Berlin-Neuk\u00f6lln oder vor die Tore der Al-Nur-Moschee? Welches Signal sendet dies sowohl an die Islamisten als auch an die deutsche Gesellschaft? Wir beugen uns der Realit\u00e4t islamistischer Landnahme in unseren St\u00e4dten? In manchen Vierteln wird deutsches Recht nicht mehr durchgesetzt?
\nVor ein paar Jahren noch haben Politiker und Medien solche Annahmen gern als fremdenfeindliche Phantasien von islamophoben Rechtspopulisten, Rechtsradikalen und Rechtsextremisten diffamiert. Von \u201eangeblicher Islamisierung\u201c war in solchen Debatten die Rede. Und jetzt soll das akzeptierte Realit\u00e4t sein?
\n…
\nUnd ein demokratischer Staat muss willens und in der Lage sein, die Aus\u00fcbung dieser Grundrechte eben auch dort, wo es weh tut, durchzusetzen. Die \u201ewehrhafte Demokratie\u201c findet sich in jedem Textbausteinkasten f\u00fchrender deutscher Politiker. Hier w\u00e4re jetzt ein Punkt, diese auch zu praktizieren. Leider zeigt der Staat wieder einmal, dass er dazu offenbar nicht \u00fcberall im Lande willens und\/oder in der Lage ist. Vielleicht sollte er f\u00fcr die B\u00fcrger die Grenzen seiner Durchsetzungsf\u00e4higkeit klar markieren. Es w\u00e4re ja im praktischen Leben f\u00fcr Menschen ohne genaue Lokalkenntnis hilfreich, zu wissen, wo genau die Grenzen des praktischen Geltungsbereichs des Grundgesetzes liegen. Wo f\u00e4ngt denn der Sektor an, in dem sich das Demonstrieren gegen Antisemitismus und Hamas-Terror nicht mehr staatlich sch\u00fctzen l\u00e4sst? Vielleicht kann man ja am Stra\u00dfenrand Schilder aufstellen, die diese Sektorengrenzen markieren.
\n… Alles vom 2.10.2023 von Peter Grimm bitte lesen auf
\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/gilt_das_grundgesetz_noch_in_neukoelln<\/a>
\n.
\nEinige Kommentare
\nEine Verfassung die den B\u00fcrger vor einen \u00fcbergriffigen Staat sch\u00fctzen soll gibt es in Deutschland nur noch formal. Wenn es darauf an kommt lassen sich, wie wir gesehen haben, die Deutschen widerstandslos alle Grundrechte nehmen. Wenn man ihnen dann erz\u00e4hlt das sie frieren und sich einschr\u00e4nken sollen um angeblich diese Grundrechte und \u201cunsere\u201d Werte in einem korrupten Unrechtstregime zu verteidigen jubeln sie. So what? Das Grundgesetz hat offensichtlich keinen Geltungsbereich im Inland, deser erstreckt sich nur auf illegale Einwanderer an der Au\u00dfengrenze und korrupte ausl\u00e4ndische Regime wie die Ukraine. Warum sollte es nun ausgerechnet in Berlin gelten, Herr Grimm? r.s.
\n.
\nDies zeigt doch \u00fcberdeutlich, wie weit die Islamisierung (sog. Verschw\u00f6rungstheorie) Deutschlands fortgeschritten ist. Wenn nicht einmal mehr solche Pro-Israel-Demonstrationen gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen, wie soll dann die Sicherheit Israels deutsche Staatsraison sein. Wer nur genug gewaltt\u00e4tig auftritt kann das Demonstrationsrechts f\u00fcr andere aushebeln. Was ist das alles dann noch wert? H.M.
\n.
\nNeuk\u00f6lln ist \u00fcberall, auch an den meisten Schulen und wer nach den Mohammed Karikaturen und dem Bataclan Masaker noch zwischen Islam und Islamismus meint unterscheiden zu m\u00fcssen und als wichtigsten Beitrag zur Unterst\u00fctzung Israels einen Gaza Hilfsfonds von 50 Millionen Euro an die Pal\u00e4stinenser auszahlt, ohne dies zuallermindest an die Freilassung der Geiseln zu kn\u00fcpfen, der hat sich bereits in seinem Leben als Dhimmi eingerichtet. Aber solange dabei noch gegendert und gefreydayd for future werden darf und der Kampf gegen R\u00e4\u00e4\u00e4chts und f\u00fcr das Klima weitergek\u00e4mpft wird, ist die aus den Fugen geratende Welt doch noch in allerbester Ordnung P.M.
\n.
\nVielleicht ist es so, wie es der Bundesgaugler so treffend beschrieben hat. Die alten wei\u00dfen M\u00e4nner\/Menschen, die hier schon etwas l\u00e4nger leben, \u201cfremdeln\u201d eben mit der neuen gr\u00fcn-woken-bunten Gesellschaft. Sie erkennen einfach nicht die Vorteile und Sch\u00f6nheit der Ver\u00e4nderung der gro\u00dfen Transformation. 80 Jahre waren solche multikulturellen Festspiele wie wir sie jetzt auf deutschen Stra\u00dfen erleben ein absolutes No-Go. Heute m\u00fcssen wir uns an solche Realit\u00e4ten einfach gew\u00f6hnen. Gro\u00dfe Teile der Gesellschaft haben sich darauf gefreut, und es mit ihrem Wahlverhalten erst m\u00f6glich gemacht. Und das was wir jetzt erleben ist sicher erst der Anfang. J.H.
\n.
\nNeuk\u00f6lln ist kein islamisches Scharia-Gebiet, sondern eher wie der Libanon. Es gilt \u00fcberhaupt kein Gesetz. Der Strassenterror der Gro\u00dffamilien ist Ersatz daf\u00fcr. Polizei und Justiz haben exitieren nur dem Namen nach. Sie haben dort nichts zu melden und tun das auch nicht. J.L.
\n.
\nGrunds\u00e4tzlich sollte die Frage stehen, warum man f\u00fcr fremde L\u00e4nder auf der Stra\u00dfe demonstriert und entsprechende Flaggen dabei haben muss. Wieso wedeln Regenbogenfahnen vor Ministerien und Rath\u00e4usern? Wieso wird f\u00fcr Demokratie flei\u00dfig demonstriert, aber nicht f\u00fcr die eigene Nation, Deutschland, oder passen Demokratie und Deutschland nicht zusammem? Kann man sich nur zugeh\u00f6rig und wohl f\u00fchlen, wenn man bei wem zu Gast ist und dabei seine Wurzeln, seine Herkunft verleugnet? Wie krank ist Deutschland? K.D.
\n.
\n\u201cder deutsche Staat kann die Sicherheit der Demonstranten nicht gew\u00e4hrleisten\u201d Bei anderen Demonstrationen wurde die Sicherheit m. E. schon in der Vergangenheit und vors\u00e4tzlich nicht gew\u00e4hrleistet. Pro- und Kontra-Demos d\u00fcrfen zur gleichen Zeit und am gleichen Ort stattfinden. Diejenigen, die das zugelassen haben, wollten das t\u00e4gliche Aushandeln, bei dem die Schl\u00e4ger siegen. Jetzt schaffen sie es nicht mehr, weil D Menschen importiert hat, deren Alltag bereits im Heimatland aus tatkr\u00e4ftigen Auseinandersetzungen bestand. Und beim entsprechenden Thema trifft die Alltagsgewalt aus der Kultur des Heimatlandes auf ein Regenbogen Deutschland. Immer bedenken: Es braucht nicht viele Schl\u00e4ger, um die Stra\u00dfen zu beherrschen. J.H.
\n.
\nDies zeigt doch \u00fcberdeutlich, wie weit die Islamisierung (sog. Verschw\u00f6rungstheorie) Deutschlands fortgeschritten ist. Wenn nicht einmal mehr solche Pro-Israel-Demonstrationen gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen, wie soll dann die Sicherheit Israels deutsche Staatsraison sein. Wer nur genug gewaltt\u00e4tig auftritt kann das Demonstrationsrechts f\u00fcr andere aushebeln. Was ist das alles dann noch wert? H.M.
\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die seit dem Hamas-\u00dcberfall vom 7.10.2023 durch die Migration vornehmlich junger M\u00e4nner aus islam-gepr\u00e4gten Kulturkreisen nach Deutschland nochmals versch\u00e4rfte Sicherheitsbedrohungslage bietet dem Staat einen scheinbar willkommenen Grund, Demonstrationen zu verbieten – ob rechts oder links, ob unten oder oben.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[52,210,155,60,13,157,19],"tags":[325,633,682,725,622,334],"class_list":["post-116370","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einewelt","category-gewalt","category-integration","category-jugend","category-kultur","category-oeffentlicher-raum","category-religion","tag-demo","tag-demokratie","tag-freiheit","tag-integration","tag-migration","tag-strasse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116370","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=116370"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116370\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":116429,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116370\/revisions\/116429"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=116370"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=116370"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=116370"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}