{"id":114226,"date":"2023-08-03T12:28:55","date_gmt":"2023-08-03T10:28:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/?p=114226"},"modified":"2023-08-03T14:54:08","modified_gmt":"2023-08-03T12:54:08","slug":"cdu-arbeitspflicht-migranten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/cdu-arbeitspflicht-migranten\/","title":{"rendered":"CDU: Arbeitspflicht Migranten"},"content":{"rendered":"<p>Hierzulande leben 587.000 <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/migration\/migranten-fluechtlinge\/\">Schutzsuchende<\/a>, die zwar erwerbf\u00e4hig sind, aber <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/arbeit\/arbeitsverweigerung\/\">nicht arbeiten<\/a>. \u00dcber 52 Milliarden Euro im Jahr bzw. 436 Mio Euro monatlich wendet der Staat auf, um den vornehmlich aus Syrien, Irak und Afghanistan kommenden 587.000 <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/integration\/fluechtlinge-arbeit\/\">Migranten<\/a> das <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/arbeit\/buergergeld\/\">B\u00fcrgergeld<\/a> von 743 Euro\/Monat zu bezahlen. <!--more-->Zus\u00e4tzlich hierzu tr\u00e4gt der Staat noch die Wohnungskosten.<br \/>\n.<br \/>\nNun pl\u00f6tzlich hat sogar der neue Generalsekret\u00e4r der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/cdu\/cdu-opposition\/\">CDU<\/a>, Carsten Linnemann erkannt, da\u00df dieser Zustand dem <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/consent-of-the-governed\/\">inneren Frieden<\/a> einer Gesellschaft zuwider l\u00e4uft und deshalb die Einf\u00fchrung einer <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/arbeit\/arbeiten-lohnt-nicht\/\">&#8222;Arbeitspflicht&#8220;<\/a> f\u00fcr die Migranten gefordert (1). Teile der CDU laufen Sturm gegen diese Forderung von Linnemann, auch mit dem <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/cdu\/brandmauer\/\">Brandmauer<\/a>-Hinweis darauf, da\u00df hier eine von der <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/vereine\/partei\/afd\/\">AfD<\/a> bereits seit <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/global\/deutschland\/grenzoeffnung2015\/\">2015<\/a> erhobene Forderung \u00fcbernommen wird.<br \/>\nAndere CDU-ler wie z.B. Klaus Kelle (2) begr\u00fc\u00dfen diesen neuen Realit\u00e4tssinn der CDU, zumal: jeden Monat 436.141.000 Euro plus Wohngeld an nicht-arbeitende Migranten zu \u00fcberweisen, dies k\u00f6nnen die erwerbst\u00e4tigen B\u00fcrger kaum noch verstehen. Dies zerst\u00f6rt den <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/selbsthilfe\/soziales\/sozialstaat\/\">Sozialstaat<\/a>.<br \/>\n3.8.2023<br \/>\n.<br \/>\nEnde von Beitrag &#8222;CDU: Arbeitspflicht Migranten&#8220;<br \/>\n=========================================================<br \/>\nBeginn von Anlage (1) &#8211; (2)<br \/>\n.<br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>(1) Arbeitspflicht f\u00fcr Zuwanderer &#8211; \u00dcberf\u00e4llige Debatte!<\/strong><br \/>\nWenn Linnemann fordert: \u201eM\u00f6glichst viele Menschen raus aus den Sozialsystemen und rein in den Arbeitsmarkt\u201c, spielt er nicht die \u00c4rmsten gegeneinander aus, wie oft behauptet wird. Sondern er versucht, unser Sozialsystem vor dem Infarkt zu retten. Indem er auf Leistung der Leistungsf\u00e4higen besteht.<br \/>\n&#8230; Alles vom 29.7.2023 bitte lesen auf <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/kolumnen\/kolumne\/arbeitspflicht-fuer-zuwanderer-ueberfaellige-debatte-84858370.bild.html\">https:\/\/www.bild.de\/politik\/kolumnen\/kolumne\/arbeitspflicht-fuer-zuwanderer-ueberfaellige-debatte-84858370.bild.html<\/a><br \/>\n.<\/p>\n<p><strong>(2) Warum m\u00fcssen \u201earbeitsf\u00e4hige\u201c Asylbewerber nicht arbeiten?<\/strong><br \/>\nIn unserem Land beziehen derzeit 587.000 erwerbsf\u00e4hige Zuwanderer aus Syrien, Afghanistan und Irak B\u00fcrgergeld, im Durchschnitt 743 Euro im Monat. Summiert sind das 436 Millionen Euro \u2013 jeden Monat.<br \/>\nBevor Sie sich emp\u00f6ren, dass es die Politik der CDU-Bundeskanzlerin Merkel gewesen ist, die uns diese Zust\u00e4nde beschert hat, es ist immerhin erfreulich, dass einige in der Union endlich begreifen, was hier seit 2015 so furchtbar schiefl\u00e4uft. Und warum eigentlich nicht fr\u00fcher?<br \/>\nDie CDU fordert jetzt eine Arbeitspflicht f\u00fcr diese Menschen. Sch\u00f6ne Forderung, aber wie wollen sie das durchsetzen, unabh\u00e4ngig davon, dass sie gar nicht regieren? Fast 600.000 vornehmlich junge M\u00e4nner aus so sympathischen L\u00e4ndern?<br \/>\n&#8230; Alles vom 2.8.2023 von Klaus Kelle bitte lesen auf<br \/>\n<a href=\"https:\/\/denken-erwuenscht.com\/warum-muessen-arbeitsfaehige-asylbewerber-nicht-arbeiten\/\">https:\/\/denken-erwuenscht.com\/warum-muessen-arbeitsfaehige-asylbewerber-nicht-arbeiten\/<\/a><br \/>\n.<br \/>\nEinige Kommentare:<br \/>\nUnd wer abgelehnter Asylbewerber ist, der muss raus\u2026\u201c Ja, Herr Kelle, sehe ich genau so. Und immer mehr Menschen sehen es genau so. Aber die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei im Bundestag, die CDU, sieht das in weiten Teilen wohl anders. Denn von ihr ist nichts zu h\u00f6ren, jedenfalls nicht von der meinungsbildenden Fraktionsspitze. Die L\u00e4mmer schweigen lieber. In Berlin, so war es in der JF zu lesen, werden neue 128 Wohnungen gebaut, die zuerst von Asyslbewerbern bewohnt werden sollen. Wer regiert in Berlin und setzt solche Signale an die Bev\u00f6lkerung? Die CDU\u2026 Es ist also auch kein Wunder, dass immer mehr Menschen ihre medial eingepflanzte Angst verlieren, die AfD zu w\u00e4hlen. Joh<br \/>\n.<br \/>\nNicht nur in Berlin werden Asylanten bevorzugt, lt. Aussage von Boris Palmer werden im Raum T\u00fcbingen ALLE neu gebauten Sozialwohnungen von Asylanten bewohnt, kein Platz f\u00fcr Deutsche. A.K.<br \/>\n.<br \/>\nVor Jahren war ich Sozialhilfeempf\u00e4nger. 20 Stunden pro Woche musste ich dem St\u00e4dtischen Bauamt f\u00fcr Rasenm\u00e4hen, M\u00fcll einsammeln, Auf- und Abbau von B\u00fchnen (Kirmes) und Gartenanlagen pflegen zur Verf\u00fcgung stehen. Gab 1 EURO die Stunde zus\u00e4tzlich zur Sozialhilfe. Aber einen Ausl\u00e4nder oder gar Asylanten habe ich da nie gesehen. Und wir Sozialhilfeempf\u00e4nger wurden wie der letzte Dreck behandelt. F\u00fcr Angestellte \/ Beamte war vorgeschrieben, dass sie bei Benutzung des Rasenm\u00e4hers sowohl eine Schutzhose als auch Stahlkappenschuhe tragen mussten. Uns Sozialhilfeempf\u00e4ngern wurden die verweigert. A.L.<br \/>\n.<br \/>\nEin netter Versuch, den W\u00e4hler zur\u00fcckzugewinnen. Au\u00dfer Nebelkerzen nichts gewesen. Dieses Wortgeklingel ist einfach nur peinlich. Wenn die CDU Boden gut machen will, mu\u00df sie eine gnadenlose Aufarbeitung der Merkel-Jahre liefern und eine 180-Grad-Wendung machen. Beides wird nicht passieren. Im Gegenteil, die Merkel-Erben W\u00fcst und Rhein schwimmen weiter auf der Merkel-Welle dem Wasserfall zu und versuchen, jeden Versuch, sich von der Merkel-Politik zu l\u00f6sen, zu unterbinden. Selbst wenn sie es schaffen, Merz abzul\u00f6sen, sie werden ebenso scheitern. Der Zug ist endg\u00fcltig abgefahren. K-A.<br \/>\n.<br \/>\nAus Angst vor der weiter steigenden W\u00e4hlergunst in Richtung der AFD gibt es im Wahlkampf einen \u00dcberbietungswettbewerb der Theoretiker und Konjunktivisten. Frau Faeser will ja angeblich auch dies und das bzgl. Abschiebungen versch\u00e4rfen, w\u00e4hrend sie direkt und indirekt den Vollzugsbeamten Kn\u00fcppel zwischen die Beine wirft und in den R\u00fccken f\u00e4llt. Solange vollziehbar Ausreisepflichtige nicht in daf\u00fcr geeignete Ausreisezentren untergebracht werden mit direktem Flughafenanschlu\u00df, funktionierenden R\u00fcckkehrabkommen und ohne laufende Geldleistungen, glaube ich all dies Ges\u00fclze nicht. GJ<br \/>\n.<br \/>\nDie CDU sollte nicht vorschnell und populistisch aus der H\u00fcfte schie\u00dfen. Es fehlt vollst\u00e4ndig die Infrastruktur f\u00fcr eine Arbeitspflicht. Beispiel die Pflege von Parkanlagen und Gr\u00fcnfl\u00e4chen. Unsere Gemeinde hat seinen Bauhof geschlossen. Die Arbeiten wurden von Landschaftsbau Unternehmen \u00fcbernommen. Wenn diese Unternehmen die Asylbewerber einstellen, gilt sofort der Mindestlohn mit Lohnnebenkosten, Sozialleistungen und Aufsicht kostet die Arbeitsstunde mindestens 40-50 \u20ac. Das kann sich unsere Gemeinde f\u00fcr eine gr\u00f6\u00dfere Zahl arbeitsf\u00e4higer Asylbewerber nicht leisten. Wenn sie noch einen Bauhof h\u00e4tte, m\u00fcsste die Gemeinde die Menschen selber einstellen. Ein paralleler Arbeitsmarkt f\u00fcr Pflichtbesch\u00e4ftigte mit reduziertem Entgelt und Standards hat auch schnell ein Sklavenarbeit Geschm\u00e4ckle. Bei unseren Richtlinien zur Sicherheit und Unfallverh\u00fctung kann man die Asylbewerber auch nicht unbeaufsichtigt arbeiten lassen. Stellen wir uns vor, eine Gruppe Asylbewerber h\u00e4tte den Auftrag, an einer Stra\u00dfe den McDonald\u2019s M\u00fcll einzusammeln und in seiner Dusseligkeit springt ein Asylbewerber vor ein Auto. Oder bei der unbeaufsichtigten Arbeit mit einer Motorsense fliegt dem Dussel ein Stein ins Auge oder in seinen Flipflops k\u00fcrzt er sich die Zehen mit der Sense. Das Geschrei der besserwissenden Gutmenschen kann sich jeder lebhaft vorstellen. In unseren Alten und Pflegeheimen sind Deutschkenntnisse unerl\u00e4sslich und das Personal muss die Pflege anderer Menschen als Berufung verstehen. Wenn ich an meine \u00fcber 90 Jahre alte Schwiegermutter denke, die in einem Altenheim lebt, dann h\u00e4tte ich bei einem Asylbewerber und Pfleger, der in einem buddhistischen Kloster sozialisiert wurde, geringe Bedenken. Bei einem Asylbewerber mit einer konservativ-traditionellen muslimischen Sozialisierung w\u00e4re mir sehr unwohl. Wenn die Asylbewerber im Altenheim anstelle der Altenpflege Haus und Garten pflegen sollen, sind wir wieder beim zuerst beschriebenen Problem.<br \/>\nIch w\u00fcrde das Problem viel elementarer angehen. Im Idealfall sollte die EU f\u00fcr alle Mitglieder eine einheitliche finanzielle Obergrenze festlegen, die f\u00fcr alle Asylbewerber im laufenden Verfahren oder ohne Anerkennung im geduldeten Status gilt. Zwischen anerkannten Asylbewerber und B\u00fcrgergeld Empf\u00e4nger mit deutscher Staatsb\u00fcrgerschaft m\u00f6chte ich keine Unterscheidung treffen. Arbeitspflicht f\u00fcr alle oder f\u00fcr keinen. Que<br \/>\n.<br \/>\nHouari Boumedienne, 1927 \u2013 1978. (ehemaliger algerischer Staatspr\u00e4sident) Zitat: \u201eEines Tages werden Millionen Menschen die s\u00fcdliche Hemisph\u00e4re verlassen, um in der n\u00f6rdlichen Hemisph\u00e4re einzufallen. Und gewiss nicht als Freunde. Denn sie werden als Eroberer kommen. Und sie werden sie erobern, indem sie diese mit ihren Kindern bev\u00f6lkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg schenken.\u201c Genau das findet sp\u00e4testens seit 2015 hier statt. In Frankreich schon seit Jahrzehnten. Dort haben wir heute schon vorb\u00fcrgerkriegs\u00e4hnliche Zust\u00e4nde.In mehr als 170 no-go-arias kann die Republikanische Rechtsordnung weitgehend nicht mehr hergestellt werden. \u00c4hnliches zeigt sich hier in D. im Anfangsstadium bereits. Das bedeutet am Ende entweder die Durchsetzung der hier g\u00fcltigen staatlichen Ordnung mit notwendiger Gewalt und Ausb\u00fcrgerung von nicht anpassungswilligen Zuwanderern, oder es endet in einem B\u00fcrgerkrieg, dessen Beginn wir derzeit in Frankreich beobachten k\u00f6nnen. Die Islamisierung ist dort schon weit vorangekommen.<br \/>\nFrage: Wer hat eigentlich Notre Dame in Paris angez\u00fcndet? Hat schon einmal jemand versucht, einen Eichenbalken anzubrennen? Das erfordert eine enorme Z\u00fcndquelle, nicht jedenfalls eine fortgeworfene Zigarette, oder ein Kurzschlu\u00df. -Hier wird offensichtlich etwas verschwiegen. W.H.<br \/>\n.<br \/>\nSollte das irgendeine Regierung ernsthaft beschlie\u00dfen, wird es als Erstes an den Gerichten scheitern. Die Gerichte, die auch entschieden haben, dass niemand nach Italien, Griechenland, \u2026 abgeschoben werden darf, weil das unmenschlich ist.<br \/>\nSollte es nicht an den Gerichten scheitern, scheitert es an den linken Aktivisten, die die Betroffenen organisieren werden. Die Klimakleber werden harmlos dagegen sein. Die Medien werden sowieso dagegen agitieren.<br \/>\nIn Schweden hat den Erfolg der Schwedendemokraten und den derzeitigen Umschwung in der Migrationspolitik (ob dauerhaft wird man sehen) bewirkt, dass die Familien ihre Streits nicht mehr mit Macheten und Keulen ausmachen, sondern mit Maschinenpistolen, Handgranaten und Bomben.<br \/>\nSollte es bei uns auch dazu kommen (wovon ich ausgehe), bin ich gespannt, ob das einen realen Umschwung bei den Wahlen bewirken. Liberal-Konservative argumentieren immer moralisch und rechtlich, was beides keine Rolle spielt. It\u2019s the power, stupid!<br \/>\nDie einzig relevante Frage ist: Hat man die Macht, seine Vorstellungen durchzusetzen oder nicht? Hat man sie nicht, sollte man besser schweigen, damit nicht alle merken, wie ohnm\u00e4chtig man ist. Ang<br \/>\nEnde Kommentare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hierzulande leben 587.000 Schutzsuchende, die zwar erwerbf\u00e4hig sind, aber nicht arbeiten. \u00dcber 52 Milliarden Euro im Jahr bzw. 436 Mio Euro monatlich wendet der Staat auf, um den vornehmlich aus Syrien, Irak und Afghanistan kommenden 587.000 Migranten das B\u00fcrgergeld von &hellip; <a href=\"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/cdu-arbeitspflicht-migranten\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[79,52,155,10,9],"tags":[382,426,622,388,278],"class_list":["post-114226","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeit","category-einewelt","category-integration","category-selbsthilfe","category-soziales","tag-arbeit-working","tag-job","tag-migration","tag-social","tag-wohnungslos"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114226","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=114226"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114226\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":114229,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/114226\/revisions\/114229"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=114226"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=114226"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freiburg-schwarzwald.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=114226"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}